Alle Videos zur Better Way Conference in Wien mit den Ergebnissen aus der Pathologie zu den Covid-„Imfungen“ auf der Seite des World Council for Health, „Newsroom“
⬆️ Von Tichys Einblick schön ausgedrückt:
„In seiner Rede stellte Harbarth die These auf, der Gebrauch der Freiheitsrechte durch Bürger könnte dazu geeignet sein, die Verfassungsordnung zu delegitimieren. Er meinte: ‚Der wehrhafte Verfassungsstaat muss sich den Feinden von Recht und Rechtsstaatlichkeit konsequent entgegenstellen.‘“
Freiheitsrechte unterliegen wie alle Grundrechte immer sog. Schranken (Begriff aus dem Verfassungsrecht), sie liegen in sog. verfassungsimmanenten Schranken, wenn durch den Gebrauch eines Grundrechts die Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechtsgüter Dritter tangiert werden, und sie liegen in einschränkenden Gesetzen (Gesetzesvorbehalt), Rechtsverordnungen, Verwaltungsakten, die ihrerseits Schranken haben.
Was an Harbarths Rede nicht gefällt: Der Gebrauch eines Freiheitsrechts ist erst einmal jedem erlaubt, ob er ein „Feind von Recht und Rechtsstaatlichkeit“ ist oder nicht. Die Gesinnung wird weder bestraft noch bewertet, denn sie greift in die Rechte Dritter im Normalfall nicht ein. Die Differenzierung Harbarths zwischen „gutem“ und „schlechtem“ Gebrauch von Freiheitsrechten und der Kategorisierung ganzer Bevölkerungsgruppen als Menschen, denen die Freiheitsrechte dann vermeintlich nicht zustehen könnten, ist eine politische Wertung. Sie führt zu Zensur, und sie führt zur Unterscheidung zwischen vermeintlich rechtsstaatlichen und rechtswidrigen Freiheiten. Wenn aber doch die Meinungsäußerung niemanden verletzt, die Versammlung friedlich ist - warum soll der Gebrauch dieser Rechte dann nur denjenigen zustehen, die keine (möglicherweise auch noch von Harbarth interpretierte) abweichende Auffassung von Recht und Rechtsstaatlichkeit haben?
Gesinnungsjustiz ist im Rechtsstaat unzulässig. Gesinnungsstrafrecht sowieso. Daher hat sich Harbarth vorsichtiger zu äußern insoweit, genau wie der Bundeskanzler. Freiheitsrechte stehen allen zu.
„In seiner Rede stellte Harbarth die These auf, der Gebrauch der Freiheitsrechte durch Bürger könnte dazu geeignet sein, die Verfassungsordnung zu delegitimieren. Er meinte: ‚Der wehrhafte Verfassungsstaat muss sich den Feinden von Recht und Rechtsstaatlichkeit konsequent entgegenstellen.‘“
Freiheitsrechte unterliegen wie alle Grundrechte immer sog. Schranken (Begriff aus dem Verfassungsrecht), sie liegen in sog. verfassungsimmanenten Schranken, wenn durch den Gebrauch eines Grundrechts die Grundrechte oder grundrechtsgleichen Rechtsgüter Dritter tangiert werden, und sie liegen in einschränkenden Gesetzen (Gesetzesvorbehalt), Rechtsverordnungen, Verwaltungsakten, die ihrerseits Schranken haben.
Was an Harbarths Rede nicht gefällt: Der Gebrauch eines Freiheitsrechts ist erst einmal jedem erlaubt, ob er ein „Feind von Recht und Rechtsstaatlichkeit“ ist oder nicht. Die Gesinnung wird weder bestraft noch bewertet, denn sie greift in die Rechte Dritter im Normalfall nicht ein. Die Differenzierung Harbarths zwischen „gutem“ und „schlechtem“ Gebrauch von Freiheitsrechten und der Kategorisierung ganzer Bevölkerungsgruppen als Menschen, denen die Freiheitsrechte dann vermeintlich nicht zustehen könnten, ist eine politische Wertung. Sie führt zu Zensur, und sie führt zur Unterscheidung zwischen vermeintlich rechtsstaatlichen und rechtswidrigen Freiheiten. Wenn aber doch die Meinungsäußerung niemanden verletzt, die Versammlung friedlich ist - warum soll der Gebrauch dieser Rechte dann nur denjenigen zustehen, die keine (möglicherweise auch noch von Harbarth interpretierte) abweichende Auffassung von Recht und Rechtsstaatlichkeit haben?
