Selbstbewusst: „Das Flugzeug trat in den griechischen Luftraum ein, ohne, wie vorgeschrieben, eine gefährliche Ladung anzumelden. Selbst die nachträgliche Deklaration des angeblichen Übungswaffentransports erwies sich als falsch.
So wurden rund um die Absturzstelle Granatreste gefunden, die nicht Übungswaffen, sondern scharfen Gefechtswaffen zuzuordnen sind.
Zudem waren entgegen den internationalen Sicherheitsvorschriften, die Granaten samt Zünder unterwegs. Vorgeschrieben ist, dass bei Flugzeugtransporten die Zünder getrennt von den Granaten in einem separaten Flug transportiert werden müssen.
…
Die Ukraine stört sich an der Tätigkeit von sieben griechischen Firmen in Russland.
…
Die Ukraine stört sich zudem an den von griechischen Reedern durchgeführten Transporten russischen Erdöls. Die ukrainische Regierung stört sich weiterhin an dem Betrieb eines landesweiten griechischen TV-Senders, der prorussischen Positionen eine Bühne bietet.
…
Bereits im April hatte die Ukraine von der griechischen Regierung die Abschaltung des Senders verlangt.“
https://www.heise.de/tp/features/Eiszeit-zwischen-Griechenland-und-der-Ukraine-7186494.html
So wurden rund um die Absturzstelle Granatreste gefunden, die nicht Übungswaffen, sondern scharfen Gefechtswaffen zuzuordnen sind.
Zudem waren entgegen den internationalen Sicherheitsvorschriften, die Granaten samt Zünder unterwegs. Vorgeschrieben ist, dass bei Flugzeugtransporten die Zünder getrennt von den Granaten in einem separaten Flug transportiert werden müssen.
…
Die Ukraine stört sich an der Tätigkeit von sieben griechischen Firmen in Russland.
…
Die Ukraine stört sich zudem an den von griechischen Reedern durchgeführten Transporten russischen Erdöls. Die ukrainische Regierung stört sich weiterhin an dem Betrieb eines landesweiten griechischen TV-Senders, der prorussischen Positionen eine Bühne bietet.
…
Bereits im April hatte die Ukraine von der griechischen Regierung die Abschaltung des Senders verlangt.“
https://www.heise.de/tp/features/Eiszeit-zwischen-Griechenland-und-der-Ukraine-7186494.html
heise online
Eiszeit zwischen Griechenland und der Ukraine
Kiew droht Athen trotz Waffenlieferungen mit Sanktionen. Die regierungsnahe Zeitung To Vima sieht einen Zusammenhang mit dem jüngsten Absturz eines ukrainischen Flugzeugs.
Forwarded from MDB
Das heißt im Klartext:
Geimpfte positiv getestete Pflegekräfte können jetzt ungeimpftes Personal mit Betätigungsverbot ersetzen.
Wir leben in einem Rechtsstaat @MDBsmash
Neue Corona-Verordnung in BW: Positiv getestete Pflegekräfte dürfen im Einzelfall arbeiten
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-verordnung-bw-absonderung-medizinisches-personal-100.html
Geimpfte positiv getestete Pflegekräfte können jetzt ungeimpftes Personal mit Betätigungsverbot ersetzen.
Wir leben in einem Rechtsstaat @MDBsmash
Neue Corona-Verordnung in BW: Positiv getestete Pflegekräfte dürfen im Einzelfall arbeiten
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-verordnung-bw-absonderung-medizinisches-personal-100.html
SWR Aktuell
Neue Corona-Verordnung in BW: Positiv getestete Pflegekräfte dürfen im Einzelfall arbeiten
Für positiv auf das Coronavirus getestetes Personal in Kliniken gilt zurzeit noch ein Tätigkeitsverbot. Das soll sich jetzt ändern, wenn sie keine typischen Symptome mehr zeigen.
Wer hätte das gedacht: Verwaltungsgerichte arbeiten teils nicht sauber, wenn es um die Einzelfallentscheidungen zur einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweispflicht geht.
Damit konnte ja nun wirklich niemand rechnen…
https://teleg.eu/RA_Ludwig/6448
In diesem Zusammenhang rufe ich das Streitgespräch zum fehlenden Paukenschlag des Bundesverfassungsgerichts in Erinnerung. Das Prädikat „jur. vertretbar“ des Kollegen Ludwig leuchtet mir bis heute nicht ein.
