Mein Interview mit dem „Rubikon“ zur aktuellen Gesamtlage
@RASattelmaier
https://www.rubikon.news/artikel/der-grosse-neuanfang
@RASattelmaier
https://www.rubikon.news/artikel/der-grosse-neuanfang
Rubikon
Der große Neuanfang
Ein Staat, der ohne jede Grundlage seinen Bürgern die Rechte nimmt, hat seine Legitimation verloren. Wer sich wie der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier mit der rechtlichen Lage rund um die Einschränkungen beschäftigt, kann nur zu diesem Schluss kommen. Es gebe…
Guter Podcast zum Demo-Verbot in Berlin
Das sollten sich die Verantwortlichen bei Behörden aber auch bei Gericht einmal anhören.
@RASattelmaier
https://youtu.be/HYSuaYRkEUc
Das sollten sich die Verantwortlichen bei Behörden aber auch bei Gericht einmal anhören.
@RASattelmaier
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Schon wieder: Gute Demos, schlechte Demos | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 29.07.2021
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Der Förderverein „Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V.“ (IQM)…
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Forwarded from Friedemann Däblitz
‼️Aktuelle Informationen Aufzug am 01. August 2021‼️
Das Oberverwaltungsgericht hat das Aufzugsverbot soeben in zweiter Instanz bestätigt.
Die Begründung lässt sich auf zwei Punkte herunterbrechen:
1. Durch die Nichteinhaltung von Abständen und das Nichttragen von Masken würde eine unmittelbare Gefahr für Leben und Gesundheit begründet.
2. Andere Großversammlungen, bei denen gegen diese Regelungen verstoßen wird, würden Verstöße hiergegen nicht zur Protestform erheben.
Wir legen pro Forma noch Verfassungsbeschwerde ein.
#b0108 #wirinberlin #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin
🔹 Aufzug 01.08.21 Infokanal: @aufzug01082021infokanal
@RA_Friede
Das Oberverwaltungsgericht hat das Aufzugsverbot soeben in zweiter Instanz bestätigt.
Die Begründung lässt sich auf zwei Punkte herunterbrechen:
1. Durch die Nichteinhaltung von Abständen und das Nichttragen von Masken würde eine unmittelbare Gefahr für Leben und Gesundheit begründet.
2. Andere Großversammlungen, bei denen gegen diese Regelungen verstoßen wird, würden Verstöße hiergegen nicht zur Protestform erheben.
Wir legen pro Forma noch Verfassungsbeschwerde ein.
#b0108 #wirinberlin #undwobistdu
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@RA_Friede
Forwarded from Vicky_Richter_Journalist🇩🇪🇺🇸🇧🇷 (Vicky Richter)
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Festnahme Markus Haintz
Bearbeitet von mir:
Festnahme aufgrund von Bier trinken in der Nähe einer ehemaligen Versammlungsfläche. Trotz mehrmaligen Nachfragen wurde mir nicht mitgeteilt, wurde in der Versammlungsflächen und endet. Ich sollte mich mehrere 100 m entfernen.
Markus Haintz
Bearbeitet von mir:
Festnahme aufgrund von Bier trinken in der Nähe einer ehemaligen Versammlungsfläche. Trotz mehrmaligen Nachfragen wurde mir nicht mitgeteilt, wurde in der Versammlungsflächen und endet. Ich sollte mich mehrere 100 m entfernen.
Markus Haintz
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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Kurzer Lagebericht aus Berlin
Forwarded from dieBasis funkt
❗️ Tragischer Todesfall 😭 Gestern wurde ein Basis-Mitglied in Berlin durch die Polizei zu Boden geworfen und festgenommen. In der Maßnahme soll er nach Angaben der Polizei kollabiert sein und im Krankenhaus kurze Zeit später verstorben sein. Die näheren Hintergründe sind noch unklar. Wir bitten auf Spekulationen zu verzichten. Eine Stellungnahme der Partei wird folgen.
Wir sind noch unter Schock und in tiefer Trauer. 🖤
❓Für genannten Todesfall suchen wir noch Augenzeugen, am besten jemand mit Videoaufnahmen des Vorfalls. Es geht um eine Festnahme am 1.8. gegen 16:30 Uhr an der Ecke Tempelhofer Ufer / Luckenwalder Str. Wer etwas von einer Festnahme dort gesehen oder gefilmt hat oder den Polizeieinsatz selbst gefilmt hat, bitte bei mir @Henning_Basis_Berlin melden. Danke 🙏
Wir sind noch unter Schock und in tiefer Trauer. 🖤
❓Für genannten Todesfall suchen wir noch Augenzeugen, am besten jemand mit Videoaufnahmen des Vorfalls. Es geht um eine Festnahme am 1.8. gegen 16:30 Uhr an der Ecke Tempelhofer Ufer / Luckenwalder Str. Wer etwas von einer Festnahme dort gesehen oder gefilmt hat oder den Polizeieinsatz selbst gefilmt hat, bitte bei mir @Henning_Basis_Berlin melden. Danke 🙏
❗️The same procedure ❗️
Die Schul-Politik ist weiterhin im Blindflug unterwegs.