Gesinnungsjustiz ist im Rechtsstaat unzulässig. Gesinnungsstrafrecht sowieso. Daher hat sich Harbarth vorsichtiger zu äußern insoweit, genau wie der Bundeskanzler. Freiheitsrechte stehen allen zu.
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Comirnaty: Ausschuss für Humanarzneimittel der EMA empfiehlt Zulassung von Boosterinjektionen für Kinder ab 5 Jahren 🔷
Im "Schatten" der Empfehlung der Umwandlung der bedingten Zulassungen für Comirnaty und Spikevax in normale Zulassungen empfahl der Ausschuss für Humanarzneimittel - CHMP - in seiner Sitzung am 16.09.2022 auch die Zulassung von Comirnaty für Boosterinjektionen für Kinder ab 5 Jahren. Wie die Empfehlung im Einzelnen aussieht, insbesondere vor dem Hintergrund der neuen bivalenten Injektionen, lässt sich der EMA-Webseite bisher nicht entnehmen.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Telegram-Kanal: 👉 Klick
Im "Schatten" der Empfehlung der Umwandlung der bedingten Zulassungen für Comirnaty und Spikevax in normale Zulassungen empfahl der Ausschuss für Humanarzneimittel - CHMP - in seiner Sitzung am 16.09.2022 auch die Zulassung von Comirnaty für Boosterinjektionen für Kinder ab 5 Jahren. Wie die Empfehlung im Einzelnen aussieht, insbesondere vor dem Hintergrund der neuen bivalenten Injektionen, lässt sich der EMA-Webseite bisher nicht entnehmen.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Telegram-Kanal: 👉 Klick
SKM_C250i22092012290.pdf
93.2 KB
Lauterbachs Brief an alle über 60-Jährigen, den er derzeit über die Krankenkassen verschicken lässt.
⬆️ Wie hieß es im Vorjahr?
Heute nun plötzlich heißt es: Die Impfung sei ja Schwangeren nicht empfohlen worden, deswegen hätten viele die Schwangerschaft wegen der Impfung zurückgestellt und die Geburtenrate sei deshalb zurückgegangen - sagt das Institut für Bevölkerungsforschung nun.
Wie man hier an der Empfehlung der Gynäkologischen Fachgesellschaften sieht, stimmt das aber nicht. Die Covid-„Impfung“ wurde den Schwangeren sehr wohl empfohlen.
Nun wird eine Ausrede für den massiven Geburtenrückgang gesucht, und es wird dreist gelogen!
Heute nun plötzlich heißt es: Die Impfung sei ja Schwangeren nicht empfohlen worden, deswegen hätten viele die Schwangerschaft wegen der Impfung zurückgestellt und die Geburtenrate sei deshalb zurückgegangen - sagt das Institut für Bevölkerungsforschung nun.
Wie man hier an der Empfehlung der Gynäkologischen Fachgesellschaften sieht, stimmt das aber nicht. Die Covid-„Impfung“ wurde den Schwangeren sehr wohl empfohlen.
Nun wird eine Ausrede für den massiven Geburtenrückgang gesucht, und es wird dreist gelogen!
Antigen-Tests hochgiftig?
Auch wenn die Meldung aus Österreich kommt, so dürfte sie auch hierzulande hochbrisant sein, da die Wahrscheinlichkeit hoch ist dass die gleichen oder ähnliche Tests zur Anwendung kamen.
Wobei wir uns daran erinnern können, dass ähnliche Meldungen bereits vor geraumer Zeit in Deutschland umgingen.
