🇹🇷🇮🇶 Nordirak
Die Türkei hat eine neue Militäroffensive gegen Kurdenmilizen im Nordirak begonnen.
Das Militär begann am Freitagabend mit Luft- und Artillerieangriffen gegen Ziele der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der türkischen Grenzstadt Hakkari. Am Samstag beteiligten sich demnach auch Spezialkräfte, bewaffnete Drohnen und Helikopter mit Luftschlägen unter anderem in den irakischen Kandil-Bergen. In dem schwer zugänglichen Gebirge liegt das Hauptquartier der PKK.
#Türkei #Irak 🔰
@militaernews
Die Türkei hat eine neue Militäroffensive gegen Kurdenmilizen im Nordirak begonnen.
Das Militär begann am Freitagabend mit Luft- und Artillerieangriffen gegen Ziele der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der türkischen Grenzstadt Hakkari. Am Samstag beteiligten sich demnach auch Spezialkräfte, bewaffnete Drohnen und Helikopter mit Luftschlägen unter anderem in den irakischen Kandil-Bergen. In dem schwer zugänglichen Gebirge liegt das Hauptquartier der PKK.
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🇮🇱/🇵🇸 Israel/Palästina
Festnahmen und Verletzte in Ost Jerusalem
Zusammenstößen in Jerusalem hat es am Samstagabend Verletzte und Festnahmen gegeben. Hunderte Palästinenser lieferten sich in der Nähe des Damaskus-Tors zur Altstadt Konfrontationen mit der Polizei. Die israelische Polizei erklärte, in der Nacht seien 17 Verdächtige festgenommen worden.
In der Nacht zum Montag entfernte die israelische Polizei Absperrungen in der Altstadt.
Anmerkung:
Als Auslöser für die Unruhen in Jerusalem gilt Zorn der Palästinenser über Sperrmaßnahmen der israelischen Polizei in der Altstadt während des Ramadan-Monats,dadurch wurde es den Muslimen verweigert in die Al Aqsa Moschee zu beten, welches einer der wichtigsten Moscheen der islamischen Geschichte angehört.
Die muslimischen Freitagsgebete auf dem Tempelberg in der Altstadt waren allerdings friedlich verlaufen.
#Israel #Palästina🔰
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Festnahmen und Verletzte in Ost Jerusalem
Zusammenstößen in Jerusalem hat es am Samstagabend Verletzte und Festnahmen gegeben. Hunderte Palästinenser lieferten sich in der Nähe des Damaskus-Tors zur Altstadt Konfrontationen mit der Polizei. Die israelische Polizei erklärte, in der Nacht seien 17 Verdächtige festgenommen worden.
In der Nacht zum Montag entfernte die israelische Polizei Absperrungen in der Altstadt.
Anmerkung:
Als Auslöser für die Unruhen in Jerusalem gilt Zorn der Palästinenser über Sperrmaßnahmen der israelischen Polizei in der Altstadt während des Ramadan-Monats,dadurch wurde es den Muslimen verweigert in die Al Aqsa Moschee zu beten, welches einer der wichtigsten Moscheen der islamischen Geschichte angehört.
Die muslimischen Freitagsgebete auf dem Tempelberg in der Altstadt waren allerdings friedlich verlaufen.
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🇺🇳 Global
Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag mitteilte, stiegen die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2020 inflationsbereinigt um 2,6 Prozent auf schätzungsweise 1,981 Billionen Dollar (rund 1,65 Billionen Euro).
Das sei ein Höchststand seit Beginn vergleichbarer Schätzungen im Jahr 1988. Deutschland legte dabei prozentual so stark zu wie kein anderer Top-10-Staat.
#Global 🔰
@militaernews
Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag mitteilte, stiegen die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2020 inflationsbereinigt um 2,6 Prozent auf schätzungsweise 1,981 Billionen Dollar (rund 1,65 Billionen Euro).
Das sei ein Höchststand seit Beginn vergleichbarer Schätzungen im Jahr 1988. Deutschland legte dabei prozentual so stark zu wie kein anderer Top-10-Staat.
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🇩🇪 Deutschland
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund und zwei seiner Wahlhelfer sind am Sonntag von zwei Männern aus dem Hinterhalt angegriffen worden. Siegmund habe dabei Prellungen durch Faustschläge davongetragen, teilte die Polizei am Montag mit.
