🗞 Verhandlung am 8. Juli / RKI: Entschwärzungen „im Laufe des Mai möglich“ / Epidemiologe Stöhr: RKI hat sich „zum Handlanger politischer Fehlentscheidungen“ gemacht
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Gerichtstermin für RKI-Protokolle steht fest
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Gerichtstermin für RKI-Protokolle steht fest
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🗞 EU-Staaten uneins über Einführung anlassloser Überwachung digitaler Kommunikation / Deutsche Innenministerin schließt Verbot von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nicht aus
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EU-Ratspräsidentschaft will verschlüsselte Messenger als gefährlich einstufen
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EU-Ratspräsidentschaft will verschlüsselte Messenger als gefährlich einstufen
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🗞 Abgeordnete beraten über AfD-Antrag für Enquete-Kommission / Auslöser ist die Veröffentlichung der RKI-Protokolle durch Multipolar / SPD, Grüne und CDU bremsen
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Corona-Aufarbeitung im Bundestag
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Corona-Aufarbeitung im Bundestag
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✒️ Die RKI-Protokolle zeigen, dass für die Risikoeinschätzung und die politischen Entscheidungen rund um den Lockdown wissenschaftlich fundierte Daten keine Rolle spielten. Ein detaillierter Blick in die Protokolle verdeutlicht, wie die Vorgaben des im März 2020 aktualisierten Nationalen Pandemieplans an den Rand gedrängt und nicht beachtet wurden.
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Pandemieplan für die Schublade
Die RKI-Protokolle zeigen, wie der Nationale Pandemieplan nicht beachtet wurde.
✒️ Soll zur Aufarbeitung der Corona-Zeit eine Enquete-Kommission eingesetzt werden? Darüber berieten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vergangene Woche in einer hitzigen Debatte. Auslöser war die Veröffentlichung der RKI-Protokolle durch Multipolar. Vertreter aller Parteien betonten, eine Aufarbeitung zu befürworten. Die Vorstellungen dazu gehen allerdings weit auseinander.
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„Worum es jetzt ausdrücklich nicht gehen darf, ist, Verantwortliche zu suchen“
Der Bundestag hat über eine Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beraten.
🗞 Ukraine erhöht Druck auf wehrfähige Staatsbürger im Ausland
➠ Meldung lesen ... Wehrpflichtige Männer erhalten ohne Militärpass keine konsularischen Leistungen mehr / Polen und Litauen wollen Ukrainer rückführen / Russischer Durchbruch und ukrainische Personalnot an der Front
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Jenseits der Mainstreammedien – Newsticker Aufarbeitung | Uwe Froschauer ➥ https://apolut.net/jenseits-der-mainstreammedien-newsticker-aufarbeitung-von-uwe-froschauer/
4. Mai 2024
@Multipolar_Magazin via @apolut
4. Mai 2024
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apolut.net
Jenseits der Mainstreammedien – Newsticker Aufarbeitung | Von Uwe Froschauer - apolut.net
Ein Standpunkt von Uwe Froschauer. Wo Gewalt herrscht, schweigen die Rechte. In Coronazeiten herrschte vornehmlich psychische Gewalt. Das Recht passte
🗞 Pressefreiheit: Deutschland und Ukraine steigen in Rangliste
➠ Meldung lesen ... „Reporter ohne Grenzen“ sehen Deutschland auf Platz 10 / Erhebungsmethode weiter unklar / Maßnahmen gegen oppositionelle Medien in Deutschland fließen offenbar nicht in Bewertung ein
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🗞 Disziplinarstrafe für kritischen Professor
➠ Meldung lesen ... Landesanwaltschaft Bayern kürzt Michael Meyen das Gehalt / Grund: Mitherausgeberschaft bei Zeitung, der vom Verfassungsschutz „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen wird
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Artikel aus den Jahren: 2024 2023 2022 2021 2020
✒️ Als „Brücke zum 18. Jahrhundert“ betitelte der 2003 verstorbene amerikanische Kommunikationswissenschaftler Neil Postman sein letztes Buch (deutsch: „Die zweite Aufklärung“). Er erläuterte darin, inwiefern an Ideen aus jener Zeit wieder angeknüpft werden könnte. Multipolar erinnert daran.
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Artikel aus den Jahren: 2024 2023 2022 2021 2020
✒️ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde vom ZDF in eine Wahlsendung mit den Spitzenkandidaten aller übrigen im Bundestag vertretenen Parteien nicht eingeladen. Auf Nachfrage, ob das auch in zukünftigen Sendungen so bleiben soll, reagiert der Sender ausweichend. Das ZDF bricht damit seine vertragliche und satzungsgemäße Verpflichtung, eine freie Meinungsbildung zu gewährleisten. Es schafft so eine Steilvorlage für Bürger, die den Rundfunkbeitrag verweigern wollen – und dies nun mit guten Gründen können. Ein Kommentar.
