Das Genfer Friedensforschungsinstitut hat beim IStGH einen Antrag gegen EU-Kommissarin von der Leyen wegen Völkermords in Gaza gestellt
zum Artikel: https://nachrichten.plus/das-genfer-friedensforschungsinstitut-hat-beim-istgh-einen-antrag-gegen-eu-kommissarin-von-der-leyen-wegen-voelkermords-in-gaza-gestellt/
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Salvini: "Stoltenberg ist gefährlich – wer kann, muss ihn stoppen"
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich am Montag erneut dafür ausgesprochen, die Beschränkungen für den Einsatz der an die Ukraine gelieferten westlichen Waffen gegen Ziele in Russland aufzuheben. Die Entscheidung darüber liege aber nicht bei der NATO, sondern bei den einzelnen Mitgliedstaaten.
Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini lehnte den Einsatz westlicher Waffen in Russland strikt ab. Stoltenberg bezeichnete er in diesem Zusammenhang als "gefährlich". "Wer es kann, muss ihn stoppen", sagte er am Montag vor Journalisten in Neapel.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich am Montag erneut dafür ausgesprochen, die Beschränkungen für den Einsatz der an die Ukraine gelieferten westlichen Waffen gegen Ziele in Russland aufzuheben. Die Entscheidung darüber liege aber nicht bei der NATO, sondern bei den einzelnen Mitgliedstaaten.
Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini lehnte den Einsatz westlicher Waffen in Russland strikt ab. Stoltenberg bezeichnete er in diesem Zusammenhang als "gefährlich". "Wer es kann, muss ihn stoppen", sagte er am Montag vor Journalisten in Neapel.
🇪🇸 SPANIEN
Gegen Begoña Gómez, Ehefrau des Regierungspräsidenten Pedro Sánchez, wird wegen des Vorwurfs der Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft ermittelt.
Die Verteidigung von Begoña Gómez argumentiert, dass gegen sie zwar in dem Fall ermittelt wird, sie aber formell nicht den Status einer Beschuldigten hat, da sie nicht zur Aussage vorgeladen wurde und ihr ihre Rechte nicht vorgelesen wurden.
28. Mai 2024
Begoña Gómez erscheint als Untersuchungsperson in dem Verfahren, in dem gegen sie wegen zweier möglicher Straftaten der Einflussnahme und der Korruption in der Wirtschaft ermittelt wird.
❗️😂 „Es ist wichtig festzustellen, dass keine Beweise dafür gefunden wurden, dass María Begoña Gómez Fernández irgendeine öffentliche Subvention erhalten hat. Der in den Presseberichten enthaltene Hinweis auf eine solche Subvention entspricht einer Subvention, die eine andere natürliche Person erhalten hat, die denselben Vor- und Nachnamen trägt, bei der es sich aber um eine andere natürliche Person handelt", heißt es in einer der Zusammenfassungen des Berichts.
Die Zusammenfassung zeigt auch, dass es keine Verbindung zwischen den Leitern von Red. es und Begoña Gómez gibt, abgesehen von den in den Akten enthaltenen Absichtserklärungen. Auch eine mögliche Vermittlung zwischen Gómez und Globalia konnte nicht „überprüft“ werden, so dass außer der Tatsache, dass sie bei zwei Veranstaltungen mit Javier Hidalgo, dem Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens, zusammenkam, keine Verbindung besteht.
Richter Juan Carlos Peinado erteilte Gómez den Status einer zu ermittelnden Person, da die von Manos Limpias eingereichte Beschwerde „konkrete Fakten“ von Handlungen aufzeigt, die „eine voraussichtliche Untersuchung ausschließen“. Peinado erklärt, dass „die bloße Vorlage einer Anzeige nicht zur Durchführung eines Verfahrens verpflichtet“, fügt aber hinzu, dass sich die dargelegten Tatsachen „auf hypothetische Straftaten mit öffentlichem Charakter beziehen, so dass jeder Bürger ein Strafgericht auf diese Tatsachen aufmerksam machen kann“.
Das bedeutet, dass sie „prüfen“, ob diese Tatsachen „von vornherein den Tatbestand einer Straftat erfüllen“ und folglich eine strafrechtliche Untersuchung einleiten oder eine Anzeige erstatten.
Anm.: Der Richter fordert das Original DNI (Documento Nacional de Identidad=Nationaler Personalausweis), was wohl in solchen Verfahren unüblich ist, wenn ich das richtig verstanden habe
(Weiterlesen: https://www.lasexta.com/noticias/nacional/begona-gomez-figura-como-investigada-sumario-delitos-trafico-influencias-corrupcion-negocios_202405286655d8ec17629a000141c232.html)
Gegen Begoña Gómez, Ehefrau des Regierungspräsidenten Pedro Sánchez, wird wegen des Vorwurfs der Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft ermittelt.
