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Hafenanwalt Dr. Justus Hoffmann im Gespräch bei Fairtalk

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https://youtu.be/j3XGU52fdSk

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Mehr Infos von den Hafenanwälten findet ihr hier:

https://teleg.eu/MaskForceAnwaelte

#stehtendlichauf
#ichmachdanichtmit

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Anwaltszoom 12.10.2021.pdf
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Wir beschäftigten uns mit der Situation in Bayern, wo mittlerweile auch Testverweigerung als Schulpflichtsverletzung gewertet wird, mit den Verstößen gegen das Ende der Maskenpflicht an Grundschulen in Berlin, mit den Beschlüssen der Gesundheitsminister vom 11.10.21, mit dem Thema "Betriebliche Testung" sowie mit der besonderen Situation der Benotung und der Versetzung, wenn Kinder im Homeschooling lernen.

18.10.2021

#Bayern #Berlin #Test #Maskenpflicht

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Anwaltszoom20.10.2021.PDF
423.1 KB
In unserem Anwalts-Zoom am 20.10.21 haben wir uns mit folgenden Themen beschäftigt:
- Situation in Bayern nach dem #Urteil des BayVGH vom 11.10.21,
- #Schule und #Benotung für Schüler, die wegen Verweigerung der Testung nicht anwesend sind in der Schule,
- #Doppelbestrafung bei #Bußgeldern bei Schulverweigerung,
- Wegfall kostenloser #Bürgertests,
-#Lollitests; #BfArM-Zulassungsverfahren,
- #3G-Regel; #Arbeitsrecht,
- #Elterntestament.

24.10.2021

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WICHTIG!!!

Ärzte dürfen die Behandlung ihrer Patienten nicht mit einer 3G-Regel beschränken. Eine ganze Gruppe, z. B. Umgeimpfte darf nicht ausgeschlossen werden. Also Kassenärzte, die sich auf ihr Hausrecht oder irgendwas anderes berufen, können sofort berufs- und strafrechtlich verfolgt werden.

https://www.zeit.de/gesundheit/2021-10/gesundheitsministerium-3g-regel-arztpraxen-patienten-behandlung?utm_referrer=https%3A%2F%2Fduckduckgo.com%2F

27.10.2021

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ERGÄNZUNG ZUM PCR-LEITFADEN

Hier 2 Tipps eines Papas, die wir euch nicht vorenthalten möchten:

1. Legt euch für evtl. Kontakte mit dem Gesundheitsamt/andere Ämter eine extra Email-Adresse an! Verseht diese mit einem Autoresponder (automatische Rückantwort)! Diese könnt ihr über die Einstellungen eures Email-Programms einrichten. Sie sollte sinngemäß folgendes enthalten:
Danke für den Eingang Ihrer Email. Ich/wir verweise(n) darauf, dass die Emails von uns nicht regelmäßig abgerufen werden. Wir bitten für dringende, insbesondere amtliche, Informationen, den Postweg zu nutzen.
MfG.....

2. Nutzt ein 2. Handy ausschließlich für Ämterkontakte. Richtet darauf einen AB ein, der sinngemäß den gleichen Inhalt hat, wie der Autoresponder.

Wichtig ist dann natürlich, dass ihr an diese Stellen nur diese Kontaktdaten weiter gebt.
Entscheidet selbst, ob das eine für euch umsetzbare Möglichkeit ist. Es geht hier nicht darum, den Kontakt zu vermeiden oder ihm aus dem Weg zu gehen, sondern mit Nachdruck auf die Zusendung schriftlicher Bescheide zu dringen.

27.10.2021

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Schreiben_von_RA_Robert_Nebel.pdf
892.5 KB
Wir möchten euch folgendes Schreiben von Rechtsanwalt Robert Nebel nicht vorenthalten. Es beschäftigt sich ausführlich mit der Frage nach der Rolle der Gesundheitsämter. Diese ist für viele von uns ein Buch mit sieben Siegeln.

Muss die Schule nun einen Masernnachweis, ein Attest, eine IUB o.ä. an das das Gesundheitsamt weiterleiten? Darf sie das überhaupt?

Für viele von uns trifft
diese Ratlosigkeit auch auf Masken- oder andere Atteste bezüglich der Coronamaßnahmen zu.

Welche Informationen darf die Schule weiterreichen?

Wir fügen euch den o.g. Brief des Rechtsanwaltes als PDF bei. Er hat dieses Thema ausführlich rechtlich beleuchtet und nimmt dazu Stellung.
Lest euch seine Ausführungen gründlich durch und speichert sie euch in euren Unterlagen ab!

Es ist wichtig gut, informiert zu sein.
So könnt ihr gestärkt, bestimmt und sicher gegenüber den Einrichtungen auftreten.