Wer nochmal nachhören möchte: https://teleg.eu/RA_Friede/3484
Ein Problem hatte ich vor allem damit, sich selbst und den Leuten Hoffnungen zu machen, von denen klar war, dass sie auf Sand gebaut sind.
Dennoch bleibt es natürlich wichtig, in jedem Einzelfall nichts unversucht zu lassen, sich seine Rechte zu erhalten.
@RA_Friede
Damit konnte ja nun wirklich niemand rechnen…
https://teleg.eu/RA_Ludwig/6448
In diesem Zusammenhang rufe ich das Streitgespräch zum fehlenden Paukenschlag des Bundesverfassungsgerichts in Erinnerung. Das Prädikat „jur. vertretbar“ des Kollegen Ludwig leuchtet mir bis heute nicht ein.
Wer nochmal nachhören möchte: https://teleg.eu/RA_Friede/3484
Ein Problem hatte ich vor allem damit, sich selbst und den Leuten Hoffnungen zu machen, von denen klar war, dass sie auf Sand gebaut sind.
Dennoch bleibt es natürlich wichtig, in jedem Einzelfall nichts unversucht zu lassen, sich seine Rechte zu erhalten.
@RA_Friede
Telegram
❌RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Weitere Entscheidung eines VG für eine Impfpflicht💥
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat hier sogar ein Tätigkeitsverbot bestätigt.
Leider kenne ich weder das Verfahren noch die Gründe der Entscheidung.
Aus der Pressemitteilung geht jedoch hervor, dass…
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat hier sogar ein Tätigkeitsverbot bestätigt.
Leider kenne ich weder das Verfahren noch die Gründe der Entscheidung.
Aus der Pressemitteilung geht jedoch hervor, dass…
Forwarded from MDB
"Laut der Barmer-Krankenkasse war die Zahl der Atemwegserkrankungen ohne Corona zuletzt mehr als dreimal so hoch wie im vergangenen Jahr.
Als einen Grund dafür sieht der Chef des saarländischen Hausärzteverbandes, Michael Kulas, das dauerhafte Tragen von Masken"
SAMMA! @MDBsmash
„Dann hat das Immunsystem keine Möglichkeit, sich damit auseinanderzusetzen“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240043115/Corona-Dann-hat-das-Immunsystem-keine-Moeglichkeit-sich-damit-auseinanderzusetzen.html
Als einen Grund dafür sieht der Chef des saarländischen Hausärzteverbandes, Michael Kulas, das dauerhafte Tragen von Masken"
SAMMA! @MDBsmash
„Dann hat das Immunsystem keine Möglichkeit, sich damit auseinanderzusetzen“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240043115/Corona-Dann-hat-das-Immunsystem-keine-Moeglichkeit-sich-damit-auseinanderzusetzen.html
DIE WELT
Corona: „Dann hat das Immunsystem keine Möglichkeit, sich damit auseinanderzusetzen“ - WELT
Über Deutschland rollt eine Welle von Atemwegserkrankungen hinweg. Der Saar-Hausärzteverband sieht im Maskentragen eine der Ursachen – und plädiert für eine maßvollere Anwendung. Gesundheitsverbände unterstützen ihn und setzen auf Eigenverantwortung.
Forwarded from Tom Lausen - DatenAnalyst
DIE IMPFUNG SCHÜTZT VOR INFEKTION!
Das glaubt nicht einmal die POLIZEI Niedersachsen
POLIZEI NIEDERSACHSEN:
PCR positiv bis 30.12.21:
1.202
PCR positiv bis 21.07.22:
12.670
bei ca. 90% Impfquote hat sich die Positivrate VERZEHNFACHT bei den Polizisten in Niedersachsen. Damit waren mehr als 50% bereits infiziert
Die Impfung schützt eben nicht vor Ansteckung. Der Beweis liegt auf der Hand.
Höhere Impfquote = Höhere Infektionsquote, denn die Impfquote liegt über dem Bundesschnitt, aber auch die Infektionsquote liegt über dem Bundesschnitt.
Ein Dank an Frau Fieker.
