#b0108 #legendary
#coronainfotour
♥️❤️🙏🏼🌄🌅🚓💞 @SamuelEckert

Wir müssen das Video leider von der Autobahn aus drehen. Ich stehe im Stau vor Berlin.

Eins kann man schon mal sagen, die Straßen nach Berlin sind voll!

ACHTUNG‼️‼️‼️ AUTOKORSO 14:30 S-BAHNHOF ALTGLIENICKE
t.me/bjoernbanane

‼️ JETZT ‼️ LIVE ‼️ ON AIR ‼️

Wir sind Live mit einem Lagebericht zu der Demonstration am 1. August in Berlin!

Heute zu Gast:
👉🏻 Alexander Christ
👉🏻 Ralf Ludwig

🙏🏼❤️ Ich freue mich auf Euch,
Euer @SamuelEckert

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Nachfolgend eine Liste aller genehmigten Demos laut Versammlungsbehörde für den morgigen Samstag den 31.07.2021


Datum: 31.07.2021
Von: 16:30
Bis: 22:00
Thema: Hände weg von unseren Grundrechten! Freie Fahrt für ein freies Leben! Abkehr von der Angst- und Panikpolitik!
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: Parkplatz Pankow Heinersdorf - Am feuchten Winkel

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Datum: 31.07.2021
Von: 15:00
Bis: 20:00
Thema: Für die Abschaffung der 2 Klassengesellschaft durch Merkels Impferpressung
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: (AP) Olympischer Platz - Trakehner Allee - Olympische Str.

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Datum: 31.07.2021
Von: 15:00
Bis: 19:00
Thema: Wiederherstellung der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG und der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: P+R Parkplatz S-Bahnhof Altglienicke

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Datum: 31.07.2021
Von: 14:00
Bis: 20:00
Thema: Wo finden wir echte Hoffnung und echten Halt für die Zukunft? Demonstration für Hoffnung am Ende der Corona-Pandemie.
PLZ: 12099
Versammlungsort: Tempelhofer Feld

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Datum: 31.07.2021
Von: 12:00
Bis: 14:00
Thema: Mahnwache Für Grundrechte und Menschlichkeit
PLZ: 10967
Versammlungsort: Hermannplatz

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Datum: 31.07.2021
Von: 11:00
Bis: 22:00
Thema: Markt der Demokratie (rein symbolische Bezeichnung) Verschiedene Gruppen und Initiativen äußern ihre (unterschiedliche) mehr oder weniger umfassende Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie; Austausch und Diskussion darüber
PLZ: 13347
Versammlungsort: Nettelbeckplatz

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Datum: 31.07.2021
Von: 11:00
Bis: 14:00
Thema: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen (vom 03.07. bis 25.09.2021 - jeweils Sa.)
PLZ: 14163
Versammlungsort: Kirchstr.

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Datum: 31.07.2021
Von: 10:30
Bis: 13:00
Thema: Mahnwache - Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen
PLZ: 12247
Versammlungsort: Kaiser-Wilhelm-Str.

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Datum: 31.07.2021
Von: 10:30
Bis: 12:30
Thema: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen
PLZ: 14195
Versammlungsort: Königin-Luise-Str.

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Quelle: Versamlungsbehörde

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Ein wichtiger Hinweis für alle die nach Berlin fahren um dort zu demonstrieren:

Die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung steht unter dem Schutz des Versammlungsrechts (Artikel 8 GG) und darf weder behindert noch untersagt werden.

Folgende Vorgehensweise kann hilfreich sein: Legt euch im Handy einen Bookmark auf Versammlungen im Land Berlin (Website der Polizei Berlin) an und sucht euch im Vorfeld die Versammlungen/Aufzüge aus, an denen ihr teilnehmen wollt. Solltet ihr von Ordnungsbehörden aufgehalten werden, schaut auf die Website (aktuelle Version laden, eine Kopie als PDF gespeichert zu haben, oder ein Ausdruck auf Papier, falls das Mobilnetz ausfällt ist von Vorteil) zeigt in der auf die nächste von euch ausgewählte Versammlung mit einem Aussage in der Art von 'an dieser (👉📱) angemeldeten Versammlung will ich zuerst teilnehmen'. Eventuell mangelnde Aktualität der Website der Berliner Polizei kann nicht euer Problem sein, im Falle des Arguments 'ist verboten worden' nimmt man dies traurig zur Kenntnis und geht zur nächsten Versammlung auf eurer Liste über.

