Forwarded from Alien‘s Best Friend
💜Intermezzo des Tages #36 - KRIEGSTREIBEREI - Alien’s Best Friend 💢😊💗💜😊💜🔥😍 Februar 2023 😱Satire
Original: GRIECHISCHER WEIN von Udo Jürgens
Mit „Kopfschuss-Chris“ und Blut an den Händen
@aliensbestfriend
https://youtu.be/ZTjLrfPo_F8
Original: GRIECHISCHER WEIN von Udo Jürgens
Mit „Kopfschuss-Chris“ und Blut an den Händen
@aliensbestfriend
https://youtu.be/ZTjLrfPo_F8
YouTube
KRIEGSTREIBEREI - Intermezzo des Tages #36 - Alien's Best Friend - Udo Jürgens - Satire
Original: GRIECHISCHER WEIN von Udo Jürgens
Mit „Kopfschuss-Chris“ und Blut an den Händen
#keinkrieg #nichtunserkrieg #kriegstreiberei #frieden
KRIEGSTREIBEREI
Die Zeit ist dunkel
jedoch wir wissen, wer die Bösen sind
Sie machen weiter mit der Agenda…
Mit „Kopfschuss-Chris“ und Blut an den Händen
#keinkrieg #nichtunserkrieg #kriegstreiberei #frieden
KRIEGSTREIBEREI
Die Zeit ist dunkel
jedoch wir wissen, wer die Bösen sind
Sie machen weiter mit der Agenda…
❗️Der Wegscheider❗️
Der Intendant von Servus-TV mit seinem unermüdlichen und vor allem satirischen Wochenkommentar.
Heute u.a. mit seinen „Helden der Woche“
Ohne ihn wäre der Samstag-Abend trüb und grau wie das Wetter.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa4rsbkkq93eu84yk599/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Intendant von Servus-TV mit seinem unermüdlichen und vor allem satirischen Wochenkommentar.
Heute u.a. mit seinen „Helden der Woche“
Ohne ihn wäre der Samstag-Abend trüb und grau wie das Wetter.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa4rsbkkq93eu84yk599/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
ServusTV
4. Februar - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Klima-Kleber auf Flugreisen!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es diesmal um meine Helden der Woche: Klima-Kleber, die nach Thailand fliegen, gender-sensible Polizisten und Vergewaltiger im Frauengefängnis!
❗️Kostenexplosion am BVerfG❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das höchste deutsche Gericht lässt sich von externen Anwälten für viel Geld beraten, obwohl es genügend Rechtsexpertise im eigenen Haus haben müsste. Neben den Verfassungsrichtern und deren sog. wissenschaftlichen Mitarbeitern arbeiten dort auch Juristen in der Verwaltung.
Im Juni 2020 wurde Harbarth Präsident, in diesem Jahr gab das BVerfG „nur“ 31 228 Euro für externe Anwälte aus. 2021 waren es schon 55 140 Euro. 2022 flossen 95 808 Euro Steuergeld.
Ganz anders in den Jahren vor Harbarths Präsidentschaft. Von 2017 bis 2019 floss kein einziger Euro für externe Anwaltsberatung.
(Quelle 👉bild.de)
Im weiteren Verlauf des Artikels äußert die Bildzeitung u.a. den Verdacht, dass der neue Präsident Harbarth durch die Einschaltung externer Anwaltskanzleien insbesondere vor der Offenlegung der Umstände, die zu seiner Ernennung als Professor in Heidelberg geführt haben, geschützt werden soll.
Am höchsten deutschen Gericht erscheint so einiges dringend einer Aufklärung zu bedürfen.
Gut, dass hier von Journalisten kritisch berichtet wird.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das höchste deutsche Gericht lässt sich von externen Anwälten für viel Geld beraten, obwohl es genügend Rechtsexpertise im eigenen Haus haben müsste. Neben den Verfassungsrichtern und deren sog. wissenschaftlichen Mitarbeitern arbeiten dort auch Juristen in der Verwaltung.
