💥Was ist "rechts aussen"?💥
Warum wehre ich mich, sollten wir alle uns dagegen wehren, in Schubladen gesteckt zu werden?
Die Innenministerin, Nancy Faeser, - oder wie ich sie nenne Ministerin für Staatssicherheit - ist gerade auf einem Feldzug gegen "rechts". Dabei belässt sie es nicht bei einem politischen Diskurs; sie will mit staatlichen Repressionsmaßnahmen denjenigen Grundrechte beschneiden oder entziehen, die sie als "rechts" identifiziert hat. Dabei bleib alles vage, alles unbestimmt. "Rechts" ist derjenige, über den behauptet wird, er sei "rechts".
Unterdrückung mittels unbestimmter Rechtsbegriffe ohne jegliche Begründungsschärfe. Exakt das, was bei Cororna funktioniert hat (positiver PCR-Test Infektion, asymptomatisch Infizierte, Herdenimmunität, Überlastung des Gesundheitssystems, Inzidenzen usw.) wird jetzt auf den Begriff "rechts" ausgedehnt.
Das Perfide:
Es wird ein Etikett aufgeklebt und dann nur noch das Etikett bekämpft und gar nicht mehr nachgefragt, ob das, was auf dem Etikett steht, überhaupt stimmt. Und wenn eine Justiz nur noch danach fragt, wer das Etikett aufgeklebt hat, und nicht mehr prüft, ob stimmt, was drauf steht, dann sind wir in der Totalität angekommen.
So wie ich als Anwalt verlange, nachzuprüfen, ob die Behauptungen der Politik in Bezug auf die Corona-Etiketten stimmen oder gestimmt haben, so verlange ich dies jetzt auch bei der Rechts-Etikettierung.
Was ist die Definition für "rechts außen"? Auf der Seite der Friedrich-Ebert-Stiftung findet sich zur Buchbesprechung des Buches des umstrittenen Soziologen Matthias Quent "Deutschland - Rechts Aussen" immerhin eine Konkretisierung:
"Einstellungen, die man als rechts außen oder rechtsradikal bezeichnen kann, umfassen rassistische, chauvinistische, sexistische, autoritäre sowie anti-demokratische Merkmale."
Quelle:
https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz/buch-essenz-quent
Damit hat man jedenfalls einmal einen Ankerpunkt, um eine solche Behauptung über andere aufzustellen.
Chauvinismus = aggressiv übersteigerter Nationalismus militaristischer Prägung = dazu fallen mit aktuell Spitzenpolitiker der FDP, der Grünen, der CDU/CSU und der SPD ein
Autoritär und Antidemokratisch - ich komme sofort auf den Namen Nancy Faeser
Sexismus = bezeichnet die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Wie viele Bundeskanzlerinnen hat die SPD in ihrer fast 180jährigen Geschichte eigentlich gestellt?
Rassismus - laut Bundeszentrale für politische Bildung: Wer rassistisch denkt, beachtet nicht die Persönlichkeit des einzelnen Menschen. Ich empfehle hierzu das Buch "Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen".
Wer oder was ist also "rechts aussen"? Müssen verschiedene Merkmale zusammenkommen? Reicht ein Merkmal aus, wenn es besonders ausgeprägt ist? Reicht bereits ein einfaches Merkmal aus?
Wenn man mal ganz genau hinschaut, dann treffen fast alle Merkmale auf die aktuelle Regierung und ihre Vorgängerin zu. Da schleicht sich der Verdacht ein, dass die Bezeichnung Dritter als "rechts" eigentlich nur eine Projektion für eigene Handlungsweisen ist. Es geht nicht darum, die Welt besser zu machen, es geht darum die eigenen Taten zu verschleiern.
Es ist unsere Aufgabe, diese Machtergreifung über die Umdefinition der Begriffe zu verhindern. Mit unserem Grundgesetz darf man keinen Krieg vom Zaun brechen; das Grundgesetz zu ändern wäre zu offensichtlich; also muss man die Grund- und Menschenreche umdefinieren,
Dem stelle ich mich mit meiner Klage gegen das Schweizer Online-Magazin "Republik" entgegen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Warum wehre ich mich, sollten wir alle uns dagegen wehren, in Schubladen gesteckt zu werden?
Die Innenministerin, Nancy Faeser, - oder wie ich sie nenne Ministerin für Staatssicherheit - ist gerade auf einem Feldzug gegen "rechts". Dabei belässt sie es nicht bei einem politischen Diskurs; sie will mit staatlichen Repressionsmaßnahmen denjenigen Grundrechte beschneiden oder entziehen, die sie als "rechts" identifiziert hat. Dabei bleib alles vage, alles unbestimmt. "Rechts" ist derjenige, über den behauptet wird, er sei "rechts".
Unterdrückung mittels unbestimmter Rechtsbegriffe ohne jegliche Begründungsschärfe. Exakt das, was bei Cororna funktioniert hat (positiver PCR-Test Infektion, asymptomatisch Infizierte, Herdenimmunität, Überlastung des Gesundheitssystems, Inzidenzen usw.) wird jetzt auf den Begriff "rechts" ausgedehnt.
Das Perfide:
Es wird ein Etikett aufgeklebt und dann nur noch das Etikett bekämpft und gar nicht mehr nachgefragt, ob das, was auf dem Etikett steht, überhaupt stimmt. Und wenn eine Justiz nur noch danach fragt, wer das Etikett aufgeklebt hat, und nicht mehr prüft, ob stimmt, was drauf steht, dann sind wir in der Totalität angekommen.
So wie ich als Anwalt verlange, nachzuprüfen, ob die Behauptungen der Politik in Bezug auf die Corona-Etiketten stimmen oder gestimmt haben, so verlange ich dies jetzt auch bei der Rechts-Etikettierung.
Was ist die Definition für "rechts außen"? Auf der Seite der Friedrich-Ebert-Stiftung findet sich zur Buchbesprechung des Buches des umstrittenen Soziologen Matthias Quent "Deutschland - Rechts Aussen" immerhin eine Konkretisierung:
"Einstellungen, die man als rechts außen oder rechtsradikal bezeichnen kann, umfassen rassistische, chauvinistische, sexistische, autoritäre sowie anti-demokratische Merkmale."
Quelle:
https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz/buch-essenz-quent
Damit hat man jedenfalls einmal einen Ankerpunkt, um eine solche Behauptung über andere aufzustellen.
Chauvinismus = aggressiv übersteigerter Nationalismus militaristischer Prägung = dazu fallen mit aktuell Spitzenpolitiker der FDP, der Grünen, der CDU/CSU und der SPD ein
Autoritär und Antidemokratisch - ich komme sofort auf den Namen Nancy Faeser
Sexismus = bezeichnet die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts - Wie viele Bundeskanzlerinnen hat die SPD in ihrer fast 180jährigen Geschichte eigentlich gestellt?
Rassismus - laut Bundeszentrale für politische Bildung: Wer rassistisch denkt, beachtet nicht die Persönlichkeit des einzelnen Menschen. Ich empfehle hierzu das Buch "Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen".
Wer oder was ist also "rechts aussen"? Müssen verschiedene Merkmale zusammenkommen? Reicht ein Merkmal aus, wenn es besonders ausgeprägt ist? Reicht bereits ein einfaches Merkmal aus?
