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Nachrichten und Kommentare zum aktuellen Weltgeschehen.
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#StopTheGreatApartheid / #FreedomNeedsNoPass

💥Stoppt den grünen Impfpass! Freiheit braucht keinen Covid-19 Impfpass!
💥

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans/covid-19-digital-green-certificates_de

Das Europaparlament soll in der letzten Aprilwoche (26.04. – bis 30.04.2021) dem grünen Covid-19 Impfpass zustimmen. Das wollen wir verhindern. Da ähnliche Pläne in Moment in vielen Ländern der Welt angedacht sind, wollen wir in einem globalen Protest dagegen vorgehen.

Ich bin dort seit kurzem Mitglied im Advisory Board (Beratungsausschuss) Childrens Health Defense Europe. Die Idee zu der Initiative entstand dort, wir planen und unterstützen die Aktion. Es sollen sich aber sämtliche Initiativen/Parteien/ Organisationen/Einzelpersonen eigenständig im eigenen Namen beteiligen können, da wir die Initiative nicht unter das Label von nur einer Organisation stellen möchten. Wir möchten zudem Eigeninitiative fördern, weshalb wir Anregungen geben, wie der Protest organisiert werden kann.

1. EU-Binnengrenzen
Deutschland hat insgesamt mit 9 Nachbarländern eine gemeinsame Grenze. Es bieten sich daher gemeinsame Kundgebungen an den jeweiligen Landesgrenzen an, zum Beispiel direkt an Grenzübergängen. Man kann Demonstrationszüge von mehreren Kilometern zu einem Treffpunkt an einem Grenzübergang organisieren, mit anschließender Abschlusskundgebung. Alternativ ist auch ein längerer Autokorso zur Grenze oder zwischen mehreren Grenzübergängen (jeweils auf der eigenen Seite) möglich.

2. Demonstrationen vor EU-Institutionen
Als Demonstrationsort mit EU-Bezug bieten sich die EU-Institutionen in den jeweiligen Ländern an. In Deutschland also zum Beispiel die europäische Zentralbank in Frankfurt.

3. Demonstrationen vor den Wahlkreisbüros der EU-Abgeordneten
Deutschland hat 96 EU Abgeordnete. Wir regen an, Demonstrationszüge mit Ziel und Abschlusskundgebung vor den deutschen Büros der EU Abgeordneten zu organisieren. Hier können auch Briefe eingeworfen werden oder die Demonstration wird an einem Werktag durchgeführt, zum Beispiel Donnerstag 22. April um 12:00 Uhr mittags. Dann ist eine persönliche Übergabe von Briefen und Informationen möglich, jedenfalls an das Sekretariat.
https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/die-deutschen-europaabgeordneten-nach-bundesl%C3%A4ndern

4. Internationale Flughäfen und Bahnhöfe
Da der grüne Pass über kurz oder lang die Reisefreiheit massiv einschränken dürfte, bieten sich Demonstrationen vor oder im Terminal von internationalen Flughäfen oder an Bahnhöfen an.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-zur-versammlungsfreiheit-kein-demo-verbot-am-frankfurter-flughafen/

5. Autokorsos
Autokorso können zum Beispiel von Bahnhöfen zu Flughäfen und zurück organisiert werden.

6. Pressearbeit
Die Demonstrationen sollten der regionalen und überregionalen Presse mitgeteilt werden. Die jeweiligen Flyer können in die Gruppe https://teleg.eu/worldwidedemonstration eingestellt werden.

7. Zeitplanung für Demos
Europaweit gleicher Tag und gleiche Uhrzeit. Beginn Samstag 24. April 15:00 Uhr. Vor den Büros von EU-Abgeordneten auch abweichend Donnerstag am 22.04.2021 um 12:00 Uhr.

8. Fokus der Demonstrationen
Der Fokus der Demonstrationen sollte mehr auf Bewegung (laufen oder fahren) liegen, weniger auf Reden.

9. Tourismus
In Tourismushochburgen kann demonstriert werden mit Hinweis auf die dann fehlenden Touristen. Ebenfalls vor den zentralen großer Reiseveranstalter.

