#MonikaGruber

Deutschland auf die Straße - wie in Frankreich!

https://www.facebook.com/MonikaGruber01

Die Kabarettistin Monika Gruber hat sich in den letzten drei Jahren immer wieder mit Regierungskritik, verpackt in Comedy, hervorgetan.

Doch jetzt verliert sich langsam die Geduld und fordert die Menschen auf, endlich auf die Straße zu gehen.

Nur Mut!

Mal gewinnt man, mal verliert man. Mich erinnert dieses Gegenbeispiel zu dem Erfolg aus Neustadt bei Hannover an diverse Verurteilungen, die Freiatmer trotz des bekannten Freispruchs vom Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen ertragen mussten.

Die Gerichte urteilen zunächst mal unterschiedlich. Damit war auch zu rechnen.

Für den Verurteilten hoffe ich, dass er in Berufung geht.

https://www.maz-online.de/lokales/potsdam-mittelmark/werder-havel/potsdam-ex-soldat-verweigerte-corona-impfung-verweigert-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-PA643DTHIJF25MIVHROCYMS2EQ.html
@RA_Friede

Eine weitere Lüge der Klimasekte:

Seit bald 30 Jahren geht Deutschland im „Klimaschutz“ voran. Erfolgreich, siehe Grafik.

Ich bin mir aber ganz sicher, dass die Welt unserem Vorbild ab 2023 urplötzlich folgen wird:

Wer will nicht die höchsten Preise zahlen und auf milde Winter hoffen?

t.me/Rosenbusch

Ricarda und ihr Voodoo-Club sorgen für 'bezahlbare Preise' (hatten wir bis Grün kam), ein 'sicheres Energiesystem' mit 'stabiler Versorgung' (hatten wir bis Grün kam), und die 'Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts' (hatten wir, bis Grün kam).

https://twitter.com/tomdabassman/status/1648054265397628940?t=qlzwe0rPpVphUTr9pKY9cg&s=19

Das bedeutet WOKE sein wirklich...

📺 Das ganze Video:
https://www.youtube.com/watch?v=WZN05t7GDIs&t=962s

You must eat ze bugs! Du musst die Käfer essen! Why / Warum? Tucker Carlson

"GUNNAR SCHUPELIUS – MEIN ÄRGER
Über die Wirkung der Corona-Impfung ist zu wenig bekannt (Bild)
Der Chef der Charité warb immer für die Impfung gegen Covid-19. Jetzt erklärt er, dass man über den Impfstoff und seine Wirkung kaum Erkenntnisse habe. Diese Äußerung wirkt irritierend und wirft Fragen auf."

Kommentar: Eigentlich gibt der Vorstandsvorsitzende der Charité nur das wieder, was der RKI Tierarzt Lothar Wieler schon frühzeitig angekündigt hat, nämlich dass man nicht wisse, wie die sog. Impfstoffe wirken. Videoquelle, siehe hier.
Kroemer fordert als Lösung für dieses Problem die elektronische Patientenakte. Hier sieht man, wie politische Projekte "begründet" und vorangetrieben werden.

