Amtsgericht Berlin Tiergarten: Freispruch für Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, siehe hier 👆🏻. Sattelmeier wurde auf einer Demo in Berlin Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen.
Mein Kommentar: In solchen Verfahren lügen die Polizisten für gewöhnlich wie gedruckt und die Staatsanwaltschaften erheben Anklagen, die nie hätten erhoben werden dürfen. Die Gerichte dürfen solche Verfahren eigentlich nicht zulassen.
Zumindest dieser Fehler des Gerichts wurde geheilt, auch die Staatsanwaltschaft hat am Ende auf Freispruch plädiert. Aber hier stellt sich wieder die Frage, was wäre gewesen, hätte es keine Videos der rechtswidrigen Festnahme meines Freundes und Kollegen Dirk Sattelmaier gegeben.
Deshalb ist es so wichtig, auf Versammlungen zu dokumentieren. Lasst euch von der Polizei nicht einschüchtern!
Glückwunsch an Dirk und danke an seinen Verteidiger und diejenigen, die die rechtswidrige Festnahme gefilmt haben.
Mein Kommentar: In solchen Verfahren lügen die Polizisten für gewöhnlich wie gedruckt und die Staatsanwaltschaften erheben Anklagen, die nie hätten erhoben werden dürfen. Die Gerichte dürfen solche Verfahren eigentlich nicht zulassen.
Zumindest dieser Fehler des Gerichts wurde geheilt, auch die Staatsanwaltschaft hat am Ende auf Freispruch plädiert. Aber hier stellt sich wieder die Frage, was wäre gewesen, hätte es keine Videos der rechtswidrigen Festnahme meines Freundes und Kollegen Dirk Sattelmaier gegeben.
Deshalb ist es so wichtig, auf Versammlungen zu dokumentieren. Lasst euch von der Polizei nicht einschüchtern!
Glückwunsch an Dirk und danke an seinen Verteidiger und diejenigen, die die rechtswidrige Festnahme gefilmt haben.
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Markus Haintz 🇩🇪
Die Verhandlung beginnt 13:32 Uhr
Zeuge:
Der Polizist der letztes Mal krank war spricht -
Widerstandshandlung wäre von RA Sattelmaier auf einer Skala von 10 bei 5-6 gewesen. Vorwurf er hätte sich versteift und die Fäuste geballt. Auf die Frage der Richterin…
Zeuge:
Der Polizist der letztes Mal krank war spricht -
Widerstandshandlung wäre von RA Sattelmaier auf einer Skala von 10 bei 5-6 gewesen. Vorwurf er hätte sich versteift und die Fäuste geballt. Auf die Frage der Richterin…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Tiergarten
Zu Gast:
Rechtsanwalt Tobias Gall
Am heutigen 3. Verhandlungstag gegen mich als Angeklagten wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte war nach der Vernahme des zweiten Polizeibeamten, der mich seinerzeit abgeführt hatte, klar, dass sowohl die Maßnahme rechtswidrig war und ich eben keinen Widerstand geleistet habe.
(Das Video zum Prozessauftakt gibt es 👉 hier)
Die logische Folge war der heute verkündete Freispruch.
Alles weitere im Video…
Danke an meine beiden Verteidiger an die vielen Unterstützer.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Tiergarten
Zu Gast:
Rechtsanwalt Tobias Gall
Am heutigen 3. Verhandlungstag gegen mich als Angeklagten wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte war nach der Vernahme des zweiten Polizeibeamten, der mich seinerzeit abgeführt hatte, klar, dass sowohl die Maßnahme rechtswidrig war und ich eben keinen Widerstand geleistet habe.
(Das Video zum Prozessauftakt gibt es 👉 hier)
Die logische Folge war der heute verkündete Freispruch.
Alles weitere im Video…
Danke an meine beiden Verteidiger an die vielen Unterstützer.
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Streik für bessere Arbeitsbedingungen oder Klimastreik?
Zwei Tage (Donnerstag / Freitag) lang massive Streiks im Münchner Verkehrs-Verbund. Klimaaktivisten rufen für Freitag zu einem globalen Klimastreik auf. Stehen bei diesem Streik jetzt eigentlich die Arbeitsbedingungen oder das Klima im Vordergrund...?
Radio Gong
Zwei Tage (Donnerstag / Freitag) lang massive Streiks im Münchner Verkehrs-Verbund. Klimaaktivisten rufen für Freitag zu einem globalen Klimastreik auf. Stehen bei diesem Streik jetzt eigentlich die Arbeitsbedingungen oder das Klima im Vordergrund...?
Radio Gong
radiogong.de
MVG-Streik-Ticker: Welche Linien fahren aktuell?
