Forwarded from Friedemann Däblitz
🤦 Die Rechtsanwaltskammer Berlin ruft alle Anwälte aufgrund des von Correctiv „recherchierten“ Berichts zu einer Demonstration unter dem Motto „#WirSindDieBrandmauer - gemeinsam Hand in Hand - gegen Spaltung - für Demokratie" auf.
Der Aufruf endet mit den Worten: „Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir?“
https://www.rak-berlin.de/rak-berlin/aktuelles/2024/240129_Aufruf_Kundgebung.php
Ich habe einen ähnlichen Aufruf zu einer vergangenen Demonstration schon von der Hamburger Rechtsanwaltskammer gelesen.
Das Ganze kann man bestenfalls als Hysterie bezeichnen.
Es mindestens bedenklich, wenn Sprecher der berufsrechtlich zur Sachlichkeit besonders verpflichteten Anwaltschaft der Hysterie anheimfallen.
Als „#NieWiederIstJetzt“ wirklich angesagt war - in 2020 ff. - haben die meisten Anwälte die Maske aufgesetzt und das Maul gehalten. 🔗 @RA_Friede
Der Aufruf endet mit den Worten: „Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir?“
https://www.rak-berlin.de/rak-berlin/aktuelles/2024/240129_Aufruf_Kundgebung.php
Ich habe einen ähnlichen Aufruf zu einer vergangenen Demonstration schon von der Hamburger Rechtsanwaltskammer gelesen.
Das Ganze kann man bestenfalls als Hysterie bezeichnen.
Es mindestens bedenklich, wenn Sprecher der berufsrechtlich zur Sachlichkeit besonders verpflichteten Anwaltschaft der Hysterie anheimfallen.
Als „#NieWiederIstJetzt“ wirklich angesagt war - in 2020 ff. - haben die meisten Anwälte die Maske aufgesetzt und das Maul gehalten. 🔗 @RA_Friede
HAINTZ.media
🤦 Die Rechtsanwaltskammer Berlin ruft alle Anwälte aufgrund des von Correctiv „recherchierten“ Berichts zu einer Demonstration unter dem Motto „#WirSindDieBrandmauer - gemeinsam Hand in Hand - gegen Spaltung - für Demokratie" auf. Der Aufruf endet mit den…
Ich habe im Mai 2020 sämtliche Rechtsanwaltskammern angeschrieben und zur Stellungnahme auf meinen offenen Brief aufgefordert, der auch an die Abgeordneten des Bundestages und der Landtage ging. Nicht eine Rechtsanwaltskammer hat geantwortet.
https://www.haintz-legal.de/blog/detail/offener-brief-von-rechtsanwalt-markus-haintz-zu-den-corona-massnahmen-vom-01-mai-2020
https://www.haintz-legal.de/blog/detail/offener-brief-von-rechtsanwalt-markus-haintz-zu-den-corona-massnahmen-vom-01-mai-2020
www.haintz-legal.de
Offener Brief von Rechtsanwalt Markus Haintz zu den Corona-Maßnahmen, vom 01. Mai 2020
Bauernproteste am Mittwoch: Blockaden in ganz Bayern geplant
Landwirte wollen an diesem Mittwoch in ganz Bayern an Autobahnauffahrten gegen die Sparpolitik der Bundesregierung protestieren. Zahlreiche Aktionen sind angemeldet, es wird wohl vielerorts zu massiven Verkehrsbehinderungen kommen. Ein Überblick. BR
Landwirte wollen an diesem Mittwoch in ganz Bayern an Autobahnauffahrten gegen die Sparpolitik der Bundesregierung protestieren. Zahlreiche Aktionen sind angemeldet, es wird wohl vielerorts zu massiven Verkehrsbehinderungen kommen. Ein Überblick. BR
BR24
Bauernproteste rollen an: Blockaden in ganz Bayern
In ganz Bayern protestieren Landwirte heute gegen die Sparpolitik der Bundesregierung - mit Blockaden von Autobahnauffahrten. Vielerorts ist mit massiven Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Ein Überblick.
