Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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❗️Löschung von „allesaufdentisch“-Videos rechtswidrig❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Das Landgericht Köln (ausgerechnet mein Heimatgericht) hat in einer einstweiligen Verfügungen die Löschung der Videos

Das Gericht begründet die Entscheidung auch mit den schwammigen Begründungen von YouTube. Denn: Die Video-Plattform hatte den Kanal-Betreibern von #allesaufdentisch lediglich erklärt, dass die Videos „gegen unsere Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“.

Das Gericht bemängelt, dass den Künstlern nicht mitgeteilt wurde, „welche Passage des Videos gegen die Richtlinien verstoßen“ haben soll, „sodass auch der Kammer eine entsprechende Überprüfung nicht möglich war“.
Mehr noch: YouTube dürfe nur bei „einer offensichtlichen, auf den ersten Blick erkennbaren medizinischen Fehlinformation“ Videos löschen, ohne konkrete problematische Passagen zu benennen. Bei den gelöschten Videos von
#allesaufdentisch handele es sich aber um „längere Videos“, die „auch eine Vielzahl von eindeutig zulässigen Äußerungen enthalten“.
Anwalt Joachim Steinhöfel (59) erklärte gegenüber BILD: „Die Zivilkammer 28 des Landgerichts Köln hat der Zensurmaschinerie des Monopolisten YouTube innerhalb von Stunden deutlich gemacht, dass hier rechtsstaatliche Grenzen überschritten wurden.“


(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/allesaufdentisch-youtube-haette-corona-videos-laut-gericht-nicht-loeschen-duerfe-77931544.bild.html)

Endlich einmal klare Worte eines Gerichts zum Gebaren zur Zensur des Monopolisten YouTube.

Die Entscheidung dürfte auch für zukünftige Verfahren von Bedeutung sein. Denn sie bemängelt die pauschale und unklare Beanstandung von YouTube.

Tut sich hier endlich etwas Grundlegendes in Sachen YouTube-Zensur ?
Fundstück

Bereits am Eingang des AG Gießen hängt dieses Plakat. Und im gesamten Gerichtsgebäude wird man dann mehrfach mit weiteren Plakaten zum Impfen animiert.

Dies ist eine Aktion von #hessenbleibtbesonnen, Dir von der Landesregierung initiiert wurde.

Ich halte das Anbringen derartiger Plakate in Gerichtsgebäuden als Teil der Judikativen, welche von vornherein zur Neutralität gegenüber dem Handeln der Exekutiven verpflichtet ist, um eben genau dieses als Verfassungsauftrag zu überprüfen für mehr als bedenklich.

Abermals entsteht hier der Eindruck, dass es die viel beschriebene unabhängige Justiz nicht mehr gibt.

Vielleicht sollte man den Direktor des AG Gießen einmal zu einer Stellungnahme auffordern.

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Media is too big
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Schmallenberg - Teil 3 und die „Befangenheitsantragsorgie“

In gleich drei weiteren Verfahren sahen mein Kollege Dr. Christ, der selbst in einem Verfahren als Betroffener heute vor Gericht stand, einer weiterer Kollege und ich uns gezwungen, gegen den Vorsitzenden einen Befangenheitsantrag zu stellen.

Ein ruhig und sachlich vorgetragenes Angebot zur Beilegung der Differenzen im Rahmen eines sog. Rechtsgesprächs wies der Vorsitzende recht barsch zurück.

Somit gibt es eine Fortsetzung des Gerichtsmarathons...

Näheres im Video

Danke an Wolf (Kanal: @Front_Wolf2020) für die Videoerstellung und die Kollegen 🙏🏻

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❗️Mein Kommentar zu der „2G-Option in Hessen❗️

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Es ist ein weiterer eklatanter Dammbruch in der Corona-Krise:

Unabhängig von der rechtlichen Bewertung der nun auch für den Einzelhandel eingeführten Optionsmodells (Quelle hier👉 https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/corona-in-hessen-geschaefte-duerfen-auf-2g-bestehen-17581501.html) in Hessen sind für mich folgende Umstände maßgeblich:

• Die Ausweitung dieses Optionsmodells missbraucht ganz offen und unverblümt die Privatwirtschaft zur Ausübung eines gelenkten Impfzwangs. Einzelhandelsverbände sollten dies öffentlich klarstellen. Lasst Euch nicht weiter missbrauchen. Ihr habt genug durchgemacht in den letzen 12 - 18 Monaten.

