Forwarded from Alexander-wallasch.de
Whistleblower berichtet uns von dramatischer Krisensitzung: Deutschland steht vor dem Migrationskollaps: „Chefetagen-Meeting“ im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge . https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/whistleblower-berichtet-von-dramatischer-krisensitzung-deutschland-steht-vor-dem-migrationskollaps
https://www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Alexander Wallasch | DE
Whistleblower berichtet von dramatischer Krisensitzung: Deutschland steht vor dem Migrationskollaps
Heiko Teggatz: „Die Dunkelziffer ist schlichtweg so hoch. Viele nutzen gar nicht die Kontrollstellen, an denen die Bundespolizei zufälligerweise steht.“
Forwarded from ❌ Regensburg steht auf (Kanal)
⭕️⭕️⭕️ Bild: »SCHWER ERTRÄGLICHES URTEIL | Er vergewaltigt 16-Jährige und kommt frei!«: https://www.bild.de/regional/nuernberg/nuernberg-news/regensburg-fluechtling-vergewaltigt-16-jaehrige-und-kommt-frei-84903534.bild.html
⭕️⭕️ Focus: »Urteil in Regensburg | Mohammad M. vergewaltigt Mädchen und kommt frei: „Im Prinzip voll integriert“«
»Ein Grund des Richters: „Der Richter sagte, dass er eigentlich ein Musterbeispiel dafür ist, wie man in Deutschland gut ankommen kann“, so Verteidiger Christian Reiser zur „Bild“ . Der zweite Anwalt Jörg Meyer: „Er ist im Prinzip voll integriert.“«
https://www.focus.de/panorama/mildes-urteil-in-regensburg-mohammad-m-vergewaltigte-maedchen-und-kommt-jetzt-frei_id_200760488.html
⭕️⭕️ reitschuster.de: »Warum zeigen andere Länder in der EU einen ganz anderen Umgang mit Sexualstraftäter. Jüngstes Beispiel: Im spanischen Las Palmas auf Gran Canarias sind vier Nordafrikaner im Alter von 22 bis 34 Jahren wegen Gruppenvergewaltigung einer norwegischen Touristin zu Haftstrafen zwischen 36 und 42 Jahren und 15.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt worden.«
https://reitschuster.de/post/serien-sextaeter-mohammad-m-verlaesst-gericht-als-freier-mann/
⭕️ Infos Gran Canaria: »Gruppenvergewaltiger aus Puerto Rico zu Haftstrafen bis 42 Jahren verurteilt«
»Die zweite Strafkammer des Gerichtes in Las Palmas hat die vier Gruppenvergewaltiger einer norwegischen Touristin zu Freiheitsstrafen von 36 bis 42 Jahren verurteilt. Der Haupttäter muss die höchste Haftstrafe absitzen, die anderen drei müssen für 36 Jahre in Haft und dem Opfer 15.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.«
https://infos-grancanaria.com/2023/gruppenvergewaltiger-aus-puerto-rico-zu-haftstrafen-bis-42-jahren-verurteilt/
⭕️⭕️ Focus: »Urteil in Regensburg | Mohammad M. vergewaltigt Mädchen und kommt frei: „Im Prinzip voll integriert“«
»Ein Grund des Richters: „Der Richter sagte, dass er eigentlich ein Musterbeispiel dafür ist, wie man in Deutschland gut ankommen kann“, so Verteidiger Christian Reiser zur „Bild“ . Der zweite Anwalt Jörg Meyer: „Er ist im Prinzip voll integriert.“«
https://www.focus.de/panorama/mildes-urteil-in-regensburg-mohammad-m-vergewaltigte-maedchen-und-kommt-jetzt-frei_id_200760488.html
⭕️⭕️ reitschuster.de: »Warum zeigen andere Länder in der EU einen ganz anderen Umgang mit Sexualstraftäter. Jüngstes Beispiel: Im spanischen Las Palmas auf Gran Canarias sind vier Nordafrikaner im Alter von 22 bis 34 Jahren wegen Gruppenvergewaltigung einer norwegischen Touristin zu Haftstrafen zwischen 36 und 42 Jahren und 15.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt worden.«
https://reitschuster.de/post/serien-sextaeter-mohammad-m-verlaesst-gericht-als-freier-mann/
⭕️ Infos Gran Canaria: »Gruppenvergewaltiger aus Puerto Rico zu Haftstrafen bis 42 Jahren verurteilt«
»Die zweite Strafkammer des Gerichtes in Las Palmas hat die vier Gruppenvergewaltiger einer norwegischen Touristin zu Freiheitsstrafen von 36 bis 42 Jahren verurteilt. Der Haupttäter muss die höchste Haftstrafe absitzen, die anderen drei müssen für 36 Jahre in Haft und dem Opfer 15.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.«
https://infos-grancanaria.com/2023/gruppenvergewaltiger-aus-puerto-rico-zu-haftstrafen-bis-42-jahren-verurteilt/
Wer findet einen Artikel darüber in einem deutschen Massenmedium?
