Klarstellung

Die Polizisten für Aufklärung distanzieren sich von einer auf diversen Telegram-Kanälen durch Oliver von Spirit_369 verbreiteten Sprachnachricht, in der er zu einer uns nicht bekannten Veranstaltung namens „Berlin 19. Juni 2021“ einlädt.

Der Verein Polizisten für Aufklärung e.V. ist in diese Organisation nicht involviert. Unser Name wurde hierzu missbraucht.

Bernd Bayerlein
für den Vorstand

Bitte teilen!

💥Wichtige Analyse und Stellungnahme von Vicky Richter💥

(https://teleg.eu/Buerger_in_Uniform)

zur vermeintlichen Großdemonstration am 19. Juni in Berlin, welche über die nachfolgende Sprachnachricht beworben wurde.

https://teleg.eu/SPIRIT_369/1649

Unter anderem zu folgenden Fragen:
Wer verbreitet solche Aufrufe und warum?
Wer profitiert davon?
Wer soll verbrannt und geframt werden?
Was ist eigentlich mit „Q“ und der Lage in den USA?
...

https://www.barth-engelbart.de/?p=228697

Pfingsten in Berlin - offener Brief des von der Polizei abgeführten älteren Ehepaars

„Helene+Dr. Ansgar Klein werden nach der Festnahme zur erkennungsdienstlichen Behandlung abgeführt durch Grundgesetz-Brecher. Der Einsatz für das Grundgesetz wird geahndet wie ein Verbrechen. Anscheinend wurde ein neuer Straftatbestand erfunden: Grundgesetz-Verbrechen

Würselen, den 26. Mai 2021

Offener Brief an den regierenden Bürgermeister

und die Regierungsfraktionen SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen von Berlin“

…

„Werte Damen und Herren,

diese Bilder von uns beiden gehen seit Pfingstsonntag 2021 aus Berlin ‚um die Welt‘: u.a. dieses Video: https://teleg.eu/Haintz/8704 (aufgenommen während der polizeilichen Auflösung der genehmigten Mahnwache im Präsidentendreieck in Moabit) und dieses Posting: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=296257228891955&id=100055230405623&sfnsn=scwspmo (Das Foto wurde am gleichen Tag zwischen 15 und 17 Uhr während der Einkesselung von friedlichen Menschen auf dem Breitscheidplatz in Berlin gemacht). Diese Bilder zeigen exemplarisch, mit welcher Willkür das grundgesetzlich verbriefte Versammlungsrecht (Art. 8 GG) während der Pfingsttage 2021 in Berlin auf Ihre Weisung hin, meine Damen und Herren, außer Kraft gesetzt wurde.

Wir beide waren am 21. Mai nach Berlin gereist, um an den Pfingsttagen gemäß dem Manifest „Pfingsten in Berlin -Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar“< https://pfingsten-in-berlin.de/ > friedlich für die uneingeschränkte Wiederherstellung unserer Grundrechte einzutreten“
…

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Markus Haintz
Rechtsanwalt

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

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"Die Brutalität der polizeilichen 'Maßnahmen' an Pfingsten 2021 in Berlin wird insbesondere in dem einleitenden Video dieser Veröffentlichung unseres 'Offenen Briefes' deutlich: https://www.freidenker.org/?p=10435

Inzwischen ist unser 'Offener Brief' auch hier veröffentlicht:"

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27454

https://www.barth-engelbart.de/?p=228697

https://www.frischesicht.de/offener-brief-eines-zu-pfingsten-in-berlin-von-der-polizei-kujonierten-greisen-ehepaars-aus-aachen-an-den-regierenden-buergermeister-von-berlin-und-die-regierungsfraktionen/

https://kraz-ac.de/einkesselung-festnahmen-am-breitscheidplatz-7477

https://www.blautopf.net/index.php/politik/gesellschaft/polizei/item/266-beschaemende-polizeigewalt-in-berlin-gegen-alte-mitmenschen

http://ak-gewerkschafter.com/dr-ansgar-helene-klein-in-einem-offenen-protestbrief-an-berlins-regierenden-buergermeister-was-wir-an-diesen-pfingsttagen-in-berlin-erlebt-haben-war-die-gewaltsame-unterdrueckung-saemtlicher-abso/

http://www.ac-frieden.de/2021/05/28/4617/

Habt Ihr Fragen zu Rechten und Pflichten bei Demonstrationen?

