Die Welt hat neue Informationen 🔗 zum Erziehungseinsatz der Polizei an einer Schule in M-V. Grund des Einsatzes sei kein #Schlümpfe-Video, sondern die Unsicherheit des Schulleiters über die Strafbarkeit anderer nicht bekannter aber offensichtlich nicht strafbarer Inhalte auf Social Media gewesen.

Das macht den ganzen Vorgang mE nicht weniger skandalös, wohl aber weniger schlumpfig.

PS: Fraglich bleibt, warum die Polizisten, nachdem sie den Schulleiter über die strafrechtliche Irrelevanz der un-schlumpfigen Beiträge aufgeklärt haben, dann dennoch die Schülerin über den Schulleiter aus dem Unterricht geholt haben, um eine Sonderlektion in politisch korrekter Bildung zu erteilen.

Das ist ja gar nicht ihre Kompetenz. @RA_Friede

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP): Schulen sollen junge Menschen auf Kriegsfall vorbereiten (🔗 Welt)

Zwei Zitate:

„Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten – von einer Pandemie über Naturkatastrophen bis zum Krieg“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe.“

und:

„Junge Menschen müssten die Bedrohungen der Freiheit kennen und mit den Gefahren umgehen können.“

Zwei Anmerkungen:

1. Hat Stark-Watzinger schon einen Beratervertrag mit Heinz #Bude abgeschlossen?
Aufgabe könnte zB der Entwurf eines Strategiepapiers sein, zur Beantwortung der soziologisch relevanten Frage, wie man den Schülern die Krisen am Besten einhämmert. (Spoiler: mit wissenschaftlichem Anstrich (Bezug))

2. „Nach Corona“ ist eine solche Forderung nach Einsatz des Lebens zur Verteidigung von Freiheit nur noch eines: Gaslighting. X-🔗 @RA_Friede

„Jetzt hat er es auch im ZDF gesagt. Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnt vor verbalen und mentalen Grenzverschiebungen. Wörtlich sagte er: „Wir müssen aufpassen, dass sich entsprechende Denk- und Sprachmuster nicht in unsere Sprache einnisten.“
Der oberste deutsche Verfassungsschützer will sich als Häuptling der Denk- und Sprachpolizei profilieren. Diese Anmaßung verstößt gegen Recht und Gesetz und gefährdet die Meinungsfreiheit in unserer Demokratie“

https://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-markworts-tagebuch-von-der-bedrohung-der-meinungsfreiheit-und-einem-kandidaten-der-zu-wenig-zahlt_id_259762084.html

t.me/Rosenbusch

(1/2) Julian Reichelt heute auf X-🔗:

<< Der deutsche Einsatz über Gaza wird schreckliches Unheil anrichten:
1. Er wird die Hamas-Terroristen körperlich stärken.
2. Er wird die Hamas-Terroristen politisch stärken, weil sie die Lebensmittel kontrollieren und Lebensmittel Macht sind.
3. Er wird das Leben von Zivilisten kosten, die von Hamas umgebracht werden, weil sie sich den Hilfslieferungen nähern.
4. Er wird dazu führen, dass die IDF gegen satte Terroristen kämpft statt gegen geschwächte.
Wir füttern die Todfeinde der Juden. Wir füttern die Geiselnehmer und Mörder, wir nähren im wahrsten Sinne des Wortes den Terror. Niemand soll sich einreden, dass es bloß unschuldige Hilfspakete sind. Niemand wäre auf die wahnwitzige Idee gekommen, im April 1945 Hilfslieferungen über Berlin abzuwerfen. Die Luftwaffe beliefert hier die islamistische SS. >> (>2/2)

„Natürlich darf ein Staat – sogar mit großer Rücksichtslosigkeit – auch Zivilisten töten, wenn die Selbstverteidigung das zwingend nötig macht. Nicht gezielt oder gar aus Sadismus, aber aus strategischem Überlebenskalkül. (…)“ - Julian Reichelt (25.10.23) auf NIUS

Deutschland sucht sich durch die Hilfslieferungen vermutlich gegen den Vorwurf der Beihilfe zum fraglichen Völkermord in Gaza abzusichern. Jedenfalls schafft es Gegenindizien.