Der Politiker sprach von zwei mutmaßlich linken Gewalttätern.
#Deutschland 🔰
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund und zwei seiner Wahlhelfer sind am Sonntag von zwei Männern aus dem Hinterhalt angegriffen worden. Siegmund habe dabei Prellungen durch Faustschläge davongetragen, teilte die Polizei am Montag mit.
Der Politiker sprach von zwei mutmaßlich linken Gewalttätern.
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🇩🇪 Weimar
Durchsuchung bei Weimarer Richter
Am Montagmorgen gab es eine groß angelegte Untersuchungsaktion gegen Christian Dettmar, den Richter in Weimar, der eine weit beachtete Entscheidung gegen die Corona-Maßnahmen fällte und in einem konkreten Fall die Pflicht zum Maskentragen und zu Schnelltests in Schulen für rechtswidrig erklärte.
Nach Angaben seines Anwalts durchsuchten Ermittler sowohl das Büro des Richters als auch sein Auto und sein Haus. Gegen ihn wird wegen des Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung ermittelt.
Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass sich der Richter einer Beugung des Rechts schuldig gemacht habe, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Montag mitteilte. Sein Handy wurde beschlagnahmt. Kritiker sehen darin einen „Willkürakt“, einen „Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz“ sowie den Versuch, andere kritische Richter einzuschüchtern und zu verängstigen.
#Deutschland 🔰
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Durchsuchung bei Weimarer Richter
Am Montagmorgen gab es eine groß angelegte Untersuchungsaktion gegen Christian Dettmar, den Richter in Weimar, der eine weit beachtete Entscheidung gegen die Corona-Maßnahmen fällte und in einem konkreten Fall die Pflicht zum Maskentragen und zu Schnelltests in Schulen für rechtswidrig erklärte.
Nach Angaben seines Anwalts durchsuchten Ermittler sowohl das Büro des Richters als auch sein Auto und sein Haus. Gegen ihn wird wegen des Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung ermittelt.
Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass sich der Richter einer Beugung des Rechts schuldig gemacht habe, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Montag mitteilte. Sein Handy wurde beschlagnahmt. Kritiker sehen darin einen „Willkürakt“, einen „Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz“ sowie den Versuch, andere kritische Richter einzuschüchtern und zu verängstigen.
#Deutschland 🔰
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🇸🇾 Syrien
Zusammenstöße zwischen SDF, NDF erneuern sich in Al-Qamischli trotz russischer Bemühungen
In der Stadt al-Qamischli im Nordosten Syriens kommt es weiterhin zu Zusammenstößen zwischen den regierungsfreundlichen Syrischen Nationalen Verteidigungskräften (NDF) und Asayish, dem Sicherheitsflügel der US-unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF).
Die Zusammenstöße kamen am Morgen des 22. April vorübergehend zum Stillstand. Eine Delegation der russischen Militärpolizei und der Syrischen Arabischen Armee traf sich mit Vertretern von Asayish im Bezirk Tayy, wo die Zusammenstöße zuerst ausbrachen.
Berichten zufolge vereinbarten beide Seiten einen Waffenstillstand, um die Spannungen in al-Qamischli zu deeskalieren. In den Mittagsstunden kam es jedoch erneut zu Zusammenstößen zwischen den NDF und Asayish. Jede Seite beschuldigte die andere, den von Russland vermittelten Waffenstillstand zu verletzen."
#Syrien 🔰
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Zusammenstöße zwischen SDF, NDF erneuern sich in Al-Qamischli trotz russischer Bemühungen
In der Stadt al-Qamischli im Nordosten Syriens kommt es weiterhin zu Zusammenstößen zwischen den regierungsfreundlichen Syrischen Nationalen Verteidigungskräften (NDF) und Asayish, dem Sicherheitsflügel der US-unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF).
Die Zusammenstöße kamen am Morgen des 22. April vorübergehend zum Stillstand. Eine Delegation der russischen Militärpolizei und der Syrischen Arabischen Armee traf sich mit Vertretern von Asayish im Bezirk Tayy, wo die Zusammenstöße zuerst ausbrachen.