====================bild.de
Regensburg: Flüchtling vergewaltigt 16-Jährige und kommt frei
Mohammad M. (23) belästigte, befummelte und vergewaltigte fünf Opfer, gab das alles zu – und kam nach dem Prozess auf freien Fuß.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
3. August 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Bundesamt für Verfassungsschutz unterzeichnet Stillhalteerklärung betreffend Kommentierung von AfD-Europa-Kandidaten“
https://www.afd.de/peter-boehringer-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-unterzeichnet-stillhalteerklaerung-betreffend-kommentierung-von-afd-europa-kandidaten
Berlin, 3. August 2023. Der AfD-Bundesverband hatte am 1. August den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang auf Unterlassung abgemahnt. Haldenwang hatte öffentlich und noch während der laufenden Listen-Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 die vermutete Verfassungs(un)treue gewählter und auch ungewählter Kandidaten kommentiert. Am heutigen 3. August unterzeichnete das BfV nun ggü. dem VG Köln und ggü. der AfD eine „Stillhaltezusage“ bis zum Ende der noch bis zum 6. August laufenden AfD-Europawahlversammlung.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Der Verfassungsschutz unterzeichnet nur selten und nur ungern Unterlassungserklärungen. Darum ist diese schnelle Stillhaltezusage ein klares Signal, das wir begrüßen. Obwohl der VS gemäß juristischer Standard-Vorgehensweise heute vorerst keine Rechtspflicht zu diesem Schritt anerkennt, ist die nun unterzeichnete Stillhalte-Verpflichtung angesichts der sonst niemals so schnell unterzeichneten Unterlassungserklärungen ein eindeutiger Hinweis, dass man sich seitens des BfV um die Unbilligkeit und juristische Unhaltbarkeit des von ihrem Präsidenten geäußerten ‚Geraunes‘ zu unseren Kandidaten voll bewusst ist. Man muss nun sogar klar vermuten, dass die von Haldenwang quasi ‚live‘ getätigten abwertenden und parteiischen Äußerungen trotz deren klarer Illegalität bewusst getätigt worden waren.
Dass die deutsche Regierung versucht, Wahlen über ihren Geheimdienst schon im Vorfeld zu manipulieren, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig. Haldenwang versuchte zum wiederholten Male, das Wahlverhalten des Souveräns einseitig zu beeinflussen. Haldenwang musste sich bewusst gewesen sein, dass ihm seine definitionsfreien Sprüche von ‚rechtsextremistischen Verschwörungserzählungen‘ unserer Kandidaten niemals erlaubt sein konnten. Er verband sie sogar mit einer faktisch amtlichen Wahlempfehlung gegen die AfD, was seinem Neutralitätsgebot als Leiter einer staatlichen Behörde (des Innenministeriums von Ministerin Faeser) zuwiderläuft.
Es ist nicht das erste Mal, dass Abmahnungen und Gerichte diese parteiische Wahlhilfe des BfV zu Lasten der AfD stoppen müssen. Wir sehen darum unseren ebenfalls bereits gerichtsanhängigen Vorwurf einer rein politischen Motivation der Amtsführung des BfV erneut als bestätigt an. Das Verhalten seines Präsidenten und auch das vieler seiner (weisungsgebundenen) Mitarbeiter ist notorisch rechtswidrig, da es das staatliche Neutralitätsgebot ständig bricht. Wir fordern darum erneut, wegen der offenkundig rein politischen Motivation der gesamten Arbeit des Verfassungsschutzes alle Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen der AfD einzustellen.“
* * *
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Peter Boehringer: „Bundesamt für Verfassungsschutz unterzeichnet Stillhalteerklärung betreffend Kommentierung von AfD-Europa-Kandidaten“
https://www.afd.de/peter-boehringer-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-unterzeichnet-stillhalteerklaerung-betreffend-kommentierung-von-afd-europa-kandidaten
Berlin, 3. August 2023. Der AfD-Bundesverband hatte am 1. August den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang auf Unterlassung abgemahnt. Haldenwang hatte öffentlich und noch während der laufenden Listen-Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 die vermutete Verfassungs(un)treue gewählter und auch ungewählter Kandidaten kommentiert. Am heutigen 3. August unterzeichnete das BfV nun ggü. dem VG Köln und ggü. der AfD eine „Stillhaltezusage“ bis zum Ende der noch bis zum 6. August laufenden AfD-Europawahlversammlung.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Der Verfassungsschutz unterzeichnet nur selten und nur ungern Unterlassungserklärungen. Darum ist diese schnelle Stillhaltezusage ein klares Signal, das wir begrüßen. Obwohl der VS gemäß juristischer Standard-Vorgehensweise heute vorerst keine Rechtspflicht zu diesem Schritt anerkennt, ist die nun unterzeichnete Stillhalte-Verpflichtung angesichts der sonst niemals so schnell unterzeichneten Unterlassungserklärungen ein eindeutiger Hinweis, dass man sich seitens des BfV um die Unbilligkeit und juristische Unhaltbarkeit des von ihrem Präsidenten geäußerten ‚Geraunes‘ zu unseren Kandidaten voll bewusst ist. Man muss nun sogar klar vermuten, dass die von Haldenwang quasi ‚live‘ getätigten abwertenden und parteiischen Äußerungen trotz deren klarer Illegalität bewusst getätigt worden waren.