Im Juni 2020 wurde Harbarth Präsident, in diesem Jahr gab das BVerfG „nur“ 31 228 Euro für externe Anwälte aus. 2021 waren es schon 55 140 Euro. 2022 flossen 95 808 Euro Steuergeld.
Ganz anders in den Jahren vor Harbarths Präsidentschaft. Von 2017 bis 2019 floss kein einziger Euro für externe Anwaltsberatung.
(Quelle 👉bild.de)
Im weiteren Verlauf des Artikels äußert die Bildzeitung u.a. den Verdacht, dass der neue Präsident Harbarth durch die Einschaltung externer Anwaltskanzleien insbesondere vor der Offenlegung der Umstände, die zu seiner Ernennung als Professor in Heidelberg geführt haben, geschützt werden soll.
Am höchsten deutschen Gericht erscheint so einiges dringend einer Aufklärung zu bedürfen.
Gut, dass hier von Journalisten kritisch berichtet wird.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Neues von Michael Hatzius❗️
Sein „Runder Tisch“ mit der „Echse“, dem „Huhn“, der „Zecke“ und Co. bereitet den Irrsinn der Zeit humorvoll und punktgenau auf.
Ein „must see“ !
https://youtu.be/tu2-FopesxY
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Sein „Runder Tisch“ mit der „Echse“, dem „Huhn“, der „Zecke“ und Co. bereitet den Irrsinn der Zeit humorvoll und punktgenau auf.
Ein „must see“ !
https://youtu.be/tu2-FopesxY
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
YouTube
Waffenlieferungen, Corona Aufarbeitung, Liebe | Die Echse und der runde Tisch | Folge 8
Findet ein Bewusstseinssprung auf das Gemüsebeet der Möhre statt? Ist Corona noch ein Thema? Können Waffen eine Lösung sein? Vor allem aber: Was ist Liebe? All das und viel mehr wird diskutiert in einer neuen Folge "Die Echse und der runde Tisch". Wenn Ihr…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Landgericht Heidelberg erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen der Sperrung des YouTube Kanals von Rechtsanwältin Beate Bahner
Wir haben heute eine einstweilige Verfügung für unsere Kollegin Beate Bahner gegen Google erwirkt. YouTube, ein Google Unternehmen, hatte ein Video der Heidelberger Rechtsanwältin gesperrt, in dem sie (lediglich) von einem Prozess zwischen dem Passauer Arzt Dr. Roland (Ronny) Weikl gegen die bayerische Landesärztekammer berichtet hatte. Begründet wurde die Sperre mit vermeintlichen "medizinischen Fehlinformationen", obwohl Frau Bahner nur den Prozess und dessen Ergebnis zusammengefasst hatte.
Der Beschluss ist ein weiterer Erfolg für die Meinungsfreiheit und schiebt der willkürlichen Zensur von YouTube auch in diesem Fall einen Riegel vor.
Den YouTube-Kanal von Beate Bahner findet ihr hier: https://www.youtube.com/@beatebahner6711
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://www.haintz-legal.de/blog
Twitter🔗
Wir haben heute eine einstweilige Verfügung für unsere Kollegin Beate Bahner gegen Google erwirkt. YouTube, ein Google Unternehmen, hatte ein Video der Heidelberger Rechtsanwältin gesperrt, in dem sie (lediglich) von einem Prozess zwischen dem Passauer Arzt Dr. Roland (Ronny) Weikl gegen die bayerische Landesärztekammer berichtet hatte. Begründet wurde die Sperre mit vermeintlichen "medizinischen Fehlinformationen", obwohl Frau Bahner nur den Prozess und dessen Ergebnis zusammengefasst hatte.
Der Beschluss ist ein weiterer Erfolg für die Meinungsfreiheit und schiebt der willkürlichen Zensur von YouTube auch in diesem Fall einen Riegel vor.
Den YouTube-Kanal von Beate Bahner findet ihr hier: https://www.youtube.com/@beatebahner6711
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://www.haintz-legal.de/blog
Twitter🔗
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Demonstration morgen in Karlsruhe❗️
Am Samstag den 11.02.2023 findet in Karlsruhe eine Demonstration u.a. zum Thema Frieden in der Ukraine statt.
