Forwarded from Heiko Schrang
Media is too big
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Der grüne Pass zum Reisen? Die Impfung zum Leben? Lasst uns diesen Wahnsinn stoppen! Weitere Infos folgen.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#StopTheGreatApartheid / #FreedomNeedsNoPass
💥Stoppt den grünen Impfpass! Freiheit braucht keinen Covid-19 Impfpass!💥
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/covid-19-digital-green-certificates_de
Das Europaparlament soll in der letzten Aprilwoche (26.04. – bis 30.04.2021) dem grünen Covid-19 Impfpass zustimmen. Das wollen wir verhindern. Da ähnliche Pläne in Moment in vielen Ländern der Welt angedacht sind, wollen wir in einem globalen Protest dagegen vorgehen.
Ich bin dort seit kurzem Mitglied im Advisory Board (Beratungsausschuss) Childrens Health Defense Europe. Die Idee zu der Initiative entstand dort, wir planen und unterstützen die Aktion. Es sollen sich aber sämtliche Initiativen/Parteien/ Organisationen/Einzelpersonen eigenständig im eigenen Namen beteiligen können, da wir die Initiative nicht unter das Label von nur einer Organisation stellen möchten. Wir möchten zudem Eigeninitiative fördern, weshalb wir Anregungen geben, wie der Protest organisiert werden kann.
1. EU-Binnengrenzen
Deutschland hat insgesamt mit 9 Nachbarländern eine gemeinsame Grenze. Es bieten sich daher gemeinsame Kundgebungen an den jeweiligen Landesgrenzen an, zum Beispiel direkt an Grenzübergängen. Man kann Demonstrationszüge von mehreren Kilometern zu einem Treffpunkt an einem Grenzübergang organisieren, mit anschließender Abschlusskundgebung. Alternativ ist auch ein längerer Autokorso zur Grenze oder zwischen mehreren Grenzübergängen (jeweils auf der eigenen Seite) möglich.
2. Demonstrationen vor EU-Institutionen
Als Demonstrationsort mit EU-Bezug bieten sich die EU-Institutionen in den jeweiligen Ländern an. In Deutschland also zum Beispiel die europäische Zentralbank in Frankfurt.
3. Demonstrationen vor den Wahlkreisbüros der EU-Abgeordneten
Deutschland hat 96 EU Abgeordnete. Wir regen an, Demonstrationszüge mit Ziel und Abschlusskundgebung vor den deutschen Büros der EU Abgeordneten zu organisieren. Hier können auch Briefe eingeworfen werden oder die Demonstration wird an einem Werktag durchgeführt, zum Beispiel Donnerstag 22. April um 12:00 Uhr mittags. Dann ist eine persönliche Übergabe von Briefen und Informationen möglich, jedenfalls an das Sekretariat.
https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/die-deutschen-europaabgeordneten-nach-bundesl%C3%A4ndern
4. Internationale Flughäfen und Bahnhöfe
Da der grüne Pass über kurz oder lang die Reisefreiheit massiv einschränken dürfte, bieten sich Demonstrationen vor oder im Terminal von internationalen Flughäfen oder an Bahnhöfen an.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-zur-versammlungsfreiheit-kein-demo-verbot-am-frankfurter-flughafen/
5. Autokorsos
Autokorso können zum Beispiel von Bahnhöfen zu Flughäfen und zurück organisiert werden.
6. Pressearbeit
Die Demonstrationen sollten der regionalen und überregionalen Presse mitgeteilt werden. Die jeweiligen Flyer können in die Gruppe https://teleg.eu/worldwidedemonstration eingestellt werden.
7. Zeitplanung für Demos
Europaweit gleicher Tag und gleiche Uhrzeit. Beginn Samstag 24. April 15:00 Uhr. Vor den Büros von EU-Abgeordneten auch abweichend Donnerstag am 22.04.2021 um 12:00 Uhr.
8. Fokus der Demonstrationen
Der Fokus der Demonstrationen sollte mehr auf Bewegung (laufen oder fahren) liegen, weniger auf Reden.
9. Tourismus
In Tourismushochburgen kann demonstriert werden mit Hinweis auf die dann fehlenden Touristen. Ebenfalls vor den zentralen großer Reiseveranstalter.
