❗️Eric Clapton stellt sich gegen Impfpflicht auf Veranstaltungen❗️

„Ich möchte sagen, dass ich auf keiner Bühne auftreten werde, vor der ein diskriminiertes Publikum steht. Falls keine Vorkehrungen getroffen sind, um allen Leuten den Zutritt zu ermöglichen, behalte ich mir das Recht vor, die Show abzusagen.“

Dem ist nichts hinzuzufügen

https://teleg.eu/RASattelmaier

https://www.spiegel.de/kultur/musik/eric-clapton-will-nicht-auftreten-wenn-ein-corona-impfnachweis-verlangt-wird-a-62345203-cd91-4d24-8a16-387973572f9d

❗️Lehrerverband fordert weiterhin Maskenpflicht ❗️

Auch der Lehrerverband will Kinder aller Altersstufen im neuen Schuljahr weiterhin eine Maskenpflicht auferlegen.

Hier herrscht offenbar trotz der hohen Impfrate beim Lehrpersonal weiterhin Panik und Aktionismus vor.

Zudem soll noch mehr getestet werden.

Es bleibt also alles beim alten. Im Gegenteil: Es soll trotz Impfungen noch weiter verschärft werden.

Schreckliche Aussichten für unsere Kinder...

@RASattelmaier

https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/lehrerverband-dringt-auf-grosse-corona-vorsicht-zum-neuen-schuljahr-10362972

❗️“Fuck you Covid Wein“❗️

Nette Idee eines Pfälzer Winzers. Trinken und Gutes tun.

www.bauerwein.de

@RASattelmaier

Sog. „Impfdurchbrüche“ in Brandenburg

Interessant bei dieser Meldung ist, dass auch hier Zahlen genannt werden, ohne diese in jegliche Relation zu setzen.

Aber das ist ja nichts neues...

@RASattelmaier

❗️Schließungen von Clubs kommen näher ❗️

Über 3000 Clubgänger müssen allein in Hannover in Quarantäne.

Das kuriose an diesem Artikel ist, dass die Verbreitung des Virus vor allem bei jungen Menschen in den Fokus gestellt wird und dies mit der geringen Durchimpfung begründet wird:
Das Coronavirus verbreitet sich in Niedersachen vor allem unter jungen Menschen. Einem Bericht der NDR zufolge ist jeder zweite Corona-Erkrankte zwischen 15 und 29 Jahre alt. Gerade in dieser Altersgruppe ist die Impfquote gering.“

Liegt aber vielleicht auch daran, dass sich in Clubs eher genau diese Altersgruppe aufhält als die Gruppe der Ü-60-Jährigen

Insgesamt ein weiteres Anzeichen dafür, dass es spätestens im Herbst weitere Maßnahmen geben wird und die Politik außer Impfungen keinerlei Lösungen anbieten kann.

@RASattelmaier


https://www.tagesspiegel.de/politik/hannover-aachen-osnabrueck-corona-ausbrueche-in-clubs-haeufen-sich-tausende-in-quarantaene/27451228.html

Kubicki „brüllt“ wieder ❗️

Bundestagsvizepräsident Kubicki meldet sich offenbar aus der Sommerpause (zurück) und betitelt eine „Kategorisierung von Grundrechten in eine erste und eine zweite Klasse" sei überdies "klar verfassungswidrig." Er nimmt Bezug auf den Vorstoß des Kanzleramtsminister Braun zu Vorteilen für Geimpfte.

Es drohe eine „Spaltung der Gesellschaft“

Ist das nur Wahlkampfgebrüll ? Hier, sehr geehrter Herr Kollege Kubicki, sollten Sie Ihr Wort auch unbedingt an das Bundesverfassungsgericht richten. Denn letztlich entscheidet dieses über eine derartige Verfassungwidrigkeit.

Leider setzen wir Anwälte aber derzeit aus guten Gründen wenig Hoffnung in das Gericht in Karlsruhe.

@RASattelmaier

https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/kubicki-kritisiert-braun-vorstoss-zu-nicht-geimpften-68221.html

❗️Grüne schließen Impflicht nicht mehr aus❗️

MP Kretschmann „schließt das nicht mehr aus“.

