Forwarded from Jessica Hamed
#rlp #ungeimpfteunterbeobachtung #impfdruck #Zweiklassengesellschaft
Der Rheinland-Pfälzische #Gesundheitsminister Clemens Hoch fällt einmal mehr mit Äußerungen auf, bei denen man sich wundert, dass ein derartiger Duktus vom Koalitionspartner #FDP geduldet wird.
Der SWR berichtet ua:
„Ungeimpfte würden angesichts der Corona-Situation im Winter mehr Einschränkungen haben als Geimpfte.
Hoch sagte der Rhein-Zeitung, alle Personen, die sich noch nicht impfen lassen wollten, müssten damit rechnen, dass man sie sehr genau beobachten werde. Diese Personen nähmen Patienten nach einem Herzinfarkt oder Autounfall im Zweifelsfall einen Platz auf der Intensivstation weg.“
https://lnkd.in/dTAnDX49
Wie darf man sich die „sehr genaue Beobachtung“ vorstellen? Statt (unjuristisch gemeint) nicht unerheblich große Teile der Bevölkerung für ihre eigenverantwortliche Entscheidung zu #bedrohen, gäbe es die (allerdings mE nicht rechtmäßige) Möglichkeit, eine #Impfpflicht einzuführen. Das wäre zumindest ehrlich.
Allenthalben liest man von immer jünger werdenden Covid-Patient*innen in Krankenhäusern. Keine Angaben hingehen findet man zu deren Gesundheitszustand im Hinblick auf #Vorerkrankungen und #Übergewicht (ein sehr maßgeblicher Risikofaktor im Übrigen).
Was Hoch anstößt ist gefährlich, denn es ist der direkte Weg zum #victimblaming - sprich der Betroffene ist selber Schuld an seinem Leid.
Nicht nur gegen Covid gibt es Schutzmöglichkeiten, Menschen bringen sich zuhauf und ständig unnötig in gesundheitliche Gefahren: Motorradfahren, ungesundes Ernährung, Extremsportarten, Fahrradfahren ohne Helm, Straßenverkehr im Allgemeinen usw.
In einer #freiheitlichen Gesellschaft haben Menschen das Recht, sich sogar unvernünftig zu verhalten und dennoch stoßen wir sie nicht aus der #Gemeinschaft aus. Das war zumindest vor Covid so.
Wenn wir wirklich anfangen wollen, Menschen nach ihrem potentiellen Risiko, einen Krankenhausplatz „wegzunehmen“, zu beurteilen, dann aber konsequent:
Ein junger, gesunder Ungeimpfter hat ein deutlich geringeres Risiko als ein vulnerabler Geimpfter.
Eine derartige „Berechnung“ ließe sich mit allen Gesundheitsrisiken durchführen, dh man könnte für jeden Menschen seinen/ihren individuellen #Risikowert für einen Intensivaufenthalt aufgrund seiner/ihrer Konstitution und Lebensweise berechnen und daran bestimmte „Beschränkungen“ oder „Privilegien“ (vormals Grundechte) knüpfen. Z.B. könnte man Übergewichtigen untersagen, Fast-Food-Restaurants zu besuchen usw.
Wollen wir wirklich so leben? Ich jedenfalls nicht.
Menschen haben das Recht, sich zu Tode zu trinken, rauchen, fahren. Sie dürfen entscheiden, sich nicht gegen FSME impfen zu lassen, kein Kondom zu benutzen usw.
Aussagen wie die von Hoch führen letztlich zu einer immer weiteren Vertiefung der #Spaltung der Gesellschaft. Dem sollte entschieden Einhalt geboten werden, zB vom Koalitionspartner #FDP.
Der Rheinland-Pfälzische #Gesundheitsminister Clemens Hoch fällt einmal mehr mit Äußerungen auf, bei denen man sich wundert, dass ein derartiger Duktus vom Koalitionspartner #FDP geduldet wird.
Der SWR berichtet ua:
„Ungeimpfte würden angesichts der Corona-Situation im Winter mehr Einschränkungen haben als Geimpfte.
Hoch sagte der Rhein-Zeitung, alle Personen, die sich noch nicht impfen lassen wollten, müssten damit rechnen, dass man sie sehr genau beobachten werde. Diese Personen nähmen Patienten nach einem Herzinfarkt oder Autounfall im Zweifelsfall einen Platz auf der Intensivstation weg.“
https://lnkd.in/dTAnDX49
Wie darf man sich die „sehr genaue Beobachtung“ vorstellen? Statt (unjuristisch gemeint) nicht unerheblich große Teile der Bevölkerung für ihre eigenverantwortliche Entscheidung zu #bedrohen, gäbe es die (allerdings mE nicht rechtmäßige) Möglichkeit, eine #Impfpflicht einzuführen. Das wäre zumindest ehrlich.
Allenthalben liest man von immer jünger werdenden Covid-Patient*innen in Krankenhäusern. Keine Angaben hingehen findet man zu deren Gesundheitszustand im Hinblick auf #Vorerkrankungen und #Übergewicht (ein sehr maßgeblicher Risikofaktor im Übrigen).