Wenn man mal ganz genau hinschaut, dann treffen fast alle Merkmale auf die aktuelle Regierung und ihre Vorgängerin zu. Da schleicht sich der Verdacht ein, dass die Bezeichnung Dritter als "rechts" eigentlich nur eine Projektion für eigene Handlungsweisen ist. Es geht nicht darum, die Welt besser zu machen, es geht darum die eigenen Taten zu verschleiern.
Es ist unsere Aufgabe, diese Machtergreifung über die Umdefinition der Begriffe zu verhindern. Mit unserem Grundgesetz darf man keinen Krieg vom Zaun brechen; das Grundgesetz zu ändern wäre zu offensichtlich; also muss man die Grund- und Menschenreche umdefinieren,
Dem stelle ich mich mit meiner Klage gegen das Schweizer Online-Magazin "Republik" entgegen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
www.fes.de
Buchessenz: Deutschland rechts außen
Matthias Quent erklärt in seinem Buch, warum Rechtsradikalismus so erfolgreich ist und wie man ihn bekämpfen kann.
Klartext: Jetzt spricht der Mann, der bei einer "gegen Rechts" Demo nich...
https://youtube.com/watch?v=ODvyiVDwYSo&si=tRIZZ_Htkgk8gfyT
https://youtube.com/watch?v=ODvyiVDwYSo&si=tRIZZ_Htkgk8gfyT
YouTube
Klartext: Jetzt spricht der Mann, der bei einer "gegen Rechts" Demo nicht sprechen durfte!
Bei einem "offenen Mikrofon" auf einer "Demonstration gegen Rechts" in Viersen / Süchteln am 02. März 2024, wurde einem mutigen Mann das Mikrofon weggenommen...
Der Komiker Florian Schröder, der auch die Gelegenheit hatte auf einer Querdenken-Bühne zu sprechen- behauptet allen Erntes, dass Demonstrationen nicht verboten waren oder auf maßnahmenkritischen Demonstrationen überwiegend Extremisten waren. Von Polizeigewalt will er gar nichts mitbekommen haben.
Und da fragt sich noch einer, warum die Comedy-Formate alle regierungstreu waren?
Quelle:
https://x.com/AronMorhoff/status/1765062314011582624?t=bBUWe-eqWGq3aZo8O4ORcA&s=09
Und da fragt sich noch einer, warum die Comedy-Formate alle regierungstreu waren?
Quelle:
https://x.com/AronMorhoff/status/1765062314011582624?t=bBUWe-eqWGq3aZo8O4ORcA&s=09
X (formerly Twitter)
Aron Morhoff (@AronMorhoff) on X
Hallo @Schroeder_Live - da ich Ihnen bedingungslos zustimme, habe ich nochmal zusammengetragen, wie sehr während der Coronademos nicht niedergeknüppelt wurde.
Sie haben Recht. Liebe Grüße, Aron Morhoff.
Ach, nur als Anmerkung:
In der psychologischen Kriegführung…
Sie haben Recht. Liebe Grüße, Aron Morhoff.
Ach, nur als Anmerkung:
In der psychologischen Kriegführung…
💥Falsch durch Halbwahrheiten💥
Das Framing geht weiter. Journalistische Qualität bleibt auf der Strecke. Das Ziel: Viele Klicks - auch wenn die Wahrheit dagegen steht.
Quelle:
https://tinyurl.com/BALLWEG-Framing1
Aber der Reihe nach.
Die Überschrift suggeriert, Michael Ballweg sei wegen Betruges angeklagt.
Das ist falsch.
Die Anklage lautet auf versuchten Betrug. Das liegt daran, dass es zum einen keinen Geschädigten gibt und zum anderen der größte Betrag Michael Ballweg ohnehin zur freien Verwendung geschenkt worden ist. Tatsächlich hat er keinen einzigen Cent für sich privat verwendet.
Die "erneuerte Anklageschrift" ist die alte Anklageschrift. Nur reduziert um die Teile, die Landgericht und Oberlandesgericht bereits nicht zugelassen haben.
Der News-Wert ist also gering. Tatsächlich wollte das Landgericht auch schon die Klage wegen versuchten Betruges nicht zulassen. Das Oberlandesgericht hat - ohne auch nur ein Wort der Begründung - der Beschwerde der Staatsanwaltschaft stattgegeben. Dabei lediglich auf den eigenen Haftbefehl vom 14. November 2022 verwiesen. Das war bereits deshalb merkwürdig, weil zum damaligen Zeitpunkt viele Informationen noch gar nicht vorlagen, unter anderem war der Steuerberater am 14. November noch gar nicht befragt.
Das Landgericht hatte die Anklage wegen versuchten Betruges - auch - wegen der Erkenntnisse aus dem Zeitraum ab dem 14. November - nicht zugelassen.
Soweit Steuerhinterziehung angeklagt ist, ist der Vorwurf, dass Michael Ballweg aus dem Gefängnis heraus seine Steuererklärungen zu spät abgegeben haben soll. Völlig absurd.
Die Verteidigung geht also mit großem Optimismus in die Hauptverhandlung.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Weitere Informationen:
https://teleg.eu/querdenken711
Richtigstellung - Das Buch zum Fall:
https://teleg.eu/RA_Ludwig/8580
Das Framing geht weiter. Journalistische Qualität bleibt auf der Strecke. Das Ziel: Viele Klicks - auch wenn die Wahrheit dagegen steht.
Quelle:
https://tinyurl.com/BALLWEG-Framing1
Aber der Reihe nach.
Die Überschrift suggeriert, Michael Ballweg sei wegen Betruges angeklagt.
Das ist falsch.
Die Anklage lautet auf versuchten Betrug. Das liegt daran, dass es zum einen keinen Geschädigten gibt und zum anderen der größte Betrag Michael Ballweg ohnehin zur freien Verwendung geschenkt worden ist. Tatsächlich hat er keinen einzigen Cent für sich privat verwendet.
Die "erneuerte Anklageschrift" ist die alte Anklageschrift. Nur reduziert um die Teile, die Landgericht und Oberlandesgericht bereits nicht zugelassen haben.
Der News-Wert ist also gering. Tatsächlich wollte das Landgericht auch schon die Klage wegen versuchten Betruges nicht zulassen. Das Oberlandesgericht hat - ohne auch nur ein Wort der Begründung - der Beschwerde der Staatsanwaltschaft stattgegeben. Dabei lediglich auf den eigenen Haftbefehl vom 14. November 2022 verwiesen. Das war bereits deshalb merkwürdig, weil zum damaligen Zeitpunkt viele Informationen noch gar nicht vorlagen, unter anderem war der Steuerberater am 14. November noch gar nicht befragt.
Das Landgericht hatte die Anklage wegen versuchten Betruges - auch - wegen der Erkenntnisse aus dem Zeitraum ab dem 14. November - nicht zugelassen.
Soweit Steuerhinterziehung angeklagt ist, ist der Vorwurf, dass Michael Ballweg aus dem Gefängnis heraus seine Steuererklärungen zu spät abgegeben haben soll. Völlig absurd.