• Es entstehen für den Einzelhandel kaum bis gar keine Vorteile: Außer dem möglichen Wegfall einer Maskenpflicht wird sich kaum ein ökonomischer Vorteil einstellen. Im Gegenteil: Jeder Einzelhändler geht das Risiko ein, ca. 20 % seiner Kundschaft zu verlieren. Und zumeist handelt es sich hierbei auch um entsprechend zahlungskräftige Kundschaft. Der Online-Handel wird weiter gestärkt. Auch das sollten die Einzelhandelsverbände sich und anderen klarmachen.

• Es besteht auf Grund der hohen Impfquote überhaupt keine Veranlassung, diese Regelung umzusetzen. Es gibt hierfür genug Beispiele des Auslandes.

• Jeder Einzelhändler, der das mitmacht, sollte sich im Klaren sein, dass er Menschen diskriminiert und ausgrenzt und so zu der weiteren Spaltung der Gesellschaft beiträgt.

• Die Einzelhandelsverbände haben jetzt die einmalige Möglichkeit, durch eine entsprechende Boykotterklärung Flagge zu zeigen und zu sagen:

„Wir machen da nicht mit“

Das erscheint mir längst überfällig zu sein.
❗️Haftstrafen für Angreifer auf „Querdenker“ ❗️

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Das Landgericht Stuttgart hat zwei linke Aktivisten wegen gefährlicher Körperverletzung von Teilnehmern einer Querdenker-Demonstration zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Die Kammer verhängte am Mittwoch Haftstrafen von vier Jahren und sechs Monaten sowie fünf Jahren und sechs Monaten gegen die beiden 21- und 26-jährigen Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch in einem besonders schweren Fall.“


(Quelle hier 👉 https://www.tagesspiegel.de/politik/haftstrafen-gegen-linke-aktivisten-gericht-sieht-angriff-auf-querdenker-demo-als-erwiesen-an/27701848.html)

Das sind schon recht heftige Haftstrafen, die auch dem Umstand geschuldet sein dürften, dass eines der Opfer in Lebensgefahr war und das andere fast erblindete.

Es verbietet sich natürlich, dieses Urteil zu instrumentalisieren. Das machen andere Stellen schon genug - s. Tankstellen-Mord.

Es bleibt allerdings die Frage, wo hier der mediale und gesellschaftliche Aufschrei bleibt bzw. geblieben ist.

Es bleibt also bei der Feststellung, dass mit zweierlei Maß gemessen wird, was bei einer Instrumentalisieren noch schlimmer und perfider ist.
Michael Hatzius‘ Scheine „Steffi und Torsten“

Er war einer der ganz Wenigen (und ist es auch noch), der bereits zu Beginn satirisch ganz offen den Finger in die Wunde gelegt hat.

Dabei wundert (und freut) es mich, dass er immer wieder im Mainstream seine Sicht auf die Dinge zeigen kann, ohne gleich diskreditiert zu werden.

Es lohnt sich, seine vergangenen Videos auf seinem YT-Kanal noch einmal anzuschauen und ein Abo da zu lassen.

Einer der wohl beste Satiriker in dieser Zeit.

Dieser Auftritt kommt lustig daher und lässt uns vielleicht lachen. Aber das kann einem auch im Hals stecken bleiben.

Unbedingt anschauen

https://youtu.be/Rlvu51MSMzI

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❗️Löschung bei #allesaufdentisch geht weiter❗️

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Und schon wieder sind zwei Videos der Aktion „allesaufdentisch“ von YouTube gelöscht worden.

Und ganz offenbar schert sich der Konzern einen Dreck um richterliche Vorgaben, die das LG Köln am Montag in seiner Entscheidung der Plattform aufgegeben hat.

Denn „als Grund wurde ein Verstoß gegen eine Richtlinie des Unternehmens, in der es um Missinformation zur Corona-Pandemie geht, angeführt“
(Quelle hier 👉 https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/corona-kritik-youtube-sperrt-weitere-videos-von-allesaufdentisch-17583989.html)

Also wurden wieder nur pauschale und nicht überprüfbare Behauptungen angeführt.

