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Finanzspritzen
Berlin verlängert Corona-Hilfen für Kulturszene

Kulturprojekte in Berlin können als Folge der Corona-Pandemie auf eine Verlängerung bestimmter Hilfen setzen.

Der Senat beschloss am Dienstag, das Programm „Perspektive Kultur“ zu einer Härtefallregelung auszuweiten.

Über das Zuschussprogramm Soforthilfe IV wurden von Mitte 2020 bis Mitte dieses Jahres mehr als 200 Kultur und- Medienunternehmen mit rund 42 Millionen Euro unterstützt. Damit sollte ein Wiederhochfahren des kulturellen Betriebs nach der Pandemie unterstützt werden.

Quelle
https://www.bz-berlin.de/berlin/berlin-verlaengert-corona-hilfen-fuer-kulturszene

Twitter geht nicht mehr gegen Corona-Falschinformationen vor

San Francisco Twitter geht nach der Übernahme durch Milliardär Elon Musk nicht mehr gegen Falschinformationen zum Coronavirus vor. Die entsprechenden Maßnahmen wurden bereits am Mittwoch vergangener Woche gestoppt, wie aus einer Mitteilung auf einer Twitter-Webseite hervorgeht.

Der Online-Dienst hatte 2020 Regeln aufgestellt, um die Verbreitung falscher und irreführender Informationen über das Virus und Impfstoffe zu unterbinden. Twitter verwies damals auf Gefahr für Menschen, die unwissenschaftliche Behandlungsmethoden anwenden oder auf Impfungen verzichten könnten.

Insgesamt wurden nach früheren Angaben wegen Verletzung der Regeln mehr als 100.000 Beiträge entfernt und über 11.000 Konten gesperrt. Das Vorgehen wurde vor allem aus dem rechten politischen Lager in den USA kritisiert. Musk selbst hatte die Pandemie 2020 verharmlost.

Er war auch Kritiker der Lockdowns, die zeitweise auch die Produktion im Stammwerk seines Elektroauto-Herstellers Tesla stoppten. Der 51-Jährige hatte nach eigenen Angaben zwei Mal eine Covid-Erkrankung. Er ist gerade dabei, in großem Stil bei Twitter gesperrte Accounts wiederherzustellen.

Quelle
https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/elon-musk-twitter-geht-nicht-mehr-gegen-corona-falschinformationen-vor/28837996.html

Lauterbach will Impfungen generell in Praxen überführen
Die aktuelle Impfverordnung läuft zum Jahresende aus. Gesundheitsminister Lauterbach kündigt nun Umstellungen im Kampf gegen Corona an – und warnt vor »Gedrängel« bei den Lockerungen.

Bei den Coronaimpfungen soll es zum Jahreswechsel zu organisatorischen Neuregelungen kommen. »Die Impfungen laufen durch. Es gibt keine Finanzierungslücke«, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag in Berlin. Geplant sei aber, sie zum 1. Januar generell in den Bereich der Praxen zu überführen, wo schon der allergrößte Teil stattfinde.

Die aktuelle Impfverordnung, die die Organisation und Vergütung unter anderem auch in den Impfzentren der Länder regelt, läuft am Jahresende aus. Bezahlt werden sollen die Impfungen aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung, erläuterte Lauterbach – zunächst aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, ab 7. April dann von den einzelnen Kassen. Mobile Impfteams könnten von den Kassenärztlichen Vereinigungen organisiert werden. Der Impfstoff werde weiterhin vom Bund beschafft und kostenfrei zur Verfügung gestellt.

https://www.spiegel.de/politik/corona-karl-lauterbach-will-impfungen-in-praxen-ueberfuehren-a-55a86f3f-7e12-4d0a-b8c4-3f391da6d9de?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph

Argentinien unter Schock: Fußballtalent Andrés Balanta (22) bricht im Training zusammen und stirbt

Der Fußball in Südamerika steht unter Schock! Mit dem 22-jährigen Kolumbianer Andrés Balanta stirbt ein großes Talent. Der defensive Mittelfeldspieler des argentinischen Erstligisten Atlético Tucumán war im Training zusammengebrochen. Was die Todesursache ist, ist noch unklar.

https://www.rtl.de/cms/drama-in-argentinien-fussballtalent-andres-balanta-22-bricht-im-training-zusammen-und-stirbt-5018729.html#Echobox=1669789331-1

Macht euch keine Gedanken, lieber Staatschutz, Polizisten und Zeugen Coronas, er ist an Altersschwäche gestorben.