Anscheinend ist für ihn die Impfung die einzige Exit-Strategie. Sonst ist da in dieser Richtung rein gar nichts.

Damit ist klar: Wer grün wählt, gibt einer Impfpflicht am ehesten den Vorschub.

Und zwar auch einer Impflicht für Kinder...

@RASattelmaier

https://www.merkur.de/politik/corona-impfung-deutschland-impfpflicht-kretschmann-gruene-masern-vergleich-kitas-90881798.html

❗️BILD im weiter Vollgas-Modus❗️

„Dieses Grundrecht (auf Versammlungsfreiheit - Anmerkung d. Verf.) ist brutalst eingeschränkt. Und zwar ganz klar nach politischen Kriterien“

Das, was wir seit Monaten als Anwälte anprangern, wird endlich im Mainstream thematisiert. Denn am Wochenende wurde in Berlin ganz offensichtlich, wie sowohl die Politik, Behörden u d Gerichte wie aber auch die Polizei (erneut) bei Versammlungen mit zweierlei Maß misst.

CSD erlaubt, Kassel verboten.

Eine seit über einem Jahr gefährliche Entwicklung für ALLE Bürger in diesem Land.

Und hier spricht Julian Reichelt endlich mal Klartext

@RASattelmaier
https://youtu.be/KxTOK4pRS0s

Am Sonntag bei zwanzig/eins LIVE:

Schauspieler Volker Bruch über "Cancel Culture, Framing und Videos".

📺 LIVE auf Youtube, Facebook &Twitter
🗓 Sonntag (1. August) um 19 Uhr

Diskutiert in der Sendung LIVE mit
👉 https://zwanzigeins.live

❗️Neues aus der Kanzlei ❗️

Disziplinarverfahren gegen Lehrer eingestellt und Ordnungsgeld zurückgenommen.

Diesmal ein Fall der AfA-Kollegin Ringeisen.

Hier Ihr Bericht:

„Ich habe für meine Mandantin, eine Lehrerin, die Einstellung von einem beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren erwirkt.

Ihr wurde vorgeworfen gegen das Gebot der Mäßigung nach §§ 33 Abs. 2, gegen das Gebot zur Verfassungstreue nach § 33 Abs. 1 S. 2, BeamtStG, gegen das Gebot zum Achtungs- und vertrauensgerechten Verhalten innerhalb- und außerhalb des Dienstes § 34 BeamtStG sowie gegen die Gehorsamspflicht nach §§ 35 Abs. 1, 36 BeamtStG verstoßen zu haben.

Alle Vorwürfe wurden fallen gelassen und das Disziplinarverfahren wurde eingestellt. Ihr wurde vorgeworfen, Sie hätte an der Demo am 01.08.2020 in Berlin teilgenommen und hätte mit Äußerungen gegenüber ihren Kollegen gegen das Mäßigungsgebot bei politischen Betätigungen verstoßen. Zudem soll sie Schüler, Schülerinnen ermutigt haben, Masken im Unterricht abzusetzen.

Damit hätte sie ihre Aufgaben nicht zum Wohle der Allgemeinheit ausgeführt und gegen die beamtenrechtliche Folgepflicht gegenüber dem Dienstherren vesrtoßen. Ihre Meinungsäußerungen hätten gegen die Wohlverhaltensklausel der Beamten verstoßen. 

Hierzu wurde Stellung genommen, die Vorwürfe waren unhaltbar und konnten widerlegt werden, zumal die Gegenseite für ihre Vorwürfe keine Beweise vorlegen konnte, vielmehr handelte es sich um Behauptungen.

Trotzdem wurde ein Ordnungsgeld gegen meine Mandantin verhängt.

Gegen den Disziplinarbescheid habe ich Widerspruch eingelegt und habe die Vorwürfe der Gegenseite widerlegt.

Ebenso habe ich dazu aufgefordert, Beweismittel für die angeblichen Pflichtverletzungen meiner Mandantin zu benennen, was jedoch ausgeblieben ist.

Jetzt ist mir die Einstellungverfügung des Disziplinarverfahrens zugestellt worden.

