RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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🔴 20:IV - "Der Kulturtalk" mit Dr. Kirsten König am Donnerstag | Heute zu Gast: Ole Skambraks | 07.07.2022

➡️
Ole Skambraks, Politikwissenschaftler und Medienmanager, u.a. ehemaliger Redakteur im Programm-Management / Sounddesign bei SWR 2.

Ole Skambraks hat im Oktober 2021 durch seinen offenen Brief "Ich kann nicht mehr" für große Aufmerksamkeit gesorgt.

Er beschreibt detailliert, wie sich die Redaktionsarbeit bei seinem Arbeitgeber und die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den vergangenen eineinhalb Jahren verändert hat:

"„Faktenchecker“ und ein angeblicher „wissenschaftlicher Konsens“ ersetzen den offenen Meinungsaustausch, Kritik am Corona-Kurs der Regierung wird als „rechts“ diskreditiert."

Drei Wochen nach Veröffentlichung des Briefes wurde ihm fristlos gekündigt.


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⚪️⚪️ #FreeMichaelBallweg Demo am 9. Juli 2022 vor der JVA Stammheim (Stuttgart) ⚪️⚪️

Am 29. Juni 2022 wurde Michael Ballweg, der Gründer von Querdenken-711 verhaftet. Der Organisator der größten außerparlamentarischen Opposition wurde festgesetzt.

Da Michael derzeit an keiner Demo teilnehmen kann, kommt die Demo zu ihm.

Wir lassen uns nicht einschüchtern oder spalten, sondern zeigen, dass wir eine Menschheitsfamilie sind

❤️ QUERDENKEN steht nach wie vor für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden und Wahrheit!
Nichts anderes lag Michael jemals am Herzen. ❤️

📅 Samstag, 9. Juli 2022
🕒 15:00 Uhr
📍Asperger Straße 60, Stuttgart (vor der JVA)

🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢 🥁📢

Bringt alles mit, was laut ist. Wir machen richtig Lärm, damit wir auch in der JVA zu hören sind!

#FreeMichaelBallweg
#GemeinsamSindWirStark
#Menschheitsfamilie
💥Große Solidarität für Michael Ballweg💥

Mehr als 400 Briefe hat Michael Ballweg bereits in die JVA bekommen.

Autokorso, Solidaritätsdemonstration - viele Menschen zeigen ihre Dankbarkeit für das, was der Querdenkengründer in Bewegung gesetzt hat.
Das Anwaltsteam ist formiert. Sollte der Inhalt der Ermittlungsakte genauso substanzlos sein, wie der Haftbefehl, wird die Inhaftnahme für die baden-württembergische Justiz zu einem Desaster. Und am Ende ein veritabler Justizskandal.

Es wird aber auch menschliches Fehlverhalten der Protestbewegung aufzeigen.
Man kann Michael Ballweg mögen oder nicht. Man kann ihn kritisieren. Man kann seinen Führungsstil kritisieren. Man kann kritisieren, dass er offen und neugierig ist - auch für diejenigen, die andere meiden.
Man kann das Label Querdenken kritisieren. Man kann seine Strategie kritisieren.
Jeder kann anderer Meinung sein als er. Dazu hat er immer ermutigt.

Inakzeptabel wird es aber dort, wo ihm innerhalb der Protestszene - ohne Tatsachenkenntnis - offen oder subtil vorgeworfen wird, in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben. Denn exakt das hat er nicht getan. Die Gesamtsumme, die er für Querdenken nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bis 2022 an Zuwendungen erhalten haben soll, deckt gerade einmal die im Transparenzbericht nachgewiesenen Ausgaben für die Demonstrationen 2020 ab.
Eine Summe, die er für eigene Zwecke "abgezweigt" haben soll, bleibt dabei schlicht nicht übrig.

Ich wünsche mir, dass Lars Wienand und Co. bei Michael Ballweg jetzt genauso sauber recherchieren, wie es bei den Flutopferspenden von Bodo Schiffmann der Fall war.

Fragt die Staatsanwaltschaft nach den ermittelten Einnahmen und fragt nach den ermittelten Ausgaben und dann errechnet die Differenz.