Eure Fragen betreffend Rechte und Pflichten bei Demonstrationen - Polizei / Presse / Demoteilnehmer könnt Ihr hier stellen:

https://www.menti.com/1qghd6yeps

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Schon 3 Monate alt. Arbeitsgericht Offenbach zur "Rechtmäßigkeit" der Testpflicht von Mitarbeitern.

https://www.wochenblick.at/sieg-vor-gericht-demo-verbot-vom-31-1-war-menschenrechtswidrig/

"Nicht die erste illegal untersagte Demo gegen Corona-Diktatur
Von 22 angemeldeten Versammlungen am Wochenende des 30. und 31. Jänners wurden gleich zehn behördlich untersagt. Jetzt werden die Demo-Verbote der Reihe nach in Gerichtsprozessen für illegal erklärt. Bereits im März zerriss das Verwaltungsgericht Wien die Argumente der LPD Wien für eine der Untersagungen förmlich in der Luft. Das damalige Urteil bestätigte, dass die falschen Corona-Zahlen keine Grundlage für das Einschränkung der Demonstrationsfreiheit darstellen. Jetzt am 1. Juni konnte auch Frau Palmetshofer einen Sieg vor Gericht einfahren und die Erklärung des Verwaltungsgerichts ist umso beachtenswerter."

My long form thoughts on moron Dr Fauci. We all knew it and as usual Trump was 100% right but the media did everything they could to make this total Fing loser into a hero. Well now we all know and they’re better be an inquiry. https://rumble.com/vhzs41-bombshell-the-fauci-emails-are-now-out.html?mref=i2svv&mc=36we8

https://www.corodok.de/pcr-desaster-bitte/

Bitte um Mithilfe!

„31. MAI 2021 VON AA
PCR-Desaster konkret – Bitte um Mitwirkung
"Der Verleger von Illa und AA" schreibt:

»Ich frage die corodok-Gemeinde:
1. Verfügt jemand über schriftliche Labordokumente von sich selbst, aber auch Freunden, Bekannten, die bereit sind, es zur Verfügung zu stellen, welche eine PCR-Testung dokumentieren, und die ggf. zur Verfügung gestellt werden können?
2. Gibt es Presseberichte, die hier in den Kommentaren gesammelt werden können und die ein konkretes PCR-Desaster dokumentieren, so dass sich eine Sammlung von Fällen ergibt?
Das Ziel ist eine fortlaufende Sammlung von konkreten PCR-Desastern, die als Ergänzung zum Büchlein von Illa dienen.«

Zweckdienliche Hinweise bitte an [email protected].

Thomas schreibt zum Hintergrund:

…“
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Markus Haintz
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https://teleg.eu/alexander_ehrlich/3077 Stellungnahme und Richtigstellung von Alexander Ehrlich. Zur vermeintlichen Mitwirkung an der Demonstration in Berlin am 19. Juni. Honk for Hope hat damit nichts zu tun.

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unsere Kanäle und Gruppen
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https://www.klagepaten.de/leistungen/strafanzeige-gegen-polizeibeamte

Strafanzeige gegen Polizeibeamte

Klagepaten:
„Mit diesem Formular kannst Du eine Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstellen, wenn Du eine Straftat durch Polizeibeamte beobachtet hast. Bist Du selbst Opfer einer Straftat geworden, kannst Du hiermit Strafantrag erstellen. In diesem Fall bringst Du über Deine bloße Wissenserklärung hinaus zum Ausdruck, dass Du eine Strafverfolgung wünscht.
Das generierte Dokument erhältst Du im Anschluss per Email mit den entsprechenden Hinweisen, wie Du es der zuständigen Staatsanwaltschaft übermitteln kannst.“

Meine Meinung dazu:
Die Mehrzahl der Polizisten die (zumindest formal) rechtmäßig handeln hat hier nichts zu befürchten.

Allen anderen sei gesagt, das heutzutage wenig unentdeckt bleibt, das Internet vergisst nie.

choose your side

http://www.nssoud.cz/Opatreni-Ministerstva-zdravotnictvi-k-ochrannym-prostredkum-dychacich-cest-pred-NSS-neobstalo/art/32886

💥Maskenpflicht für 2-jährige? Neues von unseren Anwaltskollegen aus der tschechischen Republik💥

Soweit ersichtlich wurde eine Maskenpflicht für alle Personen ab 2 Jahren für rechtswidrig erklärt.

