Wie blöd muss man eigentlich sein? Deshalb distanziert man sich von Leuten die durchdrehen oder nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Habe ich oft genug gemacht und angemerkt.
Aber es gibt ja immer noch die Fraktion "wir müssen alle zusammenhalten". Nein, müssen wir nicht. Einen Scheiß muss ich! Diejenigen, die jetzt im Fokus stehen, tun das zurecht. Diejenigen, die sich nicht abgegrenzt haben, sollten mal darüber nachdenken, ob das eine gute Idee war.
Markus Haintz
„Scharfmacher bei Corona-Protesten
Vereinzelt sind mutmaßliche Mitglieder der Gruppe bereits öffentlich als Scharfmacher bei Corona-Protestveranstaltungen in Erscheinung getreten. So der ehemalige Oberst Maximilian E., der der "Querdenker-Bewegung" zugerechnet wird. Bei einer Corona-Protestveranstaltung sprach er sich öffentlich dafür aus, das KSK nach Berlin zu schicken, um dort "ordentlich aufzuräumen". Auch E. war in seiner aktiven Zeit bei der Bundeswehr unter anderem beim Kommando Spezialkräfte. Im Sommer engagierte er sich beim Ahrtal-Hochwasser mit einer Gruppe von Veteranen, trug dabei Uniform, verfasste "Befehle" und richtete in einer Schule eine Art "Kommandozentrale" ein, obwohl er längst aus der Bundeswehr ausgeschieden war.Mit dem Ex-Polizisten Michael F. findet sich ein weiterer "Querdenker" unter den Beschuldigten, der bei einer Demo den Hitlergruß zeigte. Er wird außerdem der Reichsbürger-Bewegung zugerechnet und wurde deshalb in diesem Jahr aus dem Polizeidienst des Landes Niedersachsen entlassen.“ Tagesschau
Aber es gibt ja immer noch die Fraktion "wir müssen alle zusammenhalten". Nein, müssen wir nicht. Einen Scheiß muss ich! Diejenigen, die jetzt im Fokus stehen, tun das zurecht. Diejenigen, die sich nicht abgegrenzt haben, sollten mal darüber nachdenken, ob das eine gute Idee war.
Markus Haintz
„Scharfmacher bei Corona-Protesten
Vereinzelt sind mutmaßliche Mitglieder der Gruppe bereits öffentlich als Scharfmacher bei Corona-Protestveranstaltungen in Erscheinung getreten. So der ehemalige Oberst Maximilian E., der der "Querdenker-Bewegung" zugerechnet wird. Bei einer Corona-Protestveranstaltung sprach er sich öffentlich dafür aus, das KSK nach Berlin zu schicken, um dort "ordentlich aufzuräumen". Auch E. war in seiner aktiven Zeit bei der Bundeswehr unter anderem beim Kommando Spezialkräfte. Im Sommer engagierte er sich beim Ahrtal-Hochwasser mit einer Gruppe von Veteranen, trug dabei Uniform, verfasste "Befehle" und richtete in einer Schule eine Art "Kommandozentrale" ein, obwohl er längst aus der Bundeswehr ausgeschieden war.Mit dem Ex-Polizisten Michael F. findet sich ein weiterer "Querdenker" unter den Beschuldigten, der bei einer Demo den Hitlergruß zeigte. Er wird außerdem der Reichsbürger-Bewegung zugerechnet und wurde deshalb in diesem Jahr aus dem Polizeidienst des Landes Niedersachsen entlassen.“ Tagesschau
tagesschau
Razzia wegen geplanten Staatsstreichs
Eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und Querdenkern soll laut ARD-Hauptstadtstudio und SWR einen Staatsstreich geplant haben. Unter den 52 Beschuldigten sind Ex-Elitesoldaten und eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete.
Tagesschau: "Großrazzia in der Reichsbürgerszene"
www.ardmediathek.de
Das Erste im Livestream | ARD Mediathek
Das Erste im Livestream - die aktuelle Sendung jetzt live
Renner im Interview
"Die Razzia wirkt wie eine PR-Aktion"
(Martina Renner ist Sprecherin für Antifaschistische Politik der Linken-Fraktion im Bundestag.)