Berichten zufolge vereinbarten beide Seiten einen Waffenstillstand, um die Spannungen in al-Qamischli zu deeskalieren. In den Mittagsstunden kam es jedoch erneut zu Zusammenstößen zwischen den NDF und Asayish. Jede Seite beschuldigte die andere, den von Russland vermittelten Waffenstillstand zu verletzen."
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🇸🇾 Al-Qamischli
Die NDF starteten mit Hilfe von Stammeskräften einen Gegenangriff und schafften es, einige der verlorenen Gebäude im Viertel Tayy zurückzuerobern und neue Gebiete in den Vierteln Hilku (Schulviertel) und Al-Zohoor (W. Hassan Baran Schule) unter ihre Kontrolle zu bringen.
#Syrien 🔰
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Die NDF starteten mit Hilfe von Stammeskräften einen Gegenangriff und schafften es, einige der verlorenen Gebäude im Viertel Tayy zurückzuerobern und neue Gebiete in den Vierteln Hilku (Schulviertel) und Al-Zohoor (W. Hassan Baran Schule) unter ihre Kontrolle zu bringen.
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🇵🇰/🇷🇺 Pakistan/Russland
Pakistan und Russland fördern ihre Zusammenarbeit
Die Beziehung wurde durch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Militär weiter gefestigt.
Darüber hinaus haben sich beide Staaten auch auf mehr gemeinsame militärische Übungen geeinigt.
Seit 2019 nimmt Pakistan an den internationalen "multilateralen Militärübungen" teil, die in Russland abgehalten werden. Die letzte Militärübung, an der Pakistan teilnahm, war "Kavkaz" im Jahr 2020.
Ebenso hat der Vorsitzende des Joint Chiefs of Staff Committee von Pakistan, General Nadeem Raza, während seines Besuchs in Moskau im Jahr 2020 auf der "Defence and Security Cooperation Conference" die Bedeutung der bilateralen militärischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten im Kontext der regionalen Sicherheit diskutiert.
#Pakistan #Russland🔰
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Pakistan und Russland fördern ihre Zusammenarbeit
Die Beziehung wurde durch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Militär weiter gefestigt.
Darüber hinaus haben sich beide Staaten auch auf mehr gemeinsame militärische Übungen geeinigt.
Seit 2019 nimmt Pakistan an den internationalen "multilateralen Militärübungen" teil, die in Russland abgehalten werden. Die letzte Militärübung, an der Pakistan teilnahm, war "Kavkaz" im Jahr 2020.
Ebenso hat der Vorsitzende des Joint Chiefs of Staff Committee von Pakistan, General Nadeem Raza, während seines Besuchs in Moskau im Jahr 2020 auf der "Defence and Security Cooperation Conference" die Bedeutung der bilateralen militärischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten im Kontext der regionalen Sicherheit diskutiert.
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🇲🇲/🇹🇭 Myanmar/Thailand
Schwere Kämpfe in Myanmar an Grenze zu Thailand
In Myanmar ist es am frühen Dienstag an einem Außenposten der Armee nahe der östlichen Grenze zu Thailand zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Streitkräfte der ethnischen Minderheit der Karen-Volksgruppe hätten den Stützpunkt zwischen 5 bis 6 Uhr morgens eingenommen, sagte der Chef der Nationalen Union der Karen für auswärtige Angelegenheiten, Padoh Saw Taw Nee, der Nachrichtenagentur Reuters.
Anmerkung:
Dorfbewohner berichteten, sie hätten sieben Soldaten gesehen, die Richtung Dschungel flohen. «Es gab heftige Kämpfe beim Außenposten der myanmarischen Armee gegenüber der Stadt Mae Sam Laep,» sagte der Beamte der Provinz Mae Hong Son. Bislang gebe es keine Berichte über Todesopfer auf thailändischer Seite. Die KNU ist die größte Rebellengruppe der ethnischen Minderheit der Karen, die im Osten Myanmars an der Grenze zu Thailand leben.
#Myanmar #Thailand🔰
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Schwere Kämpfe in Myanmar an Grenze zu Thailand
In Myanmar ist es am frühen Dienstag an einem Außenposten der Armee nahe der östlichen Grenze zu Thailand zu schweren Auseinandersetzungen gekommen. Streitkräfte der ethnischen Minderheit der Karen-Volksgruppe hätten den Stützpunkt zwischen 5 bis 6 Uhr morgens eingenommen, sagte der Chef der Nationalen Union der Karen für auswärtige Angelegenheiten, Padoh Saw Taw Nee, der Nachrichtenagentur Reuters.