Die Verteidigung geht also mit großem Optimismus in die Hauptverhandlung.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Weitere Informationen:
https://teleg.eu/querdenken711
Richtigstellung - Das Buch zum Fall:
https://teleg.eu/RA_Ludwig/8580
💥Amtsgericht Nürnberg!💥
Aktuell Bußgeldverfahren gegen Michael Ballweg. Außer Presse und mir niemand da.
Trotzdem 6 Justizmitarbeiter da, die den "Querdenker-Auflauf" kontrollieren wollen.
Es kommt gleich zur Eskalation, als ich die Justizsperre fotografieren will. Ein Justizwachtmeister will mich daran hindern. Ohne Presseausweis sei ich keine Presse.
Habe vorsorglich Strafanzeige wegen Nötigung gestellt.
Mal schauen, wie es weiter geht.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Aktuell Bußgeldverfahren gegen Michael Ballweg. Außer Presse und mir niemand da.
Trotzdem 6 Justizmitarbeiter da, die den "Querdenker-Auflauf" kontrollieren wollen.
Es kommt gleich zur Eskalation, als ich die Justizsperre fotografieren will. Ein Justizwachtmeister will mich daran hindern. Ohne Presseausweis sei ich keine Presse.
Habe vorsorglich Strafanzeige wegen Nötigung gestellt.
Mal schauen, wie es weiter geht.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
💥Natürlich Verurteilung💥
Im heutigen Maskenverfahren in Nürnberg ist eine Geldbuße gegen Michael Ballweg bestätigt worden.
Die Proberichterin wirkte eher wie ein Roboter und nicht wie ein Mensch.
Nach ihrer Meinung ist Ungehorsam zu bestrafen Egal wie sinnvoll der Gehorsam oder wie unsinnig die von einer Verordnung geforderte Maßnahme auch ist.
Es ist müßig über Tiefpunkte der Justiz in Deutschland zu schwadronieren. Solange die Karriere der Richterin von den "richtigen" Ergebnissen und nicht von der Anwendung von Recht (nicht Gesetz) abhängt, wird es keine Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung geben.
Ich vergleiche dieses richterliche Handeln immer mit der Bestrafung der Homosexualität nach § 175 StGB . Bis in die 90er Jahre war Homosexualität unter Männern als "widernatürliche Unzucht" strafbar.
Was würden die Richter, die noch immer Menschen wegen "Maskendelikten" auf Demos entgegen jeglicher wissenschaftlicher Einigkeit verurteilen, damals mit homosexuellen Männern gemacht haben? Wir brauchen Menschen mit einem Grundrechtekompass als Richter und keine Subsumtionsmaschinen.
Wenn selbst das RKI einen Nutzen von Masken im Außenbereich nicht (mehr) sieht, und das Tragen von FFP2-Masken unter den Vorbehalt für "die individuelle gesundheitliche Eignung" stellt, dann ist offensichtlich, dass die Regelungen in den Verordnungen nicht nur rechts-, sondern auch verfassungswidrig waren.
Quelle:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Masken.html
Nun gab es vorliegend sogar ein Maskenattest, das aus Sicht der Richterin aber nicht die hohen Anforderungen an ein bayerisches Maskenattest erfüllt habe. In Bayern durften demnach nur Menschen demonstrieren, die entweder problemlos Masken tragen konnten - oder - ein Attest vorweisen konnten, dass formalen Kriterien entsprach. Auf die Gesundheitsgefahr kam es nicht einmal an. Eine eindeutige Diskriminierung also. Machtdemonstration auf barbarische (= Autokorrektur für bajuwarische) Art.
Auch hier werden wir durch die Instanzen gehen. Es kann nicht sein, dass man Menschen zunächst mit falschen Behauptungen quält und ihnen - nachdem die Falschheit der Maßnahme erwiesen ist - Ungehorsam vorwirft.
Ein solches System darf sich nicht durchsetzen.
Unter anderem sollten wir gemeinsam dafür sorgen, dass die CSU, die derartiges totalitäres Gebahren in Bayern zu verantworten hat, bei der nächsten Bundestagswahl die 5 Prozent nicht mehr erreicht. Der erste Schritt ist, den politischen Einfluß dieser Antidemokraten immer weiter zurück zu drängen. Wenn das erreicht ist, sind Justiz, Schulen, Medien, Verwaltung zu demokratisieren und unabhängig zu machen. Dann bestehen die Voraussetzungen, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen und die Opfer zu entschädigen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Im heutigen Maskenverfahren in Nürnberg ist eine Geldbuße gegen Michael Ballweg bestätigt worden.
Die Proberichterin wirkte eher wie ein Roboter und nicht wie ein Mensch.
Nach ihrer Meinung ist Ungehorsam zu bestrafen Egal wie sinnvoll der Gehorsam oder wie unsinnig die von einer Verordnung geforderte Maßnahme auch ist.
Es ist müßig über Tiefpunkte der Justiz in Deutschland zu schwadronieren. Solange die Karriere der Richterin von den "richtigen" Ergebnissen und nicht von der Anwendung von Recht (nicht Gesetz) abhängt, wird es keine Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung geben.
Ich vergleiche dieses richterliche Handeln immer mit der Bestrafung der Homosexualität nach § 175 StGB . Bis in die 90er Jahre war Homosexualität unter Männern als "widernatürliche Unzucht" strafbar.
Was würden die Richter, die noch immer Menschen wegen "Maskendelikten" auf Demos entgegen jeglicher wissenschaftlicher Einigkeit verurteilen, damals mit homosexuellen Männern gemacht haben? Wir brauchen Menschen mit einem Grundrechtekompass als Richter und keine Subsumtionsmaschinen.
Wenn selbst das RKI einen Nutzen von Masken im Außenbereich nicht (mehr) sieht, und das Tragen von FFP2-Masken unter den Vorbehalt für "die individuelle gesundheitliche Eignung" stellt, dann ist offensichtlich, dass die Regelungen in den Verordnungen nicht nur rechts-, sondern auch verfassungswidrig waren.
Quelle:
https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Masken.html
Nun gab es vorliegend sogar ein Maskenattest, das aus Sicht der Richterin aber nicht die hohen Anforderungen an ein bayerisches Maskenattest erfüllt habe. In Bayern durften demnach nur Menschen demonstrieren, die entweder problemlos Masken tragen konnten - oder - ein Attest vorweisen konnten, dass formalen Kriterien entsprach. Auf die Gesundheitsgefahr kam es nicht einmal an. Eine eindeutige Diskriminierung also. Machtdemonstration auf barbarische (= Autokorrektur für bajuwarische) Art.
Auch hier werden wir durch die Instanzen gehen. Es kann nicht sein, dass man Menschen zunächst mit falschen Behauptungen quält und ihnen - nachdem die Falschheit der Maßnahme erwiesen ist - Ungehorsam vorwirft.
Ein solches System darf sich nicht durchsetzen.
Unter anderem sollten wir gemeinsam dafür sorgen, dass die CSU, die derartiges totalitäres Gebahren in Bayern zu verantworten hat, bei der nächsten Bundestagswahl die 5 Prozent nicht mehr erreicht. Der erste Schritt ist, den politischen Einfluß dieser Antidemokraten immer weiter zurück zu drängen. Wenn das erreicht ist, sind Justiz, Schulen, Medien, Verwaltung zu demokratisieren und unabhängig zu machen. Dann bestehen die Voraussetzungen, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen und die Opfer zu entschädigen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
💥Erste Rückmeldung vom Berliner Landgericht💥
Wir haben meinen Antrag, dem Schweizer Online-Magazin Republik zu untersagen, dass ich "rechts außen" politisiere, zunächst direkt in der "Höhle des Löwens" gestellt: vor dem Landgericht Berlin.
Berlin deshalb, weil dort unsere Ministerin für Staatssicherheit ihren Sitz hat und Menschen, die sie als "rechts" empfindet mit massiven Grundrechtsbeschränkungen belasten will.
Hier nun der erste völlig verstörende Hinweis der zuständigen Kammer:
"Die Aussage, der Antragsteller sowie Herr Zanetti politisierten
„rechts bis rechts außen“ ist eine mangels eindeutiger, trennscharfer und endgültiger Definition der Begriffe „rechts“ sowie „rechtsaußen“ nicht dem Beweis zugängliche Äußerung.
Die Ausführungen des Antragstellers zum Thema „Rechtsextremismus“ verhelfen insofern nicht weiter, als
ein rechtsextremes Politisieren des Antragstellers - auch nicht mittelbar - mitgeteilt wird.
Die hinreichenden Anknüpfungstatsachen dürften hinsichtlich des sich selbst als „Querdenkeranwalt“ bezeichnenden Antragstellers mit dessen allgemeinem gesellschaftspolitischen Engage-
ment im Rahmen des Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen i.G. (ZAAVV) gegeben sein."
Also:
1. Die Bezeichnung als "rechts außen" ist eine Meinung, die - da weder trennscharf noch endgültig definierbar - frei verwendbar ist. D.h. ich darf jeden völlig willkürlich als "rechts außen" bezeichnen.
2. "Rechts außen" ist nicht dasselbe wie "rechtsextrem". Zwar kann man "rechts" und "rechts außen" nicht trennscharf definieren, es ist aber dennoch abgrenzbar von "rechtsextrem". Bezeichne Ich also jemanden als "rechts außen", dann meine ich damit nicht die Definition des Dudens: "politisch zur extremen Rechten gehörend".
3. Aber - obwohl alles nur eine Meinung ist und die sprachliche Definition des Dudens keinerlei Bedeutung hat - gibt es dennoch "Anknüpfungstatsachen" dadurch, dass ich mich als Querdenker bezeichne und das ZAAVV gegründet habe.
Kommentar
Der Verfassungsschutz hat für Querdenker den Begriff "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" erfunden, weil man es gerade nicht dem Bereich "rechts" zuordnen konnte. Diese Differenzierung scheint beim Landgericht der Hauptstadt noch nicht angekommen zu sein. Die Gründung eines Zentrums, das sich explizit auf individuelle Grund- und Menschenrechte bezieht, das die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des Grundgesetzes fordert, ist im Deutschland des Jahres 2024 eine Anknüpfungstatsache für "rechts außen".
Ich wollte Antworten - jetzt habe ich sie:
Niemand, der in Deutschland Regierungshandeln kritisiert, darf sich noch sicher fühlen!
Wir haben eine historische Aufgabe vor uns.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Wir haben meinen Antrag, dem Schweizer Online-Magazin Republik zu untersagen, dass ich "rechts außen" politisiere, zunächst direkt in der "Höhle des Löwens" gestellt: vor dem Landgericht Berlin.
Berlin deshalb, weil dort unsere Ministerin für Staatssicherheit ihren Sitz hat und Menschen, die sie als "rechts" empfindet mit massiven Grundrechtsbeschränkungen belasten will.
Hier nun der erste völlig verstörende Hinweis der zuständigen Kammer:
"Die Aussage, der Antragsteller sowie Herr Zanetti politisierten
„rechts bis rechts außen“ ist eine mangels eindeutiger, trennscharfer und endgültiger Definition der Begriffe „rechts“ sowie „rechtsaußen“ nicht dem Beweis zugängliche Äußerung.
Die Ausführungen des Antragstellers zum Thema „Rechtsextremismus“ verhelfen insofern nicht weiter, als
ein rechtsextremes Politisieren des Antragstellers - auch nicht mittelbar - mitgeteilt wird.
Die hinreichenden Anknüpfungstatsachen dürften hinsichtlich des sich selbst als „Querdenkeranwalt“ bezeichnenden Antragstellers mit dessen allgemeinem gesellschaftspolitischen Engage-
ment im Rahmen des Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen i.G. (ZAAVV) gegeben sein."
Also:
1. Die Bezeichnung als "rechts außen" ist eine Meinung, die - da weder trennscharf noch endgültig definierbar - frei verwendbar ist. D.h. ich darf jeden völlig willkürlich als "rechts außen" bezeichnen.
2. "Rechts außen" ist nicht dasselbe wie "rechtsextrem". Zwar kann man "rechts" und "rechts außen" nicht trennscharf definieren, es ist aber dennoch abgrenzbar von "rechtsextrem". Bezeichne Ich also jemanden als "rechts außen", dann meine ich damit nicht die Definition des Dudens: "politisch zur extremen Rechten gehörend".
3. Aber - obwohl alles nur eine Meinung ist und die sprachliche Definition des Dudens keinerlei Bedeutung hat - gibt es dennoch "Anknüpfungstatsachen" dadurch, dass ich mich als Querdenker bezeichne und das ZAAVV gegründet habe.
Kommentar
Der Verfassungsschutz hat für Querdenker den Begriff "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" erfunden, weil man es gerade nicht dem Bereich "rechts" zuordnen konnte. Diese Differenzierung scheint beim Landgericht der Hauptstadt noch nicht angekommen zu sein. Die Gründung eines Zentrums, das sich explizit auf individuelle Grund- und Menschenrechte bezieht, das die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des Grundgesetzes fordert, ist im Deutschland des Jahres 2024 eine Anknüpfungstatsache für "rechts außen".
Ich wollte Antworten - jetzt habe ich sie:
Niemand, der in Deutschland Regierungshandeln kritisiert, darf sich noch sicher fühlen!
Wir haben eine historische Aufgabe vor uns.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Ich bin, wie so viele, müde, bestimmte Dinge zu diskutieren. Es geht im Moment nicht, denn man spürt, dass viele Menschen einander nur belauern, um herauszufinden, ob das Gegenüber noch dazugehört oder schon eine/einer von denen ist.
Ich will aber nirgendwo hingehören, ich will anwesend sein und andere anwesend sein lassen können. Wehret den Anfängen meint genau das – gegen die Verengung der Gesellschaft etwas zu tun.
Nicht neue Feindbilder aufzustellen.“
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-aufarbeitung-und-die-ausgrenzung-andersdenkender-wie-entsteht-radikalitaet-li.2191422
t.me/Rosenbusch
Ich will aber nirgendwo hingehören, ich will anwesend sein und andere anwesend sein lassen können. Wehret den Anfängen meint genau das – gegen die Verengung der Gesellschaft etwas zu tun.
Nicht neue Feindbilder aufzustellen.“
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-aufarbeitung-und-die-ausgrenzung-andersdenkender-wie-entsteht-radikalitaet-li.2191422
t.me/Rosenbusch
💥Diese Podcast-Folge müsste jeder Richter hören💥
Wer sich die Äußerungen des Immunologen Prof. Andreas Radbruch anhört, wird seine Meinung zu den politischen Maßnahmen verändern müssen.
Quelle:
https://cicero.podigee.io/107-neue-episode
Es lässt sich weder bestreiten, dass die Politik es hätte besser wissen können noch, dass nicht nur unverhältnismäßig, sondern grundlos in die Grundrechte eingegriffen worden ist
Prof. Radbruch ist ein Befürworter der mRNA-Therapie und von deren positiver Wirkung überzeugt.
Er ist aber genauso ein entschiedener Kritiker der gesellschaftlichen Reaktion auf die sogenannte SARS-CoV-2-Pandemie. Insbesondere steht er für eine evidenzbasierte Wissenschaft.
Hier einige der Hauptaussagen:
Geimpfte sind vor schwerer Krankheit und vor Tod weitestgehend geschützt. Fast alle. Nur die Erwartung vieler, dass es auch vor Ansteckung schützt, das hat sich nicht gezeigt.
Und der Schutz vor Ansteckung, dass der nicht da ist, das war für die eigentlichen Experten auch von Anfang an eher unwahrscheinlich. Es wäre sehr überraschend gewesen, wenn das so gekommen wäre.
Das ist jetzt meine persönliche Sicht der Dinge, man wollte im Prinzip die Bürger dazu bringen, dass sie Maßnahmen tolerieren, wie irgendwelche Formen von Lockdowns oder Einschränkungen oder Schulschließungen, in dem man ihnen gesagt hat, jede neue Variante ist eine neue Gefahr.
Die Politik hat sich, das war mein Eindruck, Berater gesucht, die ihr genehm waren, unabhängig von deren Standing in der internationalen Wissenschaft.
Kommentar
Nach diesen Äußerungen kann eigentlich kein seriöser Richter in Deutschland mehr Bußgelder oder Strafen aufgrund von Ungehorsam gegen staatliche Maßnahmen verhängen. Es gab jederzeit ausreichend Expertise, von den unverhältnismäßigen und damit rechtswidrigen Freiheitseingriffen abzusehen.
Maßnahmen folgten nie einer wissenschaftlichen Erkenntnis, sondern immer politischen Machtansprüchen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Wer sich die Äußerungen des Immunologen Prof. Andreas Radbruch anhört, wird seine Meinung zu den politischen Maßnahmen verändern müssen.
Quelle:
https://cicero.podigee.io/107-neue-episode
Es lässt sich weder bestreiten, dass die Politik es hätte besser wissen können noch, dass nicht nur unverhältnismäßig, sondern grundlos in die Grundrechte eingegriffen worden ist
Prof. Radbruch ist ein Befürworter der mRNA-Therapie und von deren positiver Wirkung überzeugt.
Er ist aber genauso ein entschiedener Kritiker der gesellschaftlichen Reaktion auf die sogenannte SARS-CoV-2-Pandemie. Insbesondere steht er für eine evidenzbasierte Wissenschaft.
Hier einige der Hauptaussagen:
Geimpfte sind vor schwerer Krankheit und vor Tod weitestgehend geschützt. Fast alle. Nur die Erwartung vieler, dass es auch vor Ansteckung schützt, das hat sich nicht gezeigt.
Und der Schutz vor Ansteckung, dass der nicht da ist, das war für die eigentlichen Experten auch von Anfang an eher unwahrscheinlich. Es wäre sehr überraschend gewesen, wenn das so gekommen wäre.
Das ist jetzt meine persönliche Sicht der Dinge, man wollte im Prinzip die Bürger dazu bringen, dass sie Maßnahmen tolerieren, wie irgendwelche Formen von Lockdowns oder Einschränkungen oder Schulschließungen, in dem man ihnen gesagt hat, jede neue Variante ist eine neue Gefahr.
Die Politik hat sich, das war mein Eindruck, Berater gesucht, die ihr genehm waren, unabhängig von deren Standing in der internationalen Wissenschaft.
Kommentar
Nach diesen Äußerungen kann eigentlich kein seriöser Richter in Deutschland mehr Bußgelder oder Strafen aufgrund von Ungehorsam gegen staatliche Maßnahmen verhängen. Es gab jederzeit ausreichend Expertise, von den unverhältnismäßigen und damit rechtswidrigen Freiheitseingriffen abzusehen.
Maßnahmen folgten nie einer wissenschaftlichen Erkenntnis, sondern immer politischen Machtansprüchen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Cicero Podcasts
Andreas Radbruch im Interview mit Axel Meyer – „Die Bevölkerung wurde durch Angstszenarien diszipliniert"
Der deutsche Immunologe und inzwischen emeritierte Professor für Experimentelle Rheumatologie an der Berliner Charité Andreas Radbruch und Evolutionsbiologe Axel Meyer werfen gemeinsam einen wissenschaftlichen Blick auf die zurückliegende Corona-Pandemie.…
💥Wer den Sumpf trocken legen will...💥
...darf nicht die Frösche fragen.
Der SPIEGEL will Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und befragt (fast) ausschließlich deren Befürworter oder Verantwortliche.
Ein seltsames Gebahren.
Wäre man an Aufarbeitung interessiert, würde man wenigstens jetzt die kritischen Stimmen zu Wort kommen lassen.
Einzig Jan-Josef Liefers darf sich ein wenig kritisch äußern und dabei auch den SPIEGEL kritisieren.
Quelle:
https://archive.is/NvEQ5
Zumeist soll die Lösung sein, beim nächsten Mal noch schneller, noch härter, noch zensurfreudiger zu agieren.
Lernen können wir nur, wenn wir den Opfern der Maßnahmen eine Stimme geben und sie als die Menschen betrachten, deren Freiheitsrechte zuerst geschützt werden müssen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
...darf nicht die Frösche fragen.
Der SPIEGEL will Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und befragt (fast) ausschließlich deren Befürworter oder Verantwortliche.
Ein seltsames Gebahren.
Wäre man an Aufarbeitung interessiert, würde man wenigstens jetzt die kritischen Stimmen zu Wort kommen lassen.
Einzig Jan-Josef Liefers darf sich ein wenig kritisch äußern und dabei auch den SPIEGEL kritisieren.
Quelle:
https://archive.is/NvEQ5
Zumeist soll die Lösung sein, beim nächsten Mal noch schneller, noch härter, noch zensurfreudiger zu agieren.
Lernen können wir nur, wenn wir den Opfern der Maßnahmen eine Stimme geben und sie als die Menschen betrachten, deren Freiheitsrechte zuerst geschützt werden müssen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
💥Völlig üblicher Vorgang💥
Gerichtspräsidenten werden nach Parteibuch und politischer Loyalität ausgesucht.
In NRW tritt dieses "Standardverfahren" jetzt offen zu Tage.
Quelle:
https://www.ksta.de/politik/nrw-politik/peter-limbach-neues-dokument-bringt-justizminister-in-bredouille-752865
Mauscheleien, Absprachen, gegenseitige Treueschwüre und Karriereversprechen.
Dieses Land ist korrupt durch und durch.
Die wichtigste Aussage in dem Artikel?
Ein konkurrierender Richter um den Posten des Präsidenten des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts wurde "nach einem persönlichen Gespräch zur Rücknahme der Bewerbung gedrängt" und ihm wurde "eine entsprechende Kompensation für den Verzicht in Aussicht gestellt".
