Friedemann Däblitz
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🎺 Nächster Etappensieg im Kampf für die Meinungsfreiheit 🎺

Wie berichtet, hat das Oberverwaltungsgericht NRW den Versuchen der Stadt Dortmund, den vertraglich vereinbarten Auftritt des Schweizer Historikers und Friedensforschers Dr. Daniele Ganser in der Dortmunder Westfalenhalle zu unterbinden, einen Riegel vorgeschoben.

Parallel zu den Ereignissen in Dortmund hatte auch der Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg versucht, den Vertrag über einen Auftritt des Herrn Ganser in der dortigen Meistersingerhalle zu kündigen. Die Gründe, auf die die Kündigung gestützt wurde, waren genauso fadenscheinig, wie in Dortmund.

Nachdem wir den Oberbürgermeister über den ausführlich begründeten Beschluss des OLG NRW informiert hatten, liess dieser ausrichten, dass der Auftritt wie vereinbart in der Meistersingerhalle stattfinden wird und die Kosten für die erforderlich gewordene anwaltliche Vertretung erstattet werden.

Ob dies aus einer echten Einsicht heraus erfolgt ist, dass Cancel Culture nichts weiter ist, als der undemokratische Versuch, von der eigenen Meinung abweichende Gedanken zu unterdrücken, oder ob nur Aufwand, Kosten und die absehbare Niederlage vor Gericht gescheut wurden, ist Spekulation.

Was ich mir für dieses Land wünsche, ist, dass Politiker, Medien und jeder Einzelne wieder lernen, andere Meinungen auszuhalten. Hierfür ist das Vertrauen erforderlich, dass Meinungskonflikte friedlich und ohne "Gewinner" und "Verlierer" ablaufen können. Dies wiederum braucht eine Gesellschaft, in der der Wert eines Menschen nicht dadurch bestimmt wird, ob er der gerade "woken" Meinung folgt oder sich brav den jeweils aktuellen Verhaltensnormen anpasst.

Letztlich ist also auch das unsägliche Phänomen der Cancel Culture darauf zurück zu führen, das die Menschen nicht ausreichend Zugang zu ihren eigenen Werten und ihrer eigenen Intuition haben. Wäre beides gefestigt, ruhte jeder Mensch in sich selbst, bräuchte er keine gewaltvolle Unterdrückung der Werte anderer. Er hätte die Gewissheit, ein wertvoller Mensch zu sein. Der neben anderen genauso wertvollen Menschen leben und lieben kann. Der andere Meinungen als Einladung betrachtet, seinen Horizont zu erweitern, oder es sein zu lassen.

Mit jeder Veranstaltung, die untersagt werden sollte, oder die unter erheblicher öffentlicher Kritik stattfindet, auf der genau das transportiert wird: du bist ein wertvoller Mensch, auch wenn Du eine andere Meinung hast, als ich, wird der Gesellschaft geholfen, dahin zurück zu finden.

Ich kann daher nur jedem Künstler, jedem Redner sagen: habt den Mut, Euch gegen Cancel Culture zu wehren. Damit erreicht ihr sehr viel mehr, als nur den eigenen Auftritt zu sichern.

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Das Schöne und das Recht - juristisch und mit Herz beleuchtet.

https://teleg.eu/derkulturtalk

www.drkirstenkoenig.de
Anwältin für Kreative
Italien sperrt ChatGPT

„Der KI-Chatbot habe sich nicht an Datenschutz- und Jugendschutzregeln gehalten. Es seien Ermittlungen eingeleitet worden.“

Wer hätte das gedacht. Daumen hoch, wer wegen Datenschutz Chat GTP nicht mit seinen Daten genutzt hat (ich: 👍). Daumen runter, wer doch. Den normalen Like ersetzt bei diesem Post ein 💩.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/chatgpt-italien-sperrt-ki-chatbot-aus-datenschutzgruenden-83401734.bild.html
@RA_Friede
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die ich heute hart kritisiert habe, kritisiere ich auch unter Berücksichtigung des anliegenden zutreffenden Hinweises weiter genauso hart.

Zwar ist es richtig, dass die Klägerin in der Probezeit gekündigt wurde. Allerdings stellt das Maßregelungsverbot aus § 612 a BGB einen Sonderfall der Sittenwidrigkeit nach § 134 BGB dar. Eine sittenwidrige Kündigung ist unwirksam – unabhängig von der Frage der Probezeit. So wurde es auch noch in erster Instanz entschieden.

Ich halte die Kündigung der Klägerin für sittenwidrig, weil diese für ihre Rechteausübung bestraft wurde. Die Pandemiefiktion, der Schutz Fremder durch eine Impfung, überhaupt ein signifikanter Schutz von Schutzbedürftigen durch die „Impfung“ – das sind Gesichtspunkte, deren Behauptung einer kritischen Würdigung nicht standhalten konnte. Im Ergebnis bleibt daher pure Willkür.

🔗zu meinem Ursprungsbeitrag @RA_Friede
Forwarded from MDB
»Nach einer Analyse im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit lag die Zahl der unter Einjährigen mit RSV im letzten Viertel des vergangenen Jahres in Baden-Württemberg dreimal höher als im selben Zeitraum 2018 - also vor der Corona-Pandemie.
[…]
In den vergangenen 30 Jahren sei die Anzahl [der Betten] um etwa 40 Prozent gesunken, die verbliebenen Kliniken seien oft sehr stark belastet.
"Kindernotaufnahmen arbeiten am Limit und schon bei leichten Steigerungen der Patienten wird die Überlastung immer wieder gefährlich", warnte Jürgensen.«

Parallel verzeichnen Krankenhausgesellschaften Gewinne von hundert Millionen Euros? @MDBsmash

RS-Virus: BW-Kliniken behandeln deutlich mehr Babys als vor Corona
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/rs-virus-atemnot-babys-corona-100.html
Kein Platz für FriedensSchwurbler*innen‼️

Ihr Lieben, aufgrund der aktuellsten Entwicklungen im geltenden Narrativ der breiten Masse haben wir uns im Team noch mal zusammengesetzt und reflektiert. Wir haben über die Worte von unseren langjährigen Wegbegleitern, wie dem wundervollen Sebbaschtian L. vom Tagesspiegelei, nachgedacht… einfach noch mal alles sacken lassen.

Und ja, es ist bitter wenn man erkennen muss, dass Frieden einfach der falsche Weg ist… aber gleichzeitig sind wir unendlich glücklich, weil wir uns endlich dazu entschlossen haben wieder mit dem Strom zu schwimmen (probiert es unbedingt, es ist sooo viel angenehmer und bequemer! 😍👌👌)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Harald Schmidt über die Grünen und die AfD. Herrlich 🤣. MZ_Storymakers
Forwarded from Ostermarsch Karlsruhe (Güzey Israel)
Save the Date #KA090423

Oster-/Friedensmarsch am 09.April in Karlsruhe (Start am Rüppurrer Schloss)🕊

Die Vorbereitungen laufen
auf Hochtouren🕊

Der Ostermarsch 2023 in Karlsruhe hat eine weitere Hürde genommen
👉🏼 VERSAMMLUNG GENEHMIGT 🕊

Wir freuen uns auf viele Menschen die für Frieden gemeinsam auf die Straße gehen🕊

Wir brauchen Helfer, die uns unterstützen, dass unser Ostermarsch und Kundgebung wie geplant stattfinden kann.

Gerne beitreten in die
Helfergruppe ➡️
https://teleg.eu/+0OXCSBs7t8A2MzVi

Vielen Dank für eure Unterstützung!