Steinmeier = #nichtmeinPräsident hat es inzwischen in die Top 10 der X-Trends geschafft. Da geht noch was. "Ratten" ist laut http://Trends24.in im Moment auf Platz 1.
Kein Bargeld mehr – Bezahlkarte für Flüchtlinge soll bundesweit eingeführt werden
Mit der Einführung der "SocialCard" ist ein Einkauf ausschließlich im zuständigen Landkreis möglich. Geld in die Heimatländer zu überweisen, Reisen oder das Einkaufen in anderen Gemeinden oder Städten außerhalb der zugeteilten Region, ist nicht mehr möglich. RT
Kommentar: was mit Flüchtlingen geht, geht irgendwann auch mit dem Bürger. Was als Lösung für ein selbst gemachtes Flüchtlingsproblem verkauft wird, kann gleichzeitig die geplante Lösung für 15-Minuten--Städte und ein Sozialkreditsystem sein.
Mit der Einführung der "SocialCard" ist ein Einkauf ausschließlich im zuständigen Landkreis möglich. Geld in die Heimatländer zu überweisen, Reisen oder das Einkaufen in anderen Gemeinden oder Städten außerhalb der zugeteilten Region, ist nicht mehr möglich. RT
Kommentar: was mit Flüchtlingen geht, geht irgendwann auch mit dem Bürger. Was als Lösung für ein selbst gemachtes Flüchtlingsproblem verkauft wird, kann gleichzeitig die geplante Lösung für 15-Minuten--Städte und ein Sozialkreditsystem sein.
RT DE
Kein Bargeld mehr – Bezahlkarte für Flüchtlinge soll bundesweit eingeführt werden
Mit der Einführung der "SocialCard" ist ein Einkauf ausschließlich im zuständigen Landkreis möglich. Geld in die Heimatländer zu überweisen, Reisen oder das Einkaufen in anderen Gemeinden oder Städten außerhalb der zugeteilten Region ist nicht mehr möglich.
ANGST VOR KRIEG! MÄNNER UND FRAUEN IN POLEN MÜSSEN ZUR MUSTERUNG (Tag24)
Warschau (Polen) - Rund 250.000 Menschen in Polen könnten in den nächsten Tagen zur ärztlichen Militärkommission einberufen werden. Deren Musterung beginnt bereits am 1. Februar und dauert bis Ende April. Betroffen sind nicht nur Männer, sondern auch Frauen.
Kommentar: Ich würde ein Land, das zu solchen Maßnahmen greift, umgehend verlassen. Koste es was es wolle. Zur Einführung einer Weltregierung / neuen Weltordnung benötigt es Chaos. Dieses Chaos kann durch einen Krieg ausgelöst werden. Im Westen wird die Kriegsgefahr nicht nur als Angstszenario gespielt, sondern es wird auch aktiv auf einen Krieg hingearbeitet.
Diejenigen, die das erkennen, haben die Zeit, ihre Heimat zu verlassen und ein Land aufzusuchen, das sich an diesem Wahnsinn nicht beteiligt.
Gerade in Polen scheint man von politischer Seite aus geradezu "heiß auf einen Krieg" zu sein. Würde ich in Polen leben, würde ich das Land spätestens jetzt verlassen. Diese Art von Kriegsvorbereitungen gibt es in vielen weiteren westlichen Ländern.
Nun sagen einige, man soll darüber nicht berichten, um das nicht auch noch zu manifestieren und Angst zu schüren. Allerdings bin ich der Ansicht, dass unsere Medien und Regierungen dumm genug sind, uns in den Krieg zu schicken. Und jeder der das durchschaut hat die Wahl wo er sein möchte, wenn das tatsächlich passieren sollte. Ich werde daran nicht teilnehmen, soviel ist sicher.
