Forwarded from IDA informiert
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Der IDA-Adventskalender:
Corona-Weihnachtsmärchen,
19. Türchen
„König Watzlmann der Ehrliche“
👉 https://youtu.be/vfVwQ8ncGJg
Auch dieses Jahr gibt es wieder einen IDA-Adventskalender, diesmal mit Märchen, wie sie sich nichtmal die Gebrüder Grimm ausdenken konnten.
Gegen das Vergessen.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=yHwEdGLeh1A
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https://teleg.eu/initiative_demokratie
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Corona-Weihnachtsmärchen,
19. Türchen
„König Watzlmann der Ehrliche“
👉 https://youtu.be/vfVwQ8ncGJg
Auch dieses Jahr gibt es wieder einen IDA-Adventskalender, diesmal mit Märchen, wie sie sich nichtmal die Gebrüder Grimm ausdenken konnten.
Gegen das Vergessen.
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Stella Assange: PRESSEMITTEILUNG
Die letzte Berufung von Julian Assange findet vom 20. bis 21. Februar 2024 vor dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs statt
Aktionsgruppen rufen an diesen Tagen sofort zum außergerichtlichen und weltweiten Protest auf.
Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hat bestätigt, dass am 20. und 21. Februar 2024 eine öffentliche Anhörung stattfinden wird. Die zweitägige Anhörung könnte die letzte Chance für Julian Assange sein, seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten zu verhindern. Im Falle einer Auslieferung droht Assange eine Haftstrafe von 175 Jahren, weil er Kriegsverbrechen der USA im Afghanistan- und Irak-Krieg aufgedeckt hat.
Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Gerichtstermins riefen die Demonstranten zu einem Massenprotest vor dem Gericht an den Tagen der Anhörung um 8:30 Uhr auf. Sie heißen alle, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, herzlich willkommen, sich ihnen in London und auf der ganzen Welt anzuschließen. #FreeAssange
Die letzte Berufung von Julian Assange findet vom 20. bis 21. Februar 2024 vor dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs statt
Aktionsgruppen rufen an diesen Tagen sofort zum außergerichtlichen und weltweiten Protest auf.
Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hat bestätigt, dass am 20. und 21. Februar 2024 eine öffentliche Anhörung stattfinden wird. Die zweitägige Anhörung könnte die letzte Chance für Julian Assange sein, seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten zu verhindern. Im Falle einer Auslieferung droht Assange eine Haftstrafe von 175 Jahren, weil er Kriegsverbrechen der USA im Afghanistan- und Irak-Krieg aufgedeckt hat.
Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Gerichtstermins riefen die Demonstranten zu einem Massenprotest vor dem Gericht an den Tagen der Anhörung um 8:30 Uhr auf. Sie heißen alle, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, herzlich willkommen, sich ihnen in London und auf der ganzen Welt anzuschließen. #FreeAssange
Forwarded from STAUF (Offizieller Kanal)
Zitateraten mit Dirk Sattelmaier
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Danke an@RechtsanwaltDirkSattelmaier Du suchst junge Menschen, die die Politik hinterfragen, kritisieren und diskutieren?Dann komm zu Stauf.Trete deiner Orts...
Forwarded from IDA informiert
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Der IDA-Adventskalender:
Corona-Weihnachtsmärchen,
21. Türchen
„Die Fee, die alle weiterschlafen lässt.“
👉 https://youtu.be/7TDywDJEXho
Auch dieses Jahr gibt es wieder einen IDA-Adventskalender, diesmal mit Märchen, wie sie sich nichtmal die Gebrüder Grimm ausdenken konnten.
Gegen das Vergessen.
Quelle: https://www.youtube.com/live/8uLc7LB1g-E?si=BVRuGFi6Z8HNfIlI
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Corona-Weihnachtsmärchen,
21. Türchen
„Die Fee, die alle weiterschlafen lässt.“
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Der IDA-Adventskalender:
Corona-Weihnachtsmärchen,
22. Türchen
„Pinocchio, die artige Marionette“
👉 https://youtu.be/KGym9y1SQME
Auch dieses Jahr gibt es wieder einen IDA-Adventskalender, diesmal mit Märchen, wie sie sich nichtmal die Gebrüder Grimm ausdenken konnten.