Es wird weiterhin auf Maskentragung und Tests in Schulen als einziges Mittel gesetzt.
Aber ist ja nur für ein paar Wochen 😂
Als Nächstes kommen dann wieder Wechselunterricht und Schließungen ?!
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Schule-beginnt-im-Norden-wieder-mit-Maske-article22717639.html
Die Schul-Politik ist weiterhin im Blindflug unterwegs.
Es wird weiterhin auf Maskentragung und Tests in Schulen als einziges Mittel gesetzt.
Aber ist ja nur für ein paar Wochen 😂
Als Nächstes kommen dann wieder Wechselunterricht und Schließungen ?!
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/politik/Schule-beginnt-im-Norden-wieder-mit-Maske-article22717639.html
n-tv.de
Impfaktionen ab 19. August: Schule beginnt im Norden wieder - mit Maske
Schüler und Lehrer in Schleswig-Holstein kehren in den Unterricht zurück. Ein paar Corona-Regeln sind gelockert, um Masken kommen sie aber nicht herum. Auf Impfaktionen müssen sie noch warten. In Mecklenburg-Vorpommern sollen die Schulen auch bei hohen Inzidenzen…
❗️Deutliche Worte der BILD-Zeitung zu Demoverboten❗️
„Wenn der Rechtsstaat lügen muss, um sich noch zu rechtfertigen, dann wackelt er. Wenn der Rechtsstaat zu glauben beginnt, er könne gönnerhaft mit Grundrechten umspringen, sie gewähren oder entziehen, wie es gerade zur Politik der Regierung passt, öffnet er allen die Tore, die ihn abschaffen wollen.“
Genaus so ist es
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/staat-verbietet-querdenker-demos-andere-nicht-diese-willkuer-ist-gefaehrlich-77258162.bild.html
„Wenn der Rechtsstaat lügen muss, um sich noch zu rechtfertigen, dann wackelt er. Wenn der Rechtsstaat zu glauben beginnt, er könne gönnerhaft mit Grundrechten umspringen, sie gewähren oder entziehen, wie es gerade zur Politik der Regierung passt, öffnet er allen die Tore, die ihn abschaffen wollen.“
Genaus so ist es
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/staat-verbietet-querdenker-demos-andere-nicht-diese-willkuer-ist-gefaehrlich-77258162.bild.html
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Diese Willkürist gefährlich!
Was unsere freiheitliche Gesellschaft ausmacht, ist der feine Unterschied zwischen verbieten und erlauben. Essay von BILD-Chef Julian Reichelt.
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❗️❗️Wichtiger Aufruf zum gestrigen Todesfall auf der Demo in Berlin ❗️❗️
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„Lauterbach als Kassandra der Republik“
Bundestagsvizepräsident Kubicki über Lauterbach:
„Er hat seine Rolle gefunden, als Kassandra der Republik.“
Das ist falsch, Herr Kubicki ! Etwas mehr Geschichtskenntnis hätte ich Ihnen schon zugetraut.
Denn laut Homer's "Ilias" (Kampf um Troja) hat Kassandra IMMER zutreffende Voraussagen gemacht. Sie wurde von Apollon aber dazu verflucht, dass ihr niemand glaubte.
Bei Herrn Lauterbach ist das andersrum:
Die "nicht-selber-denkende" Mehrheit glaubt ihm , obwohl seine Vorhersagen kaum geschehen. Wir sind daher ALLE dazu verflucht, dass er mit seiner Panikmache immer weiter macht.
@RASattelmaier
https://flip.it/AXU6Rn
Bundestagsvizepräsident Kubicki über Lauterbach:
„Er hat seine Rolle gefunden, als Kassandra der Republik.“
Das ist falsch, Herr Kubicki ! Etwas mehr Geschichtskenntnis hätte ich Ihnen schon zugetraut.
Denn laut Homer's "Ilias" (Kampf um Troja) hat Kassandra IMMER zutreffende Voraussagen gemacht. Sie wurde von Apollon aber dazu verflucht, dass ihr niemand glaubte.