Der ÖPNV in München liegt am Donnerstag & Freitag nahezu lahm!
Teilnahme sichern!
Öffentlich-rechtliche & alternative Medien debattieren über die Entwicklung des Journalismus. Seien Sie dabei und diskutieren mit: Einfluss von KI, ideologische Trends, Finanzierungsmodelle, die künftige Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien. Jetzt Anmelden.
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Hitlergruß im österreichischen Parlament am 24.02.2023 durch ukrainischen OSZE Vertreter? Entscheidet selbst. Twitter🔗
Berliner Zeitung
Kommentar: Stoltenberg weiß genau, dass eine ukrainische NATO- Mitgliedschaft für Russland eine rote Linie ist. Der Zeitpunkt der Aussage soll wohl dafür sorgen, dass Friedensgespräche verhindert werden.
Kommentar: Stoltenberg weiß genau, dass eine ukrainische NATO- Mitgliedschaft für Russland eine rote Linie ist. Der Zeitpunkt der Aussage soll wohl dafür sorgen, dass Friedensgespräche verhindert werden.
Frieden mit Putins Russland: Eine Illusion? (mit Gebärdensprache)
27.02.2023 ∙ Das Erste
Weniger Waffen, mehr Verhandlungen: Das fordern jetzt viele Deutsche auf Demonstrationen und in Briefen. Aber verlängern Waffen für die Ukraine wirklich den Krieg? Und würden Verhandlungen jetzt nur einen Frieden von Putins Gnaden und auf Kosten der Ukraine bringen? ARD Mediathek
Kommentar: Nach meiner Wahrnehmung tatsächlich eine harte, aber auch relativ faire Diskussionsrunde. Ich hatte schlimmeres erwartet. Das Setting war natürlich trotzdem darauf ausgerichtet, Wagenknecht anzugreifen und zu isolieren. Dafür nutzt man auch gerne „Einspieler“ und Gäste, die zugeschaltet werden.
27.02.2023 ∙ Das Erste
Weniger Waffen, mehr Verhandlungen: Das fordern jetzt viele Deutsche auf Demonstrationen und in Briefen. Aber verlängern Waffen für die Ukraine wirklich den Krieg? Und würden Verhandlungen jetzt nur einen Frieden von Putins Gnaden und auf Kosten der Ukraine bringen? ARD Mediathek
Kommentar: Nach meiner Wahrnehmung tatsächlich eine harte, aber auch relativ faire Diskussionsrunde. Ich hatte schlimmeres erwartet. Das Setting war natürlich trotzdem darauf ausgerichtet, Wagenknecht anzugreifen und zu isolieren. Dafür nutzt man auch gerne „Einspieler“ und Gäste, die zugeschaltet werden.
www.ardmediathek.de
Hart aber fair: Frieden mit Putins Russland: Eine Illusion? (mit Gebärdensprache) | ARD Mediathek
Frieden mit Putins Russland: Eine Illusion? (mit Gebärdensprache) | Video | Weniger Waffen, mehr Verhandlungen: Das fordern jetzt viele Deutsche auf Demonstrationen und in Briefen. Aber verlängern Waffen für die Ukraine wirklich den Krieg? Und würden Verhandlungen…
BERLIN: SPD-Politikerin Giffey strebt Koalition mit der CDU an
Für die SPD-Politikerin würde eine Koalition mit der CDU bedeuten, dass sie selbst nicht Regierende Bürgermeisterin bleiben kann; das Amt würde voraussichtlich an CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner fallen. Allerdings ist für Giffey ein Posten als „Super-Senatorin“ im Gespräch. Welt
Kommentar: es geschehen noch Zeichen und Wunder, offenbar kommt rot-rot grün in Berlin nicht zu Stande. Das ist nach diesem Wahlergebnis konsequent, dennoch wird man es Giffey anrechnen müssen, dass sie diese Möglichkeit geschaffen hat.
Für die SPD-Politikerin würde eine Koalition mit der CDU bedeuten, dass sie selbst nicht Regierende Bürgermeisterin bleiben kann; das Amt würde voraussichtlich an CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner fallen. Allerdings ist für Giffey ein Posten als „Super-Senatorin“ im Gespräch. Welt
Kommentar: es geschehen noch Zeichen und Wunder, offenbar kommt rot-rot grün in Berlin nicht zu Stande. Das ist nach diesem Wahlergebnis konsequent, dennoch wird man es Giffey anrechnen müssen, dass sie diese Möglichkeit geschaffen hat.
