Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❓“Freiwillige“ Maskenpflicht in Schulen ❓
Leider wird in vielen Schulen das Maskentragen immer noch „freiwillig“ gefordert oder sogar angeordnet. Gerade Letzteres ist rechtlich in den meisten Bundesländern nicht mehr möglich.
Was kann ich aber tun, damit meine Kinder unter keinen Umständen in der Schulen zum Maskentragen genötigt werden ?
Wie ist die aktuelle Rechtslage in den meisten Bundesländern ?
Tipps hierzu von unserem Vorsitzenden RA Sattelmaier im Interview mit Daria Smeltzer.
Der Link zum Musterschreiben 👉 klagepaten.eu
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
9🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
👉🏼 Instagram
https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 Twitter
https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Facebook
https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram
www.t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉🏼 Web
www.afaev.de
👉🏼 Gettr
www.gettr.com/user/afaev
Leider wird in vielen Schulen das Maskentragen immer noch „freiwillig“ gefordert oder sogar angeordnet. Gerade Letzteres ist rechtlich in den meisten Bundesländern nicht mehr möglich.
Was kann ich aber tun, damit meine Kinder unter keinen Umständen in der Schulen zum Maskentragen genötigt werden ?
Wie ist die aktuelle Rechtslage in den meisten Bundesländern ?
Tipps hierzu von unserem Vorsitzenden RA Sattelmaier im Interview mit Daria Smeltzer.
Der Link zum Musterschreiben 👉 klagepaten.eu
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
9🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
https://twitter.com/anwaelte_afa
https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram
www.t.me/Anwaelte_fuer_Aufklaerung
👉🏼 Web
www.afaev.de
👉🏼 Gettr
www.gettr.com/user/afaev
#KarlchenChaos
„Lauterbachs Corona-Kurs mutet zunehmend schizophren an. Der Grund: Mal spricht der Epidemiologe Lauterbach, der ein düsteres Bild von der aktuellen Corona-Lage und den Pandemie-Szenarien im kommenden Herbst zeichnet. Mal spricht der Bundesgesundheitsminister, der um des Koalitionsfriedens willen Kompromisse bewirbt, die der Epidemiologe Lauterbach für grundfalsch hält - so wie beim Wegfall der bundesweiten Maskenpflicht. Welche seiner beiden Persönlichkeiten gerade spricht, scheint Lauterbach selbst nicht immer ganz klar zu sein.“
„Lauterbachs Corona-Kurs mutet zunehmend schizophren an. Der Grund: Mal spricht der Epidemiologe Lauterbach, der ein düsteres Bild von der aktuellen Corona-Lage und den Pandemie-Szenarien im kommenden Herbst zeichnet. Mal spricht der Bundesgesundheitsminister, der um des Koalitionsfriedens willen Kompromisse bewirbt, die der Epidemiologe Lauterbach für grundfalsch hält - so wie beim Wegfall der bundesweiten Maskenpflicht. Welche seiner beiden Persönlichkeiten gerade spricht, scheint Lauterbach selbst nicht immer ganz klar zu sein.“
Als erstens wird der weitestgehende Antrag (Impfpflicht ab 60) abgestimmt. Das wurde u. a. von der CDU und der AfD bejubelt.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Rede von Karsten Hilse (AfD), der die Entscheidung des Bundestages zum Luftsicherheitsgesetz zitiert. Sehr wichtig!
https://dserver.bundestag.de/btd/20/013/2001353.pdf
Jetzt wird gerade abgestimmt, zunächst über die Impfpflicht ab 60. Dann CDU/CSU, dann Kubicki, dann AfD.
Jetzt wird gerade abgestimmt, zunächst über die Impfpflicht ab 60. Dann CDU/CSU, dann Kubicki, dann AfD.
Impfpflicht #GesetzDerSchande gescheitert!
Bundestag: Abstimmungsergebnis über den Antrag Baehrens / Janecek, Impfpflicht ab 60 und ab 18 bei "Bedarf" im Herbst
Ja: 296
Nein: 378
Enthaltungen: 9
Ergebnis der Abstimmung: Antrag abgelehnt!
Bundestag: Abstimmungsergebnis über den Antrag Baehrens / Janecek, Impfpflicht ab 60 und ab 18 bei "Bedarf" im Herbst
Ja: 296
Nein: 378
Enthaltungen: 9
Ergebnis der Abstimmung: Antrag abgelehnt!
Auch der Antrag der CDU/CSU wurde abgelehnt, sogenanntes Impfvorsorgegesetz.
Die CDU/CSU wollte ein Impfregister, Intensivierung der Impfkampagne und einen gestuften Impfmechanismus, also auch eine Vorbereitung auf die Impfpflicht.
Ja: 172
Nein: 497
Enthaltungen: 9
Ergebnis der Abstimmung: Antrag abgelehnt!
Die CDU/CSU wollte ein Impfregister, Intensivierung der Impfkampagne und einen gestuften Impfmechanismus, also auch eine Vorbereitung auf die Impfpflicht.