Jetzt zeigt sich, wer seine Kritik an Michael Ballweg und Querdenken, die in einer freien Gesellschaft jeder haben kann, von haltlosen Vorwürfen trennen kann.
Mit jedem Tag länger, den Michael Ballweg in Untersuchungshaft sitzt, wird der politische Charakter der Inhaftierung deutlicher.

Mein Kanal:

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🟥 Videostatement von Beate Bahner vom 7. Juli 2022
zum enttäuschenden Ausgang des
Soldatenprozesses zur Covid-Impfung vor dem BVerwG in Leipzig

Es ist ein dunkler Tag für Deutschlands Rechtssystem...

👉Wir alle müssen dennoch weiterkämpfen!
‼️ Aufgeben ist keine Option!


🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

👉Homepage zum bisherigen Prozessverlauf mit den Schriftsätzen (ausgenommen W. Schmitz auf dessen ausdrücklichen Wunsch): www.covidimpfung-soldaten.de
👉Meine Homepage mit allen meinen 18 Schriftsätzen zum Prozess:
www.beatebahner.de
👉Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
👉Mein Telegramkanal: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
💥Die Pflicht jedes Rechtsanwalts💥

Es gibt eine Berufsordnung für Rechtsanwälte.
Paragraf 1 besagt, wie und warum wir unseren Beruf ausüben:

"Der Rechtsanwalt übt seinen Beruf frei, selbstbestimmt und unreglementiert aus, soweit Gesetz oder Berufsordnung ihn nicht besonders verpflichten.

Die Freiheitsrechte des Rechtsanwalts gewährleisten die Teilhabe des Bürgers am Recht. Seine Tätigkeit dient der Verwirklichung des Rechtsstaats.

Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern."

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Joe❤️Drums,
🔹#FreeMichaelBallweg🔹

🔸🔹🔸🔹🔸🔹🔸🔹🔸🔹

➡️ Samstag, 9. Juli 2022
Ab 15:00 Uhr
Asperger Straße 60, Stuttgart / Stammheim (vor der JVA)

🔸Unterstützung von:

➡️ Musikalische Leitung:
🥁🎵Musiker stehen Auf🎵🥁
🔹Musiker kommt in WEISS🔹
🔹https://www.musikerstehenauf.de/demos-veranstaltungen/

🎬Director of Corona Reset
➡️ https://teleg.eu/DirectorOfCoronaReset


🎥 Live:Schwarzwaldstream
➡️ https://dlive.tv/SchwarzWaldStream


🎥 Live:JippyLive
➡️https://youtube.com/c/LiveStreamBW
➡️ https://dlive.tv/JippyLive

#FreeMichaelBallweg
#ichstehehinterMichaelBallweg

#BW #Sa0907 #Stuttgart #Stammheim

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Du bist frei in Deiner Entscheidung!

Die #Gesundheitsämter gehen immer massiver gegen Beschäftigte im Gesundheitswesen vor, die sich bislang nicht haben impfen lassen. Zwangsgelder, Betretungs- oder sogar Berufsverbote stehen im Raum.

Mit REDCAP. EXPRESS haben wir – in Zusammenarbeit mit Ärzten und Anwälten – eine Lösung entwickelt, die Deinem Gesundheitsamt den Wind aus den Segeln nehmen und Dich schützen kann.

Du erhältst von uns alles, was Du benötigst, um Dich gegen das Gesundheitsamt zu wehren, auf Wunsch auch mit #Anwalt!

Hole dir jetzt dein Rettungspaket!
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Du bist frei in Deiner Entscheidung! Die #Gesundheitsämter gehen immer massiver gegen Beschäftigte im Gesundheitswesen vor, die sich bislang nicht haben impfen lassen. Zwangsgelder, Betretungs- oder sogar Berufsverbote stehen im Raum. Mit REDCAP. EXPRESS…
💥Redcap.express💥

Das hier ist ein Angebot, hinter dem Anwälte, Ärzte, Wissenschaftler, ITler usw. stehen.
Hier sind viele Stunden Arbeit hineingeflossen, sind viele Urteile ausgewertet worden, u.a. die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum einrichtungsbezogenen Immunitätsnachweis.
Es wird gerade auch für Soldaten angepasst. Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von gestern.