Freie Übersetzung mit Übersetzungsprogram:
DIE MASSNAHME DES GESUNDHEITSMINISTERIUMS ZU ATEMSCHUTZGERÄTEN GEGEN DIE NSS IST GESCHEITERT

Das Oberste Verwaltungsgericht hat heute die Maßnahme des Gesundheitsministeriums vom 6. April 2021, Nr. MZDR 15757/2020-47/MIN/KAN, in der Fassung der Dringlichkeitsmaßnahme vom 19. April 2021, Nr. MZDR 15757/2020-48/MIN/KAN (im Folgenden "die Maßnahme vom 6. April 2021"), für rechtswidrig erklärt.

Diese Maßnahme verbietet vom 12. April 2021 bis zum 3. Mai 2021 allen Personen, die älter als zwei Jahre sind, sich ohne Atemschutzgerät (d.h. ohne Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske oder ähnliche Ausrüstung) außerhalb der Wohnung zu bewegen und aufzuhalten. Das Ministerium selbst hat die zu prüfende Maßnahme nach nur 20 Tagen ihres Bestehens (in Kraft) aufgehoben. Das Gericht konnte daher nur prüfen, ob sie rechtmäßig war oder nicht (§ 13 Abs. 4 des sog. Pandemiegesetzes). Das Gericht hat die jetzt geltende und in Kraft befindliche Maßnahme (vom 4. Mai 2021, Nr. MZDR 15757/2020-50/MIN/KAN) nicht bewertet. Dies wird mit getrennten Anträgen vor dem Obersten Verwaltungsgericht unter den Nrn. 3 Ao 4/2021, 3 Ao 5/2021, 3 Ao 6/2021 und 3 Ao 7/2021 angefochten.

Das Gericht stellte fest, dass die Maßnahme vom 6. April 2021 entgegen den Anforderungen der Gesetzgebung und der späteren Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte gerechtfertigt war. Das Oberste Verwaltungsgericht hat wiederholt die Notwendigkeit einer ordnungsgemäßen Begründung von Notmaßnahmen betont: So auch in seinen jüngsten Urteilen in den Fällen 8 Ao 1/2021 (Pressemitteilung hier) und 3 Ao 3/2021 (Pressemitteilung hier). Das Stadtgericht Prag hat diese Verpflichtung jedoch schon früher betont, und zwar gerade in Bezug auf Maßnahmen, die Atemschutzgeräte betreffen (siehe Urteile vom 31. August 2020, Nr. 18 A 22/2020 - 140, und vom 13. November 2020, Nr. 18 A 59/2020 - 226). Das Ministerium hat jedoch nicht die geforderte Begründung geliefert.

Nach Angaben des Berichterstatters, Mgr. Lenka Krupičková, "die angefochtene Maßnahme enthielt vor allem keine Bewertung des spezifischen Risikoniveaus, das mit der auferlegten Verpflichtung verbunden ist. Daher konnte sie nicht einmal die Anforderung erfüllen, die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die Rechte und berechtigten Interessen natürlicher Personen zu beurteilen, die sogenannte Verhältnismäßigkeitsprüfung. Es gab auch keine aktuelle Analyse der epidemiologischen Situation. Ein weiterer schwerwiegender Mangel war die Übernahme eines Teils der Begründung der früheren Maßnahmen, obwohl das Ministerium die einzelnen Bedingungen deutlich verschärft hatte, sowohl in Form erhöhter Anforderungen an den Atemschutz - Verwendung von Atemschutzmasken anstelle von Tüchern oder Stoffmasken - als auch im Umfang der Verpflichtung - im gesamten bebauten Gebiet der Gemeinde, unabhängig von anderen Umständen. Diese neuen Verpflichtungen wurden nicht ordnungsgemäß begründet, und an einigen Stellen wurde ihre Gültigkeit mit der (aus früheren Maßnahmen übernommenen) Argumentation im Wesentlichen verneint."

Information über das Urteil des Obersten Verwaltungsgerichts, das unter dem Aktenzeichen 7 Ao 6/2021 erlassen wurde.

* * *

Die Pressemitteilung ist ein inoffizielles Dokument zum öffentlichen Gebrauch und ersetzt daher nicht die Entscheidung. Sie wird vom Obersten Verwaltungsgericht unter www.nssoud.cz bekannt gegeben und veröffentlicht.

