Forwarded from reitschuster.de
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen #ichhabemitgemacht.
Juristisches Parallel-Universum.
Es ist nicht zu fassen: Nicht diejenigen, die zum Hass gegen Ungeimpfte aufstachelten und diese entmenschlichten, gerieten ins Visier der Justiz – sondern diejenigen, die diesen Hass dokumentierten. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-ichhabemitgemacht/
Juristisches Parallel-Universum.
Es ist nicht zu fassen: Nicht diejenigen, die zum Hass gegen Ungeimpfte aufstachelten und diese entmenschlichten, gerieten ins Visier der Justiz – sondern diejenigen, die diesen Hass dokumentierten. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-ichhabemitgemacht/
reitschuster.de
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen #ichhabemitgemacht Juristisches Parallel-Universum
Es ist nicht zu fassen: Nicht diejenigen, die zum Hass gegen Ungeimpfte aufstachelten und diese entmenschlichten, gerieten ins Visier der Justiz – sondern diejenigen, die diesen Hass dokumentierten.
Ein Preprint zur Auswirkung der 💉 auf Schwangerschaft und Menstruation, daraus 👉
Forwarded from Seelenherbst S.
Pfizer-CEO zieht seine Teilnahme an der COVID-Sitzung des EU-Parlaments zurück
"Hochrangige Kontakte zwischen Albert Bourla und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen vor dem milliardenschweren Impfstoff-Deal stehen auf dem Prüfstand.
Der Vorstandsvorsitzende von Pfizer, Albert Bourla, hat einen Termin für eine Aussage vor dem COVID-19-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments abgesagt, bei dem er sich harten Fragen über die Art und Weise stellen sollte, wie geheime Impfstoffgeschäfte abgeschlossen wurden. Diese Entscheidung folgt auf einen Prüfbericht über die Beschaffungsstrategie der EU für Impfstoffe, der Anfang des Monats veröffentlicht wurde und neue Fragen über Kontakte zwischen Bourla und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen aufgeworfen hat, die einem milliardenschweren Impfstoffvertrag vorausgingen.
Der Chef des US-Pharmariesen, des größten Lieferanten von COVID-19-Impfstoffen für die EU, sollte am 10. Oktober vor dem Ausschuss erscheinen. Der Ausschuss trifft sich mit wichtigen Beamten, die an der Beschaffung von Impfstoffen in der EU beteiligt sind, um Lehren für die Reaktion auf künftige Pandemien zu ziehen. Auch andere Führungskräfte aus der Pharmabranche haben vor dem Ausschuss gesprochen, darunter der CEO von Moderna und hochrangige Beamte von AstraZeneca und Sanofi.
Die Vorsitzende des Ausschusses, die belgische Europaabgeordnete Kathleen Van Brempt, erklärte gegenüber POLITICO, dass sie die Entscheidung von Pfizer "zutiefst bedauert".
Nach einem Besuch des BioNTech-Hauptsitzes in der vergangenen Woche hatte Van Brempt in einer schriftlichen Erklärung erklärt, sie freue sich auf Gespräche "mit anderen CEOs", darunter "Herrn Albert Bourla, dem CEO von Pfizer" am 10. Oktober.
Der Bericht des Europäischen Rechnungshofs stellte fest, dass von der Leyen direkt an den Vorverhandlungen für den größten Impfstoffvertrag der EU beteiligt war, der im Mai 2021 über bis zu 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer abgeschlossen wurde. Dies war eine Abweichung von dem bei anderen Verträgen angewandten Verhandlungsverfahren, bei dem ein gemeinsames Verhandlungsteam aus Beamten der Kommission und der Mitgliedstaaten Sondierungsgespräche führte.
Die EU-Überwachungsbehörde stellte auch fest, dass die Kommission sich weigerte, Aufzeichnungen über die Gespräche mit Pfizer vorzulegen, sei es in Form von Protokollen, Namen der konsultierten Experten, vereinbarten Bedingungen oder anderen Belegen.
