Forwarded from Punkt.Preradovic-das Original
Odysee
KH-Abrechnungen belegen Impfschäden - Punkt.PRERADOVIC mit Tom Lausen
Politik und Medien verbreiten weiterhin: die Impfung ist sicher. Aber wie sieht es in den Krankenhäusern aus? Werden dort auch Impfschäden abgerechnet? Ja, zeigt der Datenanalyst Tom Lausen, der seit ...
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Zu Tom Lausen bei Punkt Preradovic (vorletzter Post) folgendes Diagramm:
Es zeigt sowohl die primäre als auch die sekundäre Diagnose einer Impfnebenwirkung im Krankenhaus in Deutschland. Gelbe Balken, sind wöchentliche Impfungen.
> Eindeutige Korrelation oberhalb der normalen Grundlinie!
> Ungefähr 1:5000 Risiko - allerdings pro Dosis!
(bestätigt von der Bundesregierung)
Dank an @usmortality
t.me/Rosenbusch
Es zeigt sowohl die primäre als auch die sekundäre Diagnose einer Impfnebenwirkung im Krankenhaus in Deutschland. Gelbe Balken, sind wöchentliche Impfungen.
> Eindeutige Korrelation oberhalb der normalen Grundlinie!
> Ungefähr 1:5000 Risiko - allerdings pro Dosis!
(bestätigt von der Bundesregierung)
Dank an @usmortality
t.me/Rosenbusch
Die entsprechende Impfpflicht mit Blick auf einen möglicherweise entstehenden Mangel an Pflegekräften zu bewerten, stehe dem Landkreis nicht zu. «Das muss auf Bundes- und Landesebene geklärt werden», sagte Froitzheim.
https://news.upday.com/de/vorpommern-greifswald-setzt-teil-impfpflicht-nicht-durch/
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Upday
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Genau für die heutige historische Situation wurde das Versammlungsrecht im Grundgesetz so hoch gehängt: Die Staatsgewalt hat sich vom Volk, jedenfalls einem wesentlichen Teil des Volkes, so weit entfernt, dass sie dieses in keiner weise mehr ganz repräsentiert.
Versammlungsfreiheit gewährleistet idealerweise, dass unübersehbare Massendemonstrationen die Machtausübenden wieder an das Volk rückkoppeln und deren delegitimierende Bindung an Lobbyisten aufheben. Es sind bereits so viele Menschen auf den Straßen, dass sie unüberhör- und sehbar geworden sind: https://teleg.eu/rosenbusch/7727
Man stelle sich einmal vor, die Versammlungsfreiheit würde vollumfänglich praktiziert werden können.
Niemand müsste befürchten, in willkürliche polizeiliche Maßnahmen zu geraten.
Niemand müsste befürchten, eine nutzlose Maske aufgezwängt zu bekommen.
Niemand müsste befürchten, ständig auf Abstände hingewiesen zu werden (alles rechtswidrige Auflagen).
Niemand müsste befürchten, für sein Engagement vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.
Niemand müsste befürchten, von weiten Teilen der Medien und der Gesellschaft in einen Topf mit Rechtsextremisten geworfen zu werden.
Wie viele mehr wären wir dann?
Diejenigen, die bisher noch zu Hause bleiben, hier aber mitlesen: Stellt Euch vor, ihr hättet nichts zu befürchten. Und dann verhaltet Euch auch genau so. Dann wird es am Ende so auch kommen.
@RA_Friede
Versammlungsfreiheit gewährleistet idealerweise, dass unübersehbare Massendemonstrationen die Machtausübenden wieder an das Volk rückkoppeln und deren delegitimierende Bindung an Lobbyisten aufheben. Es sind bereits so viele Menschen auf den Straßen, dass sie unüberhör- und sehbar geworden sind: https://teleg.eu/rosenbusch/7727
Man stelle sich einmal vor, die Versammlungsfreiheit würde vollumfänglich praktiziert werden können.
Niemand müsste befürchten, in willkürliche polizeiliche Maßnahmen zu geraten.
Niemand müsste befürchten, eine nutzlose Maske aufgezwängt zu bekommen.
Niemand müsste befürchten, ständig auf Abstände hingewiesen zu werden (alles rechtswidrige Auflagen).
Niemand müsste befürchten, für sein Engagement vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden.
Niemand müsste befürchten, von weiten Teilen der Medien und der Gesellschaft in einen Topf mit Rechtsextremisten geworfen zu werden.