Gegen das Vergessen.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=-juxc8CgHCw
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22. Türchen
„Pinocchio, die artige Marionette“
👉 https://youtu.be/KGym9y1SQME
Auch dieses Jahr gibt es wieder einen IDA-Adventskalender, diesmal mit Märchen, wie sie sich nichtmal die Gebrüder Grimm ausdenken konnten.
Gegen das Vergessen.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=-juxc8CgHCw
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❗️Was für ein Kommentar❗️
Ukrainer sollen Weihnachten an die Front – Die Eiseskälte der deutschen Christdemokraten
Der Journalist Alexander Wallasch bezieht Stellung zu den Vorschlägen der CDU, ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter das Bürgergeld zu entziehen, um sie zu „motivieren“, sich an der Front sinnlos für fremde Interessen abschlachten zu lassen.
Ein Kommentar, der in seiner Deutlichkeit seines gleichen sucht.
Herr Kiesewetter sollte sich unbedingt mit Art. 12a des GG auseinandersetzen.
Und was bitte unternimmt die CDU, um der Präambel unseres Grundgesetzes gerecht zu werden ? Sind solche Vorschläge dazu geeignet, dem „Frieden in der Welt zu dienen“?
Absolut lesenswert !
„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“
(Zitat Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-1982)
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/ukrainer-sollen-weihnachten-an-die-front-die-eiseskaelte-der-deutschen-christdemokraten
Ukrainer sollen Weihnachten an die Front – Die Eiseskälte der deutschen Christdemokraten
Der Journalist Alexander Wallasch bezieht Stellung zu den Vorschlägen der CDU, ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter das Bürgergeld zu entziehen, um sie zu „motivieren“, sich an der Front sinnlos für fremde Interessen abschlachten zu lassen.
Ein Kommentar, der in seiner Deutlichkeit seines gleichen sucht.
Herr Kiesewetter sollte sich unbedingt mit Art. 12a des GG auseinandersetzen.
Und was bitte unternimmt die CDU, um der Präambel unseres Grundgesetzes gerecht zu werden ? Sind solche Vorschläge dazu geeignet, dem „Frieden in der Welt zu dienen“?
Absolut lesenswert !
„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“
(Zitat Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-1982)
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/ukrainer-sollen-weihnachten-an-die-front-die-eiseskaelte-der-deutschen-christdemokraten
Alexander Wallasch | DE
Ukrainer sollen Weihnachten an die Front – Die Eiseskälte der deutschen Christdemokraten
Der ukrainische Verteidigungsminister will wehrpflichtige Geflüchtete in Deutschland einziehen lassen.
❗️Fahnenflucht ist nicht gleich Fahnenflucht❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Derzeit häufen sich die Forderungen, ukrainische Männer „ im wehrfähigen Alter“, die zu Beginn des Krieges aus ihrem Land geflohen sind und „sich ihrer Pflicht entziehen“, wieder nach dorthin - ja was eigentlich ? Abzuschieben, zu übergeben, zu einer Rückkehr zu motivieren ?
Dabei wird vielfach das Argument „benutzt“, es gäbe kein Recht auf Fahnenflucht.
So z.B. 👉 hier in der FAZ
Und wo von „Recht“ gesprochen wird, ist die Unkenntnis darüber nicht weit.
Denn:
Der Tatbestand der Fahnenflucht ist im deutschen Recht in § 16 Wehrstrafgesetzbuch (WStG) sanktioniert. Hiernach kann aber nur Täter sein, der bereits Soldat bei der Bundeswehr ist, vgl. 1 § WStG. Männer, die dagegen lediglich im „wehrfähigen Alter“ sind, erfüllen diese Voraussetzung eben erst frühestens mit einem Einberufungsbescheid nach einer Musterung. Bis dahin unterliegen in Deutschland diese Männer dem Schutzbereich des Art. 12a GG und können gar nicht gegen ihren Willen zum Dienst an der Waffe herangezogen werden.
