Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Versammlungsverbote scheitern kläglich❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Es war in der Coronazeit so einfach: Behörden konnten regelmäßig ohne große Probleme und letztlich mit freundlicher Unterstützung der Verwaltungsgerichte unliebsame Versammlungen i.S.d. Art. 8 GG verbieten. Großen Anteil an dieser Verbotskultur hatte auch und vor allem das BVerfG mit seiner wegweisenden „Bremen-Entscheidung“ vom 5. Dezember 2020, welche letztlich zu dieser Erosion des Versammlungsrechts führte.
So wurden der Coronazeit der Jahre 2020 - 2022 in Summe mehr Versammlungen verboten, als in der gesamten Nachkriegszeit der BRD zuvor zusammen.
Damit ist jetzt offenbar Schluss. Die Rechtssprechung hat sich wieder auf das berufen, was jahrzehntelang als Standard galt: Versammlungsverbote können nur in extremen Ausnahmefällen bei Vorliegen einer konkreten Gefährdungslage, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch eintritt, verboten werden.
Offenbar ist das aber bei den Versammlungsbehörden immer noch nicht angekommen, da diese weiter munter willkürlich und rechtswidrig Verbote aussprechen.
Glücklicherweise konnten die Kollegen RA Ludwig und RA Haintz die Versammlungsverbote zum Hambacher Fest am 28.05.2023 in Neustadt (👉 hier) bzw. Schwäbisch Gmünd vom 25. bis 27.05.2023 (👉 hier) erfolgreich gerichtlich kippen.
Letztlich sind das juristische Klatschen für Provinzbehörden, die Gefallen an der Verbotskultur gefunden haben.
Diese und andere Entscheidungen zur Versammlungs- aber auch Kunstfreiheit (z.B. Ganser und Waters) lassen hoffen, dass die Jusikative sich zumindest in dieser Hinsicht endgültig eines Besseren besonnen hat und dem willkürlichen Gesinnungshandeln der Exekutiven offen entgegentritt.
Der Rechtsstaat erlebt eine dringend notwendige Renaissance.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Es war in der Coronazeit so einfach: Behörden konnten regelmäßig ohne große Probleme und letztlich mit freundlicher Unterstützung der Verwaltungsgerichte unliebsame Versammlungen i.S.d. Art. 8 GG verbieten. Großen Anteil an dieser Verbotskultur hatte auch und vor allem das BVerfG mit seiner wegweisenden „Bremen-Entscheidung“ vom 5. Dezember 2020, welche letztlich zu dieser Erosion des Versammlungsrechts führte.
So wurden der Coronazeit der Jahre 2020 - 2022 in Summe mehr Versammlungen verboten, als in der gesamten Nachkriegszeit der BRD zuvor zusammen.
Damit ist jetzt offenbar Schluss. Die Rechtssprechung hat sich wieder auf das berufen, was jahrzehntelang als Standard galt: Versammlungsverbote können nur in extremen Ausnahmefällen bei Vorliegen einer konkreten Gefährdungslage, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch eintritt, verboten werden.
Offenbar ist das aber bei den Versammlungsbehörden immer noch nicht angekommen, da diese weiter munter willkürlich und rechtswidrig Verbote aussprechen.
Glücklicherweise konnten die Kollegen RA Ludwig und RA Haintz die Versammlungsverbote zum Hambacher Fest am 28.05.2023 in Neustadt (👉 hier) bzw. Schwäbisch Gmünd vom 25. bis 27.05.2023 (👉 hier) erfolgreich gerichtlich kippen.
Letztlich sind das juristische Klatschen für Provinzbehörden, die Gefallen an der Verbotskultur gefunden haben.
Diese und andere Entscheidungen zur Versammlungs- aber auch Kunstfreiheit (z.B. Ganser und Waters) lassen hoffen, dass die Jusikative sich zumindest in dieser Hinsicht endgültig eines Besseren besonnen hat und dem willkürlichen Gesinnungshandeln der Exekutiven offen entgegentritt.
Der Rechtsstaat erlebt eine dringend notwendige Renaissance.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
Beschlagnahmung der Seite https//letztegeneration.de/ am 24.05.2023 durch das BKA?
Es wurde daraufhin durch die Betreiber auf eine alternative Seite weitergeleitet:
👉 https://letztegeneration.org/
Am Abend des 24.05.23 war die org-Seite nicht aufrufbar (Timeout).
Am Morgen (25.05.2023) funktioniert wieder die Weiterleitung von de auf org und der direkte Aufruf der org-Seite.
Warum sollte eine de-Seite beschlagnahmt sein und dann doch eine Einrichtung einer Weiterleitung von de auf org durch die Betreiber eingerichtet werden können?
Hier machen doch auch das BKA und die Medien „Werbung“ für „Die letzte Generation“ (wo ist der Unterschied zur Unterstützung durch Spenden?)
Dies sieht nach einer False-Flag Aktion aus!
Eine geniale Marketingaktion um Spenden zu sammeln und Aufmerksamkeit auf die Letzte Generation zu lenken!
Eine Anmerkung von
@DirectorOfCoronaReset
Siehe auch:
👉 Meldung Tagesschau
👉 Letzte Generation schlägt BKA ein Schnippchen
👉 Wikipedia
👉 Enigma Code
Es wurde daraufhin durch die Betreiber auf eine alternative Seite weitergeleitet:
👉 https://letztegeneration.org/
Am Abend des 24.05.23 war die org-Seite nicht aufrufbar (Timeout).
Am Morgen (25.05.2023) funktioniert wieder die Weiterleitung von de auf org und der direkte Aufruf der org-Seite.
Warum sollte eine de-Seite beschlagnahmt sein und dann doch eine Einrichtung einer Weiterleitung von de auf org durch die Betreiber eingerichtet werden können?
Hier machen doch auch das BKA und die Medien „Werbung“ für „Die letzte Generation“ (wo ist der Unterschied zur Unterstützung durch Spenden?)
Dies sieht nach einer False-Flag Aktion aus!
Eine geniale Marketingaktion um Spenden zu sammeln und Aufmerksamkeit auf die Letzte Generation zu lenken!
Eine Anmerkung von
@DirectorOfCoronaReset
Siehe auch:
👉 Meldung Tagesschau
👉 Letzte Generation schlägt BKA ein Schnippchen
👉 Wikipedia
👉 Enigma Code
Telegram
Director of Corona Reset
Einfach den aktuellen Enigma-Code verstehen und dann wird man auch „Fan“ der Klimakleber.
Wer übrigens schon einmal durch solch eine Aktion selbst aufgehalten wurde, möge sich melden. Ich wurde nicht aufgehalten.
https://teleg.eu/DirectorOfCoronaReset/15553…
Wer übrigens schon einmal durch solch eine Aktion selbst aufgehalten wurde, möge sich melden. Ich wurde nicht aufgehalten.
https://teleg.eu/DirectorOfCoronaReset/15553…
Forwarded from Immer Gesund
🌿🌸Entdecke die Kraft des Japanischen Knöterich🌸🌿 (Anzeige)
Suchst du nach einer natürlichen Unterstützung für deine Gesundheit? Der Japanische Knöterich mit seinen einzigartigen Eigenschaften könnte die Antwort sein!
💪 Stoffwechsel: Studien zeigen, dass Japanischer Knöterich den Blutzuckerspiegel senkt und den Stoffwechsel verbessert.
💗 Herz-Kreislauf-System: Durch seine potenziell blutdrucksenkenden und gefäßerweiternden Eigenschaften wird die Durchblutung verbessert.
🌿 Nierenfunktion: In der traditionellen chinesischen Medizin wird der Japanische Knöterich oft zur Unterstützung der Nierenfunktion eingesetzt.
🌸 Frauen-Gesundheit: Der Japanische Knöterich wird oft zur Linderung von Menstruationsbeschwerden eingesetzt und trägt dazu bei, das Gleichgewicht im weiblichen Hormonsystem zu unterstützen.
💚 Hol dir die natürliche Power des Japanischen Knöterichs und steigere dein Wohlbefinden! 💚
Mit dem Gutschein NATURA15 erhalten Sie 15% Rabatt
Hier geht's zum Shop ⤵️
Suchst du nach einer natürlichen Unterstützung für deine Gesundheit? Der Japanische Knöterich mit seinen einzigartigen Eigenschaften könnte die Antwort sein!
💪 Stoffwechsel: Studien zeigen, dass Japanischer Knöterich den Blutzuckerspiegel senkt und den Stoffwechsel verbessert.
💗 Herz-Kreislauf-System: Durch seine potenziell blutdrucksenkenden und gefäßerweiternden Eigenschaften wird die Durchblutung verbessert.
🌿 Nierenfunktion: In der traditionellen chinesischen Medizin wird der Japanische Knöterich oft zur Unterstützung der Nierenfunktion eingesetzt.
🌸 Frauen-Gesundheit: Der Japanische Knöterich wird oft zur Linderung von Menstruationsbeschwerden eingesetzt und trägt dazu bei, das Gleichgewicht im weiblichen Hormonsystem zu unterstützen.
💚 Hol dir die natürliche Power des Japanischen Knöterichs und steigere dein Wohlbefinden! 💚
Mit dem Gutschein NATURA15 erhalten Sie 15% Rabatt
Hier geht's zum Shop ⤵️
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
Zusendung von einer Mutter in Bayern, deren Kind auf eine Realschule geht.
"Das Wort ist frei, die Tat ist stumm, Gehorsam blind"
Friedrich Schiller
"Das Wort ist frei, die Tat ist stumm, Gehorsam blind"
Friedrich Schiller
Forwarded from Report24.news
Report24.news Chefredakteur Florian Machl hat sich auf die Fernreise gemacht und direkt vor Ort in Plön das Geschehen mitverfolgt. Er berichtet in diesem 45-minütigen Video, was an diesem Tag in und um das Gericht geschehen ist - und wie es weitergeht. Highlight ist ohne Frage der Umstand, dass die Oberstaatsanwältin sich vor Verfassen der Anklageschrift nie die Mühe gemacht hat, die Beweisstücke vollständig zu sichten. Die Anklage war deshalb klar politisch motiviert.
Artikel hier lesen: https://report24.news/das-war-der-bhakdi-prozess-in-ploen-eindruecke-und-hintergrundinfos-aus-dem-gerichtssaal/?feed_id=30892
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.
Artikel hier lesen: https://report24.news/das-war-der-bhakdi-prozess-in-ploen-eindruecke-und-hintergrundinfos-aus-dem-gerichtssaal/?feed_id=30892
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
➡️ Wir brauchen JETZT Ihre Unterstüzung: report24.news/unterstuetzen
➡️ Auch wenn Sie unsere Inhalte teilen und verbreiten, helfen Sie mit.
Report24
Das war der Bhakdi-Prozess in Plön: Eindrücke, und Hintergrundinfos aus dem Gerichtssaal
Die Stimmung unter den Unterstützern war großartig und gab den fälschlich Beschuldigten sichtlich viel Kraft.
Forwarded from Immer Gesund
Potenziell lebensrettende Wirkung der Nattokinase! (Anzeige)
Japanisch/koreanische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Nattokinase in der Lage sein sollte, das hochtoxische Spike-Protein im Körper aufzulösen. Dies wirkt nicht nur gegen Corona-Viren, sondern auch gegen die Schadwirkung der sog. "Impfungen".
Vor allem in Japan wird Nattokinase zum Verdünnen des Blutes und zum Senken des Blutdrucks genutzt. Auch im Kampf gegen Alzheimer wird Nattokinase eingesetzt.
Unser Werbepartner für Bio-Nahrungsergänzungsmittel hat schnell reagiert und ein hochwertiges Angebot in sein Programm aufgenommen.
Nattokinase von „Heilnatura“ ist natürlich BIO ZERTIFIZIERT, vegan und ohne Zusatzstoffe und wurde selbstverständlich ohne Gentechnik hergestellt.
Mit dem Gutscheincode "NATTO" bekommt Ihr NOCH 15% Rabatt! Die Aktion ist begrenzt und wird in Kürze auslaufen!
Hier geht's zum Produkt⤵️
Japanisch/koreanische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass Nattokinase in der Lage sein sollte, das hochtoxische Spike-Protein im Körper aufzulösen. Dies wirkt nicht nur gegen Corona-Viren, sondern auch gegen die Schadwirkung der sog. "Impfungen".
Vor allem in Japan wird Nattokinase zum Verdünnen des Blutes und zum Senken des Blutdrucks genutzt. Auch im Kampf gegen Alzheimer wird Nattokinase eingesetzt.
Unser Werbepartner für Bio-Nahrungsergänzungsmittel hat schnell reagiert und ein hochwertiges Angebot in sein Programm aufgenommen.
Nattokinase von „Heilnatura“ ist natürlich BIO ZERTIFIZIERT, vegan und ohne Zusatzstoffe und wurde selbstverständlich ohne Gentechnik hergestellt.
Mit dem Gutscheincode "NATTO" bekommt Ihr NOCH 15% Rabatt! Die Aktion ist begrenzt und wird in Kürze auslaufen!
Hier geht's zum Produkt⤵️
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
Neues Digitalkonto soll Verwaltungsleistungen digitalisieren
24.05.2023
➡️ wiwo.de
Mit Digitalkonten und BundID gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung des gläsernen Bürgers. Die Situation in China zeigt uns, dass der gläserne Bürger bereits Realität ist und die Privatsphäre der Menschen stark eingeschränkt ist. Diese Entwicklung ist äußerst besorgniserregend.
Was passiert mit den gesammelten Infos und wer hat Zugriff darauf? Wenn der Staat uneingeschränkten Zugriff auf umfassende Daten über uns hat, gefährdet das unsere Privatsphäre und Freiheit. Dies sollte uns alarmieren!
Es liegt an uns, unsere Rechte und Freiheiten zu schützen und sicherzustellen, dass wir nicht in eine Welt abdriften, in der der Staat uneingeschränkten Zugriff auf unsere persönlichen Daten hat. Wir sollten nicht passiv sein, sondern aktiv Menschen aufklären und gemeinsam Widerstand leisten.
@songuelschluerscheid
24.05.2023
➡️ wiwo.de
Mit Digitalkonten und BundID gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung des gläsernen Bürgers. Die Situation in China zeigt uns, dass der gläserne Bürger bereits Realität ist und die Privatsphäre der Menschen stark eingeschränkt ist. Diese Entwicklung ist äußerst besorgniserregend.
Was passiert mit den gesammelten Infos und wer hat Zugriff darauf? Wenn der Staat uneingeschränkten Zugriff auf umfassende Daten über uns hat, gefährdet das unsere Privatsphäre und Freiheit. Dies sollte uns alarmieren!
Es liegt an uns, unsere Rechte und Freiheiten zu schützen und sicherzustellen, dass wir nicht in eine Welt abdriften, in der der Staat uneingeschränkten Zugriff auf unsere persönlichen Daten hat. Wir sollten nicht passiv sein, sondern aktiv Menschen aufklären und gemeinsam Widerstand leisten.
@songuelschluerscheid
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
China is coming....and coming...and coming....
....people are sitting and waiting....and waiting....and waiting....
....people are sitting and waiting....and waiting....and waiting....
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Verzweifelter Bericht einer Hausärztin: "Ich weiß nicht, wie ich es stoppen kann". Immer neue Nachrichten und Statistiken über massive Folgen der mRNA-Spritzungen verunsichern zunehmend auch den gespritzen Teil der Bevölkerung . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verzweifelter-bericht-einer-hausaerztin-ich-weiss-nicht-wie-ich-es-stoppen-kann
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Verzweifelter Bericht einer Hausärztin: "Ich weiß nicht, wie ich es stoppen kann."
Es läuft bei allen ähnlich ab. Alle sind mehrfach geimpft und hatten dann eine Erkältung. Danach geht es schlagartig innerhalb von Wochen bergab.
Forwarded from News von TKP
Das deutsche Selbstbestimmungsgesetz soll die Änderung des eingetragenen Geschlechts massiv erleichtern. Die Pläne der Ampel werden von Pfizer offensiv unterstützt. Auch viele weitere Konzerne sind an Bord.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/05/25/pfizer-hinter-deutschem-selbstbestimmungsgesetz/
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/05/25/pfizer-hinter-deutschem-selbstbestimmungsgesetz/
tkp.at
Pfizer hinter deutschem Selbstbestimmungsgesetz
Das deutsche Selbstbestimmungsgesetz soll massiv die Änderung des eingetragenen Geschlechts massiv erleichtern. Pfizer unterstützt den Plan offensiv.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Ex-US-Außenminister Henry Kissinger widerspricht dem Narrativ, nur Russland trage die Schuld am Ukraine-Krieg. Dennoch befürwortet er einen NATO-Beitritt Kiews. 🇺🇦 🇷🇺
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Reinhard Werner!
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Reinhard Werner!
Epoch Times www.epochtimes.de
Kissinger: Schuld am Krieg nicht allein bei Putin – Ukraine sollte aber in die NATO
Ex-US-Außenminister Henry Kissinger widerspricht dem Narrativ, nur Russland trage die Schuld am Ukraine-Krieg. Dennoch befürwortet er einen NATO-Beitritt Kiews.
Forwarded from pb: schwarz auf weiß
PROZESS GEGEN PAUL BRANDENBURG
Die Verhandlung ist vorbei. Das Urteil der Richterin: “Das ist kein Kunstwerk.” Weitere Ausführungen oder Erklärungen, warum nicht, macht die Richterin keine.
Paul Brandenburg wird zu 30 Tagessätzen á 100 Euro verurteilt.
Rechtsanwältin Jessica Hamed: “Wir werden dagegen Rechtsmittel einlegen.”
@schwarzaufweiss
Die Verhandlung ist vorbei. Das Urteil der Richterin: “Das ist kein Kunstwerk.” Weitere Ausführungen oder Erklärungen, warum nicht, macht die Richterin keine.
Paul Brandenburg wird zu 30 Tagessätzen á 100 Euro verurteilt.
Rechtsanwältin Jessica Hamed: “Wir werden dagegen Rechtsmittel einlegen.”
@schwarzaufweiss
Forwarded from Global Awakening
Gestern noch bösartige "Verschwörungstheorie", heute schon bittere Realität. Zeit, die Geschichte umzuschreiben. Neu und richtig zu schreiben. Zeit für Wahrheit und Klarheit. Ab 12. Juni 2023. Im Rubikon-Verlag.
Buch bestellen: https://www.buchkomplizen.de/buecher/verschwoerungspraxis/luegen-luegen-luegen.html
E-Book bestellen: https://www.buchkomplizen.de/luegen-luegen-luegen.html
Buch bestellen: https://www.buchkomplizen.de/buecher/verschwoerungspraxis/luegen-luegen-luegen.html
E-Book bestellen: https://www.buchkomplizen.de/luegen-luegen-luegen.html
Skandal: Bundestag hebt mit Stimmen der @ AfD Immunität von FDP-Abgeordneter auf, gegen die wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung ermittelt wird. Dürfen die das? #Bauer
"DURCHSUCHUNGSBESCHLUSS
Bundestag hebt Immunität von FDP-Abgeordneter Bauer auf" Welt + Twitterlink
"DURCHSUCHUNGSBESCHLUSS
Bundestag hebt Immunität von FDP-Abgeordneter Bauer auf" Welt + Twitterlink
DIE WELT
Bundestag hebt Immunität von FDP-Abgeordneter Bauer auf
Der Bundestag hat einstimmig die Immunität der Abgeordneten Nicole Bauer aufgehoben. Grund ist der geplante Vollzug eines gerichtlichen Durchsuchungsbeschlusses gegen die bayerische FDP-Politikerin. Einem Medienbericht zufolge geht es um den Vorwurf der …
Forwarded from reitschuster.de
Großbritannien meldet starken Anstieg von Myokarditis bei Neugeborenen.
"Nur begrenzte Informationen verfügbar“.
Was steckt hinter diesem plötzlichen Anstieg? Die WHO weiß es nicht und teilt deshalb mit, dass die „epidemiologischen Untersuchungen“ noch andauerten. https://reitschuster.de/post/grossbritannien-meldet-starken-anstieg-von-myokarditis-bei-neugeborenen/
"Nur begrenzte Informationen verfügbar“.
Was steckt hinter diesem plötzlichen Anstieg? Die WHO weiß es nicht und teilt deshalb mit, dass die „epidemiologischen Untersuchungen“ noch andauerten. https://reitschuster.de/post/grossbritannien-meldet-starken-anstieg-von-myokarditis-bei-neugeborenen/
reitschuster.de
Großbritannien meldet starken Anstieg von Myokarditis bei Neugeborenen "Nur begrenzte Informationen verfügbar"
Was steckt hinter diesem plötzlichen Anstieg? Die WHO weiß es nicht und teilt deshalb mit, dass die „epidemiologischen Untersuchungen“ noch andauerten.
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder!
#Rezession
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
#Rezession
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
Diese postpandemische Geisterfahrt des @rki_de nimmt man in Deutschland einfach so hin? #Lauterbach @BMG_Bund (MZ_Storymakers)