Werden solche Herzen wirklich auf deutschen Weihnachtsmärkten verkauft? Bitte um euer Feedback in den Kommentaren. Bis dahin noch unbestätigt. Twitter🔗

Asylant aus Eritrea ersticht 14-jährige Deutsche – Ulmer Polizei warnt vor Ausländerfeindlichkeit! 13-jährige Freundin der Toten schwer verletzt. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/asylant-aus-eritrea-ersticht-14-jaehrige-deutsche-ulmer-polizei-warnt-vor-auslaenderfeindlichkeit

! WICHTIG !
! Änderung Versammlungsort !

Nachdem ich nun ein längeres Gespräch mit der zuständigen Mitarbeiterin der Versammlungsbehörde hatte, kann ich nur sagen, dass diese sich wirklich kooperativ gezeigt hat.
Wir sind zu folgenden Lösungen gekommen:
Es besteht kein Problem mehr damit, dass Bustek & Lapaz ihre Musik während des Aufzugs auf dem Wagen spielen!

Der Eigelstein ist als Treffpunkt jedoch leider nicht möglich aufgrund eines unglücklichen Zusammentreffens mehrerer Veranstaltungen.

Neuer Treffpunkt:
Wilhelmplatz, 50733 Köln-Nippes

14:00 am kommenden Sonntag, 11.12.2022

@demofriedenkoelninfo

Nachhol-Effekt!
Der natürliche Aufbau von Immunität ist z.Bsp. durchs Maske tragen nicht passiert, es tritt ein Nachholeffekt des Körpers ein, deshalb werden jetzt so viele krank

@udogrube

Kommentar: Die Bild berichtet von dem Laptop, den es angeblich nie gab und die Wahlmanipulation von Twitter, die es natürlich auch nie gab. Jedenfalls nicht im Narrativ der Mainstreammedien, das gerade zu Staub zerfällt.🍿🍿🍿

"Hintergrund: Hunter Biden hatte 2019 einen Laptop zur Reparatur in einem Computer-Geschäft abgegeben, holte ihn aber nie ab. Schließlich übergab der Laden-Inhaber brisante Dateien des Laptops dem FBI und spielte sie ein Jahr später der „New York Post“ zu. Drei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl erschien basierend auf den Dateien ein Enthüllungsbericht.
Dabei ging es unter anderem um Hunter Bidens Geschäftsbeziehungen ins Ausland und E-Mails mit einem Geschäftspartner, den er seinem Vater vorgestellt hatte. Videos sollen ihn außerdem nackt in der Badewanne beim Drogenkonsum zeigen.
(...)
Hinweise auf eine Einmischung von Joe Bidens Team selbst gibt es laut Taibbi nicht. Lediglich einmal schaltete sich der demokratische Kongress-Abgeordnete Ro Khanna ein. Er schrieb der Chef-Juristin von Twitter, dass es eine „riesige Gegenreaktion“ der Republikaner gegen die Zensur des Kurznachrichtendienstes geben werde. Er hoffe, sie sei bereit dafür."

Bild und hier mein Twitter🔗

Wie die ärztliche Schweigepflicht im Zuge der Coronakrise untergraben wurde
Ärzte unterliegen der Schweigepflicht. Bei Verstoß droht ihnen sogar eine Freiheitsstrafe. Trotzdem wurden und werden Arztpraxen durchsucht. „Der Staat und selbst die Gerichte ignorieren die ärztliche Schweigepflicht“, kritisiert der deutsche Patientenschutzverband – und fordert rechtliche Konsequenzen. 👉Epoch Times

Judith Beadle blockiert alleine eine Autobahn
„Wir haben vielleicht noch 2 bis 3 Jahre, um vom Kurs Richtung Klimakollaps abzukommen. Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir die grausamste Menschheit sein, die es je gegeben hat. Ich möchte nicht, dass meine Kinder das erleben.“

Meine Antwort an @AufstandLastGen
Danke an den Herrn von der Polizei, der sich hier in Gefahr bringt, um andere vor Irren zu schützen!

Die #LetzteGeneration ist offenbar wirklich so verblendet und indoktriniert dass sie glaubt, dass die Welt ohne ihre Straftaten in ein paar Jahren untergeht.
Sucht euch Hilfe!

PS: Den Tweet habe ich gemeldet, da hier eine Anleitung zur Selbstverletzung gegeben wird. Das geht zu weit!

