+++ BVerfG winkt 2G+ Diskriminierung im Bundestag durch +++
Das BVerfG hat diesmal nicht nur über eine Feierstunde, sondern über die Arbeit im Plenum entschieden.
Es sieht - oh Wunder - in der 2G+ Diskriminierung kein Problem.

Zur Erinnerung: Wer sich nicht testen lässt, hat dort als Abgeordneter kein Stimmrecht mehr.
Wer Nicht Geboostert oder Geimpft und negativ getestet ist, wird getrennt von den Gehorsamen platziert.

„Die AfD hatte mit einem „Zweiklassensystem“ argumentiert. Dies konnte das Gericht jedoch nicht nachvollziehen: Alle Abgeordneten seien schließlich denselben Regeln unterworfen, erklärte es.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsgericht-weist-eilantrag-der-afd-ab-17868625.html
@RA_Friede

EXKLUSIV Facebook erlaubt vorübergehend Beiträge, die zu Gewalt gegen Russen aufrufen, sowie Aufrufe zu Putins Tod

Mein Kommentar: Facebook ist jetzt offiziell eine Hassplattform und hat sich der Kriegsmaschinerie des Westens angeschlossen. Facebook sollte damit direkt dem Pentagon unterstellt werden. #FacebookTötet wenn es zulässt, zur Gewalt gegen Russen aufzurufen.

Quelle: Reuters

Mein Beitrag bei Twitter: haintz_markus

Hier findet ihr meine Kanäle:
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Wenn ihr meine Arbeit unterstützen möchtet, anbei meine Kontoverbindung:
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DE88 2005 0550 1501 6010 31
Inhaber: Markus Haintz
Betreff: Schenkung

Die Begründung ist eigentlich sehr witzig. Erinnert mich an einen Gag aus der Fernsehserie Futurama:

Hermes: Tut mir Leid. Es steht in deinem Vertrag: "Alle weiblichen Angestellten müssen auf Nachfrage nackt posieren."
Leela: Das ist diskriminierend!
Hermes: Nein, es steht in allen unseren Verträgen. Hier ist meiner: "Alle weiblichen Angestellten müssen auf Nachfrage nackt posieren."

🤡🌍-Nürnberg.

t.me/Rosenbusch

Gemischte eigene Eindrücke von der Ukraine Demo heute Straße des 17. Juni. Als ich ankam wurden weitere Waffen zur Verteidigung der Ukraine gefordert, kurz danach aber Abrüstung, Diplomatie und die Forderung, 100 Mrd nicht in die Bundeswehr sondern in Krankenhäuser zu investieren. Es gab vermehrt Forderungen nach einer Flugverbotszone auf Schildern. Wo Menschen bei Bühnen eng beeinander standen haben sie überwiegend Masken getragen, bei großem Abstand auf der Straße hingegen fast flächendeckend nicht. Die Polizei konnte ich nicht einschreiten sehen.

https://odysee.com/@clairdelune:3/joe-rogan-maajid-nawaz:d?

Aktuelles zur kommenden Woche:

In der kommenden Woche wird in Berlin im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht entschieden.
Die entscheidenden Tage im Bundestag sind Mi der 16., Do der 17. und Fr der 18.3.
Gegen die Einführung des Gesetzes sind Protestveranstaltungen in Berlin geplant. Wer auch nur leise Zweifel an einer Impfpflicht oder dem allgemeinen Regierungskurs hat, sollte überlegen, ob er es an einem der Tage einrichten kann, an den Demos teilzunehmen.
Das ist einer der wichtigsten Termine für die Freiheitsbewegung!

Wer nur wenig Zeit hat, schafft es vielleicht wenigstens zu einer der Veranstaltungen am Freitag:

Fr. 18.3.2022
9:00, Berlin, Madame Tussauds - Unter den Linden 74: Demowoche der Demokratiebewegung - Stoppt #Infektionsschutzgesetz! (Aufzug)

10:00, Berlin, Ernst-Reuter-Platz: Peace-Parade - Demonstration für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung

Weitere wichtige Veranstaltungen sind am Mi u. Do.:

Mi.16.03.2022
12:00, Berlin, Platz des 18. März: Demowoche der Demokratiebewegung - Für den Weltfrieden

Do, 17.03.2022:
09:00, Berlin, Platz des 18. März: Demowoche der Demokratiebewegung - Impfpflicht? Nein danke!