Dass die deutsche Regierung versucht, Wahlen über ihren Geheimdienst schon im Vorfeld zu manipulieren, ist eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig. Haldenwang versuchte zum wiederholten Male, das Wahlverhalten des Souveräns einseitig zu beeinflussen. Haldenwang musste sich bewusst gewesen sein, dass ihm seine definitionsfreien Sprüche von ‚rechtsextremistischen Verschwörungserzählungen‘ unserer Kandidaten niemals erlaubt sein konnten. Er verband sie sogar mit einer faktisch amtlichen Wahlempfehlung gegen die AfD, was seinem Neutralitätsgebot als Leiter einer staatlichen Behörde (des Innenministeriums von Ministerin Faeser) zuwiderläuft.
Es ist nicht das erste Mal, dass Abmahnungen und Gerichte diese parteiische Wahlhilfe des BfV zu Lasten der AfD stoppen müssen. Wir sehen darum unseren ebenfalls bereits gerichtsanhängigen Vorwurf einer rein politischen Motivation der Amtsführung des BfV erneut als bestätigt an. Das Verhalten seines Präsidenten und auch das vieler seiner (weisungsgebundenen) Mitarbeiter ist notorisch rechtswidrig, da es das staatliche Neutralitätsgebot ständig bricht. Wir fordern darum erneut, wegen der offenkundig rein politischen Motivation der gesamten Arbeit des Verfassungsschutzes alle Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen der AfD einzustellen.“
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Geschichte eines kleinen Mädchens -Teil 1
Die Corona-Pandemie hat viele Familien plötzlich und unerwartet getroffen. Über Jahre eingespielte Abläufe mussten auf einmal über den Haufen geworfen und neu geplant werden. Schulen, Kindergärten und Kitas wurden geschlossen, die Kinder mussten zu Hause lernen und versuchen, per Internet und mit oft unerfahrenen Lehrern den Stoff des Schuljahres in irgendeiner Art und Weise zu meistern. Besonders Eltern kleiner Kinder, jetzt ins Home-Office verbannt, erlebten auf einmal einen Alltag zwischen Team-Calls und Windelwechseln.
Zahlreiche Videos gingen um die Welt, in denen der Nachwuchs plötzlich die Videokonferenz gesprengt hat. Was auf den ersten Blick niedlich und süß wirkt, war für die meisten Eltern eine Belastungsprobe. Arbeit und Familie gleichzeitig unter einen Hut bringen – dafür war und ist unsere Leistungsgesellschaft nicht ausgelegt. wir-vergessen-nicht.com
Die Corona-Pandemie hat viele Familien plötzlich und unerwartet getroffen. Über Jahre eingespielte Abläufe mussten auf einmal über den Haufen geworfen und neu geplant werden. Schulen, Kindergärten und Kitas wurden geschlossen, die Kinder mussten zu Hause lernen und versuchen, per Internet und mit oft unerfahrenen Lehrern den Stoff des Schuljahres in irgendeiner Art und Weise zu meistern. Besonders Eltern kleiner Kinder, jetzt ins Home-Office verbannt, erlebten auf einmal einen Alltag zwischen Team-Calls und Windelwechseln.
Zahlreiche Videos gingen um die Welt, in denen der Nachwuchs plötzlich die Videokonferenz gesprengt hat. Was auf den ersten Blick niedlich und süß wirkt, war für die meisten Eltern eine Belastungsprobe. Arbeit und Familie gleichzeitig unter einen Hut bringen – dafür war und ist unsere Leistungsgesellschaft nicht ausgelegt. wir-vergessen-nicht.com
Wir-Vergessen-Nicht
Geschichte eines kleinen Mädchens -Teil 1-
Hier geht es zum zweiten und zum dritten Teil der Geschichte
Marc, 40, Consultant
Die Corona-Pandemie hat viele Familien plötzlich und unerwartet getroffen. Über Jahre eingespielte Abläufe mussten auf einmal über den Haufen geworfen und neu geplant…
Marc, 40, Consultant
Die Corona-Pandemie hat viele Familien plötzlich und unerwartet getroffen. Über Jahre eingespielte Abläufe mussten auf einmal über den Haufen geworfen und neu geplant…
HAINTZ.media
CDC entdeckt Coronavirus, HIV, Hepatitis und Herpes in einem nicht lizenzierten kalifornischen Labor Die CDC fand mindestens 20 potenziell infektiöse Erreger in dem Lagerhaus in Fresno County. Lokale und bundesstaatliche Behörden haben monatelang ein Lagerhaus…
Viren zur biologischen Kriegsführung im Krieg zwischen China und der USA? Die Welt geht offenbar unter die "Verschwörungstheoretiker "
Luftwaffenbasis nicht weit entfernt
Etwas mehr als 60 Kilometer entfernt liegt der Luftwaffenstützpunkt Leemore; gelänge es, dort eine Seuche ausbrechen zu lassen, würde sie sich in Windeseile unter den Besatzungen der Flugzeugträger im Pazifik ausbreiten. Zu den Aufgaben jener Flugzeugträger würde im Falle eines Krieges um Taiwan gehören, gegen die chinesische Kriegsmarine vorzugehen.