Bereits im Jahr 2021 berichtete die New York Times über die scheinbar vertraute Beziehung zwischen Bourla und von der Leyen, wobei die beiden im Vorfeld des Deals Textnachrichten austauschten.
Auf Anfrage von POLITICO sagte ein Sprecher von Pfizer, dass die Präsidentin des Unternehmens für internationale Entwicklungsmärkte, Janine Small, an der Anhörung des Ausschusses teilnehmen werde.
"Sie wurde als diejenige erachtet, die am besten in der Lage ist, den Ausschuss bei der Erreichung seiner Ziele zu unterstützen", sagte der Sprecher."
https://www.politico.eu/article/pfizer-ceo-albert-bourla-pulls-out-of-testifying-to-eu-parliament-covid-panel/
Unterstützen Sie uns !
➡️ www.kulturstudio.tv
"Hochrangige Kontakte zwischen Albert Bourla und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen vor dem milliardenschweren Impfstoff-Deal stehen auf dem Prüfstand.
Der Vorstandsvorsitzende von Pfizer, Albert Bourla, hat einen Termin für eine Aussage vor dem COVID-19-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments abgesagt, bei dem er sich harten Fragen über die Art und Weise stellen sollte, wie geheime Impfstoffgeschäfte abgeschlossen wurden. Diese Entscheidung folgt auf einen Prüfbericht über die Beschaffungsstrategie der EU für Impfstoffe, der Anfang des Monats veröffentlicht wurde und neue Fragen über Kontakte zwischen Bourla und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen aufgeworfen hat, die einem milliardenschweren Impfstoffvertrag vorausgingen.
Der Chef des US-Pharmariesen, des größten Lieferanten von COVID-19-Impfstoffen für die EU, sollte am 10. Oktober vor dem Ausschuss erscheinen. Der Ausschuss trifft sich mit wichtigen Beamten, die an der Beschaffung von Impfstoffen in der EU beteiligt sind, um Lehren für die Reaktion auf künftige Pandemien zu ziehen. Auch andere Führungskräfte aus der Pharmabranche haben vor dem Ausschuss gesprochen, darunter der CEO von Moderna und hochrangige Beamte von AstraZeneca und Sanofi.
Die Vorsitzende des Ausschusses, die belgische Europaabgeordnete Kathleen Van Brempt, erklärte gegenüber POLITICO, dass sie die Entscheidung von Pfizer "zutiefst bedauert".
Nach einem Besuch des BioNTech-Hauptsitzes in der vergangenen Woche hatte Van Brempt in einer schriftlichen Erklärung erklärt, sie freue sich auf Gespräche "mit anderen CEOs", darunter "Herrn Albert Bourla, dem CEO von Pfizer" am 10. Oktober.
Der Bericht des Europäischen Rechnungshofs stellte fest, dass von der Leyen direkt an den Vorverhandlungen für den größten Impfstoffvertrag der EU beteiligt war, der im Mai 2021 über bis zu 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer abgeschlossen wurde. Dies war eine Abweichung von dem bei anderen Verträgen angewandten Verhandlungsverfahren, bei dem ein gemeinsames Verhandlungsteam aus Beamten der Kommission und der Mitgliedstaaten Sondierungsgespräche führte.
Die EU-Überwachungsbehörde stellte auch fest, dass die Kommission sich weigerte, Aufzeichnungen über die Gespräche mit Pfizer vorzulegen, sei es in Form von Protokollen, Namen der konsultierten Experten, vereinbarten Bedingungen oder anderen Belegen.
Bereits im Jahr 2021 berichtete die New York Times über die scheinbar vertraute Beziehung zwischen Bourla und von der Leyen, wobei die beiden im Vorfeld des Deals Textnachrichten austauschten.
Auf Anfrage von POLITICO sagte ein Sprecher von Pfizer, dass die Präsidentin des Unternehmens für internationale Entwicklungsmärkte, Janine Small, an der Anhörung des Ausschusses teilnehmen werde.