DIE WELT
SPD-Politikerin Giffey strebt Koalition mit der CDU an
Die bisherige Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will dem Landesvorstand ihrer SPD nach WELT-Informationen ein Bündnis mit der CDU vorschlagen. Sie selbst ist als „Super-Senatorin“ im Gespräch. Sollte es nicht klappen, will sie offenbar…
Amtsgericht Ulm stellt etwa 10 Bußgeldverfahren wegen Missachtung der Nachweispflicht eines Covid-Schutzes („einrichtungsbezogene Impfpflicht") ein.
4 dieser heutigen Verfahren haben wir geführt, in 3 Verfahren wurden die Kosten der Staatskasse auferlegt, in einem dem Mandanten, was aber auf Grund einer Rechtschutzversicherung unschädlich war.
Es bleibt dabei, wir haben für unsere Mandanten jedes einzelne der sehr zahlreichen Verfahren in Sachen einrichtungsbezogener Impfpflicht gewonnen, sei es in Sachen Verwaltungs-, Arbeits- oder Ordnungswidrigkeitenrecht.
Danke an unser Team und auch auch an unsere Mandantschaft, die sich mutig und erfolgreich gewehrt hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
PS: Auch den Gerichten sollte endgültig klar sein, dass mit der experimentellen Gentherapie eben keine Nachweis eines wirksamen Schutz gegen COVID-19 möglich war und ist. Twitter🔗
4 dieser heutigen Verfahren haben wir geführt, in 3 Verfahren wurden die Kosten der Staatskasse auferlegt, in einem dem Mandanten, was aber auf Grund einer Rechtschutzversicherung unschädlich war.
Es bleibt dabei, wir haben für unsere Mandanten jedes einzelne der sehr zahlreichen Verfahren in Sachen einrichtungsbezogener Impfpflicht gewonnen, sei es in Sachen Verwaltungs-, Arbeits- oder Ordnungswidrigkeitenrecht.
Danke an unser Team und auch auch an unsere Mandantschaft, die sich mutig und erfolgreich gewehrt hat.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
PS: Auch den Gerichten sollte endgültig klar sein, dass mit der experimentellen Gentherapie eben keine Nachweis eines wirksamen Schutz gegen COVID-19 möglich war und ist. Twitter🔗
ERMITTLUNGEN IN 162 FÄLLEN
Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Demnach soll Dr. Bianca W. Menschen pauschal und unrechtmäßig vom Tragen von Masken befreit und ein unbegrenztes Impfverbot aus medizinischen Gründen bescheinigt haben. „In den 162 Fällen soll die Beschuldigte Einnahmen in Höhe von insgesamt etwa 12 500 Euro erzielt haben“, erklärte die Staatsanwaltschaft.
In dem Fall wird schon länger ermittelt. So hatten Ende September vergangenen Jahres mehr als 200 Polizisten 84 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht. Bild
Kommentar: es ist geradezu unglaublich, für welche Delikte man in Deutschland in Untersuchungshaft kommt, während echte Schwerkriminelle aus dieser entlassen oder einfach nicht verfolgt oder verhaftet werden. Wenn 84 Objekte durchsucht werden, dann bedeutet dies, dass man auch die Mehrheit der Patienten durchsucht hat. Twitter🔗
Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Demnach soll Dr. Bianca W. Menschen pauschal und unrechtmäßig vom Tragen von Masken befreit und ein unbegrenztes Impfverbot aus medizinischen Gründen bescheinigt haben. „In den 162 Fällen soll die Beschuldigte Einnahmen in Höhe von insgesamt etwa 12 500 Euro erzielt haben“, erklärte die Staatsanwaltschaft.
In dem Fall wird schon länger ermittelt. So hatten Ende September vergangenen Jahres mehr als 200 Polizisten 84 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht. Bild
Kommentar: es ist geradezu unglaublich, für welche Delikte man in Deutschland in Untersuchungshaft kommt, während echte Schwerkriminelle aus dieser entlassen oder einfach nicht verfolgt oder verhaftet werden. Wenn 84 Objekte durchsucht werden, dann bedeutet dies, dass man auch die Mehrheit der Patienten durchsucht hat. Twitter🔗
bild.de
Sachsen: Gefälschte Corona-Atteste –Ärztin (66) verhaftet!
Dresden – Gegen eine Ärztin aus dem Raum Dresden ist Haftbefehl erlassen worden.
CHEF DES BUNDESWEHRVERBANDS SCHLÄGT ALARM
„Wir haben bis heute keine einzige Panzerhaubitze neu bestellt“ Bild
Wir erleben ein Kriegsjahrzehnt in Europa. Die Nato und Deutschland müssen sich strategisch auf eine Dekade an Bedrohung ausrichten.“
Ist die Bundeswehr aktuell voll einsatzfähig und abwehrbereit?