Es sollte wirklich JEDEM - vor allem der Politik und den sog. Mainstream Medien - zu denken geben, dass sich ausländische Tech-Konzerne ganz offenbar nicht an Vorgaben deutscher Gerichte halten.

Das ist brandgefährlich...
❗️Drohende Exmatrikulation von (ungeimpften) Studenten ❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

In Baden-Württemberg gilt wie im gesamten Bundesgebiet für die Teilnahme an Präsenz-Vorlesungen in Universitäten die 3G Regel.

Allerdings drohen dort jetzt drastische Konsequenzen:

Jetzt warnt die Hochschule Karlsruhe: Wer dreimal ohne Impf-, Genesenen- oder Test-Nachweis erwischt wird, dem droht der Uni-Ausschluss.“

(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-3g-regel-ungeimpften-studenten-droht-rausschmiss-77945278.bild.html)

Bereits nach einem Verstoß wird man für zwei Wochen ausgeschlossen.

Eine schier unglaubliche Regelung, mit der in BW das Grundrecht auf Bildung mit Füßen getreten wird.

Rechtlich dürfte es bereits nicht zu halten sein, dass die „2G-Studenten“ exmatrikuliert werden können, da Ihr Status ja zum Zeitpunkt des „Verstoßes“ feststeht und das jederzeit nachweisbar ist.

Das ist ungefähr so, als würde man den Führerschein bei einer Verkehrskontrolle dreimal vergessen und anschließend die Fahrerlaubnis verlieren. Absurd !

Zudem erhöht das natürlich den Druck auf die Ungeimpften noch mehr als sowieso schon. Diese sollen sich bloß nicht mehr in die Uni trauen und werden jetzt offen an den Pranger gestellt.

Unfassbar, was sich die (grüne) Politik so alles einfallen lassen.
❗️Fan-Boykott wegen 2G-Regel❗️

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Endlich melden sich Fans eines Fußballvereins wegen der „2G-Regel“ in Stadien zu Wort kündigen einen Boykott an.

Die Fans des Halleschen FC (3.Liga) boykottieren deswegen ein Auswärtsspiel in Osnabrück, wo offenbar die „2G-Regel“ gilt.

"Wir sprechen uns ganz klar GEGEN einen Stadionbesuch bei Anwendung der 2G-Regelung aus! [...] Der Ausschluss bestimmter Personengruppen vom Stadiongeschehen widerspricht grundlegend unserer Vorstellung von akzeptablen Rahmenbedingungen", wird die Entscheidung begründet. Demnach solle der einzelne Zuschauer nicht durch Merkmale wie Einkommen oder Impfstatus vom Besuch eines Fußballspiels ausgeschlossen werden.“

(Quelle 👉 https://www.mdr.de/sport/fussball_3l/hfc-fanszene-boykott-auswaertsspiel-osnabrueck-100.html?_211012_1949

Auch wenn die Fangruppierung des Halleschen FC diesen Boykott unter Distanzierung von sog. „Impfgegnern“ ausspricht, ist es nach dem Fan-Boykott von Dynamo Dresden zum Auswärtsspiel beim FC St. Pauli ein weiteres Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung im Fussballsport. So sollte es überall sein.

Auffällig:
Bei beiden Fanszenen handelt es sich um Vereine aus den neuen Bundesländern.

Hieran sollten sich die Fangruppen des 1. FC Köln, Borussia Dortmund und des FC St. Pauli ein Beispiel nehmen.
❗️Leverkusener Diskrimierungsaufruf ein Flop ❗️

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Reminder:

Die Stadt Leverkusen hatte per Allgemeinverfügung allen Betrieben mit Publikumsverkehr „angeraten“, die „2G-Regel“ einzuführen. Die Aktion hatte großes Aufsehen bewirkt.

Auch ich hatte mich darüber - vor allem wegen der mangelnden Rechtsverbindlichkeit - sehr gewundert und über den offenen Diskriminierungsaufruf geärgert.

Das Ganze entpuppt sich offenbar als Flop !

