Fortsetzung des Prozesses gegen Christian Dettmar am Mittwoch diese Woche: es wird mit einem Urteil gerechnet.
👉 Mein Post auf Twitter faßt die aktuelle Situation zusammen:
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Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
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Forwarded from Toby informiert Restaurant Reiwerle
🏛s´Reiwerle und lädt ein:
➡️Vortrag mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig
Thema: Juristische Verfolgung der "Corona-Täter"
⏰ Samstag, 23.9.2023
🚪 Einlass ab 17 Uhr
Alle sind willkommen!!!!!
DER EINTRITT IST FREI
👇👇👇
Um Reservierung wird gebeten.
s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung
Kommt uns besuchen und lernt uns kennen.
http://reiwerle.de/shop
🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362
https://teleg.eu/TobyInfomiert
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Urteil in ErfurtChristian Dettmar wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Haft verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde
👉 Zum Bericht bei lto
👉 Zum Bericht im mdr
©️ Mein Kommentar:
Damit ist tatsächlich geschehen, was ich befürchtet hatte: trotz der eindeutig ent– und nicht belastenden Beweisaufnahme hat das Landgericht Christian Dettmar verurteilt – und sogar zu mehr als zwölf Monaten. Damit steht Dettmars Beamtenpension und seine weitere Tätigkeit als Richter auf dem Spiel, sollte das Urteil rechtskräftig werden.
Ich kann mir angesichts dessen nicht vorstellen, daß die Verteidigung nicht in Revision gehen wird. Die Staatsanwaltschaft prüft dies angeblich ebenfalls, sie hatte sogar drei Jahre gefordert.
Das Gericht sah es als erwiesen an, daß Dettmar sich mit seinem Urteil »in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt« habe. Ihm sei es nur darum gegangen, darzustellen, wie sinnlos die Regierungsmaßnahmen gegen die angebliche »Coronapandemie« gewesen seien. Ja? Und? fragt man sich. Sie waren es: sinnlos. Und sie schädigten die betroffenen Kinder. Nur über diese hatte Dettmar zu urteilen. Und das tat er. Die Sinnlosigkeit der damaligen Maßnahmen gilt inzwischen als belegt, nur bei den Richtern in Erfurt ist diese Information noch nicht angekommen.
Zugleich und genau damit ist das Urteil ein monströses Fehlurteil, ein Justizskandal, das ein Fanal setzt und unmißverständlich zeigt, wie weit sich Deutschland von einem Rechtsstaat entfernt hat. Wir stehen vor einem Scherbenhaufen dessen, was einst eine unabhängige Justiz war.
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Legal Tribune Online
Zwei Jahre Freiheitsstrafe wegen Rechtsbeugung
Der Familienrichter vom AG Weimar ist zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Sein Fall hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht.
Die digitalen Ketten sprengen
Es muß ein Recht auf analoge Teilhabe verankert werden!
👉https://www.youtube.com/watch?v=GV0w1E3EgwQ
Heute gebe ich einen Hinweis auf ein Gespräch, das Walter van Rossum vor wenigen Tagen mit Tom Lausen, Hermann Conen, Henrik Mühlenbein und mir geführt hat.
Gibt es ein Recht auf ein analoges Leben? Sollten wir dieses angesichts der um sich greifenden Digitalisierung, die die Möglichkeiten zur analogen Teilhabe häufig ausschließt, nicht dringlich einfordern? Wie könnte dies in die Tat umgesetzt werden? Hierüber sprachen wir ausführlich, viel Spaß beim manova Gespräch unter der gewohnt souveränen Leitung von Walter van Rossum.
👉 Zum manova Gespräch
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MANOVA The Great WeSet: „Die digitalen Ketten sprengen“
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Selbstverständlich können Sie uns auch durch eine Überweisung auf unser Konto unterstützen:
Initiative…
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Der Abkanzler - ein offener apostolischer Brief an Olaf Scholz
▪️ Als „Gefallene Engel aus der Hölle“ bezeichnete der Bundeskanzler Olaf Scholz jene Menschen, die sich vehement für Frieden und Verhandlungen und gegen Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg einsetzen. Es war Freitag, der 18. August 2023 auf dem Münchner Marienplatz.
