Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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Kölner Kulturtip für Freitag

Klezmer-Musik aus Österreich am Freitag den 22.04.2022 im Kölner Hinterhofsalon

👉Beginn 20 Uhr
👉Einlass 19.30 Uhr
🫰Tickets 18,00 EUR

🙏🏻 Kultur braucht Unterstützung 🙏🏻

Das Moritz Weiß Klezmer Trio, bestehend aus den drei Künstlern Moritz Weiß (Klarinette), Niki Waltersdorfer (Gitarre und Perkussion) und Maximilian Kreuzer (Kontrabass), wurde im Jahre 2015 gegründet. Gemeinsam interpretieren sie die jüdische Musiktradition des Klezmers neu und lassen durch die Einbindung von Musikrichtungen aus verschiedensten Epochen, wie zum Beispiel der Klassik und dem Jazz, wundervolle Melodien und Klänge entstehen. Dabei stehen aber trotzdem die Traditionen der ursprünglichen Musikrichtung im Vordergrund.

👉 Ticket-Reservierung [email protected] 👈

Spontan kommen auch möglich !

https://youtu.be/f8bTBZVqRVs

Kostprobe
👇👇👇
Forwarded from Mingers.
Der Präsident des OVG RLP hält eine allg. #Impfpflicht gegen Covid ggü. dem Staat als Schutzpflicht einklagbar. Indes sind seine Prämissen „Herdenimmunität“, „zu niedrige Impfquote“bereits derart falsch, dass sich alles weitere erübrigt. Es ist erschütternd, dass ein Richter, der seit 2 Jahren über Coronamaßnahmen zu entscheiden hat, eine solche Wissenslücke aufweist. Die Äußerung bestätigt mich indes leider in meiner Einschätzung, dass eine Beschwerde zum OVG RLP in Sachen Corona keinen Sinn ergibt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/solidaritaet-als-staatsaufgabe-17970249.html
❗️Systemversagen bei Polizeigewalt❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die Überwachung der Polizei funktioniere in Deutschland nicht.

In Deutschland gebe es ein entsprechendes „Systemversagen“.

„Die Wahrnehmung der Behörden, was verhältnismäßig ist, ist verzerrt“

Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebeten, wie viele Polizisten wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt werden, sagte Melzer. Die Antwort sei gewesen: in zwei Jahren sei es ein einziger gewesen, und in mehreren Bundesländern gebe es gar keine Statistiken. „Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern von Systemversagen“, sagte Melzer. „Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind.“

Während Demonstranten teils in Schnellverfahren abgeurteilt würden, würden Verfahren gegen Polizisten eingestellt oder verschleppt, „bis niemand mehr hinschaut“. Sein Fazit: „Die Überwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht.“ Arroganz sei gefährlich, sagte Melzer: „Das zerstört das Vertrauen der Bürger in die Polizei
.“

(Quelle 👉 faz.de)

Das sind harte Worte des UN-Sonderbeauftragten.

Und leider bestätigen sie meinen ganz persönlichen Eindruck.

Da werden entsprechende Strafanzeigen gegen Beamte von den Staatsanwaltschaften erst gar nicht verfolgt oder stets mit einer lapidaren Begründung eingestellt. Dabei ist es vollkommen lebensfremd anzunehmen, dass es in Deutschland in den letzten zwei Jahren lediglich einen (!!!) Fall von Polizeigewalt gegeben haben soll.

In Gerichtsverfahren wegen vermeintlicher Widerstandshandlungen wird die Verhältnismäßigkeit polizeilichen Handeln wenig bis gar nicht geprüft und die „Täter“ reihenweise verurteilt.

Und am allerschlimmsten sind dann nachweisliche Falschaussagen von Beamten vor Gericht, die zu keinen strafrechtlichen Konsequenzen führen.

Alles in allem halten so auch die Gerichte am Ende ihre „schützende Hand“ über das polizeiliche Vorgehen gegen Demonstranten, dem man als Strafverteidiger fast schon ohnmächtig gegenüber steht.

Diesen UN-Bericht sollte am Ende jeder Strafrichter und jede Strafrichterin in Deutschland als Standardlektüre übersandt bekommen, wofür wir Anwälte für Aufklärung sorgen werden.