Die Verteidigung von Begoña Gómez argumentiert, dass gegen sie zwar in dem Fall ermittelt wird, sie aber formell nicht den Status einer Beschuldigten hat, da sie nicht zur Aussage vorgeladen wurde und ihr ihre Rechte nicht vorgelesen wurden.
28. Mai 2024
Begoña Gómez erscheint als Untersuchungsperson in dem Verfahren, in dem gegen sie wegen zweier möglicher Straftaten der Einflussnahme und der Korruption in der Wirtschaft ermittelt wird.
❗️😂 „Es ist wichtig festzustellen, dass keine Beweise dafür gefunden wurden, dass María Begoña Gómez Fernández irgendeine öffentliche Subvention erhalten hat. Der in den Presseberichten enthaltene Hinweis auf eine solche Subvention entspricht einer Subvention, die eine andere natürliche Person erhalten hat, die denselben Vor- und Nachnamen trägt, bei der es sich aber um eine andere natürliche Person handelt", heißt es in einer der Zusammenfassungen des Berichts.
Die Zusammenfassung zeigt auch, dass es keine Verbindung zwischen den Leitern von Red. es und Begoña Gómez gibt, abgesehen von den in den Akten enthaltenen Absichtserklärungen. Auch eine mögliche Vermittlung zwischen Gómez und Globalia konnte nicht „überprüft“ werden, so dass außer der Tatsache, dass sie bei zwei Veranstaltungen mit Javier Hidalgo, dem Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens, zusammenkam, keine Verbindung besteht.
Richter Juan Carlos Peinado erteilte Gómez den Status einer zu ermittelnden Person, da die von Manos Limpias eingereichte Beschwerde „konkrete Fakten“ von Handlungen aufzeigt, die „eine voraussichtliche Untersuchung ausschließen“. Peinado erklärt, dass „die bloße Vorlage einer Anzeige nicht zur Durchführung eines Verfahrens verpflichtet“, fügt aber hinzu, dass sich die dargelegten Tatsachen „auf hypothetische Straftaten mit öffentlichem Charakter beziehen, so dass jeder Bürger ein Strafgericht auf diese Tatsachen aufmerksam machen kann“.
Das bedeutet, dass sie „prüfen“, ob diese Tatsachen „von vornherein den Tatbestand einer Straftat erfüllen“ und folglich eine strafrechtliche Untersuchung einleiten oder eine Anzeige erstatten.
Anm.: Der Richter fordert das Original DNI (Documento Nacional de Identidad=Nationaler Personalausweis), was wohl in solchen Verfahren unüblich ist, wenn ich das richtig verstanden habe
(Weiterlesen: https://www.lasexta.com/noticias/nacional/begona-gomez-figura-como-investigada-sumario-delitos-trafico-influencias-corrupcion-negocios_202405286655d8ec17629a000141c232.html)
LaSexta
Begoña Gómez figura como investigada en el sumario por delitos de tráfico de influencias y corrupción en los negocios
La defensa de Begoña Gómez defiende que, aunque en la causa se le de la condición de investigada, formalmente no tiene esa condición porque no ha sido citada a declarar y no se le han leído los derechos.
👆 Hat die einen auffälligen Adamsapfel? 🤔 Und einen einen männlichen Gang? 🤷♀️
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19" IMPFUNG" GEFALLEN
Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!
Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.
Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.
Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger:
Rechtsanwalt Göran Thoms
Rechtsanwalt Sven Lausen
Rechtsanwalt Edgar Siemund
sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte.
B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten.
Mehr folgt...
Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!
Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.
Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.
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🎥 Der Sylt-Skandal: Was die Medien gezielt verschweigen
📰 Pünktlich zur Europawahl wird ein Skandal durch die Medien gepeitscht, der zeigen soll, was für ein Rassismus-Problem Deutschland hat. Dabei wird von jenen Parolen auf deutschen Straßen abgelenkt, die tatsächlich an dunkle Zeiten erinnern. Eine Analyse.
