Dieses Thema war vor Zwei Jahren relevant. Ich weiß gerade nicht, ob das RKI auch damals schon warnte, ansonsten konnte man es unschwer anhand der Arbeitsschutzvorschriften nachvollziehen.

Jetzt wird das als Meldung verkauft:

https://youtube.com/shorts/jRuo26KfPME?feature=share

Wollte #Lauterbach nicht die Gesundheitsämter entlasten? Sogar der Amtsleiter muss sich damit beschäftigen :(

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus241084629/Vorwurf-Quarantaene-Verstoss-Berliner-Gesundheitsamt-ermittelt-gegen-Karl-Lauterbach.html

t.me/Rosenbusch

„Lauterbach ist gescheitert:

Er wollte Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen. Damit stünde Corona in einer Reihe mit hochgefährlichen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung besondere Nachweise erbringen müssen.“

https://www.bild.de/politik/2022/politik/karl-lauterbach-knickt-ein-bundesregierung-kippt-corona-regeln-fuer-schueler-81338430.bild.html

t.me/Rosenbusch

„Das neue Gesetz sieht vor allem vor, dass von Anfang Oktober an eine bundesweite Maskenpflicht in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen gilt. In Flugzeugen soll das Tragen von Masken nicht vorgeschrieben sein. Die Länder können über diese Regelungen hinaus für den Nahverkehr, für Restaurants und andere Innenräume das Tragen von Masken anordnen. In der Gastronomie und bei Veranstaltungen sollen Ausnahmen gelten, wenn negative Tests vorliegen. Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben. Die Länder können bei steigenden Infektionszahlen zusätzliche Maßnahmen erlassen. Ab der 5. Klasse können in Schulen Masken vorgeschrieben werden, wenn das für die Aufrechterhaltung des geregelten Präsenzbetriebs erforderlich ist.“

Ich nehme daraus mit, dass teilweise Maskenpflichten bestimmt sind. Alles andere ist möglich. Was am Ende angeordnet wird, hängt allein von der medialen Meinungsmache ab. Und da bin ich in Bezug auf Corona derzeit optimistisch, dass der Sachwachsinn ausläuft.

In den Zügen hoffe ich auf wachsenden Zivilen Ungehorsam.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-regeln-und-maskenpflicht-vom-bundesrat-beschlossen-18321026.html
@RA_Friede

Die Rede von Harbarth, die gerade rumgereicht wird, finde ich nach den Auszügen bei der WELT nicht aufregend.

Selbstverständlich können Meinungsäußerungen dem Staat die Legitimierung absprechen. Dann liegt ein „Gebrauch der Freiheitsrechte“ vor, welche geeignet ist, die Verfassungsordnung zu „delegitimieren“. Übrigens nicht per se ein illegitimer Gebrauch der Freiheitsrechte.

Und eine Beschränkung von Freiheitsrechten zum Erhalt der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist auch nichts Aufregendes. Jede staatliche Regel beschränkt Freiheitsrechte. Es kommt immer nur auf das „Wie“ an. Dazu sagt er aber nichts.

Interessant ist an diesem Redeausschnitt eigentlich nur, dass er das Thema anspricht.

„In seiner Rede erklärte der Jurist zuvor ferner, dass der Gebrauch der Freiheitsrechte dazu geeignet sein könne, die Verfassungsordnung zu delegitimieren. Er betonte: „Der wehrhafte Verfassungsstaat muss sich den Feinden von Recht und Rechtsstaatlichkeit konsequent entgegenstellen.“ Das Bundesverfassungsgericht habe zuletzt in seinem Urteil zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz ausgeführt, dass dem Staat die Aufgabe zukomme, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu sichern. Eine Beschränkung von Freiheitsrechten könne darum legitim sein.“
@RA_Friede

Die cancel culture wird immer übergriffiger.

Mit dem Rauswurf von Ulrike Guerot aus der NDR Sachbuchpreis-Jury zeigt der zwangsfinanzierte NDR wieder einmal seine hässliche Fratze.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/debatte/medien-von-unseren-werten-entfernt-ndr-wirft-ulrike-guerot-aus-sachbuchpreis-jury-li.267918

Cancel culture ist zwar ein neuer Begriff. Inhaltlich gab es dies auch in den 30er Jahren. Die Ausgrenzung von Abdersdenkenden im 3ten Reich war cancel culture, nichts anderes.

Nach der Ausgrenzung (Cancel culture) kam die Bücherverbrennung, was danach folgte wissen nur noch wenige aus schmerzlicher Erinnerung. Aber zum Glück halten diese Erinnerungen sehr viele geschichtsbewusste Menschen am Leben.

Cancel culture ist ein Zeichen eines beginnenden Faschismus. Wir sind längst über den Punkt hinaus ein gesundes Verständnis von Demokratie zu leben. Die 20er Jahre unseres Jahrhunderts werden als präfaschistische Phase in die Geschichtsbücher eingehen.

Einen wirklichen Faschismus erleben wir momentan noch nicht, hierfür fehlt der jedem Faschismus immanente Führerkult.

Faschismus ist immer geprägt von einem Führerdenken, von einem Führeranspruch. Hiervon ist Deutschland zum Glück noch weit entfernt. Egal wo man hinschaut, ein Führer ist weit und breit nicht zu erkennen. Dies lässt hoffen, dass es der demokratischen Opposition dieses Mal gelingen wird die Umsetzung einer heißen Phase des Faschismus zu verhindern.