Wüstner: „Nein. Das war die Bundeswehr zu Beginn des Kriegs in der Ukraine schon nicht.
Von den rund 300 Leopard-Panzern der Bundeswehr sind aktuell nur 30 Prozent einsatzfähig.“
„Deutschland muss beim Thema Rüstung wieder größer denken. Wir brauchen eine europäisch abgestimmte, strategische Planung, mit der die Industrie wieder in eine Serienproduktion übergehen kann.
Kommentar: Ein Jahrzehnt des Krieges? Ohne mich! Das schaue ich mir dann von außen an. Zum Glück ist nicht die ganze Welt verrückt geworden.
PS: Wie dumm muss man eigentlich sein, Russland einerseits nicht ernst zu nehmen und andererseits militärisch jegliche Kapazitäten abzubauen? Deutschland hat 90 einsatzfähige Panzer und ein paar Haubitzen?
„Wir haben bis heute keine einzige Panzerhaubitze neu bestellt“ Bild
Wir erleben ein Kriegsjahrzehnt in Europa. Die Nato und Deutschland müssen sich strategisch auf eine Dekade an Bedrohung ausrichten.“
Ist die Bundeswehr aktuell voll einsatzfähig und abwehrbereit?
Wüstner: „Nein. Das war die Bundeswehr zu Beginn des Kriegs in der Ukraine schon nicht.
Von den rund 300 Leopard-Panzern der Bundeswehr sind aktuell nur 30 Prozent einsatzfähig.“
„Deutschland muss beim Thema Rüstung wieder größer denken. Wir brauchen eine europäisch abgestimmte, strategische Planung, mit der die Industrie wieder in eine Serienproduktion übergehen kann.
Kommentar: Ein Jahrzehnt des Krieges? Ohne mich! Das schaue ich mir dann von außen an. Zum Glück ist nicht die ganze Welt verrückt geworden.
PS: Wie dumm muss man eigentlich sein, Russland einerseits nicht ernst zu nehmen und andererseits militärisch jegliche Kapazitäten abzubauen? Deutschland hat 90 einsatzfähige Panzer und ein paar Haubitzen?
bild.de
Bundeswehrverband-Chef stellt Deutschland auf Mega-Konflikt ein: „Kriegsjahrzehnt!“
Oberst André Wüstner spricht über über die Zukunft des Krieges – und seine Gefahr für uns.
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#StopThisWar „Rekrutierung“ von Soldaten für die Front. Bald auch in ihrem Land?
Die Überlebensdauer ukrainischer „Rekruten“ beträgt an vielen Frontabschnitten Stunden oder wenige Tage. Ob unsere überheblichen Politiker sich manchmal in einer ruhigen Minute fragen, vielleicht, nur vielleicht, hätte der Westen auch etwas mehr dazu beitragen können, dass es weniger Mord und Totschlag in der Ukraine gibt?
Und diejenigen, die Putin oder Russlands Handlungen glorifizieren, hört endlich auf damit! Dieses geopolitische Machtspiel in der Ukraine wird auf dem Rücken der ukrainischen und russischen Soldaten und vor allem der ukrainischen Zivilbevölkerung ausgetragen. Und am meisten profitieren, wie so oft, die USA.
Achtung 🚨, dieses Video ist gut gemacht, aber nicht unbedingt etwas für für schwache Nerven. Quelle unbekannt.
Die Überlebensdauer ukrainischer „Rekruten“ beträgt an vielen Frontabschnitten Stunden oder wenige Tage. Ob unsere überheblichen Politiker sich manchmal in einer ruhigen Minute fragen, vielleicht, nur vielleicht, hätte der Westen auch etwas mehr dazu beitragen können, dass es weniger Mord und Totschlag in der Ukraine gibt?
Und diejenigen, die Putin oder Russlands Handlungen glorifizieren, hört endlich auf damit! Dieses geopolitische Machtspiel in der Ukraine wird auf dem Rücken der ukrainischen und russischen Soldaten und vor allem der ukrainischen Zivilbevölkerung ausgetragen. Und am meisten profitieren, wie so oft, die USA.
Achtung 🚨, dieses Video ist gut gemacht, aber nicht unbedingt etwas für für schwache Nerven. Quelle unbekannt.
rechts, links, Frieden oder Krieg?
Sehr gute Vorlagen für Repliken zu Presse-Framing. Wobei sich Wagenknecht und Co. selbst zu sehr mit der Recht-/Linksthematik von den Medien manipulieren lassen. Kaum eine Stellungnahme, ohne auf dieses Thema anzugehen.