<< Das Aushungern einer feindlichen Zivilbevölkerung als Mittel der Kriegsführung [ist] ausdrücklich verboten und nach Art. 8 Abs. 2 b) xxv) Rom-Statut als Kriegsverbrechen geächtet. >>

<< Der Zugang zu Lebensmitteln darf auch dann nicht verhindert werden, wenn diese auch Kämpfern zukommen könnten. >>

zitiert nach Wissenschaftliche Dienste Sachstand, WD 2 - 3000 - 083/23, S: 25, m.w.N.

Zum Völkermordvorwurf / Verbrechen gegen die Menschlichkeit dort S. 30

@jreichelt wünscht sich, dass sogar diese Regelungen eines absoluten humanitären Mindeststandards im Krieg unterlaufen werden.

Die Zivilisten würden von der Hamas getötet, wenn sie sich den Hilfslieferungen nähern (im Reichelt-Tweet unter 3.) - das ist ein Feigenblatt.

Zum WD Papier: https://bundestag.de/resource/blob/ (2/2)(>1/2) @RA_Friede

Unfassbare Szenen vor drei Jahren in Kassel:
Von gerade mal fünf Monaten Lockdown genervte rechtsextreme 'Querdenker' stürmen, als harmlose Bürger, ja sogar als Hippies verkleidet die Kasseler Innenstadt und hinterlassen eine Schneise von Gewalt und Verwüstung.

#DanserEncore
#RichtigErinnern

https://x.com/tomdabassman/status/1769101872307093766?t=wyZyQC0OZ2o8OdBSgBeILg&s=09

EU führt Lieferkettenrichtlinie ein (WDR-🔗)

Firmen sollen sicherstellen müssen, dass entlang der Lieferkette Menschenrechte eingehalten werden und die Umwelt keinen Schaden nimmt.

Grundsätzlich wäre es mir Recht, wenn man bei großen Konzernen tatsächlich darauf achtet, dass diese nicht etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren. Mit diesem Argument (neben Klimawandel) wird das Gesetz schmackhaft gemacht.

Ich könnte dem etwas abgewinnen. Besser Konzerne überwachen, als Ungeimpfte (Menschen).

Neben der Bezahlkarte zur Kontrolle und Überwachung von Flüchtlingen könnte aber auch eine verpflichtende Überwachung der Lieferkette als Einfallstor für einen globalen Überwachungsbürokratismus fungieren. Digitale ID-Tags werden an Rohstoffprodukte und Güter geheftet. Ob das in der Richtlinie schon so vorgesehen ist, konnte ich den Presseberichten nicht entnehmen.

Die Vorgaben werden als Salamitaktik zunächst für Firmen mit mehr als 5000 Beschäftigten und mehr als 1,5 Milliarden Euro Umsatz weltweit eingeführt.

Globale Planwirtschaft scheint jedenfalls machbar (zu den Zweifeln daran hier). @RA_Friede

„The current coronavirus disease, Covid-19, has been called a once-in-a-century pandemic. But it may also be a once-in-a-century evidence fiasco.“- John P. A. Ioannidis, heute vor vier Jahren.

Ioannidis warf am 17. März 2020 die Frage auf: „How long, though, should measures like these be continued if the #pandemic churns across the globe unabated? How can policymakers tell if they are doing more good than harm?“ (🔗 zum Artikel)

Das Dokument ist ein Zeitzeugnis über das, was wir eben schon ganz am Anfang der „#Pandemie“ wussten, was der wissenschaftliche Stand war.

Wer das gelesen hatte, konnte sich verantwortlich nicht mehr für "Maßnahmen" aussprechen. Das Vorliegen einer Pandemie war in Frage zu stellen.