„Wichtige Entscheidungen trafen nicht die Staatschefs und die Weltgesundheitsorganisation, sondern die Stiftung von Bill und Melinda Gates und deren Netzwerk.“

Mehr muss man gar wissen. VTs werden wahr. Der Spin des Artikels, nämlich die Freigabe von Patenten sei dadurch verhindert worden, ist schlicht lächerlich und tut weh, angesichts der Brisanz der Recherchen:

Jörg Schaaber, Gründer der pharmakritischen Organisation BUKO Pharma-Kampagne, spricht von einem „Zurückfallen in den Feudalismus“. Eine Handvoll Philanthropen entscheide über „Wohl und Wehe der Welt“.

Der Amerikaner Lawrence Gostin, Experte für Gesundheitsrecht an der Washingtoner Georgetown University, sagt: „Was wir hier sehen, ist die schlimmste Art von Einflussnahme – weil sie hinter geschlossenen Türen stattfindet.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus241078911/Corona-Politik-Die-Machtmaschine-des-Bill-Gates.html

t.me/Rosenbusch

Griechenland: Die Polizei ging gestern Abend in Athen mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Studenten vor, die keine Campus-Polizei wollen.

Der Polizei war das Betreten der Universitäten bislang verboten: Mit ihrem Studentenaufstand 1973 hatten die Studierenden vor 49 Jahren den Fall der griechischen Militärdiktatur eingeläutet. Der Protest wurde damals blutig niedergeschlagen, Dutzende junge Leute kamen ums Leben. Später wurden die Hochschulgelände deshalb zu polizeifreien Orten erklärt.

t.me/Rosenbusch

V-Leute in Telegram und Co

„Um Undercover-Agenten ranken sich viele Mythen. Für Geheimdienste war dieses Einschleichen in abgeschottete Gruppen schon immer wichtig. Aber jetzt ist es nicht mehr so gefährlich, wie es früher mal war. Dem Internet sei Dank. Ein Agent muss nicht mehr für Wochen untertauchen, sich von seiner Familie verabschieden, vielleicht den Kopf rasieren, Mutproben bestehen, mit Nazis saufen. Heute genügt es, wenn man geschickt in sozialen Netz- werken auftritt. Dort geben die Radikalen schon eine Menge von sich preis. „Wenn ich merke, eine Person sucht Anerkennung, Bestätigung, kann ich sie entsprechend ködern“, sagt die Agentin. Einschmeicheln. In ein Ge- spräch verwickeln.“ SZ

Kommentar: leider hinter der Bezahlschranke. Wir dürfen davon ausgehen, dass solche Agenten massenhaft in unseren Kanälen unterwegs sind. Die „Delegitimierung des Staates“, die manche befeuern, macht es möglich.

🟣‼️EU-Chefin fordert Kampfpanzer für die Ukraine
👉 Quelle: Bild

"Sie (die Ukrainer) kämpfen diesen Kampf für uns alle!"

Wird Deutschlands Freiheit eigentlich noch am Hindukusch verteidigt? Immer wieder die selbe Propaganda und der Mehrheit fällt das nicht auf! Peinlich!

Zur Erinnerung: Deutschland hat eine geschichtliche Verantwortung den Frieden in Europa zu wahren und zu fördern!!!

💟 @DSdarialive

Flinten-Uschi fordert Deutschland auf Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern.

Wenn die Ukraine weiterhin mit schweren Waffen beliefert wird, wird Russland bereit sein auch schmutzige Waffen einzusetzen. Bisher haben die Russen versucht die Infrastruktur und die Bevölkerung weitestgehend zu schonen und nur militärische Ziele angegriffen. Wird die Ukraine zunehmend mit modernen schweren Waffen und Langstrecken-Raketen ausgerüstet, dann wird Russland irgendwann auch vernichtendere, schmutzige Waffen einsetzen, bis hin zu strategischen Atomwaffen.

Wer will, dass Kiew atomar vernichtet wird, der sollte genau das machen, was Flinten-Uschi fordert.

In der Bahn müssen die Menschen sterben, wenn sie keine Maske tragen.

In München in den Oktoberfest-Bierzelten gilt das nicht.

Welche verlogene, perverse Argumentation.

Wer sich dies gefallen lässt und nicht dagegen rebelliert, der hat sich schon innerlich aufgegeben.

Biden: „Die Pandemie ist vorbei“.

(60 Minutes)

t.me/Rosenbusch

RKI lässt Einschätzung der Gefährdung durch Corona als „hoch“ stillschweigend verschwinden. RKI erklärt nun, warum. https://norberthaering.de/news/gefaehrdung-rki/

Social Credits für gedrucktes Geld…

„Zudem will die EZB beim Ankauf von Unternehmensanleihen künftig noch stärker auf Klimaschutz achten. Dazu wird sie ab Oktober bei allen Käufen eine Punktzahl mit Blick auf Treibhausgase und die Klimaziele der Firmen“.

https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/banken/zentralbank-ezb-banken-sollen-kapitalplaene-im-abschwung-ueberpruefen-neues-klima-scoring-fuer-unternehmen/28690172.html

t.me/Rosenbusch

Tobias Pörsel von den Anwälten für Aufklärung.

Wie wäre es, wenn ihr euer WLAN im Haus wie folgt bezeichnet:
#LauterbachRücktritt ?

Begründung ist beim EuGH noch nicht abrufbar.