Martina Renner: Ich selbst wusste seit Mitte letzter Woche bereits davon, und weiß außerdem von mehreren Medien, die schon seit zwei Wochen Kenntnis hatten. Es waren die Namen der Beschuldigten bekannt, ihre Adresse und der geplante Zeitpunkt des Zugriffs. N-TV
"Die Razzia wirkt wie eine PR-Aktion"
(Martina Renner ist Sprecherin für Antifaschistische Politik der Linken-Fraktion im Bundestag.)
Martina Renner: Ich selbst wusste seit Mitte letzter Woche bereits davon, und weiß außerdem von mehreren Medien, die schon seit zwei Wochen Kenntnis hatten. Es waren die Namen der Beschuldigten bekannt, ihre Adresse und der geplante Zeitpunkt des Zugriffs. N-TV
n-tv
"Die Razzia wirkt wie eine PR-Aktion"
Als SEKs am Morgen bei den Terrorverdächtigen anrücken, sind zum Teil TV-Reporter vor Ort, um die Einsätze zu filmen. Manche "wussten schon seit zwei Wochen von der Razzia”, sagt Linken-Abgeordnete Renner. Dass die Infos zuvor so breit gestreut wurden, ist…
Innenministerin Nancy Faeser ist nachher auch bei Maischberger
programm.ARD.de
maischberger
Neue Zuwanderungsregeln, ein reformiertes Staatsbürgerschaftsrecht und Chancen auf ein Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer. Helfen die Reformen gegen den Fachkräftemangel? Oder fördern sie illegale Einwanderung? Fragen an die Innenministerin Nancy…
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Man fragt sich bei manchen wirklich, ob sie ein Fall für den Staatsanwalt oder für den Psychiater sind... Twitter🔗
ERSTMALS IM ROTEN BEREICH
Baden-Württemberger sollen Stromverbrauch reduzieren - Welt
Baden-Württemberger sollen Stromverbrauch reduzieren - Welt
DIE WELT
Baden-Württemberger sollen Stromverbrauch reduzieren
Per App informiert der Netzbetreiber TransnetBW über die Stabilität des Stromnetzes. Zum ersten Mal warnt das System nun vor einer „angespannten Situation“: Am Mittwoch ab 14 Uhr sollen Stromkunden in Baden-Württemberg ihren Verbrauch reduzieren. WELT erklärt…
DER ANDERE BLICK
Der Putsch, der nie passiert wäre - NZZ
Der Putsch, der nie passiert wäre - NZZ
Neue Zürcher Zeitung
Reichsbürger: Der Putsch, der nie passiert wäre
Haben Deutschlands Sicherheitsbehörden wirklich die grosse Reichsbürger-Verschwörung vereitelt, oder haben sie womöglich mit Kanonen auf Spatzen geschossen? Der historische Grosseinsatz und die flankierende Medienberichterstattung werfen Fragen auf.
Forwarded from Alexander-wallasch.de
Telegramkrieg der Reichsrentner!
3000 Polizisten werden von einer linksradikalen Ministerin veralbert und ideologisch verheizt. https://www.alexander-wallasch.de/politik/telegramkrieg-der-reichsrentner
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
3000 Polizisten werden von einer linksradikalen Ministerin veralbert und ideologisch verheizt. https://www.alexander-wallasch.de/politik/telegramkrieg-der-reichsrentner
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
Alexander Wallasch | DE
Telegramkrieg der Reichsrentner
Wenn es da heißt, diese fünfundzwanzig heute sichergestellten Kaiserschmarren hätten „Anschläge auf die Stromversorgung“ geplant und dreitausend Beamte hätten das nun vereitelt, wo waren diese Beamten, als unsere Stromversorgung (Gas für Energiegewinnung)…
Ich möchte darauf hinweisen, dass natürlich auch für alle die heute festgenommen wurden, die Unschuldsvermutung gilt.
Unabhängig davon muss man die Äußerungen einiger in aller Deutlichkeit kritisieren und sich von Angriffen auf freiheitlich-demokratische Grundordnung klar und deutlich abgrenzen und distanzieren. Diese Ebenen sollte man voneinander trennen.