Vielleicht gehört das Geheimlabor mit den verendeten Mäusen also zu den Vorbereitungen eines Krieges, der in einem oder zwei Jahren losgehen wird. Vielleicht gibt es mehrere solcher Labore. Wem das zu sehr nach James Bond klingt, der sei daran erinnert, dass wir leider in einer James-Bond-artigen Welt leben. Welt
Luftwaffenbasis nicht weit entfernt
Etwas mehr als 60 Kilometer entfernt liegt der Luftwaffenstützpunkt Leemore; gelänge es, dort eine Seuche ausbrechen zu lassen, würde sie sich in Windeseile unter den Besatzungen der Flugzeugträger im Pazifik ausbreiten. Zu den Aufgaben jener Flugzeugträger würde im Falle eines Krieges um Taiwan gehören, gegen die chinesische Kriegsmarine vorzugehen.
Vielleicht gehört das Geheimlabor mit den verendeten Mäusen also zu den Vorbereitungen eines Krieges, der in einem oder zwei Jahren losgehen wird. Vielleicht gibt es mehrere solcher Labore. Wem das zu sehr nach James Bond klingt, der sei daran erinnert, dass wir leider in einer James-Bond-artigen Welt leben. Welt
DIE WELT
USA: Warum betreiben Chinesen ein illegales Labor in Kalifornien? - WELT
Nur durch Zufall wird in einer Kleinstadt mitten in Kalifornien ein Labor mit gefährlichen Krankheitserregern und toten Mäusen entdeckt. Eine Spur führt nach China. Nun steht eine Frage im Raum, die mit möglichen Kriegsplänen von Peking zu tun hat.
Ungenügende Aufklärung vor Corona-Impfungen? Telepolis
Mit der mRNA-Schutzimpfung wurde Neuland betreten. Wie viel Wissen über die Risiken müssen Ärzte Patienten mitteilen? Juristen geben eine Antwort.
Der Titel ist diskret und sachlich, der Inhalt setzt Ausrufezeichen. "Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien" heißt der beachtenswerte Beitrag von Carlos Gebauer und Katrin Gierhake. Erschienen ist er in der aktuellen Ausgabe der auflagenstärksten juristischen Fachzeitschrift Deutschlands, der "Neuen Juristischen Wochenschrift" (NJW) (Heft 31/2023, Seiten 2231-2236, kostenpflichtig).
Kommentar: ich habe den Artikel in der NJW gelesen. Durchaus bemerkenswert, dass es ein so kritischer Artikel in die NJW geschafft hat.
Mit der mRNA-Schutzimpfung wurde Neuland betreten. Wie viel Wissen über die Risiken müssen Ärzte Patienten mitteilen? Juristen geben eine Antwort.
Der Titel ist diskret und sachlich, der Inhalt setzt Ausrufezeichen. "Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien" heißt der beachtenswerte Beitrag von Carlos Gebauer und Katrin Gierhake. Erschienen ist er in der aktuellen Ausgabe der auflagenstärksten juristischen Fachzeitschrift Deutschlands, der "Neuen Juristischen Wochenschrift" (NJW) (Heft 31/2023, Seiten 2231-2236, kostenpflichtig).
Kommentar: ich habe den Artikel in der NJW gelesen. Durchaus bemerkenswert, dass es ein so kritischer Artikel in die NJW geschafft hat.
Telepolis
Ungenügende Aufklärung vor Corona-Impfungen?
Mit der mRNA-Schutzimpfung wurde Neuland betreten. Wie viel Wissen über die Risiken müssen Ärzte Patienten mitteilen? Juristen geben eine Antwort.
„Fehler in der Berichterstattung (TAZ)
Wir hätten es wissen können
Pink-Floyd-Sänger Roger Waters ist nicht Mitherausgeber der Zeitung „Demokratischer Widerstand“. Die taz hatte das fälschlicherweise berichtet.
(…)
Die Anwälte von Roger Waters haben nun gegenüber der taz ebenfalls dementiert, dass ihr Mandant irgendetwas mit der Zeitung zu tun hat. Dass er Mitherausgeber der Zeitung sei, sei „frei erfunden“.
