‼️WIR LASSEN ES WIEDER BEBEN‼️
Diesmal in OFFENBACH.
Und wir werden ALLE da sein!
VIER Musikfahrzeuge mit Wums 🔈
Die Trommler von 1.000 Trommeln🥁
Möglichkeit, danach noch in FFM (siehe Lageplan) und in BRÜSSEL 🇧🇪 mitzulaufen.
🙏 Großer Marsch für Frieden und Zusammenhalt 🙏
U.a. mit
www.rhein-main-steht-auf.de
#FreidenkerOffenbach, #FreiheitssängerFrankfurt, www.querdenken-615.de, #AschaffenburgStehtAuf,... und Euch natürlich 👍
Diesmal in OFFENBACH.
Und wir werden ALLE da sein!
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Die Trommler von 1.000 Trommeln🥁
Möglichkeit, danach noch in FFM (siehe Lageplan) und in BRÜSSEL 🇧🇪 mitzulaufen.
🙏 Großer Marsch für Frieden und Zusammenhalt 🙏
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💥5. Adhoc-Stellungnahme der Expertengruppe💥
Die Expertengruppe rund um Prof. Matthias Schrappe hat ihre 5. Stellungnahme veröffentlicht.
Zu finden den hier.
Das Interessanteste daran ist mEn der Schluss:
"Statt sich zu diesem Zeitpunkt in moralisierende Stellvertreterdiskussionen über eine allgemeine Impfpflicht zu ergehen ist es aus unser Sicht vordringlich, eine pragmatische, zukunftsorientierte, vertrauensbildende und nicht-paternalistische Kommunikation über das Verlassen eines permanenten Notstands zu initiieren, dabei zugleich staatliche
Handlungsfähigkeit in denjenigen Bereichen zu demonstrieren, wo diese tatsächlich gefragt ist: nicht bei den Kindern und Jugendlichen, sondern bei den vulnerablen
Gruppen und der kritischen Infrastruktur. Bleibt diese Gelegenheit ungenutzt, ist mit einer weiterwachsenden Delegitimation des staatlichen Pandemiemanagements zu rechnen."
Die Expertengruppe sieht - so wie wir kritischen Anwälte - einen permanenten Notstand.
Die Expertengruppe benutzt offensichtlich den Begriff der Delegitimation, der seitens des Verfassungsschutzes für die "Querdenker" reserviert war, und spielt die Verantwortlichkeit afür - zurecht - wieder in das Spielfeld der Staatsmacht zurück.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Die Expertengruppe rund um Prof. Matthias Schrappe hat ihre 5. Stellungnahme veröffentlicht.
Zu finden den hier.
Das Interessanteste daran ist mEn der Schluss:
"Statt sich zu diesem Zeitpunkt in moralisierende Stellvertreterdiskussionen über eine allgemeine Impfpflicht zu ergehen ist es aus unser Sicht vordringlich, eine pragmatische, zukunftsorientierte, vertrauensbildende und nicht-paternalistische Kommunikation über das Verlassen eines permanenten Notstands zu initiieren, dabei zugleich staatliche
Handlungsfähigkeit in denjenigen Bereichen zu demonstrieren, wo diese tatsächlich gefragt ist: nicht bei den Kindern und Jugendlichen, sondern bei den vulnerablen
Gruppen und der kritischen Infrastruktur. Bleibt diese Gelegenheit ungenutzt, ist mit einer weiterwachsenden Delegitimation des staatlichen Pandemiemanagements zu rechnen."
Die Expertengruppe sieht - so wie wir kritischen Anwälte - einen permanenten Notstand.
Die Expertengruppe benutzt offensichtlich den Begriff der Delegitimation, der seitens des Verfassungsschutzes für die "Querdenker" reserviert war, und spielt die Verantwortlichkeit afür - zurecht - wieder in das Spielfeld der Staatsmacht zurück.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Info-Plattform Corona
Thesenpapier-Gruppe: 5. Adhoc-Stellungnahme - Info-Plattform Corona
Die Entwicklung durch Omikron: Jetzt den Übergang in die Endemie aktiv gestalten und die gesellschaftliche Diskussion öffnen Deutschland steht erneut vor grundsätzlichen Entscheidungen in der Pandemie. Wie soll angesichts stark steigender „Inzidenzen“ durch…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️VGH Mannheim kippt 2G-Regel an Unis❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Gestern noch darüber berichtet und angemahnt, dass keine andere Entscheidung möglich ist und heute dann tatsächlich:
Der VGH Baden-Württemberg kippt die 2G-Regel an den Unis.