10. Weitere Aktionen
Es wird noch eine Vielzahl weiterer Aktionen folgen, mehr dazu in Kürze.

Jetzt sind Kreativität und Eigeninitiative gefragt!
_____________
Markus Haintz
Rechtsanwalt

„Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

Abraham Lincoln
Forwarded from Anwälte für Aufklärung e.V.
ALLE S SPRICHT GEGEN DIE MASKENPFLICHT

‼️Neue Erkenntnisse zum Maskentragen in der Öffentlichkeit!
‼️

"Eine wirklich gute Vergleichsmöglichkeit bieten die benachbarte Bundesstaaten in den USA. Hier gibt es keinen „Beobachtungsbias“ und die Ergebnisse sind unbestreitbar:
Masken verhindern weder Infektionen noch Todesfälle, sie schaden aber sichtlich:

https://tkp.at/2021/04/14/weltgroesstes-epidemiogie-labor-mehr-infektionen-durch-maskenpflicht/"

@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen: Spendenkonto
https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
IBAN DE22830654080004273567
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
💥Selbst „Merkel-Juristen“ sehen Notbremse kritisch 💥

Zum ersten Mal seit Beginn der Maßnahmen lesen wir so etwas wie Kritik von den Juristen im Kanzleramt. Diese kritisieren die Ausgangssperren, die Inzidenz als alleinigen Maßstab und Schulschließungen.

Da kann man ja fast schon dankbar sein, dass die dortigen Kollegen offenbar noch einen Rest an juristischen Gespür für rote Linien behalten haben. Ob sie allerdings etwas bewirken können bleibt fraglich, da sicherlich auch diese Juristen Angst um ihre Pfründe haben (müssen).

@RASattelmaier

"REIN INZIDENZBASIERTER MASSSTAB"
Geheimgutachten: Merkels eigene Experten zweifeln an bundesweiter Notbremse

Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre infrage.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geheimgutachten-merkels-eigene-experten-zweifeln-an-bundesweiter-notbremse-a3493007.html?telegram=1

https://teleg.eu/epochtimesde

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Forwarded from Friederike de Bruin
Teil 1/2

⛔️Nur mit Maske zur Entbindung?⛔️

🆘 Das ist Nötigung und Folter. 🆘

📝 Zeugenaussagen benötigt
für eine Anzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit
(Art. 7 Römisches Statut) beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)


-Sind Sie gezwungen worden, die Maske bei der Entbindung zu tragen? Wenn ja, welche Begründung oder Rechtsgrundlage hat man Ihnen dafür mitgeteilt?

-Hat man Ihnen das erst zu einem Zeitpunkt mitgeteilt, als die Schwangerschaft schon so weit gewesen ist, dass Sie nicht mehr zu einem Krankenhaus ohne Maskenzwang wechseln konnten?

-Wie stark war es Ihnen durch die Maske erschwert, mittels Atmung die Schmerzen der Wehen zu reduzieren?

-Wie lange hat die Geburt gedauert?

-Wie stark ist die Sauerstoffversorgung für Sie und Ihr Kind durch die Maske beeinträchtigt worden?

-Hat man Ihnen für den Fall des Nichttragens der Maske mit Sanktionen gedroht? Wenn ja, mit welchen?


Bitte schicken Sie Ihre Aussagen schriftlich, mit einer ausdrücklichen Genehmigung zur Verwendung für die Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen an der Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen und mit Unterschrift an
Menschenrechtsverteidigerin (i. S. v. Uno-Resolution 53/144)
Sarah Luzia Hassel-Reusing,
Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal


Bitte übersetzen Sie Ihre Aussagen, soweit Ihnen das möglich ist, auch in die englische Sprache, da Deutsch leider keine Amtssprache beim IStGH ist.
Hilfreich: www.deepl.com

📎 Formulare & weitere Infos in Post 2/2 und auf folgenden Webseiten:

2020news
Politikblog der Verteidiger

‼️ Danke fürs weiterleiten ‼️
Forwarded from Friederike de Bruin
081120 fragen fuer zeugen.pdf
60.2 KB
📎Teil 2/2 - Formulare

⛔️ Nur mit Maske zur Entbindung?