(…)
Weiterhin versichern die Anwälte Roger Waters' der taz, ihr Mandant werde seine Persönlichkeitsrechte auch gegenüber dem Verlag, in dem die Zeitung Demokratischer Widerstand erscheint, verteidigen und „soweit erforderlich“ auch den Rechtsweg vollumfänglich ausschöpfen.“
Kommentar: schon erstaunlich, dass die TAZ die offenkundige Lüge der Zeitschrift Demokratischer Widerstand geglaubt hat. Die „Journalisten“ Lenz und Sodenkamp stehen morgen auf einer Bühne in Berlin. Ich bin gespannt, was sie zu sagen haben, was davon wahr und was frei erfunden ist. Dies war nicht die erste Lüge des DW und es wird auch nicht die letzte bleiben. Die vermeintliche Kokainsucht von Jens Spahn, welche im August 2020 ohne Belege behauptet wurde, hat zu einer Verurteilung zu 90 Tagessätzen für Anselm Lenz geführt. Auch gegen Sodenkamp wurde ermittelt, das Ergebnis ist mir nicht bekannt, eine Verteilung ist aber auf Grund der Mitherausgeberschaft durchaus wahrscheinlich. Die Liste der vorsätzlichen Lügen des DW ist lang.
Wir hätten es wissen können
Pink-Floyd-Sänger Roger Waters ist nicht Mitherausgeber der Zeitung „Demokratischer Widerstand“. Die taz hatte das fälschlicherweise berichtet.
(…)
Die Anwälte von Roger Waters haben nun gegenüber der taz ebenfalls dementiert, dass ihr Mandant irgendetwas mit der Zeitung zu tun hat. Dass er Mitherausgeber der Zeitung sei, sei „frei erfunden“.
(…)
Weiterhin versichern die Anwälte Roger Waters' der taz, ihr Mandant werde seine Persönlichkeitsrechte auch gegenüber dem Verlag, in dem die Zeitung Demokratischer Widerstand erscheint, verteidigen und „soweit erforderlich“ auch den Rechtsweg vollumfänglich ausschöpfen.“
Kommentar: schon erstaunlich, dass die TAZ die offenkundige Lüge der Zeitschrift Demokratischer Widerstand geglaubt hat. Die „Journalisten“ Lenz und Sodenkamp stehen morgen auf einer Bühne in Berlin. Ich bin gespannt, was sie zu sagen haben, was davon wahr und was frei erfunden ist. Dies war nicht die erste Lüge des DW und es wird auch nicht die letzte bleiben. Die vermeintliche Kokainsucht von Jens Spahn, welche im August 2020 ohne Belege behauptet wurde, hat zu einer Verurteilung zu 90 Tagessätzen für Anselm Lenz geführt. Auch gegen Sodenkamp wurde ermittelt, das Ergebnis ist mir nicht bekannt, eine Verteilung ist aber auf Grund der Mitherausgeberschaft durchaus wahrscheinlich. Die Liste der vorsätzlichen Lügen des DW ist lang.
taz.de
Fehler in der Berichterstattung: Wir hätten es wissen können
Pink-Floyd-Sänger Roger Waters ist nicht Mitherausgeber der Zeitung „Demokratischer Widerstand“. Die taz hatte das fälschlicherweise berichtet.
Werbung für Transhumanismus, Cyborgs und die Verschmelzung von Mensch und Maschine bei der Sendung mit der Maus. WDR
www.wdrmaus.de
Die Seite mit der Maus - Stell dir vor ... du könntest überall dran kommen
Stell dir vor, du hättest einen dritten Arm zum Anschnallen. Oder Flügel! Mit solchen Erweiterungen für den Körper könntest du alles greifen und überall hin reisen. Manche Menschen benutzen solche Erweiterungen heute schon. Katja findet heraus, wie Prothesen…
Forwarded from Epoch Times Deutschland
Buch-Zensur 2023: „Das Staatsverbrechen“ auf Buchmesse gecancelt
„Welt“-Journalist Hendryk M. Broder, gründete 2004 das Portal Achse des Guten. In den Jahren ist eine Sachbuch-Edition hinzugekommen. Die beiden Neuerscheinungen wurden jetzt für die Frankfurter Buchmesse im Herbst gecancelt.
👉 Hier geht es zum Artikel von Alexander Wallasch!
„Welt“-Journalist Hendryk M. Broder, gründete 2004 das Portal Achse des Guten. In den Jahren ist eine Sachbuch-Edition hinzugekommen. Die beiden Neuerscheinungen wurden jetzt für die Frankfurter Buchmesse im Herbst gecancelt.
👉 Hier geht es zum Artikel von Alexander Wallasch!
The Epoch Times
Buch-Zensur 2023: „Das Staatsverbrechen“ auf Buchmesse gecancelt
„Welt“-Journalist Hendryk M. Broder gründete 2004 das Portal Achse des Guten. In den Jahren ist eine Sachbuch-Edition hinzugekommen. Die beiden Neuerscheinungen wurden jetzt für die Frankfurter Buchmesse im Herbst gecancelt.
Bundesgerichtshof: Keine Entschädigung für coronabedingte Einnahmeausfälle eines Berufsmusikers in dem Zeitraum von März bis Juli 2020 ("erster Lockdown") – Verhältnismäßigkeit der angeordneten Veranstaltungsverbote/-beschränkungen
Sachverhalt:
Der im Freistaat Bayern ansässige Kläger betreibt ein Musik- und Filmproduktionsunternehmen und ist Leiter einer Musikgruppe. Seine Aufträge bestehen zu mehr als 90 Prozent aus Live-Auftritten. Er begehrt von dem beklagten Land Baden-Württemberg Entschädigung für Einnahmeausfälle, die ihm in dem Zeitraum von März bis Juli 2020 entstanden seien, weil er und seine Musikgruppe auf Grund von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der dadurch verursachten COVID-19-Krankheit nicht auf Veranstaltungen habe auftreten können.