Warschau (Polen) - Rund 250.000 Menschen in Polen könnten in den nächsten Tagen zur ärztlichen Militärkommission einberufen werden. Deren Musterung beginnt bereits am 1. Februar und dauert bis Ende April. Betroffen sind nicht nur Männer, sondern auch Frauen.
Kommentar: Ich würde ein Land, das zu solchen Maßnahmen greift, umgehend verlassen. Koste es was es wolle. Zur Einführung einer Weltregierung / neuen Weltordnung benötigt es Chaos. Dieses Chaos kann durch einen Krieg ausgelöst werden. Im Westen wird die Kriegsgefahr nicht nur als Angstszenario gespielt, sondern es wird auch aktiv auf einen Krieg hingearbeitet.
Diejenigen, die das erkennen, haben die Zeit, ihre Heimat zu verlassen und ein Land aufzusuchen, das sich an diesem Wahnsinn nicht beteiligt.
Gerade in Polen scheint man von politischer Seite aus geradezu "heiß auf einen Krieg" zu sein. Würde ich in Polen leben, würde ich das Land spätestens jetzt verlassen. Diese Art von Kriegsvorbereitungen gibt es in vielen weiteren westlichen Ländern.
Nun sagen einige, man soll darüber nicht berichten, um das nicht auch noch zu manifestieren und Angst zu schüren. Allerdings bin ich der Ansicht, dass unsere Medien und Regierungen dumm genug sind, uns in den Krieg zu schicken. Und jeder der das durchschaut hat die Wahl wo er sein möchte, wenn das tatsächlich passieren sollte. Ich werde daran nicht teilnehmen, soviel ist sicher.
TAG24
Angst vor Krieg! Männer und Frauen in Polen müssen zur Musterung
Rund 250.000 Männer und Frauen in Polen könnten in den nächsten Tagen zur Militärkommission einberufen werden. Deren Musterung beginnt bereits am 1. Februar. | TAG24
Forwarded from RABBIT RESEARCH
geht gar nicht
💩 ZDF bringt tatsächlichen Journalismus...Shitstorm
ZDF-Korrespondent Armin Coerper beschreibt in ungewohnt objektiver Manier seine Eindrücke aus Mariupol.
Sofort erntet er heftige Kritik und sieht sich massiven Vorwürfen ausgesetzt.
👉 Und das, obwohl er wirklich vorsichtig und behutsam versuchte die richtigen Worte zu finden - aber die Slava-Ukraina-Fraktion ist gnadenlos.
Quellen:
ZDF
Merkur
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
💩 ZDF bringt tatsächlichen Journalismus...Shitstorm
ZDF-Korrespondent Armin Coerper beschreibt in ungewohnt objektiver Manier seine Eindrücke aus Mariupol.
Sofort erntet er heftige Kritik und sieht sich massiven Vorwürfen ausgesetzt.
👉 Und das, obwohl er wirklich vorsichtig und behutsam versuchte die richtigen Worte zu finden - aber die Slava-Ukraina-Fraktion ist gnadenlos.
Quellen:
ZDF
Merkur
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
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KONTROLLIERT UND EINGEREIST (Welt)
Einreiseverbot für Rechtsextremist Sellner? Jetzt stellt die Polizei die Fakten klar
Die Bundespolizei in Passau teilte nun WELT mit, es bestehe kein Einreiseverbot für Sellner. Sprecher Jürgen Bockstedt sagte: „Ich war am Montagabend live mit dabei, als die Person an der Grenze ankam. Wir haben Sellner kontrolliert und geprüft, ob durch ihn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht. Das war nicht der Fall, deswegen durfte er einreisen.“
Einreiseverbot für Rechtsextremist Sellner? Jetzt stellt die Polizei die Fakten klar
Die Bundespolizei in Passau teilte nun WELT mit, es bestehe kein Einreiseverbot für Sellner. Sprecher Jürgen Bockstedt sagte: „Ich war am Montagabend live mit dabei, als die Person an der Grenze ankam. Wir haben Sellner kontrolliert und geprüft, ob durch ihn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht. Das war nicht der Fall, deswegen durfte er einreisen.“
DIE WELT
Einreiseverbot für Rechtsextremist Sellner? Jetzt stellt die Polizei die Fakten klar - WELT
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist nach einer Polizeikontrolle in Bayern nach Deutschland eingereist. Zuvor war viel von einem „Einreiseverbot“ die Rede. Für die Bundespolizei in Passau ist die Lage klar.