"Sie wurde als diejenige erachtet, die am besten in der Lage ist, den Ausschuss bei der Erreichung seiner Ziele zu unterstützen", sagte der Sprecher."
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POLITICO
Pfizer CEO pulls out of testifying to EU Parliament COVID panel
High-level contacts between Albert Bourla and European Commission President Ursula von der Leyen before multibillion-euro vaccine deal are under scrutiny.
Die japanische Studie zur degenerativen Wirkung der mRNA-„Impfstoffe“ auf die Ribosomen:
https://assets.researchsquare.com/files/rs-1714316/v1/c811700a-ad26-4201-8eaa-59be854ed38e.pdf?c=1656596392
https://assets.researchsquare.com/files/rs-1714316/v1/c811700a-ad26-4201-8eaa-59be854ed38e.pdf?c=1656596392
Daseinsvorsorge: Dazu gab es gestern dann doch eine Reihe positiver Rückmeldungen.
Lokal aktive Energieerzeuger im Rahmen von Genossenschaften und damit privater Initiativen sind nicht ganz neu, das Genossenschaftswesen an sich ist noch viel älter.
Kommunale Energieversorger wie etwa Stadtwerke sind, auch nach ihrer rechtlichen Privatisierung, erst recht nicht neu, im Gegenteil: Mit dem Zusammenschluss von Gemeinden zur Energieversorgung fing die Stromversorgung einst an.
Gut wirtschaftende Stadt- oder Gemeindewerke versuchen von jeher, Trinkwasser auch aus Brunnen auf dem Gemeindegebiet zu entnehmen und beizumischen, statt es einfach nur irgendwo bei anderen Anbietern einzukaufen. Bei Strom und Heizenergie ist das genauso möglich.
Es war einst gemeindliche Aufgabe, Brunnen zu unterhalten, das wenige Vieh der kleinen Leute zu weiden, die Schulen auszustatten, das Getreide mit der gemeindeeigenen Maschine zu dreschen. Milch kam zur weiteren Verarbeitung und zum Vertrieb zur örtlichen Genossenschaft. All das funktionierte bestens auch noch in der Industriegesellschaft.
Jeder Magistrat oder Gemeindevorstand/-rat kann ermutigt werden, die Dinge wenigstens teilweise wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Das Thema wird uns erhalten bleiben, auch wenn wir diesen Winter überstehen.
Ich vermisse Schreiben der Magistrate und Gemeindevorstände/-räte an die Haushalte, welche Pläne sie zumindest zur Sicherung der Trinkwasserversorgung haben. Ohne Strom keine Pumpe, die noch das Wasser in den Druckspeicher pumpt, in der Folge kein Druck auf der Wasserleitung. Ohne Notstromaggregat an öffentlichen Brunnen noch nicht einmal eine funktionierende Abgabe an der Entnahmestelle.
Damit finge es an, und der Rest ginge in Planung für das kommende Jahr.
Eines ist klar: Wenn den Kommunen Kraft, Ideen und Mut fehlt, müssen wir freilich eigenwirtschaftlich agieren.
Lokal aktive Energieerzeuger im Rahmen von Genossenschaften und damit privater Initiativen sind nicht ganz neu, das Genossenschaftswesen an sich ist noch viel älter.
Kommunale Energieversorger wie etwa Stadtwerke sind, auch nach ihrer rechtlichen Privatisierung, erst recht nicht neu, im Gegenteil: Mit dem Zusammenschluss von Gemeinden zur Energieversorgung fing die Stromversorgung einst an.
Gut wirtschaftende Stadt- oder Gemeindewerke versuchen von jeher, Trinkwasser auch aus Brunnen auf dem Gemeindegebiet zu entnehmen und beizumischen, statt es einfach nur irgendwo bei anderen Anbietern einzukaufen. Bei Strom und Heizenergie ist das genauso möglich.
