Forwarded from Report24.news
In der Corona-Zeit wurden Grundrechte ausgehebelt und zahlreiche Menschen schwer geschädigt. Wie die Aufarbeitung aussehen kann, hinterfragt Report24 Chefredakteur Florian Machl direkt bei Dr. Michael Brunner. Das Gespräch anlässlich der Internationalen Anwaltskonferenz in Köln bezieht sich auf rechtliche Möglichkeiten auf nationaler und internationaler Ebene.
Artikel hier lesen: https://report24.news/dr-brunner-ueber-noetige-corona-aufarbeitung-schadenersatzklagen-auf-breiter-ebene/?feed_id=33430
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Report24
Dr. Brunner über nötige Corona-Aufarbeitung: Schadenersatzklagen auf breiter Ebene
Dr. Brunner: "Die Zeit arbeitet für uns, die Schäden werden immer deutlicher sichtbar."
Forwarded from MitteldeutschlandTV
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Aufruf zum "Tag der Wahrheit" in Magdeburg 16.09.2023 um 13 Uhr
Anreise: http://bitly.ws/CbY7
‼️ WIR fordern den Rücktritt von ROBERT HABECK.
‼️WIR fordern den Rücktritt von KARL LAUTERBACH.
‼️WIR fordern den Austritt aus der WHO.
‼️WIR fordern mehr SCHUTZ für unsere KINDER.
🥁 Wir sind laut und friedlich!
Das Video auf Rumble
https://rumble.com/v3gjidc-markus-krall-aufruf-zum-tag-der-wahrheit-in-magdeburg-16.09.23.html
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Südafrika hat offensichtlich den Vertrag mit Pfizer veröffentlicht, den alle unsere Regierungen so verzweifelt vor uns zu verbergen versuchen.
Darin steht schwarz auf weiß unter Kapitel 5.5:
(1) Wirksamkeit = UNBEKANNT
(2) Unerwünschte Ereignisse = UNBEKANNT
(3) Langfristige Nebenwirkungen = UNBEKANNT
Aus dem Pfizer-Vertrag. Auch andere Verträge wurden nach Gerichtsbeschluss veröffentlicht:
https://healthjusticeinitiative.org.za/pandemic-transparency/
t.me/Rosenbusch
Darin steht schwarz auf weiß unter Kapitel 5.5:
(1) Wirksamkeit = UNBEKANNT
(2) Unerwünschte Ereignisse = UNBEKANNT
(3) Langfristige Nebenwirkungen = UNBEKANNT
Aus dem Pfizer-Vertrag. Auch andere Verträge wurden nach Gerichtsbeschluss veröffentlicht:
https://healthjusticeinitiative.org.za/pandemic-transparency/
t.me/Rosenbusch
💥Wir müssen den Strafverfolgungsbehörden auf die Finger schauen💥
Verlorene Zeit ist nicht rückholbar. Ich habe großes menschliches Verständnis für den Arzt Heinrich Habig, der sich offenbar auf eine Verständigung mit dem Landgericht eingelassen hat.
Derartige Verständigungen kommen zustande, weil die Strafbehörden völlige, quasi unkontrollierte Macht über Menschen haben. Im Oktober wird ein gemeinsames Buch von Michael Ballweg und mir erscheinen, in dem wir diese fast unbeschränkte Macht der Strafverfolgungsbehörden offenlegen. Mit der Argumentation bessere Werkzeuge gegen die organisierte Kriminalität zu benötigen, wurden insbesondere Kritiker der staatlichen Coronamaßnahmen kriminalisiert und in ihren Schutzhandlungen für die Bevölkerung behindert.
Heinrich Habig sagt den Grund, warum er sich auf den Deal einlässt:
"Alles, was ich jetzt noch möchte ist, dass ich meine Frau, meine Kinder und meine Enkelkinder endlich wieder in Freiheit in meine Arme schließen kann. Jeder Mensch braucht einen Grund zum Leben. Mein Grund ist meine Familie."