Sehr geehrter Herr Lausen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Vorbemerkung:
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Niedersachsen haben ein freiwilliges Impfangebot für eine Erst-, Zweit und Drittimpfung erhalten. Da es sich bei dem Impfstatus von Personen um besonders schützenswerte Gesundheitsdaten handelt, erfolgt diesbezüglich keine namentliche und auch keine statistische Erhebung. Deshalb kann auf Grund der fehlenden Datenbasis derzeit nicht valide geantwortet werden.
Die zu Jahresbeginn auch in der Polizei Niedersachsen erfolgte Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen „3 G am Arbeitsplatz“ lässt jedoch darauf schließen, dass rund 90 Prozent der Mitarbeitenden der Polizei Niedersachsen geimpft sind (Erst- und Zweitimpfung).
Aus medizinisch-infektiologischer Sicht zeichnet sich die seit Jahresbeginn verstärkt auftretende Omikronvariante des Coronavirus durch ein gegenüber der Deltavariante deutlich gesteigertes Infektionsrisiko sowie durch ein Unterlaufen eines bestehenden Immunschutzes aus. Nach Studien des Max-Planck-Institutes ist eine Ansteckung auch bei dreimal geimpften Personen durchaus möglich. Dieses hohe Infektionsrisiko spiegelt sich auch in den steigenden Infektionszahlen innerhalb der Polizei Niedersachsen – trotz hoher Durchimpfungsrate – wider.
1 Impfquote bis 31.12.2021
Siehe Vorbemerkung
2.) Aktuelle Impfquote der Polizistinnen und Polizisten im Land Niedersachsen (bis 07.2022)
Siehe Vorbemerkung
3 Gesamtzahl gemeldeter Infektionen mit SARS-COV-2 bis 31.12.2021
Mit Stand 30.12.2021 wurden seit Beginn der Pandemie 1.202 Corona-Infektionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei Niedersachsen festgehalten. Eine gesonderte Erfassung der infizierten Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten erfolgt hierbei nicht.
4 Aktuelle Gesamtzahl aller gemeldeten Infektionen bis 07.2022 (alle bis heute)
Mit Stand 21.07.2022 wurden seit Beginn der Pandemie 12.670 Corona-Infektionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei Niedersachsen festgehalten. Da eine namentliche Erfassung aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erfolgt, können auch Mehrfachinfektionen von einzelnen Mitarbeitenden enthalten sein.
5 Anzahl Polizistinnen und Polizisten (also Innen und Außendienst)
Von den insgesamt 23.822 in der Polizei Niedersachsen beschäftigten Mitarbeitenden (ohne Anwärter/-innen) sind 19.271 Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (Stichtag: 1. Juli 2022).
Mit freundlichen Grüßen
Mareike Fieker
__________________________________________
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
- Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Soziale Medien,
Heimatvertriebene und Kulturpreis Schlesien –
Lavesallee 6, 30169 Hannover
Das glaubt nicht einmal die POLIZEI Niedersachsen
POLIZEI NIEDERSACHSEN:
PCR positiv bis 30.12.21:
1.202
PCR positiv bis 21.07.22:
12.670
bei ca. 90% Impfquote hat sich die Positivrate VERZEHNFACHT bei den Polizisten in Niedersachsen. Damit waren mehr als 50% bereits infiziert
Die Impfung schützt eben nicht vor Ansteckung. Der Beweis liegt auf der Hand.
Höhere Impfquote = Höhere Infektionsquote, denn die Impfquote liegt über dem Bundesschnitt, aber auch die Infektionsquote liegt über dem Bundesschnitt.
Ein Dank an Frau Fieker.
Sehr geehrter Herr Lausen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Vorbemerkung:
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Niedersachsen haben ein freiwilliges Impfangebot für eine Erst-, Zweit und Drittimpfung erhalten. Da es sich bei dem Impfstatus von Personen um besonders schützenswerte Gesundheitsdaten handelt, erfolgt diesbezüglich keine namentliche und auch keine statistische Erhebung. Deshalb kann auf Grund der fehlenden Datenbasis derzeit nicht valide geantwortet werden.
Die zu Jahresbeginn auch in der Polizei Niedersachsen erfolgte Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen „3 G am Arbeitsplatz“ lässt jedoch darauf schließen, dass rund 90 Prozent der Mitarbeitenden der Polizei Niedersachsen geimpft sind (Erst- und Zweitimpfung).