Die angeordneten Veranstaltungsverbote und -beschränkungen waren jedoch verhältnismäßig. Sie dienten einem verfassungsrechtlich legitimen Zweck, weil sie darauf abzielten, durch die Reduzierung zwischenmenschlicher Kontakte die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen und das exponentielle Wachstum der Infektionen zu durchbrechen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Das Robert Koch-Institut hat in seinen täglichen Lageberichten gerade auch die "soziale Distanzierung" als geeignete Gegenmaßnahme zur Verbreitung des Virus und zur Überlastung des Gesundheitswesens bezeichnet.
Kommentar: Nichts neues und nicht überraschend. Die Justiz wird auch künftige Lockdowns decken, deren eigentlicher Sinn die schleichende Enteignung der Bevölkerung und die Umverteilung von Vermögen von unten nach oben ist. Wenn die Künstler nicht singen dürfen, dann sollten sie demonstrieren. Auf Demos darf übrigens auch gesungen werden.
Sachverhalt:
Der im Freistaat Bayern ansässige Kläger betreibt ein Musik- und Filmproduktionsunternehmen und ist Leiter einer Musikgruppe. Seine Aufträge bestehen zu mehr als 90 Prozent aus Live-Auftritten. Er begehrt von dem beklagten Land Baden-Württemberg Entschädigung für Einnahmeausfälle, die ihm in dem Zeitraum von März bis Juli 2020 entstanden seien, weil er und seine Musikgruppe auf Grund von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der dadurch verursachten COVID-19-Krankheit nicht auf Veranstaltungen habe auftreten können.
Die angeordneten Veranstaltungsverbote und -beschränkungen waren jedoch verhältnismäßig. Sie dienten einem verfassungsrechtlich legitimen Zweck, weil sie darauf abzielten, durch die Reduzierung zwischenmenschlicher Kontakte die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen und das exponentielle Wachstum der Infektionen zu durchbrechen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden und die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Das Robert Koch-Institut hat in seinen täglichen Lageberichten gerade auch die "soziale Distanzierung" als geeignete Gegenmaßnahme zur Verbreitung des Virus und zur Überlastung des Gesundheitswesens bezeichnet.
Kommentar: Nichts neues und nicht überraschend. Die Justiz wird auch künftige Lockdowns decken, deren eigentlicher Sinn die schleichende Enteignung der Bevölkerung und die Umverteilung von Vermögen von unten nach oben ist. Wenn die Künstler nicht singen dürfen, dann sollten sie demonstrieren. Auf Demos darf übrigens auch gesungen werden.
Forwarded from Beneder.Media⚖️
Exxpress
Verdacht der Untreue und des Betrugs: Justiz ermittelt gegen Ärztekammer-Chef
Der Präsident der Wiener Ärztekammer, Johannes Steinhart, wird nun als Beschuldigter geführt. Es geht um den Verdacht der Beteiligung an Untreue. Wegen der Komplexität des Verfahrens seien die Ermittlungen einer Sondergruppe zugewiesen worden.
Forwarded from News von TKP
Pfizer expandiert nun in den Bereich der Medikamente gegen Herzentzündungen, indem es die Kontrolle über den Markt für Herz-Kreislauf-Behandlungen durch Akquisitionen erlangt hat.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/08/04/so-verdient-pfizer-an-den-massiv-zunehmenden-herzerkrankungen-nach-mrna-impfung/
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https://tkp.at/2023/08/04/so-verdient-pfizer-an-den-massiv-zunehmenden-herzerkrankungen-nach-mrna-impfung/
tkp.at
So verdient Pfizer an den massiv zunehmenden Herzerkrankungen nach mRNA-Impfung
Der Pharmariese Pfizer will mit neuen Herz-Kreislauf-Behandlungen Kasse machen, da die Zahl der Fälle von Herzversagen und der damit verbundenen Todesfälle weltweit in die […]
Werdet aktiv auf Twitter!
Heute vor 2 Jahren habe ich meinen Twitter-Account angemeldet, der inzwischen knapp 38.000 Abonnenten hat. Etwa Ende 2024 dürfte ich auf Twitter mehr Follower haben, als auf Telegram. Auf Telegram sind die Abo-Zahlen praktisch aller großen Kanäle seit ca. 2 Jahren rückläufig, dieser Trend setzt sich fort. Ein Ende ist nicht in Sicht. Telegram ist zur Informationsbeschaffung praktisch, da dort kaum zensiert wird. Aber der Kampf um die öffentliche Meinung findet auf Twitter statt. Relevante Zensur gibt es auf Twitter im Moment nicht. Wer sich also nicht nur mit Nachrichten berieseln lassen oder diese "nur" einem ohnehin informierten Publikum übermitteln möchte, sollte auf Twitter aktiv werden.