Eine Übersicht über ALLE uns bekannten Veranstaltungen in der kommenden Woche für Berlin findet ihr wie immer unter diesem Link (oder indem ihr auf der Webseite unter "Filter" die Stadt "Berlin" auswählt):

Alle Veranstaltungen in Berlin ab Mo, den 14.3.2022

Wir arbeiten ehrenamtlich und mit begrenzten Ressourcen. Der Kalender lebt von eurer Mithilfe und Unterstützung.
Die eingetragenen Veranstaltungen beruhen auf Meldungen einer vielzahl von freiwilligen Helfern.
Unterstützt uns:
- Durch Veranstaltungsmeldungen per E-Mail
- Mit einer Schenkung oder durch aktive Mithilfe

Team Demokratischer Kalender
Samuel und Andreas

Webseite: https://demokratischer-kalender.de
E-Mail: [email protected]
@demokratischerkalender

So… someone refuses to wear a mask at a demonstration against the mandates. He even walks a few meters away from the demonstration, so he must not put on his mask.
Does that justify for the police to violently seize him?
And if his reflex is to fight back, trying to free himself, does that justify for the police, to beat him so hard, that he passes out?
Just asking… because this took place in Berlin, on Saturday, March 12th, on the demonstration I registered.
I’m just wondering… if that would have been a black man… would people care more? Wouldn’t there be #blacklivesmatter hashtags everywhere? And this is a black woman asking…

STOP POLICE VIOLENCE ‼️ ENOUGH‼️

🙅🏾‍♀️💔

Giovanna Winterfeldt Telegram
Giovanna Winterfeldt Instagram

Since the video is in German, jump to the middle part for the actual footage of the scene.

Interessiert leider kaum jemanden. Wir sind umgeben von lebenden Toten: https://teleg.eu/rosenbusch/8795

"Wenn die Logik der Befürworter der Impfpflicht zuträfe, dann dürften wir in Zukunft Menschen mit Bluthochdruck auch unter Androhung von empfindlichen Bußgeldern zur Einnahme ihrer Blutdruckmedikamente zwingen: Ansonsten drohen die Krankenhäuser mit Schlaganfallpatienten vollzulaufen! Menschen mit hohen Cholesterinwerten werden per Gesetz zur Einnahme von Statinen verpflichtet: Herzinfarktgefahr, die Krankenhäuser sind am Limit! Die Brust- und Prostatakrebsvorsorge wird auch gleich noch vom Bundestag erzwungen: die sonst später erkannten und damit komplizierter zu behandelnden Krebserkrankungen würden das Gesundheitssystem be- und vielleicht sogar überlasten!

Wenn diese Logik Schule macht, dann würde dies auch einen Anreiz dafür setzen, die Kapazitäten im Gesundheitssystem weiter herunterzufahren, um anschließend mit Hinweis auf die nunmehr nicht mehr ausreichenden Krankenhausbetten weitgehende Pflichten zur straf- oder bußgeldbewehrten medizinischen Behandlung einzuführen. Wir sind dabei, ein Albtraumszenario zu normalisieren. Die absolut geschützte, in der Menschenwürdegarantie verankerte Patientenautonomie wäre unter Dauerfeuer, wenn Engpässe im Gesundheitssystem die Rechtfertigung dafür liefern könnten, Menschen gegen ihren Willen und unter Straf- oder Bußgeldandrohung zu einer medizinischen Behandlung zu verpflichten.“
https://www.welt.de/kultur/plus237473283/Impfpflicht-Ein-Albtraumszenario-wird-normalisiert.html

*JETZT LIVE*
Mit dem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (20/958) befasst sich der Gesundheitsausschuss am Montag, 14. März 2022. Die öffentliche Anhörung unter der Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11 Uhr im Saal E300 im Paul-Löbe-Haus in Berlin und dauert anderthalb Stunden.

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll festgelegt werden, welche Schutzvorkehrungen die Länder künftig treffen können, wenn ab dem 19. März die bisherige Rechtsgrundlage entfällt. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen soll bereits am Freitag, 18. März 2022, im Bundestag verabschiedet werden.

Feat. Einzelsachverständiger Tom Lausen (Informatiker):

Tom Lausen hat zu 2 Fragestellungen umfangreiche Daten gesichtet:
„Systemische Überlastung des Gesundheitssystems“
„Untererfassung von Impfnebenwirkungen“

Schriftliche Stellungnahme unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/883938/7d235144f04619373179440fcd21422b/20_14_0013-8-_ESV-Tom-Lausen_IfSG-data.pdf

Livestream unter https://www.bundestag.de/

❌ Volksabstimmung über die Impfpflicht mit der DEMOCRACY App – Ein Erklärvideo

Im Bundestag wird am 17. März 2022 ab 9.00 Uhr der Gesetzesvorschlag zur allgemeinen Impfpflicht erstverlesen und voraussichtlich in der darauffolgenden Woche abgestimmt.