Ich wünsche Michael Fritsch, Maximilian Eder und allen anderen Beschuldigten ein faires und rechtsstaatliches Verfahren.
Unabhängig davon sind viele ihrer Äußerungen als absolut untragbar und verfassungsfeindlich einzustufen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Unabhängig davon muss man die Äußerungen einiger in aller Deutlichkeit kritisieren und sich von Angriffen auf freiheitlich-demokratische Grundordnung klar und deutlich abgrenzen und distanzieren. Diese Ebenen sollte man voneinander trennen.
Ich wünsche Michael Fritsch, Maximilian Eder und allen anderen Beschuldigten ein faires und rechtsstaatliches Verfahren.
Unabhängig davon sind viele ihrer Äußerungen als absolut untragbar und verfassungsfeindlich einzustufen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
"Grund für Krise"
Kinderärzte raten von Maskenpflicht ab - N-TV
Rufen nach einer Rückkehr der Maskenpflicht für Kinder und Eltern erteilte Fischbach jedoch eine Absage. "Der Schrei nach Masken ist der übliche Reflex der Politik. Dabei ist die Maskenpflicht der zurückliegenden zwei Jahre ja ein wichtiger Grund für die aktuelle Krise", meinte er. Denn wegen der Masken seien weder die Immunsysteme der Kinder noch der Eltern trainiert worden.
Kinderärzte raten von Maskenpflicht ab - N-TV
Rufen nach einer Rückkehr der Maskenpflicht für Kinder und Eltern erteilte Fischbach jedoch eine Absage. "Der Schrei nach Masken ist der übliche Reflex der Politik. Dabei ist die Maskenpflicht der zurückliegenden zwei Jahre ja ein wichtiger Grund für die aktuelle Krise", meinte er. Denn wegen der Masken seien weder die Immunsysteme der Kinder noch der Eltern trainiert worden.
n-tv.de
Kinderärzte raten von Rückkehr zur Maskenpflicht ab: Höhepunkt der Krise stehe noch bevor
Die aktuelle Infektionswelle bringt Kinderkliniken und Arztpraxen an ihre Grenzen. Dabei stehe der Höhepunkt der Krise noch bevor, warnt Kinderärztepräsident Thomas Fischbach. Trotzdem rät er von einer Rückkehr zur Maskenpflicht ab.
HAINTZ.media
DW GEHT GEGEN VERLEUMDER VOR DW-Mitteilung in eigener Sache: Soeben haben wir eine Abmahnung an den Telegram-Aktivisten, Spendensammler und Rechtsanwalt Markus Haintz übermittelt und diesen damit erst- und letztmalig dazu aufgefordert, dessen rufschädigende…
Meine Antwort an den Anwalt der Sodenkamp & Lenz Verlagshaus GmbH zur "Abmahnung" von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung "Demokratischer Widerstand".
Sollte der vermeintliche „Unterlassungsanspruch“ weiter aufrechterhalten werden, werde ich negative Feststellungsklage einreichen. Twitter🔗
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Sollte der vermeintliche „Unterlassungsanspruch“ weiter aufrechterhalten werden, werde ich negative Feststellungsklage einreichen. Twitter🔗
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
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🇵🇪 PERU
Kongress setzt Pedro Castillo ab
Ex-Präsident Pedro Castillo auf der Flucht ... Passanten versuchen, ihn aufzuhalten
Kongress setzt Pedro Castillo ab
Ex-Präsident Pedro Castillo auf der Flucht ... Passanten versuchen, ihn aufzuhalten
Forwarded from 🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🇵🇪 Perus Präsident Pedro Castillo nach Putschversuch abgesetzt und inhaftiert
Ohne Unterstützung und politisch isoliert, wurde Castillo durch Vizepräsidentin Dina Boluarte ersetzt
Der peruanische Kongress hat am Mittwoch (7.) den linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo seines Amtes enthoben, wenige Stunden nachdem er erfolglos versucht hatte, das Parlament aufzulösen und einen Staatsstreich im Land zu verüben. Ohne Unterstützung und politisch isoliert, wurde Castillo zwei Stunden nach der Ausrufung einer "Notstandsregierung" im Land verhaftet. Er wird wegen Volksverhetzung angeklagt werden. Vizepräsidentin Dina Boluarte übernahm das Amt.