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🗓 28. Mai 2024
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🗓 28. Mai 2024
"Bereits am Freitagabend, d. 24.05.2024 wurde der Magdeburger Polizei gegen 20:15 Uhr mitgeteilt, dass aus einem Fahrzeug am Magdeburger Dom lautstark ein bekannter Disco Hit abgespielt wurde, bei dem ein volksverhetzender Inhalt mitgesungen wurde." –
Nach dem Eklat um ein Video aus Sylt macht die Polizei nun vermehrt Jagd auf Personen, die den mittlerweile "verdächtigen" Partyhit "L'amour toujours" hören.
https://freedert.online/inland/207360-nach-sylt-eklat-bundesweite-jagd-nach-doep-doedoe-doep/
Nach dem Eklat um ein Video aus Sylt macht die Polizei nun vermehrt Jagd auf Personen, die den mittlerweile "verdächtigen" Partyhit "L'amour toujours" hören.
https://freedert.online/inland/207360-nach-sylt-eklat-bundesweite-jagd-nach-doep-doedoe-doep/
RT DE
Nach Sylt-Eklat: Bundesweite Jagd nach "Döp, dödö, döp"
Nach dem Eklat um ein Video aus Sylt macht die Polizei nun vermehrt Jagd auf Personen, die den "verdächtigen" Techno-Hit "L'amour toujours" hören. In Magdeburg soll es zu einem ähnlichen Vorfall gekommen sein, die Polizei beschlagnahmte die Handys der Tatverdächtigen…
Die spanische Regierung hat die palästinensische Staatlichkeit mit Ostjerusalem als Hauptstadt am Dienstag auf einer Ministerratssitzung in Madrid offiziell diplomatisch anerkannt. Dies erklärte der Minister für Äußeres, Europäische Union und Entwicklungshilfe José Manuel Albares im Kabinett Sánchez II des Königreichs Spanien auf einer Pressekonferenz:
"Heute ist ein Tag, der in die Geschichte Spaniens eingeht, ein Tag, an dem unser Land erklärt, dass Gleichgültigkeit angesichts des Leidens unmöglich ist, dass Frieden, Solidarität, Engagement und der Glaube an die Menschheit möglich sind."
https://freedert.online/der-nahe-osten/207362-spanien-erkennt-palaestina-mit-jerusalem-an/
"Heute ist ein Tag, der in die Geschichte Spaniens eingeht, ein Tag, an dem unser Land erklärt, dass Gleichgültigkeit angesichts des Leidens unmöglich ist, dass Frieden, Solidarität, Engagement und der Glaube an die Menschheit möglich sind."
https://freedert.online/der-nahe-osten/207362-spanien-erkennt-palaestina-mit-jerusalem-an/
RT DE
Spanien erkennt offiziell Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt an
Die spanische Regierung hat heute die offizielle diplomatische Anerkennung des Staates Palästina beschlossen. Die Regierung in Madrid schließt sich damit den mehr als 140 Ländern an, die Palästina bisher bereits anerkannt haben. Die Entscheidungen im irischen…
🇪🇸 Spanien erkennt den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 und unter der Herrschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde an
zum Artikel: https://nachrichten.es/spanien-erkennt-den-staat-palaestina-in-den-grenzen-von-1967-und-unter-der-herrschaft-der-palaestinensischen-autonomiebehoerde-an/
zum Artikel: https://nachrichten.es/spanien-erkennt-den-staat-palaestina-in-den-grenzen-von-1967-und-unter-der-herrschaft-der-palaestinensischen-autonomiebehoerde-an/
Nachrichten.es
Spanien erkennt den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 und unter der Herrschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde an…
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat verkündet, dass Spanien offiziell den Staat Palästina anerkennt, mit Ostjerusalem als Hauptstadt und einem
🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🇪🇸 MALLORCA Die Todesopfer des Gebäudeeinsturz des Medusa Beach Club auf Mallorca sind eine Spanische Kellnerin zwei Deutsche Touristen und ein Senegalese zum Artikel: https://nachrichten.es/die-todesopfer-des-gebaeudeeinsturz-des-medusa-beach-club-auf-mallorca…
🇪🇸 MALLORCA
Die Terrasse des eingestürzten Medusa Clubs auf Mallorca hatte keine Aktivitätslizenz
zum Artikel: https://nachrichten.es/die-terrasse-des-eingestuerzten-medusa-clubs-auf-mallorca-hatte-keine-aktivitaetslizenz/
#Bar, #Club, #Mallorca, #Medusa, #Spanien
Die Terrasse des eingestürzten Medusa Clubs auf Mallorca hatte keine Aktivitätslizenz
zum Artikel: https://nachrichten.es/die-terrasse-des-eingestuerzten-medusa-clubs-auf-mallorca-hatte-keine-aktivitaetslizenz/
#Bar, #Club, #Mallorca, #Medusa, #Spanien
Nachrichten.es
Die Terrasse des eingestürzten Medusa Clubs auf Mallorca hatte keine Aktivitätslizenz - Nachrichten.es
Die Terrasse der Restaurant-Bar Medusa Beach Club an der Playa de Palma, die letzten Donnerstag einstürzte und vier Todesfälle sowie 14 Verletzte zur Folge
In Spanien 🇪🇸 wird alle 2,5 Stunden ein Selbstmord begangen
28. Mai 2024
Selbstmord stellt in Spanien die vorherrschende externe Todesursache dar und ist die primäre Ursache für Todesfälle bei jungen Menschen im Alter von 15 bis 29 Jahren. Die Zahlen erreichen ein bisher unbekanntes Ausmaß. Laut dem Nationalen Institut für Statistik (INE) haben sich im letzten Jahr 4.227 Menschen in Spanien das Leben genommen, was 11 Personen pro Tag oder eine Person alle 2,5 Stunden bedeutet.