10. Weitere Aktionen
Es wird noch eine Vielzahl weiterer Aktionen folgen, mehr dazu in Kürze.
Jetzt sind Kreativität und Eigeninitiative gefragt!
_____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
💥Stoppt den grünen Impfpass! Freiheit braucht keinen Covid-19 Impfpass!💥
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/covid-19-digital-green-certificates_de
Das Europaparlament soll in der letzten Aprilwoche (26.04. – bis 30.04.2021) dem grünen Covid-19 Impfpass zustimmen. Das wollen wir verhindern. Da ähnliche Pläne in Moment in vielen Ländern der Welt angedacht sind, wollen wir in einem globalen Protest dagegen vorgehen.
Ich bin dort seit kurzem Mitglied im Advisory Board (Beratungsausschuss) Childrens Health Defense Europe. Die Idee zu der Initiative entstand dort, wir planen und unterstützen die Aktion. Es sollen sich aber sämtliche Initiativen/Parteien/ Organisationen/Einzelpersonen eigenständig im eigenen Namen beteiligen können, da wir die Initiative nicht unter das Label von nur einer Organisation stellen möchten. Wir möchten zudem Eigeninitiative fördern, weshalb wir Anregungen geben, wie der Protest organisiert werden kann.
1. EU-Binnengrenzen
Deutschland hat insgesamt mit 9 Nachbarländern eine gemeinsame Grenze. Es bieten sich daher gemeinsame Kundgebungen an den jeweiligen Landesgrenzen an, zum Beispiel direkt an Grenzübergängen. Man kann Demonstrationszüge von mehreren Kilometern zu einem Treffpunkt an einem Grenzübergang organisieren, mit anschließender Abschlusskundgebung. Alternativ ist auch ein längerer Autokorso zur Grenze oder zwischen mehreren Grenzübergängen (jeweils auf der eigenen Seite) möglich.
2. Demonstrationen vor EU-Institutionen
Als Demonstrationsort mit EU-Bezug bieten sich die EU-Institutionen in den jeweiligen Ländern an. In Deutschland also zum Beispiel die europäische Zentralbank in Frankfurt.
3. Demonstrationen vor den Wahlkreisbüros der EU-Abgeordneten
Deutschland hat 96 EU Abgeordnete. Wir regen an, Demonstrationszüge mit Ziel und Abschlusskundgebung vor den deutschen Büros der EU Abgeordneten zu organisieren. Hier können auch Briefe eingeworfen werden oder die Demonstration wird an einem Werktag durchgeführt, zum Beispiel Donnerstag 22. April um 12:00 Uhr mittags. Dann ist eine persönliche Übergabe von Briefen und Informationen möglich, jedenfalls an das Sekretariat.
https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/die-deutschen-europaabgeordneten-nach-bundesl%C3%A4ndern
4. Internationale Flughäfen und Bahnhöfe
Da der grüne Pass über kurz oder lang die Reisefreiheit massiv einschränken dürfte, bieten sich Demonstrationen vor oder im Terminal von internationalen Flughäfen oder an Bahnhöfen an.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-zur-versammlungsfreiheit-kein-demo-verbot-am-frankfurter-flughafen/
5. Autokorsos
Autokorso können zum Beispiel von Bahnhöfen zu Flughäfen und zurück organisiert werden.
6. Pressearbeit
Die Demonstrationen sollten der regionalen und überregionalen Presse mitgeteilt werden. Die jeweiligen Flyer können in die Gruppe https://teleg.eu/worldwidedemonstration eingestellt werden.
7. Zeitplanung für Demos
Europaweit gleicher Tag und gleiche Uhrzeit. Beginn Samstag 24. April 15:00 Uhr. Vor den Büros von EU-Abgeordneten auch abweichend Donnerstag am 22.04.2021 um 12:00 Uhr.
8. Fokus der Demonstrationen
Der Fokus der Demonstrationen sollte mehr auf Bewegung (laufen oder fahren) liegen, weniger auf Reden.
9. Tourismus
In Tourismushochburgen kann demonstriert werden mit Hinweis auf die dann fehlenden Touristen. Ebenfalls vor den zentralen großer Reiseveranstalter.