Um 14 Uhr beginnt die Ansammlungsphase auf dem
Platz der Menschenrechte (amZKM).
Von dort setzt sich um 15 Uhr der Aufzug durch die Karlsruher City in Gang.
Am Ende erfolgt noch eine kurze Abschlusskundgebung am Platz der Menschenrechte.
Ich werde dort morgen mal vorbei schauen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Am Samstag den 11.02.2023 findet in Karlsruhe eine Demonstration u.a. zum Thema Frieden in der Ukraine statt.
Um 14 Uhr beginnt die Ansammlungsphase auf dem
Platz der Menschenrechte (amZKM).
Von dort setzt sich um 15 Uhr der Aufzug durch die Karlsruher City in Gang.
Am Ende erfolgt noch eine kurze Abschlusskundgebung am Platz der Menschenrechte.
Ich werde dort morgen mal vorbei schauen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
❗️Der Wegscheider❗️
Es bleibt dabei:
In der deutschsprachigen TV-Landschaft bleibt der Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider derzeit das non plus ultra.
Heute hält der promovierte Jurist u.a. seinen Journalistenkollegen wie immer schmunzelnd den Spiegel vor und entlarvt so die Jämmerlichkeit des Mainstreams in Sachen Seymour Hersh.
Zurücklehnen und genießen 🍿
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aahs3uz82rtddksmv07m/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Es bleibt dabei:
In der deutschsprachigen TV-Landschaft bleibt der Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider derzeit das non plus ultra.
Heute hält der promovierte Jurist u.a. seinen Journalistenkollegen wie immer schmunzelnd den Spiegel vor und entlarvt so die Jämmerlichkeit des Mainstreams in Sachen Seymour Hersh.
Zurücklehnen und genießen 🍿
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aahs3uz82rtddksmv07m/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
ServusTV
11. Februar - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Neutral, ohne neutral zu sein!“ – Im neuen Wochenkommentar geht es diesmal um den neuen Journalismus, also um kritisches Aufdecken von Coronaleugnern, Klimaleugnern und Putin-Verstehern!
❗️Haftentlassungen wegen zu langer Haftdauer❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Eine wachsende Zahl von Verdächtigen muss wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr kamen bundesweit mindestens 73 Menschen aus diesem Grund frei…
Der Richterbund sieht als Ursache für die Entwicklung zunehmend komplexe Strafverfahren, aber auch einen Personalmangel bei Staatsanwaltschaft und Gerichten.
Nach Angaben des Richterbundes fehlen der Strafjustiz mindestens 1000 Juristinnen und Juristen. Zugleich würden Strafgesetze komplexer und auszuwertendes Datenvolumen umfangreicher.
(Quelle 👉spiegel.de)
Unter den Entlassenen finden sich auch Verdächtige schwerer bis schwerster Straftaten wie Mord, gefährliche Körperverletzung, Raub u.a.
Die Zahl ist in 2022 stark gestiegen, was auch noch einen weiteren Grund haben könnte: Sowohl Gerichte - aber vor allem die Staatsanwaltschaften haben einen erkennbaren Übereifer gegen bislang vollkommen unbescholtene Maßnahmenkritiker in sog. Bagatellstrafsachen an den Tag gelegt:
So kam es nicht nur einmal vor, dass mir in stundenlangen Bußgeldverfahren ein Oberstaatsanwalt (!) gegenüber saß, was eine unglaubliche Ressourcenverschwendung darstellte.
Bagatellstrafverfahren wurden vor Gericht unnötig aufgebläht, es wurden massenweise Beschlüsse zu Hausdurchsuchungen u.a. bei reinen Antragsdelikten erlassen, wo in „normalen Zeiten“ das Verfahren wegen geringer Schuld schon im Ermittlungsverfahren eingestellt wurden.
Die überlange Haftdauer von M. Ballweg von nunmehr über 7 Monaten steht symptomatisch für das Messen mit zweierlei Maß in der deutschen Justiz.