Nicht eine begangene Straftat, sondern ein gebrochenes Herz lassen ihn zustimmen.
Menschlich kann ich seine Reaktion verstehen. Als Gesellschaft werden wir diejenigen juristisch zur Verantwortung ziehen, die ihn in diese Lage gebracht haben.
Wir bauen hierfür gemeinsam das ZAAVV als gesellschaftliche Gegenmacht auf.
Am 23. September werde ich im Reiwerle in Annweiler/Pfalz hierzu einen Vortrag halten.
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
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Hier kann man Großflächenpate werden:
https://mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate
Hier kann man Flyer / Aufkleber / Postkarten bestellen oder zum Selberdrucken herunterladen:
https://mitmachen.zaavv.com/#printmedien
Verlorene Zeit ist nicht rückholbar. Ich habe großes menschliches Verständnis für den Arzt Heinrich Habig, der sich offenbar auf eine Verständigung mit dem Landgericht eingelassen hat.
Derartige Verständigungen kommen zustande, weil die Strafbehörden völlige, quasi unkontrollierte Macht über Menschen haben. Im Oktober wird ein gemeinsames Buch von Michael Ballweg und mir erscheinen, in dem wir diese fast unbeschränkte Macht der Strafverfolgungsbehörden offenlegen. Mit der Argumentation bessere Werkzeuge gegen die organisierte Kriminalität zu benötigen, wurden insbesondere Kritiker der staatlichen Coronamaßnahmen kriminalisiert und in ihren Schutzhandlungen für die Bevölkerung behindert.
Heinrich Habig sagt den Grund, warum er sich auf den Deal einlässt:
"Alles, was ich jetzt noch möchte ist, dass ich meine Frau, meine Kinder und meine Enkelkinder endlich wieder in Freiheit in meine Arme schließen kann. Jeder Mensch braucht einen Grund zum Leben. Mein Grund ist meine Familie."
Nicht eine begangene Straftat, sondern ein gebrochenes Herz lassen ihn zustimmen.
Menschlich kann ich seine Reaktion verstehen. Als Gesellschaft werden wir diejenigen juristisch zur Verantwortung ziehen, die ihn in diese Lage gebracht haben.
Wir bauen hierfür gemeinsam das ZAAVV als gesellschaftliche Gegenmacht auf.
Am 23. September werde ich im Reiwerle in Annweiler/Pfalz hierzu einen Vortrag halten.
---
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RA StB Chris Moser
Liebe ❤️-Menschen,
hier findet ihr nun die Einlassung von unserem Arzt Heinrich Habig.
Diese Einlassung bezieht sich ausschließlich auf das aktuelle Verfahren.
Die Fälle, für die ein noch nicht gültiges Teilurteil In Klammern hinter Teilurteil (unüblich…
hier findet ihr nun die Einlassung von unserem Arzt Heinrich Habig.
Diese Einlassung bezieht sich ausschließlich auf das aktuelle Verfahren.
Die Fälle, für die ein noch nicht gültiges Teilurteil In Klammern hinter Teilurteil (unüblich…
Forwarded from ZAAVV
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🗯 “Ich bin Fördermitglied beim ZAAVV, weil ich diese Aufarbeitung, die die politischen Parteien unter den Teppich kehren möchten, eben nicht möchte, dass die unter den Teppich gekehrt werden und deswegen möchte ich, das es aufgearbeitet wird und wir die Dinge beim Namen nennen und wir auch so lange weiter machen, bis diese Dinge geklärt sind.” – Andreas, Fördermitglied des ZAAVV 🗯
Du willst auch etwas tun!?
https://zaavv.com/ich-will-etwas-tun <— Klick‘
👉 Einig sind wir zusammen:
☝️Niemals vergessen!
☝️Niemals wieder!
🫶 Zusammen aufarbeiten für bessere Zeiten!
Und wenn Du auch willst, jedoch noch nicht weißt nicht wie, dann lies‘ diesen Text, vielleicht tut er auch Dir gut:
👉 https://zaavv.com/ich-will-etwas-tun <— Klick‘ – Aufarbeitung JETZT, geht dann ganz einfach.