▪️ Olaf Scholz, ein nüchterner, wortkarger Mann, dem man offenbar diese Worte zu sagen nahe legte. So machte es zumindest den Anschein. Welche Kraft denjenigen innewohnt, die mit Friedenstauben ihre pazifistischen Botschaften symbolisieren, ist allzu bekannt. Auch die Entwürdigung derer hat eine Jahrtausende andauernde Geschichte.
▪️ Schwelt in Scholz' Rhetorik bereits der Angriff auf jene Religion, die sich nicht mittels einer Kirche einhegen lässt? Die hatte mit des Kanzlers Abkanzelung Ihrer Schafe kein Problem. Zumindest kam aus deren Reihen kein Widerstand. Es sind die Emeritierten, die im Ruhestand sind, die Kritik am derzeitigen Regierungsstil zu üben wagen.
👉 Hören Sie einen offenen Brief der ehemaligen Pfarrer Jürgen Fliege und Hanns-Martin Hager an Olaf Scholz wegen Missbrauchs religiöser Begriffe zum Zweck der Verunglimpfung von Friedensfreunden.
👉 Zum offenen Brief
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▪️ Als „Gefallene Engel aus der Hölle“ bezeichnete der Bundeskanzler Olaf Scholz jene Menschen, die sich vehement für Frieden und Verhandlungen und gegen Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg einsetzen. Es war Freitag, der 18. August 2023 auf dem Münchner Marienplatz.
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▪️ Schwelt in Scholz' Rhetorik bereits der Angriff auf jene Religion, die sich nicht mittels einer Kirche einhegen lässt? Die hatte mit des Kanzlers Abkanzelung Ihrer Schafe kein Problem. Zumindest kam aus deren Reihen kein Widerstand. Es sind die Emeritierten, die im Ruhestand sind, die Kritik am derzeitigen Regierungsstil zu üben wagen.
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Radio München - Der Abkanzler - ein offener apostolischer Brief an Olaf Scholz
Als „Gefallene Engel aus der Hölle“ bezeichnete der Bundeskanzler Olaf Scholz jene Menschen, die sich vehement für Frieden und Verhandlungen und gegen Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg einsetz
Europa testet den weltweit ersten Digitalen Pass DTC in Finnland
▪️ Zum ersten Mal erlaubt eine Nation Reisenden, ihre Grenze mit einem digitalen Pass auf ihrem Smartphone anstelle eines physischen Reisepasses zu überqueren. In Finnland findet dazu gegenwärtig ein Testlauf statt. Die Europäische Union verfolgt das Ziel, daß mindestens 80% der Bürger im 27-Länder-Block der EU eine digitale Legitimation bis 2030 besitzen und nutzen.
▪️ Das Pilotprogramm, das Ende August begann, steht nur finnischen Bürgern zur Verfügung. Es läuft am Flughafen Helsinki als Partnerschaft zwischen Finnair, dem Flughafenbetreiber Finavia und der finnischen Polizei. Bis Ende Februar 2024 können Finnair-Passagiere, die von und zu drei britischen Flughäfen fliegen, die Grenzkontrolle mit dem neuen freiwilligen "Digital Travel Credential" (DTC) passieren.
👉Link zum Bericht bei Forbes:
https://www.forbes.com/sites/suzannerowankelleher/2023/09/06/europe-testing-digital-passport-finland/
©️ Mein Kommentar:
Ich hatte bereits vor Kurzem in einem Gespräch bei manova darauf hingewiesen, daß es ein Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben ohne digitale Funktionen geben muß. Ich fürchte allerdings, daß uns beispielsweise beim Reisen unmöglich gemacht werden soll, sich mittels eines nicht gechipten Papierdokumentes auszuweisen. Die Konsequenz könnte dann sein, wer kein digitales Reisedokument besitzt, kann in der Zukunft nicht mehr eine Grenze passieren. Ein Alptraumszenario!