Hintergrund war das „Einfrieren“ der sog. Alarmstufe II in BW entgegen den eigenen Voraussetzungen der Regierung.
Dem schob der VGH jetzt konsequenterweise einen Riegel vor:
„Eine Vorschrift, die ausdrücklich unabhängig von der Hospitalisierungsinzidenz solche Zugangsbeschränkungen vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. „Erhebliche Grundrechtsbeschränkungen“ könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden“
(Quelle 👉 Berliner-Zeitung.de)
Es ist zunächst beruhigend, dass bei einer solch evident rechtswidrigen Maßnahme die gerichtliche Kontrolle noch funktioniert.
Beunruhigend ist jedoch, mit welch offener Rechtsfeindlichkeit die baden-württembergische Landesregierung und insbesondere der Ministerpräsident Kretschmann weiterhin Grundrechtseinschränkungen vornimmt.
Sie sollten sich schämen, Herr Kretschmann !
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Gestern noch darüber berichtet und angemahnt, dass keine andere Entscheidung möglich ist und heute dann tatsächlich:
Der VGH Baden-Württemberg kippt die 2G-Regel an den Unis.
Hintergrund war das „Einfrieren“ der sog. Alarmstufe II in BW entgegen den eigenen Voraussetzungen der Regierung.
Dem schob der VGH jetzt konsequenterweise einen Riegel vor:
„Eine Vorschrift, die ausdrücklich unabhängig von der Hospitalisierungsinzidenz solche Zugangsbeschränkungen vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. „Erhebliche Grundrechtsbeschränkungen“ könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden“
(Quelle 👉 Berliner-Zeitung.de)
Es ist zunächst beruhigend, dass bei einer solch evident rechtswidrigen Maßnahme die gerichtliche Kontrolle noch funktioniert.
Beunruhigend ist jedoch, mit welch offener Rechtsfeindlichkeit die baden-württembergische Landesregierung und insbesondere der Ministerpräsident Kretschmann weiterhin Grundrechtseinschränkungen vornimmt.
Sie sollten sich schämen, Herr Kretschmann !
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Unter Anderem verbale Angriffe auf Personen, die Maßnahmen durchsetzen sollen, sollen nach dem Wunsch des brandenburgischen Generalstaatsanwalts mit kurzen Haftstrafen und hohen Geldauflagen bei Einstellung geahndet werden.
Es soll auch von der sogenannten Hauptverhandlungshaft Gebrauch gemacht werden. Dabei wird "Spaziergängern" unterstellt, als Staatsfeinde Gerichtsverhandlungen fernzubleiben. Mit diesem Argument sollen sie dann bis zu eine Woche vorsorglich festgehalten werden.
Mit Rechtsstaatlichkeit hat ein derartiges sadistisches Strafbedürfnis schlicht nichts mehr zu tun.
https://twitter.com/RalfLudwigQuer1/status/1484612069571891201?t=-7YqIqsN68OwL1zttWJ-kA&s=09
Es soll auch von der sogenannten Hauptverhandlungshaft Gebrauch gemacht werden. Dabei wird "Spaziergängern" unterstellt, als Staatsfeinde Gerichtsverhandlungen fernzubleiben. Mit diesem Argument sollen sie dann bis zu eine Woche vorsorglich festgehalten werden.