#AufarbeitungJETZT #Aufarbeitung #Verhinderung #AufarbeitungCoronaZeit #1000TageCorona #ZAAVV #NiemalsVergessen #NiemalsWieder
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Forwarded from KRASSER GURU
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Nimm jetzt an unserem Gewinnspiel teil und mit etwas Glück gewinnst du einen der 10 Hauptpreise:
FREIER EINTRITT für 1 Person zu einem Vortrag von Ernst Wolff nach eigener Wahl in Frankfurt, in Bad Dürkheim oder Nähe Pforzheim.
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Viel Glück und Erfolg wünscht das Team von KRASSER GURU Ticketing!
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dann "Beitreten"Forwarded from Corona ist nicht das Problem
Alleingelassen: Verfahren gegen Dr. Urmetzer wegen Maskenattesten
In Nürnberg wird derzeit Dr. Urmetzer der „Prozess gemacht“. Er habe „unrichtige Maskenatteste ausgestellt“. Ursprünglich wurde er in 264 Fällen angeklagt, von denen derzeit noch 100 übrig sind. Der Vorwurf: er habe Atteste aufgrund telefonischer oder schriftlicher Schilderungen ausgestellt – eine persönliche Inaugenscheinnahme hätte erst zeitlich danach in der Praxis stattgefunden. Trotz der über 260 Personen, denen Dr. Urmetzer geholfen hat, waren am Prozzestag am 7.9. nur 15 – 20 Zuschauer vor Ort, von denen nur 4 bis nach der Mittagspause durchhielten. Vor Ort war auch die ehemalige Anwältin „Margot Lescaux“, die eindrucksvoll über die Geschehnisse und die Befragung der Zeugen an diesem Tag berichtet. Dabei kommen wieder Erlebnisse hoch, die viele mittlerweile schon vergessen haben – oder sich zumindest wünschen würden, dass sie einfach vergessen werden. Da wurden Kinder von Lehrern angeschrien, sie sollen ihre Maske gefälligst richtig aufsetzen. Ärzte nahmen die Sorge von Eltern, die Maske können ihrem Kind schaden, nicht ernst und verspotteten die Eltern sogar. Dieser Beitrag gibt einen Einblick in viele Einzelschicksale – jeder Person dahinter, wollte Dr. Urmetzer helfen. Hier die aktuellen Gerichtstermine zur Vor-Ort-Präsenz: 20. September / 11. Oktober / 26. Oktober / 7. November / 14. November / 30. November / 12. Dezember / 19. Dezember.
„Am Schluß wollte sie dem Gericht noch etwas vorlegen. Es war entweder ein Ausdruck des Hippokratischen Eides oder der ärztlichen Berufsordnung (es war nicht immer alles gut zu verstehen). Was der Vorsitzende Richter aber erschrocken mit „Danke Danke, das kennen wir, das brauchen wir jetzt nicht“ ablehnte. Im Hinausgehen sagte sie noch, dass Herr Urmetzer nur das gemacht hätte, was jeder Arzt aufgrund seines Ärztegelöbnisses zu tun verpflichtet sei.“
👀 Gastbeitrag auf dem corona-blog.net
https://corona-blog.net/2023/09/11/alleingelassen-verfahren-gegen-dr-urmetzer-wegen-maskenattesten/
In Nürnberg wird derzeit Dr. Urmetzer der „Prozess gemacht“. Er habe „unrichtige Maskenatteste ausgestellt“. Ursprünglich wurde er in 264 Fällen angeklagt, von denen derzeit noch 100 übrig sind. Der Vorwurf: er habe Atteste aufgrund telefonischer oder schriftlicher Schilderungen ausgestellt – eine persönliche Inaugenscheinnahme hätte erst zeitlich danach in der Praxis stattgefunden. Trotz der über 260 Personen, denen Dr. Urmetzer geholfen hat, waren am Prozzestag am 7.9. nur 15 – 20 Zuschauer vor Ort, von denen nur 4 bis nach der Mittagspause durchhielten. Vor Ort war auch die ehemalige Anwältin „Margot Lescaux“, die eindrucksvoll über die Geschehnisse und die Befragung der Zeugen an diesem Tag berichtet. Dabei kommen wieder Erlebnisse hoch, die viele mittlerweile schon vergessen haben – oder sich zumindest wünschen würden, dass sie einfach vergessen werden. Da wurden Kinder von Lehrern angeschrien, sie sollen ihre Maske gefälligst richtig aufsetzen. Ärzte nahmen die Sorge von Eltern, die Maske können ihrem Kind schaden, nicht ernst und verspotteten die Eltern sogar. Dieser Beitrag gibt einen Einblick in viele Einzelschicksale – jeder Person dahinter, wollte Dr. Urmetzer helfen. Hier die aktuellen Gerichtstermine zur Vor-Ort-Präsenz: 20. September / 11. Oktober / 26. Oktober / 7. November / 14. November / 30. November / 12. Dezember / 19. Dezember.