Ja: 172
Nein: 497
Enthaltungen: 9
Ergebnis der Abstimmung: Antrag abgelehnt!
PS: Selbst die Presse konnte das Abstimmungsprozeder häufig nicht nachvollziehen und gab falsche Meldungen raus.
Union.pdf
750.5 KB
Das war der Antrag der Union, auch dort wurde eine Impfpflicht, bei Bedarf, gefordert.
Jetzt wird über den Antrag Kubicki und andere abgestimmt. Der Antrag lautet: Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen.
Die diesbezüglichen Beratungsangebote werden am Ende mehr Fragen aufwerfen, als Impfbereitschaft erzeugen. Der Antrag ist daher ungefährlich und ggf. sogar nützlich, um den Wahnsinn zu beenden.
„Der Deutsche Bundestag bittet vor diesem Hintergrund die Bundesregierung,
1. auf Grundlage der gewonnenen Daten zu ermitteln, mit welcher Impfrate und in welchem Impfintervall nach Altersgruppen eine durch Impfung erreichte dauerhafte Entlastung des Gesundheitswesens zu erreichen ist,
2. die Anstrengungen unterhalb des Grundrechtseingriffs einer Impfpflicht oder sog. 2G-Maßnahmen zu intensivieren, bspw. durch mehrsprachige Aufklärungs- und Werbespots und eine breite, von relevanten gesellschaftlichen Akteuren wie Kirchen, muslimischen Verbänden, Gewerkschaften, Sportvereinen mitgetragene Kampagne für das Impfen sowie das Ausrollen einer Kampagne, bei der allen Bürgerinnen und Bürgern das individuelle Angebot eines digitalen Informationsgesprächs über Fragen zu einer COVID-19-Impfung gemacht wird,
3. weitere niedrigschwellige Impfangebote aufrechtzuerhalten und zu intensivieren, wie bspw. die weiterhin oft überlaufenen Impfaktionen bei Großveranstaltungen oder zu Kernzeiten vor Baumärkten und in Einkaufszentren,
4. das persönliche Anschreiben mit dem Angebot eines Impftermins für jeden Bürger und jede Bürgerin zu prüfen, insbesondere mit Blick auf die Kostenintensität und datenschutzrechtlichen Fragen,
5. individuelle und niedrigschwellige Beratungsangebote in der Fläche zu schaffen, um insbesondere auch Menschen ohne festen Hausarzt eine vertrauensvolle und individuelle Beratung zu ermöglichen,
6. weitere Forschungen zum Immunitätsstatus der Bevölkerung zu stärken und im Sinne einer möglichen Grundimmunisierung zu berücksichtigen sowie den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu eröffnen, in qualifizierten Laboren nach wissenschaftlich entwickelten Standards den Immunstatus zu ermitteln.
Die diesbezüglichen Beratungsangebote werden am Ende mehr Fragen aufwerfen, als Impfbereitschaft erzeugen. Der Antrag ist daher ungefährlich und ggf. sogar nützlich, um den Wahnsinn zu beenden.
„Der Deutsche Bundestag bittet vor diesem Hintergrund die Bundesregierung,
1. auf Grundlage der gewonnenen Daten zu ermitteln, mit welcher Impfrate und in welchem Impfintervall nach Altersgruppen eine durch Impfung erreichte dauerhafte Entlastung des Gesundheitswesens zu erreichen ist,
2. die Anstrengungen unterhalb des Grundrechtseingriffs einer Impfpflicht oder sog. 2G-Maßnahmen zu intensivieren, bspw. durch mehrsprachige Aufklärungs- und Werbespots und eine breite, von relevanten gesellschaftlichen Akteuren wie Kirchen, muslimischen Verbänden, Gewerkschaften, Sportvereinen mitgetragene Kampagne für das Impfen sowie das Ausrollen einer Kampagne, bei der allen Bürgerinnen und Bürgern das individuelle Angebot eines digitalen Informationsgesprächs über Fragen zu einer COVID-19-Impfung gemacht wird,
3. weitere niedrigschwellige Impfangebote aufrechtzuerhalten und zu intensivieren, wie bspw. die weiterhin oft überlaufenen Impfaktionen bei Großveranstaltungen oder zu Kernzeiten vor Baumärkten und in Einkaufszentren,
4. das persönliche Anschreiben mit dem Angebot eines Impftermins für jeden Bürger und jede Bürgerin zu prüfen, insbesondere mit Blick auf die Kostenintensität und datenschutzrechtlichen Fragen,
5. individuelle und niedrigschwellige Beratungsangebote in der Fläche zu schaffen, um insbesondere auch Menschen ohne festen Hausarzt eine vertrauensvolle und individuelle Beratung zu ermöglichen,
6. weitere Forschungen zum Immunitätsstatus der Bevölkerung zu stärken und im Sinne einer möglichen Grundimmunisierung zu berücksichtigen sowie den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu eröffnen, in qualifizierten Laboren nach wissenschaftlich entwickelten Standards den Immunstatus zu ermitteln.