Im Klartext: Wer als Deutscher VOR einer Einberufung aus Angst, an eine Front zu müssen, das Land verlässt, macht sich NICHT strafbar und gilt daher nicht als „fahnenflüchtig“.
Unjuristisch ausgedrückt gibt es daher sehr wohl das Recht auf Fahnenflucht, wenn man hier auf das Unwissen derer abstellt, die jetzt eine Rückführung ukrainischer Männern fordern.
Ob die Rechtslage in der Ukraine der in Deutschland entspricht, weiß ich natürlich nicht. In nahezu allen anderen Ländern der EU gilt dies jedoch genauso, weil eine gewisse Rechtssaatlichkeit eine der Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der EU ist. Und der Schutz des Art. 12a GG dürfte auch für ukrainische Männer am Ende gelten, weshalb eine Ausweisung allein aus Gründen der Frontverschickung nicht möglich sein dürfte.
Viele werden jetzt wie in der Coronzeit fordern, dass die individuelle Freiheit sich doch dem Kollektiv gefälligst unterzuordnen hat.
Dem ist entgegen zu halten, dass die Mütter und Väter aus sehr guten historischen Gründen genau diesen Grundgedanken aus dem staatlichen Handeln zurückdrängen wollten. Sie haben damit die „Lehren aus Weimar“ gezogen. Und ganz oben auf dieser Agenda stand der Grundsatz „Nie wieder Krieg“.
All das sollten diejenigen wissen, die regelrecht „kriegsgeil“ derartige Forderungen aufstellen und sich dabei auf „das Recht“ beziehen.
Ich jedenfalls stelle diesen Forderungen unsere viel zitierte Rechtsstaatlichkeit mit voller Vehemenz entgegen.
Vielmehr sollten all diejenigen, die noch mehr ukrainische Männer in einen offenbar sinnlosen Abnutzungskrieg in den sicheren Tod schicken wollen, gerade und vor allem an Weihnachten einmal innehalten und wieder zu ihrer Menschlichkeit zurückkehren, sofern diese jemals vorhanden war.
In diesem Sinne:
Ich wünsche allen Abonnenten dieses Kanals ein wirklich besinnliches Weihnachtsfest.
Vielleicht denken wir einmal einen Moment vor allem an all die, denen es derzeit nicht so gut geht. Und dazu gehören auch die Menschen, die einfach nur überleben wollen.
„Ich dachte immer, jeder Mensch sei
gegen den Krieg, bis ich herausfand,
dass es welche gibt, die dafür sind,
besonders die, die nicht hingehen
müssen.“
(Erich Maria Remarque - Deutscher Autor 1898-1970)
Meine Kanäle:
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👉 X (ehem. Twitter)
https://teleg.eu/RASattelmaier
Derzeit häufen sich die Forderungen, ukrainische Männer „ im wehrfähigen Alter“, die zu Beginn des Krieges aus ihrem Land geflohen sind und „sich ihrer Pflicht entziehen“, wieder nach dorthin - ja was eigentlich ? Abzuschieben, zu übergeben, zu einer Rückkehr zu motivieren ?
Dabei wird vielfach das Argument „benutzt“, es gäbe kein Recht auf Fahnenflucht.
So z.B. 👉 hier in der FAZ
Und wo von „Recht“ gesprochen wird, ist die Unkenntnis darüber nicht weit.
Denn:
Der Tatbestand der Fahnenflucht ist im deutschen Recht in § 16 Wehrstrafgesetzbuch (WStG) sanktioniert. Hiernach kann aber nur Täter sein, der bereits Soldat bei der Bundeswehr ist, vgl. 1 § WStG. Männer, die dagegen lediglich im „wehrfähigen Alter“ sind, erfüllen diese Voraussetzung eben erst frühestens mit einem Einberufungsbescheid nach einer Musterung. Bis dahin unterliegen in Deutschland diese Männer dem Schutzbereich des Art. 12a GG und können gar nicht gegen ihren Willen zum Dienst an der Waffe herangezogen werden.