Mein Kanal:
Hallo, Ihr Lieben ❤️ Vor der Groß-Demo am Samstag, den 23.4.22 in Landau (Pfalz) findet AM VORTAG, Freitag, den 22.4.22 ein großer Auto-Korso durch das beschauliche 46.000 Einwohner Städtchen statt. Als "Vorspiel" sozusagen, um die Anwohner zu dem schönen Event am Samstag am Südpfalzstadion herzlich einzuladen. Die Teilnehmer des "Politischen Party-Auto-Korso für eine Freie Impf-Entscheidung" am 22.4.22 sammeln sich ab 17.30 Uhr auf dem Alten Messeparkplatz, Nordring 5, 76829 Landau und starten eine gezielte Route durch dicht besiedelte Wohnbereiche um 18 Uhr. In Landau wurde noch nie (!!!) ein Auto-Korso erlaubt - nun ist die Zeit reif. Nehmt zahlreich daran teil ❤️ Flyer teilen und beide Termine weitersagen ❤️
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 23.04.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

Die Demo der APO wird von unabhängigen Initiativen aus NRW organisiert.

#dus2304
#FreieImpfentscheidung
#FriedenFreiheitWahrheit
#Lauterbachmussweg
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:

1. Entlassung des
Talkshowexperten Lauterbach!
2. Die sofortige, bedingungslose vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
3. Somit die sofortige Aufhebung aller Corona-Maßnahmen u. jeglicher Impfpflicht!
4. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
5. Keine Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrages!

♦️PARTEIWERBUNG IST
NICHT ERWÜNSCHT

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU und ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
❗️Hotspot-Regelungen ohne Wirkung❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Das Experiment Hotspot-Regelungen und Hamburg und MV ist ohne Wirkung geblieben.

Dazu ein lesenswerter Kommentar des Vorsitzenden der FDP-nahen Friedrich-Neumann-Stiftung

Zitat:
„Es spricht doch vieles für die Freiheit als leitendes Prinzip der Gestaltung unseres Zusammenlebens. Auch und gerade in Zeiten der Pandemie.“

(Quelle 👉 freiheit.org)

Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben den Massnahmenkritikern damit ein Steilvorlage geboten.

Insbesondere sollte sich die Richterschaft an der Hamburger Verwaltungsgerichten einmal fragen, was sie da eigentlich entscheiden. Deutlicher kann sich der Irrsinn und die Nutzlosigkeit von Maßnahmen nicht mehr zeigen.

Ein weiteres Armutszeugnis für Politik und Gerichtsbarkeit

Mein Kanal:
💥Dahinter steckt keine böse Absicht?💥

Ein Artikel von Focus Online lässt aufhorchen:

"Obwohl die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Covid-Patienten seit Januar stark gesunken ist, sind laut Divi-Intensivregister seitdem kontinuierlich fast nur 3000 von rund 27.000 Intensivbetten bundesweit frei."

Das liege ausschließlich am Personalmangel.

Dies wurde vom damaligen Präsidenten der „Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin“ (DIVI), Professor Uwe Janssens, Chefarzt Klinik für Innere Medizin und Internistische Intensivmedizin St.-Antonius-Hospital bereits im Oktober vergangenen Jahres angrmahnt:

"Dahinter steckt keine böse Absicht – es fehlt schlicht das geschulte Pflegepersonal!“

Dieser Satz erscheint zweifelhaft, denn mit unnötigen und unwissenschaftlichen Quarantänebestimmungen und der Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist das Problem erheblich durch die Politik verschärft worden.

Die Problematik hat auch schon vor der Corona-Krise bestanden. In den letzten zwei Jahren sind gerade keine Lösungen für diese Probleme gesucht worden. Die Unterversorgung kam dem Angstnarrativ zupass. Es passte nicht in die Coronazeit ein Systemversagen der Gesundheitspolitik zu offenbaren, stattdessen wurde die hausgemachte Krise im Gesundheitssystem, deren Auftreten weit vor 2020 in Fachzeitschriften immer wieder prognostiziert wurde, einem Atemwegsvirus angelastet.

Mit Angst kann man Politik gestalten. Mit Angst kann man Menschen, die nicht hinterfragen, die unkritisch folgen, überall hinführen.

Politik hat versagt, Medien haben versagt, Gerichte und Staatsanwaltschaften haben versagt.

Jetzt, wo dies immer offensichtlicher wird, kommt eine fehlende Fehlerkultur hinzu. Die Schuld wird bei anderen gesucht bzw. andere Angstnarrative erzählt, um weiterhin die Menschen steuern zu können.