Wieder ein Fall, der zeigt, dass man sich erfolgreich gegen Willkür des Staates zur Wehr setzen kann und muss, auch oder gerade wenn man Beamter/Beamtin ist.“

Christiane Ringeisen
Rechtsanwältin

Dem ist nichts hinzuzufügen

https://teleg.eu/RASattelmaier

❗️Veranstalter sagt Nena-Konzert ab ❗️

Ein geplantes Konzert im September in Wetzlar wurde nach den Vorgängen am Wochenende vom Veranstalter abgesagt:

Begründung des Veranstalters:

„Es war uns wichtig und daher auch bereits im Vorfeld vertraglich vereinbart, dass die Konzerte nicht als politische Bühne genutzt werden dürfen.“ Doch Nenas Einstellung zum Veranstaltungsformat stimme offenkundig nicht mit dem Hygiene- und Sicherheitskonzept überein. Der Veranstalter des Strandkorb-Open-Air distanziert sich „von den Aussagen und dem Auftreten“ der Künstlerin.

Ich kenne jetzt die entsprechende vertragliche Regelung nicht. Allerdings könnte das für den Veranstalter dennoch finanziell unangenehm werden, da letztlich es der Wertung eines Gerichtes unterliegt, ob dennoch ein Ausfallhonorar zu zahlen ist.

Erschreckend hierbei ist, dass jetzt auch bei Veranstaltern das vorherrschende Gesinnungsnarrativ offen Einzug erhält und dazu führt, das Künstler nicht mehr öffentlich ihre Meinung kundgeben und ihren Beruf ausüben können.

Eine gefährliche Tendenz für ALLE Künstler !

@RASattelmaier

https://www.giessener-allgemeine.de/hessen/nena-konzert-abgesagt-wetzlar-corona-regeln-berlin-90885187.html

❗️Impfpflicht in der Veranstaltungsbranche ❗️

Passend zur Absage des Nena-Konzertes fordert die Veranstaltungsbranche unverhohlen eine Impfpflicht für Besucher und Beschäftige.

In der „Welt“ wird der Im Bereich der geschäftsführende Präsident der Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft Jens Michow wie folgt zitiert:

„Für Großveranstaltungen und Konzerte gibt es spätestens ab Ende September, wenn jeder ein Impfangebot bekommen hat, nur diesen Weg. Wer sich weigert, geimpft zu werden, kann nicht erwarten, dass der Rest der Bevölkerung darunter leidet. Wenn das Infektionsrisiko bei Getesten zu groß ist, müssen jedenfalls Veranstaltungen nur für Geimpfte und Genesene erlaubt werden. Wenn Veranstaltungen unter diesen Bedingungen ohne Abstandsregeln durchgeführt werden dürfen, erlaubt es unser Hausrecht, nur diesen Personen Zugang zu gewähren.“

Ich frage mich, warum hier nicht die Forderung nach dem Wegfall aller Beschränkungen gestellt wird - unabhängig vom Impfstatus.

Möglicherweise für das dazu, dass sich die Veranstaltungsbranche dann von ca. 20 bis 30 % ihres Publikums verabschieden muss.

Ich werde dann jedenfalls keine Veranstaltung mehr besuchen.

https://teleg.eu/RASattelmaier

Einfach wirken lassen...

Little Idiot 2021

💚💚💙💙❤️❤️🧡🧡

#werdelaut
https://teleg.eu/songuelschluerscheid
www.KinderinGefahr.de

Betthupferl mit Helmut Schleich u.a. zum Thema
„Schwimpfen“

Herrlich böse !

@RASattelmaier

https://youtu.be/viN2jnbEfcI

❗️Polizeigewalt in Deutschland ❗️

Ein absolut sehenswerter und mutiger Bericht des ARD-Magazins „Panorama“ (ja, so etwas gibt es noch) zu polizeilichen Übergriffen in der Öffentlichkeit und der vermeintlichen Straftat des Par. 201 StGB beim Filmen mit dem Mobiltelefon, die eben keine ist !

Achtung: Der Bericht ist nichts für schwache Nerven. Die Bilder sind zum Teil verstörend.

Ich selber habe derartige Fälle seit Beginn der Corona-Maßnahmen vermehrt auf dem Tisch und auch schon verhandelt - mit gutem Ausgang.

