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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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IN USA BEENDEN DIE STAATEN EINS NACH DEM ANDEREN DEN LOCKDOWN UND ALLE MAßNAHMEN !
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Nach Texas folgte Mississippi und zwei Stunden später Tennessee.
Tennessee öffnet alles zu 100% und beendet die Maskenpflicht ab sofort. Ohne Stufenplan, Ohne Tests, Ohne Bedingungen.

Staaten ohne Lockdown und Maßnahmen:
Texas.
Florida.
Tennessee.
Mississippi.
South Dakota.
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Gern kann unsere Initiative Unterstütz werden:
https://wir-machen-auf.info/donations/wma-helfen/
Telegram:
t.me/wirmachenauf_de
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Forwarded from Sin nombre hombre
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Herr Söder, äußern Sie sich lieber nicht dazu, was Recht oder Unrecht ist!
Forwarded from MANOVA
Die Strippenzieher · Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert die Journalistin und Kulturanthropologin Aya Velázquez, wer bei den gegenwärtigen Repressionen im Hintergrund die Fäden zieht.
➥ Lesen, Anhören, Ausdrucken!
Rubikon – Magazin für die kritische Masse
Forwarded from reitschuster.de
Focus Online warnt pünktlich zum #Coronagipfel vor "Öffnungs-Orgien". Ich finde, da muss man gegenhalten. Und warne deshalb vor einem Fortsetzen der "Grundrechte-Kastrations-Orgie" und autoritärem Verhalten der Regierungen, die wir seit Monaten erleben. https://reitschuster.de/post/jetzt-keine-oeffnungs-orgien-nein-bitte-doch/
Forwarded from reitschuster.de
Der Lockdown, der vielen Menschen an die Existenz geht, an die Gesundheit, an die Psyche, soll heute verlängert werden. Auf der #Bundespressekonferenz war trotzdem sehr viel Zeit für eine sehr breite Palette von sehr diversen Themen weltweit. https://reitschuster.de/post/grundrechte-lockdown-war-da-was/
Released is a new interview with Wolfgang Wodarg. This is one of the most information packed interviews conducted by us. Watch closely and pay attention, much of the the institutional interplay is elucidated by his experience. Must see!
Ich stehe mal wieder in einem Landgericht, diesmal Ulm.

Werde trotz vorheriger Nachfrage ohne medizinische Maske nicht in den Gerichtssaal gelassen.

Der Präsident verweigert sich runter zu kommen um die Angelegenheit zu klären. Momentan werde ich von zwei Polizisten und zwei Justizbeamten daran abgehalten, in den Gerichtssaal zu kommen.
Bislang hatte ich auch keine Namen der Beteiligten. Attest wurde vorgezeigt.
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Was man noch dazu sagen muss, es gibt in der Corona Verordnung keine Rechtsgrundlage für eine medizinische Maske in Gerichtsgebäuden.

Ich bin sehr gespannt, was das Gericht jetzt macht.

Gestern habe ich extra noch mal angefragt, dort wurde mir mitgeteilt, dass eine einfache Mund-Nasenbedeckung kein Problem sei und Atteste auch akzeptiert werden würden.
Ich war auch schon im Gerichtssaal, bin dann noch mal runter gegangen wegen einer falschen Ausschreibung des Saales. Daraufhin hat sich meine Anwesenheit wohl rumgesprochen und ich wurde von den Wachtmeistern abgepasst.

ich werde heute noch Strafanzeige stellen. Die Polizisten haben sich auch teilweise geweigert, sich auszuweisen. Ich sollte ein Platzverweis für das komplette Grundstück bekommen. Auf Frage nach der Begründung wurde zunächst mitgeteilt, dass ich keine erhalte und mich sofort zu entfernen habe. Als ich da mit strafrechtlichen Schritten gedroht habe, dürfte ich zumindest auf dem Grundstück bleiben.

Dieser Fall wird Konsequenzen haben.
Es wurde außerdem auch ein Polizeifahrzeug extra für mich an einer Tankstelle abgestellt, für den Fall dass ich auf die Idee komme, wieder ins Gericht zu gehen.

Ich möchte es noch mal betonen, ich bin Organ der Rechtspflege. Ich bin Rechtsanwalt in einem ehemaligen Rechtsstaat.
Forwarded from zwanzig4.media
🔴 20:VI Live: Rechtsanwalt Markus Haintz wird der Zutritt verweigert! Wir berichten Live aus Ulm

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Heute Abend 19:00 Uhr Dr. Wolfgang Wodarg Live!

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⚖️ Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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In der Ulmer Innenstadt 200 m neben dem Gericht.
💥Wenn Facebook zensiert und uns nicht will, dann setzen wir halt etwas Neues auf.💥

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„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“

Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin

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Forwarded from MANOVA
Die deformierte Generation · Wer Kindheitstraumata sät, wird Totalitarismus ernten.
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RubikonMagazin für die kritische Masse
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LimburgSTEHTauf! Für unsere Kinder! Am 07.03.2021 ab 13.45 Uhr auf dem Neumarkt in Limburg / Lahn. Kommt alle - und teilt diesen Aufruf.
Forwarded from Multipolar Magazin
Nordbayern: Bedroht Corona-Politik unsere Grundrechte? – Ein Gespräch mit der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, die vor einer schleichenden Gewöhnung an Grundrechtseinschränkungen warnt und daran appelliert, wieder mehr Wissenschaftspluralismus zuzulassen. – Auszug: Frage: „Ich habe im Moment eher den Eindruck, dass sich die meisten Menschen ganz gut mit der aktuellen Situation arrangiert haben und die Regeln hinnehmen, selbst wenn sie sie im Einzelnen nicht nachvollziehen können.“ – Guérot: „Das ist in meinen Augen tatsächlich eine viel größere Gefahr: Dass eine Art Gewöhnung einsetzt. Dass wir uns in einem schleichenden Prozess langsam damit abfinden, dass Grundrechte in bestimmten Situationen verhandelbar sind. Wenn ich als Politikwissenschaftlerin auf den aktuellen parlamentarischen Prozess schaue, sträuben sich mir die Haare, auch im Hinblick auf kommende Krisen. Es ist für uns selbstverständlich geworden, dass die Parlamente außen vor gelassen werden und wir empfinden es fast schon als obszön, wenn man sie reinbringt, denn das dauert ja zu lange. Und wir haben eine rege Diskussion darüber, dass China es besser kann. Das kann man natürlich so sehen, aber dann muss man sich auch bewusst sein, dass China keine Demokratie ist.“
https://www.nordbayern.de/politik/bedroht-corona-politik-unsere-grundrechte-wissenschaftlerin-warnt-vor-schleichendem-prozess-1.10850868

Hinweis via MultiPolar Magazin
Forwarded from Eva Herman Offiziell
How to Make a Poster on Word