Nachdem der Staatsstreich vereitelt worden war, versuchte Castillo in letzter Minute, sie mit der Auflösung des Kongresses und der Einsetzung einer Notstandsregierung zu stoppen, die nicht von der peruanischen Verfassung gedeckt ist.
https://www.estadao.com.br/internacional/congresso-do-peru-destitui-pedro-castillo-presidente-deixa-palacio-com-primeira-dama/
Ohne Unterstützung und politisch isoliert, wurde Castillo durch Vizepräsidentin Dina Boluarte ersetzt
Der peruanische Kongress hat am Mittwoch (7.) den linksgerichteten Präsidenten Pedro Castillo seines Amtes enthoben, wenige Stunden nachdem er erfolglos versucht hatte, das Parlament aufzulösen und einen Staatsstreich im Land zu verüben. Ohne Unterstützung und politisch isoliert, wurde Castillo zwei Stunden nach der Ausrufung einer "Notstandsregierung" im Land verhaftet. Er wird wegen Volksverhetzung angeklagt werden. Vizepräsidentin Dina Boluarte übernahm das Amt.
Nachdem der Staatsstreich vereitelt worden war, versuchte Castillo in letzter Minute, sie mit der Auflösung des Kongresses und der Einsetzung einer Notstandsregierung zu stoppen, die nicht von der peruanischen Verfassung gedeckt ist.
https://www.estadao.com.br/internacional/congresso-do-peru-destitui-pedro-castillo-presidente-deixa-palacio-com-primeira-dama/
Nach Parlamentsauflösung
Perus Präsident Castillo wird abgesetzt und festgenommen - N-TV
Perus Präsident Castillo wird abgesetzt und festgenommen - N-TV
n-tv.de
Nach Parlamentsauflösung: Perus Präsident Castillo wird abgesetzt und festgenommen
Politisches Beben in Peru: Präsident Pedro Castillo droht die Amtsenthebung, er löst kurzerhand den Kongress auf und kündigt Neuwahlen an. Das Parlament votiert daraufhin trotzdem für seinen Austritt aus dem Amt und spricht von einem Putsch-Versuch. Wenig…
Forwarded from Friedemann Däblitz
Fachlich stimme ich der Einschätzung zu. Wie gesagt: §129a StGB ist ein verfassungsrechtlich höchst fragwürdiger Straftatbestand. @RA_Friede
Forwarded from München-steht-auf NEWS
Liebes KVR München,
wie wir aus der Presse erfahren haben, finden Sie es unterstützenswert, dass sich Leute, ganz sinngemäß Artikel 8 Abs.1 GG, auch ohne Anmeldung, für ein Anliegen versammeln, welches ihnen unter den Nägeln brennt. Man braucht es wohl nur noch in Sozialen Medien ankündigen. Wir freuen uns über diese Grundrechte betonende Haltung. Hatten wir doch vor weniger als einem Jahr die Situation, dass sich Menschen nicht in einer Weise versammeln durften, die ihren Anliegen Aufmerksamkeit verschafft hätte.
Menschen, denen es um ganz reale Ausgrenzung, um tatsächliche massive Diskriminierung ging.
Nicht um gewagte apokalyptische Thesen.
Schön, dass sich diese Einstellung nun scheinbar ins Gegenteil gewandelt hat. Ganz in diesem Sinne teilen wir hiermit mit, dass sich am Montag dem 12.12. um 9 Uhr Menschen am Stachus auf der Sonnenstrasse hinsetzen, und die Straße blockieren werden. Motto der Aktion: Wir können nicht einfach zum Normalverkehr übergehen, bevor die Stadt München ihre versammlungsrechtliche Vergangenheit aufarbeitet. Alle Versammlungsbußgelder zurück zahlen, Ordnungswidrigkeitsverfahren zu den Protesten im Winter 21/22 einstellen!