Ich hatte das Glück und die Gelegenheit, ihm im letzten Sommer persönlich Danken zu können.

Thank you John Ioannidis for the courage of speaking out! (🔗) @RA_Friede

„Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile dazu – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.“

(…)

Multipolar wird das Konvolut aus mehr als 200 Protokollen im Gesamtumfang von über tausend Seiten aus dem Zeitraum Januar 2020 bis April 2021 in Kürze veröffentlichen. Aktuell klagen wir vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf Aufhebung der Schwärzungen. Eine Verhandlung dazu wird dort am 6. Mai stattfinden.“

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1

t.me/Rosenbusch

👆 Diese Chronologie von @paul_schreyer ist wirklich hervorragend! Ich verstehe bis heute nicht, wie man bei all dem noch an „Zufall“ glauben kann. Aber das tun Viele..

Es ist zutreffend, was Multipolar hier herausarbeitet: Die Entscheidung vom 17. März, die Risikoeinschätzung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland „als hoch“, wurde von zahlreichen Gerichten blindlings übernommen.

Ein Beispiel: Für einen Freund, der gerade aus China zurückkam und entgeistert feststellte, dass Deutschland Chinesische Verhältnisse etablierte, habe ich gegen Regelungen der Berliner SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 22. März 2020 Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erhoben.

Das #Bundesverfassungsgericht hat mit wortreichem Beschluss vom 31. März 2020 entschieden, diese Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung anzunehmen (1 BvR 712/20). https://bverfg.de/e/rk20200331_1bvr071220.html

-> Das @BVerfG hat diese Entscheidung unter dem Eindruck der Änderung der Gefahreneinschätzung durch das @rki_de auf „hoch“ getroffen. (X🔗) @RA_Friede

Nach #Multipolar: Geht die Risikobewertung des RKI zum 17.3.2020 von „mäßig“ auf „hoch“ auf Weisung eines hohen Militär zurück?

General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“

Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.

Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.

Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.

Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.

Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.

Im Kontext sagte Holtherm:

“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”

Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:

Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.

Quellen:

https://teleg.eu/rosenbusch/20276

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1

https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106

(X🔗) @RA_Friede

Diese Freundliche Kritik möchte ich nicht vorenthalten.

Meine Antwort:

„Vielen Dank für ihre Aufklärung. Woraus folgt das Pfand? Aus dieser Regelung. Nicht zwingend, aber - ggf war das auch die Intention von Palmer - durch Verteuerung von Einweg. Das führt dann zum Beklagten Ergebnis. Hat Boris gut gemacht“

Natürlich werde ich so einen Joghurt beim nächsten Mal nicht mehr kaufen. Das ist dann der andere Effekt einer solchen Einwegverpackungssteuer: Vermeidung, Verzicht, Brot statt Joghurt, weniger Geld für Tübingen. ;) (X🔗) @RA_Friede

Palmer freut sich hier, etwas für den Mehrweg getan zu haben.
Durch meinen Kauf heute mit anschließendem Wegwurf habe ich auch etwas für den Mehrweg getan - so rein statistisch.

Laut Video ist die Sache beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Steuer zuvor abgesegnet. Geklagt hatte McDonalds.

Quelle RNZ Online Video: https://youtu.be/65rw70SPDA8 ab 21:23, danke an https://x.com/elisabeth_liesl/ für den Link.

Quelle Tagesschau für weitere Infos: https://www.tagesschau.de/inland/tuebingen-verpackungssteuer-100.html

(X🔗) @RA_Friede

Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung:

“#Geburtenrate #tfr ist in DE deutlich zurückgegangen, im Herbst 2023 lag sie bei 1,35 Kindern pro Frau. Die Studienautoren gehen davon aus, dass viele ihren #Kinderwunsch aufgrund der multiplen globalen #Krise|n aufschieben.”

Anmerkung: bevor alle sofort auf die “Impfung” springen: 2005 sah es vergleichbar aus, wie momentan. Dennoch muss mE in alle Richtungen gedacht werden. Die Tendenz ist krass.