Das klingt eher nach Mafia als nach demokratischer, transparenter Bestenauslese.
Wen wundert es da noch, dass unsere Justiz gerade so aufgestellt ist, wie es der jüdische Rechtsanwalt Ernst Fraenkel in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts in seinem Buch "Der Doppelstaat" beschrieben hat? Fast allen aktuellen Richterinnen und Richtern geht es um Karriere und politisch richtige Entscheidungen und nicht um Recht und schon gar nicht um Gerechtigkeit.
Wir haben einen Marathon vor uns.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
(Heute denke ich an die wenigen aufrichtigen Richter - insbesondere Christian Dettmar)
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Gerichtspräsidenten werden nach Parteibuch und politischer Loyalität ausgesucht.
In NRW tritt dieses "Standardverfahren" jetzt offen zu Tage.
Quelle:
https://www.ksta.de/politik/nrw-politik/peter-limbach-neues-dokument-bringt-justizminister-in-bredouille-752865
Mauscheleien, Absprachen, gegenseitige Treueschwüre und Karriereversprechen.
Dieses Land ist korrupt durch und durch.
Die wichtigste Aussage in dem Artikel?
Ein konkurrierender Richter um den Posten des Präsidenten des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts wurde "nach einem persönlichen Gespräch zur Rücknahme der Bewerbung gedrängt" und ihm wurde "eine entsprechende Kompensation für den Verzicht in Aussicht gestellt".
Das klingt eher nach Mafia als nach demokratischer, transparenter Bestenauslese.
Wen wundert es da noch, dass unsere Justiz gerade so aufgestellt ist, wie es der jüdische Rechtsanwalt Ernst Fraenkel in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts in seinem Buch "Der Doppelstaat" beschrieben hat? Fast allen aktuellen Richterinnen und Richtern geht es um Karriere und politisch richtige Entscheidungen und nicht um Recht und schon gar nicht um Gerechtigkeit.
Wir haben einen Marathon vor uns.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
(Heute denke ich an die wenigen aufrichtigen Richter - insbesondere Christian Dettmar)
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Kölner Stadt-Anzeiger
Peter Limbach: Neues Dokument bringt Justizminister in Bredouille
Limbach-Affäre: Eidesstattliche Versicherung eines Mitbewerbers um den hohen Justiz-Posten bringt neue Details zu dem umstrittenen Besetzungsvorgang.
💥Buchlesung mit Ralf Ludwig💥
Wir laden herzlich ein! Inhalt des Buches "Richtigstellung" sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat steht.
👉 Hier kannst du mehr zum Buch erfahren:
http://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/richtigstellung/
Wir bitten um Anmeldung an: [email protected]
Bis dann!
Wir laden herzlich ein! Inhalt des Buches "Richtigstellung" sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat steht.
👉 Hier kannst du mehr zum Buch erfahren:
http://www.kanzlei-ralf-ludwig.de/richtigstellung/
Wir bitten um Anmeldung an: [email protected]
Bis dann!
💥Warum Klage ich gegen ein Online-Magazin?💥
Um zu verstehen, warum ich mich gegen eine haltlose politische Einordnung wehre, möchte ich den Blick nach Brandenburg richten.
Die dortige Koalition aus SPD, CDU und Grünen will das Verfassungsschutzgesetz ändern:
"Bisher kann der Verfassungsschutz die Geldströme von Extremisten nur dann verfolgen, wenn einer Gruppierung ein Gewaltbezug nachgewiesen werden kann oder "zu Hass und Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung" aufgerufen wird. In Zukunft soll in Brandenburg ausschlaggebend sein, ob die freiheitlich demokratische Grundordnung bedroht sein könnte, beispielsweise durch Fehlinformationen, kämpferisch aggressives Verhalten oder Einschüchterung."
Quelle:
https://archive.is/Lc9O2
Der Landesverfassungsschutz wird zum Wahrheitsministerium.
Wer entscheidet, was "Fehlinformationen" sind? Und wer entscheidet, welche Maßnahmen aufgrund der "Fehlinformationen" getroffen werden?
Werde ich jetzt durchleuchtet, wenn ich die Auffassung vertrete, dass eine mRNA-Therapie nicht vor Übertragung schützt?
Darf ich die Auffassung vertreten, dass es zwei biologische Geschlechter gibt?
Darf ich öffentlich äußern, dass eine Taurus-Lieferung gleichbedeutend ist mit einem Kriegseintritt?
Die Kriminalisierung von Meinungen nimmt immer hysterische Züge an.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
(Heute denke ich an die wenigen aufrichtigen Richter - insbesondere Christian Dettmar)
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Um zu verstehen, warum ich mich gegen eine haltlose politische Einordnung wehre, möchte ich den Blick nach Brandenburg richten.
Die dortige Koalition aus SPD, CDU und Grünen will das Verfassungsschutzgesetz ändern:
"Bisher kann der Verfassungsschutz die Geldströme von Extremisten nur dann verfolgen, wenn einer Gruppierung ein Gewaltbezug nachgewiesen werden kann oder "zu Hass und Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung" aufgerufen wird. In Zukunft soll in Brandenburg ausschlaggebend sein, ob die freiheitlich demokratische Grundordnung bedroht sein könnte, beispielsweise durch Fehlinformationen, kämpferisch aggressives Verhalten oder Einschüchterung."
Quelle:
https://archive.is/Lc9O2
Der Landesverfassungsschutz wird zum Wahrheitsministerium.
Wer entscheidet, was "Fehlinformationen" sind? Und wer entscheidet, welche Maßnahmen aufgrund der "Fehlinformationen" getroffen werden?
Werde ich jetzt durchleuchtet, wenn ich die Auffassung vertrete, dass eine mRNA-Therapie nicht vor Übertragung schützt?
Darf ich die Auffassung vertreten, dass es zwei biologische Geschlechter gibt?
Darf ich öffentlich äußern, dass eine Taurus-Lieferung gleichbedeutend ist mit einem Kriegseintritt?
Die Kriminalisierung von Meinungen nimmt immer hysterische Züge an.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
(Heute denke ich an die wenigen aufrichtigen Richter - insbesondere Christian Dettmar)
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Aufgrund des Pandemievertrages befürchtet eine Gruppe afrikanischer Wissenschaftler, dass die Mitgliedstaaten der WHO bei künftigen Pandemien sogenannte Empfehlungen wie etwa die Durchsetzung von Impfpässen und Grenzschließungen umsetzen.
Die „Pan-African Epidemic and Pandemic Working Group“ argumentiert weiterhin, dass Lockdowns ein „klassenbasiertes und unwissenschaftliches Instrument“ wären.
https://www.dailymail.co.uk/health/article-13165443/Lockdowns-colonialist-African-scientists-pandemic-treaty.html
t.me/Rosenbusch
Die „Pan-African Epidemic and Pandemic Working Group“ argumentiert weiterhin, dass Lockdowns ein „klassenbasiertes und unwissenschaftliches Instrument“ wären.
https://www.dailymail.co.uk/health/article-13165443/Lockdowns-colonialist-African-scientists-pandemic-treaty.html
t.me/Rosenbusch
💥War es eine Biowaffe?💥
Wenn die Labortheorie wahrscheinlich ist, d.h. die Theorie, dass das SARS-CoV-2 aus einem mit amerikanischen Fördergeldern unterstützen Biolabor in Wuhan stammt, dann müssen wir auch über die Frage einer Biowaffe nachdenken.
Quelle:
https://www.infosperber.ch/wissenschaft/wenn-korrupte-wissenschaft-die-weltpolitik-bestimmt/
Für die Vereinten Nationen sind biologische Waffen „alle gezielt eingesetzten […] infektiösen Stoffe, die Krankheiten oder Tod bei Mensch, Tier oder Pflanzen verursachen“.
Die Labortheorie bedeutet zwar nicht zugleich einen vorsätzlichen Einsatz, wie Professor Wiesendanger aber ausführt wurden in diesem Fall "mit der Bekämpfung der Laborursprungshypothese gleichzeitig wertvolle Informationen unterdrückt, die wesentlich für eine wirksame und effiziente Reaktion auf die Pandemie gewesen wären".
Zugleich wäre klar, dass sich westliche Wissenschaftler, Militärs und Funktionäre an verbotenen Gain-of-funktion-Experimenten beteiligt hätten.
Viele Politiker fordern aktuell Aufklärung. Die Beantwortung dieser Frage gehört auch dazu.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Wenn die Labortheorie wahrscheinlich ist, d.h. die Theorie, dass das SARS-CoV-2 aus einem mit amerikanischen Fördergeldern unterstützen Biolabor in Wuhan stammt, dann müssen wir auch über die Frage einer Biowaffe nachdenken.
Quelle:
https://www.infosperber.ch/wissenschaft/wenn-korrupte-wissenschaft-die-weltpolitik-bestimmt/
Für die Vereinten Nationen sind biologische Waffen „alle gezielt eingesetzten […] infektiösen Stoffe, die Krankheiten oder Tod bei Mensch, Tier oder Pflanzen verursachen“.
Die Labortheorie bedeutet zwar nicht zugleich einen vorsätzlichen Einsatz, wie Professor Wiesendanger aber ausführt wurden in diesem Fall "mit der Bekämpfung der Laborursprungshypothese gleichzeitig wertvolle Informationen unterdrückt, die wesentlich für eine wirksame und effiziente Reaktion auf die Pandemie gewesen wären".
Zugleich wäre klar, dass sich westliche Wissenschaftler, Militärs und Funktionäre an verbotenen Gain-of-funktion-Experimenten beteiligt hätten.
Viele Politiker fordern aktuell Aufklärung. Die Beantwortung dieser Frage gehört auch dazu.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
infosperber
Wenn korrupte Wissenschaft die Weltpolitik bestimmt
Herkunft des Coronavirus: Freigeklagte Emails werfen ein schlechtes Licht auf Wissenschaftler.
💥Umfrage in Thüringen💥
Auch in Thüringen haben die Altparteien keine Mehrheit mehr. Niemand braucht sich wundern, warum die Täter jetzt plötzlich nach Aufklärung der Corona-Zeit rufen.
Denn spätestens nach dem 1. September wird es Aufarbeitung geben - aber unter anderen Vorzeichen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Auch in Thüringen haben die Altparteien keine Mehrheit mehr. Niemand braucht sich wundern, warum die Täter jetzt plötzlich nach Aufklärung der Corona-Zeit rufen.
Denn spätestens nach dem 1. September wird es Aufarbeitung geben - aber unter anderen Vorzeichen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
🚨 Wichtiger Termin: 3. August – Ein Tag für Demokratie und Freiheit in Berlin 🚨
Aufruf von Rechtsanwalt Ralf Ludwig - Am 3. August finden in Berlin zwei bedeutsame Ereignisse statt: Eine Großdemonstration für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung, gefolgt von einem Diskurscamp, das Raum für offenen Dialog über Demokratie und Mitbestimmung bietet. Dies ist ein Aufruf, gemeinsam für die Werte zu stehen, die uns allen wichtig sind.
Warum ist es wichtig?
Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen und restriktiven Maßnahmen ist es entscheidender denn je, für unsere Rechte und für eine lebendige, teilhabende Demokratie einzutreten.
🤝 Gemeinsam stark 🤝
Dieser Tag ist eine Gelegenheit, unsere Stimmen zu vereinen und zu zeigen, dass Macht und Vertrauen von den Bürgern ausgehen. Es ist ein Aufruf, aktiv zu werden, Präsenz zu zeigen und für unsere Freiheiten einzustehen.
📆 Wir sehen uns am 3. August in Berlin!
Video in hoher Qualität:
🎞 PeerTube | Odysee | Bitchute | YouTube 🎞
Aufruf von Rechtsanwalt Ralf Ludwig - Am 3. August finden in Berlin zwei bedeutsame Ereignisse statt: Eine Großdemonstration für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung, gefolgt von einem Diskurscamp, das Raum für offenen Dialog über Demokratie und Mitbestimmung bietet. Dies ist ein Aufruf, gemeinsam für die Werte zu stehen, die uns allen wichtig sind.
Warum ist es wichtig?
Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen und restriktiven Maßnahmen ist es entscheidender denn je, für unsere Rechte und für eine lebendige, teilhabende Demokratie einzutreten.
🤝 Gemeinsam stark 🤝
Dieser Tag ist eine Gelegenheit, unsere Stimmen zu vereinen und zu zeigen, dass Macht und Vertrauen von den Bürgern ausgehen. Es ist ein Aufruf, aktiv zu werden, Präsenz zu zeigen und für unsere Freiheiten einzustehen.
📆 Wir sehen uns am 3. August in Berlin!
Video in hoher Qualität:
🎞 PeerTube | Odysee | Bitchute | YouTube 🎞
💥Ein phänomenal guter Bericht💥
Was ist mit dem ZDF los? Man erkennt im Bericht aus Berlin, dass die Gefahr für unsere Grundrechte von oben - nämlich aus dem Ministerium für Stastssicherheit selbst - droht.
Quelle:
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/faeser-meinungsfreiheit-verfassung-grundrecht-rechtsextremismus-100.html
Das ZDF tituliert die neuen Maßnahmen von Nancy Faeser im Kampf gegen "Rechtsextremismus" als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". Verfassungsrechtler seien alarmiert.
Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sagt, dass ihm um die "Demokratie Angst und Bange wird".
Insbesondere der Begriff "Delegitimierung des Staates", der ja gerade wegen der Coronaproteste der Querdenker geschaffen worden sei, erlaube rechtswidrige Übergriffe staatlicher Stellen auf die Meinungsfreiheit.
Dem ZDF fällt auf, dass der Meinungskorridor - oder wie wir es nennen: der Debattenraum - immer enger wird.
Ein guter Freund von mir nennt die Corona-Maßnahmen und die sich dadurch verändernde Politiklandschaft einen Staatsstreich. Die Grundrechte seien bereits faktisch durch die Art ihrer Interpretation abgeschafft. Grundrechte, die nicht mehr schützen würden, existieren denklogisch auch nicht. Es gibt in der Polizeidienstvorschrift 100 (PDV 100) eine faktenbasierte Einschätzung für die Lagebeurteilung eines Staatsstreichs. Demzufolge seien die Maßnahmen der Jahre 2020 bis 2022 bezüglich Corona und die jetzige Politik gegen "Rechts" entsprechend einzuordnen, weil sie darauf abzielen und bereits umsetzen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.