TTV Dialog – Prof. Dr. Sucharit Bhakdi im Gespräch: «Die ganze Impf-Industrie ist ein Riesenbetrug – und momentan erleben wir die Spitze des Betrugs»

Letzte Woche durfte TTV-Redaktionsleiterin Regina Castelberg mit Professor Dr. Sucharit Bhakdi, Mikrobiologe und Infektionsepidemiologe, ein exklusives und persönliches Gespräch führen – dies unter dem Titel «Meine Sicht». Darin spricht er unter anderem über das aktuelle Verfahren gegen ihn wegen Volksverhetzung, er erläutert warum er überzeugt ist, dass es niemals eine richtige Virus-Pandemie geben wird, was für ihn den Reiz der Schweiz ausmacht und warum er mittlerweile auch eine kritische Einstellungen zu den herkömmlichen Lebendimpfungen hat. Und ganz am Schluss des Gesprächs verrät er das Geheimnis, wie er sich und seine Familie gesund hält.

Aufzeichnung vom 23. November 2022

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ALDI bekam von mir gerade diese Nachricht über das Kontakt-Formular "Allgemein": Sehr geehrte Damen und Herren, soeben las ich, lebensfrohe Oma zweier Kinder und Enkelkinder, dass ich meine Einkäufe bei Ihnen bald nicht mehr mit dem staatlich zugelassenen Zahlungsmittel Bargeld werde bezahlen können. Wenn dies TATSÄCHLICH Ihr Ernst ist, fühle ich mich gezwungen, an anderer Stelle einkaufen zu gehen. Mit freundlichen Grüßen von XXXXXXXXXXXX
https://www.karlsruhe-insider.de/verbraucher/bargeldlos-aldi-verbannt-bald-seine-kassen-kunden-irritiert-116477

Kommentar: Aldi anschreiben und dort nicht mehr einkaufen. Wichtig, zahlt bar, auch wenn es manchmal unpraktisch ist. Aldi wird zurückrudern, wenn die Umsätze wegbrechen.

DEUTSCHE NATIONALMANNSCHAFT
WM-Gesten erreichen die Politik – Union stellt offizielle Anfrage zu Faesers Binde - Welt

Spekulationen über eine Verflechtung von Politik und Fußball wurden durch einen ARD-Bericht befeuert. Demnach sei zu „Beratungen um ein Signal gegen Diskriminierung in einem Land, in dem homosexuelle Handlungen ein Straftatbestand sind“, auch Raphael Brinkert hinzugezogen worden.

Brinkert ist Mitbegründer von „BrinkertLück Creatives“, einer Agentur, die den SPD-Bundestagswahlkampf begleitete und zuletzt mit einem Auftrag aus dem SPD-geführten Gesundheitsministerium für eine Impfkampagne Schlagzeilen machte.

⭕⭕⭕ Was werden div. Menschen wohl noch alles (freiwillig) mitmachen?

⭕ »Nach Rewe: Auch Aldi verzichtet in der Zukunft auf Kassen«: https://www.merkur.de/verbraucher/einkaufen-rewe-aldi-supermarkt-kasse-nord-sued-angebote-app-trigo-holland-israel-91950450.html

⭕ Mail-Aktion von Rechtsanwalt Markus Haintz: https://teleg.eu/Haintz/30706

⭕ Norbert Häring zum Thema »Bargeld«: https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/

🔥Der Generalstaatsanwalt von Missouri spricht über den Hunter Biden Laptop, über die Rolle des FBI bei dem Skandal🔥
Das FBI wusste, dass der Laptop nicht gehackt war, die Infos also (medial) verwendet werden durften. Alles komme jetzt heraus. Er stimmt zudem der Aussage von Musk zu, dass die #BigTech Medien als Propagandaarm der Demokratischen Partei agiert haben, mit Hilfe des FBI. Hört selbst! 🍿🍿🍿

Hier mein Twitter Beitrag dazu. Diese Infos müssen auf Twitter geteilt werden, um den deutschen Mainstream zu erreichen! Das kann nicht mehr unterdrückt werden.

Der Tierarzt vom RKI ist zurück 🎉
Wo ist eigentlich der Wuschelkopf im weißen Kittel hin? Wie hieß der noch? Reimte sich glaube ich auf Pfosten 🤔
1. Twitter🔗 und 2. Twitter🔗

Präsidentenwahl in Brasilien
Wie Bolsonaros Desinformation wirkt
Stand: 06.12.2022 06:28 Uhr - Tageschau

Über Jahre hat der scheidende brasilianische Präsident Bolsonaro das Narrativ einer manipulierten Wahl aufgebaut. Auch in Deutschland verbreiten sich Falschinformationen - unter anderem werden die Proteste deutlich überschätzt.