🔗BIB PM
(X🔗) @RA_Friede

Interessanter Prozessbericht in der SZ:

“Drosten sagt im Zeugenstand, und es klingt fast verzweifelt: "Ich bin ein echter Doktor."

Da dauert die Zeugenbefragung von Christian Drosten schon länger als zwei Stunden. Oft geht es nicht um die Vorfälle auf dem Campingplatz, sondern es wirkt, als wollten die drei Verteidiger im Amtsgericht Waren an der Müritz im Alleingang die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung aufarbeiten - mit Drosten als Hauptbeschuldigtem. Die Anwälte der Camper sagen, dass Drosten für viele ein "rotes Tuch", der "größte Scharfmacher" gewesen sei, sie wollen wissen: "Welche Verantwortung hatten Sie in der Pandemie?"

Drosten, der eigentlich besonnen ist, der viel davon redet, "die Energie aus einer Situation zu nehmen", wird zunehmend ärgerlich angesichts der Unterstellungen und Fragen. Viele haben nicht einmal annähernd etwas mit dem eigentlichen Verfahren zu tun. Es geht beispielsweise um Suizidraten bei Kindern und Jugendlichen während der Pandemie.”

https://www.sueddeutsche.de/panorama/drosten-corona-gerichtsprozess-campingplatz-pandemie-beleidigung-1.6471246
(X🔗) @RA_Friede

Multipolar: “Mehr als tausend Passagen geschwärzt: Multipolar veröffentlicht freigeklagte RKI-Protokolle im Original
Die von unserem Magazin freigeklagten Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) werden nun für alle zugänglich gemacht. Die mehr als 200 Dokumente sind in erheblichem Umfang durch das RKI geschwärzt. Gegen die Schwärzungen klagen wir aktuell. Wir laden alle interessierten Journalisten zur Mitrecherche ein.”

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-2 @RA_Friede

Sachstand WW III: Es gibt allgemein keinen Grund zur Beunruhigung. @RA_Friede

Ich hab die BIB Publikation mal mit Strg+F nach „vacc“ durchsucht. Dabei konnte ich keinerlei Prüfung /Erwägug möglicher biologischer Auswirkungen der C-19 Impfung auf die Fertilität feststellen.

Einzig das Verhalten wird thematisiert:

„Die Mechanismen, die hinter dem Beginn der groß angelegten Impfprogramme für die Fruchtbarkeit stehen, sind noch nicht untersucht worden. […]
Ein weiterer Faktor könnte sein, dass die Befürchtung, der COVID-19-Impfstoff könne sich negativ auf die Fruchtbarkeit von Frauen und Männern auswirken, was in einigen Fällen als "Hauptgrund für das Zögern bei der Impfung" (Diaz et al., 2022) bezeichnet wurde, die Überlegungen zum Kinderkriegen beeinflusste.“

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version) (X🔗) @RA_Friede

Man muss fairerweise dazu sagen, dass das BIB nur Fertilität, nur Geburtenrate untersucht, nicht jedoch biologische Fragen. Das ist Aufgabe von @PEI_Germany. Das #PEI hat eine Beobachtungsstudie zur Beurteilung der Auswirkung der SARS-CoV-2-Impfung während oder unmittelbar vor einer Schwangerschaft auf die Spontanabortrate und die Häufigkeit von Fehlbildungen aufgesetzt, die am 30.09.2023 planmäßig abgeschlossen worden sein sollte. Ist diese Studie abgeschlossen und wie lauten die Ergebnisse @PEI_Germany? Die Ergebnisse wird @bib_bund bei seiner nächsten Auswertung sicher auch gern berücksichigen, um nicht nur auf den Aspekt Geburtenrückgang wegen weniger ungeschütztem #Sex "aus Angst vor Fehlbildungen" einzugehen, sondern auch mögliche biologische Folgen der Impfungen zu berücksichtigen - oder auszuschließen. (X🔗) @RA_Friede