Meine Antwort an Leif Erik Sander. 🔗 @RA_Friede

Musk bezieht sich wiederholt auf bekannte (deutsche) Coronakritische Twitteraccounts. Zuvor schon auf Ben @USMortality und die Übersterblichkeitsanalyen -> 🔗 @RA_Friede

Reitschuster zum Fall Hopkins und dem Artikel der NZZ: „Die NZZ schreibt dazu: „Es ist durchaus denkbar, dass er, wie er betont, vor verfassungswidrigen Bestrebungen warnen wollte.“

Es ist nicht denkbar – es ist offensichtlich.

[...]
Das Fazit der NZZ ist windelweich: „In Deutschland gibt es andere Sensibilitäten, aber auch hier ist es fraglich, ob man einen Autor wegen zweier Tweets mit Hakenkreuz-Bildern als Nazi-Propagandisten verurteilen darf.“

Fraglich?

Liebe Kollegen, warum nennt ihr nicht die Dinge beim Namen und sagt nicht, dass es eine Instrumentalisierung des Nationalsozialismus bzw. der Bekämpfung desselben ist, mit dem Ziel, Andersdenkende zu bekämpfen?" @RA_Friede

Korruption, die:

„Der Kölner Generalstaatsanwalt setzte Brorhilker eine Frist. Es blieb keine Zeit, weitere Ermittlungsergebnisse abzuwarten, etwa die vollständige Auswertung des Postfaches der Scholz-Vertrauten Schwamberger.
Der Staatsanwältin blieb nichts anderes übrig, als das Prüfverfahren zu beenden. Begründung: Von einem "Ermittlungsverfahren gegen Herrn Olaf Scholz" würde "mangels Anfangsverdachts abgesehen“.“

legale Korruption durch Weisungsbindung. Ein Schlag ins Gesicht für jeden einfachen Bürger, der strafrechtlich verfolgt wird.

Die Akte möchte ich sehen, bei der eine Generalstaatsanwaltschaft dem ermittelnden Staatsanwalt eine Frist zur Ausermittlung eines Impfpassfälschungsfalles setzt.

https://x.com/FabioDeMasi/status/1709115736726065285?s=20 @RA_Friede

Stefan Homburg schrieb vor zwei Tagen auf X:

„Es gibt viele Hinweise, dass ein (erfundener) globaler Wassermangel das nächste Projekt sein könnte. Die weltweit gesteuerte Dürrepropaganda deutet in diese Richtung. Seien wir wachsam und passen auf, dass die Herrschaft über unser Wasser nicht von globalen Konzernen oder Organisationen übernommen wird.“

Er nimmt darin Bezug auf eine Italienische Wirtschaftswissenschaftlerin, die beim WEF verklickert, dass globaler Wassermangel als Problem besser vermittelbar sei, als der Klimawandel: https://x.com/SHomburg/status/1708462029311193325?s=20


Anekoditische Evidenz: Homburg hat Recht. Gerade sitze ich im Zug und mein Gegenüber meint, in DE hätte es die letzten zehn Jahre weniger geregnet (wegen Klimawandel). Anlass des Gesprächs war ein Stausee vor Hanau, der jetzt plötzlich nicht mehr gefüllt sein soll.

Eine kurze Google Recherche ergab aber, dass es in DE in 2023 bereits so viel geregnet habe, wie seit 16 Jahren nicht mehr.

Die Argumentation verschob sich deshalb: Laut Bundesumweltamt habe es die Jahre davor aber besonders wenig geregnet.

Diesen neuen Einwand fand ich unplausibel. Regnet es in 2023 besonders viel und in den Vorjahren besonders wenig, sollte der See in 2023 gerade besser gefüllt sein, als in den Jahren davor.

Der Bericht des Bundesumweltamtes stellte aber auch sonst kein stichhaltiges Argument dar:

So setzte er die Niederschläge in DE der Jahre 2018-2022 in Bezug zu einem vieljährigen Mittel der Jahre 1961 bis 1990.
Also ca. 30 Jahre zuvor. Von fünf Jahren wichen 4 gegenüber jenem willkürlich gegriffenen Mittel nach unten ab.

Ich bin ja kein Statistiker, aber mich hat das nicht überzeugt.

Jetzt guckt sie weiter Serien. 🤡 @RA_Friede

Zustimmung 🔗 @RA_Friede

Jutta Ditfurth auf X: „Etwa 20 Uhr. Der Moment, in dem das Wort "zensiert" vom Transparent abgezogen wird und die eigentliche Aussage in voller Schönheit zu sehen ist: "Deutschland, Du mieses Stück Scheisse". Etwas später erzwang die Polizei die Beseitigung des Transparents. #hh0210 https://t.co/fKIzXyPAFl“ / X
https://twitter.com/jutta_ditfurth/status/1708984336156942798

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Die deutsche sogenannten, bzw. selbsternannte Antifa zeigt zum Tag der Deutschen Einheit wieder einmal ihr wahres Gesicht. Ein Gesicht des Hasses auf unseren Staat, auf die Werte unserer Gesellschaft, auf das Grundgesetz als Verfassung und Lebensgrundlage dieses unseres Staates, auf die zivilisatorischen Errungenschaften der Aufklärung, in der Summe auf alles was unser Zusammenleben in Deutschland ausmacht.