Im Klartext: Wer als Deutscher VOR einer Einberufung aus Angst, an eine Front zu müssen, das Land verlässt, macht sich NICHT strafbar und gilt daher nicht als „fahnenflüchtig“.
Unjuristisch ausgedrückt gibt es daher sehr wohl das Recht auf Fahnenflucht, wenn man hier auf das Unwissen derer abstellt, die jetzt eine Rückführung ukrainischer Männern fordern.
Ob die Rechtslage in der Ukraine der in Deutschland entspricht, weiß ich natürlich nicht. In nahezu allen anderen Ländern der EU gilt dies jedoch genauso, weil eine gewisse Rechtssaatlichkeit eine der Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der EU ist. Und der Schutz des Art. 12a GG dürfte auch für ukrainische Männer am Ende gelten, weshalb eine Ausweisung allein aus Gründen der Frontverschickung nicht möglich sein dürfte.
Viele werden jetzt wie in der Coronzeit fordern, dass die individuelle Freiheit sich doch dem Kollektiv gefälligst unterzuordnen hat.
Dem ist entgegen zu halten, dass die Mütter und Väter aus sehr guten historischen Gründen genau diesen Grundgedanken aus dem staatlichen Handeln zurückdrängen wollten. Sie haben damit die „Lehren aus Weimar“ gezogen. Und ganz oben auf dieser Agenda stand der Grundsatz „Nie wieder Krieg“.
All das sollten diejenigen wissen, die regelrecht „kriegsgeil“ derartige Forderungen aufstellen und sich dabei auf „das Recht“ beziehen.
Ich jedenfalls stelle diesen Forderungen unsere viel zitierte Rechtsstaatlichkeit mit voller Vehemenz entgegen.
Vielmehr sollten all diejenigen, die noch mehr ukrainische Männer in einen offenbar sinnlosen Abnutzungskrieg in den sicheren Tod schicken wollen, gerade und vor allem an Weihnachten einmal innehalten und wieder zu ihrer Menschlichkeit zurückkehren, sofern diese jemals vorhanden war.
In diesem Sinne:
Ich wünsche allen Abonnenten dieses Kanals ein wirklich besinnliches Weihnachtsfest.
Vielleicht denken wir einmal einen Moment vor allem an all die, denen es derzeit nicht so gut geht. Und dazu gehören auch die Menschen, die einfach nur überleben wollen.
„Ich dachte immer, jeder Mensch sei
gegen den Krieg, bis ich herausfand,
dass es welche gibt, die dafür sind,
besonders die, die nicht hingehen
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(Erich Maria Remarque - Deutscher Autor 1898-1970)
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
Breaking News 📰
Nach Protesten rudert die Bundesregierung nun zurück und lässt von den Plänen teilweise ab.
Subventionen fallen schrittweise Ampel nimmt Pläne für Agrar-Kürzungen teilweise zurück
04.01.2024, 15:00 Uhr
Hier geht’s zur Quelle
Die Regierung hat offenbar große Angst vor den Protesten.
Ein weiterer Beleg, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit von grundlegender Bedeutung für die Demokratie ist und entgegen der Meinung vieler sehr effektiv sein kann. 🕊
04.01.2024
🕊t.me/GI_informiert
Nach Protesten rudert die Bundesregierung nun zurück und lässt von den Plänen teilweise ab.
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Forwarded from Front_Wolf2020 - Produktion (Front_Wolf2020)
🔴💥💥LIVE | Deutschlandweite Bauern-Proteste Wird das Land lahmgelegt? Wer geht alles auf die Straße?💥
👉 am Montag, 08.01.2024 ab ca. 8.00 Uhr
Videozusendungen: t.me/KlardenkenTV_Zusendung
Eine Übertragung vom Team KlardenkenTV.