Jedem steht es frei, sich die Hilfe zu suchen, die ihm am genehmsten erscheint.

Jeder kann selbst an das Gesundheitsamt schreiben.

Jeder kann kostenlose Hilfsangebote nutzen wie hier:
https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang

Jeder kann Angebote nutzen wie redcap.express

Jeder kann zu einem Anwalt gehen.
Hier gibt es eine Liste.
Ich habe auch entsprechende Mandate.
Jeder Kollege, jede Kollegin, die entsprechende Mandate annimmt, kann unter diesem Post einen Kommentar schreiben. Die Menschen im Gesundheitswesen werden dankbar sein.

Wichtig ist, dass die Gesundheitsämter in Bezug auf die möglichen Betretens- und Beschäftigungsverbote vor die richtigen juristischen Aufgaben gestellt werden. Niemand soll sich impfen lassen müssen, aus Angst er würde sonst seinen Job und seine Existenz verlieren.

Jede Unterstützung für Personal in medizinischen Berufen und Soldaten ist wertvoll.

Ich freue mich über alle Hilfsangebote, die in dieser Zeit möglich sind, und unterstütze alle und jeden, die zur Verfügung stehen. Jeder gibt hier sein Bestes.

Wir müssen am Ende nur sicherstellen, dass auch jedem geholfen ist. Und wir sprechen hier von Hunderttausenden.

t.me/RA_LUDWIG
💥Was ich so mühsam finde...💥

Viele Menschen hier machen tolle Angebote. Seien es Demos, Zeitungen, Video-Kanäle, Bücher, Bildungsangebote, juristische Hilfe, ärztliche Hilfe, psychologische Hilfe, Songs, und und und...

Ich freue mich über alle diese Angebote. Manche mag ich mehr, manche weniger. Manche nehmen Geld dafür als Gebühren, Schenkungen, Kaufpreis, Abo oder sonstigen Zuwendungen, manche bieten ihre Leistung kostenlos an.

Es gibt aber leider immer wieder Menschen, die versuchen diese Aktionen zu unterbinden. Zumeist versucht aktuell der Staat mit seinen Organen alle diese Tätigkeiten zu erschweren oder zu verhindern, weil alles davon dem Narrativ: "Nur die Impfung führt uns aus der Pandemie", widerspricht.

Jeder trägt seinen Teil dazu bei, die Maßnahmen zu beenden oder zu erleichtern, und jeder verdient für seine Mühe das, was die anderen bereit sind zu geben.

Ich werde nicht entscheiden, was richtig und was falsch ist. Ich kann das auch gar nicht. Das finde ich viel zu mühsam.
Würde ich das tun, würde ich Zeit und Energie in etwas stecken, das meinem Ziel, die Maßnahmen zu beenden und die Geltung der Grundrechte wiederherzustellen, widersprechen würde.

Im Nachhinein zeigt sich fast immer, dass Anschuldigungen und Behauptungen sich völlig in Luft auflösen.

Ich werde weiterhin weder etwas Schlechtes über andere Menschen oder Aktivitäten sagen noch mich rechtfertigen für das, was ich mache. Ich werde mich auch nicht dafür rechtfertigen, dass ich mit meinen Projekten und meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt auch meinen Lebensunterhalt verdiene.
Das verlange ich auch von niemand anderen. Denn es ist für mich eine Selbstverständlichkeit.

Verlinkt ist ein Urteil von gestern. Liberation.Express, die Vorstufe zu Redcap.express ist auch in Deutschland wieder online.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from Free Michael Ballweg (Daria)
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💜 Margareta Grisz-Brison ruft zur Demo für Michael Ballweg auf

Sei dabei! ALLE für EINEN!

📅 Samstag, 9. Juli 2022
🕒 15:00 Uhr
📍Asperger Straße 60, Stuttgart (vor der JVA)
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💜 Jens Biermann, Vorstand der Klagepaten, ruft zur Demo für Michael Ballweg auf

Sei dabei! ALLE für EINEN!