Dieser Hass auf Deutschland, und wenn man einmal unterstellt, dass es sich bei diesen Leuten mehrheitlich um Menschen handelt, welche in Deutschland geboren sind, Deutsche Eltern haben, selbst Deutsche sind, dann ist dies ein pathologischer Selbsthass. Diese armen, bemitleidenswerten Wesen gehören behandelt.

Aber auch ihr Krankheitsbild darf keine Legitimation sein Straftaten ungestraft und ungehindert dauerhaft und ungestört zu begehen.

Man darf gespannt sein, ob die Staatsanwaltschaft gegen diese Kriminellen wegen Verstoßes gegen 90a StGB (Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole) vorgehen wird oder ob man wieder einmal bei den Ermitttlungsbehörden auf beiden Augen blind ist, weil es sich bei den Tätern um die Antifa handelt. Eine Antifa bei der die Jugendorganisationen der Regierungsparteien SPD und GRÜNE mitmachen.

In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass vor kurzem erst ein Student exakt wegen dem selben Straftatbestand verurteilt wurde weil er den Staat in der Corona-Zeit als "Drecksstaat" bezeichnet hat.

Klarer Fall von Klimawandel:

„Der Wasserverband Kinzig als Eigentümer des Sees hat den Damm geöffnet, um abzustauen. Dies ist notwendig, da das Bauwerk inzwischen seit 40 Jahren in Betrieb ist. Und alle 20 Jahre ist vom Gesetz eine „vertiefte Sicherheitsüberprüfung“ vorgeschrieben. Die letzte war 2002. Folglich ist dieses Jahr wieder eine fällig.“

https://www.fuldaerzeitung.de/kinzigtal/scheffler-steinau-ahl-main-kinzig-kreis-kinzigstausee-sommer-wasser-touristen-holger-91608896.html

(Nachtrag zu https://teleg.eu/RA_Friede/5407) @RA_Friede

https://x.com/Stella_Assange/status/1709524946479685791?s=20 #FreeAssange @RA_Friede

Multipolar: Die Brüder Strüngmann: 12,8 bis 16,2 Milliarden Euro Profit

.. sind die gößten Aktionäre von Biontech.

... gehören zu den zehn reichsten Familien Deutschlands. Das Magazin Forbes listet die Brüder auf Platz 148 der reichsten Menschen der Welt. …

Multipolar hat bei Biontech angefragt, inwieweit sich das Unternehmen und dessen Gründer moralisch und rechtlich verpflichtet sehen, die Opfer von Schäden, die durch die massenhafte Verbreichung ihres Produkts entstanden sind, zu unterstützen und zu entschädigen. Biontech hat auf diese Anfrage nicht reagiert.

https://multipolar-magazin.de/artikel/impfprofiteure @RA_Friede

Das war es für die meisten Menschen schon immer, Einstein.

archive.ph/Yl15c

https://twitter.com/tomdabassman/status/1709595271804452925?t=4zhPnzZzrreZu9_AWDAKNg&s=19

Das ganze Interview mit Drosten ist von vorn bis hinten von Peinlichkeit durchzogen.

Hier ein paar Beispiele:

„Das Argument von der angeblich hastig entwickelten neuen Methode ist nicht zu Ende gedacht. Die Zulassungsstudien waren sehr gründlich.“

„Ich kenne die Nebenwirkungen gut, sie bewegen sich im Bereich anderer Impfstoffe.“

[zum verpflichtenden Testen] „es müssen keine Tests mehr für die Allgemeinbevölkerung bezahlt oder verpflichtend auferlegt werden. Da stimmt das Kosten-Nutzen-Verhältnis nicht mehr.“

„Hätten sich nicht große Teile der Bevölkerung impfen lassen und damit ihre Krankheitsschwere im Infektionsfall gesenkt, säßen wir wohl noch immer in der Klemme.“

„Versammlungs- und Ausgangsbeschränkungen, Abstandsregeln und Masken zum Beispiel waren sehr effektiv. Je besser die Masken sind, desto mehr haben sie gewirkt“ 🔗 @RA_Friede

Elon Musk prognostiziert Zuwächse für die AfD 🔗.