Was Hoch anstößt ist gefährlich, denn es ist der direkte Weg zum #victimblaming - sprich der Betroffene ist selber Schuld an seinem Leid.
Nicht nur gegen Covid gibt es Schutzmöglichkeiten, Menschen bringen sich zuhauf und ständig unnötig in gesundheitliche Gefahren: Motorradfahren, ungesundes Ernährung, Extremsportarten, Fahrradfahren ohne Helm, Straßenverkehr im Allgemeinen usw.
In einer #freiheitlichen Gesellschaft haben Menschen das Recht, sich sogar unvernünftig zu verhalten und dennoch stoßen wir sie nicht aus der #Gemeinschaft aus. Das war zumindest vor Covid so.
Wenn wir wirklich anfangen wollen, Menschen nach ihrem potentiellen Risiko, einen Krankenhausplatz „wegzunehmen“, zu beurteilen, dann aber konsequent:
Ein junger, gesunder Ungeimpfter hat ein deutlich geringeres Risiko als ein vulnerabler Geimpfter.
Eine derartige „Berechnung“ ließe sich mit allen Gesundheitsrisiken durchführen, dh man könnte für jeden Menschen seinen/ihren individuellen #Risikowert für einen Intensivaufenthalt aufgrund seiner/ihrer Konstitution und Lebensweise berechnen und daran bestimmte „Beschränkungen“ oder „Privilegien“ (vormals Grundechte) knüpfen. Z.B. könnte man Übergewichtigen untersagen, Fast-Food-Restaurants zu besuchen usw.
Wollen wir wirklich so leben? Ich jedenfalls nicht.
Menschen haben das Recht, sich zu Tode zu trinken, rauchen, fahren. Sie dürfen entscheiden, sich nicht gegen FSME impfen zu lassen, kein Kondom zu benutzen usw.
Aussagen wie die von Hoch führen letztlich zu einer immer weiteren Vertiefung der #Spaltung der Gesellschaft. Dem sollte entschieden Einhalt geboten werden, zB vom Koalitionspartner #FDP.
💥 Strafanzeige gegen Sächsische Landesärztekammer:
Verdacht auf Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung (mit Todesfolge) in 1,7 Millionen Fällen 🚨
🎬 YouTube:
https://youtu.be/mNLBqNmzacc
🗞 Pressemitteilung:
https://querdenken-351.de/strafanzeige-gegen-saechsische-landesaerztekammer-wegen-verdachts-auf-anstiftung-zur-gefaehrlichen-koerperverletzung-mit-todesfolge-in-17-millionen-faellen
Verdacht auf Anstiftung zur gefährlichen Körperverletzung (mit Todesfolge) in 1,7 Millionen Fällen 🚨
🎬 YouTube:
https://youtu.be/mNLBqNmzacc
🗞 Pressemitteilung:
https://querdenken-351.de/strafanzeige-gegen-saechsische-landesaerztekammer-wegen-verdachts-auf-anstiftung-zur-gefaehrlichen-koerperverletzung-mit-todesfolge-in-17-millionen-faellen
Forwarded from Jessica Hamed
#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
www.juwiss.de
Im Zweifel für die Regierung › JuWissBlog
von BENJAMIN STIBI Die heute veröffentlichten Beschlüsse zur Bundesnotbremse zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik ...
💥Bitte lesen und an Ärzte und Politiker teilen💥
https://twitter.com/Doc_MediFacts/status/1497571210506477569?t=nn0mmsyBpOcEMV54xde3DA&s=19
https://twitter.com/Doc_MediFacts/status/1497571210506477569?t=nn0mmsyBpOcEMV54xde3DA&s=19
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥Meine Strafanzeige gegen Karl Lauterbach💥
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
Ich habe heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Karl #Lauterbach gestellt, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und der verletzenden Beleidigung (§ 192a StGB).
Jeder hat das Recht eine Impfung abzulehnen. Eine #Impfpflicht wäre verfassungswidrig.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Bitte liken, kommentieren und retweeten bei Twitter: haintz_markus
Karl Lauterbach hat bei seiner Rede am 17.03.2022 im Bundestag folgende Aussage getroffen:
"Und dann wird erneut das ganze Land in der Geiselhaft dieser Gruppe von Menschen sein, die sich einfach gegen die wissenschaftliche Evidenz der weltweiten Forscher, der weltweiten Behandlungsforscher, Impfforscher durchsetzen wollen, die im Prinzip doch stolz darauf sind, dass das Land auf sie wartet, ob sie sich impfen lassen oder nicht." Twitter: haintz_markus
Bitte teilen!!!
‼️Du hast in deinem #Bestattungsunternehmen in den letzten 2 Jahren außergewöhnliche Beobachtungen gemacht? Dann melde Dich:
https://t.co/HTACQKYGqM | Gehe Du den ersten Schritt, bei allem anderem unterstützen wir Dich!