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❗️Kulturtip für Köln❗️
Jens Fischer Rodrian und seine Frau Alexa kommen nach Köln
Freitag, 26 Januar 2024 ab 20 Uhr im Kölner Hinterhofsalon
Dass Künstlerpaar Alexa Rodrian und Jens Fischer Rodrian sind seit 25 Jahren auf den amerikanischen und deutschsprachigen Bühnen unterwegs. Sie haben sich in N.Y. kennen gelernt, wo sie mit Ihrer World Music Band Lalla die Clubszene (Knitting Factory, CB ́s Gallery u.v.a.) bespielten.
Seit 2000 sind sie zurück in Deutschland und arbeiten mit Künstlern wie Konstantin Wecker, Katja Riemann, Tim Neuhaus, Blue Man Group, Demba Nabe (Seeed), Max Prosa, u.a.
Seit 2004 ist Berlin Ihr Zuhause. Sie kreierten die Konzertreihe Shared Night im B-Flat, haben zusammen mit Uli Gellermann die Assange Solikonzerte in der Musikbrauerei ins Leben gerufen und geben regelmäßig Konzerte im Zig Zag, mit diversen Gästen wie Lüül, BBB und Magdalena Ganter.
An diesem Doppelkonzertabend Partners in crime mischen die beiden Künstler die Programme Ihrer beiden Projekte One Hour To Midnight und Wahn & Sinn.
Sie nehmen Entwicklungen in Kunst, Kultur und Gesellschaft in Ihren Songs, Gedichten und Essays auf. Die Auswirkungen der Maßnahmen, die in den letzten zweieinhalb Jahren weltweit getroffen worden sind, werden in Ihrem Programm ebenfalls thematisiert.
Beide haben an den Aktionen #friedensnoten und #allesaufdentisch teilgenommen.
Tickets für das Konzert sind
👉 hier erhältlich 👈
Jens Fischer Rodrian und seine Frau Alexa kommen nach Köln
Freitag, 26 Januar 2024 ab 20 Uhr im Kölner Hinterhofsalon
Dass Künstlerpaar Alexa Rodrian und Jens Fischer Rodrian sind seit 25 Jahren auf den amerikanischen und deutschsprachigen Bühnen unterwegs. Sie haben sich in N.Y. kennen gelernt, wo sie mit Ihrer World Music Band Lalla die Clubszene (Knitting Factory, CB ́s Gallery u.v.a.) bespielten.
Seit 2000 sind sie zurück in Deutschland und arbeiten mit Künstlern wie Konstantin Wecker, Katja Riemann, Tim Neuhaus, Blue Man Group, Demba Nabe (Seeed), Max Prosa, u.a.
Seit 2004 ist Berlin Ihr Zuhause. Sie kreierten die Konzertreihe Shared Night im B-Flat, haben zusammen mit Uli Gellermann die Assange Solikonzerte in der Musikbrauerei ins Leben gerufen und geben regelmäßig Konzerte im Zig Zag, mit diversen Gästen wie Lüül, BBB und Magdalena Ganter.
An diesem Doppelkonzertabend Partners in crime mischen die beiden Künstler die Programme Ihrer beiden Projekte One Hour To Midnight und Wahn & Sinn.
Sie nehmen Entwicklungen in Kunst, Kultur und Gesellschaft in Ihren Songs, Gedichten und Essays auf. Die Auswirkungen der Maßnahmen, die in den letzten zweieinhalb Jahren weltweit getroffen worden sind, werden in Ihrem Programm ebenfalls thematisiert.
Beide haben an den Aktionen #friedensnoten und #allesaufdentisch teilgenommen.
Tickets für das Konzert sind
👉 hier erhältlich 👈
❗️Bundesverdienstkreuz für Lothar Wieler ❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, erhält das Bundesverdienstkreuz.
Neben Wieler wird kommende Woche auch der frühere Leiter des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, geehrt.