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Markus Haintz
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https://europa.eu/citizens-initiative/_de

"Stärker mitbestimmen in Bereichen, die Ihr Leben beeinflussen! Nur mit der Europäischen Bürgerinitiative können Sie die Europäische Kommission auffordern, neue Gesetze vorzuschlagen, und damit Einfluss auf die EU-Politik nehmen – einzigartig! Sobald für eine Bürgerinitiative eine Million Unterschriften gesammelt wurden, entscheidet die Kommission über Folgemaßnahmen.

Die Europäische Bürgerinitiative Schritt für Schritt"

Man soll ja nichts unversucht lassen. Bürgerinitiativen gibt es auch auf EU-Ebene.

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Markus Haintz
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https://teleg.eu/Anwaelte_fuer_Aufklaerung/1058

Offizielle Stellungnahme der Anwälte für Aufklärung:

"Der Kanal „SPIRIT_369“ ruft für das o.g. Datum dazu auf, nach Berlin zu kommen und bezieht sich dabei auf einen Aufruf des Kanales „Georgs Wege zur Glückseligkeit" für dasselbe Datum. Nicht im letzteren, jedoch im Aufruf des Kanals „Spirit_369" wird behauptet, dass die „Anwälte für Aufklärung“ an diesem Aufruf teilnehmen. Ob und ggf. wie beide Aufrufe zusammenhängen, ist uns nicht bekannt, denn im Gegensatz zur Behauptung wurde von keinem der Beteiligten eine Anfrage an uns gerichtet, entsprechend haben wir auch keine Zusage gegeben.

Grundsätzlich unterstützen wir Anwälte für Aufklärung jegliche Form maßnahmenkritischer Aktionen, welche sich im rechtsstaatlichen Rahmen halten. Inwieweit die genannten Aufrufe jeweils dem entsprechen, können wir nicht bewerten.

Da wesentliche Teile unseres Vereins für das Wochenende 18./19.06 bereits anderweitig zeitlich disponiert sind, werden wir an dieser Aktion jedenfalls nicht teilnehmen.

Der Vorstand von AfA e.V."

💥Was ist eigentlich der Vorwurf an Herrn Maaßen?💥

Stephan Kramer (aktuell ohne die erforderlichen Voraussetzungen Präsident des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen) sagt es so:

"Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, hatte Maaßen im ARD-Politikmagazin „Kontraste“ vorgeworfen, antisemitische Stereotype zu verbreiten. „Das sind für mich klassische antisemitische Stereotype, die benutzt werden bei Herrn Maaßen, wenn man die Summe aller Dinge zusammennimmt, auch auf den unterschiedlichen sozialen Plattformen, aber auch in eigenen Reden. Da gibt’s eigentlich nichts Entlastendes mehr zu bemerken“, so Kramer. "

Konkreter wird es dann leider nicht.

Es wäre ja mal schön, konkret darzulegen, welche antisemitischen Äußerungen der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz getätigt haben soll.
So scheint es, als konstruiere man einen Vorwurf, und beziehe sich dann als Beleg für diesen Vorwurf nur auf seine eigenen Behauptungen. Das ist ein klassischer Zirkelschluss oder - anders ausgedrückt - reine Propaganda gegen eine missliebige Person.

Ich habe weder für, noch gegen Herrn Maaßen etwas vorzubringen. Allerdings hat dieses zerstörerische Vorgehen in meinen Augen weder etwas mit Meinungsfreiheit, noch mit Pressefreiheit zu tun.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231586755/Maassen-CDU-Politiker-fordert-Erklaerung-nach-Antisemitismus-Vorwuerfen.html?source=k309_variationTest_autocurated

Meine Eindrücke aus Polen! Sage nur Gute Nacht Deutschland.

Eine weitere Anmerkung noch zur Feier am Ballermann vom gestrigen Abend. Wie mir meine Quelle berichtet hat, sind öffentliche Feiern mit Alkohol auf Mallorca in dieser Art verboten.

Trotzdem hat die Polizei hier überhaupt nichts gemacht.

Es geht auch anders als in Deutschland, siehe dazu auch das Video oben von Heiko Schrang aus Polen.

Ich kann daher nur dazu raten sämtliche positiven Eindrücke aus anderen Ländern in allen Kanälen in Deutschland zu teilen, damit die Menschen endlich begreifen was hier gespielt wird beziehungsweise, dass sie eben nicht mehr mitmachen bei dem ganzen Wahnsinn.