Heute vor 2 Jahren habe ich meinen Twitter-Account angemeldet, der inzwischen knapp 38.000 Abonnenten hat. Etwa Ende 2024 dürfte ich auf Twitter mehr Follower haben, als auf Telegram. Auf Telegram sind die Abo-Zahlen praktisch aller großen Kanäle seit ca. 2 Jahren rückläufig, dieser Trend setzt sich fort. Ein Ende ist nicht in Sicht. Telegram ist zur Informationsbeschaffung praktisch, da dort kaum zensiert wird. Aber der Kampf um die öffentliche Meinung findet auf Twitter statt. Relevante Zensur gibt es auf Twitter im Moment nicht. Wer sich also nicht nur mit Nachrichten berieseln lassen oder diese "nur" einem ohnehin informierten Publikum übermitteln möchte, sollte auf Twitter aktiv werden.
Der klägliche Misserfolg der Selenskji-Offensive | Von Rainer Rupp (Apolut)
Kommentar: Ich halte es nach wie vor für ausgeschlossen, dass die Ukraine relevante Gebiete zurückerobern kann. Dafür bräuchte es zumindest eine Luftüberlegenheit, diese ist aber nicht ersichtlich. Hierfür müsste die NATO noch wesentlich aktiver eingreifen, als sie es ohnehin schon getan hat. Die Russen hatten genug Zeit um tiefe Verteidigungslinien aufzubauen. Die Ukrainer werden weiterhin sinnlos geopfert. Dieser Krieg ist nicht nach der westlichen Wunschvorstellung zu "gewinnen". Das mediale Narrativ hat zudem längst gewechselt, was weitere umfangreiche Unterstützung ohnehin schwieriger macht.
Kommentar: Ich halte es nach wie vor für ausgeschlossen, dass die Ukraine relevante Gebiete zurückerobern kann. Dafür bräuchte es zumindest eine Luftüberlegenheit, diese ist aber nicht ersichtlich. Hierfür müsste die NATO noch wesentlich aktiver eingreifen, als sie es ohnehin schon getan hat. Die Russen hatten genug Zeit um tiefe Verteidigungslinien aufzubauen. Die Ukrainer werden weiterhin sinnlos geopfert. Dieser Krieg ist nicht nach der westlichen Wunschvorstellung zu "gewinnen". Das mediale Narrativ hat zudem längst gewechselt, was weitere umfangreiche Unterstützung ohnehin schwieriger macht.
apolut.net
Der klägliche Misserfolg der Selenskji-Offensive | Von Rainer Rupp - apolut.net
Ein Kommentar von Rainer Rupp. Die sogenannte „Gegenoffensive“ der Ukraine, die Anfang Juni begonnen hat, konnte bis heute keine nennenswerten Ge
Politischer Gefangener
Kremlkritiker Nawalny zu weiteren 19 Jahren Haft verurteilt - SRF
Ein russisches Gericht hat Kremlgegner Alexej Nawalny zu weiteren 19 Jahren Haft verurteilt. Der Prozess wegen angeblichem Extremismus fand hinter verschlossenen Türen in einem Straflager östlich von Moskau statt. Nawalny befindet sich seit 2021 in Haft. Es ist seine fünfte Verurteilung.
Kremlkritiker Nawalny zu weiteren 19 Jahren Haft verurteilt - SRF
Ein russisches Gericht hat Kremlgegner Alexej Nawalny zu weiteren 19 Jahren Haft verurteilt. Der Prozess wegen angeblichem Extremismus fand hinter verschlossenen Türen in einem Straflager östlich von Moskau statt. Nawalny befindet sich seit 2021 in Haft. Es ist seine fünfte Verurteilung.
Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
Politischer Gefangener - Alexej Nawalny zu 19 Jahren Haft verurteilt
Ein russisches Gericht hat Kremlkritiker Alexej Nawalny zu einer weiteren Haftstrafe verurteilt, so seine Unterstützer.
Forwarded from Friedemann Däblitz
💉 Es wird viel von Impfschadensersatzklagen berichtet. Daneben gibt es noch eine mögliche strafrechtliche Verantwortlichkeit von Impfärzten. Die Berichterstattung hierzu fehlt bislang.
Strafrechtsprofessorin Katrin Gierhake weist im Interview mit dem Cicero darauf hin, dass ein Arzt nur dann nicht wegen Körperverletzung durch Impfen strafbar ist, wenn der Patient über Art und Umfang eines Eingriffs, über die Notwendigkeit, Dringlichkeit und Eignung sowie über die zu erwartenden Folgen aufgeklärt wurde.
Aufgrund der Neuartigkeit der Methodik der Impfung und der nur bedingten Zulassung hätten deshalb alle Ärzte immer auf das Fehlen der Studienergebnisse hinweisen müssen, die bei Impfung nach einem normalen Zulassungsverfahren vorliegen. Entweder durch das Aufklärungsblatt, oder durch Richtigstellung eines [oft nur ausgegebenen] ungenügenden Aufklärungsblattes.