(Quelle 👉 tagesschau.de)
Auch diese Verleihung darf sicher „wirklich niemals hinterfragt werden“.
Die Exekutive verleiht sich munter gegenseitig weiter ihre Orden
Meine Kanäle:
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👉 X (ehem. Twitter)
https://teleg.eu/RASattelmaier
Der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, erhält das Bundesverdienstkreuz.
Neben Wieler wird kommende Woche auch der frühere Leiter des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, geehrt.
(Quelle 👉 tagesschau.de)
Auch diese Verleihung darf sicher „wirklich niemals hinterfragt werden“.
Die Exekutive verleiht sich munter gegenseitig weiter ihre Orden
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
❗️Der Wegscheider❗️
„Hereinspaziert ins neue Jahr…!“
Auch in 2024 macht der Intendant des österreichischen Senders Servus-TV weiter und feuert wie gewohnt seine verbalen Breitseiten gegen all dem Irrsinn in Politik und Gesellschaft.
Es gibt ja auch genug davon…
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aahm6wp6kfszizpzqn1c/
„Hereinspaziert ins neue Jahr…!“
Auch in 2024 macht der Intendant des österreichischen Senders Servus-TV weiter und feuert wie gewohnt seine verbalen Breitseiten gegen all dem Irrsinn in Politik und Gesellschaft.
Es gibt ja auch genug davon…
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aahm6wp6kfszizpzqn1c/
ServusTV
13. Jänner - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Traktorfahren macht dumm!“ - Im neuen Wochenkommentar analysieren wir die Hintergründe der Bauernproteste bei den deutschen Nachbarn, schauen auf die besorgniserregenden Kälterekorde während der Erderwärmung und appellieren an die Solidarität unserer woken…
❗️Kriege schüren den Faschismus❗️
„Für alle, die verhindern wollen, dass ihre Söhne von der Straße geholt und in den Krieg geschickt werden, ist jetzt die Zeit der Wachsamkeit und der Tapferkeit.“
Lesenswerter Artikel zum Hintergrund, warum Kriege und Kriegsvorbereitungen so gefährliche für unsere freie Gesellschaft sind.
Wir haben derzeit definitiv auffallend viel Kriege in der Welt - gefährlich viele…
https://tkp.at/2024/01/18/klare-und-gegenwaertige-gefahr-kriege-schueren-den-faschismus/
„Für alle, die verhindern wollen, dass ihre Söhne von der Straße geholt und in den Krieg geschickt werden, ist jetzt die Zeit der Wachsamkeit und der Tapferkeit.“
Lesenswerter Artikel zum Hintergrund, warum Kriege und Kriegsvorbereitungen so gefährliche für unsere freie Gesellschaft sind.
Wir haben derzeit definitiv auffallend viel Kriege in der Welt - gefährlich viele…
https://tkp.at/2024/01/18/klare-und-gegenwaertige-gefahr-kriege-schueren-den-faschismus/
tkp.at
Klare und gegenwärtige Gefahr: Kriege schüren den Faschismus
Kriege und Kriegsvorbereitungen sind extrem giftig für die Gesellschaft. Dies sind Zeiten, in denen man tapfer sein muss. Die Kriegstrommeln in Europa und im […]
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Wenn es noch eines
Beweises bedurft hätte💥
Nancy Faeser - immerhin Innenministerin und Mitglied der Partei Willy Brandts und Helmut Schmidts - erinnert ein Privattreffen von verschiedenen Menschen an die Wannseekonferenz.
Warum erinnert sie dieses Treffen daran?
Sie hat sich überlegt:
Wovon habe ich genauso wenig Ahnung wie von dem Privattreffen, dass von einem staatlich finanzierten "Rechercheportal" beobachtet wurde?
Antwort: Von der deutschen Geschichte. Und das naheliegendste, was ihr einfällt, ist die Wannseekonferenz.
Nur hinkt es leider mit dem Vergleich:
Denn von der Wannseekonferenz gibt es Protokolle. D.h. wir wissen, was dort besprochen und beschlossen worden ist.