"Auch in Deutschland werden die Verschwörungserzählungen Bolsonaros und seiner Verbündeten verbreitet. Denn auch hier hat der Brasilianer einige Anhänger - unter anderem in der "Querdenker"-Bewegung. Der in der Szene bekannte Jurist Markus Haintz führte im vergangenen Jahr sogar ein einstündiges Interview mit Bolsonaro - zusammen mit Vicky Richter, die ebenso wie Haintz einst Mitglied in der Partei "Die Basis" war. Auch AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch pflegt enge Kontakte zu Bolsonaro und besuchte ihn unter anderem im Juli 2021."

Kommentar: Die Tagesschau hat nach 15 Monaten auch bemerkt, dass ich ein Interview mit #Bolsonaro hatte, wow. Mal im Ernst, der Absatz ist ein gutes Beispiel für schlechten "Journalismus", da es nur ums Framing geht und um Suggestion. Die Tagesschau schreibt nicht, dass ich Verschwörungerzählungen verbreite, Theorie nennen Sie es ja nicht mehr, Theorien können ja bewiesen und Realität werden, aber letztlich wird es suggeriert.

Mich "nur" als Jurist zu bezeichnen und nicht als Rechtsanwalt, der ich nunmal bin, auch das passiert nicht zufällig, letztlich möchte man mir die Seriosität nehmen.

Natürlich werde ich als "Querdenker" bezeichnet. Dann noch das Basisengagement von mir und Vicky mit verknüpft und natürlich stellt man auch die Verbindung zu Beatrix von Storch her, die im Juli 2021 in Brasilien war und die ich persönlich nicht kenne.

Ich bin gespannt, was man über den verurteilten kriminellen Lula in einigen Jahren schreiben wird. Vielleicht passiert dasselbe wie in den USA, 2 Jahre linkssozialistischer Wahnsinn, der irgendwann aufliegt.

An einen Militärputsch glaube ich auch nicht. Wenn Bolsonaro das wollte, was er 0,0 tut, dann hätte er die Möglichkeit (gehabt).
Zu den Wahlen an sich sage ich allgemein, digitale Wahlmaschinen sollten in keinem Land zum Standard werden. Wir brauchen wieder Vertrauen in Wahlen, das gilt ja auch für Deutschland, siehe Berlin.

Meine Antwort an Jens Spahn und Nena Brockhaus (Bild).

Mord in #Illerkirchberg, Doppelmoral von Strobl:
Antwort an @jreichelt

Eine Straftat durch einen Migranten hat nur dann etwas mit Migration zu tun, wenn dies aus politischen oder religiösen Gründen erfolgt? Muss man erst mal drauf kommen. Herr Strobl ist Volljurist. Im Gegensatz zu den meisten Grünen hat er eine Ausbildung & könnte es besser wissen. Mein Twitterlink

Reichelt: Der CDU-Innenminister kann nicht erkennen, was der Mord von #Illerkirchberg mit Migration zu tun haben könnte. Er ermahnt uns, keine "voreiligen Schlüsse" zu ziehen. Um es klar zu sagen: Dass diese Tat etwas mit Migration zu tun hat, ist KEIN "voreiliger Schluss".

BVerfG segnet ab: Schuldenvergemeinschaftung zur Ermöglichung des Lockdown notwendig - damit alle gleich handeln

„Das Aufbauprogramm mit dem Namen »Next Generation EU« soll EU-Staaten helfen, sich nach der Pandemie konjunkturell zu erholen. Dafür macht die EU-Kommission erstmals im großen Stil Schulden. Es geht um ein Volumen von 750 Milliarden Euro. (…)
Die Bundesregierung verteidigte die gemeinsame Schuldenaufnahme für den Wiederaufbaufonds der EU. Ein entschlossenes gemeinsames Handeln der Mitgliedstaaten sei in der damaligen Situation – im Lockdown geprägten Frühjahr 2020 – notwendig gewesen.“

Zum Vergleich der Bundeshaushalt 2022: gut 495 Milliarden Euro. (1/4 -> 2/4)
@RA_Friede

Bundesverfassungsrichter Müller hat ein äußerst scharfes Sondervotum abgegeben: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-103.html

👉 Müller sieht insbesondere nicht, dass das Bundesverfassungsgericht die Demokratie ausreichend schützt.