Bei Herrn Lauterbach ist das andersrum:
Die "nicht-selber-denkende" Mehrheit glaubt ihm , obwohl seine Vorhersagen kaum geschehen. Wir sind daher ALLE dazu verflucht, dass er mit seiner Panikmache immer weiter macht.
@RASattelmaier
https://flip.it/AXU6Rn
flip.it
Kubicki: „Lauterbach ist die Kassandra der Republik“
Berlin. Bei einem Gespräch mit der „Bild” ist es zum Streit zwischen dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach und dem stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki gekommen.Weiterlesen nach …
Extrem interessantes Interview mit dem Schauspieler Volker Bruch
Der Berliner Arzt Paul Brandenburg befragt den bekannten Schauspieler zu zahlreichen Themen, die derzeit so sehr bewegen.
Absolute Sehempfehlung !
(als Betthupferl etwas zu lang)
https://youtu.be/73vfLGkiHbY
Der Berliner Arzt Paul Brandenburg befragt den bekannten Schauspieler zu zahlreichen Themen, die derzeit so sehr bewegen.
Absolute Sehempfehlung !
(als Betthupferl etwas zu lang)
https://youtu.be/73vfLGkiHbY
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"Cancel Culture, Framing und Videos", Schauspieler Volker Bruch
"Cancel Culture, Framing und Videos", Volker Bruch zu Gast bei zwanzig/eins LIVE
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Bitte unterstützt uns: https://zwanzigeins.live/spende
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
⚖️Bericht aus dem Gerichtssaal⚖️
Heute Morgen am Amtsgericht Hattingen: Der Richter weist zu Beginn der Sitzung die Anwesenden darauf hin, daß im Gerichtssaal aufgrund der Bestimmungen des GVG keine "Maske" zu tragen sei und bittet darum, die sog. "Mund-Nasen-Bedeckung" am Sitzplatz abzunehmen.
Kommentar: Es gibt also noch korrekte Richterkollegen, die das Gesetz, hier den 176 GVG, zutreffend anwenden. Inhaltlich ging es nicht um ein Mandat mit "Corona"-Bezug, möglicherweise hatte dies einen Einfluß.
Heute Morgen am Amtsgericht Hattingen: Der Richter weist zu Beginn der Sitzung die Anwesenden darauf hin, daß im Gerichtssaal aufgrund der Bestimmungen des GVG keine "Maske" zu tragen sei und bittet darum, die sog. "Mund-Nasen-Bedeckung" am Sitzplatz abzunehmen.
Kommentar: Es gibt also noch korrekte Richterkollegen, die das Gesetz, hier den 176 GVG, zutreffend anwenden. Inhaltlich ging es nicht um ein Mandat mit "Corona"-Bezug, möglicherweise hatte dies einen Einfluß.
❗️Aufgebauter Druck ist gesellschaftlicher Impfzwang❗️
Die BILD-Zeitung lässt beim Thema Grundrechte für Ungeimpfte nicht locker.
Deutliche Worte an alle, die einen Impfzwang (keine Pflicht !) befürworten.
Diese Diskussion muss jetzt dringend geführt werden.
@RASattelmaier
https://youtu.be/DOcScvReXDU
Die BILD-Zeitung lässt beim Thema Grundrechte für Ungeimpfte nicht locker.
Deutliche Worte an alle, die einen Impfzwang (keine Pflicht !) befürworten.
Diese Diskussion muss jetzt dringend geführt werden.
@RASattelmaier
https://youtu.be/DOcScvReXDU
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Einschränkungen für Ungeimpfte: Das ist zutiefst beunruhigend | BILD Kommentar
In Dänemark und Großbritannien wird gelockert, in Deutschland denkt die Bundesregierung nicht daran, zur Normalität zurückzukehren. Der Staat will nicht einmal sagen, wann ungeimpfte Menschen wieder ihre vollen Rechte zugestanden bekommen. BILD-Chef Julian…
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗️Achtung❗️
Der Verein „Anwälte für Aufklärung e.V.“ stellt klar, zu KEINER Versammlung am 4. August 2021 in Berlin aufzurufen.
Etwaige Pressemitteilungen oder Flyer sind ohne unser Wissen und ohne Einverständnis erstellt worden.
Der Verein „Anwälte für Aufklärung e.V.“ stellt klar, zu KEINER Versammlung am 4. August 2021 in Berlin aufzurufen.
Etwaige Pressemitteilungen oder Flyer sind ohne unser Wissen und ohne Einverständnis erstellt worden.