„Egal, was die da oben planen – wir bleiben bei 3G“, sagt die Angestellte eines Wiesdorfer Restaurants, die anonym bleiben möchte. „Solange ich nicht gezwungen werde und 3G noch möglich ist, werde ich es nutzen“, sagt Georgios Tsikriktsis, der das griechische Restaurant Agapi in Alkenrath betreibt.“

(Quelle 👉 https://amp.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/ratsbeschluss-verpufft-2g-aufruf-der-stadt-wird-von-leverkusener-gastronomen-ignoriert-39071152)

Toll, dass es solche Gastronomen gibt.

Danke Euch 🙏🏻


Ich komme im Agapi-Restaurant gerne mal vorbei.
❗️Es wird weiterhin auf Angst gesetzt❗️

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Die Entscheidungsträger brauchen die Angst für ihr politisches Überleben.

Jetzt kommt die Grippe ins Spiel und es wird kräftig an der Pankkschraube gedreht.

Einer der Helfer der politischen Protagonisten, der sich in der Vergangenheit bereits als jemand hervorgetan hat, der diese Angstprognosen kräftig unterstützt hat, meldet sich diesbezüglich erneut zu Wort:

„In einer geheimen Sachverständigen-Runde von Gesundheitsminister Jens Spahn (41) erklärte der Kölner Intensivarzt und DIVI-Experte Christian Karagiannidis: Bei einer „milden Grippewelle“ müssten bis zu 1500 Menschen zeitgleich intensivmedizinisch behandelt werden, bei einer „schweren Grippewelle“ sogar bis zu 3000. Karagiannidis: „Das wäre extrem viel und in meinen Augen auch nicht schaffbar.“

(Quelle 👉 https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahns-geheime-corona-runde-wegen-grippe-experte-warnt-vor-klinik-kollaps-77963124.bild.html)

Wir könnten gespannt darauf sein, ob Herr Karagiannidis recht haben wird. Nur: Wir will er ohne Test die Grippe-Kranken identifizieren. Vielleicht mit einem entsprechenden PCR-Test ?
Was wurde eigentlich aus der Anfrage des UNO-Sonderbeautragten Nils Melzer ?

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„Nach Angaben des Online-Portal „Telepolis“
„wird die Bundesregierung bis Ende Oktober zu Vorwürfen der Vereinten Nationen wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen durch die deutsche Polizei während Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Stellung beziehen.“

Dem Schweizer Rechtsprofessor waren
im August Videos von den Protesten zugesandt worden, die er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa als "besorgniserregende" bezeichnete. "Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden", zitierte ihn die Agentur. Melzer sprach damals mit Augenzeugen und nannte nach erstem Augenschein etwa ein Dutzend Vorfälle.
Der UN-Experte verwies unter anderem auf ein Video, in dem ein Polizist bei der Demonstration in Berlin eine Frau am Hals packt und zu Boden stößt. "Die hätte sterben können", kommentierte er dies gegenüber der Nachrichtenagentur.
Obwohl von der Teilnehmerin einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen keine Gefahr ausgegangen sei, habe der Beamte eine Technik der Selbstverteidigung angewendet, "statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern".


(Quelle 👉 https://www.heise.de/tp/features/Polizeigewalt-auf-Corona-Demos-Bundesregierung-nimmt-gegenueber-UNO-bis-Ende-Oktober-Stellung-6214632.html)

In diesem Zusammenhang sagte seinerzeit der Sprecher der Berliner Polizei Thilo Cablitz:

"Unmittelbarer Zwang ist Gewalt, Gewalt schmerzt, Gewalt verletzt, Gewalt sieht gewalttätig aus“.
(Quelle wie oben)

Dem ist absolut zuzustimmen.

Aber:

Unmittelbarer Zwang unterliegt klaren rechtsstaatlichen Vorgaben, die in den Polizeigesetzen der Länder sogar zum Nachlesen normiert sind.

Die Videoaufnahmen, die an den UNO-Sonderbeautragten übersandt wurden, lassen eben den Schluss zu, das die Beamten gerade nicht die gesetzlichen Vorgaben zum unmittelbaren Zwang eingehalten haben. Und nur um diese Frage geht es hierbei und in meinen zahlreichen Verfahren wegen vermeintlichem Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Also Herr Cabliz:
Thema verfehlt, Note 6, bitte setzen.
Fans von RB Leipzig empören sich gegen „2G-Regel“

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RB Leipzig führt in seinem Stadion 2G ein.

