Friedemann Däblitz
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Wie definiere ich bei diesem ernüchternden Befund meine Aufgabe?

Die Gefahren für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit die Voraussetzungen dafür, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stattfinden können, sind real.

Deshalb werde ich mich auch weiter - aber darauf begrenzt - zu diesen Themen äußern… (2/2->1) 🔗 @RA_Friede
Für den Fall, dass in Thüringen die AfD die Wahl gewinnt, wird bereits ein weiteres Instrument aus dem Grundgesetz angedroht: der sog. „Bundeszwang“

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 37 
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.“

#Nebelkerze 🔗 @RA_Friede
“Ich verstehe das ALLES nicht mehr.

In Bremen bspw. war gestern KEIN einziges Intensivbett mehr frei. Alle 95 ITS Betten belegt!

Und dann darf so eine Demo mit 50.000 Menschen in Bremen ohne Infektionsschutzauflagen wie Masken oder Abstandshölzer einfach so stattfinden? Es ist Mitte Januar! Warum nicht einfach online? Neue Corona Varianten und die Grippe sind am Start!

Warum feiern genau die Medien, Politiker und Corona-Star-Twitter-Protagonisten wie Sander, Hanefeld, ja sogar Isabelle Eckerle, denen es vor 2 Jahren nie genug Maßnahmen geben konnte, jetzt plötzlich die maskenfreie, abstandslose Demos mit tausenden von Menschen?

(…) 52 andere Regionen melden ebenfalls 0 freie ITS Betten, u.a. Karlsruhe, Heidelberg, LK Odenwaldkreis, LK Freising usw.

Und ich dachte wirklich immer es geht um Gesundheit + Leben retten + Krankenhäuser entlasten 😢

(Prof. Freedom)

https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/downloads

t.me/Rosenbusch
Forwarded from MDB
»Zur Behebung des Personalmangels bei der Bundeswehr kann sich Verteidigungsminister Boris Pistorius vorstellen, auch Soldaten ohne deutschen Pass aufzunehmen. Unterstützung für diesen Vorschlag bekommt er jetzt sowohl von Verteidigungspolitikern der Ampelkoalition als auch von der Opposition.
[…]
Dazu gehöre auch die Überlegung, "dass Soldaten und Soldatinnen ohne deutschen Pass diesen durch den erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller bekommen können."«

Falls ich ausgebürgert werde, wisst ihr wo ihr mich finden könnt. @MDBsmash

Union und FDP offen für Soldaten ohne deutschen Pass
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-soldaten-pass-100.html
Forwarded from Aya Velázquez
Freispruch für CJ Hopkins

Der US-amerikanische Autor und Satiriker Christopher James Hopkins wurde soeben vom Amtsgericht Tiergarten vom Straftatbestand „Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole“ freigesprochen. Die Straftat, die ihm vorgeworfen wurde, waren zwei Tweets, in denen Hopkins Abbildungen seines Buchtitels „The rise of the New Normal Reich“ eingebunden hatte, auf denen eine Maske mit einem „durchscheinenden“ Hakenkreuz zu sehen ist.
🇨🇦 Sieg für die Versammlungsfreiheit!
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr

GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!

Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.

Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung

(➡️ hier nachlesen im Original!)

dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.

#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy

Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Kognitive Dissonanz
Haintz Media:
Israelischer Minister schlägt Deportation von 2 Millionen Palästinensern aus Gaza auf eine künstliche Insel vor“

Das stimmt so nicht.
So skandalös dies wäre, der verlinkte EuroNews Artikel gibt gerade diese Behauptung nicht her. Darin heißt es:

„Katz did not suggest the island could be used to house Gazans, nor did he link the initiative to the so-called two-state solution, the diplomatic source added.“ @RA_Friede
💥Es rennt die Zeit davon💥

Wer das Buch von Jonas Tögel "Kognitive Kriegsführung" gelesen hat, versteht, was gerade in unserem Land vor sich geht.
Mehr hier.