10. Weitere Aktionen
Es wird noch eine Vielzahl weiterer Aktionen folgen, mehr dazu in Kürze.
Jetzt sind Kreativität und Eigeninitiative gefragt!
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Markus Haintz
Rechtsanwalt
„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“
Abraham Lincoln
Forwarded from Wochenblick
Grund für die Notwendigkeit sollen laut der Konzernchefs vor allem die Virus-Mutationen sein. Danach soll es eine Impfung alle sechs bis zwölf Monate geben.
https://www.wochenblick.at/impfen-ohne-ende-pfizer-und-moderna-chefs-kuendigen-auffrischung-an/
https://www.wochenblick.at/impfen-ohne-ende-pfizer-und-moderna-chefs-kuendigen-auffrischung-an/
Wochenblick.at
Impfen ohne Ende: Pfizer und Moderna-Chefs kündigen „Auffrischung“ an
Der Chef von Pfizer meint, dass eine dritte Impfung mit dem Biontech/Pfizer-Impfstoff notwendig sein wird. Auch der Moderna-CEO kündigte eine „Auffrischungsi
Forwarded from Freedom Parade Kanal
Forwarded from Edgar | www.FreeWiki.eu/corona | ☮ ❤️ 🍀
„In Zukunft kann etwa das Filmen bestimmter Polizeieinsätze unter Strafe gestellt werden. Die Kritik an dem Gesetz ist groß, in den vergangenen Monaten waren in Frankreich dagegen immer wieder Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Medienvertreter warnen vor einer Einschränkung der Pressefreiheit und anderer Grundrechte. Sogar Vertreter der Europäischen Union und der Vereinten Nationen wiesen im Vorfeld auf den möglichen Missbrauch des Gesetztes durch den Staat hin und äußerten sich besorgt.«https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/ausland/frankreich-parlament-besiegelt-umstrittenes-sicherheitsgesetz_aid-57371077
Saarbrücker Zeitung
Frankreich: Ein umstrittenes Gesetz und ein Sieg für Macron
Es ist ein Sieg für Emmanuel Macron. Das französische Parlament hat am Donnerstag mit großer Mehrheit das „Gesetz für globale Sicherheit“ angenommen. Es war eines der umstrittensten Vorhaben in der Amtszeit des Präsidenten.
https://www.youtube.com/channel/UC4ANx5ppYLHJkfqoyB_atRg
We The People - Wir sind der Souverän
💥Morgen live aus Stuttgart💥
We The People - Wir sind der Souverän
💥Morgen live aus Stuttgart💥
https://www.corriere.it/cronache/21_aprile_16/spostamenti-regioni-pass-draghi-conferenza-3f7de768-9ebc-11eb-a475-be5cae54c7bb.shtml
„In Italien führen sie nun einen Reisepass ein um zwischen den Regionen reisen zu können.“
Gilt für die gelben Zonen.
„In Italien führen sie nun einen Reisepass ein um zwischen den Regionen reisen zu können.“
Gilt für die gelben Zonen.
Corriere della Sera
Spostamenti tra regioni: cos’è il pass di cui ha parlato Draghi e chi può ottenerlo
Sarà libera la circolazione tra le aree in fascia gialla, per quelle arancioni o rosse necessario avere il certificato
Forwarded from zwanzig4.media
⚠️ Es ist soweit! Querdenken ruft alle Demonstranten bundesweit dazu auf, am heutigen Samstag nach Stuttgart zu kommen. Hier hat der Protest vor einem Jahr mit dem Sieg vor dem Verfassungsgericht begonnen, nun wird erneut das Verfassungsgericht angerufen.
Egal wie es ausgeht: gehen wir für Demokratie auf die Straße!
❤️ FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE! ✌️
Egal wie es ausgeht: gehen wir für Demokratie auf die Straße!
❤️ FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE! ✌️
Forwarded from QUERDENKEN
Die Versammlung in Kempten wurde verboten. Für Stuttgart hat der VGH das Versammlungsverbot ebenfalls bestätigt. Zum Jahrestag der Entscheidung des BVG zur Aufhebung des Versammlungsverbots müssen wir erneut das Bundesverfassungsgericht anrufen. Wir sind zuversichtlich, dass wir erfolgreich sind und rufen alle Demokraten BUNDESWEIT dazu auf, morgen nach #Stuttgart zum Einkaufen und Corona-konformen Spazieren gehen zu kommen. Weitere Details folgen.