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Artikel aus den Jahren: 2024 2023 2022 2021 2020
🗞 AfD-Antrag für Corona-Aufarbeitung bislang ohne Unterstützung
➠ Meldung lesen ... Keine Mehrheit für Expertenanhörung / CDU und FDP bremsen und halten sich bedeckt / BSW fordert weiter Untersuchungsausschuss
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Artikel aus den Jahren: 2024 2023 2022 2021 2020
🗞 Bundestag stimmt gegen Ablehnung des WHO-Pandemievertrags
➠ Meldung lesen ... Große Mehrheit gegen Antrag der AfD / Debatte geprägt von gegenseitigen Vorwürfen der Demokratiefeindlichkeit
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Artikel aus den Jahren: 2024 2023 2022 2021 2020
🗞 Unternehmer dürfen keinen Druck zur Wahlentscheidung aufbauen
➠ Meldung lesen ... Große Unternehmen positionieren sich gegen AfD / Arbeitsrechtler: Kündigung aufgrund der Wahl einer bestimmten Partei nicht erlaubt / Politischer Druck durch Arbeitgeber kann „strafbare Wählerbestechung“ sein
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Artikel aus den Jahren: 2024 2023 2022 2021 2020
✒️ Warum findet keine Aufarbeitung der Schädigung von Kindern in der Corona-Zeit statt? Der Autor Michael Hüter erklärt, man habe „die Schwächsten am meisten leiden lassen“, was Ausdruck einer „tiefer liegenden Kulturkrise“ sei. Hüter fragt, „wie unsere Kinder, wenn sie erwachsen sind, mit uns umgehen werden, wenn sie in vollem Umfang realisieren, wie sie hier missbraucht wurden“.
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„Ein kulturelles Versagen“
Warum findet keine Aufarbeitung der Schädigung von Kindern in der Corona-Zeit statt?
🗞 Insider: Verfassungsschutz geht zunehmend gegen unbescholtene Bürger vor
➠ Meldung lesen ... Mitarbeiter des sächsischen Landesamtes wendet sich an Zeitung / Angst vor Überwachungsstaat „nicht ganz unberechtigt“ / Kenner des Verfassungsschutzes für Reform und Unabhängigkeit von Parteipolitik
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🗞 Pandemieabkommen vorerst gescheitert
➠ Meldung lesen ... Positionen von Industrieländern und Globalem Süden gehen auseinander / Einigung laut WHO „in den kommenden Jahren“ möglich
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Buchempfehlungen
Michael Meyen „Ich bestreite, dass es eine Cancel Culture gibt“, zitiert Meyen einen renommierten Soziologen – und setzt in diesem Buch zur Widerlegung an, analytisch wie anekdotisch. Meyen spricht…
✒️ Der Agrarökonom Johannes Eisenbach über das „Missverständnis, düngen zu müssen“, die Zerstörung der Böden und seine Langzeituntersuchungen mit „biozyklischer“ – sich selbst erhaltender – Humuserde, in der „etwas steckt, das in die Zukunft gerichtet ist, nämlich die schier nicht schwindende Fruchtbarkeit“.
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Michael Meyen „Ich bestreite, dass es eine Cancel Culture gibt“, zitiert Meyen einen renommierten Soziologen – und setzt in diesem Buch zur Widerlegung an, analytisch wie anekdotisch. Meyen spricht…
🗞 Putin: Selenskij nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine
➠ Meldung lesen ... Amtszeit des ukrainischen Präsidenten lief am 21. Mai ohne Neuwahlen aus / Moskau sieht nun ukrainischen Parlamentspräsidenten als legitimes Staatsoberhaupt der Ukraine
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Putin: Selenskij nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine
Amtszeit des ukrainischen Präsidenten lief am 21. Mai ohne Neuwahlen aus / Moskau sieht nun ukrainischen Parlamentspräsidenten als legitimes Staatsoberhaupt der Ukraine (multipolar) Aus Sicht der…
🗞 Gesetz als „Test“: Habeck in der Kritik
➠ Meldung lesen ... Vorwurf eines fragwürdigen Demokratieverständnisses des Wirtschaftsministers / Oppositionsparteien fordern Rücktritt und Rücknahme des Heizungsgesetzes / Habeck: Interpretation seiner Worte „missgünstig“
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Vorwurf eines fragwürdigen Demokratieverständnisses des Wirtschaftsministers / Oppositionsparteien fordern Rücktritt und Rücknahme des Heizungsgesetzes / Habeck: Interpretation seiner Worte…