„Am Schluß wollte sie dem Gericht noch etwas vorlegen. Es war entweder ein Ausdruck des Hippokratischen Eides oder der ärztlichen Berufsordnung (es war nicht immer alles gut zu verstehen). Was der Vorsitzende Richter aber erschrocken mit „Danke Danke, das kennen wir, das brauchen wir jetzt nicht“ ablehnte. Im Hinausgehen sagte sie noch, dass Herr Urmetzer nur das gemacht hätte, was jeder Arzt aufgrund seines Ärztegelöbnisses zu tun verpflichtet sei.“
👀 Gastbeitrag auf dem corona-blog.net
https://corona-blog.net/2023/09/11/alleingelassen-verfahren-gegen-dr-urmetzer-wegen-maskenattesten/
corona-blog.net
Alleingelassen: Verfahren gegen Dr. Urmetzer wegen Maskenattesten
In Nürnberg wird derzeit Dr. Urmetzer der „Prozess gemacht“. Er habe „unrichtige Maskenatteste ausgestellt“. Ursprünglich wurde er in 264 Fällen angeklagt, von denen derzeit noch 100 übrig sind.
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
❗Rechtsanwalt Christ: Bei den Zensurplänen der WHO stellen sich Juristen alle Nackenhaare auf❗
Dr. Alexander Christ ist Rechtsanwalt in Berlin und Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung (AfA) in Deutschland. Report24 Chefredakteur Florian Machl traf ihn anlässlich der Internationalen Anwaltskonferenz in Köln und wollte wissen, welche Schritte die neu gegründete International League of Attorneys for Freedom setzen wird, um einerseits die Corona-Zeit aufzuarbeiten, andererseits die Pandemieverträge der WHO zu verhindern.
Die neu gegründete internationale Anwaltsvereinigung will sich mit Menschenrechtsverletzungen aller Art beschäftigen. Speziell geht es natürlich jetzt um die geplanten neuen internationalen Gesundheitsvorschriften zugunsten der Überantwortung nationaler Souveränitätsrechte an die WHO. Dr. Christ erklärt auch, dass die Anwaltsgesellschaft die kommende Großkundgebung in Wien nach Kräften unterstützen wird, zahlreiche internationale Gäste wollen anwesend sein.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://report24.news/rechtsanwalt-christ-bei-den-zensurplaenen-der-who-stellen-sich-juristen-alle-nackenhaare-auf/?feed_id=33511
Dr. Alexander Christ ist Rechtsanwalt in Berlin und Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung (AfA) in Deutschland. Report24 Chefredakteur Florian Machl traf ihn anlässlich der Internationalen Anwaltskonferenz in Köln und wollte wissen, welche Schritte die neu gegründete International League of Attorneys for Freedom setzen wird, um einerseits die Corona-Zeit aufzuarbeiten, andererseits die Pandemieverträge der WHO zu verhindern.
