CDU zensiert – Schade!

Ein Rundfunkratmitglied kritisiert gegenüber dem Focus die Entscheidung des WDR, den Freund von Klimakleberin Luisa Neubauer zum Moderator seiner Talkshow zu machen. Nun wurde das Interview mit dem CDU-Mann gelöscht.

Schade. Das Focus-Interview hat einige inhaltliche Überschneidungen mit meiner Ansprache in Köln vor der Rundfunkratssitzung am 20.12.22. Dort sagte ich u.a.: „Ich bin gespannt, wie hart und wie fair der neue Moderator dann in seiner Sendung mit den Klimaterroristen der Letzten Generation ins Gericht geht, bevor er nach der Sendung mit einer von ihnen ins Bett geht.“

Auch die im Focus-Interview zitierte Studie, nach der 92 Prozent der ARD-Voluntäre SPD, Grüne oder Linke wählen, hatte ich in Köln erwähnt. Tom Buhrow und andere Rundfunkratsmitglieder gingen schulterzuckend an meiner Kritik vorbei. Aber vielleicht höhlt unser aller steter Tropfen doch den Stein. Nur Mut.

@Dr_Mona_Aranea

PS. Ich bewerte hier politisch. Juristische Bewertung siehe Markus Haintz.

Anwalt Haintz erklärt: So mies tricksten Behörden, um Janich zu verhaften, Der Status
Fünf lange Monate saß der deutsche Aufdecker-Journalist Oliver Janich, ein Urgestein der alternativen Medienszene, vordergründig wegen eines "Meinungsdelikts" in Abschiebehaft auf den Philippinen. Unermüdlich kämpft sein Anwalt Markus Haintz für Gerechtigkeit und erreichte so, dass Janich am 20. Jänner wieder nach Hause durfte. Im Gespräch mit "Der Status" erklärt Haintz, wieso es sich beim Vorgehen der deutschen Justiz um eine Schikane gegen einen unbotmäßigen Kritiker handelt und welche weiteren Schritte nun bevorstehen.

🟣‼️Habeck lehnt Kampfjet-Lieferung an Ukraine ab

""Ich halte von dieser Debatte, die jetzt über U-Boote oder Flugzeuge geführt wird, wenig", sagte er am Dienstagabend bei Markus Lanz. "Das ist nicht das, was jetzt ansteht." Vielmehr sei gerade wichtig, die versprochenen Leopard-Kampfpanzer so schnell wie möglich in die Ukraine zu transportieren. Mehr aber eben nicht."

"Ich sage, dass ich das nicht richtig finde, jetzt Kampfjets zu
liefern." Robert Habeck, Vizekanzler Quelle

💟 @DSdarialive

🏈 Credit where credit is due, NFL legend Tom Brady resigns (again).

Thanks Tom,
when you said a few years ago, that you wanted to play until your mid-40s, I thought it was a joke. You have proven what is possible with willpower. Thanks for 22 years of great sport. #TomBrady #GOAT🐐- Twitter🔗

Die #PandemiederUngeimpften wurde auf einem vorsätzlichen Datenbetrug aufgebaut (siehe u.a. Hamburg). Man hatte die enorm hohe Zahl von 'Impfstatus unbekannt' einfach auf 'ungeimpft' gebucht.
So wurden dann schwere Grundrechtseingriffe begründet. Das ist strafrechtlich relevant.
War das schon Lauterbachs Geständnis?

Letzte Generation: Bali statt Gerichtstermin

(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )

Markus Lanz und die „Deutschland GmbH“
#Lanz begrüßt Wirtschaftsminister Robert Habeck. Den Mann, der im Moment jeden Tag damit beschäftigt ist, die "Deutschland GmbH" zu retten. Ist Lanz unter die Verschwörungstheoretiker gegangen? Wohl kaum, aber schon interessant, wer diese Aussage alles für bare Münze nimmt. ZDF & Twitter🔗

So "reumütig" sieht übrigens jemand aus, der über 100 mal bei einem verurteilten Sexualstraftäter, Pädophilen und Kinderhändler beim Essen war.

Übrigens, genau dort wo alles geschah und Kinder den Prominenten angeboten wurden.....

...but just trust him and of course his VACCINES !

Anwaltsauskunft zur "Deutschland GmbH"

Unbedingt lesen!
Olaf Scholz verkaufte seine Panzerwende als wohlüberlegte Entscheidung – tatsächlich aber wurde er wohl überrumpelt
Frieden für Land, Land für Frieden?
Einer der Hinweise ist ein vertrauliches Gespräch der NZZ mit zwei einflussreichen Aussenpolitikern, einer aus der Regierungskoalition, der andere aus der Opposition. Beide bestehen auf Anonymität, weil das, was sie unabhängig voneinander sagen, brisant ist. Danach habe US-Präsident Joe Biden Mitte Januar den CIA-Chef William J. Burns in geheimer Mission nach Kiew und Moskau geschickt. Burns, heisst es, habe die Bereitschaft beider Seiten für Verhandlungen ausloten sollen.

Das Angebot an Kiew habe gelautet: Frieden gegen Land, das Angebot an Moskau: Land gegen Frieden. Bei dem «Land» soll es sich um ungefähr 20 Prozent des ukrainischen Territoriums gehandelt haben. Das ist etwa die Grösse des Donbass. Beide Seiten, berichten die beiden Politiker, hätten abgelehnt. Die Ukrainer, weil sie nicht bereit sind, ihr Staatsgebiet teilen zu lassen, die Russen, weil sie davon ausgehen, den Krieg auf lange Sicht ohnehin zu gewinnen.