Daher sollte sich der Richterbund hier vielleicht auch einmal selbst hinterfragen.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Eine wachsende Zahl von Verdächtigen muss wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr kamen bundesweit mindestens 73 Menschen aus diesem Grund frei…
Der Richterbund sieht als Ursache für die Entwicklung zunehmend komplexe Strafverfahren, aber auch einen Personalmangel bei Staatsanwaltschaft und Gerichten.
Nach Angaben des Richterbundes fehlen der Strafjustiz mindestens 1000 Juristinnen und Juristen. Zugleich würden Strafgesetze komplexer und auszuwertendes Datenvolumen umfangreicher.
(Quelle 👉spiegel.de)
Unter den Entlassenen finden sich auch Verdächtige schwerer bis schwerster Straftaten wie Mord, gefährliche Körperverletzung, Raub u.a.
Die Zahl ist in 2022 stark gestiegen, was auch noch einen weiteren Grund haben könnte: Sowohl Gerichte - aber vor allem die Staatsanwaltschaften haben einen erkennbaren Übereifer gegen bislang vollkommen unbescholtene Maßnahmenkritiker in sog. Bagatellstrafsachen an den Tag gelegt:
So kam es nicht nur einmal vor, dass mir in stundenlangen Bußgeldverfahren ein Oberstaatsanwalt (!) gegenüber saß, was eine unglaubliche Ressourcenverschwendung darstellte.
Bagatellstrafverfahren wurden vor Gericht unnötig aufgebläht, es wurden massenweise Beschlüsse zu Hausdurchsuchungen u.a. bei reinen Antragsdelikten erlassen, wo in „normalen Zeiten“ das Verfahren wegen geringer Schuld schon im Ermittlungsverfahren eingestellt wurden.
Die überlange Haftdauer von M. Ballweg von nunmehr über 7 Monaten steht symptomatisch für das Messen mit zweierlei Maß in der deutschen Justiz.
Daher sollte sich der Richterbund hier vielleicht auch einmal selbst hinterfragen.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
❗️Vortrag & Diskussion❗️
Am Sonntag, den 26.02.2023 komme ich ins „Sedgwick“ nach Aschaffenburg.
Im Rahmen der örtlichen Aktion „Mission:Dialog“ beleuchte ich mit einem Vortrag zum Thema „Einschränkung der Meinungsfreiheit im Strafrecht“ die aktuelle Rechtssprechung und Gesetzesgebung aus Sicht eines Strafverteidigers.
Im Anschluss darf gerne offen und ehrlich gefragt und diskutiert werden.
Tickets gibt es 👉 diesem Link hier
👉 Wann:
Sonntag, 26. Februar 2023
👉 Beginn: 19:00 Uhr
👉 Veranstaltungsort:
Discothek SEDGWICK Elisenstraße 22, 63739 Aschaffenburg,
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Am Sonntag, den 26.02.2023 komme ich ins „Sedgwick“ nach Aschaffenburg.
Im Rahmen der örtlichen Aktion „Mission:Dialog“ beleuchte ich mit einem Vortrag zum Thema „Einschränkung der Meinungsfreiheit im Strafrecht“ die aktuelle Rechtssprechung und Gesetzesgebung aus Sicht eines Strafverteidigers.
Im Anschluss darf gerne offen und ehrlich gefragt und diskutiert werden.
Tickets gibt es 👉 diesem Link hier
👉 Wann:
Sonntag, 26. Februar 2023
👉 Beginn: 19:00 Uhr
👉 Veranstaltungsort:
Discothek SEDGWICK Elisenstraße 22, 63739 Aschaffenburg,
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Landgericht Hechingen
Ein Fall, der hohen Wellen schlug: Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung wollten zum Haus des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg ziehen. Das verhinderte die Polizei und erkor meinen Mandanten zum (faktischen) Versammlungsleiter.
Die heutige Berufungsverhandlung endete vorzeitig und für den Mandanten zufriedenstellend.