Sollte sich das bewahrheiten ist es schon keine Ironie mehr, sondern an Zynismus schwer zu überbieten - um eine erfundene Pandemie zu "dokumentieren", werden giftige Tests massenhaft verwendet.
***
Immer im Original fundiert informiert von - https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang
Auch wenn die Meldung aus Österreich kommt, so dürfte sie auch hierzulande hochbrisant sein, da die Wahrscheinlichkeit hoch ist dass die gleichen oder ähnliche Tests zur Anwendung kamen.
Wobei wir uns daran erinnern können, dass ähnliche Meldungen bereits vor geraumer Zeit in Deutschland umgingen.
Sollte sich das bewahrheiten ist es schon keine Ironie mehr, sondern an Zynismus schwer zu überbieten - um eine erfundene Pandemie zu "dokumentieren", werden giftige Tests massenhaft verwendet.
***
Immer im Original fundiert informiert von - https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang
tkp.at
Beweise für hohe Giftigkeit von Antigen-Tests - Brisante Ankündigung
Per Gesetz wurde den zuständigen Behörden die Prüfung der Inhaltsstoffe der Antigen-Tests verboten. Die Zivilgesellschaft sprang ein und präsentiert Beweise für die giftige Flüssigkeit der Antigen-Schnelltests.
Forwarded from Coronadatencheck.com (jaroslav belsky)
The Lancet Deutsche Übersetzung.pdf
2.9 MB
Bitte dieses Dokument so oft teilen, wie es nur geht! Stammt im Original von "The Lancet" einer der ältesten und renommiertesten Fachzeitschriften der Welt, erschienen 14.09.2022. Es ist sehr viel zu lesen, habe die fiesesten Stellen rot markiert. Nüchtern kann man sich das eigentlich nicht geben. Verbreiten! Die Menschen sollen wissen, wohin die Reise geht, jetzt haben wir es mal schriftlich von denen. Der Link zum Original-Dokument: https://www.thelancet.com/action/showPdf?pii=S0140-6736%2822%2901585-9
Forwarded from corona-ausschuss.de
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Viviane Fischer nimmt Stellung zu den Vorgängen im Corona Ausschuss, nachdem sich über Wochen hinziehende Versuche einer gütlichen Einigung gescheitert sind.
Wieder ein Alleingang. Ich werde mich äußern, entweder mit dem funktionierenden Restvorstand der Basis, der aus Menschen besteht, die keine Millionen haben, oder einzeln.
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Heute, 19.30 Uhr LIVE
Deine Fragen an Reiner Füllmich
Während der Stellungnahme von Reiner auf BITTEL TV gab es zahlreiche Fragen im Live-Chat, die an dem Abend nicht beantwortet werden konnten.
Heute nimmt sich Reiner Zeit, um auf Eure Fragen einzugehen. Ihr könnt sie noch bis zur Sendung hier stellen:
🌐 Link zu Mentimeter
Dlive
https://dlive.tv/bitteltv
VK
https://vk.com/bitteltv
FB
https://www.facebook.com/bitteltv
Twitter
https://twitter.com/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | GETTR | Twitter | TikTok
Deine Fragen an Reiner Füllmich
Während der Stellungnahme von Reiner auf BITTEL TV gab es zahlreiche Fragen im Live-Chat, die an dem Abend nicht beantwortet werden konnten.
Heute nimmt sich Reiner Zeit, um auf Eure Fragen einzugehen. Ihr könnt sie noch bis zur Sendung hier stellen:
🌐 Link zu Mentimeter
Dlive
https://dlive.tv/bitteltv
VK
https://vk.com/bitteltv
FB
https://www.facebook.com/bitteltv
https://twitter.com/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | GETTR | Twitter | TikTok
⬆️ Hier gibt es ein Protokoll einiger der Hauptaussagen von V. Fischer und Füllmich aus den Interviews - für die, die nicht die Zeit und Lust haben, die Videos zu sehen.