Wie viele mehr wären wir dann?
Diejenigen, die bisher noch zu Hause bleiben, hier aber mitlesen: Stellt Euch vor, ihr hättet nichts zu befürchten. Und dann verhaltet Euch auch genau so. Dann wird es am Ende so auch kommen.
@RA_Friede
Telegram
henning rosenbusch - Channel
Sechsstellig nun alleine in Ba-Wü.
Das „macht aber nur so den Eindruck“ - sagt MP #Kretschmann
Dank an @ndvnews
t.me/Rosenbusch
Das „macht aber nur so den Eindruck“ - sagt MP #Kretschmann
Dank an @ndvnews
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Laut neuer Allensbach-Umfrage in der heutigen FAZ finden immer mehr Menschen in D., dass die Medien zu viel Panikmache in Sachen Corona betreiben.
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
„Es erschließt sich nicht, wie durch den Ausschluss einzelner Abgeordneter von der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages aus Gründen des Infektionsschutzes Missverständnisse hinsichtlich der Position der AfD zum Gedenken an den Holocaust ausgelöst werden können.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-004.html
Die Entscheidung ist juristisch nicht so spannend. Sie verhält sich nicht zum Kernbereich einer Abgeordnetentätigkeit von MdBs, die Ungetestet und Ungeimpft nicht mehr an Plenarsitzungen teilnehmen oder abstimmen dürfen.
https://teleg.eu/RA_Friede/2511
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-004.html
Die Entscheidung ist juristisch nicht so spannend. Sie verhält sich nicht zum Kernbereich einer Abgeordnetentätigkeit von MdBs, die Ungetestet und Ungeimpft nicht mehr an Plenarsitzungen teilnehmen oder abstimmen dürfen.
https://teleg.eu/RA_Friede/2511
www.bundesverfassungsgericht.de
Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Ausschluss von der…
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag und zwei der ihr angehörenden Abgeordneten…
von einem Kumpel, [26.01.2022, 20:32:51]:
„Ich habe heute erfahren, dass ich mit meiner Impfung vor einem Monat nicht mehr als geboostert gelte.
Und da bin ich jetzt wirklich an dem Punkt, wo ich mich verarscht fühle.“
@RA_Friede
„Ich habe heute erfahren, dass ich mit meiner Impfung vor einem Monat nicht mehr als geboostert gelte.
Und da bin ich jetzt wirklich an dem Punkt, wo ich mich verarscht fühle.“
@RA_Friede
Forwarded from MDB
"FOCUS Online hat beim RKI und beim Bundesgesundheitsministerium nachgefragt, wie hoch der Anteil der Genesenen an den Krankenhaus- und Intensiv-Patienten ist. Eine Antwort darauf hatten weder das Ministerium noch das RKI."
Evidenz dazu ist nicht gut @agent00bielefeld
"Medizinisch schwer begründbar"
Fast keine Genesenen auf Intensivstationen: Ärzte kritisieren RKI-Kürzung beim Immun-Status
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/medizinisch-schwer-begruendbar-kaum-genesene-auf-intensivstation-aerzte-kritisieren-rki-kuerzung-beim-immun-status_id_41655332.html
Evidenz dazu ist nicht gut @agent00bielefeld
"Medizinisch schwer begründbar"
Fast keine Genesenen auf Intensivstationen: Ärzte kritisieren RKI-Kürzung beim Immun-Status
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/medizinisch-schwer-begruendbar-kaum-genesene-auf-intensivstation-aerzte-kritisieren-rki-kuerzung-beim-immun-status_id_41655332.html
Forwarded from STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden
Polizeipräsident Weber zeigt sich mehrfach „Ohne Verstand“!
„Verständnislos“ ist die häufigste Eigenschaft, die er den Protestierenden entgegen bringt!
Es scheint so, dass der Druck und sein Schmerz noch grösser werden muss, bis er endlich seinen Verstand einschaltet und verständnisvoll den täglichen realen Problemen der Bevölkerung entgegen kommt!
PDF: https://teleg.eu/swd_doku/515
ALSO! —> t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/23292
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈
„Verständnislos“ ist die häufigste Eigenschaft, die er den Protestierenden entgegen bringt!
Es scheint so, dass der Druck und sein Schmerz noch grösser werden muss, bis er endlich seinen Verstand einschaltet und verständnisvoll den täglichen realen Problemen der Bevölkerung entgegen kommt!