Fazit dieses Berichtes ist:

Die Polizei darf sich an öffentlichen Orten - und hierzu zählt JEDE Demonstration - eben NICHT auf den Par. 201 StGB berufen und das Telefon beschlagnahmen - schon gar nicht mit Gewalt.

Den im Bericht angesprochenen Aspekt mit der „faktischen Öffentlichkeit“ habe ich hier bereits mehrfach erörtert.

Daher empfehle ich ALLEN Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen, sich diesen Bericht als fortbildendes „Schulungsobjekt“ anzuschauen und zukünftig sich genau zu überlegen, ob sie ein Telefon - mit Gewalt - beschlagnahmen. Die Konsequenzen können hart sein, wie man sieht. Und wie heißt es am Ende des Berichtes:

„Jede Maßnahme der Polizei muss sowieso rechtmässig sein, ob gefilmt wird oder nicht.“

Dem ist nichts hinzuzufügen

@RASattelmaier

https://www.ardmediathek.de/video/panorama/polizeigewalt-filmen-verboten/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS84OTY5NzJhNC04NDU0LTRjYzMtODUyMi1jNGQ4ODgwMDgzNDc/

„Inzidenz ist bestenfalls eine Stieftante 3. Grades“

Herrlicher Vergleich in BILD zu der Aussage Söders, die Inzidenz sei die „Mutter aller Zahlen“

@RASattelmaier

https://youtu.be/nNafQ8JAQg8

❗️“Angstrepublik Deutschland“❗️

Ein BILD-Kommentar zum täglichen Irrsinn und der vorherrschenden Panik in Deutschland.

Und geht es nach dem Willen des RKI-Chefs Wieler, dann wird bzw. soll das auch so bleiben.

Wann fordert BILD vor diesem Hintergrund endlich den Rücktritt den RKI-Chefs ?

@RASattelmaier

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-wut-kommentar-uns-beherrscht-die-politik-der-angst-77222510.bild.html

❗️NRW setzt Inzidenzstufe 3 aus❗️

Ist das die Abkehr vom Inzidenzwert als reinem Polit-Faktor ?

Zumindest hat es den Anschein, als wolle Laschet die immer kritischer werdende Bevölkerung hiermit erst einmal beruhigen.

Mal sehen, wie sich das entwickelt...

@RASattelmaier

https://rp-online.de/nrw/landespolitik/landesregierung-setzt-inzidenzstufe-3-bis-zum-19-august-aus_aid-61849331

Habeck macht der StiKo Druck

In einem nahezu unverschämten Ton greift der Grünenchef Habeck die StiKo an.

„Die sollen mal ein bisschen in die Gänge kommen«, sagte Habeck. Nur zu sagen, die Kommission habe nicht genug Daten und könne sich daher nicht äußern, sei angesichts der Dringlichkeit nicht gut genug. „Das Liegenlassen der Überprüfung, ob der Impfstoff für Jugendliche empfohlen werden kann, ist nicht angemessen für die Zeit.“ (Quelle: Spiegel-online)

Was ist denn angemessen für die Zeit, Herr Habeck ?

Haben Sie irgendwelche Daten zu den Vorteilen der Impfung für Kinder und Jugendliche ?

Falls nein, so mäßigen Dich bitte Ihren Ton gegenüber Menschen, die sich in der Sache einfach besser auskennen als Sie !

Wer Impfpflichten ohne jegliche wissenschaftliche Grundlage für Kinder befürwortet, der sollte „Grün“ wählen.

https://teleg.eu/RASattelmaier

💥Sie verlassen jetzt den demokratischen Teil der Bundesrepublik Deutschland💥

https://www.welt.de/politik/deutschland/article232813745/Corona-Polizei-Berlin-begruendet-Verbot-fuer-Querdenker-Demos.html

Soeben erfahren wir es aus der Zeitung:

Auch die Demonstration auf der Straße des 17. Juni soll verboten worden sein.

Interessant sind die Leserkommentare darunter.

Es müsste dem Letzten klar sein, dass es nicht mehr um Gesundheitsschutz geht.
Jeder ist jetzt aufgefordert, am 01. August 2021 in Berlin für die Geundrechte und Freiheit auf die Straße zu gehen.

Aktuell sind wir vor dem Oberverwaltungsgericht.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"

Martin Luther King
Bürgerrechtler