Die neu gegründete internationale Anwaltsvereinigung will sich mit Menschenrechtsverletzungen aller Art beschäftigen. Speziell geht es natürlich jetzt um die geplanten neuen internationalen Gesundheitsvorschriften zugunsten der Überantwortung nationaler Souveränitätsrechte an die WHO. Dr. Christ erklärt auch, dass die Anwaltsgesellschaft die kommende Großkundgebung in Wien nach Kräften unterstützen wird, zahlreiche internationale Gäste wollen anwesend sein.
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https://report24.news/rechtsanwalt-christ-bei-den-zensurplaenen-der-who-stellen-sich-juristen-alle-nackenhaare-auf/?feed_id=33511
Report24
Rechtsanwalt Christ: Bei den Zensurplänen der WHO stellen sich Juristen alle Nackenhaare auf
Anwälte dürfen die Einschränkungen der Informations- und Meinungsfreiheit keinesfalls akzeptieren.
💥Der einzige Landtag mit Corona-Untersuchungsausschuss💥
Wer hat die Corona-Maßnahmen zu verantworten? Die Politik oder die Behörden?
Was wußten die Beteiligten? Welche (Neben-)Wirkungen waren bekannt?
Auf welcher Datengrundlage wurde entschieden? Gab es überhaupt ausreichend Daten?
Wir nähern uns immer mehr den Daten und den Verantwortlichen. Mit jeder Anfrage, mit jeder Zeugenbefragung, kommen wir der Wahrheit ein Stück näher.
Die Aufklärung schreitet voran. Und niemand wird uns dabei aufhalten können. Zu offensichtlich sind die Fehlentscheidungen. Lange hat die Politik sich hinter der angeblichen Expertise in den Behörden versteckt. Tatsächlich gab es keine Expertise, weil es schlicht keine validen Daten gab. Ohne Daten hätten die Entscheidungen aber nie getroffen werden dürfen.
Die spannende Frage, der wir uns immer weiter nähern ist:
Wann wussten die Politiker, dass es nie eine Datengrundlage für die Maßnahmen gab? Mit welcher Berechtigung haben sie dann Freiheitsrechte eingeschränkt?
Dort, wo aufgeklärt und aufgearbeitet wird, profitieren diejenigen, die diese Arbeit leisten auch politisch.
Die AfD in Brandenburg, die den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Corona einberufen hat, ist inzwischen mit Abstand stärkste Kraft bei den Umfragen.
Ich kann der aktuellen parlamentarischen Mehrheit in Brandenburg nur raten, ab jetzt bei der Aufklärung tatkräftig mitzuhelfen.
Wir als ZAAVV unterstützen die Aufklärung vor Ort mit Expertise und - falls erforderlich - verfassungsjuristischer Hilfe.
Wir kommen jeden Tag ein Stück weiter voran.
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
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Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
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https://mitmachen.zaavv.com/#grossflaechenpate
Hier kann man Flyer / Aufkleber / Postkarten bestellen oder zum Selberdrucken herunterladen:
https://mitmachen.zaavv.com/#printmedien
Wer hat die Corona-Maßnahmen zu verantworten? Die Politik oder die Behörden?
Was wußten die Beteiligten? Welche (Neben-)Wirkungen waren bekannt?
Auf welcher Datengrundlage wurde entschieden? Gab es überhaupt ausreichend Daten?
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Die Aufklärung schreitet voran. Und niemand wird uns dabei aufhalten können. Zu offensichtlich sind die Fehlentscheidungen. Lange hat die Politik sich hinter der angeblichen Expertise in den Behörden versteckt. Tatsächlich gab es keine Expertise, weil es schlicht keine validen Daten gab. Ohne Daten hätten die Entscheidungen aber nie getroffen werden dürfen.
Die spannende Frage, der wir uns immer weiter nähern ist:
Wann wussten die Politiker, dass es nie eine Datengrundlage für die Maßnahmen gab? Mit welcher Berechtigung haben sie dann Freiheitsrechte eingeschränkt?