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🇫🇷 #BauernProteste verdreifacht
von gestern 29.01. auf heute 30.01.2024
Laut TV "Europe 1" waren gestern in Frankreich 3.000 Bauern auf den Straßen, heute 9.000. Da ist noch viel Luft nach oben, und schaut euch bereits jetzt die Ergebnisse und Effekte sowohl auf der Straße als auch in der Medienberichterstattung und auf politischer Ebene an!
👀 Bauern wie Helden gefeiert
👀 #BauernProtest erreicht Paris
👀 Belagerung weiterer Städte in Frankreich im Gespräch
👀 Belagerung von Paris, Stand 29.01.2024 um 15 : 30 Uhr
👀 Solidarisierung der Taxifahrer in Paris
👀 Ausweitung der #FarmersProtest Aktionen nach Belgien
👀 Belagerung von Paris, Stand 30.01.2024 um 07 : 00 Uhr
👀 Altmedien Berichterstattung bis nach Italien
👀 Ausweitung der #BauernDemos auf Spanien
👀 Europaparlament mit Stacheldraht geschützt
👀 Flughafen Charles de Gaulle blockiert
_______________________
🐣 Diese Meldung auf Twitter
#AgriculteursEnColere #BauernProteste #FarmersProtest
Faszinierte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
von gestern 29.01. auf heute 30.01.2024
Laut TV "Europe 1" waren gestern in Frankreich 3.000 Bauern auf den Straßen, heute 9.000. Da ist noch viel Luft nach oben, und schaut euch bereits jetzt die Ergebnisse und Effekte sowohl auf der Straße als auch in der Medienberichterstattung und auf politischer Ebene an!
👀 Bauern wie Helden gefeiert
👀 #BauernProtest erreicht Paris
👀 Belagerung weiterer Städte in Frankreich im Gespräch
👀 Belagerung von Paris, Stand 29.01.2024 um 15 : 30 Uhr
👀 Solidarisierung der Taxifahrer in Paris
👀 Ausweitung der #FarmersProtest Aktionen nach Belgien
👀 Belagerung von Paris, Stand 30.01.2024 um 07 : 00 Uhr
👀 Altmedien Berichterstattung bis nach Italien
👀 Ausweitung der #BauernDemos auf Spanien
👀 Europaparlament mit Stacheldraht geschützt
👀 Flughafen Charles de Gaulle blockiert
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#AgriculteursEnColere #BauernProteste #FarmersProtest
Faszinierte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🇫🇷🚔 Paris 30.01.2024 @ 19 : 00 hrs CET
#FarmersProtest2024, Text Deutsch / English / Italiano / Español / Français
🇩🇪 Autobahn A10 nahe Paris: die #BauernProteste erwartet ein großes Aufgebot von Polizeipanzern und Bereitschaftspolizei BRAVM-M.