Es war einst gemeindliche Aufgabe, Brunnen zu unterhalten, das wenige Vieh der kleinen Leute zu weiden, die Schulen auszustatten, das Getreide mit der gemeindeeigenen Maschine zu dreschen. Milch kam zur weiteren Verarbeitung und zum Vertrieb zur örtlichen Genossenschaft. All das funktionierte bestens auch noch in der Industriegesellschaft.
Jeder Magistrat oder Gemeindevorstand/-rat kann ermutigt werden, die Dinge wenigstens teilweise wieder in die eigenen Hände zu nehmen. Das Thema wird uns erhalten bleiben, auch wenn wir diesen Winter überstehen.
Ich vermisse Schreiben der Magistrate und Gemeindevorstände/-räte an die Haushalte, welche Pläne sie zumindest zur Sicherung der Trinkwasserversorgung haben. Ohne Strom keine Pumpe, die noch das Wasser in den Druckspeicher pumpt, in der Folge kein Druck auf der Wasserleitung. Ohne Notstromaggregat an öffentlichen Brunnen noch nicht einmal eine funktionierende Abgabe an der Entnahmestelle.
Damit finge es an, und der Rest ginge in Planung für das kommende Jahr.
Eines ist klar: Wenn den Kommunen Kraft, Ideen und Mut fehlt, müssen wir freilich eigenwirtschaftlich agieren.
Forwarded from ❌ Wolfgang Hz
Ab 2. Oktober 2022 neue TELEGRAM-REGEL in Kraft
https://teleg.eu/drdaniellanghans/22260
[Weitergeleitet aus Dr.Daniel Langhans, Kommunikationstrainer & Aktivist für die Menschenwürde]
Wichtiger Hinweis!!!
„Vergiss nicht, dass morgen die neue Telegrammregel beginnt, in der sie deine Fotos verwenden können. Vergessen Sie heute nicht die Frist!!! Es kann in Gerichtsverfahren in Rechtsstreitigkeiten gegen Sie verwendet werden. Alles, was Sie jemals gesendet haben, wird ab heute öffentlich, auch gelöschte Nachrichten oder nicht erlaubte Fotos. Es kostet nichts für ein einfaches Kopieren und Einfügen, sicher ist sicher. Channel 5 News sprach über die Änderung der Datenschutzrichtlinie von Telegram. Ich gebe Telegram oder anderen mit Telegram verbundenen Unternehmen keine Erlaubnis, meine Bilder, Informationen, Nachrichten oder Beiträge in der Vergangenheit und in der Zukunft zu verwenden.
Mit dieser Erklärung teile ich Telegram mit, dass es strengstens untersagt ist, dieses Profil und / oder seinen Inhalt offenzulegen, zu kopieren, zu verbreiten oder andere Maßnahmen gegen mich zu ergreifen. Der Inhalt dieses Profils ist eine private und vertrauliche Information. Die Verletzung der Privatsphäre kann gesetzlich geahndet werden (UZK 1-308- 1 1 308-103 und das Römische Statut. HINWEIS: Telegram ist jetzt eine öffentliche Einrichtung. Alle Mitglieder müssen eine solche Notiz senden. Wenn Sie möchten, können Sie diese Version kopieren und einfügen. Wenn Sie eine Erklärung nicht mindestens einmal veröffentlichen, erlaubt dies stillschweigend die Verwendung Ihrer Fotos sowie der in Chats enthaltenen Informationen. TELEGRAM HAT NICHT MEINE ERLAUBNIS, FOTOS ODER NACHRICHTEN ZU TEILEN.
➡️➡️➡️
Das habe ich gerade an Telegramm versandt, mit Namen und Nummer.
https://teleg.eu/drdaniellanghans/22260
[Weitergeleitet aus Dr.Daniel Langhans, Kommunikationstrainer & Aktivist für die Menschenwürde]
Wichtiger Hinweis!!!