📝 Zeugenaussagen benötigt!

Bitte schicken Sie Ihre Aussagen schriftlich, mit einer ausdrücklichen Genehmigung zur Verwendung für die Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen an der Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen und mit Unterschrift an

Menschenrechtsverteidigerin (i. S. v. Uno-Resolution 53/144)
Sarah Luzia Hassel-Reusing,
Thorner Str. 7, 42283 Wuppertal



Weitere Infos in Post 1/2 und auf folgenden Webseiten:
2020news
Blog d. Menschenrechtsverteidiger

‼️ Danke fürs weiterleiten ‼️
Forwarded from Jessica Hamed
Das VG Mainz hat in einem Fall - und unser Beschluss wird heute auch noch zugestellt - die Ausgangssperre in Mainz „gekippt“ - die Stadt Mainz reagierte und teile mit, diese nun nicht mehr zu kontrollieren.

https://lnkd.in/d5D2e56

In meinem letzten Schriftsatz erwiderte ich auf die „Stellungnahme“ der Stadt u.a.:

„Dass sie [die Stadt] offenbar glaubt, dies [Auseinandersetzung mit der fundamentalen Kritik vom OVG Lüneburg und unserem Vorbringen] nicht nötig zu haben und es stattdessen vorzieht, auf bloße Allgemeinplätze und unbelegte Behauptungen wie [...] zu verweisen, verwundert indes nur bedingt, so wähnt sie sich erkennbar in der Sicherheit, dass die Rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte auch diese fundamentalen Grundrechtsverletzungen im Eilverfahren „halten“ werden.“

Ich freue mich, das sich das VG Mainz dazu durchringen konnte, sich dieser Rechtsverletzung entgegenzustellen - und das gegen Entscheidungen der VGs in Koblenz und Trier. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit aber gleichwohl empfinde ich eine gewisse Dankbarkeit dafür.

Mit jeder aufhebenden Entscheidung wird die bundesweit geplante Ausgangssperre (soweit das noch möglich ist) noch verfassungswidriger.
https://www.fr.de/frankfurt/querdenken-in-frankfurt-unzufrieden-mit-der-corona-politik-90405866.html

„Transparenzhinweis: In einer ersten Version dieses Beitrags stand „Nahe der EZB kam es zu einem Vorfall, bei dem ein Demonstrant eine Gegendemonstrantin trat.“ Das konnte die Polizei nach Ermittlungen auf erneute Anfrage nicht bestätigen. Sie sprach davon, dass es zu einer versuchten Körperverletzung und Beleidigung zum Nachteil des Mannes gekommen sei. Möglicherweise komme eine wechselseitige Körperverletzung in Betracht. Bei beiden Personen seien im Nachgang die Personalien festgestellt worden. Verletzt wurde demnach niemand.“

Die Frankfurter Rundschau hat den Artikel geändert, danke für eure Mithilfe
.
Forwarded from 🌅 FREIHEIT! FREEDOM! LIBERTÉ! 🌅
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🌅 Nächster Halt der "Legendär-Tour":
🚀 16 DEMOS - 16 BUNDESLÄNDER, 17. April 2021 🚀
#WirwerdenALLEdasein ❤️✌️☀️

Es geht um unsere Zukunft

‼️🟡 16 DEMOS - 16 BUNDESLÄNDER🟡‼️

#esreicht

Alle News bekommt ihr wie immer in unseren Bundesland-Kanälen über: @unsreichts

und auf unserer Homepage unter: www.es-reicht-uns.de

💛 Initiatoren: Menschen wie du und ich. 💛
Nachricht von meinem Kollegen Ralf Ludwig