🐣 Zusätzliche Informationen über die "Todesbrigaden" genannte Polizeieinheit hier auf Twitter
🇬🇧 Police tanks and riot police awaiting #FarmersProtest near Paris
🐣 More informationabout the unit described as "death brigade" on Twitter
🇮🇹 Carri armati e polizia antisommossa aspetta gli #agricoltori vicino a Parigi
🐣 Dettagli sull'unità chiamata "brigata della morte" su Twitter
🇪🇸 Tanques policiales y policia antidisturbios esperan los #AgricultoresEnojados cerca de Paris
🐣 leer más sobre esta unidad llamada "brigada de la muerte" en Twitter
🇫🇷 Chars de police et police anti-émeute attendent les #AgriculteursEnColere près de Paris
🐣 en savoir plus de l'unité appelée "brigade de la mort" sur Twitter
30.01.2024 @ 20 : 16 hrs
@ehrlichalexander
#FarmersProtest2024, Text Deutsch / English / Italiano / Español / Français
🇩🇪 Autobahn A10 nahe Paris: die #BauernProteste erwartet ein großes Aufgebot von Polizeipanzern und Bereitschaftspolizei BRAVM-M.
🐣 Zusätzliche Informationen über die "Todesbrigaden" genannte Polizeieinheit hier auf Twitter
🇬🇧 Police tanks and riot police awaiting #FarmersProtest near Paris
🐣 More informationabout the unit described as "death brigade" on Twitter
🇮🇹 Carri armati e polizia antisommossa aspetta gli #agricoltori vicino a Parigi
🐣 Dettagli sull'unità chiamata "brigata della morte" su Twitter
🇪🇸 Tanques policiales y policia antidisturbios esperan los #AgricultoresEnojados cerca de Paris
🐣 leer más sobre esta unidad llamada "brigada de la muerte" en Twitter
🇫🇷 Chars de police et police anti-émeute attendent les #AgriculteursEnColere près de Paris
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30.01.2024 @ 20 : 16 hrs
@ehrlichalexander
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🇫🇷 30.01.2024 Frankreich / France / Francia
Bauern verwandeln Autobahnen in Felder
Farmers are turning motorways into fields
Gli agricoltori trasformano le autostrade in campi
Les agriculteurs transforment les autoroutes en champs
Los agricultores convierten las carreteras en campos
🐣 Twitter
#BauernProteste #FarmersProtest #AgriculteursEnColere #ProtestasDeCampesinos #ProtesteAgricole
30.01.2024 @ 21 : 30 hrs CET
@ehrlichalexander
Bauern verwandeln Autobahnen in Felder
Farmers are turning motorways into fields
Gli agricoltori trasformano le autostrade in campi
Les agriculteurs transforment les autoroutes en champs
Los agricultores convierten las carreteras en campos
#BauernProteste #FarmersProtest #AgriculteursEnColere #ProtestasDeCampesinos #ProtesteAgricole
30.01.2024 @ 21 : 30 hrs CET
@ehrlichalexander
Forwarded from Carola Dr. Javid- Kistel
Papenburg: Dr. Volker Eissing empfiehlt Corona-Impfung nicht mehr | NOZ
https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/papenburger-hausarzt-volker-eissing-empfiehlt-corona-impfung-nicht-mehr-46358310
https://www.noz.de/lokales/papenburg/artikel/papenburger-hausarzt-volker-eissing-empfiehlt-corona-impfung-nicht-mehr-46358310
noz.de
Dr. Volker Eissing: Empfehle Corona-Impfung heute nicht mehr
Hausarzt Volker Eissing aus Papenburg ging in der Corona-Pandemie vorne weg, als Impfstoffe zugelassen wurden. Heute sieht er das Impfen kritisch
Forwarded from Rolf Kron - Ärzte stehen auf (Rolf Kron)
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Rechtsanwalt Tobias Ulbrich am 28.01.2024 auf Twitter/X:
„Eine wunderbare Zusamenstellung der Straftaten nach § 96 Nr. 3 AMG i.V.m. § 8 AMG, nämlich der Behauptung eines therapeutischen Nutzens, den tatsächlich z.B. BNT162b2 nie besessen hat. Früher hätten diese Angaben für jeden Staatsanwalt in Deutschland völlig ausgereicht, um sofort ein Ermittlungsverfahren anzustrengen, weil es hier um inzwischen tausende Tote, eine katastrophale Geburtenrate und die körperliche Unversehrtheit von Menschen geht. Der Anfangsverdacht mehrerer in Betracht kommender Straftaten liegt mit den Aussagen im Video mehr als auf dem Tisch.“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751584355749597276
Thadus:
„Kann man Staatsanwälte nicht zur Ermittlung zwingen, wenn Rechtsverstöße so eindeutig im Raum stehen? Ist Untätigkeit da nicht Strafvereitelung?“
Rechtsanwalt Tobias Ulbrich:
„Sicher - und was ist, wenn der Justizminister NEIN sagt?: Ende der Ermittlungen!“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751637180869460459
„Eine wunderbare Zusamenstellung der Straftaten nach § 96 Nr. 3 AMG i.V.m. § 8 AMG, nämlich der Behauptung eines therapeutischen Nutzens, den tatsächlich z.B. BNT162b2 nie besessen hat. Früher hätten diese Angaben für jeden Staatsanwalt in Deutschland völlig ausgereicht, um sofort ein Ermittlungsverfahren anzustrengen, weil es hier um inzwischen tausende Tote, eine katastrophale Geburtenrate und die körperliche Unversehrtheit von Menschen geht. Der Anfangsverdacht mehrerer in Betracht kommender Straftaten liegt mit den Aussagen im Video mehr als auf dem Tisch.“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751584355749597276
Thadus:
„Kann man Staatsanwälte nicht zur Ermittlung zwingen, wenn Rechtsverstöße so eindeutig im Raum stehen? Ist Untätigkeit da nicht Strafvereitelung?“
Rechtsanwalt Tobias Ulbrich:
„Sicher - und was ist, wenn der Justizminister NEIN sagt?: Ende der Ermittlungen!“
https://twitter.com/AnwaltUlbrich/status/1751637180869460459
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
20min:
„Deutschlands ZERFALL im Überblick“
https://www.20min.ch/story/das-haus-brennt-industrienation-deutschland-geht-vor-die-hunde-103026628
t.me/Rosenbusch
„Deutschlands ZERFALL im Überblick“
https://www.20min.ch/story/das-haus-brennt-industrienation-deutschland-geht-vor-die-hunde-103026628
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Das kannte ich bisher nur aus Geschichtsbüchern (…)“
„Der Wunsch sich in die Vernichtungsspirale einzubringen“
#RichtigErinnern
Medizinhistoriker (!) Prof. Mildenberger schreibt im Dezember 21 - während 2G - über den Frust und seine Ohnmacht in einem deutschen Zug.
t.me/Rosenbusch
„Der Wunsch sich in die Vernichtungsspirale einzubringen“
#RichtigErinnern
Medizinhistoriker (!) Prof. Mildenberger schreibt im Dezember 21 - während 2G - über den Frust und seine Ohnmacht in einem deutschen Zug.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from TheRealTom (tm)
Es ist ein brillant inszenierter Plan.
Schritt 1: Die USA verbieten Europa den Kauf von Gas aus Russland und ersetzen es durch teures amerikanisches LNG. Zufällig explodiert Nordstream.
Schritt 2: Die USA verdreifachen die Exporte nach Europa zu exorbitanten Preisen.
Schritt 3: Ohne Zugang zu billigen Rohstoffen fliehen Industrien aus der EU in die USA, darunter große Namen wie Mercedes und VW.
Schritt 4: Europa will die Importe erhöhen, mehr Terminals bauen, um die Gaspreise zu senken und die Industrie zurückzuholen.
Schritt 5: Die USA verbieten unter dem Deckmantel der "Klimarettung" neue LNG-Projekte, wodurch die Preise hoch und die Lieferungen begrenzt bleiben.