Der Weg, der vor uns liegt, ist kein leichter. Die Aufgabe wird sein, das Leben so zu gestalten, dass immer weniger Menschen anfällig für Manipulation und Angstpsychosen sind. Die Menschen brauchen das Vertrauen in sich selbst und die Sicherheit, dass dieses Vertrauen auf einen guten Lebensweg führt.

Das bedeutet umgekehrt anderen Menschen nicht die Macht zu geben, über unser Leben oder unseren Körper willkürlich zu bestimmen.

Die Situation auf den Intensivstationen zeigt, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht sofort abgeschafft gehört.
Jeder Mitarbeiter eines Gesundheitsamts, jeder Politiker macht sich gerade schuldig.

Lassen wir das nicht zu. Bleiben wir auf den Straßen, bleiben wir der Stachel im Fleisch der Täter.

Eine gute Möglichkeit dazu ist die Großdemonstration in Landau/Pfalz morgen, am 23. April.
Die Pfalz ist das Herrschaftsgebiet des Präsidenten des OVG Koblenz und des Verfasdungsgerichts Rheinland-Pfalz, der die Freiheitsrechte des Grundgesetzes in ein Freiheitsmanagement durch die Politik umwandeln will.

Lasst uns hierzu lautstark unsere Meinung sagen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
❗️Lauterbachs nächste „Sau“❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Der Bundesgesundheitsminister hört nicht auf. Seine nächste Sau, die er durchs Dorf treibt lautet:

„Fast doppelt so viele Corona-Tote wie bisher gedacht“.

Hierbei bezieht er sich natürlich auf eine Studie - diesmal aus den USA.

Zu Recht weist die BILD-Zeitung ab in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die immer noch nicht geklärte Frage, wer „an“ oder „mit“ Corona gestorben sei, hier eine entscheidende Rolle spielt.

(Quelle 👉 bild.de)

Er kann es halt einfach nicht lassen. Und die Medien bereiten ihm weiterhin den Hof. Allerdings dürfte das nicht mehr lange gut gehen für den „Panikminister“. Denn der mediale Gegenwind könnte sich langsam zu Sturm entwickeln.

Zu durchsichtig ist nun auch für den letzten der Drang des Ministers nach medialer Aufmerksamkeit.

Mein Kanal:
❗️Bayern stellt Pflege-Impfpflicht infrage ❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Ohne eine allgemeine Corona-Impfpflicht muss nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auch die Impfpflicht für Pflegeberufe schnellstmöglich ausgesetzt werden.

Diese sei nicht nur unfair, sondern auch unverhältnismäßig.

(Quelle 👉 ntv.de)

Diese Aussage scheint auf den ersten Blick vernünftig und richtig zu sein.

Doch Vorsicht:

Der bayerische Gesundheitsminister verknüpft seine Aussage mit der Forderung nach einem neuen Anlauf für eine allgemeine Impfpflicht.

Bleibt zu hoffen, dass bei am Mittwoch stattfindenden Aussprache im Bundestag zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht deren Aussetzung ernsthaft in Betracht gezogen wird.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich ja zuletzt…

Mein Kanal:
❗️Testpflicht in NRW-Schulen entfällt ab heute❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Für die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen beginnt der Unterricht nach den Osterferien am Montag ohne Corona-Testpflicht.

(Quelle 👉 bild.de)

Damit sind die Kinder als letzte Gruppe nun auch von Einschränkungen befreit.

Dass die Opposition und Lehrerverbandsgewerkschaften erwartungsgemäß diesen Schritt der Landesregierung in NRW kritisieren, zeigt, welch tiefer Gesinnung und evidenzfreier Ideologie diese Institutionen mittlerweile verfallen sind. Sie klammern sich an jede noch so unsinnige Maßnahme.

Insbesondere die Lehrerverbände waren es, die Schüler immer wieder am stärksten mit den Maßnahmen belasten wollten und stets ganz vorne bei den Mahnern und Panikmachern dabei waren.

Mein Kanal:
Michael Andrick fordert angstfreie öffentliche Debatten

Sehr interessanter Podcast, auch im Hinblick auf die Post von Paul Brandenburg. Dass der Verfassungsschutz "Bestrebungen zur Delegitimierung des Staates" beobachtet, kritisiert Andrick scharf: "Wir brauchen ganz bestimmt keine weiteren Angstleitplanken für den öffentlichen Diskurs", so der Philosoph. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung sage, sie hätten das Gefühl, die eigene Meinung nicht mehr frei sagen zu können, müsse man stattdessen nach den Ursachen suchen.