Aus dem Ausland fragen schon viele besorgte Freunde, ob in Deutschland die Nazis wieder an der Macht sind.
Ich denke, dass eine vergleichbare wirtschaftliche und politische Ideologie am Werk ist, wie die der Nationalsozialisten - Rassismus und Antisemitismus sind (noch) nicht vorherrschender Teil der Ideologie.

Aktuell erleben wir eine internationale Kartellierung. Wenige globale Unternehmen kartellieren über narrative Vorgaben (Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Volksgesundheit etc.). Das Ganze funktioniert weniger über direkten Zwang als vielmehr durch freiwillige Gleichschaltung. Um diesen Solidarisierungseffekt zu erreichen, wird die (internationale) solidarische Volksgemeinschaft auf der einen Seite gegen ein vermeintliches "rechts" konzipiert.
Rechts ist dabei jeder, der sich den Begriffen und Narrativen der Volksgemeinschaft nicht unterordnet.
Dabei wird der Begriff "Volksgemeinschaft" nicht verwendet, der Zusammenhalt wird konstruiert aus einem schwammigen "gegen rechts" - ohne diesem Begriff auch nur den Ansatz einer Definition zu geben. Die Definitionsmacht entspringt nicht einer faktenbasierten Argumentation, sondern einer personenzentrierten Moral. Es definiert der "Gute", wer der "Böse" ist. Dabei stehen Belege oder Beweise nur im Weg.
Die Zugehörigkeit zur Volksgemeinschaft wird dann - ähnlich dem Hitlergruß - umgehend editiert. Wer eine Maske nicht trägt, wer in seiner Außendarstellung sich von Rußland oder aktuell "rechts" nicht sichtbar distanziert, übersteht die Konformitätsüberprüfung nicht. Diese Konformität dient zugleich als Instrument der Überprüfung der Regierungstreue oder der Ideologiezugehörigkeit.
Es ist außerordentlich schwierig, sich dieser Verpflichtung zu entziehen. Man wird sofort verdächtigt außerhalb der Solidargemeinschaft zu stehen, und der Verdacht ist dann schon der Eintritt in das Risiko, sich denunzieren zu lassen.

Gut beschrieben hier von Boris Reitschuster:
http://tinyurl.com/mr28b9jc

Man mache sich nichts vor. Ziel der Nationalsozialisten nach einem gewonnenen Krieg war die (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) EWG. Es war nicht das Ziel, ein zentrales Großdeutsches Reich zu erschaffen, sondern die deutsche Lenkungspolitik gemeinsam mit den kartellierten Unternehmensverbänden umzusetzen. Liberale, auf freie Menschen und freie Unternehmen gerichtete Ideologien, standen dieser Denkweise im Weg.

Zurückkommend auf Jonas Tögel, steht die physische Vernichtung von Menschen durch "Hard Power" also Kriege oder kriegsähnliche Handlungen weniger im Fokus der Herrschenden. Einen Holocaust - wie wir ihn in den 40er Jahren des 20. Jahrhunderts erlebt haben - wird es nicht mehr geben. Das war ein singuläres Ereignis. Die kognitive Kriegsführung (nach innen und außen) findet auf anderen Feldern statt. Digitalisierung und psychische Kontrolle der Menschen durch Information sind die Schlachtfelder der Gegenwart. Auch in diesen Bereichen ist die psychische und physische Vernichtung von Menschen problemlos möglich.
Wer sich der herrschenden Ideologie nicht unterordnet wird ausgeschlossen. 2G und 3G waren der Beweis, dass dies unter tosendem Beifall funktioniert. Der Ausschluß von Grundbedürfnissen für "Rechte" ist keine Dystopie, sondern geplante Realität.

Der Drang der Menschen nach Freiheit und der natürliche Widerstand gegen Zwang sind aktuell (noch) zu stark. Die Idee einer "neuen Normalität" droht am Widerstand vieler Menschen zu scheitern. Deshalb wird jetzt der öffentliche Druck immer weiter aufgebaut, da eine liberale Wende ab September 2024 der internationational-sozialistischen Ideologie im Weg steht.

Ich stehe für Frieden und Freiheit für jeden einzelnen Menschen auf dieser Welt.

Ich freue mich, dass mich dabei so viele Menschen begleiten.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!

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