❗️No-Covid-Strategie ist fulminant gescheitert ❗️
Erklärt am Beispiel Australiens
Dabei hatte Anfang des Jahres jeder Vertreter dieser Strategie Australien noch Erfolgsmodell gepriesen.
BILD bleibt im absoluten Vollgasmodus und kommt zu dem Schluss, das No-Covid eine „Ideologie“ ist.
Zum ersten Mal spricht also ein Mainstream-Medium im Zusammenhang mit einer wissenschaftlichen Auffassung zu Corona von einer „Ideologie“ und bezeichnet diese auf Grund der benannten Lügen sogar als „gefährlich“ !
@RASattelmaier
https://youtu.be/BPaNrZwc5pg
Erklärt am Beispiel Australiens
Dabei hatte Anfang des Jahres jeder Vertreter dieser Strategie Australien noch Erfolgsmodell gepriesen.
BILD bleibt im absoluten Vollgasmodus und kommt zu dem Schluss, das No-Covid eine „Ideologie“ ist.
Zum ersten Mal spricht also ein Mainstream-Medium im Zusammenhang mit einer wissenschaftlichen Auffassung zu Corona von einer „Ideologie“ und bezeichnet diese auf Grund der benannten Lügen sogar als „gefährlich“ !
@RASattelmaier
https://youtu.be/BPaNrZwc5pg
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No-Covid-Strategie: Merkels wichtigste Berater sind widerlegt | BILD Kommentar
Das Beispiel Australien zeigt: Die Niedrig-Inzidenz-Strategie kann keinen Erfolg haben. Damit sind auch Merkels wichtigste Berater widerlegt. BILD-Meinungschef Filipp Piatov und BILD-Chef Julian Reichelt kritisieren bei BILD Live die No-Covid-Strategie in…
❗️OVG Niedersachsen kippt Schließung von Lokalen ❗️
Eine sehr interessante Entscheidung des OVG Lüneburg lässt aufhorchen und zumindest Raum für etwas Hoffnung.
Die Schließung von ganzen Branchen wie der Gastronomie bei einem Inzidenzwert von über 10 sei nicht verhältnismäßig.
Interessant ist vor allem diese Aussage:
Wegen des zunehmenden Impffortschritts ist aus Sicht des Gerichts eine Anpassung der Inzidenz-Schwellenwerte für etwaige weitere Maßnahmen erforderlich.
Dies muss bedeuten, dass die Politik zukünftig endlich von diesem nichtssagenden Inzidenzwert als Maßstab weg muss, um weitere Grundrechtseinschränkungen rechtfertigen zu können.
Ob mit dieser Entscheidung die Verwaltungsgerichte nun endlich aufwachen und ihren Job als Kontrollinstanz machen, bleibt abzuwarten - ist m.E. aber zweifelhaft.
Aber man soll die Hoffnung ja nie aufgeben...
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-gericht-kassiert-corona-verbote-der-politik-77280438.bild.html
Eine sehr interessante Entscheidung des OVG Lüneburg lässt aufhorchen und zumindest Raum für etwas Hoffnung.
Die Schließung von ganzen Branchen wie der Gastronomie bei einem Inzidenzwert von über 10 sei nicht verhältnismäßig.
Interessant ist vor allem diese Aussage:
Wegen des zunehmenden Impffortschritts ist aus Sicht des Gerichts eine Anpassung der Inzidenz-Schwellenwerte für etwaige weitere Maßnahmen erforderlich.
Dies muss bedeuten, dass die Politik zukünftig endlich von diesem nichtssagenden Inzidenzwert als Maßstab weg muss, um weitere Grundrechtseinschränkungen rechtfertigen zu können.
Ob mit dieser Entscheidung die Verwaltungsgerichte nun endlich aufwachen und ihren Job als Kontrollinstanz machen, bleibt abzuwarten - ist m.E. aber zweifelhaft.
Aber man soll die Hoffnung ja nie aufgeben...
@RASattelmaier
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-gericht-kassiert-corona-verbote-der-politik-77280438.bild.html
Bild
Gericht kassiert Corona-Verbote der Politik
Niedersachsens Oberverwaltungsgericht hat die Schließung von Clubs und Restaurants ab einer Inzidenz von 10 vorläufig außer Vollzug gesetzt.
❗️Gefängnisinsel Australien❗️
Wer wissen will, zu was - auch westlich geprägte und freiheitliche orientierte - Regierungen fähig sind, wenn sie der „Zero-Covid-Ideologie“ verfallen sind, sollte das hier lesen.