„Vergiss nicht, dass morgen die neue Telegrammregel beginnt, in der sie deine Fotos verwenden können. Vergessen Sie heute nicht die Frist!!! Es kann in Gerichtsverfahren in Rechtsstreitigkeiten gegen Sie verwendet werden. Alles, was Sie jemals gesendet haben, wird ab heute öffentlich, auch gelöschte Nachrichten oder nicht erlaubte Fotos. Es kostet nichts für ein einfaches Kopieren und Einfügen, sicher ist sicher. Channel 5 News sprach über die Änderung der Datenschutzrichtlinie von Telegram. Ich gebe Telegram oder anderen mit Telegram verbundenen Unternehmen keine Erlaubnis, meine Bilder, Informationen, Nachrichten oder Beiträge in der Vergangenheit und in der Zukunft zu verwenden.
Mit dieser Erklärung teile ich Telegram mit, dass es strengstens untersagt ist, dieses Profil und / oder seinen Inhalt offenzulegen, zu kopieren, zu verbreiten oder andere Maßnahmen gegen mich zu ergreifen. Der Inhalt dieses Profils ist eine private und vertrauliche Information. Die Verletzung der Privatsphäre kann gesetzlich geahndet werden (UZK 1-308- 1 1 308-103 und das Römische Statut. HINWEIS: Telegram ist jetzt eine öffentliche Einrichtung. Alle Mitglieder müssen eine solche Notiz senden. Wenn Sie möchten, können Sie diese Version kopieren und einfügen. Wenn Sie eine Erklärung nicht mindestens einmal veröffentlichen, erlaubt dies stillschweigend die Verwendung Ihrer Fotos sowie der in Chats enthaltenen Informationen. TELEGRAM HAT NICHT MEINE ERLAUBNIS, FOTOS ODER NACHRICHTEN ZU TEILEN.
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Das habe ich gerade an Telegramm versandt, mit Namen und Nummer.
Forwarded from Manu
Hallo, natürlich nicht. Das ist eine Spaßinfo aus einem uralten Kettenbrief (mindestens 10 Jahre alt).
Damals wurde ein Kettenbrief von Nutzern bei Facebook eingestellt, dummerweise haben andere Nutzer das immer und immer wieder weitergeleitet (ohne das zu hinterfragen), so landete der Kettenbrief bei mehr und mehr Diensten. Nun scheinbar leider auch Telegram.
Hier wurde das 2016 mal angeschnitten: https://www.cbsnews.com/news/dont-fall-for-viral-facebook-hoaxes/
Damals wurde ein Kettenbrief von Nutzern bei Facebook eingestellt, dummerweise haben andere Nutzer das immer und immer wieder weitergeleitet (ohne das zu hinterfragen), so landete der Kettenbrief bei mehr und mehr Diensten. Nun scheinbar leider auch Telegram.
Hier wurde das 2016 mal angeschnitten: https://www.cbsnews.com/news/dont-fall-for-viral-facebook-hoaxes/
CBS News
This viral Facebook privacy hoax is back – don't fall for it
A Facebook privacy hoax that has been plaguing the site for years is back, and users are falling for it all over again
Forwarded from Manu
Manu:
Eine Bekannte hat den Support von Telegram angeschrieben. Das kann man in den Einstellungen machen und folgendes von denen zur Antwort bekommen.....
Hallo, natürlich nicht. Das ist eine Spaßinfo aus einem uralten Kettenbrief (mindestens 10 Jahre alt).
Damals wurde ein Kettenbrief von Nutzern bei Facebook eingestellt, dummerweise haben andere Nutzer das immer und immer wieder weitergeleitet (ohne das zu hinterfragen), so landete der Kettenbrief bei mehr und mehr Diensten. Nun scheinbar leider auch Telegram.
Hier wurde das 2016 mal angeschnitten: https://www.cbsnews.com/news/dont-fall-for-viral-facebook-hoaxes/
Eine Bekannte hat den Support von Telegram angeschrieben. Das kann man in den Einstellungen machen und folgendes von denen zur Antwort bekommen.....
Hallo, natürlich nicht. Das ist eine Spaßinfo aus einem uralten Kettenbrief (mindestens 10 Jahre alt).