Wer das Gespräch bei manova nachhören möchte, hier ist der Link.
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▪️ Zum ersten Mal erlaubt eine Nation Reisenden, ihre Grenze mit einem digitalen Pass auf ihrem Smartphone anstelle eines physischen Reisepasses zu überqueren. In Finnland findet dazu gegenwärtig ein Testlauf statt. Die Europäische Union verfolgt das Ziel, daß mindestens 80% der Bürger im 27-Länder-Block der EU eine digitale Legitimation bis 2030 besitzen und nutzen.
▪️ Das Pilotprogramm, das Ende August begann, steht nur finnischen Bürgern zur Verfügung. Es läuft am Flughafen Helsinki als Partnerschaft zwischen Finnair, dem Flughafenbetreiber Finavia und der finnischen Polizei. Bis Ende Februar 2024 können Finnair-Passagiere, die von und zu drei britischen Flughäfen fliegen, die Grenzkontrolle mit dem neuen freiwilligen "Digital Travel Credential" (DTC) passieren.
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Ich hatte bereits vor Kurzem in einem Gespräch bei manova darauf hingewiesen, daß es ein Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben ohne digitale Funktionen geben muß. Ich fürchte allerdings, daß uns beispielsweise beim Reisen unmöglich gemacht werden soll, sich mittels eines nicht gechipten Papierdokumentes auszuweisen. Die Konsequenz könnte dann sein, wer kein digitales Reisedokument besitzt, kann in der Zukunft nicht mehr eine Grenze passieren. Ein Alptraumszenario!
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Forbes
Europe Is Testing The World’s First Digital Passport In Finland
For the first time, a nation is allowing travelers to cross its border with a digital passport on their phone instead of a physical passport.
Digital Services Act DSA ist seit kurzer Zeit in Kraft: was beinhaltet dieses Gesetz und was nicht?
👉 Link zum Video von Christian Rieck
©️ Mein Kommentar:
Im Video erklärt Christian Rieck sehr anschaulich, was hinter dem Digital Services Act steckt. Eine kompaktere Erläuterung habe ich bisher noch nicht gefunden.
Man muß sich ein bißchen Zeit nehmen, aber diese Minuten lohnen sich, danach ist man schlauer – allerdings auch beunruhigter...
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Im Video erklärt Christian Rieck sehr anschaulich, was hinter dem Digital Services Act steckt. Eine kompaktere Erläuterung habe ich bisher noch nicht gefunden.
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EU-Gesetz zensiert das Internet (DSA - Digital Services Act) | Prof. Dr. Christian Rieck
Seit dieser Woche ist für die großen Plattformen das neue Internet-Gesetz DSA in Kraft. Es verpflichtet Plattformen, bestimmte Inhalte sofort zu löschen. Was...
„Haltung zeigen“ ist diesmal das Thema bei „Gesellschaft 3.0“. Camilla Hildebrandt spricht mit der Tierärztin Dr. med. vet. Imke Querengässer aus Königsbach.
Ihre beeindruckende Geschichte während der Corona-Zeit bis jetzt, September 2023, hat sie in Form ihrer Brief- und Mailwechsel mit Politikern, Schulen, Krankenkassen und Verbänden festgehalten. In ihrem Leserbrief, veröffentlicht in der „Pforzheimer Zeitung“ am 24. Juni 2023, schrieb sie zum Beispiel: „Gestehen wir uns ein, dass in der Corona-Krise etwas ganz gewaltig schiefgelaufen ist. Kümmern wir uns um die Folgen, helfen wir den Betroffenen. (…) Denn eins ist sicher: Weigern wir uns hier, aus der Geschichte zu lernen, wird vermeidbares Leid erneut unvermeidbar. Stellen wir uns der gründlichen Aufarbeitung, auch wenn sie wehtut! „Aus der Geschichte lernen? So ein Volk es tut, geht es ohne Schmerz nicht ab.“ (Zitat: Willy Brandt)
👉 Link zur Sendung: https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/gesellschaft-3-0/gesellschaft-3-0-haltung-zeigen
©️ Mein Kommentar:
Sehr gerne weise ich auf dieses Gespräch mit Imke Querengässer hin. Sie hat mir vor einiger Zeit ein Exemplar ihrer beeindruckenden Sammlung aus den schlimmen Corona–Jahren zugesandt, und ich bin ihr sehr dankbar für diese wichtige zeitgeschichtliche Dokument.
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Ihre beeindruckende Geschichte während der Corona-Zeit bis jetzt, September 2023, hat sie in Form ihrer Brief- und Mailwechsel mit Politikern, Schulen, Krankenkassen und Verbänden festgehalten. In ihrem Leserbrief, veröffentlicht in der „Pforzheimer Zeitung“ am 24. Juni 2023, schrieb sie zum Beispiel: „Gestehen wir uns ein, dass in der Corona-Krise etwas ganz gewaltig schiefgelaufen ist. Kümmern wir uns um die Folgen, helfen wir den Betroffenen. (…) Denn eins ist sicher: Weigern wir uns hier, aus der Geschichte zu lernen, wird vermeidbares Leid erneut unvermeidbar. Stellen wir uns der gründlichen Aufarbeitung, auch wenn sie wehtut! „Aus der Geschichte lernen? So ein Volk es tut, geht es ohne Schmerz nicht ab.“ (Zitat: Willy Brandt)
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Gesellschaft 3.0: Haltung zeigen
„Haltung zeigen“ ist diesmal das Thema bei „Gesellschaft 3.0“. Camilla Hildebrandt spricht mit der Tierärztin Dr. med. vet. Imke Querengässer aus Königsbach. Ihre beeindruckende Geschichte während der Corona-Zeit bis jetzt, September 2023, hat sie in Form…
Gegen eine WHO–Weltregierung
Morgen findet in Straßburg eine weitere wichtige Anhörung statt.
👉 Zur Presseinformation
Die WHO plant derzeit neue Abkommen zur angeblich besseren internationalen Koordination im Falle einer neuen Pandemie, diese sollen im Mai 2024 verabschiedet werden. Diese Vertragswerke richten sich gegen bürgerliche Freiheiten, Demokratie und die nationalstaatliche Unabhängigkeit. Immer mehr Juristen und Mediziner, aber auch kritische Bürger, üben nun Kritik an dieser Demontage von Grundrechten, die unbemerkt von der Öffentlichkeit stattfinden soll.
Zu diesem Thema habe ich bereits vor einigen Wochen im EU–Parlament in Brüssel klare Aussagen getroffen.
👉 Link zum Video
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Morgen findet in Straßburg eine weitere wichtige Anhörung statt.
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Die WHO plant derzeit neue Abkommen zur angeblich besseren internationalen Koordination im Falle einer neuen Pandemie, diese sollen im Mai 2024 verabschiedet werden. Diese Vertragswerke richten sich gegen bürgerliche Freiheiten, Demokratie und die nationalstaatliche Unabhängigkeit. Immer mehr Juristen und Mediziner, aber auch kritische Bürger, üben nun Kritik an dieser Demontage von Grundrechten, die unbemerkt von der Öffentlichkeit stattfinden soll.
Zu diesem Thema habe ich bereits vor einigen Wochen im EU–Parlament in Brüssel klare Aussagen getroffen.
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Dr. Alexander Christ ist Rechtsanwalt in Berlin und Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung (AfA) in Deutschland. Report24 Chefredakteur Florian Machl traf ihn anlässlich der Internationalen Anwaltskonferenz in Köln und wollte wissen, welche Schritte die neu gegründete International Association of Lawyers for Human Rights setzen wird, um einerseits die Corona-Zeit aufzuarbeiten, andererseits die Pandemieverträge der WHO zu verhindern.