PDF: https://teleg.eu/swd_doku/515
ALSO! —> t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/23292
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Und England tut das ganz ohne, vermeintlich alternativlose, allgemeine #Impfpflicht. Mit knapp zwei Prozent niedrigerer Impfquote als D.
Allein dieser Fakt führt die Reden der allermeisten Befürworter gestern ad absurdum. NICHTS ist alternativlos.
t.me/Rosenbusch
Allein dieser Fakt führt die Reden der allermeisten Befürworter gestern ad absurdum. NICHTS ist alternativlos.
t.me/Rosenbusch
Disclaimer: Mit Dr. Robert Malone habe ich mich noch nicht beschäftigt. Allerdings nehme ich den Vorgang gerne zum Anlass, mein Spotify-Premium-Abo aufrechtzuerhalten. #Meinungsfreiheit
https://teleg.eu/anarchopazifist/2396
edit: Korrekturmeldung https://teleg.eu/anarchopazifist/2397
https://teleg.eu/anarchopazifist/2396
edit: Korrekturmeldung https://teleg.eu/anarchopazifist/2397
Telegram
Anarcho-Pazifistische Perspektive
Neil Young geht: Spotify für Meinungsfreiheit
Nachdem mRNA-Impfstoffforscher Dr. Robert Malone im Interview mit Joe Rogan sich klar gegen die aktuellen Corona-Impfstoffe ausgesprochen und vor der entstehenden Dystopie gewarnt hatte, hatte der Weltstar Neil…
Nachdem mRNA-Impfstoffforscher Dr. Robert Malone im Interview mit Joe Rogan sich klar gegen die aktuellen Corona-Impfstoffe ausgesprochen und vor der entstehenden Dystopie gewarnt hatte, hatte der Weltstar Neil…
Forwarded from DemoKunsthalle
UPDATE_8 ⚡️⚡️⚡️
#HH2901
‼️Demonstrieren VERBOTEN‼️
Wie erwartet wurde unsere Demo, die wir für den 29.1. an der Kunsthalle angemeldet hatten, durch die Versammlungsbehörde wiederholt verboten.
Die Begründung dürfte sowohl fadenscheinig wie auch rechtswidrig sein.
Wir haben Rechtsanwalt Friedemann Däblitz beauftragt gerichtlich gegen das erneut auferlegte Versammlungsverbot sowie gegen die Maskentragepflicht vorzugehen.
Dies werden wir gegeben falls von Woche zu Woche wiederholen.
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Wir halten euch auf dem Laufenden,
euer OrgaTeam!
#Spaziergehen ist gut für die #Verfassung und das #Immunsystem
#HH2901
‼️Demonstrieren VERBOTEN‼️
Wie erwartet wurde unsere Demo, die wir für den 29.1. an der Kunsthalle angemeldet hatten, durch die Versammlungsbehörde wiederholt verboten.
Die Begründung dürfte sowohl fadenscheinig wie auch rechtswidrig sein.
Wir haben Rechtsanwalt Friedemann Däblitz beauftragt gerichtlich gegen das erneut auferlegte Versammlungsverbot sowie gegen die Maskentragepflicht vorzugehen.
Dies werden wir gegeben falls von Woche zu Woche wiederholen.
Über eure finanzielle Unterstützung bei der juristischen Aufarbeitung und Dokumentierung des Unrechts würden wir uns sehr freuen.
Kontoinhaber: UMEHR e.V.
Verwendungszweck: „Demo-Kunsthalle“
IBAN: DE88 3701 0050 0993 3055 01
Wir halten euch auf dem Laufenden,
euer OrgaTeam!