Warum, erkläre ich im Video.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
Landgericht Hechingen
Ein Fall, der hohen Wellen schlug: Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung wollten zum Haus des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg ziehen. Das verhinderte die Polizei und erkor meinen Mandanten zum (faktischen) Versammlungsleiter.
Die heutige Berufungsverhandlung endete vorzeitig und für den Mandanten zufriedenstellend.
Warum, erkläre ich im Video.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
❗️Deutscher Richter: „Die Impfung hätte mich fast umgebracht“❗️
Auf Wunsch seines Dienstherrn hat sich der Richter am Verwaltungsgericht Greifswald Arne Tank impfen lassen. Mit vermeintlich schweren Folgen wie er bei BILD.TV berichtet.
„Es wurde von uns erwartet, das wir uns impfen lassen“
So sieht leider keine Unabhängigkeit der Richterschaft aus.
https://youtu.be/glrQt_vpDXc
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Auf Wunsch seines Dienstherrn hat sich der Richter am Verwaltungsgericht Greifswald Arne Tank impfen lassen. Mit vermeintlich schweren Folgen wie er bei BILD.TV berichtet.
„Es wurde von uns erwartet, das wir uns impfen lassen“
So sieht leider keine Unabhängigkeit der Richterschaft aus.
https://youtu.be/glrQt_vpDXc
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Sehenswerter Kurzfilm zur morgigen Demonstration in München
https://youtu.be/B5halm9gtXU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
https://youtu.be/B5halm9gtXU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
YouTube
Aufruf zur Friedensdemo gegen Münchner Sicherheitskonferenz am 18.02.23
Krieg in der eigenen Stadt? Häuser, Denkmäler und Kirchen in Trümmern? Unvorstellbar - gäbe es nicht Fotos, die bezeugen, wie München in der unmittelbaren Nachkriegszeit ausgesehen hat.
Heute sind die Gebäude zwar wieder aufgebaut, stellenweise sind aber…
Heute sind die Gebäude zwar wieder aufgebaut, stellenweise sind aber…
❗️Der Wegscheider❗️
Heute mit einem Frontalangriff auf die Grünen und einer sachlichen (und daher nicht einmal satirischen) Einschätzung von angekündigten „Aufarbeitungsbemühungen“ zu den Corona-Maßnahmen.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aalz8vnqyu9ktanbe6uh/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute mit einem Frontalangriff auf die Grünen und einer sachlichen (und daher nicht einmal satirischen) Einschätzung von angekündigten „Aufarbeitungsbemühungen“ zu den Corona-Maßnahmen.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aalz8vnqyu9ktanbe6uh/
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
ServusTV
18. Februar - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Verbannt die Verbrenner!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es diesmal um das segensreiche Wirken einer politischen Glaubensgemeinschaft und um den neuen Versöhnungsprozess der Bundesregierung mit den Corona-Kritikern!
Forwarded from Macht Frieden!
Wir sind wieder da
Danke an Sascha Schmitz für einen emotionalen Film über die deutsche Friedensbewegung von Bonn bis München.
Die Friedensbewegung ist zurück und fordert: Macht Frieden! Wir sind viele, wir organisieren uns lagerübergreifend und wir arbeiten dezentral zusammen. Genau so sind wir unaufhaltsam.
Mehr Pressestimmen und Analysen zur großen Friedensdemo in München im Kanal 👉 @machtfrieden
Danke an Sascha Schmitz für einen emotionalen Film über die deutsche Friedensbewegung von Bonn bis München.
Die Friedensbewegung ist zurück und fordert: Macht Frieden! Wir sind viele, wir organisieren uns lagerübergreifend und wir arbeiten dezentral zusammen. Genau so sind wir unaufhaltsam.
Mehr Pressestimmen und Analysen zur großen Friedensdemo in München im Kanal 👉 @machtfrieden
YouTube
München 18.02.2023 🇩🇪 Die Friedensbewegung ist zurück! Wir fordern Frieden!