Mit Rechtsstaatlichkeit hat ein derartiges sadistisches Strafbedürfnis schlicht nichts mehr zu tun.
https://twitter.com/RalfLudwigQuer1/status/1484612069571891201?t=-7YqIqsN68OwL1zttWJ-kA&s=09
Twitter
Ralf Ludwig - Querdenkeranwalt 🟢
Der Generalstaatsanwalt ist dem Justizministerium untergeordnet. Es handelt sich um einen abhängigen polit. Beamten. Dieser ordnet in BRB jetzt an, dass Regierungskritiker ggf. bis zu 1 Woche in Haft gesteckt werden sollen (§ 127b StPO). Haftgrund: Sie sind…
Hier geht es darum, den global agierenden Pharmaunternehmen den finanziellen Anreiz zur Vermarktung ihrer Produkte - insbesondere - durch Lobbying zu nehmen.
Die Milliardengewinne für Pfizer/ Bionthech wären zur Bekämpfung des weltweiten Hungers besser geeignet.
https://www.openpetition.de/petition/online/petition-zur-enteignung-und-vergesellschaftung-der-biontech-se
Die Milliardengewinne für Pfizer/ Bionthech wären zur Bekämpfung des weltweiten Hungers besser geeignet.
https://www.openpetition.de/petition/online/petition-zur-enteignung-und-vergesellschaftung-der-biontech-se
openPetition
Petition zur Enteignung und Vergesellschaftung der Biontech SE - Online petition
Petition zur Enteignung und Vergesellschaftung der Biontech SE zum Zwecke der Sicherstellung der Gesundheitsvorsorge in Notzeiten Das deutsche Gesundheitssystem ist mitnichten das beste Gesundheitssystem der Welt. Es droht zusammenzubrechen, so die Behauptung…
Harte Ansage aus England:
Es ist an der Zeit, die gescheiterten Lockdown-Eliten zu stürzen.
Last uns unser Leben zurückholen.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Es ist an der Zeit, die gescheiterten Lockdown-Eliten zu stürzen.
Last uns unser Leben zurückholen.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
💥Tolles Interview💥
Danke an meinen Kollegen Ivan Künnemann für diese klare juristische Einschätzung.
Das wird viele Pressevertreter und sog. "Hater" nicht davon abhalten, weiterhin Unwahrheiten, Halbwissen und Verleumdungen über meinen Freund Dr. Bodo Schiffmann zu verbreiten.
Ich frage mich, warum Menschen Energie hineinstecken, anderen etwas Schlechtes zu wünschen.
Für mich ist Bodo Schiffmann ein Freund. Wer ihn persönlich kennt, weiß, dass er ein sehr liebevoller, sozialer Mensch ist, der immer an das Wohlergehen der Anderen denkt.
Das veröffentlichte Bild entspricht nie der gesamten Persönlichkeit.
In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, dass ich in den letzten zwei Jahren auch vielen andere Aufrichtige, am Diskurs orientierte, selbstkritische aber vor allem liebevolle Menschen kennenlernen durfte.
Stellvertretend seien Michael Ballweg, Dirk Sattelmeier, Beate Bahner, Markus Haintz, Karl Hiltz, Wolfgang Greulich, Samuel Eckert, Roger Bittel, Maximilian Provenzano, Tobias Fink, Kirsten König, Friedemann Däblitz, Clarsen Ratz, Alexander und Melanie Christ, Jens Biermann, Tina Romdhani, Tassilo Wik, Hardy Groeneveld, Dirk Hellwig, Daria Szmelter, Kilez More, Nathalie Brink (🥂🍾), Georg Lind, Marcus Fuchs, Nils Wehner, Mary, die Jochens, Regie-Marcus, Patricia und Lee, Chris, Holger, Lisa und ganz viele andere (auch die, deren Namen noch nicht laut gesagt werden dürfen) genannt.
Wir stehen zusammen‼️
❤
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Danke an meinen Kollegen Ivan Künnemann für diese klare juristische Einschätzung.
Das wird viele Pressevertreter und sog. "Hater" nicht davon abhalten, weiterhin Unwahrheiten, Halbwissen und Verleumdungen über meinen Freund Dr. Bodo Schiffmann zu verbreiten.
Ich frage mich, warum Menschen Energie hineinstecken, anderen etwas Schlechtes zu wünschen.
Für mich ist Bodo Schiffmann ein Freund. Wer ihn persönlich kennt, weiß, dass er ein sehr liebevoller, sozialer Mensch ist, der immer an das Wohlergehen der Anderen denkt.