Außerdem waren dort keine Privatpersonen, sondern offizielle Amtsträger des Deutschen Reichs zugegen:
Roland Freisler (Staatssekretär im Reichsjustizministerium, später Präsident des Volksgerichtshofs)
Friedrich Wilhelm Kritzinger (Ministerialdirektor in der Reichskanzlei)
Georg Leibbrandt (Reichsamtsleiter, Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete)
Martin Luther (Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt)
Alfred Meyer (Staatssekretär im Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete, Gauleiter Westfalen-Nord)
Erich Neumann (Staatssekretär im Amt des Beauftragten für den Vierjahresplan)
Wilhelm Stuckart (Staatssekretär im Reichsministerium des Innern)
Vertreten waren also
Justizministerium,
Kanzleramt,
Außenministerium,
Wirtschaftsministerium
und
Innenministerium.
Außerdem einige hochrangige Polizeibehörden und Geheimdienste.
Wenn unsere aktuelle Innenministerin das Treffen im November 2023 an die Wannseekonferenz heute vor genau 82 Jahren (20. Januar 1942) erinnert, sollte sie uns doch mitteilen, wieviele offizielle Stellen mit Staatsmacht dieses Mal an dem Treffen teilgenommen haben und welche konkreten Pläne zur Umsetzung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit unmittelbar durch staatliche Institutionen in Angriff genommen worden sind.
Völlig unabhängig, welche Inhalte im November 2023 in einem Hotel besprochen worden sind, selbst wenn sie - was wir nicht wissen - zutiefst menschenrechtsverachtend und verfassungsfeindlich gewesen wären, an die konkrete Planung zur Durchführung eines industriellen Massenmordes organisiert durch staatliche Organe, kann nur jemanden erinnern, der hierdurch gegen andere Menschen aufsetzen will.
Wenn § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) überhaupt einen Anwendungsbereich hat, dann ist er hier eröffnet.
Wenn diese Aussagen der Innenministerin nicht zu einer Verurteilung führen, dann müssen alle diejenigen, die wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen verurteilt worden sind, umgehend rehabilitiert werden.
Spätestens die Tatsache, dass die Welt diesen gefährlichen und geschichtsvergessenen Unsinn auch noch abgedruckt hat, spricht dafür, dass es sich um eine orchestrierte Kampagne handelt und nicht um eine zufällige fehlerhafte Berichterstattung.
Quelle
https://archive.is/GNLNi
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#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
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Beweises bedurft hätte💥
Nancy Faeser - immerhin Innenministerin und Mitglied der Partei Willy Brandts und Helmut Schmidts - erinnert ein Privattreffen von verschiedenen Menschen an die Wannseekonferenz.
Warum erinnert sie dieses Treffen daran?
Sie hat sich überlegt:
Wovon habe ich genauso wenig Ahnung wie von dem Privattreffen, dass von einem staatlich finanzierten "Rechercheportal" beobachtet wurde?
Antwort: Von der deutschen Geschichte. Und das naheliegendste, was ihr einfällt, ist die Wannseekonferenz.
Nur hinkt es leider mit dem Vergleich:
Denn von der Wannseekonferenz gibt es Protokolle. D.h. wir wissen, was dort besprochen und beschlossen worden ist.
Außerdem waren dort keine Privatpersonen, sondern offizielle Amtsträger des Deutschen Reichs zugegen:
Roland Freisler (Staatssekretär im Reichsjustizministerium, später Präsident des Volksgerichtshofs)
Friedrich Wilhelm Kritzinger (Ministerialdirektor in der Reichskanzlei)
Georg Leibbrandt (Reichsamtsleiter, Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete)
Martin Luther (Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt)
Alfred Meyer (Staatssekretär im Reichsministerium für die besetzten Ostgebiete, Gauleiter Westfalen-Nord)
Erich Neumann (Staatssekretär im Amt des Beauftragten für den Vierjahresplan)
Wilhelm Stuckart (Staatssekretär im Reichsministerium des Innern)
Vertreten waren also
Justizministerium,
Kanzleramt,
Außenministerium,
Wirtschaftsministerium
und
Innenministerium.