Die Friedensbewegung ist zurück! Mindestens 20.000 Teilnehmer, darunter lokale Bürgerinitiativen und regionale Oppositionsgruppen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, Wortbeiträgen von vier renommierten sachkundigen Friedensaktivisten (Jürgen Todenhöfer…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Noch 4 Tage: Vortrag & Diskussion in Aschaffenburg
Am kommenden Sonntag, den 26.02.2023 komme ich ins „Sedgwick“ nach Aschaffenburg.
Im Rahmen der örtlichen Aktion „Mission:Dialog“ beleuchte ich mit einem Vortrag zum Thema „Einschränkung der Meinungsfreiheit im Strafrecht“ die aktuelle Rechtssprechung und Gesetzesgebung aus Sicht eines Strafverteidigers.
Im Anschluss darf gerne offen und ehrlich gefragt und diskutiert werden.
Tickets gibt es 👉 diesem Link hier
👉 Wann:
Sonntag, 26. Februar 2023
👉 Beginn: 19:00 Uhr
👉 Veranstaltungsort:
Discothek SEDGWICK Elisenstraße 22, 63739 Aschaffenburg,
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Am kommenden Sonntag, den 26.02.2023 komme ich ins „Sedgwick“ nach Aschaffenburg.
Im Rahmen der örtlichen Aktion „Mission:Dialog“ beleuchte ich mit einem Vortrag zum Thema „Einschränkung der Meinungsfreiheit im Strafrecht“ die aktuelle Rechtssprechung und Gesetzesgebung aus Sicht eines Strafverteidigers.
Im Anschluss darf gerne offen und ehrlich gefragt und diskutiert werden.
Tickets gibt es 👉 diesem Link hier
👉 Wann:
Sonntag, 26. Februar 2023
👉 Beginn: 19:00 Uhr
👉 Veranstaltungsort:
Discothek SEDGWICK Elisenstraße 22, 63739 Aschaffenburg,
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
❗️Stiftungsvergabe ist grundgesetzwidrig❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch bekannt.
Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen und Kriterien für die Förderung der politischen Stiftungen bisher nicht in einem eigenen Gesetz geregelt sind, wie Vizegerichtspräsidentin Doris König bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe sagte. Das sei bei einer so wesentlichen Frage aber notwendig. (Az. 2 BvE 3/19)
(Quelle 👉 zdf.de)
Der 2. Senat des BVerfG als Verfassungshüter zuckt noch. Denn auch für einen juristischen Laien dürfte es nicht nachvollziehbar gewesen sein, warum sämtliche im Parlament vertretenen Parteien „ihre“ Stiftungen nach Belieben mit Geld versorgen können, aber die unliebsame Stiftung hierbei außen vor lassen.
Dabei ist die Vorgabe des BVerfG, die zukünftige Vergabe von Geldern nach allgemeinen Kriterien auf Grund eines Gesetzes und nicht eines bloßen Parlamentsbeschlusses (und damit willkürlich und ohne Rechtsschutz) zu regeln, der korrekte Weg.
Ein klares Statement des Gerichtes gegen Parteienwillkür und deren bisherige Selbstbedienungsmentalität.
Einmal mehr war es eine Entscheidung des 2. Senates - ohne Präsident Harbarth.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch bekannt.
Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen und Kriterien für die Förderung der politischen Stiftungen bisher nicht in einem eigenen Gesetz geregelt sind, wie Vizegerichtspräsidentin Doris König bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe sagte. Das sei bei einer so wesentlichen Frage aber notwendig. (Az. 2 BvE 3/19)
(Quelle 👉 zdf.de)
Der 2. Senat des BVerfG als Verfassungshüter zuckt noch. Denn auch für einen juristischen Laien dürfte es nicht nachvollziehbar gewesen sein, warum sämtliche im Parlament vertretenen Parteien „ihre“ Stiftungen nach Belieben mit Geld versorgen können, aber die unliebsame Stiftung hierbei außen vor lassen.
Dabei ist die Vorgabe des BVerfG, die zukünftige Vergabe von Geldern nach allgemeinen Kriterien auf Grund eines Gesetzes und nicht eines bloßen Parlamentsbeschlusses (und damit willkürlich und ohne Rechtsschutz) zu regeln, der korrekte Weg.
