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🙊❌RUNDER TISCH - INFORMIERT❌🙉‼️UNGLAUBLICH‼️ Urteil EuGH - Deutsche Justiz ist NICHT unabhängig❗️Der Europäische Gerichtshof hat der BRD in einem Urteil das Recht abgesprochen internationale Haftbefehle auszustellen denn die Deutsche Justiz u. Staatsanwaltschaften seien nicht neutral sondern politisch motiviert❗️Deutsche Justiz handelt auf Anweisung der Politik❗️GEWALTENTRENNUNG in der BRD war einmal‼️ Der-Runde-Tisch.com https://teleg.eu/rundetisch #RunderTisch #EuGH #Justiz #Gewaltentrennung #Neutralität #Urteil #Plandemie #Corona #Covid19 #BRD #Betrug #Lügen #DerRundeTisch
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Reichsbürger ist nach dem Reichsbürgergesetz vom 15. September 1935 der Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes, der durch sein Verhalten beweist, daß er gewillt ist, in Treue dem Deutschen Volk und Reich zu dienen. Allein ihm stehen die vollen politischen Rechte zu.
Im Deutschen Reich richtete sich der Erwerb der Staatsangehörigkeit als solcher nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (RuStAG).[1]
Die alllierten Hauptfeindmächte setzten 1945 mit der Verfügung[5] zum Kontrollratsegesetz auch das Reichsbürgergesetz mit allen auf ihm beruhenden Verordnungen – mangels Rechtsmacht der Alliierten jedoch lediglich de facto – außer Anwendung, wenngleich die Siegermächte es als „Aufhebung“ von Rechtsvorschriften deklarierten und zu beschönigen suchten.
Das Besatzungskonstrukt BRD läßt das Reichsbürgerrecht ebenso wie seinerzeit die Siegermächte rechtswillkürlich nicht gelten (siehe näher Deutsche Staatsangehörigkeit, Abschnitt BRD-Regelungen zur „Staatsangehörigkeit“).
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Im Deutschen Reich richtete sich der Erwerb der Staatsangehörigkeit als solcher nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (RuStAG).[1]
Die alllierten Hauptfeindmächte setzten 1945 mit der Verfügung[5] zum Kontrollratsegesetz auch das Reichsbürgergesetz mit allen auf ihm beruhenden Verordnungen – mangels Rechtsmacht der Alliierten jedoch lediglich de facto – außer Anwendung, wenngleich die Siegermächte es als „Aufhebung“ von Rechtsvorschriften deklarierten und zu beschönigen suchten.
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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Am Montag läufts, z.B. hier!
🚶🚶♀🚶♂👨🦽👩🦼🚶♀🧑🦯🚶🚶♂🚶♀🏃♀
https://teleg.eu/EndundNeuzeitreport
👉https://www.bernburg-steht-auf-ev.de/ 👈
👉https://teleg.eu/bernburgstehtaufev 👈
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https://teleg.eu/Corona_Reset_Audio/860
#BRD #Mo2407 #Di2507 #bundesweit
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
⚠️ Warnmelder ⚠️
Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
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Wenn der Polizist nicht zwei mal klingelt....
.... dann solltest Du besser Deine Rechte kennen!
❗️HAUSDURCHSUCHUNG - UND WAS NUN? ❗️
🗓 Donnerstag, 12.10.2023
⏰️ 20:30 UHR
🏠 @NautikaSpeech
An diesem Abend dürfen wir Johannes als Gastredner begrüßen. Johannes war selbst lange als Anwalt im Strafrecht tätig und hatte selbst bereits 3 Hausdurchsuchungen erlebt.
Gemeinsam mit ihm werden wir uns u. a. folgenden Themenschwerpunkten widmen:
▪️ Wie läuft eine Hausdurchsuchung ab?
▪️ Was ist eine "Sicherstellung"? Was eine "Beschlagnahme"?
▪️ Wissenswertes über EDV
▪️ Was ist beim Protokoll zu beachten?
▪️ Verschiedene Strategien die angewandt werden können
▪️ Welche Rechtsmittel gibt es?
Wir freuen uns auf einen informativen Abend sowie einen regen Austausch.
Eure Crew der Nautika Speech
⛵️ @NautikaSpeechOriginal ⛵️
#BRD #Do1210 #bundesweit
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Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
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Kulturstudio.tv - DIE JURISTISCHEN UNMÖGLICHKEITEN DER WIEDERVEREINIGUNG
#DeutscheEinheit #DDR #BRD #Einigungsvertrag #tagderdeutscheneinheit #dritteroktober
https://www.bitchute.com/video/ur_toOgygQo/ 1:38
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...und wie sollt es anders sein, flattern auch schon die ersten Anzeigen herein?!
Mit freier Meinungs-Äußerung können diese ReGierigen nur dann gut umgehen, wenn es um Fürsprache all ihres idiologischen Unsinns geht, gibt man ihnen jedoch mal sachliche Kritik oder gar nur etwas Satire zu schmecken, werden sie schnell nervös und ungehalten...
Man "gut" dass jetzt schon die Gerichtssäle und Gefängnisse von Ärzten, die ihrem Gewissen treu blieben, und manch anderen ReGierungs-Maßnahmen-Kritikern ausgelastet sind, währenden so manch ein Clan-Krimineller hier offenbar tun und lassen kann, was er will?! - Zeit , dass die Ampel ausgeht!!
P.S. So manch Politiker findet es gar "widerlich" und zur Krönung des Ganzen ermitteln nun auch der "Staatsschutz"! 🤔
- mehr dazu hier und hier!
#DE #Mo0801 #Bauernprotest #UnernehmerProtest #BRD #bundesweit
🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴
Wir ALLE zusammen für die Freiheit!
⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️
Freie_Brandenburger_Official
@Prozessbeobachter
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Man "gut" dass jetzt schon die Gerichtssäle und Gefängnisse von Ärzten, die ihrem Gewissen treu blieben, und manch anderen ReGierungs-Maßnahmen-Kritikern ausgelastet sind, währenden so manch ein Clan-Krimineller hier offenbar tun und lassen kann, was er will?! - Zeit , dass die Ampel ausgeht!!
P.S. So manch Politiker findet es gar "widerlich" und zur Krönung des Ganzen ermitteln nun auch der "Staatsschutz"! 🤔
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