Dort werden lediglich Daten zu vollendeten Suiziden erfasst. Die WHO gibt an, dass “für jede Person, die durch Suizid stirbt, mindestens 20 weitere einen Suizidversuch unternehmen. Hochgerechnet bedeutet dies, dass es in Spanien jährlich 80.000 Menschen gibt, die einen Suizidversuch starten”
https://nachrichten.es/in-spanien-wird-alle-25-stunden-ein-selbstmord-begangen/
28. Mai 2024
Selbstmord stellt in Spanien die vorherrschende externe Todesursache dar und ist die primäre Ursache für Todesfälle bei jungen Menschen im Alter von 15 bis 29 Jahren. Die Zahlen erreichen ein bisher unbekanntes Ausmaß. Laut dem Nationalen Institut für Statistik (INE) haben sich im letzten Jahr 4.227 Menschen in Spanien das Leben genommen, was 11 Personen pro Tag oder eine Person alle 2,5 Stunden bedeutet.
Dort werden lediglich Daten zu vollendeten Suiziden erfasst. Die WHO gibt an, dass “für jede Person, die durch Suizid stirbt, mindestens 20 weitere einen Suizidversuch unternehmen. Hochgerechnet bedeutet dies, dass es in Spanien jährlich 80.000 Menschen gibt, die einen Suizidversuch starten”
https://nachrichten.es/in-spanien-wird-alle-25-stunden-ein-selbstmord-begangen/
Nachrichten.es
In Spanien wird alle 2,5 Stunden ein Selbstmord begangen - Nachrichten.es
Die Idee für das Projekt kam auf, als man auf der Suche nach etwas Neuem war. "Bei der Recherche für ein anderes Projekt versuchten wir zu verstehen, warum
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Kanadische Ärzte, die plötzlich und unerwartet, ohne ersichtlichen Grund verstorben sind.
Das einzige, was sie verbindet, war die C19-Injektion.
Das einzige, was sie verbindet, war die C19-Injektion.
Sonic Mind Control on US Citizens
May 28, 2024
Havana Syndrome admitted to be real
https://banned.video/watch?id=6655729c8342a7f41766601d
May 28, 2024
Havana Syndrome admitted to be real
https://banned.video/watch?id=6655729c8342a7f41766601d
Banned.Video
Sonic Mind Control on US Citizens
Havana Syndrome admitted to be real
https://gregreese.substack.com/
In 2018, the World Economic Forum discussed the possibilities of Mind Control using sound waves. This is something that several pe
https://gregreese.substack.com/
In 2018, the World Economic Forum discussed the possibilities of Mind Control using sound waves. This is something that several pe
🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
🇨🇭ROAD TO GENEVA 4 Days To Go, Are You Ready? On June 1st, we call upon all freedom advocates around the world to gather against the World Health Organization (WHO) in Geneva. Join Us in Making History and Standing Up for Freedom! New Speakers Include: 🇨🇭…
😱 REMINDER: Jetzt ist der Groschen gefallen!
«Geheimtreffen» BILDERBERGER
Sein diesjähriges Treffen wird der Bilderberg-Club vom 30. Mai bis zum 2. Juni 2024 in der spanischen 🇪🇸 Hauptstadt Madrid organisieren.
https://transition-news.org/https-diario16plus-com-el-club-bilderberg-el
«Geheimtreffen» BILDERBERGER
Sein diesjähriges Treffen wird der Bilderberg-Club vom 30. Mai bis zum 2. Juni 2024 in der spanischen 🇪🇸 Hauptstadt Madrid organisieren.
https://transition-news.org/https-diario16plus-com-el-club-bilderberg-el
🇪🇸↔️🇩🇪 Mary Illmiller
👆ZUFÄLLE GIBT´S! Macron bei Scholz, Selenski bei Sánchez, wer kommt denn noch zur Party? Wo ist Uschi, kommt Meloni auch und treffen sich die Young Global Leaders rein zufällig auf Mallorca bei Bill Gates??
hatte ich mich vor 2 Tagen noch gefragt! Genf ist nur für´s "Publikum" ...