Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #impfdruck #selbstbestimmung
Der neue rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Hoch von der SPD lässt in einem Interview mit dem SWR erkennen, dass er offenbar damit rechnet oder es zumindest für möglich hält, dass auch im Herbst weiterhin massive Grundrechtseinschränkungen (in Form von „3G“) bestehen bleiben und schafft so „Impfanreize“. Er äußerte sich ua wie folgt:
„Wir wollen Menschen deutlich machen, dass der beste Schutz vor allem, vor allem für unsere Kinder ist, wenn sich jeder Erwachsene impfen lässt und wir wollen auch deutlich machen, dass es im Herbst sein kann, dass es nicht mehr soviele Testmöglichkeiten wie heute gibt und wenn dann 3G, also geimpft, getestet oder genesen als Voraussetzung für den Besuch einer Veranstaltung gilt, es vielleicht auch sehr viel unkomfortabler ist, diese Veranstaltung zu besuchen als wäre Man geimpft und mir diesen Impfanreizen, hoffen wir dass wir die Bereitschaft jetzt erhöhen können.“
https://lnkd.in/dSCu55g
An der Aussage lässt sich erkennen, dass er offenbar - anders als sein Koalitionspartner FDP, die der Ansicht sind, dass der „Turning Point“ der ist, ab dem sich alle Menschen impfen lassen können:
https://lnkd.in/dDizp7A
Schon daran denkt, im Herbst weiterhin im faktischen Notstandsmodus zu verbleiben.
Es wird interessant werden, wie sich die FDP verhält und ob sie ihr überall - auch auf Bundesebene gegebene Versprechen, für die Freiheitsrechte einzutreten - einlöst.
Das bedeutete aus meiner Sicht nötigenfalls aus der Koalition auszutreten. Denn klarerweise hat sich der Staat aus dem Leben der Menschen in dieser Form zurückzuziehen, sobald jeder Erwachsene Mensch die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen. Dass Hoch so offen über „Impfanreize“ spricht ist aus meiner Sicht fragwürdig bis rechtlich problematisch.
Denn: die Maßnahmen sind evident nicht mehr verhältnismäßig wenn der Staat seiner Fürsorgepflicht nachgekommen ist. Dann kann aus dem „Impfanreiz“ auch ggf. eine Nötigung werden.
Hoch scheint nicht geläufig zu sein, dass die Impfung - wie man eindrucksvoll in Israel und GB sieht - kein Fremdschutz (was seit Monaten klar ist, es gibt keine sterile Immunität) ist. 40-50 % der Neuinfizierten waren vollständig geimpft:
https://lnkd.in/de3rzWp
Kinder wiederum sind von Covid kaum gefährdet.
Andernfalls hätte die Stiko wohl auch eine Impfung für 12-18jährige empfohlen. Hat sie aber nicht:
https://lnkd.in/dn6RyC4
Der Schutz von Kindern ist mE also entweder vorgeschoben oder zeugt von unzureichender Information.
Der neue rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Hoch von der SPD lässt in einem Interview mit dem SWR erkennen, dass er offenbar damit rechnet oder es zumindest für möglich hält, dass auch im Herbst weiterhin massive Grundrechtseinschränkungen (in Form von „3G“) bestehen bleiben und schafft so „Impfanreize“. Er äußerte sich ua wie folgt:
„Wir wollen Menschen deutlich machen, dass der beste Schutz vor allem, vor allem für unsere Kinder ist, wenn sich jeder Erwachsene impfen lässt und wir wollen auch deutlich machen, dass es im Herbst sein kann, dass es nicht mehr soviele Testmöglichkeiten wie heute gibt und wenn dann 3G, also geimpft, getestet oder genesen als Voraussetzung für den Besuch einer Veranstaltung gilt, es vielleicht auch sehr viel unkomfortabler ist, diese Veranstaltung zu besuchen als wäre Man geimpft und mir diesen Impfanreizen, hoffen wir dass wir die Bereitschaft jetzt erhöhen können.“
https://lnkd.in/dSCu55g
An der Aussage lässt sich erkennen, dass er offenbar - anders als sein Koalitionspartner FDP, die der Ansicht sind, dass der „Turning Point“ der ist, ab dem sich alle Menschen impfen lassen können:
https://lnkd.in/dDizp7A
Schon daran denkt, im Herbst weiterhin im faktischen Notstandsmodus zu verbleiben.
Es wird interessant werden, wie sich die FDP verhält und ob sie ihr überall - auch auf Bundesebene gegebene Versprechen, für die Freiheitsrechte einzutreten - einlöst.
Das bedeutete aus meiner Sicht nötigenfalls aus der Koalition auszutreten. Denn klarerweise hat sich der Staat aus dem Leben der Menschen in dieser Form zurückzuziehen, sobald jeder Erwachsene Mensch die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen. Dass Hoch so offen über „Impfanreize“ spricht ist aus meiner Sicht fragwürdig bis rechtlich problematisch.
Denn: die Maßnahmen sind evident nicht mehr verhältnismäßig wenn der Staat seiner Fürsorgepflicht nachgekommen ist. Dann kann aus dem „Impfanreiz“ auch ggf. eine Nötigung werden.
Hoch scheint nicht geläufig zu sein, dass die Impfung - wie man eindrucksvoll in Israel und GB sieht - kein Fremdschutz (was seit Monaten klar ist, es gibt keine sterile Immunität) ist. 40-50 % der Neuinfizierten waren vollständig geimpft:
https://lnkd.in/de3rzWp
Kinder wiederum sind von Covid kaum gefährdet.
Andernfalls hätte die Stiko wohl auch eine Impfung für 12-18jährige empfohlen. Hat sie aber nicht:
https://lnkd.in/dn6RyC4
Der Schutz von Kindern ist mE also entweder vorgeschoben oder zeugt von unzureichender Information.
SWR Aktuell
Gesundheitsminister Hoch: Einschränkungen für Nicht-Geimpfte im Herbst?
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) geht davon aus, dass es im Herbst weniger Corona-Testmöglichkeiten geben könnte. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Alina Braun sagte Hoch: "Wenn dann 'Drei G', also geimpft, getestet oder…