28.10.2021

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Wichtige_Grundsatzentscheidung.pdf
85.6 KB
Neuigkeiten zum Thema MASERNIMPFPFLICHT

Ein herzliches Hallo in die Runde

Sicher haben schon einige von euch von dem Eilverfahren am OVG Magdeburg erfahren, welches mit dem Beschluss vom 21. 10. 21 zu einem Teilerfolg bezüglich der Masernimpfpflicht geführt hat.
Dieses Thema ist für Viele von uns gerade sehr aktuell.
Deshalb hat Rechtsanwalt Dr. Justus Hoffmann diese Entscheidung für uns einmal sehr genau analysiert. Seine Erkenntnisse zu der Bedeutung der Entscheidung sowie die Pressemitteilung des Rechtsanwaltes Dr. Lipinski aus Heidelberg, der die Antragsteller vertreten hat, stellen wir euch hiermit zur Verfügung.

31.10.2021

#Masern #Impfpflicht

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#Datenschutz, #Impfstatus und #Schule

👉 Was dürfen Lehrer abfragen?
👉 Wann ist eine Abfrage unzulässig?
👉 Was können Eltern tun, um sensible Gesundheitsdaten ihrer Kinder von vornherein zu schützen?
👉 Wer ist zuständig, wenn es doch zu einer (fast immer) unzulässigen Abfrage durch Schulpersonal kommt?

Anett im Gespräch mit Dr. Justus P. Hoffmann, Fachanwalt für Medizinrecht, Vertrags - und Haftungsrecht mit Schwerpunkt auf Amtshaftung.

Er ist vielen bereits aus dem Corona Ausschuss bekannt und steht uns bei ElternStehenAuf e.V mit seinem Team bereits seit 2020 mit Rat und Tat zur Seite.

Das ganze Video könnt Ihr euch auf unserem YouTube Kanal anschaun.

Video Link
▶️https://youtu.be/cQy_Y4rQt14

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Beschwerde_Schule_Abfrage_Impfstatus.docx
40.7 KB
Musterschreiben Beschwerde Schule Landesdatenschutzbeauftragte/r

Ihr Lieben,
eigentlich stellen wir nicht so gern Musterschreiben zur Verfügung. Sie verführen einfach dazu, diese eins zu eins zu übernehmen.
Doch in Anbetracht der momentanen Situation der Impfabfragen in den Schulen, wollen wir euch mit dieser Vorgabe, die uns freundlicherweise von Janko Williams von AfA weiter gegeben wurde, unterstützen.

Wichtig:
Bitte lest euch das Schreiben genau durch! Passt es immer sehr genau eurer persönlichen Situation an! Gebt nur die Informationen preis, die notwendig sind!
Viel Erfolg

Dazu empfehlen wir Euch noch einmal das Video zum Thema Abfrage Impfstatus (fast immer) unzulässig mit Annett von Eltern stehen auf MV und RA Dr. Justus Hoffmann 👉🏻 klick hier.

#Datenschutz #Impfstatus #Schule #Beschwerde

01.11.2021

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Anwaltsprotokoll vom 03.11.2021

Wir haben uns in unserem Anwaltszoom am 03.11.21 mit folgenden Fragen beschäftigt:
- Kreuzimmunitäts- und Antikörpertests
- Impfbusse und Impfaktionen an Schulen
- Schuluntersuchung
- Testpflicht vs. Datenschutz.

#Kreuzimmunitätstests #Antikörpertests
#Impfbus #Impfaktion #Schule
#Schuluntersuchung
#Testpflicht #Datenschutz

Hier das Protokoll downloaden

04.11.2021

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Anwaltsprotokoll vom 10.11.2021

Wir haben uns am 10.11.21 mit Fragen des Datenschutzes, insbesondere bezogen auf die Verordnung von Sachsen, einer Anfrage einer Lehrerin aus Thüringen, Fragen der Haftpflicht zu den Selbsttests an Schulen sowie einer Frage zu Qualifizierten Attests gewidmet.

#Datenschutz #Sachsen #Thüringen #Selbsttests #Schule #Attest

Hier das Protokoll downloaden

11.11.2021

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https://m.youtube.com/watch?v=vnDd0L3_0Pw&feature=youtu.be

Änderung des IfSG und Impfpflicht

"Uns haben einige Fragen erreicht, nachdem das geänderte Infektionsschutzgesetz Bundestag und Bundesrat passiert haben sowie Bund und Länder u. a. beschlossen haben, dass es eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geben soll.

Auf die Fragen gehen wir noch gesondert ein, aber mit unserem aktuellen Video wollen wir die jüngsten Änderungen einordnen.

Außerdem müssen auch wir erstmal sortieren, was uns in Zukunft (rechtlich) erwartet.