Aus medizinisch-infektiologischer Sicht zeichnet sich die seit Jahresbeginn verstärkt auftretende Omikronvariante des Coronavirus durch ein gegenüber der Deltavariante deutlich gesteigertes Infektionsrisiko sowie durch ein Unterlaufen eines bestehenden Immunschutzes aus. Nach Studien des Max-Planck-Institutes ist eine Ansteckung auch bei dreimal geimpften Personen durchaus möglich. Dieses hohe Infektionsrisiko spiegelt sich auch in den steigenden Infektionszahlen innerhalb der Polizei Niedersachsen – trotz hoher Durchimpfungsrate – wider.
1 Impfquote bis 31.12.2021
Siehe Vorbemerkung
2.) Aktuelle Impfquote der Polizistinnen und Polizisten im Land Niedersachsen (bis 07.2022)
Siehe Vorbemerkung
3 Gesamtzahl gemeldeter Infektionen mit SARS-COV-2 bis 31.12.2021
Mit Stand 30.12.2021 wurden seit Beginn der Pandemie 1.202 Corona-Infektionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei Niedersachsen festgehalten. Eine gesonderte Erfassung der infizierten Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten erfolgt hierbei nicht.
4 Aktuelle Gesamtzahl aller gemeldeten Infektionen bis 07.2022 (alle bis heute)
Mit Stand 21.07.2022 wurden seit Beginn der Pandemie 12.670 Corona-Infektionen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei Niedersachsen festgehalten. Da eine namentliche Erfassung aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erfolgt, können auch Mehrfachinfektionen von einzelnen Mitarbeitenden enthalten sein.
5 Anzahl Polizistinnen und Polizisten (also Innen und Außendienst)
Von den insgesamt 23.822 in der Polizei Niedersachsen beschäftigten Mitarbeitenden (ohne Anwärter/-innen) sind 19.271 Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (Stichtag: 1. Juli 2022).
Mit freundlichen Grüßen
Mareike Fieker
__________________________________________
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
- Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Soziale Medien,
Heimatvertriebene und Kulturpreis Schlesien –
Lavesallee 6, 30169 Hannover
Demetry Medwedjews aktuellster Telegram Post: “Im Gehirn des von Psychopharmaka betroffenen Präsidenten der Ukraine entstand folgendes Bild der glänzenden Zukunft seines Landes (Abb. 1).
Westliche Analysten gehen davon aus, dass dies tatsächlich der Fall sein wird (Abb. 2).”
https://teleg.eu/medvedev_telegram/150
Westliche Analysten gehen davon aus, dass dies tatsächlich der Fall sein wird (Abb. 2).”
https://teleg.eu/medvedev_telegram/150
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Coronisten & Zeugen der NoCovid Sekte möchten nicht mehr mit ihren Aussagen von 2021 konfrontiert werden. Ich finde, man sollte nun erst recht drüber sprechen. Listen sind unschön, das stimmt. Aber gegen eine Collage gibt es doch nichts einzuwenden, oder?
#wirhabenausgegrenzt
Twitter: Prof. Freedom
Retweeten, kommentieren und liken!
#wirhabenausgegrenzt
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Forwarded from Nur die Wahrheit
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Seht euch das bitte an. Interessant, was Lauternach in Juni 2020 über die mRNA-Impfstoffen sagte.
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Die wundersame Änderung der Auffassung des Karl Lauterbach🔷 Vom mRNA-Skeptiker zum mRNA-Verfechter👆👆👆
Karl Lauterbach:
I'm hard-pressed to see how we can put a vaccine into place for people that we have never seen working in humans for any other disease before...."
(Und ich habe Mühe, zu sehen, wie wir Impfstoffe für Menschen verwenden können, von denen wir nie gesehen haben, dass sie bei Menschen für andere Krankheiten funktioniert haben.)
Karl Lauterbach ist skeptisch gegenüber "Impfstoffen" mit moderner Technologie wie messenger RNA..... Kann das sein?? Er "verkaufte" sie doch als "sicher und nebenwirkungsfrei"⁉️
Als ich auf das obige Video stieß, war ich zunächst einmal skeptisch, denn die Ton- und Bildspur passen nicht zusammen. Deshalb machte ich mich auf die Suche nach dem Originalvideo und wurde nach längerer Suche hier
👉https://youtu.be/ZkBKpv63wCw
fündig.