Das veröffentlichte Bild entspricht nie der gesamten Persönlichkeit.
In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, dass ich in den letzten zwei Jahren auch vielen andere Aufrichtige, am Diskurs orientierte, selbstkritische aber vor allem liebevolle Menschen kennenlernen durfte.
Stellvertretend seien Michael Ballweg, Dirk Sattelmeier, Beate Bahner, Markus Haintz, Karl Hiltz, Wolfgang Greulich, Samuel Eckert, Roger Bittel, Maximilian Provenzano, Tobias Fink, Kirsten König, Friedemann Däblitz, Clarsen Ratz, Alexander und Melanie Christ, Jens Biermann, Tina Romdhani, Tassilo Wik, Hardy Groeneveld, Dirk Hellwig, Daria Szmelter, Kilez More, Nathalie Brink (🥂🍾), Georg Lind, Marcus Fuchs, Nils Wehner, Mary, die Jochens, Regie-Marcus, Patricia und Lee, Chris, Holger, Lisa und ganz viele andere (auch die, deren Namen noch nicht laut gesagt werden dürfen) genannt.
Wir stehen zusammen‼️
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Eine kleine Ermutigung für alle Demonstranten und Spaziergänger heute.⬇️
Forwarded from An
💪💪💪 SCHLIESST EUCH AN! 💪💪💪
Hier siehst du die Reaktionsquote der Montags-Spaziergänge vom 17.01.2022 sortiert nach Bundesland (Anzahl Spaziergänger im Verhältnis der Einwohner). Das ist eine Hochrechnung, da noch immer viele Standorte die Anzahl ihrer Spaziergänger vergessen mittzuteilen.
Die Bitte an alle Standorte:
Bitte schreibt eure Teilnehmerzahl in die Kommentare. Das motiviert nicht nur eure Stadt, sondern auch die gesamte Bevölkerung.
Letzte Woche lagen die 5 mitteldeutschen Bundesländer an der Spitze. Diese Woche hat Baden-Württemberg Sachsen-Anhalt überholt. Im Südwesten Deutschlands hält man sich an die Volksweisheit: Von Ossis lernen heißt siegen lernen! Schließlich wissen sie noch aus 1989 wie es geht!
MEHR STANDORTE
03.01.2022: 1.566 Standorte
10.01.2022: 1.838 Standorte (+ 11,7% zur Vorwoche)
17.01.2022: 1.944 Standorte (+ 10,6% zur Vorwoche)
MEHR TEILNEHMER
03.01.2022: 222.000 Teilnehmer
10.01.2022: 384.800 Teilnehmer (+17,3% zur Vorwoche)
17.01.2022: 434.200 Teilnehmer (+11,3% zur Vorwoche)
Die Presseportale haben sich mal wieder deutlich verzählt. Ist das ein Anzeichen für Überlastung? Oder ist es Angst vor den vielen Menschen, die immer zahlreicher auf die Straße gehen?
WEITERMACHEN
Das ist jetzt die Devise. Wir lassen nicht nach. Für jeden Schritt, den die Politikdarsteller zurückweichen, gehen wir zwei Schritte vor!
Am Montag, den 24.01.2022 bringen viele einen weiteren Spaziergänger mit. Auch du?
Jeder Standort zählt!
Jeder Einzelne zählt!
Wir werden immer MEHR!
Habt MUT!