Forwarded from RufderTrommeln
Die Trommeln rufen nach Stuttgart
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.
#Merkelmussweg
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00
#wirwerdengewinnen
‼️‼️‼️‼️Da mit Verzögerungen bei der Anreise zu rechnen ist, empfehlen wir zur Ermöglichung eines besseren Verkehrsflusses sehr frühzeitig am Marienplatz einzutreffen. Das Café am Marienplatz hat ab 11 Uhr geöffnet. ‼️‼️‼️‼️
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.
#Merkelmussweg
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00
#wirwerdengewinnen
‼️‼️‼️‼️Da mit Verzögerungen bei der Anreise zu rechnen ist, empfehlen wir zur Ermöglichung eines besseren Verkehrsflusses sehr frühzeitig am Marienplatz einzutreffen. Das Café am Marienplatz hat ab 11 Uhr geöffnet. ‼️‼️‼️‼️
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Die Trommeln rufen nach Stuttgart
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.
#Merkelmussweg
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00
#wirwerdengewinnen
‼️‼️‼️‼️Da mit Verzögerungen bei der Anreise zu rechnen ist, empfehlen wir zur Ermöglichung eines besseren Verkehrsflusses sehr frühzeitig am Marienplatz einzutreffen. Das Café am Marienplatz hat ab 11 Uhr geöffnet. ‼️‼️‼️‼️?
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.
#Merkelmussweg
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00
#wirwerdengewinnen
‼️‼️‼️‼️Da mit Verzögerungen bei der Anreise zu rechnen ist, empfehlen wir zur Ermöglichung eines besseren Verkehrsflusses sehr frühzeitig am Marienplatz einzutreffen. Das Café am Marienplatz hat ab 11 Uhr geöffnet. ‼️‼️‼️‼️?
💥Der Querdenken Infokanal https://teleg.eu/QUERDENKEN_711 hat soeben neue Updates zu den Demonstrationen in Kempten und Stuttgart verbreitet:💥
„Die Versammlung in Kempten wurde verboten. Für Stuttgart hat der VGH das Versammlungsverbot ebenfalls bestätigt. Zum Jahrestag der Entscheidung des BVG zur Aufhebung des Versammlungsverbots müssen wir erneut das Bundesverfassungsgericht anrufen. Wir sind zuversichtlich, dass wir erfolgreich sind und rufen alle Demokraten BUNDESWEIT dazu auf, morgen nach #Stuttgart zum Einkaufen und Corona-konformen Spazieren gehen zu kommen. Weitere Details folgen“
Wir berichten über unserem Kanal
We The People - Wir sind der Souverän
https://www.youtube.com/channel/UC4ANx5ppYLHJkfqoyB_atRg
morgen live aus Stuttgart.
______________
Markus Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
„Die Versammlung in Kempten wurde verboten. Für Stuttgart hat der VGH das Versammlungsverbot ebenfalls bestätigt. Zum Jahrestag der Entscheidung des BVG zur Aufhebung des Versammlungsverbots müssen wir erneut das Bundesverfassungsgericht anrufen. Wir sind zuversichtlich, dass wir erfolgreich sind und rufen alle Demokraten BUNDESWEIT dazu auf, morgen nach #Stuttgart zum Einkaufen und Corona-konformen Spazieren gehen zu kommen. Weitere Details folgen“
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We The People - Wir sind der Souverän
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morgen live aus Stuttgart.
______________
Markus Haintz
Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen.
Martin Luther King
Telegram
QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Hier erfahrt ihr, was in unserer Initiative passiert und was wir bewegen!
