#NoWeaponsNoWar #H1804

JUST IN - Russischer Raketenkreuzer und Schwarzmeerflaggschiff "Moskva" schwer beschädigt, Besatzung evakuiert, laut der Nachrichtenagentur TASS.

Die Ukraine hat mitgeteilt, sie habe das Schiff heute mit 2 Raketen getroffen. Das russische Verteidigungsministerium behauptet, die Munition sei "infolge eines Feuers" an Bord des großen Kriegsschiffes detoniert.

https://tass.ru/proisshestviya/14372453

@disclosetv

Mein Kommentar: damit ist ein wichtiger Teil der russische Flugabwehr im Süden der Ukraine außer Gefecht gesetzt. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die USA die Ukraine mit Echtzeit Daten versorgt hat, damit dieser Treffer gelandet werden konnte.

„Jetzt wird berichtet, dass die Moskwa auf den Grund des Schwarzen Meeres gesunken ist.

Dies ist höchstwahrscheinlich das größte Massensterben, das die russischen Streitkräfte erlitten haben, seit Putin diesen Angriffskrieg begonnen hat.“

Die russische Seite gibt allerdings an, dass die komplette Besatzung evakuiert wurde. Wage ich zu bezweifeln, wenn so eine Rakete einschlägt, gibt es unweigerlich eine Menge Tote.

Auf Twitter wird die Versenkung der Moskwa derweil gefeiert.

Die Gefahr einer Eskalation des Konflikts ist heute nochmals deutlich gestiegen.

twitter.com/visegrad24

Ironie der Geschichte, heute vor exakt 120 Jahren sank die Titanic.

JETZT - Trump: "Was in der Ukraine vor sich geht, ist Völkermord".

@disclosetv

Mein Kommentar: Amerika wird auf Kriegskurs gegen Russland in der Ukraine gebracht. Gestern hat Joe Biden Russland erstmals des Völkermords bezichtigt.
https://m.youtube.com/watch?v=Th9KP78jktA

Wenn Trump und Biden dasselbe Vokabular benutzen und einer Meinung sind, dann sollte man hellhörig werden.

Die nächste Eskalationsstufe steht vor der Tür, Russland wird auf diesen Verlust reagieren, zumal es praktisch ausgeschlossen ist, dass die Ukraine ohne Hilfe der USA / Großbritanniens die beiden Raketentreffer setzen konnte, wie man in informierten Kreisen lesen kann.

+++⚡️Französisches TV offenbart: US-Amerikaner haben die Leitung in der Ukraine +++

Ein französischer Journalist hat sich zusammen mit ausländischen (und französischen) "Freiwilligen" / Kriegswilligen auf den Weg in die Ukraine gemacht, um sie dort 8 Tage lang in der "Fremdenlegion" (Söldner) zu begleiten. Zu seinem Erstaunen & Entsetzen musste der französische Journalist vor Ort feststellen, dass ganz egal was man in der Ukraine unternehmen will - stets die US-Amerikaner um Erlaubnis fragen muss. Auch die Leitung und Kontrolle der "Fremdenlegion" (Söldner) haben US-Amerikaner.

+++⚡️Französisches TV offenbart: US-Amerikaner haben die Leitung in der Ukraine +++

https://teleg.eu/freemediavision

„Sorgen Sie sich nicht um Putin, sondern lieber um Europa“

Der ehemalige Außenminister unter Boris Jelzin fordert ein hartes Vorgehen des Westens gegen Putin. „Wenn er sich jetzt durchsetzt, könnte er später Länder wie Polen angreifen“, sagt Andrej Kosyrew – und erklärt, warum der Kalte Krieg für Putins Machtzirkel nie vorbei war.

Andrej Kosyrew: Nein. Ich wusste, dass die Leute, die jetzt in Moskau sitzen, sehr aggressiv und repressiv sind, aber diese Skrupellosigkeit hat mich doch überrascht. Das ist einfach zu viel, sogar für sie. Ich wollte nicht glauben, dass Russland zu so etwas fähig sein könnte, habe aber schon vorher gewarnt, dass eine schwache Reaktion als Antwort auf eine Invasion der Ukraine Putin weiter ermutigen werde.

