Todesurteil für die Pressefreiheit? #FreeAssange
Der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, über die brisanten Erkenntnisse seiner Untersuchung im Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange:
"Das wirklich Erschreckende an diesem Fall ist der rechtsfreie Raum, der sich entwickelt hat: Mächtige können straflos über Leichen gehen, und aus Journalismus wird Spionage. Es wird ein Verbrechen, die Wahrheit zu sagen."
"Der Fall ist ein Riesenskandal und die Bankrotterklärung der westlichen Rechtsstaatlichkeit. Wenn Julian Assange verurteilt wird, dann ist das ein Todesurteil für die Pressefreiheit."
"Denn wenn investigativer Journalismus einmal als Spionage eingestuft wird und überall auf der Welt verfolgt werden kann, folgen Zensur und Tyrannei. Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System. Kriegsverbrechen und Folter werden nicht verfolgt."
"Wir übergeben den Staaten die Macht, delegieren diese an die Regierungen – aber dafür müssen sie uns Rede und Antwort stehen, wie sie diese Macht ausüben. Wenn wir das nicht verlangen, werden wir unsere Rechte über kurz oder lang verlieren."
#Assange #Pressefreiheit #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Folter
Interview von 2020:
https://www.republik.ch/2020/01/31/nils-melzer-spricht-ueber-wikileaks-gruender-julian-assange
Der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, über die brisanten Erkenntnisse seiner Untersuchung im Fall von Wikileaks-Gründer Julian Assange:
"Das wirklich Erschreckende an diesem Fall ist der rechtsfreie Raum, der sich entwickelt hat: Mächtige können straflos über Leichen gehen, und aus Journalismus wird Spionage. Es wird ein Verbrechen, die Wahrheit zu sagen."
"Der Fall ist ein Riesenskandal und die Bankrotterklärung der westlichen Rechtsstaatlichkeit. Wenn Julian Assange verurteilt wird, dann ist das ein Todesurteil für die Pressefreiheit."
"Denn wenn investigativer Journalismus einmal als Spionage eingestuft wird und überall auf der Welt verfolgt werden kann, folgen Zensur und Tyrannei. Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System. Kriegsverbrechen und Folter werden nicht verfolgt."
"Wir übergeben den Staaten die Macht, delegieren diese an die Regierungen – aber dafür müssen sie uns Rede und Antwort stehen, wie sie diese Macht ausüben. Wenn wir das nicht verlangen, werden wir unsere Rechte über kurz oder lang verlieren."
#Assange #Pressefreiheit #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Folter
Interview von 2020:
https://www.republik.ch/2020/01/31/nils-melzer-spricht-ueber-wikileaks-gruender-julian-assange
www.republik.ch
Konstruierte Vergewaltigung, manipulierte Beweise, befangene Richter
Erstmals spricht Nils Melzer, Uno-Sonderberichterstatter für Folter, ausführlich über seine Untersuchungen im Fall Julian Assange.
Vor wenigen Wochen haben AfD & Fans dem #BSW laut vorgeworfen, nicht an Frieden interessiert zu sein, nur, weil man einen Antrag der AfD, der lächerlich & veraltet war, nicht angenommen hat. Dabei hat #BSW klar verdeutlicht, weshalb man den Antrag nicht angenommen hat.
Die AfD hat nun mit der Ampel & der Union einen neuen Militareinsatz deutscher Soldaten beschlossen, vom Jemen bis zum Iran. Bei dem Einsatz soll die US-Kriegsflottille flankiert werden.
Und das ist noch nicht alles. Im EU-Parlament hat die AfD sich nicht mal die Mühe gemacht, sich für #Assange einzusetzen. Dort ging es darum, zumindest eine Aussprache zum Fall Assange zu erzwingen. Nur sehr knapp wurde dafür gestimmt.
Wer wirklich glaubt, die AfD sei eine Friedenspartei, sollte sich mal genauer mit der Partei beschäftigen.
Wie heißt es so schön: „Wer A sagt, muss auch B sagen.“
Manaf Hassan auf X
Die AfD hat nun mit der Ampel & der Union einen neuen Militareinsatz deutscher Soldaten beschlossen, vom Jemen bis zum Iran. Bei dem Einsatz soll die US-Kriegsflottille flankiert werden.
Und das ist noch nicht alles. Im EU-Parlament hat die AfD sich nicht mal die Mühe gemacht, sich für #Assange einzusetzen. Dort ging es darum, zumindest eine Aussprache zum Fall Assange zu erzwingen. Nur sehr knapp wurde dafür gestimmt.
Wer wirklich glaubt, die AfD sei eine Friedenspartei, sollte sich mal genauer mit der Partei beschäftigen.
Wie heißt es so schön: „Wer A sagt, muss auch B sagen.“
Manaf Hassan auf X