Anmerkung:
Dorfbewohner berichteten, sie hätten sieben Soldaten gesehen, die Richtung Dschungel flohen. «Es gab heftige Kämpfe beim Außenposten der myanmarischen Armee gegenüber der Stadt Mae Sam Laep,» sagte der Beamte der Provinz Mae Hong Son. Bislang gebe es keine Berichte über Todesopfer auf thailändischer Seite. Die KNU ist die größte Rebellengruppe der ethnischen Minderheit der Karen, die im Osten Myanmars an der Grenze zu Thailand leben.
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🇹🇷/🇨🇾 Nordzypern/Türkei/Zypern
Beginn der Diskussion der Wiedervereinigung Zyperns
Am Samstag haben in Nikosia beidseits der Demarkationslinie Tausende von griechischen und türkischen Zyprioten für eine Lösung des Konflikts auf ihrer Insel demonstriert.
Anmerkung:
Die Gespräche folgen auf den erbitterten Streit um die Seegrenzen im östlichen Mittelmeer vom vergangenen Jahr, der die Nato-Partner Griechenland und Türkei an den Rand einer bewaffneten Konfrontation brachte. Vor allem aber hat die türkische Seite seit der Wahl im Oktober von Ersin Tatar zum Präsidenten des Nordteils der Insel einen Paradigmenwechsel vollzogen.
#Nordzypern #Türkei #Zypern🔰
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Beginn der Diskussion der Wiedervereinigung Zyperns
Am Samstag haben in Nikosia beidseits der Demarkationslinie Tausende von griechischen und türkischen Zyprioten für eine Lösung des Konflikts auf ihrer Insel demonstriert.
Anmerkung:
Die Gespräche folgen auf den erbitterten Streit um die Seegrenzen im östlichen Mittelmeer vom vergangenen Jahr, der die Nato-Partner Griechenland und Türkei an den Rand einer bewaffneten Konfrontation brachte. Vor allem aber hat die türkische Seite seit der Wahl im Oktober von Ersin Tatar zum Präsidenten des Nordteils der Insel einen Paradigmenwechsel vollzogen.
#Nordzypern #Türkei #Zypern🔰
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🇮🇹 Italien
Großeinsatz gegen Mafia in Italien
Laut berichten der italienische Medien, nahm die Polizei am Morgen 99 Personen fest, die zum italienischen Strisciuglio-Clan gehören. Der Klan verlangte unter anderem Schutzgelder von Handwerkern und Kleinunternehmern, Badeanstalten und Organisatoren von Freizeit- und Konzertveranstaltungen. Einige der Clan-Mitglieder sitzen bereits seit längerem im Gefängnis.
#Italien🔰
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Großeinsatz gegen Mafia in Italien
Laut berichten der italienische Medien, nahm die Polizei am Morgen 99 Personen fest, die zum italienischen Strisciuglio-Clan gehören. Der Klan verlangte unter anderem Schutzgelder von Handwerkern und Kleinunternehmern, Badeanstalten und Organisatoren von Freizeit- und Konzertveranstaltungen. Einige der Clan-Mitglieder sitzen bereits seit längerem im Gefängnis.
#Italien🔰
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🇫🇷 Frankreich
Angst vor Bürgerkrieg in Frankreich
Ein Brief hoher Ex-Militärs sorgt in Frankreich für Aufregung: In dem Schreiben warnen sie vor einem „Bürgerkrieg“ im Land
Die Gefahr verorten die früheren Generäle bei „Islamismus und Horden der Banlieues“ aber auch bei linken Kreisen, die einem „Antirassismus“ und „dekolonialen Theorien“ das Wort redeten.
„Die Gewalt steigt von Tag zu Tag“, heißt es in dem Text unter Verweis auf den Mord an dem Lehrer Samuel Paty im Oktober 2020, einem 47-jährigem Familienvater, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte und deshalb von einem Islamisten getötet worden war. Der Aufruf schließt mit den Worten: „Es ist keine Zeit mehr zu zögern, sonst wird der Bürgerkrieg dem wachsenden Chaos ein Ende bereiten und die Zahl der Toten (...) in die Tausende gehen.“
#Frankreich 🔰
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Angst vor Bürgerkrieg in Frankreich
Ein Brief hoher Ex-Militärs sorgt in Frankreich für Aufregung: In dem Schreiben warnen sie vor einem „Bürgerkrieg“ im Land
Die Gefahr verorten die früheren Generäle bei „Islamismus und Horden der Banlieues“ aber auch bei linken Kreisen, die einem „Antirassismus“ und „dekolonialen Theorien“ das Wort redeten.
