Kein Platz für FriedensSchwurbler*innen‼️

Ihr Lieben, aufgrund der aktuellsten Entwicklungen im geltenden Narrativ der breiten Masse haben wir uns im Team noch mal zusammengesetzt und reflektiert. Wir haben über die Worte von unseren langjährigen Wegbegleitern, wie dem wundervollen Sebbaschtian L. vom Tagesspiegelei, nachgedacht… einfach noch mal alles sacken lassen.

Und ja, es ist bitter wenn man erkennen muss, dass Frieden einfach der falsche Weg ist… aber gleichzeitig sind wir unendlich glücklich, weil wir uns endlich dazu entschlossen haben wieder mit dem Strom zu schwimmen (probiert es unbedingt, es ist sooo viel angenehmer und bequemer! 😍👌👌)

Harald Schmidt über die Grünen und die AfD. Herrlich 🤣. MZ_Storymakers

»Nach Angaben der Deutschen Psychotherapeutenvereinigung ist die Nachfrage nach Therapieplätzen aber deutlich stärker gestiegen - seit Anfang 2020 bundesweit um 40 Prozent, so eine aktuelle Umfrage unter Therapeuten.«

Der Verteilungsschlüssel ist konstant geblieben: 1 Psychotherapeut reicht noch immer für 6000
Menschen auf dem Land und für 3000 in der Stadt.

Seit Jahren ungelöst: Monatelanges Warten auf Psychotherapie
https://www.br.de/nachrichten/bayern/warten-auf-einen-therapieplatz,Ta5mGDC

👆40 Prozent Nachfrageanstieg. Irre. Hätte uns doch nur mal jemand gewarnt (!!!!) @RA_Friede

Ein sehr bemerkenswertes Interview. Ein unangenehmer Bundesverfassungsrichter.
Aufarbeitung aus Sicht dieses Bundesverfassungsrichters lautet zusammengefasst: Alles richtig gemacht.

https://www.ardaudiothek.de/episode/die-justizreporter-innen/verfassungsrichter-henning-radtke-im-gespraech/swr/12546483/
@RA_Friede

Ballweg ist frei – endlich.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/ballweg-querdenken-stuttgart-haftentlassung-100.html

Die Untersuchungshaft wegen eventuellen untauglichen Versuchs des Betruges an Menschen, die ihr Geld ohnehin weggeben wollten und wussten, dass sie das taten, erschien schon lange unverhältnismäßig und politisch motiviert.

Grundsätzlich gibt es im deutschen Strafrecht allerdings die Figur des untauglichen Versuchs. Ob der Verdacht hier bei Michael Ballweg ausreichend groß ist und damit das Strafverfahren an sich nachvollziehbar ist, kann ich ohne Aktenkenntnis gar nicht beurteilen. Ich wünsche ab jetzt ein faires Verfahren.

Friedemann Däblitz
Rechtsanwalt
@RA_Friede

Wenigstens wird sich entsprechend gekümmert… nicht.

BAH!
@MDBsmash

Völlige Überlastung von Hotline für Corona-Impfschäden zum Auftakt
https://www.deutschlandfunk.de/voellige-ueberlastung-von-hotline-fuer-corona-impfschaeden-zum-auftakt-100.html

»Für Rechtsstreitigkeiten mit zahlreichen Masken-Lieferanten in Deutschland und China sind bis Ende 2022 bereits mehr als 40 Millionen Euro Kosten für Rechtsberatung angefallen. Für 2023 rechnet das Ministerium laut seiner aktuellen Antwort mit weiteren Honoraren für Kanzleien in Höhe von 20 Millionen Euro.«

Wir leben in einem Rechtsstaat @MDBsmash

Massive "Überbeschaffung" Bund entsorgt 230 Millionen Schrottmasken in China
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Bund-entsorgt-230-Millionen-Schrottmasken-in-China-article24037931.html

»Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl um 24 Prozent.«

DIE PUMPGUN GEHT RUM @MDBsmash

Zahl der Insolvenzen im März deutlich gestiegen
https://www.welt.de/wirtschaft/article244679592/Zahl-der-Insolvenzen-im-Maerz-deutlich-gestiegen.html

Nur Kontrollierte Demokratie für Karlsruhe?

Am 9. April 2023 wird in Karlsruhe ein Ostermarsch und eine stationäre Kundgebung für Frieden stattfinden.

Die Stadt hatte hierzu zwei Hüpfburgen verboten und den Schlossgarten als stationäre Versammlungsfläche untersagt.

Gegen Letzteres konnte ich für die Veranstalter vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich vorgehen. Die Veranstaltung darf dort stattfinden, wo sie angemeldet wurde. Die Begründung für das Verbot war: Die angemeldete Versammlungsfläche stünde im Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Dieses sei nicht mit der Nutzung für eine Demonstration einverstanden.

Das hat selbst das Verwaltungsgericht nicht überzeugt. Denn jede Versammlungsfläche steht letztlich im staatlichen Eigentum, d.h. im Eigentum der Bürger. Ansonsten finden auf der Fläche regelmäßig staatlich organisierte Saufgelage statt, womit das Land offenbar weniger ein Problem hat, als mit politischen Veranstaltungen Andersdenkender.

Warum aber bleiben Hüpfburgen verboten? Sie seien für den Versammlungszweck nicht notwendig. Das bestätigte leider auch der VGH in Mannheim In zweiter Instanz.

Wir halten diese Rechtsprechung nicht für verfassungskonform. Nach Ansicht der Veranstalter muss jedes Kundgabemittel zugelassen sein, solange es sich bei der Veranstaltung insgesamt um eine Versammlung handelt und das Kundgabemittel die Versammlung attraktiver machen kann. Politischer Protest muss attraktiv sein dürfen.

In den anstehenden Hauptsacheverfahren werden wir auf eine versammlungsfreundlichere Rechtsprechung hinwirken. @Ostermarsch_Karlsruhe @grundrechte_jetzt @GI_informiert @RA_Friede

Dr. Vorgrimler ist Direktor beim Destatis und Chef der Sterbedaten. Er ignoriert leider hartnäckig meine Nachfragen.

Wer ist auf Twitter und kann unterstützen?

Ich würde mich freuen, wenn sich hier eine sachliche und freundliche Diskussion ergeben könnte. Danke 🙏
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🔗 @RA_Friede

Warum Querdenker meinen, recht gehabt zu haben

„Die Fallhöhe, nun doch zugeben zu müssen, sich geirrt zu haben, ist enorm hoch", sagt Cemas-Expertin Frühwirth im dpa-Gespräch. Auch habe die Gesellschaft diese Menschen als "Covidioten" verlacht, was ein Umkehren zusätzlich erschwere. Wie solle man da gesichtswahrend herauskommen? "Also halten sie an ihrem Bild fest und schreiben notfalls alles um, damit sie am Ende doch irgendwie recht hatten."

Anmerkung: Nein, das ist keine Selbstbeschreibung der „fact-checker“. Das schreiben die über uns. 😝😜🤪😖🤡

https://www.rnz.de/politik/nachrichten_artikel,-Faktencheck-Warum-Querdenker-meinen-recht-gehabt-zu-haben-_arid,1087385.html
@RA_Friede