Auf Kleberei werden wir verzichten. Wir sind Menschen, die auf ihren Grundrechten bestehen! Sachbeschädigung ist für uns kein legitimes Protestmittel. Da sich unsere Aktion nicht gegen Autofahrer richtet, sondern gegen die Doppelmoral der Stadt München, beschränken wir uns bei der Aktion auf eine eher symbolische, 10 Minuten lange Blockade. Aktivisten werden zahlreiche Schokoladennikoläuse an die Autofahrer verteilen, begleitet von einem Brief, der unsere Aktion erklärt. Des Weiteren bauen wir neben der Fahrbahn einen kleinen Infostand auf, um Passanten zu informieren. Dieser wird auch nach der Aktion noch eine Weile vor Ort sein.
Hier der Bericht, auf den wir uns beziehen:
https://pleiteticker.de/genehmigung-ohne-antrag-muenchner-ordnungsbehoerde-unterstuetzt-klima-kleber/
Oder auch hier: https://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/innenminister-ueber-klima-kleber-penetrante-nervensaegen-82174502.bildMobile.html
Den Bescheid können Sie gerne an unsere übliche Mailadresse senden.
Herzlichen Dank!
Unser Kanal:👇👇
https://teleg.eu/muenchenstehtauf/
www.muenchen-steht-auf.de
wie wir aus der Presse erfahren haben, finden Sie es unterstützenswert, dass sich Leute, ganz sinngemäß Artikel 8 Abs.1 GG, auch ohne Anmeldung, für ein Anliegen versammeln, welches ihnen unter den Nägeln brennt. Man braucht es wohl nur noch in Sozialen Medien ankündigen. Wir freuen uns über diese Grundrechte betonende Haltung. Hatten wir doch vor weniger als einem Jahr die Situation, dass sich Menschen nicht in einer Weise versammeln durften, die ihren Anliegen Aufmerksamkeit verschafft hätte.
Menschen, denen es um ganz reale Ausgrenzung, um tatsächliche massive Diskriminierung ging.
Nicht um gewagte apokalyptische Thesen.
Schön, dass sich diese Einstellung nun scheinbar ins Gegenteil gewandelt hat. Ganz in diesem Sinne teilen wir hiermit mit, dass sich am Montag dem 12.12. um 9 Uhr Menschen am Stachus auf der Sonnenstrasse hinsetzen, und die Straße blockieren werden. Motto der Aktion: Wir können nicht einfach zum Normalverkehr übergehen, bevor die Stadt München ihre versammlungsrechtliche Vergangenheit aufarbeitet. Alle Versammlungsbußgelder zurück zahlen, Ordnungswidrigkeitsverfahren zu den Protesten im Winter 21/22 einstellen!
Auf Kleberei werden wir verzichten. Wir sind Menschen, die auf ihren Grundrechten bestehen! Sachbeschädigung ist für uns kein legitimes Protestmittel. Da sich unsere Aktion nicht gegen Autofahrer richtet, sondern gegen die Doppelmoral der Stadt München, beschränken wir uns bei der Aktion auf eine eher symbolische, 10 Minuten lange Blockade. Aktivisten werden zahlreiche Schokoladennikoläuse an die Autofahrer verteilen, begleitet von einem Brief, der unsere Aktion erklärt. Des Weiteren bauen wir neben der Fahrbahn einen kleinen Infostand auf, um Passanten zu informieren. Dieser wird auch nach der Aktion noch eine Weile vor Ort sein.
Hier der Bericht, auf den wir uns beziehen:
https://pleiteticker.de/genehmigung-ohne-antrag-muenchner-ordnungsbehoerde-unterstuetzt-klima-kleber/
Oder auch hier: https://m.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/innenminister-ueber-klima-kleber-penetrante-nervensaegen-82174502.bildMobile.html
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Herzlichen Dank!
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Forwarded from EuropeansUnited Deutsch
Die Revolution der weißen Blätter
In China halten Demonstranten der Demokratiebewegung unbeschriebenes Papier hoch als Zeichen ihrer Empörung über Zensur und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die weißen Blätter symbolisieren all das, was sie nicht sagen dürfen.