Dort, wo aufgeklärt und aufgearbeitet wird, profitieren diejenigen, die diese Arbeit leisten auch politisch.
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Ich kann der aktuellen parlamentarischen Mehrheit in Brandenburg nur raten, ab jetzt bei der Aufklärung tatkräftig mitzuhelfen.
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Wahlrecht.de
Wahlumfragen zur Landtagswahl in Brandenburg (#ltwbb) – Sonntagsfrage
Übersicht über aktuelle und frühere Wahlumfragen zur Landtagswahl in Brandenburg
💥Absurder geht's immer!💥
1.500 € für die Bezeichnung Deutschlands als "Drecksstaat".
Da fehlen einem die Worte....
Buchempfehlung:
https://www.medimops.de/hannah-arendt-eichmann-in-jerusalem-ein-bericht-von-der-banalitaet-des-boesen-taschenbuch-M03492264786.html
1.500 € für die Bezeichnung Deutschlands als "Drecksstaat".
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NiUS.de
Student muss 1500 Euro Strafe zahlen, weil er Corona-Deutschland „Drecksstaat“ nannte | NIUS.de
Forwarded from ZAAVV
🗯 „Ich unterstütze das ZAAVV, damit jeder erfährt, was hier passiert/e – und wie man das jetzt und zukünftig abwehrt als Einzelner und/oder zusammen.“ – Fördermitglied des ZAAVV 🗯
Willst auch Du etwas tun und weißt jedoch nicht wie?!
Vielen ging und geht es so wie Dir: erfahre jetzt wie Du etwas tun kannst – einfach und wirksam – in diesem kurzen Schreiben:
www.ich-will-etwas-tun.de (<3 min.)
👉 Fest steht für uns gemeinsam:
☝️Niemals vergessen!
☝️Niemals wieder!
👉 Aufarbeitung JETZT, geht gemeinsam mit Dir: ich-will-etwas-tun.de <— Klick‘
🫶 Zusammen aufarbeiten für bessere Zeiten!
#Aufarbeitung #Verhinderung #AufarbeitungCoronaZeit #1000TageCorona #ZAAVV #NiemalsVergessen #NiemalsWieder
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Forwarded from kla.TV - Die anderen Nachrichten!
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❗️❗️❗️SAVE THE DATE: Großdemonstration 16.09.23 Magdeburg ❗️❗️❗️
„Jetzt schlägt die Stunde der Reformation 2.0. Und dieses Mal geht es um alles! Nämlich um die Rettung der Menschheit.“ (Prof. Dr. Sucharit Bhakdi) SAVE THE DATE - Großdemonstration am Samstag, 16. September 2023 um 13 Uhr auf dem Domplatz, Magdeburg. Die Bewegungen „Alternative für Kinder“, „REFORMATION 2.0“ und “Deutschland steht auf“ laden Sie herzlich ein.
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/26967
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/26967/pdf
Mehr dazu: #Impfen #Pharma #Coronavirus #Grundrechte #Gesundheit
Laden Sie dieses Video auf Ihre Social-Media-Kanäle wie TikTok, Facebook, YouTube, VK, Odysee, Telegram
👉 @KlagemauerTV- Folge uns auf Telegram!
„Jetzt schlägt die Stunde der Reformation 2.0. Und dieses Mal geht es um alles! Nämlich um die Rettung der Menschheit.“ (Prof. Dr. Sucharit Bhakdi) SAVE THE DATE - Großdemonstration am Samstag, 16. September 2023 um 13 Uhr auf dem Domplatz, Magdeburg. Die Bewegungen „Alternative für Kinder“, „REFORMATION 2.0“ und “Deutschland steht auf“ laden Sie herzlich ein.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️OLG Braunschweig: „Ungeimpft-Stern“ keine Volksverhetzung❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil einen Mann von dem Vorwurf der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB freigesprochen, der einen sog. „Ungeimpft-Stern“ bei FB gepostet hatte.