💥Update zu den Demos in Stuttgart am 17. April💥

Es sind zwei Versammlungen angemeldet (Oberer Schlossgarten und Marienplatz). Beide Versammlungen sind mit hanebüchenen Begründungen verboten worden.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die Verbote bestätigt, ohne auch nur im Ansatz auf wissenschaftliche Erkenntnisse einzugehen.
Aktuell haben wir zwei Beschwerdeverfahren beim Verwaltungsgerichtshof eingeleitet.
Ich hoffe, dass hier wenigstens mit juristischem Sachverstand und nicht nach politischen Vorgaben gehandelt wird.
Allerdings ist auch das nicht auszuschließen.
Alle, für die Stuttgart erreichbar ist, können dennoch am Samstag zum Einkaufen oder Spazierengehen in die Innenstadt kommen. Über die bekannten Kanäle werden wir informieren, wie es weitergeht.
Wir werden dafür kämpfen, dass die Versammlungen und Aufzüge ermöglicht werden.

Ich selber werde in Kempten sein. Ich habe den Freunden im Allgäu schon lange versprochen auch dort einmal wieder zu reden.

Alle, die morgen nicht zu einer Demo gehen können, könnten ja vielleicht mit Topf und Kochlöffel vor ihrem Rathaus ab 15 Uhr in ihrem Ort richtig Krach machen und dadurch die Versammlungen an den anderen Orten im Herzen unterstützen.

Schaut euch hier die neue Aktion an:
t.me//ichbinlautfuermeinefreiheit

Ich persönlich werde heute um 21 Uhr einen Spaziergang zum Rathaus in Stuttgart machen.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
INFIZIERT TROTZ IMPFUNG
5.800 geimpfte Amerikaner haben sich mit COVID-19 angesteckt – 74 Tote

Es gibt neue Zahlen der US-Gesundheitsbehörde CDC zu Infizierten trotz COVID-19-Impfung. Für offizielle Stellen ändert sich nichts an der Einschätzung der Impfstoffe. Forscher fordern mehr Daten für eine bessere Interpretation der Zahlen.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/5-800-geimpfte-amerikaner-haben-sich-mit-covid-19-angesteckt-74-tote-a3493967.html?telegram=1

https://teleg.eu/epochtimesde
Forwarded from Dollliiii
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Mahnwache am Kanzleramt 16.04.21
@VonMenschZuMenschAktionen + @drum_for_love_info arbeiten nun zusammen 💪💪💪 wir haben uns gesucht & gefunden
🥁🥁🥁🥁❤️🥁🥁🥁🥁

Berthold & ich wieder 150% voll im Einsatz...Unsere Organisationen passen einfach super zusammen👍👍👍

& gemeinsam planen & bereiten wir alles für unseren Aufzug am 24.04.21 @GenugIstGenug240421 vor & ein riesen Trommler Aufzug zu Pfingsten in Berlin & für den 01.08.21.

Du hast Bock dabei zusein?
Denn melde dich bei mir & komm zum Trommler Workshop mit deiner 🥁 vorbei 😊 Du bist herz❤️lich Willkommen!

Aller❤️liebste Grüsse sendet euch eure Dolli
Forwarded from RufderTrommeln
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Die Trommeln rufen nach Stuttgart

RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!

💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG gegen Verbot Demos durch VG eingereicht.
- Freitagnachmittag 15 Uhr Verbotsbescheid für das Camp erhalten.
- Klage gegen Verbot Camp wird aus Zeitgründen nicht erhoben. Camp ab 18 Uhr ist damit abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.

Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: [email protected]

Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative. Mehrere stationäre Demos und ein Aufzug durch die Innenstadt Stuttgart sind angemeldet.

Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.

#Merkelmussweg

Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00

#wirwerdengewinnen
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Ich rufe dazu auf, ebenfalls an diesem Wochenende jeweils Samstag und Sonntag Kerzen in die Fenster zu stellen.
Wir trauern gemeinsam um alle Menschen, die an Krankheiten (u.a. Covid-19, Krebs, Herzleiden und.v.m.), Hunger, durch Krieg, Gewalt, Suizid oder Kollateralschäden wegen der Corona-Maßnahmen gestorben sind.

Lasst uns also alle in Deutschland gemeinsam ein Zeichen setzen, dass die Verstorbenen egal aus welchem Grund immer in unseren Gedanken sind.
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