Gastbeitrag von Rechtsanwalt Jürgen Eskes zur Covid-19 Duldungspflicht (Impfpflicht) der Bundeswehr
Ich möchte ein juristisches Argument für die Beendigung der Duldungspflicht der Soldaten aus § 17a Soldatengesetz (SG) hervorheben. Es ergibt sich daraus, dass der Beschluss des BVerwG vom 07.07.2022 schlecht gealtert ist, d.h. das BVerwG ist inzwischen von seinen eigenen Prämissen eingeholt worden, so dass eine verpflichtende COVID-Impfung der Soldaten nicht (mehr) auf § 17a SG gestützt werden kann:
Das BVerwG hat in seinem Beschluss bekanntlich die Befehlsgewalt ausreichen lassen, gestützt auf § 17a SG, verstanden als eine Generalnorm für alle ärztlichen Infektionsschutzmaßnahmen, so auch für die neuartige COVID-Impfung, so als handele es sich bei ihr um eine gängige medizinische Prophylaxe ("Schutzimpfung"). Das BVerwG hat allerdings die Tür offengelassen für die Möglichkeit, dass die COVID-Impfung im Zeitablauf umfassender und auch kritischer zu bewerten sei und deshalb ein pauschal auf § 17a SG gestützter Impfbefehl nicht (mehr) ausreicht. Der Gesetzgeber selbst hat dann die Entscheidung über eine COVID-Impfpflicht für Soldaten zu treffen, wenn sie wesentlich wird, d.h. wenn sichtbar wird, dass diese Entscheidung für die Verwirklichung von Grundrechten erhebliche Bedeutung hat und sie besonders intensiv betrifft.
So das BVerwG in seinem Beschluss v. 07.07.2022, Az. 1 Wb 2.22, RNr. 43:
"...Besteht somit nach der Wesentlichkeitstheorie keine Notwendigkeit, die im militärischen Bereich erforderlichen Infektionsschutzmaßnahmen im Soldatengesetz einzeln gesetzlich zu bestimmen, ist auch eine ausdrückliche Erwähnung der Covid-19-Schutzimpfung in § 17a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SG nicht erforderlich. Etwas anderes folgt nicht daraus, dass das SARS-CoV-2-Virus ein neuartiger Erreger ist, an den bei Erlass der Vorschrift niemand gedacht hat. Denn die inhaltliche Offenheit des § 17a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SG dient gerade dazu, auf neue Infektionsgefahren flexibel reagieren zu können. Deswegen macht auch der Umstand, dass bei der Bekämpfung des Virus eine neue Impfstofftechnologie zur Anwendung gekommen ist, eine ausdrückliche gesetzliche Regelung nicht erforderlich. Die Bewertung der Effektivität und Sicherheit der Impfstoffe ist ebenfalls aus Gründen der Flexibilität und Sachnähe der Exekutive überlassen worden. Der politische Streit um die Einführung einer allgemeinen Covid-19-Impfpflicht ist schließlich - wie ausgeführt - für sich genommen kein Umstand, der für die verfassungsrechtliche Bewertung der Notwendigkeit einer ergänzenden gesetzlichen Regelung ausschlaggebend sein kann". (textliche Hervorhebung durch mich)
Das BVerwG nimmt also die Wesentlichkeitsfrage in den Blick, wenn es statuiert, dass einzig der politische Streit um die COVID-Impfpflicht jedenfalls nicht ausreicht, um die Entscheidung über die COVID-Impfpflicht für die Soldaten für wesentlich zu halten und für sie eine gesonderte gesetzliche Anordnung zu fordern statt sie einfach der Befehlsgewalt der Bundeswehrexekutive zu überlassen. Doch inzwischen ist die Impfpflicht nicht nur politisch streitig, sondern in jeder Hinsicht streitig, medizinisch, juristisch, gesellschaftlich - um nicht zu sagen, sie ist erledigt. Die öffentliche Diskussion um die Impfnebenwirkungen, insbesondere die Dokumentation von tragischen Einzelschicksalen im Gefolge der Impfung sprechen die deutlichste Sprache. Das heißt, die Prämissen für eine Duldungspflicht sind nach der eigenen Beurteilung des BVerwG heute nicht mehr erfüllt (sie waren es m.E. vorher auch schon nicht, aber heute läßt sich eben mit dieser schriftlichen Begründung des BVerwG argumentieren). Die Entscheidung über eine COVID-Impfung für Soldaten ist heute also wesentlich, so dass der Gesetzgeber über sie zu entscheiden hätte anstatt sie der Exekutive zu überlassen. (1/2)

(2/2) Eine Impfung also, die nicht nur politisch umstritten ist (die inzwischen sogar politisch tot ist), sondern die medizinisch, juristisch und gesellschaftlich derart "im Feuer steht" wie die COVID-Impfung, deren nachteilige Folgen zudem heute wirklichkeitsnah und sachkundig nachgewiesen werden, ist eine wesentliche Angelegenheit, über die der Gesetzgeber zu entscheiden hat, so dass die COVID-Impfung nicht länger einfach durch Befehl verpflichtend gemacht werden kann für einen Teil der Bevölkerung (Soldaten).
Jürgen Eskes
Rechtsanwalt LL.M

„Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Encyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“

Dieses Zitat von Johann Wolfgang von Goethe stand auf meinen Ordner in der Oberstufe. Es ist heute noch so wahr und aktuell wie vor 195 Jahren, als es verfasst wurde.

Das Crowdfunding für oleo - Die Oldenburger Ölmanufaktur hat begonnen! ✨

In Zusammenarbeit mit der Genossenschaft Menschlich Wirtschaften präsentieren wir unser Projekt auf der neuen Schwarmfinanzierungs-Plattform für wertebasierte Projekte:

Zur Plattform 👉 https://menschlich-werte-schaffen.de/crowd/campaigns/all

oleo soll ohne Verschuldung an Banken mit starken Wurzeln und Flügeln ins Leben starten.
Dafür brauchen wir euch: den Schwarm. Viele kleine Beiträge schaffen ein großes Wunder. ✨

Die ersten 2000 Unterstützer können als Dankeschön die ersten lebendigen, Öle probieren: Kokos-, Lein-, Hanf- und Schwarzkümmelöl in enzymatisch aktiver Rohkostqualität.


🌟🍀Teilt die Kampagne bitte mit den gesundheitsbewussten und freiheitsliebenden Menschen in eurem Umfeld. Vielen herzlichen Dank!

Friederike de Bruin,
Gründerin und Geschaftsührerin von oleo

Hier und jetzt unterstützen 👉 https://menschlich-werte-schaffen.de/crowd/oleo

FÜR ALLE, DIE SICH GEFRAGT HABEN, WIESO MAN VON DER GEFÄHRLICHSTEN FRAU DEUTSCHLANDS SO LANGE NICHTS MEHR GEHÖRT HAT

Für ihren aufopferungsvollen Kampf im Dienste der Ukraine wird Marie Agnes Strack Zimmermann mit einer Position in Brüssel belohnt. Dort verdient sie dann NOCH MEHR Geld als die überhohen Diäten (plus Zuwendungen aus der Militär-Lobby), die sie schon als Bundestagsabgeordnete bekommen hat, und kann aus der Irrelevanz, in die sie unweigerlich zurückkehren musste, hoffentlich in Deutschland nicht mehr so viel Schaden anrichten.

► QUELLE: Bild.de, 17.04.23

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