Das Gericht sah hier offenbar zwei der drei Tatbestandsmerkmale des § 130 Abs. 3 StGB als nicht erfüllt an:
„§ 130 Abs. 3 StGB verlange ausdrücklich, dass sich die Verharmlosung auf eine konkrete Völkermordhandlung beziehe. Die mit dem "Judenstern" von den Nazis bezweckte Ausgrenzung als Vorbereitungshandlung für die Vernichtung der Juden könne jedoch nicht mit einer im Gesetz bezeichneten Völkermordhandlung gleichgesetzt werden.“
Zudem sieht das Gericht den Post nicht als geeignet an, den öffentlichen Frieden zu stören.
(Quelle 👉 rsw.beck.de)
Damit verfestigt sich die OLG-Rechtsprechung in derartigen Fällen immer weiter. So steht es mittlerweile - sportlich ausgedrückt - 4:1 für eine nichtstrafbare Handlungsweise.
Die OLGe Zweibrücken, Frankfurt, Berlin (dort KG genannt) und nun auch Braunschweig stellen dabei z.T. bereits auf das Fehlen des zweiten Tatbestandsmerkmales (Bezugnahme auf eine in 6 Abs.1 VStGB) ab und verneinen am Ende alle das Vorliegen der Geeignetheit zur Störung des öffentlichen Friedens, dem Schutzgut der Strafnorm.
Lediglich das BayOBLG in München sah dies in einem Fall als erfüllt an. Allerdings war der zugrundeliegende Sachverhalt ein spezieller, weshalb er nicht gleichzusetzen war.
Es empfiehlt sich daher, all diese Urteile im Falle einer ähnlichen Anklage vor den Amtsgerichten der dortigen Richterschaft zur Verfügung zu stellen.
Denn nur die Kenntnis dieser Urteile stellt am Ende sicher, das sich die Richterschaft auf den Prozess ausreichend vorbereitet (so wie zuletzt am 4.September vor dem LG Stuttgart 👉 siehe mein Video hierzu) und seine „Hausaufgaben“ macht.
Meine Kanäle:
👉 Telegram-Kanal
👉 YouTube-Kanal
https://teleg.eu/RASattelmaier
Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil einen Mann von dem Vorwurf der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB freigesprochen, der einen sog. „Ungeimpft-Stern“ bei FB gepostet hatte.
Das Gericht sah hier offenbar zwei der drei Tatbestandsmerkmale des § 130 Abs. 3 StGB als nicht erfüllt an:
„§ 130 Abs. 3 StGB verlange ausdrücklich, dass sich die Verharmlosung auf eine konkrete Völkermordhandlung beziehe. Die mit dem "Judenstern" von den Nazis bezweckte Ausgrenzung als Vorbereitungshandlung für die Vernichtung der Juden könne jedoch nicht mit einer im Gesetz bezeichneten Völkermordhandlung gleichgesetzt werden.“
Zudem sieht das Gericht den Post nicht als geeignet an, den öffentlichen Frieden zu stören.
(Quelle 👉 rsw.beck.de)
Damit verfestigt sich die OLG-Rechtsprechung in derartigen Fällen immer weiter. So steht es mittlerweile - sportlich ausgedrückt - 4:1 für eine nichtstrafbare Handlungsweise.
Die OLGe Zweibrücken, Frankfurt, Berlin (dort KG genannt) und nun auch Braunschweig stellen dabei z.T. bereits auf das Fehlen des zweiten Tatbestandsmerkmales (Bezugnahme auf eine in 6 Abs.1 VStGB) ab und verneinen am Ende alle das Vorliegen der Geeignetheit zur Störung des öffentlichen Friedens, dem Schutzgut der Strafnorm.
Lediglich das BayOBLG in München sah dies in einem Fall als erfüllt an. Allerdings war der zugrundeliegende Sachverhalt ein spezieller, weshalb er nicht gleichzusetzen war.