Seit Demonstranten in Hong Kong 2020 zum ersten Mal Gebrauch dieses Symbols machten, haben Menschen auf der ganzen Welt es übernommen. Die weißen Blätter bringen Regierungen in ein Dilemma: Sie müssen die Menschen entweder dafür verhaften, dass sie eben keine (!) politische Aussagen machen, oder zusehen, wie ein einfacher Akt des Widerstands von weiteren Menschen kopiert wird.
Trotz ihres Mutes sind die chinesischen Demonstranten wahrscheinlich chancenlos und viele werden verschleppt, verhaftet oder im schlimmsten Fall getötet werden. Wir sehen staunend zu, wie diese Menschen willentlich ihr Leben riskieren um für einander und für die Demokratie einzustehen.
Wir als EuropeansUnited verwenden ebenfalls das Symbol weißer Papier bei unseren Protesten, als Zeichen unserer Solidarität mit unseren chinesischen Brüdern und Schwestern.
China erinnert uns außerdem an die reale Gefahr autoritären Regierungshandelns und an die massive Zensur bei uns im "freien" Westen in den sozialen Medien. Die Zensur verüben mit Monopolmacht ausgestattete Medienkonzerne, häufig unter Berufung auf „offizielle Informationen“. Es handelt sich schlicht um staatliche Zensur, verharmlost als „Kampf gegen Desinformation“ - ironischer Weise benutzt diesen Begriff auch die chinesische Regierung.
Europäer aller Länder: lasst uns leere weiße Blätter nutzen als Symbol unseres Protestes. Egal woher ihr kommt, egal ob politisch links oder rechts, egal wen oder was ihr repräsentiert, lasst uns zusammen stehen und überall auf der Welt aufstehen gegen Unterdrückung. Zeigen wir der Welt, dass wir einstehen für die Demokratie und für einander!
Bitte verbreitet diese Nachricht soweit ihr könnt! Zusammen können wir es schaffen und ein Signal der Hoffnung hinaus senden.
United we stand!
In China halten Demonstranten der Demokratiebewegung unbeschriebenes Papier hoch als Zeichen ihrer Empörung über Zensur und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die weißen Blätter symbolisieren all das, was sie nicht sagen dürfen.
Seit Demonstranten in Hong Kong 2020 zum ersten Mal Gebrauch dieses Symbols machten, haben Menschen auf der ganzen Welt es übernommen. Die weißen Blätter bringen Regierungen in ein Dilemma: Sie müssen die Menschen entweder dafür verhaften, dass sie eben keine (!) politische Aussagen machen, oder zusehen, wie ein einfacher Akt des Widerstands von weiteren Menschen kopiert wird.
Trotz ihres Mutes sind die chinesischen Demonstranten wahrscheinlich chancenlos und viele werden verschleppt, verhaftet oder im schlimmsten Fall getötet werden. Wir sehen staunend zu, wie diese Menschen willentlich ihr Leben riskieren um für einander und für die Demokratie einzustehen.
Wir als EuropeansUnited verwenden ebenfalls das Symbol weißer Papier bei unseren Protesten, als Zeichen unserer Solidarität mit unseren chinesischen Brüdern und Schwestern.
China erinnert uns außerdem an die reale Gefahr autoritären Regierungshandelns und an die massive Zensur bei uns im "freien" Westen in den sozialen Medien. Die Zensur verüben mit Monopolmacht ausgestattete Medienkonzerne, häufig unter Berufung auf „offizielle Informationen“. Es handelt sich schlicht um staatliche Zensur, verharmlost als „Kampf gegen Desinformation“ - ironischer Weise benutzt diesen Begriff auch die chinesische Regierung.
Europäer aller Länder: lasst uns leere weiße Blätter nutzen als Symbol unseres Protestes. Egal woher ihr kommt, egal ob politisch links oder rechts, egal wen oder was ihr repräsentiert, lasst uns zusammen stehen und überall auf der Welt aufstehen gegen Unterdrückung. Zeigen wir der Welt, dass wir einstehen für die Demokratie und für einander!
Bitte verbreitet diese Nachricht soweit ihr könnt! Zusammen können wir es schaffen und ein Signal der Hoffnung hinaus senden.
United we stand!