Der Ausschnitt beginnt ab Minute 22. Er ist zusammengeschnitten - deshalb passen wahrscheinlich die Ton- und Bildspur nicht überein - aber Karl Lauterbach trifft die Aussage genauso und äußert auch, dass er Impfstoffe erst in 12 bis 18 Monaten erwartet ( Stand Juni 2020), denn es sei eine schwierige Situation, in Bezug auf Coronavirus gleichzeitig sehr wirksame und sehr sichere Impfstoffe zu entwickeln....
In dem Video vertritt er eine abgewogene und vernünftige, skeptische Auffassung, sowohl was die Geschwindigkeit der Impfstoffentwicklung angeht, als auch was die Technologie der mRNA betrifft. Nach seiner ehrlichen Beurteilung gefragt, sagt er(übersetzt von mir) in dieser Passage (Übersetzung von mir):
"Mein Eindruck ist, dass es wahrscheinlicher ist, dass wir von jetzt an in 12 bis 18 Monaten einen Impfstoff haben werden. Ich wäre überrascht, wenn wir es schaffen würden, ihn früher zu haben. Ein Impfstoff, der funktioniert, muss gleichzeitig sehr wirksam und sehr sicher sein. Und das ist eine schwierige Kombination, wenn man das Coronavirus betrachtet. Viele der sehr ansprechenden, sehr modernen Impfstofftypen, die derzeit getestet werden, wie messenger RNA, sie können funktionieren, hoffen wir, dass sie funktionieren, aber es ist nicht so wahrscheinlich, denn bisher , für die Anwendung beim Menschen, den Indikationen .... haben sie nie funktioniert, sie wurden nie benutzt..(hier folgt der Auszug von oben)....Ich würde auf mehr getestete "routes" (Impfstoffarten?) vertrauen und diese Arten, die typischerweise die Sicherheit haben, die man hier braucht, benötigen 12 bis 18 Monate..."
‼️Wie kommt es, dass Karl Lauterbach von dieser vernünftigen Auffassung - zum Schaden von Millionen - abgewichen ist?? Was / Wer hat ihn "eines Besseren" belehrt??‼️
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Kanal
Karl Lauterbach:
I'm hard-pressed to see how we can put a vaccine into place for people that we have never seen working in humans for any other disease before...."
(Und ich habe Mühe, zu sehen, wie wir Impfstoffe für Menschen verwenden können, von denen wir nie gesehen haben, dass sie bei Menschen für andere Krankheiten funktioniert haben.)
Karl Lauterbach ist skeptisch gegenüber "Impfstoffen" mit moderner Technologie wie messenger RNA..... Kann das sein?? Er "verkaufte" sie doch als "sicher und nebenwirkungsfrei"⁉️
Als ich auf das obige Video stieß, war ich zunächst einmal skeptisch, denn die Ton- und Bildspur passen nicht zusammen. Deshalb machte ich mich auf die Suche nach dem Originalvideo und wurde nach längerer Suche hier
👉https://youtu.be/ZkBKpv63wCw
fündig.
Der Ausschnitt beginnt ab Minute 22. Er ist zusammengeschnitten - deshalb passen wahrscheinlich die Ton- und Bildspur nicht überein - aber Karl Lauterbach trifft die Aussage genauso und äußert auch, dass er Impfstoffe erst in 12 bis 18 Monaten erwartet ( Stand Juni 2020), denn es sei eine schwierige Situation, in Bezug auf Coronavirus gleichzeitig sehr wirksame und sehr sichere Impfstoffe zu entwickeln....