Die 3G-Regel am Arbeitsplatz soll zum 24.11.2021 umgesetzt werden. Wir betrachten das "Spiel nicht mit den Ungeimpften!" mit wachsender Sorge. Wir sehen aber auch, wie viele Menschen den Zusammenhalt in dieser Krise anmahnen. Zugleich bleiben wieder viele Fragen offen. Was will man denn damit erreichen, wenn gerade in unseren "Mangelberufen" der Druck erhöht wird? Achtung und Motivation sieht anders aus und Applaus ist sicherlich gut und schön, aber davon kann man keine Familie ernähren. Mit Drohungen ist jedenfalls eine Gesellschaft noch nie gut gefahren."

www.hafenanwaelte.de www.zwei-drittel.de https://elternstehenauf.de/ Pflege- und Krankenhauspersonal für Aufklärung: https://teleg.eu/pflegeinder_c_krise

#3G #IfSG #Impfpflicht

20.11.2021

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Grafik Kontaktperson.pdf
4.4 MB
Kontaktperson - und nun?

👉Wie verhalte ich mich, wenn die Nachricht am Telefon übermittelt wird?
👉Wie verhalte ich mich, wenn ich den Bescheid erhalte?
👉Ist ein PCR-Test nach der Quarantäne verpflichtend?
👉Was sollte in einem Widerspruch formuliert sein?
👉Wie kann ich einen Bußgeldbescheid abwehren?
👉Wie ist die Lohnfortzahlung geregelt, wenn ich ein minderjähriges Kind in Quarantäne betreuen muss?

Netti im Gespräch mit Dr. Justus Hoffmann, Rechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt Medizinrecht, Amtshaftungsrecht und Verbraucherschutzrecht.

Das ganze Video könnt ihr euch auf unserem YouTube-Kanal anschauen.
https://m.youtube.com/watch?v=0IRuwaWxm1Y&feature=youtu.be

Wichtig: Die zum Ende des Videos versprochene Grafik liefern wir hier extra als Datei mit.

#Kontaktperson #PCR #Bußgeld #Lohnfortzahlung #Quarantäne

28.11.2021

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Anwaltsprotokoll vom 17./24.11.2021

Wir haben uns am 17./24.11.21 mit folgenden Fragen beschäftigt:
- Zulassung der Impfstoffe, Impfwerbung,
- Situation in Sachsen-Anhalt,
- 3G am Arbeitsplatz,
- Onlinetestmöglichkeiten,
- Anerkennung Antikörpernachweis,
- Datenschutz Impfdaten,
- Anzeige wegen angeblicher Ansteckung,
- Kündigung wegen Krankheit,
- 2G im Hotelgewerbe,
- Fragen zur Bundeswehr,
- Popularklage Bayern,
- Allgemeinverfügung Hildburghausen.

#Impfung #SachsenAnhalt #3G #Arbeitsplatz #2G #Hotel #Hildburghausen #Kündigung
#Datenschutz #Bundeswehr #Antikörpernachweis #Onlinetestung #Anzeige #Ansteckung #Popularklage #Bayern

Hier das Protokoll downloaden

01.12.2021

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Anwaltsprotokoll vom 01.12.2021

Wir haben uns in unserem Anwaltszoom am 01.12.21 mit Fragen

- zur Normenhierarchie in Sachsen-Anhalt,
- zu einer potentiellen Impfpflicht
- zu Meldungen von Impfschäden

beschäftigt.

#Normenhierarchie #Impfpflicht #SachsenAnhalt #Impfschäden

Hier das Protokoll downloaden

02.12.2021

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Anwaltsprotokoll vom 08.12.2021

Wir haben uns in unserem Anwaltszoom am 08.12.2021 mit folgenden Fragen beschäftigt:

- drohende #Impfpflicht,
- #Impfaktion an #Schule,
- Urteil des #BVerfG zur #Bundesnotbremse,
- Umsetzung #2G / #3G-Regeln,
- #Testpflicht in #KiTa
- arbeitsrechtliche Fragen (#Arbeitsrecht)
- Abweisung von Ungeimpften durch #Krankenhaus

Hier das Protokoll downloaden

10.12.2021

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Info Grafik Kontaktperson.pdf
4.4 MB
Infografik: Kontaktperson - und nun?
I
⚖️Wie verhalte ich mich, wenn die Nachricht am Telefon übermittelt wird?

⚖️Wie verhalte ich mich, wenn ich den Bescheid erhalte?

⚖️Ist ein PCR-Test nach der Quarantäne verpflichtend?

⚖️Was sollte in einem Widerspruch formuliert sein?

⚖️Wie kann ich einen Bußgeldbescheid abwehren?

⚖️Wie ist die Lohnfortzahlung geregelt, wenn ich ein minderjähriges Kind in Quarantäne betreuen muss?

Video:
Netti und RA Dr. Justus P. Hoffmann
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Wichtig: Die zum Ende des Videos versprochene Grafik liefern wir hier extra als Datei mit.

Weitere Q&A rund um Corona und Schule findet ihr in unserem

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