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AfD zeigt Lauterbach wegen Äußerungen zu Covid-19-Medikament „Paxlovid“ an

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Lauterbach gestellt.

Es geht um die Äußerungen des SPD-Politikers über das Covid-19-Medikament „Paxlovid“. Man sehe in diesen einen Verstoß gegen die Vorschriften des Heilmittelwerbegesetzes, teilte der rechtspolitische Sprecher Seitz mit. Lauterbach hatte sich mehrfach lobend über die Arznei geäußert, die er nach eigenen Angaben bei seiner Infektion selbst eingenommen hatte. Auch Fachleute bewerteten Lauterbachs Vorgehen kritisch. Mit guten Gründen setze das Heilmittelwerbegesetz klare Grenzen für Aussagen über Therapien, hieß es etwa in einem Leitartikel der "Ärzte-Zeitung".
Paxlovid wurde zuletzt von Hausärzten kaum verschrieben. Die Gründe sind nicht eindeutig geklärt. Anfang des Jahres hatte der Bund vorsorglich eine Million Packungen beschafft.

https://www.deutschlandfunk.de/afd-zeigt-lauterbach-wegen-aeusserungen-zu-covid-19-medikament-paxlovid-an-100.html

Hirnschädigung nach Impfung - Wie Hinterbliebene um Aufklärung kämpfen

Der Dresdner Pathologe Michael Mörz veröffentlicht im Oktober den Fall eines nach einer Corona-Impfung verstorbenen Patienten. Das alarmierende Ergebnis: Der Verstorbene wies im Gehirn Entzündungsherde auf, in denen Zellen abgestorben waren. Gleichzeitig konnte der Pathologe das Spike-Protein nachweisen - also das Protein des SARS-CoV2-Virus, das vom Körper in Folge der mRNA-Impfung gebildet wird, das aber nach Herstellerangaben an der Einstichstelle verbleiben soll

Quelle: MDR Beitrag | 29.11.22

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Ein Grund zur Freude? Mitnichten!

Sie beschließen irgendetwas Irres und bestrafen Menschen, die sich nicht daran halten mit Bußgeldern.

Wenn das dann, weil es überhaupt nicht haltbar war, abgeräumt wird und den Menschen, die unter den Repressionen gelitten haben, Recht gegeben wird, folgt was genau? Die Menschen bekommen ihr Geld nur auf Antrag zurück. 🙈

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Justizminister will Corona-Bußgeld zurückzahlen

Justizminister Georg Eisenreich (CSU) plädiert für die Rückzahlung von bestimmten Corona-Bußgeldern, nachdem das Bundesverwaltungsgericht kürzlich die bayerischen Ausgangsbeschränkungen vom April 2020 für unverhältnismäßig erklärt hatte. Für die Maßnahmen dieser "kurzen Zeit", die nicht verhängt hätten werden dürfen, sollten die Bußgelder "aus meiner Sicht auf entsprechenden Antrag der Bürger zurückgezahlt werden", sagte er am Mittwoch auf Nachfrage bei einem Pressetermin in München. Der Justizminister kann sich hier ein "bürgernahes" Vorgehen vorstellen; dies bedeute gleichwohl nicht, alles von Amts wegen automatisch zu prüfen und zurückzuzahlen. Es gebe in der Frage übrigens "keinen Dissens" mit dem Kollegen aus dem Gesundheitsressort.

Zuvor allerdings hatten sich weder Gesundheitsminister Klaus Holetschek noch der für die Verwaltungsgerichtbarkeit zuständige Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) öffentlich zu der konkreten Frage geäußert - wodurch Eisenreichs Aussage durchaus als Vorstoß innerhalb der Staatsregierung betrachtet werden dürfte. Im Laufe des Mittwochs hieß es aus dem Gesundheitsministerium auf SZ-Anfrage, die beiden Minister seien da auf einer Linie. Später am Tag teilten Eisenreich und Holetschek gemeinsam mit: "Die Regelung dazu, wie der Freistaat in dieser Frage genau verfahren wird, ist aktuell noch in Arbeit." Die Staatsregierung analysiere die Urteilsgründe - die noch nicht zugstellt seien - "sorgfältig und zieht die erforderlichen Konsequenzen. Dies betrifft auch die Frage nach dem weiteren Umgang mit Bußgeldbescheiden". In dieser Haltung herrsche Konsens in der Regierung von Markus Söder.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-corona-bussgeld-eisenreich-1.5706665