In dem Video vertritt er eine abgewogene und vernünftige, skeptische Auffassung, sowohl was die Geschwindigkeit der Impfstoffentwicklung angeht, als auch was die Technologie der mRNA betrifft. Nach seiner ehrlichen Beurteilung gefragt, sagt er(übersetzt von mir) in dieser Passage (Übersetzung von mir):
"Mein Eindruck ist, dass es wahrscheinlicher ist, dass wir von jetzt an in 12 bis 18 Monaten einen Impfstoff haben werden. Ich wäre überrascht, wenn wir es schaffen würden, ihn früher zu haben. Ein Impfstoff, der funktioniert, muss gleichzeitig sehr wirksam und sehr sicher sein. Und das ist eine schwierige Kombination, wenn man das Coronavirus betrachtet. Viele der sehr ansprechenden, sehr modernen Impfstofftypen, die derzeit getestet werden, wie messenger RNA, sie können funktionieren, hoffen wir, dass sie funktionieren, aber es ist nicht so wahrscheinlich, denn bisher , für die Anwendung beim Menschen, den Indikationen .... haben sie nie funktioniert, sie wurden nie benutzt..(hier folgt der Auszug von oben)....Ich würde auf mehr getestete "routes" (Impfstoffarten?) vertrauen und diese Arten, die typischerweise die Sicherheit haben, die man hier braucht, benötigen 12 bis 18 Monate..."
‼️Wie kommt es, dass Karl Lauterbach von dieser vernünftigen Auffassung - zum Schaden von Millionen - abgewichen ist?? Was / Wer hat ihn "eines Besseren" belehrt??‼️
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Mein Kanal
YouTube
Voices in Leadership During Crises: Karl Lauterbach
Karl Wilhelm Lauterbach, professor of Health Economics and Clinical Epidemiology at the University of Cologne, Member of the Deutsche Bundestag, and an Adjunct Faculty Member of the Department of Health Policy and Management at the Harvard School of Public…
Die folgenden Verbände haben sich inzwischen kritisch zur einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweispflicht positioniert:
- Deutsche Krankenhausgesellschaft
- Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste
- Bundesverbands der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen (BKSB)
- Beirat Gesundheit des Bundesverbandes "Der Mittelstand"
- Deutschen Stiftung Patientenschutz
- Kassenärztliche Bundesvereinigung
(https://cutt.ly/eZktEBU, https://cutt.ly/6ZktUDR und https://cutt.ly/iZkuaJX)
In Einzelfallentscheidungen haben Verwaltungsgerichte zuletzt am 20.7.22 und am 25.7.22 und am Tätigkeits- bzw. Betretungsverbote gehalten.
(https://cutt.ly/jZkyF8a und https://cutt.ly/yZkyA4F)
Dabei konnten Sie sich u.A. auf die Judikate des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts stützen.
@RA_Friede
- Deutsche Krankenhausgesellschaft
- Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste
- Bundesverbands der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen (BKSB)
- Beirat Gesundheit des Bundesverbandes "Der Mittelstand"
- Deutschen Stiftung Patientenschutz
- Kassenärztliche Bundesvereinigung
(https://cutt.ly/eZktEBU, https://cutt.ly/6ZktUDR und https://cutt.ly/iZkuaJX)
In Einzelfallentscheidungen haben Verwaltungsgerichte zuletzt am 20.7.22 und am 25.7.22 und am Tätigkeits- bzw. Betretungsverbote gehalten.
(https://cutt.ly/jZkyF8a und https://cutt.ly/yZkyA4F)
Dabei konnten Sie sich u.A. auf die Judikate des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts stützen.
@RA_Friede
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Die Gerichte streiten über die falsche Frage💥
Aktuell streiten die Strafgerichte über die Frage, ob die Vorlage eines falschen Impfnachweises in einer Apotheke vor der Gesetzesänderung den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllt haben kann.
Diese Frage ist bei genauer und rechtmäßiger Betrachtung aber völlig irrelevant.
Die Frage ist nämlich ob der Nachweis, eine Impfung erhalten zu haben, überhaupt Gegenstand eines Gesundheitszeugnisses sein darf.
Denn die Impfung als solche gibt überhaupt kein Zeugnis über den Gesundheitszustand. Darüber hinaus darf an die nicht erfolgte Einwilligung zu einer therapeutischen Behandlung keine negative Auswirkung - insbesondere keine Sanktion - geknüpft sein.
Prof. Erb vermutet im Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch allerdings, dass die Gerichte der Versuchung nicht widerstehen werden, mit "dogmatisch wenig überzeugenden Konstruktionen" eine Strafbarkeitslücke zu schließen.