Australien sperrt sich ein und lässt sogar eigene Staatsbürger nicht mehr einreisen.
Ein absolutes Horrorszenario aus „Down Under“.
Ich habe dieses Land und insbesondere die Menschen bei meinen zahlreichen Besuchen sehr schätzen gelernt. Aber das hier macht mich sehr traurig und lässt befürchten, dass ich das Land nie wieder sehen werde.
Dauerhaft wird das Land durch diese Ideologie dahinsiechen. Es sei denn, die Menschen stehen dagegen auf.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/Australien-mutiert-zur-Gefaengnisinsel-article22720187.html
Wer wissen will, zu was - auch westlich geprägte und freiheitliche orientierte - Regierungen fähig sind, wenn sie der „Zero-Covid-Ideologie“ verfallen sind, sollte das hier lesen.
Australien sperrt sich ein und lässt sogar eigene Staatsbürger nicht mehr einreisen.
Ein absolutes Horrorszenario aus „Down Under“.
Ich habe dieses Land und insbesondere die Menschen bei meinen zahlreichen Besuchen sehr schätzen gelernt. Aber das hier macht mich sehr traurig und lässt befürchten, dass ich das Land nie wieder sehen werde.
Dauerhaft wird das Land durch diese Ideologie dahinsiechen. Es sei denn, die Menschen stehen dagegen auf.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/Australien-mutiert-zur-Gefaengnisinsel-article22720187.html
n-tv.de
Delta, Zero-Covid, kaum Geimpfte: Australien mutiert zur Gefängnisinsel
Australien war ein Musterbeispiel der Zero-Covid-Strategie. Ein virusfreies Paradies, in dem die Menschen ihren Alltag ohne Maske und Todesmeldungen genießen konnten. Doch dann traf die Delta-Variante auf eine langsame Impfkampagne. Jetzt ist das Land eine…
Die Diskriminierung von Ungeimpften nimmt hemmungslos und oder jegliche Medienkritik ihren freien Lauf
Beispiel: In New York werden Ungeimpfte vom sozialen Leben ausgeschlossen und somit ein Impfzwang eingeführt.
Ist ja auch einfacher, als Menschen zur Impfung abzuholen und Gewalt anzuwenden.
Perfide !
Und die Medien ? Außer bei der BILD-Zeitung vermag ich keine Kritik hieran zu erkennen.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/New-York-erlaesst-Impfpflicht-fuer-Restaurants-article22721954.html
Beispiel: In New York werden Ungeimpfte vom sozialen Leben ausgeschlossen und somit ein Impfzwang eingeführt.
Ist ja auch einfacher, als Menschen zur Impfung abzuholen und Gewalt anzuwenden.
Perfide !
Und die Medien ? Außer bei der BILD-Zeitung vermag ich keine Kritik hieran zu erkennen.
@RASattelmaier
https://www.n-tv.de/panorama/New-York-erlaesst-Impfpflicht-fuer-Restaurants-article22721954.html
n-tv.de
Kein Zugang für Ungeimpfte: New York erlässt Impfpflicht für Restaurants
Die USA wollen der Delta-Variante zuvorkommen und ihrer Impfkampagne neuen Schub verleihen. In New York greift Bürgermeister de Blasio zu einer drastischen Maßnahme: Er nimmt Ungeimpften den "Schlüssel" zu Restaurants, Fitnessstudios und anderen Einrichtungen…
Beschimpfungen von Nena im Tagesspiegel-Forum
Der Kommentar der Nachdenkseiten zeigt die Bigotterie des Haltungsjournalismus am Beispiel des „Tagesspiegels“ schonungslos auf.
Liebe „Tagesspiegel“-Redaktion:
Das könnt und solltet Ihr Euch einmal in Ruhe anhören. Gerne nehmen die „Nachdenkseiten“ Eure Reaktion hierauf entgegen.
@RASattelmaier
https://youtu.be/4tOeP8HvwF4
Der Kommentar der Nachdenkseiten zeigt die Bigotterie des Haltungsjournalismus am Beispiel des „Tagesspiegels“ schonungslos auf.
Liebe „Tagesspiegel“-Redaktion:
Das könnt und solltet Ihr Euch einmal in Ruhe anhören. Gerne nehmen die „Nachdenkseiten“ Eure Reaktion hierauf entgegen.
@RASattelmaier
https://youtu.be/4tOeP8HvwF4
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Respektvoller Ton im Tagesspiegel-Forum:"Die hat nen Dachschaden","dusselige Kuh","finde guten Arzt"
Artikel veröffentlicht am: 27.07.2021
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