Das ganze Interview:
https://www.welt.de/politik/ausland/article238132269/Russischer-Ex-Aussenminister-nicht-um-Putin-sorgen-sondern-Europa.html

❗️Bußgelder nach Demo-Verboten in München❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Seit dem Verbot der Corona-„Spaziergänge“ hat die Stadt rund 50 solcher unangemeldeten Demos registriert.

KVR-Sprecher Johannes Mayer: „Bis dato wurden 462 Bußgeldbescheide erlassen. In 75 Verfahren ist bereits Rechtskraft eingetreten.“ Die Landeshauptstadt hat mit den rechtskräftigen Bußgeldern rund 25 000 Euro eingenommen – inklusive Gebühren und Auslagen.

(Quelle 👉 bild.de)

Diese Zahlen belegen, dass es sich für die Stadt München finanziell nicht lohnt, Versammlungsteilnehmer zu verfolgen.

Die Kosten für die Verfolgung vor Ort, im anschliessenden ordnungsbehördlichen und später auch gerichtlichen Verfahren dürften um ein Vielfaches höher liegen.

Ergo handelt es sich hierbei um einen sinnlosen Einsatz von Steuermitteln, wenn man bedenkt, mit welchem Aufwand die Verfolgung betrieben wird und welchen Effekt das Ganze für ein vermeintliches Infektionsgeschehen hat.

Es geht und ging bei diesen Versammlungsverboten nicht um Infektionsschutz sondern um die Mundtotmachung von Kritikern.

Mein Kanal:

Ich hatte auch einige Bußgeldverfahren in München. Sobald man sich wehrt, was ich natürlich tue, wird das alles eingestellt oder es wird gar nicht erst ein Bußgeldbescheid erlassen. Wehrt euch und nutzt eure Rechte!

🗽Demo Frankfurt 16.04.2022🗽
16.04.2022 (Sa), 15:00 Uhr, Taunusanlage, 60329 FfM

Am Samstag, den 16.04.2022 und an vielen weiteren Tagen (siehe unten) protestieren Menschen in und um Frankfurt herum für Frieden, Freiheit und Verantwortlichkeit.

Wer Frieden will, schickt Diplomaten, wer Krieg will, liefert Waffen – die Demonstranten stehen eindeutig für den Frieden. Und für die Grundrechte aller Berufs- und Altersgruppen (Zwang droht zudem durch EU und WHO) sowie die rechenschaftspflichtige Verantwortung all derer, die sich in diesen Belangen schuldig gemacht haben.

Die Demonstrationswoche in Frankfurt:

Montag: Viele Montagsspaziergänge
Dienstag: FfM-Medien-Demonstration und FfM-Heddernheim
Mittwoch: FfM-Bockenheim und Oberursel
Donnerstag: FfM-Höchst
Karfreitag: FfM-Sachsenhausen UND Königstein fallen aus
Samstag: Frankfurt-Innenstadt
Sonntag: Bad Soden

👉 Videos vorheriger Aufzüge 👈

🔴 Aktuelles täglich unter: Freunde der Freiheit

👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

False flag zum shutdown von Telegram in Deutschland!

Ein Anschlag auf die Stromversorgung mit gezielt eingesetzten Bomben und eine geplante Entführung von Karl Lauterbach soll auf Telegram von Querdenker Gruppen geplant worden sein.
Welt:
Die Staatsanwaltschaft Koblenz geht gegen Mitglieder einer Chatgruppe, die Sprengstoffanschläge und Entführungen „bekannter Personen des öffentlichen Lebens“ geplant haben soll, vor. Dabei handelt es sich unter anderem um Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Mein Kommentar:
Dies ist eine klare False Flag um von Seiten der Regierung die verhasste Plattform Telegram runterfahren und nun vollkommen kontrollieren zu können.
Diese Untersuchung klingt wie eine schlechte Kopie des Films Der Bader-Meinhof- Komplex!
Will man nun wirklich die pazifistischste Bewegung „Querdenken“ zu einer Terrorgruppe framen?
Wahrscheinlich wird in zwei Tagen noch berichtet, dass es sich bei den Planern um ehemalige KSK Soldaten handelt, die noch paar Waffen und Munition in ihrem Keller gefunden haben🤨
Es ist also nicht vorbei die Hexenjagd auf kritisch Denkende geht in die nächste Eskalationsstufe.