Es geht nicht um Gesundheit, es geht nicht um Recht, es geht allein darum - im Zweifel mit Gewalt - unbedingten Gehorsam zu erzwingen.
Die Oberlandesgerichte delegitimieren mit ihrer Rechtsprechung den Staat. Ein Staat, der entgegen aller medizinethischen weltweiten Rechtsregeln von seinen Bürgern eine Impfung mit einem bedingt zugelassenen "Impfstoff" abverlangt, begeht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Dass dies gerade in dieser Konsequenz in Deutschland passiert, macht nur noch sprachlos.
Ich kann nur jedem empfehlen, sich dagegen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu wehren. Allein deshalb, um Zeugnis für die Geschichte zu haben und die handelnden Strafrichter später vor dem Internationalen Strafgerichtshof anklagen zu können.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Hier wird Beschäftigten im Gesundheitswesen geholfen:
redcap.express
Aktuell streiten die Strafgerichte über die Frage, ob die Vorlage eines falschen Impfnachweises in einer Apotheke vor der Gesetzesänderung den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllt haben kann.
Diese Frage ist bei genauer und rechtmäßiger Betrachtung aber völlig irrelevant.
Die Frage ist nämlich ob der Nachweis, eine Impfung erhalten zu haben, überhaupt Gegenstand eines Gesundheitszeugnisses sein darf.
Denn die Impfung als solche gibt überhaupt kein Zeugnis über den Gesundheitszustand. Darüber hinaus darf an die nicht erfolgte Einwilligung zu einer therapeutischen Behandlung keine negative Auswirkung - insbesondere keine Sanktion - geknüpft sein.
Prof. Erb vermutet im Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch allerdings, dass die Gerichte der Versuchung nicht widerstehen werden, mit "dogmatisch wenig überzeugenden Konstruktionen" eine Strafbarkeitslücke zu schließen.
Es geht nicht um Gesundheit, es geht nicht um Recht, es geht allein darum - im Zweifel mit Gewalt - unbedingten Gehorsam zu erzwingen.
Die Oberlandesgerichte delegitimieren mit ihrer Rechtsprechung den Staat. Ein Staat, der entgegen aller medizinethischen weltweiten Rechtsregeln von seinen Bürgern eine Impfung mit einem bedingt zugelassenen "Impfstoff" abverlangt, begeht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Dass dies gerade in dieser Konsequenz in Deutschland passiert, macht nur noch sprachlos.
Ich kann nur jedem empfehlen, sich dagegen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu wehren. Allein deshalb, um Zeugnis für die Geschichte zu haben und die handelnden Strafrichter später vor dem Internationalen Strafgerichtshof anklagen zu können.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Hier wird Beschäftigten im Gesundheitswesen geholfen:
redcap.express
Legal Tribune Online
War die Vorlage gefälschter Impfpässe strafbar?
Das OLG Karlsruhe will vom BGH wissen, ob das Vorzeigen eines gefälschten Impfpasses in einer Apotheke nach alter Rechtslage strafbar gewesen ist.
Forwarded from Grundrechte.jetzt.
Heute berichtet der Focus über die Anklage gegen mich.
Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Auslobung von Belohnung zur Aufklärung von Straftaten die von Polizeibeamten begangen wurden, erfolgt nicht. Dies war auch von der Mainstream Presse nicht zu erwarten.
Anstelle sich mit Straftaten von Polizisten zu befassen wurde die Karlsruher Polizei zitiert mit 26 polizeilichen Ermittlungsverfahren.
Dass kein einziges dieser Ermittlungsverfahren zu einer rechtskräftigen Verurteilung geführt hat, erwähnt der Focus nicht. Allenfalls lässt der Focus dies durchblicken mit der Erwähnung "laut Justizakten ist Schimmelpfennig nicht vorbestraft".
https://m.focus.de/politik/vorfall-bei-corona-protesten-50-000-euro-kopfgeld-auf-polizisten-so-wollte-ein-querdenker-den-staat-angreifen_id_124838478.html
Eine sachliche Auseinandersetzung mit der Auslobung von Belohnung zur Aufklärung von Straftaten die von Polizeibeamten begangen wurden, erfolgt nicht. Dies war auch von der Mainstream Presse nicht zu erwarten.