Stella Assange: „Dieses Video von der Tötung der guten Samariter, die anhielten, um den schwer verletzten Reuters-Mitarbeiter Saeed Chmagh zu retten, ist der Beweis für die Begehung eines Kriegsverbrechens.“

Und deshalb, weil das veröffentlicht wurde, wird an dem, der den Mut dazu hatte, ein Exempel statuiert.

https://x.com/Stella_Assange/status/1709643206671864016?s=20

#Wertegemeinschaft
#FreeAssange @RA_Friede

»Die Verbrechensbekämpfung solle unter anderem durch den Einsatz von Gesichtserkennung gestärkt werden, um Gang-Mitglieder leichter identifizieren zu können. Nummernschilder von Fahrzeugen sollen automatisch erfasst werden. Die Polizei soll außerdem die Möglichkeit bekommen, in stärkerem Maße Drohnen einsetzen zu können und direkten Zugriff auf externe Kameras wie zum Beispiel die der Verkehrsbehörde erhalten.«

Stay safe @MDBsmash

Kampf gegen Bandengewalt
:
Schweden will Kameraüberwachung massiv ausweiten
https://www.tagesspiegel.de/internationales/kampf-gegen-bandengewalt-schweden-will-kamerauberwachung-massiv-ausweiten-10563601.html

💥Justiz ist nicht unabhängig!💥

Die Justiz in Deutschland ist nicht unabhängig. Spitzenposten werden politisch vergeben.

Das bestätigt jetzt sogar ein Verwaltungsgericht in NRW:

"Die juristische Bewertung lässt sich in etwa so zusammenfassen: Minister und Ministerium hätten unter allen Umständen versucht, eine bestimmte Kandidatin auf den Führungsposten zu hieven, und dabei rechtliche Grundsätze bei der Beförderung missachtet."

Hier ist der Grüne Justizminister von Nordrhein-Westfalen, Benjamin Limbach, gemeint. Er ist der Sohn der früheren Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach.

Die Demokratisierung dieser Gesellschaft ist zwingend erforderlich. Die Obetmrverwaltungsgerichte kontrollieren insbesondere die Ländergesetzgebung, wie etwa die Corona-Verordnungen. Wie sollen Richter, deren Karriere vom jeweiligen Kabinett abhängt, diesem Kabinett bei seinen Entscheidungen ernsthaft widersprechen?

In den USA nennt man es "drain the swamp", den Sumpf trockenlegen.
Dieser Sumpf, der die Gewaltenteilung zu einem "Gewalteneinheitsbrei" macht, ist die größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft

Mein Kanal:

t.me/RA_ludwig

Auch Limbach, selber Artikel, sollte beim Thema „drain the swamp“ nicht unerwähnt bleiben:

„Limbach muss nächste Woche die nächste Sondersitzung im Rechtsausschuss absolvieren. Es geht darum, dass der Justizminister die erfolgreiche Abteilung bei der Kölner Staatsanwaltschaft, die im sogenannten Cum-ex-Steuerskandal ermittelt, aufspalten und eine zweite Hauptabteilung bilden will. Die Kölner Generalstaatsanwaltschaft hat sich gegen diese Aufteilung ausgesprochen.“ @RA_Friede

Wenn der Arztbrief echt ist spricht demnach viel dafür, dass das ein Anschlag mit mehr als einem bloßen Placebo war. Es gibt Menschen, die finden ja „nazis töten“ gut. Und die Definition von „Nazis“ bestimmen sie. Deshalb ist diese Entwicklung leider keine Überraschung. Das wird weiter zunehmen, die AfD stärken, zu einem stärkeren (vermeintlichen) Sicherheitsstaat und zu einer weiteren Schwächung unserer Grundrechte führen. @RA_Friede

„Der Vorwurf der Zensur entspringt keiner Verschwörungsphantasie. Im Juli dieses Jahres verhängte ein Richter in Louisiana eine einstweilige Verfügung gegen Regierungsstellen, mit der er ihnen verbot, bis auf wenige Ausnahmen mit sozialen Medien Kontakt zu haben. Zwei der Autoren der „Great Barrington Declaration“ und weitere Kläger hatten geklagt, weil sie ihre freie Meinungsäußerung durch die Verfügung beschnitten sahen. In der Begründung der Verfügung wurde festgehalten, dass Spitzenbeamte im Weißen Haus und in anderen Regierungsstellen Twitter, Facebook und andere soziale Medien genötigt hatten, Beiträge speziell zur Covid-Politik aus dem Netz zu nehmen oder ihre Verbreitung zu drosseln – gelegentlich unter Androhungen von Sanktionen.

Ein Berufungsgericht bestätigte die Feststellung der Zensur. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass das Weiße Haus missliebige Meinungen unterdrückt und die sozialen Medien von Twitter über Facebook bis zu Youtube zu Erfüllungsgehilfen gemacht hatte. Das Weiße Haus rief inzwischen den Supreme Court an.“

Anmerkung: Guter Artikel in der FAZ. Dem Tenor nach hätte man das auch vor 3 - 3,5 Jahren schon schreiben können. Hat man auch. Aber nicht bei der FAZ. @RA_Friede