#Spaziergehen ist gut für die #Verfassung und das #Immunsystem
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
👍 Beate Bahners Rechtsgutachten in den 14 Uhr Nachrichten des ZDF vom 26. Januar 2022 ‼️
Mein Rechtsgutachten vom 27.12.2021 zur Strafbarkeit der Corona-Impfung von Biontech hat es heute in die Nachrichten des ZDF um 14 Uhr geschafft,
👉 vgl. https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/heute---in-deutschland-vom-26-januar-2022-100.html
dort ab Minute 5 für 60 Sekunden 🙏
Vgl. zur rechtlichen Falschinformation von Frau Tacke das nachfolgende kurze Videostatement
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage:
www.beatebahner.de
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/heute---in-deutschland-vom-26-januar-2022-100.html
Mein Rechtsgutachten vom 27.12.2021 zur Strafbarkeit der Corona-Impfung von Biontech hat es heute in die Nachrichten des ZDF um 14 Uhr geschafft,
👉 vgl. https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/heute---in-deutschland-vom-26-januar-2022-100.html
dort ab Minute 5 für 60 Sekunden 🙏
Vgl. zur rechtlichen Falschinformation von Frau Tacke das nachfolgende kurze Videostatement
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
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Meine Homepage:
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www.zdf.de
heute - in Deutschland vom 26. Januar 2022
Mit den Themen: Impfgegner schicken Drohbriefe – Wie können sich Ärzte dagegen wehren? Insolvenz der MV Werften – Verwalter informiert Belegschaft / Nachfrage nach Kuckucksuhren sinkt - Corona macht Souvenir zum Ladenhüter
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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VIEW IN TELEGRAM
Hier das Video noch einmal in klein, zum Weiterleiten via WhatsApp, Signal, etc - das Original gibt's wie immer in meinem Kanal
https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/6548
‼️ Kurzes Videostatement von Beate Bahner zur falschen Aussage der vermeintlichen ZDF-Rechtsexpertin Tacke über die Haftung der Ärzte bei Corona-Impfungen:
👉 Liebe Frau Tacke, Ärzte haften immer für Aufklärungsfehler - auch bei einer STIKO-Empfehlung!!
Hoffentlich werden Sie nicht irgendwann selbst von den Ärzten für Ihre Aussage in Haftung genommen!
👍 Tipp zur Rechtsfortbildung in diesem Bereich: Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten - Frau Tacke, übrigens auch für Sie kostenlos als eBook erhältlich!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage:
www.beatebahner.de
https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/6548
‼️ Kurzes Videostatement von Beate Bahner zur falschen Aussage der vermeintlichen ZDF-Rechtsexpertin Tacke über die Haftung der Ärzte bei Corona-Impfungen:
👉 Liebe Frau Tacke, Ärzte haften immer für Aufklärungsfehler - auch bei einer STIKO-Empfehlung!!
Hoffentlich werden Sie nicht irgendwann selbst von den Ärzten für Ihre Aussage in Haftung genommen!
👍 Tipp zur Rechtsfortbildung in diesem Bereich: Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten - Frau Tacke, übrigens auch für Sie kostenlos als eBook erhältlich!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage:
www.beatebahner.de
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Schreiben_Generalstaatsanwaltschaft_Brandenburg_v_13_1_22_geschwärzt.pdf
42.5 KB
🟥 P.S. Hier noch ein kleiner Nachtrag für die liebe Frau Tacke, unsere hübsche "Rechtsexpertin" des ZDF:
Ein erster Generalstaatsanwalt scheint mein Rechtsgutachten vom 27.12.2021 sorgfältig gelesen zu haben und hat dieses an die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für schwere Wirtschafts- und Arzneimittelkriminalität weitergeleitet.
Was Sie offensichtlich weiterhin völlig übersehen haben, liebe Frau Tacke, ist die weitere enorme strafrechtliche Haftungsgefahr der Ärzte durch das Impfen eines bedenklichen Corona-Impfstoffs nach § 95 AMG i.V.m. § 5 AMG!
👉 Und daraus folgt zwingend für alle, die im Jurastudium ihre kleinen Öhrchen aufgeklappt haben und dies noch erinnern, auch eine weitere zivilrechtliche Haftung nach § 823 II BGB - neben dem Aufklärungsfehler der Ärzte...
Kleiner Tipp für Sie, liebe Kollegin:
👍 Lesen hilft!! 😜
Ein erster Generalstaatsanwalt scheint mein Rechtsgutachten vom 27.12.2021 sorgfältig gelesen zu haben und hat dieses an die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für schwere Wirtschafts- und Arzneimittelkriminalität weitergeleitet.
Was Sie offensichtlich weiterhin völlig übersehen haben, liebe Frau Tacke, ist die weitere enorme strafrechtliche Haftungsgefahr der Ärzte durch das Impfen eines bedenklichen Corona-Impfstoffs nach § 95 AMG i.V.m. § 5 AMG!
👉 Und daraus folgt zwingend für alle, die im Jurastudium ihre kleinen Öhrchen aufgeklappt haben und dies noch erinnern, auch eine weitere zivilrechtliche Haftung nach § 823 II BGB - neben dem Aufklärungsfehler der Ärzte...