INFOS über den Oster-/Friedensmarsch im
👉🏼
Hauptkanal

Eine Kooperation mit
🕊
https://teleg.eu/GI_informiert
und
🕊
https://teleg.eu/grundrechte_jetzt
Forwarded from TheRealTom (tm)
Das RKI hatte die Grippewellen stets nachträglich aus der Übersterblichkeit berichtet, bis im März 2020 auf realtime PCR-Tests und endlose Aufsummierung umgeschaltet wurde.
Hätte man zuvor schon anlasslose Massentests gemacht, man hätte auch damals -zig Millionen Influenza-, Noro- u.m. Infizierte gefunden. Und Zehntausende Tote. Man hätte Dashboards machen können, und tägliche Berichte aus den Intensivstationen. Man hätte Quarantänen verhängen können, und Zutrittsverbote zu Heimen.
Nichts davon war auch nur ansatzweise im Gespräch.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1642627222149242880?t=iN5NukP3zwDGf6r055cCLA&s=19
Friedemann Däblitz
Das RKI hatte die Grippewellen stets nachträglich aus der Übersterblichkeit berichtet, bis im März 2020 auf realtime PCR-Tests und endlose Aufsummierung umgeschaltet wurde. Hätte man zuvor schon anlasslose Massentests gemacht, man hätte auch damals -zig Millionen…
Nicht diejenigen, die eine Pandemie bestreiten, müssen belegen, dass sie richtig liegen. Sondern diejenigen, die jene als "Leugner" verunglimpfen, sollten den Einwand einer aufwändigen Inszenierung entkräften. 🔗@RA_Friede

Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers
»Corona-Staat« (Rubikon)
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Forwarded from MDB
»Nach Angaben der Deutschen Psychotherapeutenvereinigung ist die Nachfrage nach Therapieplätzen aber deutlich stärker gestiegen - seit Anfang 2020 bundesweit um 40 Prozent, so eine aktuelle Umfrage unter Therapeuten.«

Der Verteilungsschlüssel ist konstant geblieben: 1 Psychotherapeut reicht noch immer für 6000
Menschen auf dem Land und für 3000 in der Stadt.

Seit Jahren ungelöst: Monatelanges Warten auf Psychotherapie
https://www.br.de/nachrichten/bayern/warten-auf-einen-therapieplatz,Ta5mGDC
Ein sehr bemerkenswertes Interview. Ein unangenehmer Bundesverfassungsrichter.
Aufarbeitung aus Sicht dieses Bundesverfassungsrichters lautet zusammengefasst: Alles richtig gemacht.

https://www.ardaudiothek.de/episode/die-justizreporter-innen/verfassungsrichter-henning-radtke-im-gespraech/swr/12546483/
@RA_Friede
Ballweg ist frei – endlich.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/ballweg-querdenken-stuttgart-haftentlassung-100.html

Die Untersuchungshaft wegen eventuellen untauglichen Versuchs des Betruges an Menschen, die ihr Geld ohnehin weggeben wollten und wussten, dass sie das taten, erschien schon lange unverhältnismäßig und politisch motiviert.

Grundsätzlich gibt es im deutschen Strafrecht allerdings die Figur des untauglichen Versuchs. Ob der Verdacht hier bei Michael Ballweg ausreichend groß ist und damit das Strafverfahren an sich nachvollziehbar ist, kann ich ohne Aktenkenntnis gar nicht beurteilen. Ich wünsche ab jetzt ein faires Verfahren.

Friedemann Däblitz
Rechtsanwalt
@RA_Friede
Forwarded from MDB
»Für Rechtsstreitigkeiten mit zahlreichen Masken-Lieferanten in Deutschland und China sind bis Ende 2022 bereits mehr als 40 Millionen Euro Kosten für Rechtsberatung angefallen. Für 2023 rechnet das Ministerium laut seiner aktuellen Antwort mit weiteren Honoraren für Kanzleien in Höhe von 20 Millionen Euro.«

Wir leben in einem Rechtsstaat @MDBsmash

Massive "Überbeschaffung" Bund entsorgt 230 Millionen Schrottmasken in China
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bund-entsorgt-230-Millionen-Schrottmasken-in-China-article24037931.html
TikTok and Fitness: The Rise of Wellness Trends on the Platform