Europa ist jetzt unwiderruflich von amerikanischem Gas abhängig. Es ist teuer und reicht nur noch für den Grundbedarf. Die Industrie flieht, und es gibt kein Licht am Ende des Tunnels, da neue Projekte zur Senkung der Gaspreise von den USA selbst verboten werden.
P.S.: Mein Fernseh hat gesagt, Biden ist gut, Putin ist böse, und Trump auch.
Schritt 1: Die USA verbieten Europa den Kauf von Gas aus Russland und ersetzen es durch teures amerikanisches LNG. Zufällig explodiert Nordstream.
Schritt 2: Die USA verdreifachen die Exporte nach Europa zu exorbitanten Preisen.
Schritt 3: Ohne Zugang zu billigen Rohstoffen fliehen Industrien aus der EU in die USA, darunter große Namen wie Mercedes und VW.
Schritt 4: Europa will die Importe erhöhen, mehr Terminals bauen, um die Gaspreise zu senken und die Industrie zurückzuholen.
Schritt 5: Die USA verbieten unter dem Deckmantel der "Klimarettung" neue LNG-Projekte, wodurch die Preise hoch und die Lieferungen begrenzt bleiben.
Europa ist jetzt unwiderruflich von amerikanischem Gas abhängig. Es ist teuer und reicht nur noch für den Grundbedarf. Die Industrie flieht, und es gibt kein Licht am Ende des Tunnels, da neue Projekte zur Senkung der Gaspreise von den USA selbst verboten werden.
P.S.: Mein Fernseh hat gesagt, Biden ist gut, Putin ist böse, und Trump auch.
Forwarded from Homeschooling wagen
VGH-Beschluss in Bayern: Bei fehlender Masernimpfung ist kein Zwangsgeld bei Schulkindern möglich
=> dieser Beschluss kann auch für andere Bundesländer wegweisend sein!
- eine Erläuterung von Rechtsanwältin Ellen Rohring
https://youtu.be/2IaDJhmNYtU?si=wko2Fcr5x9Pc49e9
Link zu Musterschreiben und Beschluss: https://kanzlei-rohring.de/2024/01/29/kein-zwangsgeld-bei-schulpflicht-moeglich-entscheidung-bay-vgh-15-01-2024
=> dieser Beschluss kann auch für andere Bundesländer wegweisend sein!
- eine Erläuterung von Rechtsanwältin Ellen Rohring
https://youtu.be/2IaDJhmNYtU?si=wko2Fcr5x9Pc49e9
Link zu Musterschreiben und Beschluss: https://kanzlei-rohring.de/2024/01/29/kein-zwangsgeld-bei-schulpflicht-moeglich-entscheidung-bay-vgh-15-01-2024
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NEU: Bay VGH Beschluss vom 15.01.2024 : Kein Zwangsgeld bei Schulkindern (Schulpflicht) möglich
Bay VGH Beschluss vom15.01.2024 Az.: 20 CS 23.1910, 20 CE 23.1935 #Masern #Masernnachweispflcht #Zwangsgeld
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits im September entschieden, dass ein Zwangsgeld bei Schulkindern nicht zulässig ist. Gleichwohl…
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits im September entschieden, dass ein Zwangsgeld bei Schulkindern nicht zulässig ist. Gleichwohl…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Nicht einmal die Anhänger der Ampelparteien können mit der Flüchtlingspolitik etwas anfangen.
Aber: es interessiert sie nicht, sie sagen einfach : „Guck mal da hinten, ein Rechtsextremist!“
https://www.nzz.ch/international/sicherheitsreport-2024-die-deutschen-fuehlen-sich-zunehmend-unsicher-ld.1776438
t.me/Rosenbusch
Aber: es interessiert sie nicht, sie sagen einfach : „Guck mal da hinten, ein Rechtsextremist!“
https://www.nzz.ch/international/sicherheitsreport-2024-die-deutschen-fuehlen-sich-zunehmend-unsicher-ld.1776438
t.me/Rosenbusch