@pankalla

Hier gehts zum Podcast. Hörbefehl geht raus!
https://www.inforadio.de/rubriken/vis-a-vis/2022/04/michael-andrick-debattenkultur-angstfreie-diskussion-gesellschaf.html
❗️Kliniken fordern Aussetzung der Impfpflicht❗️

https://teleg.eu/RASattelmaier

Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus fordern die Kliniken eine sofortige Aussetzung der bestehenden Impfpflicht für ihr Personal. Den Beschäftigten sei es nicht vermittelbar, warum sie zur Impfung verpflichtet und ansonsten mit Tätigkeitsverboten belegt würden, während von ihnen betreute Patienten davon nicht erfasst würden, heißt es in einer Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft für eine Anhörung im Bundestag.

Auch der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste, der Pflegeheimbetreiber vertritt, äußert sich ähnlich.

(Quelle 👉 ntv.de)

Hintergrund ist die für kommenden Mittwoch angesetzte Anhörung hierzu im Bundestag.

Und endlich bewegen sich die Institutionen, die bereits vor der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ihre Stimme hätten erheben müssen.

Sie tun dies nun unter dem Deckmantel, dass die allgemeine Impfpflicht ja gescheitert sei. Eine äußerst fragwürdige Argumentation.

Vollkommen unerwähnt bleibt der vermeintliche Sinn und Zweck der immer noch bestehenden Impfpflicht.

Das Ganze darf aber als Hoffnungsschimmer für eine tatsächliche Aussetzung oder gänzliche Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gewertet werden.

Und letztlich geht es für die vielen tausend Betroffenen zunächst nur darum. Sie erleiden derzeit einen nie da gewesenen und kaum vorstellbaren Druck.

Mein Kanal:
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich habe heute .@Karl_Lauterbach auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen verklagt.

#Lauterbachluegt hat am 14.08.21 wahrheitswidrig behauptet, die sog. Covid-19 Impfung sei nebenwirkungsfrei. Warum werden gefährliche #FakeNews von #LauterbachRücktrittJetzt nicht zensiert?

Liken, retweeten und kommentieren auf Twitter: haintz_markus
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
Landgericht Krefeld

Nach dem „verschossenen Elfmeter“ vor dem AG Krefeld vom 27.10.2021 (siehe im Video 👉 hier) fand heute nun die Berufungsverhandlung statt.

Und leider gab es wieder jede Menge Anlass, sich aufzuregen.

Ein schönes Beispiel für die Aussetzung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ und den sich hierdurch aufdrängenden Verdacht, dass eine Verurteilung des Angeklagten in jedem Falle gewollt war.

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
❗️Talk-Tipp ❗️

Live in Köln am 5. Mai 2022 im Kulturcafé „Lichtung“ u.a. mit:

👉 Christiane Olivier - Schauspielerin
👉 Alexander Wiechert - Publizist
👉 Georg Bremges - „Deframing Channel“
👉 Dirk Sattelmaier - Rechtsanwalt
👉 Musik: Bernd Gast & Freunde
👉 Moderation: Gordon Pankalla & Andy Franke

Raus aus den Krisen.
Arbeitslosigkeit, Euro, Umwelt, Corona, Krieg - immer wieder folgen neue Krisen. Wie kann das sein? Und vor allem, wie kommen wir da raus? Die Herzenmenschen disktutieren in der Kölner Lichtung. Du willst auch dabei sein? Dann schnell Ticket buchen, begrente Anzahl ...

Hier gehts zum Ticket Shop:
https://herzensmenschen.live/produkt/koeln/
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal ❗️

👉 Zeugen gesucht 👈

Heute:
AG Düsseldorf

Die heutige Verhandlung wurde vertagt.

Für den nächsten Verhandlungstermin suchen wir noch Zeugen und Videos.

Wer kann Angaben zu einer Verhaftung am 23.01.2021 um ca. 15 Uhr auf dem Düsseldorfer Corneliusplatz im Rahmen einer dortigen Versammlung machen?

Wichtig sind vor allem Angaben dazu, was VOR der Verhaftung passiert ist.

Infos bitte nach 👉 hier in den Kanal „Corneliusplatz“

Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
How to Easily Find YouTube Videos: A Comprehensive Guide