Damals wurde ein Kettenbrief von Nutzern bei Facebook eingestellt, dummerweise haben andere Nutzer das immer und immer wieder weitergeleitet (ohne das zu hinterfragen), so landete der Kettenbrief bei mehr und mehr Diensten. Nun scheinbar leider auch Telegram.
Hier wurde das 2016 mal angeschnitten: https://www.cbsnews.com/news/dont-fall-for-viral-facebook-hoaxes/
CBS News
This viral Facebook privacy hoax is back – don't fall for it
A Facebook privacy hoax that has been plaguing the site for years is back, and users are falling for it all over again
Forwarded from Oliver Janich & Team
„ In den USA schüttelt man nach einem Artikel der „New York Times“ den Kopf über Deutschland und fühlt sich an die dunkelsten Zeiten dieser Nation erinnert. Der Grund: Die umfangreiche Reportage widmet sich dem gestörten Verhältnis der deutschen Regierung zur Meinungsfreiheit und enthüllt, dass Deutschland im Kampf gegen regierungskritische Stimmen „weiter als jede andere westliche Demokratie gegangen ist, um Einzelpersonen für das zu verfolgen, was sie online sagen.“
Ein ausführlicher Bericht der New York Times hat das Ausmaß der deutschen Strafverfolgung von „Online-Sprachdelikten“ offengelegt und einen Blick hinter die Kulissen der Institutionen gewährt, die mit der Überwachung sozialer Medien beauftragt sind, um Prozesse gegen deutsche Bürgerinnen und Bürger wegen ihrer Online-Postings zu initiieren.
Die Times sagt, dass es laut ihrer Recherche mehr als 8.500 Fälle im Zusammenhang mit mutmaßlichen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache gibt und mehr als 1.000 Personen seit 2018 angeklagt oder bestraft wurden. Offizielle Daten zur Gesamtzahl der Personen, die wegen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache angeklagt wurden, gibt es nicht. Aber die Experten, die mit der New York Times sprachen, sagten, dass die wahre Zahl wahrscheinlich viel höher ist als die von der NYT herausgefundene.
Der Bericht der New York Times enthält auch Details über die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen in den sozialen Medien, die von einer Task Force in der deutschen Stadt Göttingen durchgeführt werden. Diese Task Force wurde im Jahr 2020 gegründet und verfügt Berichten zufolge über Flure, Bücherregale und Schreibtische, die mit roten Beweisakten gefüllt sind. Diese Akten enthalten Ausdrucke von Facebook-Kommentaren, Tweets und Telegram-Posts deutscher Bürger. Ermittler, die in der Task Force arbeiten, durchsuchen soziale Medien, öffentliche Aufzeichnungen und Regierungsdaten, um Beweise für mutmaßliche Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache zu sammeln.(…)
Der Chef des deutschen Bundeskriminalamtes, Holger Münch, sagte: „Wir machen deutlich, dass jeder, der Hassbotschaften postet, damit rechnen muss, dass die Polizei hinterher vor der Tür steht.“
Obwohl das Land bereits über einige der strengsten Sprachregelungen der Welt verfügt, sind laut dem Bericht der Times viele deutsche Gesetzgeber der Meinung, dass das Gesetz gegen Hassreden im Internet nicht weit genug geht, da es auf Unternehmen und nicht auf Einzelpersonen abzielt.
Daniel Holznagel, ein ehemaliger Beamter des Justizministeriums, der an der Ausarbeitung der deutschen Hassredegesetze mitgewirkt hat, meinte, dass die Verfolgung von Bürgern wegen ihrer Online-Rede ähnlich sei wie die Verfolgung von Personen, die illegal Musik und Filme aus dem Internet herunterladen.