Man könnte es auch so sagen, wenn es doch zum dritten Weltkrieg kommt, dann haben wir uns wenigstens darum bemüht, diesen nicht mit den Stimmen der Rechten zu verhindern.
https://www.emma.de/artikel/reaktionen-erstunterzeichnerinnen-auf-fakt-340181
Sehr gute Vorlagen für Repliken zu Presse-Framing. Wobei sich Wagenknecht und Co. selbst zu sehr mit der Recht-/Linksthematik von den Medien manipulieren lassen. Kaum eine Stellungnahme, ohne auf dieses Thema anzugehen.
Man könnte es auch so sagen, wenn es doch zum dritten Weltkrieg kommt, dann haben wir uns wenigstens darum bemüht, diesen nicht mit den Stimmen der Rechten zu verhindern.
https://www.emma.de/artikel/reaktionen-erstunterzeichnerinnen-auf-fakt-340181
Emma
So manipulieren die Medien!
Diesen Brief schickte die öffentlich-rechtliche ARD-Sendung „Fakt“ an alle ErstunterzeichnerInnen des Manifestes für Frieden. Vorwurf: Die „Abgrenzung nach rechts“ sei den „Initiatorinnen nicht gelungen“. Beleg: Eine „Recherche“, die namentlich neun (!) Männer…
Verbot von Öl und Gas ab 2024
FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
Stand: 01.03.2023 06:45 Uhr
Die FDP stellt sich bei den Plänen von Wirtschaftsminister Habeck zu einem vorgezogenen Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen quer. Auch die Wirtschaft kritisiert das Vorhaben als unrealistisch und nicht finanzierbar.
Tagesschau.de
FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
Stand: 01.03.2023 06:45 Uhr
Die FDP stellt sich bei den Plänen von Wirtschaftsminister Habeck zu einem vorgezogenen Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen quer. Auch die Wirtschaft kritisiert das Vorhaben als unrealistisch und nicht finanzierbar.
Tagesschau.de
tagesschau
FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
Die FDP stellt sich bei den Plänen von Wirtschaftsminister Habeck zu einem vorgezogenen Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen quer. Auch die Wirtschaft kritisiert das Vorhaben als unrealistisch und nicht finanzierbar.
Forwarded from Hermann Ploppa
Aktuelle Frontlage von heute, dem 1. März 2023. An zwei Frontabschnitten zeichnet sich eine Einkesselung der ukrainischen Truppen ab: https://www.youtube.com/watch?v=lBv3vkCD8R0
YouTube
Wagner 1km From Fully Encircling Bakhmut | Full Front Update 01/03/23
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Forwarded from Aya Velázquez
Gestern bei #HartAberFair wurde Sahra Wagenknecht vermeintlich von Louis Klamroth der Fake News überführt - jedoch nur vermeintlich. Das deutsche Twitterverse brennt.
Das Problem ist: Zwei UN-Quellen stehen inhaltlich gegeneinander, Klamroth bezog sich lediglich auf eine davon, missinterpretierte die Aussage noch ein wenig und bot Wagenknecht dann keinerlei Gelegenheit, die andere Quelle darzustellen.
Es geht schon lange nicht mehr um richtig oder falsch, Diskurs oder Wahrheitsfindung, sondern nur darum, den Vertreter einer politisch nicht opportunen Meinung medial zu vernichten. Ein solcher Vernichtungskrieg läuft aktuell gegen Sahra Wagenknecht - in meinen Augen, weil sie aus US-amerikanischer/ CIA-Perspektive momentan die gefährlichste politische Person in Deutschland darstellt.
Ich habe heute zwei Twitter-Threads zu dem Thema geschrieben. Alle Quellen im Thread.
Thread 1 | Thread 2
t.me/ayawasgeht
Das Problem ist: Zwei UN-Quellen stehen inhaltlich gegeneinander, Klamroth bezog sich lediglich auf eine davon, missinterpretierte die Aussage noch ein wenig und bot Wagenknecht dann keinerlei Gelegenheit, die andere Quelle darzustellen.
Es geht schon lange nicht mehr um richtig oder falsch, Diskurs oder Wahrheitsfindung, sondern nur darum, den Vertreter einer politisch nicht opportunen Meinung medial zu vernichten. Ein solcher Vernichtungskrieg läuft aktuell gegen Sahra Wagenknecht - in meinen Augen, weil sie aus US-amerikanischer/ CIA-Perspektive momentan die gefährlichste politische Person in Deutschland darstellt.
Ich habe heute zwei Twitter-Threads zu dem Thema geschrieben. Alle Quellen im Thread.
Thread 1 | Thread 2
t.me/ayawasgeht