Kanäle & Gruppen:
@querdenken_711 - INFO-Kanal
@querdenken711 - Diskussion & Austausch
@querdenken711_aktiv - Bilder und Videos von Demos in 711 - STUTTGART
Kanäle & Gruppen:
@querdenken_711 - INFO-Kanal
@querdenken711 - Diskussion & Austausch
@querdenken711_aktiv - Bilder und Videos von Demos in 711 - STUTTGART
Pressemitteilung im Auftrag des Bündnisses: "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" vom 12.04.2021
Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet
+++ Protestbündnis läutet Widerstand gegen das geplante
+++ Versammlungsgesetz NRW ein Bündnis warnt: Der Gesetzentwurf ist ein
+++ Angriff auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit Diverse
+++ Protestaktionen on- und offline geplant
In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das geplante Versammlungsgesetz auf Landesebene. Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung stellt einen Angriff auf das demokratische Grundrecht der Versammlungsfreiheit dar. Das Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" will den Gesetzgebungsprozess deshalb kritisch begleiten und auf diese Weise dieses problematische Gesetz verhindern.
„Durch verschiedene Regelungen soll es zivilgesellschaftlichen Akteur:innen erschwert werden, mit öffentlichen Versammlungen wie Kundgebungen oder Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen und an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Statt den Schutz des Grundrechts der Versammlungsfreiheit in den Mittelpunkt zu stellen, schafft der Gesetzesentwurf weitreichende Ermächtigungen für die Polizei. Diese bekommt beträchtliche Auslegungs- und Entscheidungsgewalt im Rahmen von Versammlungen zugestanden. Das schafft weitere Grundlagen für polizeiliche Willkür und schränkt demokratische Rechte ein," erklärt Bündnissprecherin Michèle Winkler.
Aus Sicht des Bündnisses erschwert und kriminalisiert der Gesetzentwurf zukünftig die Organisation von und Teilnahme an Demonstrationen und Versammlungen. Anlasslose Videoüberwachung und Kontrollstellen mit dem Ziel, anreisende Demonstrationsteilnehmer:innen zu durchsuchen und Identitäten festzustellen, wie sie im derzeitigen Entwurf vorgesehen sind, sind inakzeptabel. Auch kann die Polizei zukünftig Personen durch das Erteilen einer Meldeauflage die Teilnahme an Versammlungen schon im Vorfeld verbieten. Dies stellt faktisch ein Versammlungsverbot für bestimmte Personen dar. Weiter sieht der Gesetzentwurf vor, dass Demonstrationsanmelder:innen strafrechtlich belangt werden können, wenn Versammlungen nicht so ablaufen, wie in der Anmeldung geplant und mitgeteilt. Zudem kann die Polizei Namen und Adressen von Demo-Ordner:innen verlangen und einzelne Personen ablehnen.
Bündnissprecherin Gizem Koçkaya ergänzt bezüglich des geplanten Militanzverbotes in Nordrhein-Westfalen: „Unter das sogenannte Militanzverbot fallen zukünftig nicht nur ohnehin verbotene Uniformen, sondern auch 'Bekleidungen in vergleichbarer Weise. Offensichtlich zielt diese Formulierung darauf ab, dem sogenannten schwarzen Block oder Menschen in weißen Malanzügen bei Protesten gegen den Braunkohleabbau das Demonstrieren zu untersagen. Auch die Vorbereitung oder Durchführung von Blockaden beispielsweise bei Neonazi-Aufmärschen soll unter Strafe gestellt werden. Dieser Gesetzentwurf beschädigt unsere Grundrechte, kriminalisiert zivilen Protest und ist damit verfassungswidrig.“
Unter dem Motto "#VersGNRWstoppen" arbeiten Gruppen aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus, aus Verbänden und politischen Parteien und interessierte Einzelpersonen gemeinsam an einer Verhinderung des Gesetzes, das voraussichtlich noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden soll.
Zum Aufruf: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen/aufruf
Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten"
Pressekontakt: Mobil: 0157 3666 4599 Email: [email protected]
Alle Informationen unter: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de
--------------------------
Abmeldung von diesem Newsletter:
https://www.newstroll.de/app/del/30rx89vp1bex/563108
Versammlungsgesetzentwurf NRW: Angriff auf Grundrechte - Breites Protestbündnis gegründet
+++ Protestbündnis läutet Widerstand gegen das geplante
+++ Versammlungsgesetz NRW ein Bündnis warnt: Der Gesetzentwurf ist ein
+++ Angriff auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit Diverse
+++ Protestaktionen on- und offline geplant
In Nordrhein-Westfalen formiert sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen das geplante Versammlungsgesetz auf Landesebene. Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung stellt einen Angriff auf das demokratische Grundrecht der Versammlungsfreiheit dar. Das Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" will den Gesetzgebungsprozess deshalb kritisch begleiten und auf diese Weise dieses problematische Gesetz verhindern.