Außerdem einige hochrangige Polizeibehörden und Geheimdienste.
Wenn unsere aktuelle Innenministerin das Treffen im November 2023 an die Wannseekonferenz heute vor genau 82 Jahren (20. Januar 1942) erinnert, sollte sie uns doch mitteilen, wieviele offizielle Stellen mit Staatsmacht dieses Mal an dem Treffen teilgenommen haben und welche konkreten Pläne zur Umsetzung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit unmittelbar durch staatliche Institutionen in Angriff genommen worden sind.
Völlig unabhängig, welche Inhalte im November 2023 in einem Hotel besprochen worden sind, selbst wenn sie - was wir nicht wissen - zutiefst menschenrechtsverachtend und verfassungsfeindlich gewesen wären, an die konkrete Planung zur Durchführung eines industriellen Massenmordes organisiert durch staatliche Organe, kann nur jemanden erinnern, der hierdurch gegen andere Menschen aufsetzen will.
Wenn § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) überhaupt einen Anwendungsbereich hat, dann ist er hier eröffnet.
Wenn diese Aussagen der Innenministerin nicht zu einer Verurteilung führen, dann müssen alle diejenigen, die wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen verurteilt worden sind, umgehend rehabilitiert werden.
Spätestens die Tatsache, dass die Welt diesen gefährlichen und geschichtsvergessenen Unsinn auch noch abgedruckt hat, spricht dafür, dass es sich um eine orchestrierte Kampagne handelt und nicht um eine zufällige fehlerhafte Berichterstattung.
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
❗️Der Wegscheider❗️
Heute über „die Menschenfreunde und Weltenlenker“ des WEF.
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaveai4d7l12gemymps1/
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20. Jänner - Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Misinformation & Disinformation!“ – Im neuen Wochenkommentar blicken wir heute hinter die Kulissen des Weltwirtschaftsforums, das in dieser Woche in Davos getagt hat, um unser aller Zukunft zu bestimmen.
Serdar Sumuncu mit einem Appell an die Menschlichkeit
Sehr bewegend…
Hierfür sollte man sich 6 Minuten Zeit und Ruhe nehmen
https://youtu.be/WnGqWuSC3AI?si=gENgDGIr8himO-AL
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Serdars Appell an die Menschlichkeit
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Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert
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Reminder!
Heute vor 1 Jahr in Karlsruhe!
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier - Es war der Auftakt zu einer kleinen Reihe seiner Reden in Karlsruhe.
Da Krieg leider immer noch allgegenwärtig ist hat die Rede an Aktualität (leider) nichts verloren. #sagNeinzuKrieg
Hier geht’s zur 👉🏼Rede
11.02.2024
🕊 t.me/GI_informiert
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11.02.2024
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Das querdenkende Recht💥
Wichtige und lesenswerte Wortmeldung von Prof. Dr. Carsten Schütz, Direktor des Sozialgerichts Fulda, der mit der Coronapolitik hart ins Gericht geht. Er kritisiert den Ausfall der Justiz und des Rechtsstaats und wirft ein Licht auf die Gründe. Das Recht mit seinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wäre ideal geeignet gewesen, die Interessen aller in den Blick zu nehmen, was den lauten Stimmen von Experten mit ihrem begrenzten Blick nicht möglich war. (Bild: Fuldaer Zeitung vom 10.2.24)
Am 21. Februar 2024 wird er um 19 Uhr im Fuldaer Bonifatiushaus bei der Katholischen Akademie ein Fazit aus der Coronakrise ziehen. Es wäre schön, wenn ein paar Journalisten davon berichten könnten.
http://tinyurl.com/465skaaj
Quelle:
https://twitter.com/IndikativJetzt/status/1756314421230477672?t=ccjWpyi4Elek6oLzHqryEg&s=19
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