HITLISTE DER STANDORTE
Baden-Württemberg 441
Bayern 284
Nordrhein-Westfalen 206
Niedersachsen 187
Sachsen 161
Hessen 141
Rheinland-Pfalz 121
Schleswig-Holstein 92
Brandenburg 87
Thüringen 76
Mecklenburg-Vorpommern 37
Sachsen-Anhalt 36
Berlin 32
Hamburg 22
Saarland 14
Bremen 3
Wir werten folgende Gruppen aus:
Baden https://teleg.eu/freie_badener
Baden-Württemberg https://teleg.eu/Laufschritt
Bayern https://teleg.eu/Bayern_Vernetzung_Gruppen
Berlin https://teleg.eu/berlinstehtauf
Brandenburg https://teleg.eu/freie_brandenburger
Bremen https://teleg.eu/freies_bremen
Hamburg https://teleg.eu/Hamburg_Freie_Hanseaten
Hessen https://teleg.eu/ProtestHessen
Mecklenburg-Vorpommern https://teleg.eu/FreiesMV
Niedersachsen https://teleg.eu/frei_sein_niedersachsen
Nordrhein-Westfalen https://teleg.eu/freienordrheinwestfalen
Rheinland-Pfalz https://teleg.eu/freiepfaelzer
Saarland https://teleg.eu/Saarlanderwacht
Sachsen https://teleg.eu/freiesachsen
Sachsen-Anhalt https://teleg.eu/freiesST
Schleswig-Holstein https://teleg.eu/freieschleswigholsteiner
Thüringen https://teleg.eu/freiesth
Deutschland gesamt https://teleg.eu/Demotermine
Deutschland gesamt https://teleg.eu/zahlen_und_fakten
Hier siehst du die Reaktionsquote der Montags-Spaziergänge vom 17.01.2022 sortiert nach Bundesland (Anzahl Spaziergänger im Verhältnis der Einwohner). Das ist eine Hochrechnung, da noch immer viele Standorte die Anzahl ihrer Spaziergänger vergessen mittzuteilen.
Die Bitte an alle Standorte:
Bitte schreibt eure Teilnehmerzahl in die Kommentare. Das motiviert nicht nur eure Stadt, sondern auch die gesamte Bevölkerung.
Letzte Woche lagen die 5 mitteldeutschen Bundesländer an der Spitze. Diese Woche hat Baden-Württemberg Sachsen-Anhalt überholt. Im Südwesten Deutschlands hält man sich an die Volksweisheit: Von Ossis lernen heißt siegen lernen! Schließlich wissen sie noch aus 1989 wie es geht!
MEHR STANDORTE
03.01.2022: 1.566 Standorte
10.01.2022: 1.838 Standorte (+ 11,7% zur Vorwoche)
17.01.2022: 1.944 Standorte (+ 10,6% zur Vorwoche)
MEHR TEILNEHMER
03.01.2022: 222.000 Teilnehmer
10.01.2022: 384.800 Teilnehmer (+17,3% zur Vorwoche)
17.01.2022: 434.200 Teilnehmer (+11,3% zur Vorwoche)
Die Presseportale haben sich mal wieder deutlich verzählt. Ist das ein Anzeichen für Überlastung? Oder ist es Angst vor den vielen Menschen, die immer zahlreicher auf die Straße gehen?
WEITERMACHEN
Das ist jetzt die Devise. Wir lassen nicht nach. Für jeden Schritt, den die Politikdarsteller zurückweichen, gehen wir zwei Schritte vor!
Am Montag, den 24.01.2022 bringen viele einen weiteren Spaziergänger mit. Auch du?
Jeder Standort zählt!
Jeder Einzelne zählt!
Wir werden immer MEHR!
Habt MUT!
HITLISTE DER STANDORTE
Baden-Württemberg 441
Bayern 284
Nordrhein-Westfalen 206
Niedersachsen 187
Sachsen 161
Hessen 141
Rheinland-Pfalz 121
Schleswig-Holstein 92
Brandenburg 87
Thüringen 76
Mecklenburg-Vorpommern 37
Sachsen-Anhalt 36
Berlin 32
Hamburg 22
Saarland 14
Bremen 3
Wir werten folgende Gruppen aus:
Baden https://teleg.eu/freie_badener
Baden-Württemberg https://teleg.eu/Laufschritt
Bayern https://teleg.eu/Bayern_Vernetzung_Gruppen
Berlin https://teleg.eu/berlinstehtauf
Brandenburg https://teleg.eu/freie_brandenburger
Bremen https://teleg.eu/freies_bremen
Hamburg https://teleg.eu/Hamburg_Freie_Hanseaten
Hessen https://teleg.eu/ProtestHessen
Mecklenburg-Vorpommern https://teleg.eu/FreiesMV
Niedersachsen https://teleg.eu/frei_sein_niedersachsen
Nordrhein-Westfalen https://teleg.eu/freienordrheinwestfalen
Rheinland-Pfalz https://teleg.eu/freiepfaelzer
Saarland https://teleg.eu/Saarlanderwacht
Sachsen https://teleg.eu/freiesachsen
Sachsen-Anhalt https://teleg.eu/freiesST
Schleswig-Holstein https://teleg.eu/freieschleswigholsteiner
Thüringen https://teleg.eu/freiesth
Deutschland gesamt https://teleg.eu/Demotermine
Deutschland gesamt https://teleg.eu/zahlen_und_fakten
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
❗️IMPFPFLICHT - NICHT MIT UNS❗️
Wie jeden Samstag gehen wir in der Landeshauptstadt friedlich und bestimmt auf die Straße.Aufgeben ist keine Option!