📅 Samstag, 9. Juli 2022
🕒 15:00 Uhr
📍Asperger Straße 60, Stuttgart (vor der JVA)

@KlagePATEN_eu
💥Heute erstes persönliches Gespräch mit Michael Ballweg💥

Heute konnte das Anwaltsteam erstmals seit der Verkündung des Haftbefehls am 29. Juni persönlich mit Michael Ballweg sprechen.

Die Haftbedingungen erscheinen soweit ordentlich. Er kommt mit der Situation zurecht.

Offensichtlich hat die Staatsanwaltschaft lediglich die Einnahmenseite berücksichtigt, zwischen Mai 2020 bis Februar 2022 sind bei Michael Ballweg ca. 1.2 Millionen Euro an Schenkungen eingegangen. Weitere Einnahmen gab es nicht. Das sind die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft.
Alleine die Demonstrationen in Stuttgart, Berlin (1.8. und 29.8.), sowie Leipzig (7.11.) im Jahr 2020 nebst Vorbereitung, Rechtskosten und die technische Ausstattung für Querdenken haben im Jahr 2020 mehr als eine Million Euro gekostet.
Über die Ausgaben wurde hier berichtet.

Die Behauptung der Staatsanwaltschaft, Michael Ballweg hätte 640.000 € für eigene Zwecke ausgegeben, erscheint anhand dieser Zahlen bereits nicht nachvollziehbar.

Tatsächlich hat die Staatsanwaltschaft laut Haftbefehl keinerlei Ausgaben ermittelt, sondern aufgrund von Geldtransfers zwischen verschiedenen Privatkonten auf eine Zweckwidrigkeit geschlossen.

Die Staatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde. Es muss mithin die Frage gestellt werden, welche Rolle Justizministerin Marion Gentges (CDU) spielt. Es erscheint nahezu ausgeschlossen, dass der Organisator der größten Protestbewegung, der politisch motiviert zuerst vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet worden ist, ohne Wissen der Justizministerin inhaftiert worden ist. Hier wird Aufklärung erforderlich sein. Umso mehr klar wird, dass es von Beginn an keinerlei Anhaltspunkte für eine Strafbarkeit gab, umso stärker rückt eine politische Entscheidung in den Mittelpunkt.

Kommt noch hinzu, dass Michael Ballweg nicht einmal Flugtickets besorgt hatte, also keinerlei Anzeichen für eine "Flucht" vor deutschen Behörden oder einer Strafverfolgung unmittelbar bevorstand oder auch nur geplant war, erscheint das Handeln der Staatsanwaltschaft wie aus einem schlechten Krimi.

Die Anwälte erhielten inzwischen zwar die Ermittlungsakten auf CD, das Zugangspasswort dafür ist aber noch immer per Post unterwegs.

Ich hoffe, dass die Angelegenheit in naher Zukunft gelöst wird. An jedem weiteren Tag der vergeht, ist Michael Ballweg ein politischer Gefangener.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
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Joe❤️Drums,
🔹#FreeMichaelBallweg🔹

🔸🔹🔸🔹🔸🔹🔸🔹🔸🔹

➡️ Samstag, 9. Juli 2022
Ab 15:00 Uhr
Asperger Straße 60, Stuttgart / Stammheim (vor der JVA)

🔸Unterstützung von:

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🔹https://www.musikerstehenauf.de/demos-veranstaltungen/

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#FreeMichaelBallweg
#ichstehehinterMichaelBallweg

#BW #Sa0907 #Stuttgart #Stammheim

Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Forwarded from Freunde der Freiheit
🗽Großer Aufzug am 09.07.2022 in Frankfurt🗽
09.07.2022 (Sa), 15:00 Uhr, Taunusanlage, 60329 FfM

Seit dem Million March II wachsen die Teilnehmerzahlen in der Mainmetropole wieder und so startet der große Lauf für Frieden, Freiheit sowie Wahrheit am Samstag, den 09.07.2022 (#FFM0907) wie gewohnt um 15:00 Uhr an der Taunusanlage und endet gegen 18:00 Uhr nach einer kurzen Abschlusskundgebung am Römer.

Die Route wird entsprechend der sommerlichen Temperaturen mit 3,5 km relativ kurz sein und im Laufe der Woche noch bekanntgegeben.

Am Freitagabend, den 08.07.2022 findet ein weiterer Aufzug um 18:30 Uhr ab dem Kapuzinerplatz in Königstein statt.