Dagegen regt sich Widerstand bei den Fans. Allein auf der Facebook-Seite kommentierten bis Freitagmorgen fast 900 Menschen die Meldung - die meisten davon enttäuscht oder verärgert.

Einige Fanreaktionen im Überblick
(hier 👉 https://rblive.de/fans-tickets/das-sagen-die-fans-von-rb-leipzig-zur-einfuehrung-von-2g-ihr-werdet-dadurch-anhaenger-verlieren-76682)

Es sind wieder einmal Fans eines Verein aus den „neuen“ Bundesländern, die sich bemerkbar machen (so bereits Dresden und Halle). Und die zahlreichen Kommentare (auch von Geimpften) sind eindeutig. Dort stehen Fans also zusammen.

Anders bei den Vereinen im Westen. Hier regt sich nur zaghafter Widerstand. So zeigten nur wenige Mitglieder und Dauerkarteninhaber des 1.FC Kaiserlautern ihren Unmut über die neu eingeführte 2G-Regel.

(Quelle 👉 https://www.swr.de/sport/fussball/1-fc-kaiserslautern/kaiserslautern-fck-fans-kuendigen-mitgliedschaft-wegen-2g-regel-100.html)

Machen wir uns nichts vor: Nachdem der 1.FC Köln als erster Verein Ungeimpfte ausschloss, werden die anderen Vereine aus reiner Profitgier nach und nach folgen. Ein Domino-Effekt wird sich also einstellen, welcher der weiteren Diskriminierung Vorschub leistet.

Und nur der Osten stellt sich dagegen.
❗️Helene Fischer mit der Frage: „Wann wachen wir auf“ ❗️

Ein sehr interessanter Songtitel mit entsprechendem Text. Es möge sich jeder sein eigenes Bild zur Aussage dieses Songs machen.

Es wird spannend sein zu beobachten, ob hier ein medialer Shitstorm - von wem auch immer - ausbricht.

Noch ist alles ruhig...

https://youtu.be/s0MsCAIbKmw


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Der Wochenkommentar vom „Wegscheider“

Heute zu den Thema „Rassistisches Wandern“, Wahlen in Berlin und der aktuellen Corona-Situation.

Heute in absoluter Topform.

Unbedingt bis zum Ende schauen und erfahren, warum Jochen nicht in den Club kommt

Sensationell !

http://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-289q3wn5n1w11/


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❗️Absurde Impfkampagne in Österreich ❗️

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Mit absurden Reimen ist in Österreich jetzt eine neue Impfkampagne an den Start gegangen, um speziell Jugendliche zur Impfung zu bewegen:

Kostprobe ?

Es fängt immer an mit

„Alle gehen in den Club...“

• „...nur nicht Amelie, denn die impft sich nie.“

• „...nur nicht René, denn dem fehlt noch ein G

• „... nur nicht Klaus, weil sein Impfpass ist z'haus."

• "... nur nicht Peter, der impft sich erst später."

• "... nur nicht Branko, sein Impfpass ist blanko."

• "... nur nicht Felix, der hält vom Impfen nix."

• "... nur nicht Goran, denn Geimpfte haben Vorrang."

• "... nur nicht Anke, die sagt zur Impfung nein danke."

• "... nur nicht Jasmin, die muss ohne Impfung woanders hin.“

(Quelle 👉 https://www.derstandard.at/story/2000130445166/neue-impfkampagne-fuer-junge-wenn-sich-jochen-auf-gestochen-reimt)

Toll. Richtig kreativ 🤣

Geht‘s noch dämlicher ?!
Bremen erlebt seinen kleinen „Freedom-Day“

Seit gestern gelten fast keine Einschränkungen mehr in Bremen. So eben auch nicht die „3G-Regel“.

Das Ganze soll erst einmal für 7 Tage gelten und anschließend neu bewertet werden.

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Bremen-setzt-die-Corona-Warnstufe-auf-0,ndrinfo23292.html

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