False flag for the shutdown of Telegram in Germany!

An attack on the power supply with targeted bombs and a planned kidnapping of Karl Lauterbach is said to have been planned on Telegram by Querdenker groups.
DieWelt:
The Koblenz public prosecutor's office is taking action against members of a chat group that allegedly planned explosive attacks and kidnappings of "well-known public figures." Among others, this involves Health Minister Karl Lauterbach (SPD).

My comment:
This is a clear false flag to shut down and now completely control the hated Telegram platform on the part of the government.
This investigation sounds like a bad copy of the movie Der Bader-Meinhof- Komplex!
Do we really want to question the most patzifistic movement "Querdenker" to a terror group?
Probably in two days it will still be reported that the planners are former KSK soldiers who still found some weapons and ammunition in their basement🤨.
So it's not over - the witch hunt for Querdenker is entering the next stage of escalation.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article238174401/Karl-Lauterbach-Entfuehrung-des-Gesundheitsministers-geplant-Razzien-gegen-Chatgruppen.html

@VickyTheRedSparrow
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Mediale psychologische Kriegsführung gegen die Bewegung

Im Moment wird die mediale Kriegsführung gegen die Bewegung massiv verschärft.

1. Es ist kein Zufall, wenn zunächst in einer Doku behauptet wird, die "Coronademonstrationen" bildeten den gewaltlegitimieren Nährboden des Tankstellenmörders.

2. Im Anschluss kommt eine Doku über Antisemitismus und Rechtsextremismus.

3. Am nächsten Tag wird die Anklage gegen Bodo Schiffmann veröffentlicht.

4. Dann greift Frontal 21 Beate Bahner, Sucharit Bhakdi und Ronny Weikl an.

5. Lauterbach beschwert sich am Montag darüber, dass Demonstranten an seiner Wohnung vorbei laufen, was sie seit Monaten (zufällig) tun.

6. Gestern dann die Durchsuchungen zu dieser Chat-Gruppe. Es ist kein Zufall, dass diese Aktionen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Medien praktisch zeitgleich erfolgen.

Dahinter steckt System.

In eigener Sache: Meine Kanzlei sucht personelle Unterstützung

Jetzt suche ich auch Menschen, die mir und meinen Anwälten zuarbeiten können und dafür die entsprechende Fachausbildung haben. Warum so kryptisch? Ich boykottiere Gendersprache, wenn möglich. Natürlich suche ich weiterhin auch Menschen, mit 2 Staatsexamen oder im juristischen Referendariat.

E-Mail: [email protected]

So sehen offenbar Fahrzeuge aus, die in den Tagen zuvor an Autokorsos gegen Russenhass teilgenommen haben. Sollte sich das bestätigen, wovon auszugehen ist, so kann man das als Terrorismus bezeichnet. Liebe Behörden, das sind echte Terrorgruppen.

Twitter: haintz_markus

🇦🇹/🇩🇪 Filmvorschau
14.04.2022 um 11 : 26 Uhr

🎬 Coming soon:

"Denn wir wissen, was wir tun!"
Die APO in AT und DE 2020-2022
aus der Sicht der namenlosen Teams

👀 Der Trailer auf Twitter: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1514537691353862148

ein Dokumentarfilm
von und mit
Mag. Alexander Ehrlich
https://teleg.eu/ehrlichalexander

Zitat: "Wir dürfen nicht vergessen, dass auch wenn Russen europäisch aussehen, das es keine Europäer sind." #Lanz

Wie würde die Reaktion wohl ausfallen, wenn man in diesem Statement "Russen" durch, eine andere Bevölkerungsgruppe ersetzt?

⚠️ ACHTUNG! Jetzt ist es amtlich:
Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram strafbar.

«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»

Der Standard 14.04.22
Bundesgesetz Österreich 13.04.22

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Österreich hat sich heute von der Meinungs- und Pressefreiheit verabschiedet und befindet sich jetzt auf dem Niveau von Diktaturen

Die Meinungsfreiheit konnte auch während Corona nur durch Zensur eingeschränkt, aber nicht beseitigt werden. Trotz Zensur konnte man noch sagen was man wollte.

Das ist nunmehr nicht mehr der Fall, zumindest in Österreich. Österreich ist kein neutraler Staat, Österreich steht nun mit an der Spitze der Anti-Russland-Koalition.

Eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen als Schutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion außerhalb der in § 28a Abs. 7 Nr. 1 IfSG benannten Betriebe (z. B. Arztpraxen und Einrichtungen des Gesundheitswesens) kann nicht mehr Gegenstand betrieblicher Hygienekonzepte sein.
https://netzwerkkrista.de/2022/04/14/weiterhin-maske-im-betrieb-muss-das-sein/

Aktuelles Arbeitsrecht
⁉️ Maskenanordnung im Betrieb ⁉️
Dürfen Arbeitgeber weiterhin das Tragen von Masken im Betrieb anordnen? NEIN ‼️

▪️ Aufgrund der Änderung des § 28a IfSG vom 18. März 2022 besteht mindestens seit Ablauf der Übergangsfrist am 2. April 2022 in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens keine Verpflichtung mehr zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

▪️ Vor allem öffentliche Einrichtungen versuchen seither, die teilweise Wiederherstellung der Freiheitsrechte durch hausrechtliche Anordnungen zu umgehen. Es wird argumentiert, eine Maskenpflicht könne gegenüber den Mitarbeitern weiterhin verbindlich angeordnet werden, da das Hausrecht dies erlaube.

▪️ Dies beruht nicht in allen Fällen nur auf vermeintlicher Fürsorge der Arbeitgeber für das gesundheitliche Wohlergehen der Mitarbeiter, sondern auch auf einer Unsicherheit über die vom Gesetz- und Verordnungsgeber nunmehr erwarteten Anforderungen.

▪️ Die Anordnungen der Maskenpflichten beruhen verkürzt auf folgendem Regelungskonzept: Gem. § 3 Abs. 1 ArbSchG gehört es zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.

▪️ Gem. § 4 Nr. 3 ArbSchG sind bei den Maßnahmen der Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen.

▪️ Die erforderlichen Maßnahmen sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 ArbSchG zu ermitteln.

▪️ Nach der bis 19. März 2022 geltenden Corona-Arbeitsschutzverordnung galt: Ergab die Gefährdungsbeurteilung eine Erforderlichkeit zum Tragen von Masken oder MNB, hatte sie der Arbeitgeber zu stellen und der Arbeitnehmer zu tragen.

▪️ In der Neuregelung vom 17. März 2022 fehlt diese Schlußfolgerung. Hygienekonzepte, die eine Verpflichtung zum Tragen von Masken und MSN anordnen, sind nunmehr nicht mehr verhältnismäßig i. S. v. § 5 Abs. 1 ArbSchG.

‼️ Im Ergebnis kann ein Arbeitgeber daher eine Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im Betrieb gegenüber den Arbeitnehmern (soweit es sich nicht um eine Betrieb des Gesundheitswesens oder der Pflege handelt) nicht mehr anordnen ‼️

▪️ Die Rechtslage wird in einem Aufsatz des Netzwerkes der kritischen Richter und Staatsanwälte sehr anschaulich erklärt:
👉 Zum Aufsatz bei KriSta

👉 Mein Kommentar:
Ich halte es rechtlich nicht für begründbar, wenn Arbeitgeber gegenüber ihren Mitarbeitern nach dem 2. April 2022 weiterhin eine Maskenpflicht im Betrieb anordnen wollen. Eine solche Maßnahme ist meiner Auffassung nach unverhältnismäßig und daher rechtswidrig. Sie kann auch nicht mit dem "Hausrecht" begründet werden.

Die Zeit der Maskenanordnung im Betrieb ist abgelaufen. Mit der alten Arbeitsschutzverordnung mochte das noch begründet worden sein (auch das halte ich für unrechtmäßig). Aber seit der Neuregelung vom 17. März fehlt jede rechtliche Grundlage für ein Maskengebot.

❌ Daher muß seit 2. April gelten: Masken ab im Betrieb! ❌

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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
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