„Man kann nicht alle strafrechtlich verfolgen, aber es wird einen großen Effekt haben, wenn man zeigt, dass eine Strafverfolgung möglich ist“, sagte Holznagel.“
https://philosophia-perennis.com/2022/09/29/new-york-times-deutschland-hat-die-rigideste-gesinnungsjustiz/
https://www-nytimes-com.translate.goog/2022/09/23/technology/germany-internet-speech-arrest.html?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=fr
Ein ausführlicher Bericht der New York Times hat das Ausmaß der deutschen Strafverfolgung von „Online-Sprachdelikten“ offengelegt und einen Blick hinter die Kulissen der Institutionen gewährt, die mit der Überwachung sozialer Medien beauftragt sind, um Prozesse gegen deutsche Bürgerinnen und Bürger wegen ihrer Online-Postings zu initiieren.
Die Times sagt, dass es laut ihrer Recherche mehr als 8.500 Fälle im Zusammenhang mit mutmaßlichen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache gibt und mehr als 1.000 Personen seit 2018 angeklagt oder bestraft wurden. Offizielle Daten zur Gesamtzahl der Personen, die wegen Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache angeklagt wurden, gibt es nicht. Aber die Experten, die mit der New York Times sprachen, sagten, dass die wahre Zahl wahrscheinlich viel höher ist als die von der NYT herausgefundene.
Der Bericht der New York Times enthält auch Details über die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen in den sozialen Medien, die von einer Task Force in der deutschen Stadt Göttingen durchgeführt werden. Diese Task Force wurde im Jahr 2020 gegründet und verfügt Berichten zufolge über Flure, Bücherregale und Schreibtische, die mit roten Beweisakten gefüllt sind. Diese Akten enthalten Ausdrucke von Facebook-Kommentaren, Tweets und Telegram-Posts deutscher Bürger. Ermittler, die in der Task Force arbeiten, durchsuchen soziale Medien, öffentliche Aufzeichnungen und Regierungsdaten, um Beweise für mutmaßliche Straftaten im Zusammenhang mit Online-Sprache zu sammeln.(…)
Der Chef des deutschen Bundeskriminalamtes, Holger Münch, sagte: „Wir machen deutlich, dass jeder, der Hassbotschaften postet, damit rechnen muss, dass die Polizei hinterher vor der Tür steht.“
Obwohl das Land bereits über einige der strengsten Sprachregelungen der Welt verfügt, sind laut dem Bericht der Times viele deutsche Gesetzgeber der Meinung, dass das Gesetz gegen Hassreden im Internet nicht weit genug geht, da es auf Unternehmen und nicht auf Einzelpersonen abzielt.
Daniel Holznagel, ein ehemaliger Beamter des Justizministeriums, der an der Ausarbeitung der deutschen Hassredegesetze mitgewirkt hat, meinte, dass die Verfolgung von Bürgern wegen ihrer Online-Rede ähnlich sei wie die Verfolgung von Personen, die illegal Musik und Filme aus dem Internet herunterladen.
„Man kann nicht alle strafrechtlich verfolgen, aber es wird einen großen Effekt haben, wenn man zeigt, dass eine Strafverfolgung möglich ist“, sagte Holznagel.“
https://philosophia-perennis.com/2022/09/29/new-york-times-deutschland-hat-die-rigideste-gesinnungsjustiz/
https://www-nytimes-com.translate.goog/2022/09/23/technology/germany-internet-speech-arrest.html?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=fr
Philosophia Perennis
New York Times: Deutschland hat die rigideste Gesinnungsjustiz
(David Berger) In den USA schüttelt man nach einem Artikel der "New York Times" den Kopf über Deutschland und fühlt sich an die dunkelsten Zeiten dieser Nation erinnert. Der Grund: Die umfangreiche Reportage widmet sich dem gestörten Verhältnis der deutschen…
Forwarded from Die rote Pille
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Kindersterblichkeit über 691% gestiegen NACH den C-Impfungen! und dies ist amtlich, nach Joachim Kuhs (deutscher Politiker und seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments.)
Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
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Ukraine Botschafter Melnyk wusste einen Tag vor Pipeline Sprengung schon davon!?
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