Ein klares Statement des Gerichtes gegen Parteienwillkür und deren bisherige Selbstbedienungsmentalität.
Einmal mehr war es eine Entscheidung des 2. Senates - ohne Präsident Harbarth.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Unsere Justiz hat bei Corona versagt❗️
Die wohl bisher beste Abrechnung im deutschen Mainstream mit dem Justizversagen während der Coronazeit trifft der Staatsrechtler Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg und nimmt vor allem dabei das BVerfG mit in die Verantwortung.
Zusammenfassend ist festzustellen:
Note 6 - setzen!
Absolut sehenswert und wertvoll.
https://youtu.be/0hbrmvDzxqU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Die wohl bisher beste Abrechnung im deutschen Mainstream mit dem Justizversagen während der Coronazeit trifft der Staatsrechtler Prof. Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg und nimmt vor allem dabei das BVerfG mit in die Verantwortung.
Zusammenfassend ist festzustellen:
Note 6 - setzen!
Absolut sehenswert und wertvoll.
https://youtu.be/0hbrmvDzxqU
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
❗️Clemens Arvay ist tot❗️
Clemens G. Arvay, Biologe, Buchautor, Musiker und Vater eines Sohnes ist nicht mehr am Leben. Am 18. Februar 2023 setzte der scheue Wissenschaftler, der zuletzt an seiner Dissertation arbeitete, seinem Leben ein Ende. Er wurde nur 42 Jahre alt.
(Quelle 👉 report24.news)
Eine Nachricht, die ich mit Entsetzen und großer Trauer wahrnehme.
Clemens Arvay war ein ruhiger und stets besonnen auftretender Biologe, den ich bereits sehr früh im Jahr 2020 als evidenzbasierten Massnahmenkritiker wahrnahm und auch medial weiter verfolgte. Er trat auch mehrfach bei Servus TV bei Talk im Hangar 7 auf.
Er bekam das volle mediale und wohl auch gesellschaftliche Bashing zu spüren.
Ob das alles dann zu seinem Freitod geführt hat bzw. mitursächlich hierfür war, ist nicht bekannt. Darüber sollte auch im Moment nicht unnötig spekuliert werden.
Es ist immer traurig und bedrückend, wenn ein (relativ) junger Mensch seinem Leben freiwillig ein Ende bereitet.
Ich möchte ihm an dieser Stelle danken und den Hinterbliebenen mein aufrichtiges Beileid aussprechen.
Clemens G. Arvay, Biologe, Buchautor, Musiker und Vater eines Sohnes ist nicht mehr am Leben. Am 18. Februar 2023 setzte der scheue Wissenschaftler, der zuletzt an seiner Dissertation arbeitete, seinem Leben ein Ende. Er wurde nur 42 Jahre alt.
(Quelle 👉 report24.news)
Eine Nachricht, die ich mit Entsetzen und großer Trauer wahrnehme.
Clemens Arvay war ein ruhiger und stets besonnen auftretender Biologe, den ich bereits sehr früh im Jahr 2020 als evidenzbasierten Massnahmenkritiker wahrnahm und auch medial weiter verfolgte. Er trat auch mehrfach bei Servus TV bei Talk im Hangar 7 auf.
Er bekam das volle mediale und wohl auch gesellschaftliche Bashing zu spüren.
Ob das alles dann zu seinem Freitod geführt hat bzw. mitursächlich hierfür war, ist nicht bekannt. Darüber sollte auch im Moment nicht unnötig spekuliert werden.
Es ist immer traurig und bedrückend, wenn ein (relativ) junger Mensch seinem Leben freiwillig ein Ende bereitet.
Ich möchte ihm an dieser Stelle danken und den Hinterbliebenen mein aufrichtiges Beileid aussprechen.
Report24
Große Trauer um den sanften Biologen Clemens G. Arvay
Die Nachricht trifft all jene, die in ihm und seinem Wirken ein großes Vorbild sahen, mit großer Wucht.