„Die Gewalt steigt von Tag zu Tag“, heißt es in dem Text unter Verweis auf den Mord an dem Lehrer Samuel Paty im Oktober 2020, einem 47-jährigem Familienvater, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte und deshalb von einem Islamisten getötet worden war. Der Aufruf schließt mit den Worten: „Es ist keine Zeit mehr zu zögern, sonst wird der Bürgerkrieg dem wachsenden Chaos ein Ende bereiten und die Zahl der Toten (...) in die Tausende gehen.“
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🇲🇰🇹🇷 Nordmazedonien/Türkei
Die Türkei spendet Panzerträger an Mazedonien.
▪️Mazedonien bedankte sich bei der Türkei für die Spende der Panzerträger und fügte hinzu, dass neue Projekte und Bereiche zur Steigerung der Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie bei bilateralen Besuchen festgelegt werden.
#Nordmazedonien #Türkei 🔰
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Die Türkei spendet Panzerträger an Mazedonien.
▪️Mazedonien bedankte sich bei der Türkei für die Spende der Panzerträger und fügte hinzu, dass neue Projekte und Bereiche zur Steigerung der Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie bei bilateralen Besuchen festgelegt werden.
#Nordmazedonien #Türkei 🔰
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🇩🇪 Berlin
Verfassungsschutz beobachtet Querdenken
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der "Querdenker"-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.
Da die Bewegung keinem der bisher bekannten Phänomenbereiche wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei eine neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" geschaffen worden, teilte das Innenministerium mit.
#Deutschland 🔰
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Verfassungsschutz beobachtet Querdenken
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der "Querdenker"-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln.
Da die Bewegung keinem der bisher bekannten Phänomenbereiche wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei eine neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" geschaffen worden, teilte das Innenministerium mit.
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🇮🇷/🇺🇸 Iran/USA
Amerikaner feuern Warnschüsse in Richtung iranischer Boote
Bei einem Vorfall im Persischen Golf hat ein amerikanisches Marineschiff Warnschüsse in Richtung dreier iranischer Militärboote abgegeben. Als diese noch näher gekommen seien, habe die Besatzung der «USS Firebolt» Warnschüsse abgegeben.
Nach Abgabe der Warnschüsse hätten sich die Schnellboote der Revolutionsgarde entfernt und in «sichere Distanz» zu den amerikanischen Schiffen begeben, teilte die Marine weiter mit.
Die Kommandanten der amerikanischen Schiffe hätten das Recht, sich selbst zu verteidigen, betonte die Marine.
Anmerkung:
Die Konfrontationen im Persischen Golf ereigneten sich während der Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit Iran. Im Februar betonte Biden aber, dass Iran im Gegenzug seine «destabilisierenden Aktivitäten» im Nahen Osten und der Golfregion reduzieren müsse.
#Iran #USA🔰
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Amerikaner feuern Warnschüsse in Richtung iranischer Boote
Bei einem Vorfall im Persischen Golf hat ein amerikanisches Marineschiff Warnschüsse in Richtung dreier iranischer Militärboote abgegeben. Als diese noch näher gekommen seien, habe die Besatzung der «USS Firebolt» Warnschüsse abgegeben.
Nach Abgabe der Warnschüsse hätten sich die Schnellboote der Revolutionsgarde entfernt und in «sichere Distanz» zu den amerikanischen Schiffen begeben, teilte die Marine weiter mit.
Die Kommandanten der amerikanischen Schiffe hätten das Recht, sich selbst zu verteidigen, betonte die Marine.
Anmerkung:
Die Konfrontationen im Persischen Golf ereigneten sich während der Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit Iran. Im Februar betonte Biden aber, dass Iran im Gegenzug seine «destabilisierenden Aktivitäten» im Nahen Osten und der Golfregion reduzieren müsse.
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