Lasst uns viele sein und den Großraum Frankfurt weiterhin als ein Zentrum des Friedens sowie der Freiheit stärken!

👉 Videos des Million March II 👈

🔴 Aktuelles täglich unter: Freunde der Freiheit
🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵⚪️🔵
Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 09.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz

#dus0907
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Grundrechteschuetzen
#FriedenSchaffenOhneWaffen

♦️Wir fordern:

1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!

♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@freiheitstrommeln_234
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung

👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
http://aponrw.de
Forwarded from FPS / Freie Presse Sauerland
Freie Presse Sauerland

Mitteldeutschland TV

zwanzig4media

🔴 Live aus Fulda und Stuttgart am 09.07.22 ab ca.13:00 Uhr

➡️ Dlive FPS

➡️ Dlive MDTV

➡️ Dlive 20:4media


@LivestreamsFuerDich
Forwarded from WOLFMUT TIEFGANG
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Wir sehen uns heute auf der Straße, wo denn sonst 💪💪
Von meinem Kollegen Holger Fischer:

Guten Morgen, heute will ich nur auf zwei Veröffentlichungen hinweisen:

1. Wilfried Schmitz‘ Darstellung der Ergebnisse des Beschwerdeverfahrens in Leipzig auf der Telegram-Seite „Keine Covidimpfung für Soldaten“;

2. Obiges Video von Bodo Schiffmann zu Ballweg im Kontext von Spaltern der Bewegung.

Steht zusammen. Macht weiter. Wer es unter dem Querdenken-Label tut, wer nicht, wer diese oder jene politische Richtung vertritt, ist nachrangig. Nicht so viel spekulieren, stattdessen selber machen.
Ich bin seit Oktober 2020 der „Querdenker-Anwalt“, weil jeder, der mich googelte, mich vor einem Querdenken-Banner auf der Bühne in Gelnhausen stehen sah, als ich über Masken sprach. Ich hatte seinerzeit und auch später nicht die Gelegenheit, mich zu Querdenken zu bekennen, andernfalls zu distanzieren. Unsere Bewegung vor Ort war damals wie heute vielfältig. Es gab Gruppen unter Querdenken-Logo und solche ohne, auch solche, die es vor Querdenken schon gab. So hatte die Demo damals im Oktober 2020 nicht einmal einer von „Querdenken“ angemeldet.

Mir war das egal, und es ist mir heute egal. Ich habe nicht differenziert. Am Ende habe ich getan, was ich für mich persönlich verantworten wollte. Und habe mit den Menschen zusammen gestanden, die wie ich dachten. Die gab es überall.

Ballweg tut mir einfach leid in der Situation, in der er steckt.

Leipzig ist gescheitert, ja. Aber wer ist da vorrangig gescheitert? Sind es die Soldaten, ihre Anwälte? Nein - gescheitert ist das Bundesverwaltungsgericht, weil es nicht in der Lage war, Tatsachen richtig zu bewerten, Recht zu sprechen, das Leben der Menschen in diesem Land zu retten und sie dazu vor Angriffen auf dieses Leben zu schützen.

Ich mag das Nachtreten nicht. Ich mag es besonders nicht, weil so viele unter uns mit den besten Absichten verfolgt wurden und werden. Dann frage ich mich, ob auch da nachgetreten würde, wo andere Prozesse führen, verfolgt werden.

Ich wünsche ALLEN in allen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren Erfolg. Und allen verfassungsmäßigen Initiativen, die zu unserer Befreiung dienen. Denn wir sind nun die Verteidiger der Verfassung, des Rechtsstaats, oder diejenigen, die ihn wieder aufbauen müssen.

Dazu brauchen wir Verstand und ein Herz. Ohne Empathie, ohne das Miteinander geht es nicht.

Niemand muss Querdenker sein, niemand diesen oder jenen persönlich mögen. Aber jeder sollte Demut mitbringen, wenn Menschen vom Staat verfolgt werden, Opfer staatlichen Zwangs sind. Wir könnten die nächsten sein, die gespritzt oder abgeholt und in Haft gebracht werden sollen.
How to Change Teams Background