👉 Artikel hier lesen
👉 Hier geht's zum Video
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
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Impressionen von der heutigen Demonstration in Wien gegen eine »Weltregierung« der WHO
In Wien demonstrieren zur Stunde Menschen gegen den derzeit in Verhandlung befindlichen WHO–Pandemievertrag und die Veränderung der Internationalen Gesundheitsrichtlinien. Wir wollen keine Weltregierung durch die Weltgesundheitsorganisation WHO und sagen Nein zu einer Bevormundung der Menschen weltweit durch willkürliche Pandemieregelungen!
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In Wien demonstrieren zur Stunde Menschen gegen den derzeit in Verhandlung befindlichen WHO–Pandemievertrag und die Veränderung der Internationalen Gesundheitsrichtlinien. Wir wollen keine Weltregierung durch die Weltgesundheitsorganisation WHO und sagen Nein zu einer Bevormundung der Menschen weltweit durch willkürliche Pandemieregelungen!
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Wien, 1. Oktober 2023
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Anklage gegen Michael Ballweg nicht zugelassen!💥
❗️❗️Aktuelle Eilmeldung ❗️❗️
Das Landgericht Stuttgart hat die Anlage gegen Michael Ballweg wegen versuchten Betruges und Geldwäsche nicht zugelassen.
Weitere Informationen in Kürze.
https://staatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/17069134/?LISTPAGE=10573874
Mein Kanal:
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Gunnar Kaiser
9. Juni 1976 – 12. Oktober 2023
Die Nachricht, die heute bekannt wurde, hat mich unendlich traurig gemacht. Mir fehlen hier und heute die Worte, um zu beschreiben wie groß mir dieser Verlust durch seinen Tod scheint.
Gunnar Kaiser hat vielen Menschen so viel Zuversicht und Weitblick geschenkt – tragen wir seine Ideen und seine Haltung weiter, so gut wir können.
Alexander Christ.
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9. Juni 1976 – 12. Oktober 2023
Die Nachricht, die heute bekannt wurde, hat mich unendlich traurig gemacht. Mir fehlen hier und heute die Worte, um zu beschreiben wie groß mir dieser Verlust durch seinen Tod scheint.
Gunnar Kaiser hat vielen Menschen so viel Zuversicht und Weitblick geschenkt – tragen wir seine Ideen und seine Haltung weiter, so gut wir können.
Alexander Christ.
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https://gettr.com/user/drchristForwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Hörtipp:
Der „Rechtsstaat“ auf Kontrafunk❗️
Macht und Machtgefälle
„Wenn ich die Staatsanwältin wäre, wenn ich der Haftrichter wäre, dann würde ich mir nach diesem Beschluss einen neuen Job suchen.“
(Fazit von RA Alexander Christ zum Beschluss des LG Stuttgart im Fall Ballweg)
Heute:
👉 zur kommenden Wahl des des Schweizer Nationalrates. Zwischen Abstimmungsmüdigkeit und der Bequemlichkeit der „Sofademokraten“ diskutieren Jürg Vollenweider und RA Ulrich Fischer (ab Min. 3:57) das Wahlrecht als „Hochamt der Demokratie“ und den „magischen Moment“ an der Wahlurne.
👉 RA Carlos Gebauer (ab Min. 25:29) führt uns in die Architektur von Gerichtsgebäuden und Gerichtssälen ein und betrachtet Justizpaläste und Funktionsbauten. Architektur als Mittel der Macht?
👉 Die Rechtsanwälte Alexander Christ und Dirk Sattelmaier (ab Min. 33:47) analysieren den Fall Michael Ballweg und „Querdenken 711“. Das Landgericht Stuttgart hat der Staatsanwaltschaft die Grenzen aufgezeigt für ungenügende Ermittlungsarbeit. Sie berichten aus erster Hand, was sich in Stuttgart im Gerichtssaal ereignet hat.
👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇
hier zu hören auf Kontrafunk
Meine Kanäle:
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Macht und Machtgefälle
„Wenn ich die Staatsanwältin wäre, wenn ich der Haftrichter wäre, dann würde ich mir nach diesem Beschluss einen neuen Job suchen.“
(Fazit von RA Alexander Christ zum Beschluss des LG Stuttgart im Fall Ballweg)
Heute:
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👉 RA Carlos Gebauer (ab Min. 25:29) führt uns in die Architektur von Gerichtsgebäuden und Gerichtssälen ein und betrachtet Justizpaläste und Funktionsbauten. Architektur als Mittel der Macht?
👉 Die Rechtsanwälte Alexander Christ und Dirk Sattelmaier (ab Min. 33:47) analysieren den Fall Michael Ballweg und „Querdenken 711“. Das Landgericht Stuttgart hat der Staatsanwaltschaft die Grenzen aufgezeigt für ungenügende Ermittlungsarbeit. Sie berichten aus erster Hand, was sich in Stuttgart im Gerichtssaal ereignet hat.
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Der Rechtsstaat: Macht und Machtgefälle
„Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus.“ (Art. 148 Absatz 1 der Schweizer Bundesverfassung.) In der Schweiz wird am Sonntag der Nationalrat gewählt. Zwischen Abstimmungsmüdigkeit und der…
Die Stille nach den Schüssen
Intellektuelle Analysen der Gewalttaten in Israel sind vielleicht nur ein Mittel, um die eigene Ratlosigkeit nicht eingestehen zu müssen und den Schmerz zu verdrängen.
Kaum jemand nimmt sich die Zeit, angesichts all der furchtbaren Bilder und Nachrichten Trauer zuzulassen. Kaum jemand gesteht sich ein, angesichts der Jahrzehnte andauernden, offenbar unlösbaren Gewaltspirale hilf- und ratlos zu sein. Es scheint fast, als sei die hastige Hinwendung zur intellektuellen Analyse eine Methode, um sich den Schrecken vom Leibe zu halten. Aber hilft das den Opfern? Ist Verdrängung durch wortreiche Auseinandersetzung mit dem Thema eine wirksame Methode, um die eigene aufgescheuchte Seele zu heilen? Der Autor Jürgen Fliege, ein erfahrender Seelsorger, ließ sich durch eine biblische Figur inspirieren, die wie heutige Juden mit einem Übermaß von Schreckensmeldungen konfrontiert war und doch am Ende Frieden finden konnte: Hiob.
👉 Link zum Artikel: https://www.manova.news/artikel/die-stille-nach-den-schussen
©️ Mein Kommentar:
Ein sehr nachdenklicher, lesenswerter Artikel, der vorschnelle Positionierungen bremst und dazu rät, tiefer zu blicken. Leseempfehlung!
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Intellektuelle Analysen der Gewalttaten in Israel sind vielleicht nur ein Mittel, um die eigene Ratlosigkeit nicht eingestehen zu müssen und den Schmerz zu verdrängen.
Kaum jemand nimmt sich die Zeit, angesichts all der furchtbaren Bilder und Nachrichten Trauer zuzulassen. Kaum jemand gesteht sich ein, angesichts der Jahrzehnte andauernden, offenbar unlösbaren Gewaltspirale hilf- und ratlos zu sein. Es scheint fast, als sei die hastige Hinwendung zur intellektuellen Analyse eine Methode, um sich den Schrecken vom Leibe zu halten. Aber hilft das den Opfern? Ist Verdrängung durch wortreiche Auseinandersetzung mit dem Thema eine wirksame Methode, um die eigene aufgescheuchte Seele zu heilen? Der Autor Jürgen Fliege, ein erfahrender Seelsorger, ließ sich durch eine biblische Figur inspirieren, die wie heutige Juden mit einem Übermaß von Schreckensmeldungen konfrontiert war und doch am Ende Frieden finden konnte: Hiob.
👉 Link zum Artikel: https://www.manova.news/artikel/die-stille-nach-den-schussen
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Die Stille nach den Schüssen
Die einen fordern angesichts der Opfer bedingungslose Solidarität mit Israel und verweisen auf die besondere Verantwortung, die sich aus der deutschen Geschichte ergibt. Die anderen fokussieren sich auf „westliche Heuchelei“, auf ein Messen mit zweierlei…