Es empfiehlt sich daher, all diese Urteile im Falle einer ähnlichen Anklage vor den Amtsgerichten der dortigen Richterschaft zur Verfügung zu stellen.
Denn nur die Kenntnis dieser Urteile stellt am Ende sicher, das sich die Richterschaft auf den Prozess ausreichend vorbereitet (so wie zuletzt am 4.September vor dem LG Stuttgart 👉 siehe mein Video hierzu) und seine „Hausaufgaben“ macht.
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Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
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Waren Deine Freunde und Familie in der sog. Pandemie immer für Dich da oder konntest Du gar neue Freundschaften schließen?
Und wer steht es mit Dir durch, wenn so etwas wieder stattfinden sollte?
Wir sind viele – wir sind mit Dir: @zaavv2021
Sei Teil der historischen Corona-Aufarbeitung aus der Mitte der Gesellschaft!
Jetzt mitmachen: mitmachen.zaavv.com <- Klick
#Aufarbeitung #Aufklärung #JuristischeVerfolgung #Verhinderung #RoteLinie #ZAAVV
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kriminelles Impf-Experiment geht weiter: “Angepasster” Impfstoff ab 6 Jahren zugelassen – ohne klinischen Studien
Journalistenwatch.com
Journalistenwatch.com
Journalistenwatch
Kriminelles Impf-Experiment geht weiter: "Angepasster" Impfstoff ab 6 Jahren zugelassen - ohne klinischen Studien
Wie nicht anders zu erwarten, hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) den angeblich "neuen”, an die Corona-Untervariante XBB.1.5 angepassten Impfstoff von Pfizer/Biontch zugelassen - und zwar bereits ab einem Alter von sechs Monaten! Kindern bis vier…
Forwarded from klartext_rheinmain
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Wissen Sie, was diese widerlichen Leute in #London tun? #Vandalismus! Das ist es: Vandalismus!
Die Leute kaufen einfach #Füllschaum beim #Baumarkt, für nur 6,69 und zerstören die #Kameras, die der #Bürgermeister von London aufstellen lässt, um seine #ULEZ zu überwachen. Obwohl diese „Zone Extrem Niedriger Emissionen“, die er weiter ausbauen will, praktisch irgendwo in der Nähe des hinteren Endes von London und darüber hinaus liegt, zerstören die Leute seine Kameras!
Jede einzelne Überwachungskamera, die aufgestellt wurde, wird nach und nach einfach an einer ganz bestimmten Stelle mit diesem #Bauschaum eingesprüht, 6,69 vom Baumarkt. Und ich empfinde das als abscheulich! #Schrecklich!
t.me/klartext_rheinmain
twitter.com/klartextrm
Die Leute kaufen einfach #Füllschaum beim #Baumarkt, für nur 6,69 und zerstören die #Kameras, die der #Bürgermeister von London aufstellen lässt, um seine #ULEZ zu überwachen. Obwohl diese „Zone Extrem Niedriger Emissionen“, die er weiter ausbauen will, praktisch irgendwo in der Nähe des hinteren Endes von London und darüber hinaus liegt, zerstören die Leute seine Kameras!
Jede einzelne Überwachungskamera, die aufgestellt wurde, wird nach und nach einfach an einer ganz bestimmten Stelle mit diesem #Bauschaum eingesprüht, 6,69 vom Baumarkt. Und ich empfinde das als abscheulich! #Schrecklich!
t.me/klartext_rheinmain
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Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Dr. Alexander Christ ist Rechtsanwalt in Berlin und Pressesprecher der Anwälte für Aufklärung (AfA) in Deutschland. Report24 Chefredakteur Florian Machl traf ihn anlässlich der Internationalen Anwaltskonferenz in Köln und wollte wissen, welche Schritte die neu gegründete International Association of Lawyers for Human Rights setzen wird, um einerseits die Corona-Zeit aufzuarbeiten, andererseits die Pandemieverträge der WHO zu verhindern.
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www.zaavv.org
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Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
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t.me/RA_ChristTwitter:
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Forwarded from ZAAVV
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