#Mutigmacher #Whistleblower #Impfpflicht #COVID #Booster
‼️Du hast in deinem #Bestattungsunternehmen in den letzten 2 Jahren außergewöhnliche Beobachtungen gemacht? Dann melde Dich:
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#Mutigmacher #Whistleblower #Impfpflicht #COVID #Booster
Mutigmacher e.V.
MUTIGMACHER e.V. | Du hast relevantes Insiderwissen?! Werde mutig!
Die Beständigkeit einer fairen und freien Gesellschaft ist von dem Mut von Whistleblowern abhängig. Wir appellieren an euch: Wenn ihr relevantes Insider-Wissen habt, kontaktiert uns bitte. Geht ihr den ersten Schritt, bei allem anderen unterstützen wir euch!
💥Jetzt also doch Impfpflicht💥
Jetzt soll die Impfpflicht Ü60 kommen.
Mit Beratungspflicht, Opt-out-Modell, wenn Gefährdungslage gering.
Ich werde auch gegen Ü60 auf die Straße gehen.
Keine Impfpflicht für niemanden!
Ich bin solidarisch.
Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte hat sich deutlich gegen eine Impfpflicht positioniert:
"Die vergangenen beiden Jahre sind geprägt durch steinbruchartige Verletzungen unserer Verfassung. Bei unbefangener Betrachtung fällt es schwer, die Rechtsrealität noch
unter den Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu fassen."
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Jetzt soll die Impfpflicht Ü60 kommen.
Mit Beratungspflicht, Opt-out-Modell, wenn Gefährdungslage gering.
Ich werde auch gegen Ü60 auf die Straße gehen.
Keine Impfpflicht für niemanden!
Ich bin solidarisch.
Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte hat sich deutlich gegen eine Impfpflicht positioniert:
"Die vergangenen beiden Jahre sind geprägt durch steinbruchartige Verletzungen unserer Verfassung. Bei unbefangener Betrachtung fällt es schwer, die Rechtsrealität noch
unter den Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu fassen."
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Twitter
Tim Röhn
Kompromiss der Gruppen 1) @Karl_Lauterbach (ex-Ü18) & 2) @UllmannMdB (Ü50): Beratungsangebot ab Mai. #Impfpflicht Ü60 mit Neu-Bewertung im Juni & dann Möglichkeit zum Opt-Out, sollte die Bewertung dann ergeben, dass Impfquote/Gefährdungssituation keine Impfpflicht…
Forwarded from QUERDENKEN (234 - BOCHUM) ⎜ INFO Kanal
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📣QUERDENKEN📣BOCHUM📣
‼️3 Jahre QD in Bochum‼️
‼️Dialog - Frieden - Wahrheit‼️
‼️Querdenken hatte Recht!‼️
SAMSTAG 25.11.2023
Sammeln 14:30 Uhr
Start 15:00 Uhr
Umzug ca. 15:30 Uhr
Platz des Europäischen Versprechens
44787 Bochum
🌺 für die #Selbstbestimmung
🌺 für #Frieden und #Freiheit
🌺 für das #Grundgesetz
📣 alle QUERDENKEN Bochum Infos hier:👇🏻
https://teleg.eu/querdenken_234
mit dabei:
Dr. Triebel, Daria, Dr. Heinrich Habig, Björn Lars Oberndorf, Streetband, Freiheits-Trommeln und Ihr alle
#BO2511 #Bochum #Querdenken
#Geburtstag
#Querdenkenhatterecht !
#Souveränität #Aufarbeitung
#FriedenschaffenohneWaffen #noWEF #noWHO
#Freedom #noWAR
#Menschenrechte #RichtigErinnern #Corona #AmpelAus
#NeuWahlenJetzt #Propaganda #Impfpflicht #Plötzlichundunerwartet
#Demokratie #GEZ #Palestine #Spaltung #selberdenken #AUF1 #digital #analog #digitaleIdentität #Verfassung
‼️3 Jahre QD in Bochum‼️
‼️Dialog - Frieden - Wahrheit‼️
‼️Querdenken hatte Recht!‼️
SAMSTAG 25.11.2023
Sammeln 14:30 Uhr
Start 15:00 Uhr
Umzug ca. 15:30 Uhr
Platz des Europäischen Versprechens
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🌺 für die #Selbstbestimmung
🌺 für #Frieden und #Freiheit
🌺 für das #Grundgesetz
📣 alle QUERDENKEN Bochum Infos hier:👇🏻
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mit dabei:
Dr. Triebel, Daria, Dr. Heinrich Habig, Björn Lars Oberndorf, Streetband, Freiheits-Trommeln und Ihr alle
#BO2511 #Bochum #Querdenken
#Geburtstag
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#FriedenschaffenohneWaffen #noWEF #noWHO
#Freedom #noWAR
#Menschenrechte #RichtigErinnern #Corona #AmpelAus
#NeuWahlenJetzt #Propaganda #Impfpflicht #Plötzlichundunerwartet
#Demokratie #GEZ #Palestine #Spaltung #selberdenken #AUF1 #digital #analog #digitaleIdentität #Verfassung