Brisant sind diese Aussagen zum einen, weil sie einen indirekten Einblick in die Ansichten im Weissen Haus zum Zeitpunkt der Reise von Burns geben. Biden habe nach Auskunft der beiden deutschen Aussenpolitiker einen langwierigen Krieg in der Ukraine vermeiden wollen und sei bereit gewesen, Teile des Landes zu opfern. Wenn diese Darstellung stimmt, wäre Biden mit seiner Haltung in Washington nicht allein. Eine neue Studie der Rand Corporation («Avoiding a long war»), eines renommierten amerikanischen Think-Tanks, kommt zu dem Schluss, dass «die Vermeidung eines langen Krieges für die Vereinigten Staaten eine höhere Priorität» habe, als der Ukraine «die Kontrolle ihres gesamtes Territoriums» zu ermöglichen. NZZ

Kommentar: Ein sehr interessanter Beitrag. Es dürfte auch für die USA schwierig sein, es mit Russland und China gleichzeitig aufzunehmen. Wenn man davon ausgeht, was man häufig hört, dass die USA und China 2025 im Krieg sein könnten (wegen Taiwan), dann können die Amerikaner sich keinen langen Krieg in der Ukraine leisten. Man sieht hier wieder, dass es weder um Moral noch um Menschenleben geht, es geht um Macht, Geopolitik und Geld.

Wenn du in Deutschland sagst "Der Ukraine-Krieg ist ein Stellvertreterkrieg der USA", bist du Putintroll N°1.
Im US-Fernsehen sagen sie es ganz offen: proxy war.

München, Rotkreuzplatz 01.02.2023

Melchior von München steht auf:

"Es sind Interessen am Werk, die auf gar keinen Fall wollen, dass die USA diesen Krieg verliert"

München 01.02.2023

Mittwochsumzug - nie zu überhören ! 💯

Arbeitskampf: «Winter des Unmuts»: Hunderttausende Briten streiken - Badische Zeitung

COVID-19-Maßnahmen: Das Ende der COVID-Verwaltungsstrafen

Heute vor einem Jahr wurde die COVID-19-Impfpflicht im Gesundheitsausschuss des Bundesrats beraten und wenige Tage später, am 4.2.2022, im BGBl kundgemacht. Heute ist die COVID-19-Impfpflicht Geschichte. Ausgehend von aktuellen Medienberichten soll nun endlich auch das COVID-19-Maßnahmengesetz beendet werden.

Das bedeutet, dass die Befristung des COVID-19-Maßnahmengesetzes - anders als bisher - kein weiteres Mal im Nationalrat verlängert werden wird. Somit kann das Gesetz am 30.06.2023 plangemäß außer Kraft treten (§ 13 Abs 1 COVID-19-MG).

Das ist aber schon heute eine gute Nachricht: Wird von den Behörden ein Verfahren wegen Verletzung des COVID-MG angestrengt - beispielsweise wegen Verletzung der Maskenpflicht in Wien -, ist es ab sofort sinnvoll, das anhängige Strafverfahren durch formale Rechtsbehelfe und Eingaben zu verzögern. Das gilt prinzipiell für alle noch anhängigen Verfahren. Gelingt diese Verzögerung bis zum 01.07.2023, also bis zu einem Zeitpunkt, an dem die gesetzliche Grundlage für das Strafverfahren entfallen sein wird, ist das noch anhängige Strafverfahren nach dem strafrechtlichen Günstigkeitsprinzip einzustellen (§ 1 Abs 2 VStG).

- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)

P.S.: Die Teilnehmer am Projekt "Athene" erhalten kommende Woche eine Nachricht von mir!

Und gleich hinterher Bloomberg im Interview mit Politikwissenschaftler Ian Bremmer, Gründer der Eurasia Group:
"This is a war by proxy from NATO with Russia!"

https://exxpress.at/blackout-angst-in-wien-passierscheine-fuer-ausgangssperre-verschickt/
Kommentar von RA Beneder:
Die Bevölkerung hat genug von Angstmache und solchen Methoden! 🙄

Nein, die Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW) mit Sitz in München wurde nicht an die Chinesen verkauft!
KMW ist europäischer Marktführer für hochgeschützte Rad- und Kettenfahrzeuge, also Panzer und gepanzerte Fahrzeuge.

2016 wurde der deutsche Maschinenbauer Krauss-Maffei an das chinesische Staatsunternehmen ChemChina verkauft, siehe Spiegel.
Die Rüstungssparte ist inzwischen in der Firma Krauss-Maffei Wegmann (KMW) aufgegangen. Von 1989 an gehörte der Maschinenbauer zu Mannesmann, nach deren Aufspaltung zunächst zu Siemens. 2002 stieg der Finanzinvestor KKR ein, der später an den Rivalen Madison verkaufte.

Selbst unser politisches Führungspersonal ist nicht so unfähig, einen Rüstungsproduzenten direkt an die Chinesen zu verkaufen. Ohne zu recherchieren darf man davon ausgehen, dass die Bundesregierung einem solchen Verkauf zustimmen müsste, da davon unsere Verteidigungsfähigkeit abhängt. Twitter🔗

War das Selbstkritik im ZDF #heutejournal? #Pandemie #Journalismus - MZ_Storymakers