Auszugsweise:

„Für die Gesamtdauer des Mehrjährigen Finanzrahmens bis 2027 steht einem Haushaltsvolumen in Höhe von 1.074 Milliarden Euro ein Kreditvolumen von 750 Milliarden Euro gegenüber. Damit tritt über den gesamten Zeitraum des Mehrjährigen Finanzrahmens gesehen die Kreditfinanzierung als annähernd gleichwertige „zweite Säule“ neben die Eigenmittelfinanzierung der Europäischen Union. Dies streitet dafür, dass Art. 5 Eigenmittelbeschluss 2020 den primärrechtlichen Kompetenzrahmen überschreitet und auf eine grundlegende Veränderung der Finanzarchitektur der Europäischen Union gerichtet ist.

Dagegen, dass die vorgesehenen Maßnahmen gezielt auf die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie gerichtet sind und es sich nicht um ein allgemeines Konjunkturprogramm handelt sprechen der Verteilungsschlüssel der Mittel, ihre Verwendungszwecke sowie die Dauer der Verausgabung. Die gebotene Konnexität zwischen den Folgen der Pandemie und den in NGEU vorgesehenen Maßnahmen zur Digitalisierung oder zur Herbeiführung der Klimaneutralität ist nicht ersichtlich. In der mündlichen Verhandlung haben die sachverständigen Auskunftspersonen aus den Wirtschaftswissenschaften die dahingehenden Bedenken bestätigt. Ungeachtet dessen beschränkt sich die Senatsmehrheit auf die Feststellung, eine Überschreitung der Grenzen von Art. 122 AEUV sei „nicht offensichtlich“.

Folgte man der Logik der Senatsmehrheit, genügte der Bestand einer Einzelermächtigung, um zu deren Ausfüllung Kredite aufzunehmen, die lediglich – über einen mehrjährigen Zeitraum betrachtet – die Summe der Eigenmittel im regulären Haushalt nicht übersteigen dürften. Die Vorstellung, dass das primärrechtliche Integrationsprogramm einerseits ein striktes Verschuldungsverbot für den regulären Haushalt vorsieht und andererseits gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, dieses Verbot durch – auf beliebige Einzelermächtigungen gestützte – Nebenhaushalte weitgehend zu entleeren, erscheint mir abwegig.

Mit der Hinnahme von Art. 5 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe a Eigenmittelbeschluss 2020 öffnet die Senatsmehrheit den Weg zu einer grundlegenden Veränderung der Finanzarchitektur der Europäischen Union, die durch ein dauerhaftes, nahezu paritätisches Nebeneinander von Eigenmitteln und Kreditaufnahmen geprägt ist. Die Haushaltsstrukturen der Europäischen Union verändern sich damit evident in Richtung auf eine Fiskal- und Transferunion.

Die Behauptung der Senatsmehrheit, es handele sich bei NGEU um ein „einmaliges Instrument zur Reaktion auf eine präzedenzlose Krise“ und „nicht um den Einstieg in die Transferunion“ ist in mehrfacher Hinsicht nicht belastbar. Dem widerspricht nicht nur die fehlende Begrenzung der Verwendungszwecke des NGEU auf die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie und die regelmäßige Verstetigung temporär eingeführter Instrumente über das Ende der jeweiligen Krise hinaus. Die Senatsmehrheit lässt auch außer Betracht, dass die Bundesregierung in Anknüpfung an Äußerungen des Bundesfinanzministers im Deutschen Bundestag erklärt hat, dass NGEU „einen notwendigen und überfälligen Schritt in Richtung Fiskalunion Europäische Union“ darstelle.

Insgesamt wird die Entscheidung den Anforderungen an eine effektive Ultra-vires-Kontrolle im Rahmen des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG nicht gerecht. Die Senatsmehrheit nimmt unter Verzicht auf die Möglichkeit einer Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union eine grundsätzliche Änderung der Finanzarchitektur der Europäischen Union ohne die erforderliche Änderung des Primärrechts („Vertragsänderung auf kaltem Wege“) in Kauf. Dem Schutz des Rechts auf Demokratie aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG genügt dies nicht. (2/4 -> 3/4; 1/4) @RA_Friede

Wiedereinführung der Deutschen Mark wird vorsorglich schon von Fitzek ins lächerliche geframt: https://www.bild.de/bild-plus/regional/dresden/dresden-aktuell/peter-fitzek-und-die-d-mark-bundesbank-droht-reichsbuerger-koenig-82161122.bild.html
@RA_Friede