„Durch verschiedene Regelungen soll es zivilgesellschaftlichen Akteur:innen erschwert werden, mit öffentlichen Versammlungen wie Kundgebungen oder Demonstrationen auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen und an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Statt den Schutz des Grundrechts der Versammlungsfreiheit in den Mittelpunkt zu stellen, schafft der Gesetzesentwurf weitreichende Ermächtigungen für die Polizei. Diese bekommt beträchtliche Auslegungs- und Entscheidungsgewalt im Rahmen von Versammlungen zugestanden. Das schafft weitere Grundlagen für polizeiliche Willkür und schränkt demokratische Rechte ein," erklärt Bündnissprecherin Michèle Winkler.
Aus Sicht des Bündnisses erschwert und kriminalisiert der Gesetzentwurf zukünftig die Organisation von und Teilnahme an Demonstrationen und Versammlungen. Anlasslose Videoüberwachung und Kontrollstellen mit dem Ziel, anreisende Demonstrationsteilnehmer:innen zu durchsuchen und Identitäten festzustellen, wie sie im derzeitigen Entwurf vorgesehen sind, sind inakzeptabel. Auch kann die Polizei zukünftig Personen durch das Erteilen einer Meldeauflage die Teilnahme an Versammlungen schon im Vorfeld verbieten. Dies stellt faktisch ein Versammlungsverbot für bestimmte Personen dar. Weiter sieht der Gesetzentwurf vor, dass Demonstrationsanmelder:innen strafrechtlich belangt werden können, wenn Versammlungen nicht so ablaufen, wie in der Anmeldung geplant und mitgeteilt. Zudem kann die Polizei Namen und Adressen von Demo-Ordner:innen verlangen und einzelne Personen ablehnen.
Bündnissprecherin Gizem Koçkaya ergänzt bezüglich des geplanten Militanzverbotes in Nordrhein-Westfalen: „Unter das sogenannte Militanzverbot fallen zukünftig nicht nur ohnehin verbotene Uniformen, sondern auch 'Bekleidungen in vergleichbarer Weise. Offensichtlich zielt diese Formulierung darauf ab, dem sogenannten schwarzen Block oder Menschen in weißen Malanzügen bei Protesten gegen den Braunkohleabbau das Demonstrieren zu untersagen. Auch die Vorbereitung oder Durchführung von Blockaden beispielsweise bei Neonazi-Aufmärschen soll unter Strafe gestellt werden. Dieser Gesetzentwurf beschädigt unsere Grundrechte, kriminalisiert zivilen Protest und ist damit verfassungswidrig.“
Unter dem Motto "#VersGNRWstoppen" arbeiten Gruppen aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus, aus Verbänden und politischen Parteien und interessierte Einzelpersonen gemeinsam an einer Verhinderung des Gesetzes, das voraussichtlich noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden soll.
Zum Aufruf: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen/aufruf
Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten"
Pressekontakt: Mobil: 0157 3666 4599 Email: [email protected]
Alle Informationen unter: www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
⚠️TEILEN⚠️TEILEN⚠️TEILEN⚠️
Virale Briefaktion: Appell an die Landtagsabgeordneten
Zur Aktion
Bundeseinheitliche Regelungen zu Ausgangssperre, Notbremse, Schulschließungen- die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschäftigt uns alle und uns erreichen zahlreiche Fragen, welche Möglichkeit besteht, jetzt noch aktiv werden zu können!
⚠️ Dies ist eine virale Aktion, um die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IFSG) zu verhindern. Virale Aktionen funktionieren nur, wenn jeder diese so weit wie möglich teilt. Bitte unterstütze auch Du unsere Demokratie und verbreite diese Aktion wo immer Du kannst. Danke!
Zur Aktion
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SWR.de:
Bundesverfassungsgericht prüft Demo-Verbot in Stuttgart
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/querdenken-demo-stuttgart-104.html
Bundesverfassungsgericht prüft Demo-Verbot in Stuttgart
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/querdenken-demo-stuttgart-104.html