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe bilden die Spitze des Aufzugs.
Bitte kommt in Berufskleidung (nicht vom aktuellen AG)
FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!
#KeinImpfzwang #Impfpflichtnichtmituns
#dus2201 #Duesseldorf
@apoduesseldorf / aponrw.de
#NW #Sa2201 #Düsseldorf
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Wie jeden Samstag gehen wir in der Landeshauptstadt friedlich und bestimmt auf die Straße.Aufgeben ist keine Option!
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe bilden die Spitze des Aufzugs.
Bitte kommt in Berufskleidung (nicht vom aktuellen AG)
FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!
#KeinImpfzwang #Impfpflichtnichtmituns
#dus2201 #Duesseldorf
@apoduesseldorf / aponrw.de
#NW #Sa2201 #Düsseldorf
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
💥Für alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen!💥
Bitte dieses Schreiben der Kollegen aus Magdeburg ausdrucken und dem Arbeitgeber vorlegen.
Niemand verliert am 16. März 2022 automatisch seinen Job.
Das Verfahren zieht sich vielmehr über einen längeren Zeitraum.
Der AG muss am 16. März lediglich melden, ob bei ihm Arbeitnehmer beschäftigt sind, die die Voraussetzungen des § 20a IfSG nicht erfüllen.
Das heißt: geimpft, genesen, impfunfähig oder sonst immunisiert.
Ob die Voraussetzungen vorliegen, muss der AG pflichtgemäß prüfen. Liegen aus seiner Sicht die Voraussetzungen vor, muss er gar nichts melden.
Erst wenn das Gesundheitsamt nach Prüfung aller Voraussetzungen und der Auswirkungen auf das Gesundheitswesen ein Betretungsverbot ausspricht, muss der Arbeitgeber freistellen.
Dann besteht allerdings kein Berufsverbot, sondern ein Betretungsverbot.
Kann die Tätigkeit an einem anderen Ort ausgeübt werden, ist die Freistellung rechtswidrig.
Weitere Fragen bitte in den Kommentaren.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Bitte dieses Schreiben der Kollegen aus Magdeburg ausdrucken und dem Arbeitgeber vorlegen.
Niemand verliert am 16. März 2022 automatisch seinen Job.
Das Verfahren zieht sich vielmehr über einen längeren Zeitraum.
Der AG muss am 16. März lediglich melden, ob bei ihm Arbeitnehmer beschäftigt sind, die die Voraussetzungen des § 20a IfSG nicht erfüllen.
Das heißt: geimpft, genesen, impfunfähig oder sonst immunisiert.
Ob die Voraussetzungen vorliegen, muss der AG pflichtgemäß prüfen. Liegen aus seiner Sicht die Voraussetzungen vor, muss er gar nichts melden.
Erst wenn das Gesundheitsamt nach Prüfung aller Voraussetzungen und der Auswirkungen auf das Gesundheitswesen ein Betretungsverbot ausspricht, muss der Arbeitgeber freistellen.
Dann besteht allerdings kein Berufsverbot, sondern ein Betretungsverbot.
Kann die Tätigkeit an einem anderen Ort ausgeübt werden, ist die Freistellung rechtswidrig.
Weitere Fragen bitte in den Kommentaren.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG