Aktuell wird in verschiedenen Kanälen darüber berichtet, dass in der italienischen Stadt Bologna im Rahmen eines Pilotprojekts eine Abwandlung des chinesischen Sozialkredit-Systems erprobt werden soll. Der Name des Projekts lautet "Smart Citizen Wallet".

In diesem Zusammenhang ist erwähnenswert, dass auch im Freistaat Bayern ein vergleichbares System vorbereitet wird. Mit dem sogenannten "Bayerischen Nachhaltigkeitstoken" (Ökotoken) will die Staatsregierung in Zukunft "ökologisches Verhalten" der Bürger überwachen und ggfs. belohnen (ab Seite 92 im Dokument). Diese Form von staatlich kontrollierter Verhaltenssteuerung wird in der chinesischen Diktatur bereits seit vielen Jahren erprobt. Man benutzt in der EU nun die bewährte Umweltschutz-Argumentation, um auch in unserer Gesellschaft die Akzeptanz für derartige Systeme zu steigern - natürlich nur für die gute Sache... 😉

Naja, das kennen wir ja schon von anderen Themen. 🤷‍♂️

https://www.stmuv.bayern.de/themen/klimaschutz/klimaschutzgesetz/doc/klimaschutzoffensive_lang.pdf

https://teleg.eu/Wiesollesweitergehen

JUST IN - Russia test-fired the new RS-28 Sarmat (SATAN II) intercontinental ballistic missile.

Putin: "The missile will provide food for thought for those who try to threaten Russia."

@disclosetv

❗️Britisches Gericht erlaubt Auslieferung von Julian Assange❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Die britische Justiz hat formell die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die USA genehmigt, wo ihm wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan eine lebenslange Haftstrafe droht. Ein Londoner Gericht erließ den Auslieferungsbeschluss, dem noch die britische Innenministerin Priti Patel zustimmen muss. Ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson sagte, Patel müsse innerhalb von zwei Monaten eine Entscheidung treffen.

Assanges Anwälte haben nun vier Wochen Zeit, um Einspruchsgründe bei Patel vorzubringen. Sollte sie die Auslieferung billigen, können seine Anwälte noch Berufung vor dem obersten Gericht einlegen.

(Quelle 👉 zeit.de)

Das Grauen des Julian Assange geht also weiter und die Schlinge zieht sich immer mehr zu.

Es ist eines wirklichen Rechtsstaates unwürdig, jemanden in ein Land auszuliefern, in dem diesem 175 Jahre Haft drohen und es bereits von vornherein klar zu sein scheint, dass ein faires Verfahren nicht zu erwarten ist.

Es bleibt zu hoffen, dass seine Anwälte in der nächsten Instanz mehr Erfolg haben werden, sofern die britische Inneministerin der Auslieferung zustimmt.

Wir Anwälte für Aufklärung sind bereits seit unserer Gründung in tiefen Gedanken bei Assange und auch seiner Familie und wünschen ihm an dieser Stellen weiterhin viel Kraft !

MILITÄRBÜNDNIS
Treten Finnland und Schweden der Nato bei? Warnung aus Moskau

Der Krieg in der Ukraine entfacht eine erneute Diskussion um einen Nato-Beitritt beider Länder. Für Russland wären es nur zwei weitere offiziell registrierte Gegner.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/treten-finnland-und-schweden-der-nato-bei-russland-warnt-a3799180.html

Elon Musk schimpft über Netflix, weil es wegen des "Wake-Mind-Virus" nicht mehr anzuschauen sei und die Aktie einbricht
Der Gründer von Tesla und SpaceX, Elon Musk, der den Kurznachrichtendienst Twitter in die Privatwirtschaft überführen will, kritisiert Netflix, das zum ersten Mal seit über einem Jahrzehnt Abonnenten verloren hat

Elon Musk bezeichnete Netflix als einen "Woke Mind Virus", der den Abo-Streamingdienst "unansehnlich" mache, während die Aktie am Dienstag einen Sturzflug hinlegte.
"Der Woke-Mind-Virus macht Netflix unanschaubar", twitterte Musk am Dienstagabend als Reaktion auf einen Tweet von Slashdot, in dem es hieß, dass die Aktien von Netflix um 20 % eingebrochen seien, nachdem das Unternehmen zum 1. Mal seit mehr als 10 Jahren Abonnenten verloren hatte.
Am Mittwochmorgen vor Börseneröffnung waren die Netflix-Aktien um 27 % gefallen. Das Wall Street Journal berichtete am Mittwoch, dass die Netflix-Aktien auf dem Weg zu ihrem schlechtesten Tag seit fast einem Jahrzehnt waren.

🔴 LIVE | XAVIER NAIDOO - Hat er den Widerstand verraten? | 21.00 Uhr

Lange Zeit war Xavier Naidoo der Pop-Superstar auch in der Widerstand-Szene. Jetzt plötzlich die Distanzierung, so unerwartet wie unglaublich. Doch hat er damit den Widerstand wirklich verraten oder was steckt hinter seiner kryptischen Botschaft? Wir reden drüber mit Xavier's Wegbegleitern Gordon Pankalla & Anderen.

►► Seid dabei! Mittwoch, 20.04. um 21 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!

🔞 UNZENSIERT AUF CROWDBUNKER

🔞 UNZENSIERT AUF DLIVE

➡️ STREAMER UNTERSTÜTZEN

‼️Wir laden alle Spaziergänger aus dem MKK und Umgebung zur großen Kundgebung und Aufzug 🚶‍♂️am 23.04.2022 nach Hanau ein ‼️

📆 Bitte den Termin schon vormerken 📆

🚶‍♂️🚶‍♂️🚶‍♂️Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen.🚶‍♂️🚶‍♂️🚶‍♂️


🔔📣🎺🥁📯 Bitte seid laut 🎺🥁📯📣🔔

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WIR SIND DIE ROTE LINIE
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Xavier Naidoo und sein unglaubhaftes Statement

In diesem aufgezeichnetem Livestream vom 20.04.22 mit Oliver Janich, Sebbe und Miró sprechen die drei über das letzte Statement von Xavier und was da ggf. für Beweggründe hinter stecken.

Zudem wird auch das Thema der „Infiltrierung“ dieses Kanals angesprochen und inwieweit der Großteil der sog. „Wahrheitsbewegung" noch mit Xavier in Kontakt steht.

Wir wünschen dir, Xavier, von tiefem Herzen das Beste und, dass du mit deiner Familie in Sicherheit bist.

👉🏼HIER kannst du den ganzen Stream in FULL HD auf ODYSEE ansehen.

Folgen
• Sebbe @faktenfriedenfreiheit
• Oli @oliverjanich
• Miró @unblogd

@Xavier's Musik-Fangruppe❤️
@xavier_naidoo ♾ ❤️ #oneLove ❤️

Mein Statement zum Xavier Naidoo - Video
in knappestmöglicher Form als Video
20.04.2022 um 17 : 04 Uhr

Weitere Überlegungen siehe weiter oben in meinem Kanal, ab diesem Beitrag.

🐣🎵 Dieses Video auf Twitter: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1516803574113743148

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Viel Neues im Osten:

Ukraine schlägt Verhandlungen mit Russland in belagertem Mariupol vor

Um seine Kämpfer in Mariupol zu retten, schlägt die Ukraine Verhandlungen mit russischen Vertretern vor. Der örtliche Kommandeur hatte zuvor einen verzweifelten Hilfsappell veröffentlicht.

https://www.welt.de/politik/ausland/article238259157/Ukraine-aktuell-Ukraine-schlaegt-Verhandlungen-mit-Russland-in-belagertem-Mariupol-vor.html

https://plus.tagesspiegel.de/gesellschaft/einer-der-letzten-ukrainischen-soldaten-in-mariupol-sprachnachrichten-aus-der-hoffnungslosigkeit-459678.html