Außerdem: „Man muss dem Patienten sagen, dass es Risiken gibt, die man selbst als impfender Arzt nicht kennt und nicht kennen kann.“
Ihr Schluss: Insofern liegen vermutlich millionenfach rechtswidrige Körperverletzungen vor.
Mein Schluss: Viele Impfärzte gehören in Untersuchungshaft. Viele Impfärzte gehören in den Knast.
Das gilt erst Recht, wenn ich mir auf der anderen Seite die besonders energische Strafverfolgung von Ärzten ansehe, die Menschen vor der Nötigung in rechtswidrige Körperverletzungen geschützt haben.
Den Vorschlag zur Amnestie für Impfärzte, den Prof. Gierhake anstößt, muss man zuerst für „Delinquenten“ diskutieren, die bei der masochistischen Massenpsychose nicht mitgemacht haben und sich hiergegen auch (formal) strafrechtlich relevant zur Wehr gesetzt haben.
Die juristische (fachwissenschaftliche) Dabatte zu den vorgenannten Rechtsausführungen wurde indes gerade erst angestoßen. 🔗 @RA_Friede
Strafrechtsprofessorin Katrin Gierhake weist im Interview mit dem Cicero darauf hin, dass ein Arzt nur dann nicht wegen Körperverletzung durch Impfen strafbar ist, wenn der Patient über Art und Umfang eines Eingriffs, über die Notwendigkeit, Dringlichkeit und Eignung sowie über die zu erwartenden Folgen aufgeklärt wurde.
Aufgrund der Neuartigkeit der Methodik der Impfung und der nur bedingten Zulassung hätten deshalb alle Ärzte immer auf das Fehlen der Studienergebnisse hinweisen müssen, die bei Impfung nach einem normalen Zulassungsverfahren vorliegen. Entweder durch das Aufklärungsblatt, oder durch Richtigstellung eines [oft nur ausgegebenen] ungenügenden Aufklärungsblattes.
Außerdem: „Man muss dem Patienten sagen, dass es Risiken gibt, die man selbst als impfender Arzt nicht kennt und nicht kennen kann.“
Ihr Schluss: Insofern liegen vermutlich millionenfach rechtswidrige Körperverletzungen vor.
Mein Schluss: Viele Impfärzte gehören in Untersuchungshaft. Viele Impfärzte gehören in den Knast.
Das gilt erst Recht, wenn ich mir auf der anderen Seite die besonders energische Strafverfolgung von Ärzten ansehe, die Menschen vor der Nötigung in rechtswidrige Körperverletzungen geschützt haben.
Den Vorschlag zur Amnestie für Impfärzte, den Prof. Gierhake anstößt, muss man zuerst für „Delinquenten“ diskutieren, die bei der masochistischen Massenpsychose nicht mitgemacht haben und sich hiergegen auch (formal) strafrechtlich relevant zur Wehr gesetzt haben.
Die juristische (fachwissenschaftliche) Dabatte zu den vorgenannten Rechtsausführungen wurde indes gerade erst angestoßen. 🔗 @RA_Friede
Cicero
„Es braucht nur einen Staatsanwalt, der aufhorcht“
In einem Impfschaden-Berufungsprozess gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca hat das OLG Bamberg entschieden, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Im Interview erklärt die Strafrechtlerin Katrin Gierhake, was generell bei der Aufklärung über die Corona…
Forwarded from Immer Gesund
🌱 Heilnatura präsentiert: Amino Essentials EAA (Anzeige)
Die größte Bedeutung der Aminosäuren für den Organismus liegt in ihrer Funktion als Proteinbausteine (= Eiweiß) 🏋️♂️.
Aminosäuren sind somit die Bausteine deines Körpers! 🧬 Von 21 Aminosäuren sind 8 essentiell für Erwachsene und doch werden sie nicht vom Körper selbst produziert und müssen mit der Nahrung zugeführt werden!
Amino Essentials EAA hat alle 8 in einem vereint! Mit Zink & B6 für Extra-Power! 💥
Vorteile im Überblick:
⭕ Antikörper-Produktion und Immunglobulinen 🛡️
⭕ Blutzucker-Regulierung 📊
⭕ Stärkung des Bindegewebes für eine unbesiegbare Hülle! 💪
⭕ Mitwirkung im Stoffwechsel ⚙️
⭕ Immunsystem-Booster 🌐
Dein Wohlbefinden ist unsere Mission - Amino Essentials EAA: vegan, glutenfrei, sojafrei, laktosefrei und erdnussfrei, Gentechnikfrei - weil Natur pur unser Motto ist! 🌿
Hol dir jetzt AminoPower mit 10% Rabatt (Code: "AMINO10") und spüre den Unterschied, den essentielle Aminosäuren in dein Leben bringen! 🚀
Hier kaufen! 🛒
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Forwarded from KlardenkenTV (Frankenpower)
🔴 💥 LIVE | aus Berlin #B0508: Tag der Aufarbeitung für eine Zukunft in Frieden, Freiheit & Freude💥
👉5. August 2023, ab ca. 13:00Uhr👈
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