Eine Impfpflicht – also die Verpflichtung, sich gegen Sars-Cov-2 mit einem der zugelassenen mRNA-Präparate impfen lassen zu müssen, stellt die Subjektqualität von uns Bürgern prinzipiell in Frage und macht uns zum bloßen Objekt staatlichen Handelns.

Lasst uns gemeinsam zeigen, was wir davon halten und die größte Volksabstimmung der Geschichte der BRD auf die Beine stellen! Mit DEMOCRACY.

1️⃣ DEMOCRACY App herunterladen

2️⃣ In der Suche 🔎 „20/899“ eingeben

3️⃣ Mit Deiner Handynummer verifizieren, sodass Deine Stimme verbindlich gezählt wird

4️⃣ Abstimmen wie ein Abgeordneter (🟢 Ja,
🔵 Weiß nicht, 🔴 Nein)

5️⃣ Diesen Aufruf in Deinem persönlichen Umfeld weiterverbreiten. Jedes Weiterleiten zählt!

➠ https://www.democracy-deutschland.de

Frage der AfD in der Anhörung zum Infektionsschutzgesetz des Gesundheitsausschusses: „Das PEI berichtet über knapp 250.000 Fälle von Nebenwirkungen und knapp 30.000 Fälle schwerer Nebenwirkungen nach Impfung. Wissen Sie, wie viele Menschen im Nachgang einer Coronaimpfung arbeitsunfähig wurden, bzw. wie viele Arbeitsunfähigkeitstage entstanden sind?“

GKV-Spitzenverband: „Wir haben keine aktuellen Auswertungen zur Arbeitsunfähigkeit nach Impfung.“

Nachfrage, wie es nach Corona-Infektionen aussieht: „Auch hier habe ich keine aktuelle Auswertung, dies müsste jeweils vorgenommen werden in Analysen aber uns liegen keine aktuellen Auswertungen vor.“

Frage an Tom Lausen, „können Sie uns vielleicht etwas dazu sagen?“

Tom Lausen: „Die Anzahl der Arbeitsunfähigkeitstage nach Impfung ist nach Auswertung der BKK-Daten (10,9 Mio Versicherte) deutlich gestiegen, um etwa das hundertfache von Impfnebenwirkungen, auf 383.170 Tage, allerdings nur in Q1, Q2 und anteilig Q3. Die Tage für Corona-Krankschreibungen sind nur 374.000 Arbeitsunfähigkeitstage, die von Ärzten bescheinigt worden sind.

Darüberhinaus beziehen wir auch noch Daten von der InEK. Dort haben wir allein 23.000 schwerwiegende Fälle im Jahre 2021, die mit einer Impfnebenwirkungskodierung im Krankenhaus gelandet sind und darüber hinaus 3000, die mit einer Impfnebenwirkungskodierung auf der Intensivstation gelandet sind und auch 282 gestorbene Menschen, die mit einer Impfnebenwirkungscodierung gestorben sind.“
👉 zum Video

‼️Wir haben also mehr Krankmeldungen wegen der Impfung, als wegen Corona.
@RA_Friede

Tom Lausen: „Die Anzahl der Arbeitsunfähigkeitstage nach Impfung ist nach Auswertung der BKK-Daten (10,9 Mio Versicherte) deutlich gestiegen, um etwa das hundertfache von Impfnebenwirkungen“

Kontext zum Video https://teleg.eu/RA_Friede/2914

Schriftliche Stellungnahme von Tom Lausen unter: https://www.bundestag.de/resource/blob/883938/7d235144f04619373179440fcd21422b/20_14_0013-8-_ESV-Tom-Lausen_IfSG-data.pdf
@RA_Friede

Katastrophe in Bayern:

Ein Dauer-Ausnahmezustand - und jetzt auch wegen der Ukraine-Krise.

Via Norbert Häring.

https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2022-168/

t.me/Rosenbusch

Bärbel Bas = Präsidentin des Deutschen Bundestages
Anke Domscheit-Berg = Mitglied des Deutschen Bundestages
https://teleg.eu/ayawasgeht/1839