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am Dienstag gesagt, Deutschland habe es "ermöglicht, dass die Ukraine Militärgüter aus industrieller Produktion" kaufen könne. Auf die Nachfrage eines Journalisten, ob Deutschland der Ukraine nun schwere Waffen liefere oder nicht, antwortete Scholz, man sei "zusammen mit der Ukraine eine Industrieliste durchgegangen" und Deutschland plane, "diese Lieferung zu bezahlen".
Der ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk erklärte am Dienstagabend im ZDF, auf einer "bereinigten Liste der Bundesregierung" würden sich "gar keine schweren Waffen befinden". Melnyk sagte: "Die Waffen, die wir brauchen, sind nicht auf dieser Liste."

https://www.n-tv.de/politik/Kanzleramt-strich-schwere-Waffen-von-Lieferliste-article23279370.html

Russland will wieder mit Ukraine verhandeln

Seit mehr als drei Wochen herrscht Funkstille zwischen Russland und der Ukraine. Der Kreml unterbreitet nun ein neues Verhandlungsangebot. Eine Frist will Russland nicht setzen, Druck übt der Aggressor im Ukraine-Krieg aber dennoch aus.
Russland hat nach eigenen Angaben der Ukraine ein schriftliches Angebot für eine Verhandlungslösung im Krieg übergeben. "Jetzt wurde der ukrainischen Seite unser Entwurf des Dokuments übergeben, der absolut klare und ausgefeilte Formulierungen beinhaltet", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Details zum Inhalt der russischen Vorschläge machte er nicht.

https://www.n-tv.de/politik/Russland-will-wieder-mit-Ukraine-verhandeln-article23278528.html

Deutschland bildet offenbar Ukrainer an Panzerhaubitze 2000 aus

Modernste Panzerhaubitze der Welt

Direktlieferungen schwerer Waffen wie Panzer aus Deutschland erwähnte der Kanzler in seiner Erklärung nicht. Stattdessen wiederholte er, dass Deutschland und seine Nato-Verbündeten vermeiden müssten, zu einer Konfliktpartei in dem von Russland begonnenen Krieg zu werden. Deutschland dürfe auch keine „Alleingänge“ wagen, so Scholz. Wiwo

Mein Kommentar: Das "offenbar" könnt ihr streichen, sie tun es bereits, wie ich aus verlässlicher Quelle weiß.

Ursula #vonderLeyen in der #Ukraine, finde die #Masken, ähm, den Fehler. Die geringe Impfquote von etwa 35 % (vollständige Impfung) scheint offenbar kein Problem zu sein.
.@Karl_Lauterbach #FragenAnLauterbach: Warum trägt die "EU-Präsidentin" keine Maske? Wie finden Sie das?
Twitter: haintz_markus

Hier findet ihr meine Kanäle:
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Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
Hamburger Sparkasse
DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung

FREIHEIT FÜR JULIAN ASSANGE!

Demo in Berlin am Donnerstag, 21.04.2022, 18:00 -20:00

Presse- und Meinungsfreiheit als Grundlage für Demokratie und Frieden.
Pariser Platz - > ab ca. 19:00 Uhr kleiner Aufzug bis Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße mit kurzer ZK und zurück

PROTESTE

Systemversagen: UN-Experte kritisiert deutsche Polizeigewalt auf Corona-Demos

"Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind" - das ist das harsche Urteil von UN-Menschenrechtsexperte Nils Melzer zu unverhältnismäßiger Gewalt vonseiten der Polizei bei Demonstrationen.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/systemversagen-un-experte-kritisiert-deutsche-polizeigewalt-auf-corona-demos-a3800706.html?telegram=1

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🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.

#dus2304
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:

1. Entlassung des
Talkshowexperten Lauterbach!
2. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
5. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!

♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU und ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de

❗️Systemversagen bei Polizeigewalt❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die Überwachung der Polizei funktioniere in Deutschland nicht.

In Deutschland gebe es ein entsprechendes „Systemversagen“.

„Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt“

Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebeten, wie viele Polizisten wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt werden, sagte Melzer. Die Antwort sei gewesen: in zwei Jahren sei es ein einziger gewesen, und in mehreren Bundesländern gebe es gar keine Statistiken. „Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern von Systemversagen“, sagte Melzer. „Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind.“

Während Demonstranten teils in Schnellverfahren abgeurteilt würden, würden Verfahren gegen Polizisten eingestellt oder verschleppt, „bis niemand mehr hinschaut“. Sein Fazit: „Die Überwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht.“ Arroganz sei gefährlich, sagte Melzer: „Das zerstört das Vertrauen der Bürger in die Polizei.“

(Quelle 👉 faz.de)

Das sind harte Worte des UN-Sonderbeauftragten.

Und leider bestätigen sie meinen ganz persönlichen Eindruck.

Da werden entsprechende Strafanzeigen gegen Beamte von den Staatsanwaltschaften erst gar nicht verfolgt oder stets mit einer lapidaren Begründung eingestellt. Dabei ist es vollkommen lebensfremd anzunehmen, dass es in Deutschland in den letzten zwei Jahren lediglich einen (!!!) Fall von Polizeigewalt gegeben haben soll.

In Gerichtsverfahren wegen vermeintlicher Widerstandshandlungen wird die Verhältnismäßigkeit polizeilichen Handeln wenig bis gar nicht geprüft und die „Täter“ reihenweise verurteilt.

Und am allerschlimmsten sind dann nachweisliche Falschaussagen von Beamten vor Gericht, die zu keinen strafrechtlichen Konsequenzen führen.

Alles in allem halten so auch die Gerichte am Ende ihre „schützende Hand“ über das polizeiliche Vorgehen gegen Demonstranten, dem man als Strafverteidiger fast schon ohnmächtig gegenüber steht.

Diesen UN-Bericht sollte am Ende jeder Strafrichter und jede Strafrichterin in Deutschland als Standardlektüre übersandt bekommen, wofür wir Anwälte für Aufklärung sorgen werden.

Mein Kanal:

Deutschland startet Panzer-Ringtausch mit Slowenien

Die ukrainischen Truppen nutzen unter anderem T-72-Kampfpanzer. Nachschub soll nun Slowenien liefern. Im Gegenzug will Deutschland offenbar den "Marder" und den "Fuchs" an den NATO-Partner übergeben. Dem schweben allerdings modernere Modelle vor.
Die Bundesregierung bereitet einen Ringtausch für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vor. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll dabei der östliche NATO-Partner Slowenien eine größere Stückzahl seiner T-72-Kampfpanzer an die Ukraine abgeben und aus Deutschland dafür den Schützenpanzer "Marder" sowie den Radpanzer "Fuchs" erhalten.

Gastkommentar:
Langsam macht sich die deutsche Regierung lächerlich!
Alle versuche das Saubermann- Image, dass Deutschland kein böser Waffenlieferant ist, können die Wahrheit nicht verheimlichen!
Deutschland spricht Ukraine Geld zu um von der deutschen Waffenindustrie Waffen zu kaufen - defacto kauft somit Deutschland die Waffen.. jetzt gibt Deutschland Slowenien tolle Deutsche Panzer, damit Slowenien Slowenische Panzer an die Ukraine geben kann..
Wenn die Unterstützung der Ukraine in diesem Krieg von Seiten der NATO Partner vollkommen gerechtfertigt und ausschließlich aus humanitären Gründen doch ist, weil der böse Russe wieder einen auf ich will die Weltherrschaft an mich reißen..
Warum kann der Deutsche Kanzler nicht dazu stehen und direkt Waffenlieferungen zustimmen?
Weiß Scholz mehr als wir? Ist dieser ganze Krieg nur ein Vorwand? Wie damals die Massenvernichtungswaffen im Irak? Ist es vielleicht auch nur die Angst vor dem 3. Weltkrieg und Scholz möchte nicht am Ende der Boomann sein, der ihn auslöste? Yeah dieses Mal waren es nicht die Deutschen?!
Klar ist das Scholz mit seiner Larifari Einstellung Deutschland immer mehr schadet und das nachhaltig!
Im Spiel der Throne ist Deutschland nicht mehr ernst zunehmen…


https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-startet-Panzer-Ringtausch-mit-Slowenien-article23280312.html