Kleiner Tipp für Sie, liebe Kollegin:
👍 Lesen hilft!! 😜
Die strafrechtliche Relevanz der Corona-Schutzimpfung - Ab Min 8:44 wird es juristisch: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner/6556
Telegram
Rechtsanwältin Beate Bahner
👉 Liebe Frau Tacke, Sie großartige "Rechtsexpertin" des ZDF,
hier noch ein weiteres Gutachten zur Strafbarkeit der Impfungen aus strafrechtlicher Sicht - für Sie persönlich weitergeleitet (ich weiß ja, dass sowohl SPIEGEL TV als auch viele andere Qualitätsmedien…
hier noch ein weiteres Gutachten zur Strafbarkeit der Impfungen aus strafrechtlicher Sicht - für Sie persönlich weitergeleitet (ich weiß ja, dass sowohl SPIEGEL TV als auch viele andere Qualitätsmedien…
Forwarded from Karlsruhe für Frieden/Güzey Israel informiert (G I)
💥💥💥Bääämmm💥💥💥
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://teleg.eu/GI_informiert
Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫
Hier gehts zur Quelle
👇🏼👇🏼👇🏼
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435
Ich habe das Gefühl auch bei den Gerichten ändert sich gerade etwas - am 22.12.2021 sah das nämlich noch anders aus. Am 21.12.2021 stellte ich einen Eil Antrag gegen die Allgemeinverfügung
(3 K 4579/21) - allerdings erfolglos,siehe Begründung damals😅
➡️ https://verlag.jura-intensiv.de/kostenlose-lerninhalte/gerichtsentscheidungen/vg-karlsruhe-beschluss-vom-22.12.2021-3-k-4579/21
Umso mehr freut es mich, das es im 2. Anlauf Erfolg hatte💫
Danke an den Antragsteller - Mut zahlt sich aus💫
Mein Kanal:
https://teleg.eu/GI_informiert
verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de
Karlsruhe: Eilantrag gegen Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich
Friedemann Däblitz
💥💥💥Bääämmm💥💥💥 Eil Antrag gegen die #Allgemeinverfügung der #StadtKarlsruhe zur Untersagung von Corona Spaziergängen in #Karlsruhe erfolgreich gekippt💫 Hier gehts zur Quelle 👇🏼👇🏼👇🏼 https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/9846478/?LISTPAGE=9106435…
„Zur Begründung führt die 4. Kammer bezogen auf die Gefährdungslage zum Zeitpunkt dieser gerichtlichen Entscheidung unter anderem aus, die Stadt gehe selbst davon aus, dass in ihrem Stadtgebiet immer montags planmäßig unangemeldete Versammlungen stattfinden würden. Dieser Kenntnisstand versetze sie in die Lage, sich hierauf angemessen vorzubereiten und insbesondere an diesen Tagen adäquate Polizeikapazitäten vorzuhalten. Die von der Stadt angeführten Erfahrungen mit (unangemeldeten) Versammlungen in der Vergangenheit zeigten, dass dabei bereits eine nennenswerte Anzahl von Teilnehmern die erforderlichen Abstände eingehalten habe oder zumindest nach Ansprache der Versammlungsleitung der Maskentragungs- und Abstandspflicht nachgekommen sei. Insbesondere bei den jüngsten unangemeldeten Versammlungen am 20. Dezember 2021 und 17. Januar 2022 sei ausweislich der vorgelegten Polizeiberichte nicht regelmäßig gegen Hygienevorschriften verstoßen worden (anders noch Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 21.12.2021 und die Pressemitteilung hierzu).
Vor diesem Hintergrund kämen mildere Mittel gegenüber dem präventiven Verbot unangemeldeter Versammlungen in Betracht. So könne die Stadt im Wege einer Allgemeinverfügung anordnen, bei sämtlichen (angemeldeten oder unangemeldeten) Versammlungen im Stadtgebiet eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und bestimmte Mindestabstände zwischen den Teilnehmern einzuhalten.“
Vor diesem Hintergrund kämen mildere Mittel gegenüber dem präventiven Verbot unangemeldeter Versammlungen in Betracht. So könne die Stadt im Wege einer Allgemeinverfügung anordnen, bei sämtlichen (angemeldeten oder unangemeldeten) Versammlungen im Stadtgebiet eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und bestimmte Mindestabstände zwischen den Teilnehmern einzuhalten.“
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥Mein erneuter Appell an alle bei Twitter aktiv bzw. aktiver zu werden. Der Medienkrieg wird bei Twitter entschieden, nicht bei Telegram💥
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