Anstelle sich mit Straftaten von Polizisten zu befassen wurde die Karlsruher Polizei zitiert mit 26 polizeilichen Ermittlungsverfahren.
Dass kein einziges dieser Ermittlungsverfahren zu einer rechtskräftigen Verurteilung geführt hat, erwähnt der Focus nicht. Allenfalls lässt der Focus dies durchblicken mit der Erwähnung "laut Justizakten ist Schimmelpfennig nicht vorbestraft".
https://m.focus.de/politik/vorfall-bei-corona-protesten-50-000-euro-kopfgeld-auf-polizisten-so-wollte-ein-querdenker-den-staat-angreifen_id_124838478.html
FOCUS online
Anklage nach „Corona-Protesten“: 50.000 Euro „Kopfgeld“ auf Polizisten: Justiz-Akten enthüllen radikale Querdenker-Pläne
Klaus Peter Schimmelpfennig (62) gilt als einer der aktivsten Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen in Deutschland. Jetzt steht er in Karlsruhe vor Gericht, ihm droht eine Haftstrafe. Er hatte bei einer Veranstaltung 50.000 Euro „Kopfgeld“ auf einen Polizisten…
Russland verhandelt mit den USA darüber, ob man einen in Deutschland von Deutschland inhaftierten Russen freigibt.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-will-auch-tiergarten-moerder-durch-haeftlingstausch-freibekommen-18210210.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-will-auch-tiergarten-moerder-durch-haeftlingstausch-freibekommen-18210210.html
FAZ.NET
Häftlingsaustausch mit den USA: Russland will auch „Tiergarten-Mörder“ freibekommen
Moskau hat in Verhandlungen über die Freilassung zweier in Russland inhaftierter Amerikaner offenbar die Überstellung des in Deutschland verurteilten Russen im Tiergartenmordfall gefordert. Die USA weisen die Forderung zurück.
Wenn Masken sich nur in Labors und Modellrechnungen als tauglich erweisen, Infektionen zu reduzieren, fällt das Immunschuld-Argument insoweit weg, als dass die derzeit hohen Erkältungsraten (auf Winterniveau) nicht auf das Verschwinden der Masken und einem Nachholeffekt zurückgeführt werden können.
Limitierung: die Auswertung der RCTs ist lediglich ein Working Paper.
Limitierung: die Auswertung der RCTs ist lediglich ein Working Paper.
Telegram
MDB
"Randomized controlled trials are the evidentiary gold standard. Treatments are assigned randomly to infer their “true effect” in the population.
[…] Fourteen of 16 trials performed before the pandemic found the recommendation to wear a mask did not significantly…
[…] Fourteen of 16 trials performed before the pandemic found the recommendation to wear a mask did not significantly…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Pax Terra Musica 2022
Nach dem Rückweg in Berlin konnte ich eben noch völlig normale Menschen im Restaurant neben mir als Gleichgesonnene identifizieren. Sie sprachen von einer Demo. Trefferquote beim Zusammentreffen “normaler Menschen” + Demo + sympathisch ist erfahrungsgemäß immer nahe 100% Gleichgesonnen, früher nannten wir uns Querdenker. Nach kurzer Zeit wird klar, man hat natürlich auch gemeinsame Bekannte. Grüße nach Köln @RA_Friede
Nach dem Rückweg in Berlin konnte ich eben noch völlig normale Menschen im Restaurant neben mir als Gleichgesonnene identifizieren. Sie sprachen von einer Demo. Trefferquote beim Zusammentreffen “normaler Menschen” + Demo + sympathisch ist erfahrungsgemäß immer nahe 100% Gleichgesonnen, früher nannten wir uns Querdenker. Nach kurzer Zeit wird klar, man hat natürlich auch gemeinsame Bekannte. Grüße nach Köln @RA_Friede
Forwarded from norberthaering.de
Der neue Totimpfstoff gegen Covid wird totgeschwiegen und beerdigt. Weil die EU-Genehmigung 11 Tage zu spät kam storniert die Kommission ihre Bestellung. Und keiner redet mehr über den einzigen regulär zugelassenen Impfstoff. https://norberthaering.de/news/valneva-vla2001/
norberthaering.de
Der neue, regulär zugelassene Totimpfstoff gegen Covid wird totgeschwiegen und beerdigt – Geld und mehr