In dem Bericht des ZDF kommen drei Verfassungsexperten zu Wort, und alle drei kommen zur selben Einschätzung.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Stastsstreich sind harte Begriffe. Beide sind aber juristisch sauber subsumierbar.
Wer in staatlichen Machtpositionen danach trachtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen, muss von den anderen Gewalten daran gehindert werden.
Ich fordere alle Polizisten also dazu auf, sowohl die Corona-Maßnahmen als auch die "Demokratiefördermaßnahmen" bzw. die Maßnahmen im "Kampf gegen Rechtsextremismus" und die staatlichen Maßnahmen wegen sogenannter "Delegitimierung" anhand der PDV 100 zu prüfen und ggf. Vorgesetzte über die Erkenntnisse zu informieren, Staatsanwaltschaften zu informieren und ggf. die Bundesanwaltschaft einzubeziehen.
Die wehrhafte Demokratie braucht eine grundgesetztreue Polizei und Staatsanwaltschaft.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Was ist mit dem ZDF los? Man erkennt im Bericht aus Berlin, dass die Gefahr für unsere Grundrechte von oben - nämlich aus dem Ministerium für Stastssicherheit selbst - droht.
Quelle:
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/faeser-meinungsfreiheit-verfassung-grundrecht-rechtsextremismus-100.html
Das ZDF tituliert die neuen Maßnahmen von Nancy Faeser im Kampf gegen "Rechtsextremismus" als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". Verfassungsrechtler seien alarmiert.
Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sagt, dass ihm um die "Demokratie Angst und Bange wird".
Insbesondere der Begriff "Delegitimierung des Staates", der ja gerade wegen der Coronaproteste der Querdenker geschaffen worden sei, erlaube rechtswidrige Übergriffe staatlicher Stellen auf die Meinungsfreiheit.
Dem ZDF fällt auf, dass der Meinungskorridor - oder wie wir es nennen: der Debattenraum - immer enger wird.
Ein guter Freund von mir nennt die Corona-Maßnahmen und die sich dadurch verändernde Politiklandschaft einen Staatsstreich. Die Grundrechte seien bereits faktisch durch die Art ihrer Interpretation abgeschafft. Grundrechte, die nicht mehr schützen würden, existieren denklogisch auch nicht. Es gibt in der Polizeidienstvorschrift 100 (PDV 100) eine faktenbasierte Einschätzung für die Lagebeurteilung eines Staatsstreichs. Demzufolge seien die Maßnahmen der Jahre 2020 bis 2022 bezüglich Corona und die jetzige Politik gegen "Rechts" entsprechend einzuordnen, weil sie darauf abzielen und bereits umsetzen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.
In dem Bericht des ZDF kommen drei Verfassungsexperten zu Wort, und alle drei kommen zur selben Einschätzung.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Stastsstreich sind harte Begriffe. Beide sind aber juristisch sauber subsumierbar.
Wer in staatlichen Machtpositionen danach trachtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen, muss von den anderen Gewalten daran gehindert werden.
Ich fordere alle Polizisten also dazu auf, sowohl die Corona-Maßnahmen als auch die "Demokratiefördermaßnahmen" bzw. die Maßnahmen im "Kampf gegen Rechtsextremismus" und die staatlichen Maßnahmen wegen sogenannter "Delegitimierung" anhand der PDV 100 zu prüfen und ggf. Vorgesetzte über die Erkenntnisse zu informieren, Staatsanwaltschaften zu informieren und ggf. die Bundesanwaltschaft einzubeziehen.
Die wehrhafte Demokratie braucht eine grundgesetztreue Polizei und Staatsanwaltschaft.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
#1Minuteum11
Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten!
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
www.zdf.de
Nancy Faeser und die Meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit ist ein Kernelement des Grundgesetzes und unserer freiheitlichen Demokratie. Streit und unterschiedliche Meinungen sind dafür essentiell. Doch nun möchte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Meinungsfreiheit einschränken - das Ziel:…
Forwarded from Heiko Schöning offiziell
Mitschnitt der Rede von Heiko Schöning: die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist verboten, Generäle werden angezeigt!
https://m.youtube.com/watch?v=6gvJu0bAhWQ
https://m.youtube.com/watch?v=6gvJu0bAhWQ
YouTube
Heiko Schöning: die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist verboten, Generäle werden angezeigt!
Die Ampel muss Weg. Das kannst du machen, um unser gemeinsames Ziel zu erreichen: 1) Petition online teilen https://www.openpetition.de/!dieampelmussweg 2) Unterschriften sammeln https://acrobat.adobe.com/id/urn:aaid:sc:EU:a4bffb26-34a1-41cf-bba4-c99d21732b3d…
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
🎖 Festakt mit Festzug für die Aktivisten des 13.03.2021 🎖
— Den 943 Helden des Polizeikessels auf der Magdeburger Straße —
📍 Altmarkt, Dresden
⏱ 13.03.2024, 18 Uhr
"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Es war historischer Tag für die Freiheitsbewegung in Sachsen. Es war die nunmehr 2. Großdemo am Königsufer, die uns verboten wurde. Davon haben sich an die 5000 Menschenrechtsverteidiger jedoch nicht abschrecken lassen und sind trotzdem nach Dresden gekommen.
943 von ihnen waren bis zu 6 Stunden im Polizeikessel auf der Magdeburger Straße gefangen. Viele andere wurden auf dem Altmarkt und der Prager Straße von Polizeitrupps u.a. aus NRW schikaniert.
Wir möchten den 3. Jahrestag nutzen, um euch mit einem ehrenvollen Festakt und Festzug zu würdigen. 👏💪
Mit:
✅ RA Ralf Ludwig
✅ Yann Song King
✅ 7 Zeugenberichten
🫵 Wart ihr dabei? Möchtet ihr davon erzählen? 🫵
Dann meldet euch
👉 unter [email protected] oder
👉 über unseren Chat-Assistent.
@mr_marcus_fuchs
— Den 943 Helden des Polizeikessels auf der Magdeburger Straße —
📍 Altmarkt, Dresden
⏱ 13.03.2024, 18 Uhr
"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Es war historischer Tag für die Freiheitsbewegung in Sachsen. Es war die nunmehr 2. Großdemo am Königsufer, die uns verboten wurde. Davon haben sich an die 5000 Menschenrechtsverteidiger jedoch nicht abschrecken lassen und sind trotzdem nach Dresden gekommen.
943 von ihnen waren bis zu 6 Stunden im Polizeikessel auf der Magdeburger Straße gefangen. Viele andere wurden auf dem Altmarkt und der Prager Straße von Polizeitrupps u.a. aus NRW schikaniert.
Wir möchten den 3. Jahrestag nutzen, um euch mit einem ehrenvollen Festakt und Festzug zu würdigen. 👏💪
Mit:
✅ RA Ralf Ludwig
✅ Yann Song King
✅ 7 Zeugenberichten
🫵 Wart ihr dabei? Möchtet ihr davon erzählen? 🫵
Dann meldet euch
👉 unter [email protected] oder
👉 über unseren Chat-Assistent.
@mr_marcus_fuchs