Derartiges Vorgehen ermöglicht eine reibungslose Anreise zu allen Versammlungen bei denen ihr euer Grundrecht nach Artikel 8 ausüben möchtet.

Rechtsgrundlage ist das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG BE) vom 23. Februar 2021, im Detail:
§ 3 Schutz- und Gewährleistungsaufgabe
(2) Aufgabe der zuständigen Behörde ist es,
1. die Durchführung einer nach Maßgabe dieses Gesetzes zulässigen Versammlung zu unterstützen, den ungehinderten Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und ihre Durchführung vor Störungen zu schützen,
§ 8 Störungsverbot
Es ist verboten, eine Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren Durchführung erheblich zu behindern oder zu vereiteln.
§ 26 Straftaten
(1) Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen zu verhindern oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Damit sind die Prioritäten der zuständige Behörde (in Berlin: Polizei) eindeutig definiert. Auf diese Rechtsgrundlage hinzuweisen sollte im Normalfall unnötig sein, es kann aber nicht schaden sich das für den Fall der Fälle ebenfalls zu sichern - speziell falls ein Polizist euch (weil ihr die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung fortsetzen wollt) irgendwelche Maßnahmen androht.

‼️Aktuelle Informationen Aufzug am 01. August 2021‼️
Das Oberverwaltungsgericht hat das Aufzugsverbot soeben in zweiter Instanz bestätigt.

Die Begründung lässt sich auf zwei Punkte herunterbrechen:

1. Durch die Nichteinhaltung von Abständen und das Nichttragen von Masken würde eine unmittelbare Gefahr für Leben und Gesundheit begründet.

2. Andere Großversammlungen, bei denen gegen diese Regelungen verstoßen wird, würden Verstöße hiergegen nicht zur Protestform erheben.

Wir legen pro Forma noch Verfassungsbeschwerde ein.

#b0108 #wirinberlin #undwobistdu
#WirSehenUnsAlleInBerlin

🔹 Aufzug 01.08.21 Infokanal: @aufzug01082021infokanal
@RA_Friede

‼️Aktuelle Informationen Aufzug am 01. August 2021‼️
UPDATE
Die angekündigte Verfassungsbeschwerde ist nun eingereicht. Und zwar sowohl beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, als auch beim Bundesverfassungsgericht.

Sie werden allerdings nicht bearbeitet werden.

👉Für den Antragsteller hatte ich vorsorglich bereits gestern Vormittag beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlins einen Eilantrag für den Fall der abschlägigen Entscheidungen des VG und des OVG angekündigt.

👉Die Geschäftsstelle des Verfassungsgerichtshofs hat daraufhin organisatorische Vorkehrungen getroffen, damit das Verfassungsgericht auch am Wochenende arbeitsfähig ist.

DANN HEUTE: Noch vor der Entscheidung des OVG rief mich um 16:17 Uhr einer der Richter des Verfassungsgerichtshofes an.
Das Gericht habe „eine Zäsur“ für 16 Uhr entschieden. Danach sehe es sich aus organisatorischen Gründen nicht mehr in der Lage, eine Entscheidung zu treffen.
@RA_Friede

Ich veröffentliche in Absprache mit dem Mandanten hiermit den gesamten Vorgang, vom Versammlungsverbot bis zur Verfassungsbeschwerde, zur zeitgeschichtlichen Dokumentation und Auswertung durch die Rechtswissenschaft.

⚡️⚡️Bitte teilt dies breit, damit möglichst auch die Presse hiervon erfährt.

P.S. Das Bundesverfassungsgericht hatte ich telefonisch nach der Meldung aus Berlin nicht mehr erreicht, dort wird der eingereichte Eilantrag mit einiger Sicherheit auch nicht mehr bearbeitet werden.
@RA_Friede

Keine Überraschung, unsere Demo wurde per Gericht verboten 🤔

Demonstrieren ist dennoch erlaubt!

Den alternativen Veranstaltungsort erfahrt ihr morgen früh um 8 Uhr 💪🍀❤️

#wirwerdenALLEdasein

⚠️ Achtung! ⚠️
Wichtige Info für alle Demokraten zum 01. August!
Unsere Demos wurden verboten. Wir teilen euch in der Gruppe https://teleg.eu/Aufzug01082021infokanal
am 1. August um 8:00 Uhr mit, zu welcher genehmigten Demo wir stattdessen gehen.
#wirwerdenALLEdasein

“Eine tödliche Gefahr neben der anderen” #VG #OVG Berlin-Brandenburg