HAINTZ.media
Jetzt wird über den Antrag Kubicki und andere abgestimmt. Der Antrag lautet: Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen. Die diesbezüglichen Beratungsangebote werden am Ende mehr Fragen aufwerfen, als Impfbereitschaft erzeugen.…
Der Antrag Kubicki und andere wurde auch abgelehnt: Ja: 85, Nein 590, Enthaltungen 12.
Jetzt Abstimmung zum letzten Antrag, den der AfD, der natürlich abgelehnt werden wird und wie folgt lautet:
Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag hält eine unmittelbare oder mittelbare Verpflichtung zur Impfung zum Schutz vor einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 für unverhältnismäßig.
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1. von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;
2. einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.
Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag hält eine unmittelbare oder mittelbare Verpflichtung zur Impfung zum Schutz vor einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 für unverhältnismäßig.
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1. von Plänen zur Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2 Abstand zu nehmen;
2. einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem die ab dem 15. März 2022 geltende Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird.
#GesetzDerSchande gescheitert, keine Impfpflicht ab 60! Epoch Times
HAINTZ.media
Jetzt Abstimmung zum letzten Antrag, den der AfD, der natürlich abgelehnt werden wird und wie folgt lautet: Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der Deutsche Bundestag…
Telegram
🌍🕊RA Markus Haintz 🇨🇦🇩🇪🇦🇹🇮🇹🇫🇷🇦🇺🇺🇸🇧🇷 - We the People - Wir sind der Souverän
Jetzt Abstimmung zum letzten Antrag, den der AfD, der natürlich abgelehnt werden wird und wie folgt lautet:
Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag…
Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag…
Ich danke 387 Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die heute gegen das #GesetzDerSchande gestimmt haben! ❤️❤️❤️
Forwarded from Bettina Gorzolla offiziell🕊️🌍🕊️🌍🕊️
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Freudentränen in Berlin!
Impfpflicht vorerst gescheitert!
Impfpflicht vorerst gescheitert!
Forwarded from München-steht-auf NEWS
#KabinettderSchande gescheitert!
Dank der Proteste, dank immer mehr kritischen Stimmen, ist es gelungen die Impfpflicht auf Bundesebene zumindest vorerst zu stoppen. Ein kleines Dankeschön auch an die natürliche Evolution. Sie hat dieses, wohl doch menschengemachte, Virus derart abgemildert dass sich kaum mehr eine Gefahr herbeikonstruieren lässt. Danke auch an die kritisch gewordenen Journalisten wie Tim Röhn, die es verhindern konnten das Fake-News von Regierungsseite weiter unhinterfragt durch den Mainstream fließen.
Dies ist ein Sieg für Demokratie, Grundrechte und Vernunft. Es ist aber mit Sicherheit kein Grund nachzulassen. Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht zerstört weiter unser Gesundheitssystem. WHO und EU, dem Einfluss demokratischer Souveräne völlig entzogen, machen weiterhin was sie wollen.
Freuen wir uns heute, dann machen wir weiter.
Keine Impfpflicht, egal für wen!
Dank der Proteste, dank immer mehr kritischen Stimmen, ist es gelungen die Impfpflicht auf Bundesebene zumindest vorerst zu stoppen. Ein kleines Dankeschön auch an die natürliche Evolution. Sie hat dieses, wohl doch menschengemachte, Virus derart abgemildert dass sich kaum mehr eine Gefahr herbeikonstruieren lässt. Danke auch an die kritisch gewordenen Journalisten wie Tim Röhn, die es verhindern konnten das Fake-News von Regierungsseite weiter unhinterfragt durch den Mainstream fließen.
Dies ist ein Sieg für Demokratie, Grundrechte und Vernunft. Es ist aber mit Sicherheit kein Grund nachzulassen. Die Einrichtungsbezogene Impfpflicht zerstört weiter unser Gesundheitssystem. WHO und EU, dem Einfluss demokratischer Souveräne völlig entzogen, machen weiterhin was sie wollen.
Freuen wir uns heute, dann machen wir weiter.
Keine Impfpflicht, egal für wen!
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🌍🇩🇪 Victory!!!
April 7th, 2022 at 13 : 45 hrs CET
Vaxx mandate in Germany, the center of the pandemic where all the testing came from, failed!!
A reason to celebrate, to be happy and to be proud. For all of us who are friends of freedom, peace, human rights and constitutionality! 🕊❤️
If we can make it there, we'll make it everywhere!
🗽 The world of the future WILL be a free world!! 🗽
#NoVaxxMandate #NoGreenPass #NoNWO
Warm greetings,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
April 7th, 2022 at 13 : 45 hrs CET
Vaxx mandate in Germany, the center of the pandemic where all the testing came from, failed!!
A reason to celebrate, to be happy and to be proud. For all of us who are friends of freedom, peace, human rights and constitutionality! 🕊❤️
If we can make it there, we'll make it everywhere!
🗽 The world of the future WILL be a free world!! 🗽
#NoVaxxMandate #NoGreenPass #NoNWO
Warm greetings,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander