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💥Ein weiterer Meilenstein💥
Erneut hat die Kanzlei meines Kollegen Mario Bögelein ein wegweisendes Urteil erstritten.
Eine pauschale Isolationsanordnung für Kontaktpersonen ist rechtswidrig.
Interessant ist hier, dass die Eilverfahren, die zunächst erfolglos waren, nunmehr in den Hauptsacheverfahren aufgehoben worden sind.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist in den Jahren 2020 und 2021 fast ausnahmslos den "evidenzbefreiten" Gefahrenprognosen der Gesundheitsämter und auch der Versammlungsbehörden gefolgt.
Jetzt korrigieren sich die Richter selbst und stellen damit klare Rechtsgrenzen in der Pandemiebekämpfung auf:
"Unsicherheiten bei der Beurteilung eines Gefahrenverdachtes, welche auf Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen sind, gehen zu deren Lasten."
"Das Fehlen epidemiologischer Erkenntnisse kann jedoch nicht zulasten der Grundrechtsträger gewertet werden. Gleiches gilt für die allgemein bekannte sehr hohe Arbeitsbelastung der Gesundheitsverwaltung."
Diese Entscheidung nebst Begründung sollte eigentlich selbstverständlich sein.
Wir gehen immer von der Freiheit der Menschen aus. Der Staat darf nur eingreifen, wenn er überzeugende Nachweise hat und in der Abwägung die Freiheitsrechte des Einzelnen ausnahmsweise zurückstehen müssen.
Dieses Urteil hat Signalwirkung für alle Quarantäneanordnungen, Versammlungsverbote und die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Hier wird Beschäftigten im Gesundheitswesen geholfen:
redcap.expres
Erneut hat die Kanzlei meines Kollegen Mario Bögelein ein wegweisendes Urteil erstritten.
Eine pauschale Isolationsanordnung für Kontaktpersonen ist rechtswidrig.
Interessant ist hier, dass die Eilverfahren, die zunächst erfolglos waren, nunmehr in den Hauptsacheverfahren aufgehoben worden sind.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist in den Jahren 2020 und 2021 fast ausnahmslos den "evidenzbefreiten" Gefahrenprognosen der Gesundheitsämter und auch der Versammlungsbehörden gefolgt.
Jetzt korrigieren sich die Richter selbst und stellen damit klare Rechtsgrenzen in der Pandemiebekämpfung auf:
"Unsicherheiten bei der Beurteilung eines Gefahrenverdachtes, welche auf Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen sind, gehen zu deren Lasten."
"Das Fehlen epidemiologischer Erkenntnisse kann jedoch nicht zulasten der Grundrechtsträger gewertet werden. Gleiches gilt für die allgemein bekannte sehr hohe Arbeitsbelastung der Gesundheitsverwaltung."
Diese Entscheidung nebst Begründung sollte eigentlich selbstverständlich sein.
Wir gehen immer von der Freiheit der Menschen aus. Der Staat darf nur eingreifen, wenn er überzeugende Nachweise hat und in der Abwägung die Freiheitsrechte des Einzelnen ausnahmsweise zurückstehen müssen.
Dieses Urteil hat Signalwirkung für alle Quarantäneanordnungen, Versammlungsverbote und die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Hier wird Beschäftigten im Gesundheitswesen geholfen:
redcap.expres
Bögelein-Axmann Rechtsanwälte
BayVGH: Pauschale Isolationsanordnung für Kontaktpersonen rechtswidrig
Im Zweifel für die Freiheit- in dubio pro libertate Forchheim/ Ansbach 16.08.22. „Das von uns erstrittene Urteil ist eine schwere Niederlage für die Pandemiebekämpfungsstrategie der bayrischen Gesu…
💥Gehirn mit konkreter Realität konfrontieren💥
Ich habe in einer Rede in Tübingen einmal herausgestellt, dass nach meiner Meinung diejenigen Menschen, die im Freien eine Maske tragen, tatsächlich als krank anzusehen sind; es sich hierbei wohl um eine Angsstörung handeln würde.
(Selbstverständlich nicht diejenigen, die aufgrund einer nachgewiesen medizinischen Indikation Maske auf ärztlichen Rat tragen.)
Jetzt erklärt die Psychologin Anke Precht in der "BILD" (leider hinter Bezahlschranke), wie sich diese Menschen wieder in einen normalen, gesunden Alltag zurückkommen können.
Es ist traurig, dass aufgrund der zu keinem Zeitpunkt gerechtfertigten Maßnahmen ganze Bevölkerungsteile traumatisiert sind. Die Schäden durch diese Traumatisierungen, die und noch viele Jahre begleiten werden übersteigen die Gefahren einer viralen Erkrankung um ein Vielfaches.
Den Grund für die noch immer bestehende Angst sieht sie darin, dass wir so viele schlimme Bilder von Toten, Intensivstationen, Särgen, kranken Menschen gesehen haben. "Bestimmte Nervenzellen im Gehirn, die Spiegelneuronen, können dafür sorgen, dass sich diese Bilder anfühlen, als hätte man bestimmte Dinge selbst erlebt, die schrecklichen Erfahrungen selbst gemacht." Diese sekundäre Traumatisierung sei nicht zu unterschätzen.
Das Gehirn will dann alle Situationen meiden, die eine potenzielle Gefahr bedeuten könnten. Für die traumatisierte Person erscheine es völlig angebracht, weiterhin vorsichtig zu sein, alle anderen machen es falsch. Das Gehirn sei einfach stecken geblieben.
Um diese Angst zu überwinden, müsse man "das Gehirn mit konkreter Realität konfrontieren".
Ein Betroffener kann selbst bemerken, ob er einen psychischen Corona-Maßnahme-Schaden davongetragen hat, wenn er auch im Freien noch Maske tragen will, wenn er sich wenig raustraut und unter Spannung steht, sobald ein paar Leute um ihn herum sind oder wenn er aggressiv wird, sobald ihm jemand in der Schlange im Supermarkt zu nahe kommt.
Anke Precht verweist auch auf die Verantwortung der Politik:
"Die Angstmache der Politik ist extrem schädlich. Anstatt den Fokus auf das Positive, die guten Statistiken, die milden Verläufe zu legen, wird wieder Panik vor dem Herbst gemacht, von strengeren Maßnahmen und Killer-Varianten gesprochen. Das ist völlig fahrlässig. Was das psychisch mit den Menschen macht, wird völlig außer Acht gelassen."
Mein Kommentar:
Politik und Justiz tragen die Verantwortung hier Hand in Hand. Während die Politik völlig evidenzfrei Maßnahmen beschlossen und umgesetzt hat, ist die Justiz nicht lenkend eingeschnitten.
Gerade Richter waren und sind immer noch von der Panik erfasst und sitzen hinter Glaswänden und Lüftungsanlagen mit FFP2-Maske und offenem Fenster eingebunkert in ihren Sitzungssälen.
Eigentlich sollte man mit diesen Mitmenschen Mitleid haben und nach Therapieangeboten suchen. Tatsächlich haben diese Menschen aber Macht über andere und erkennen nicht, dass sie ihre eigene Angst auf die freien, gesunden Menschen pathisch projizieren.
Es wird Zeit für die Aufarbeitung.
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
Ich habe in einer Rede in Tübingen einmal herausgestellt, dass nach meiner Meinung diejenigen Menschen, die im Freien eine Maske tragen, tatsächlich als krank anzusehen sind; es sich hierbei wohl um eine Angsstörung handeln würde.
(Selbstverständlich nicht diejenigen, die aufgrund einer nachgewiesen medizinischen Indikation Maske auf ärztlichen Rat tragen.)
Jetzt erklärt die Psychologin Anke Precht in der "BILD" (leider hinter Bezahlschranke), wie sich diese Menschen wieder in einen normalen, gesunden Alltag zurückkommen können.
Es ist traurig, dass aufgrund der zu keinem Zeitpunkt gerechtfertigten Maßnahmen ganze Bevölkerungsteile traumatisiert sind. Die Schäden durch diese Traumatisierungen, die und noch viele Jahre begleiten werden übersteigen die Gefahren einer viralen Erkrankung um ein Vielfaches.
Den Grund für die noch immer bestehende Angst sieht sie darin, dass wir so viele schlimme Bilder von Toten, Intensivstationen, Särgen, kranken Menschen gesehen haben. "Bestimmte Nervenzellen im Gehirn, die Spiegelneuronen, können dafür sorgen, dass sich diese Bilder anfühlen, als hätte man bestimmte Dinge selbst erlebt, die schrecklichen Erfahrungen selbst gemacht." Diese sekundäre Traumatisierung sei nicht zu unterschätzen.
Das Gehirn will dann alle Situationen meiden, die eine potenzielle Gefahr bedeuten könnten. Für die traumatisierte Person erscheine es völlig angebracht, weiterhin vorsichtig zu sein, alle anderen machen es falsch. Das Gehirn sei einfach stecken geblieben.
Um diese Angst zu überwinden, müsse man "das Gehirn mit konkreter Realität konfrontieren".
Ein Betroffener kann selbst bemerken, ob er einen psychischen Corona-Maßnahme-Schaden davongetragen hat, wenn er auch im Freien noch Maske tragen will, wenn er sich wenig raustraut und unter Spannung steht, sobald ein paar Leute um ihn herum sind oder wenn er aggressiv wird, sobald ihm jemand in der Schlange im Supermarkt zu nahe kommt.
Anke Precht verweist auch auf die Verantwortung der Politik:
"Die Angstmache der Politik ist extrem schädlich. Anstatt den Fokus auf das Positive, die guten Statistiken, die milden Verläufe zu legen, wird wieder Panik vor dem Herbst gemacht, von strengeren Maßnahmen und Killer-Varianten gesprochen. Das ist völlig fahrlässig. Was das psychisch mit den Menschen macht, wird völlig außer Acht gelassen."
Mein Kommentar:
Politik und Justiz tragen die Verantwortung hier Hand in Hand. Während die Politik völlig evidenzfrei Maßnahmen beschlossen und umgesetzt hat, ist die Justiz nicht lenkend eingeschnitten.
Gerade Richter waren und sind immer noch von der Panik erfasst und sitzen hinter Glaswänden und Lüftungsanlagen mit FFP2-Maske und offenem Fenster eingebunkert in ihren Sitzungssälen.
Eigentlich sollte man mit diesen Mitmenschen Mitleid haben und nach Therapieangeboten suchen. Tatsächlich haben diese Menschen aber Macht über andere und erkennen nicht, dass sie ihre eigene Angst auf die freien, gesunden Menschen pathisch projizieren.
Es wird Zeit für die Aufarbeitung.
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
bild.de
Corona-Angst loswerden: Mit diesen Tipps kann’s klappen
Die Psychologin Anke Precht erklärt, wieso die Angst bei manchen so tief geht und wie man sie wieder loswird.
Forwarded from Dr. Christian Knoche
Etwas Erfreuliches vom Amtsgericht Kassel in diesen Tagen:
Ich habe heute eine junge Bolivianerin aus Stuttgart in einem Strafprozess vertreten. Anklagevorwurf: Widerstand bei der Kassel Demo im April 2021. Sie habe bei der Festnahme "wild um sich geschlagen" 🙈
Dann aber kamen unsere Stuttgarter Zeugen:
"Wir haben abseits vom Geschehen musiziert und dann haben die Polizisten sie von hinten gepackt. Da war kein Widerstand, sondern nur panisches Erschrecken der jungen wehrlosen Frau" (unisono und glaubhaft).
Ergebnis nach der 2 stündigen Beweisaufnahme: Einstellung nach § 152 Abs.2 bei Kostenübernahme durch die Staatskasse. Damit kann
die Staatsanwaltschaft (selbst auf politische Weisung hin) nicht einmal Beschwerde einlegen. Yeah!!!
Anschließend hatte Miranda Tränen in den Augen, die ich als ihr Verteidiger so schnell nicht vergesse...
Ein kleines Stück Gerechtigkeit aus Nordhessen. Und lieben herzlichen Dank an die Freunde nach Stuttgart❤️ und an den Prozessbeobachter aus Mannheim. ✊ Ihr wart klasse.
Christian.
PS.: Weshalb berichte ich das hier ? Weil sich auch kleine Schritte auszahlen und sich jeder Kampf gegen diese Ungerechtigkeiten lohnen. "Musizieren kann nie Widerstand sein, sondern ist Versöhnung'. Das zeigte uns heute eine wahrhaft aufrechte Frau aus Bolivien 🇧🇴.
Ich habe heute eine junge Bolivianerin aus Stuttgart in einem Strafprozess vertreten. Anklagevorwurf: Widerstand bei der Kassel Demo im April 2021. Sie habe bei der Festnahme "wild um sich geschlagen" 🙈
Dann aber kamen unsere Stuttgarter Zeugen:
"Wir haben abseits vom Geschehen musiziert und dann haben die Polizisten sie von hinten gepackt. Da war kein Widerstand, sondern nur panisches Erschrecken der jungen wehrlosen Frau" (unisono und glaubhaft).
Ergebnis nach der 2 stündigen Beweisaufnahme: Einstellung nach § 152 Abs.2 bei Kostenübernahme durch die Staatskasse. Damit kann
die Staatsanwaltschaft (selbst auf politische Weisung hin) nicht einmal Beschwerde einlegen. Yeah!!!
Anschließend hatte Miranda Tränen in den Augen, die ich als ihr Verteidiger so schnell nicht vergesse...
Ein kleines Stück Gerechtigkeit aus Nordhessen. Und lieben herzlichen Dank an die Freunde nach Stuttgart❤️ und an den Prozessbeobachter aus Mannheim. ✊ Ihr wart klasse.
Christian.
PS.: Weshalb berichte ich das hier ? Weil sich auch kleine Schritte auszahlen und sich jeder Kampf gegen diese Ungerechtigkeiten lohnen. "Musizieren kann nie Widerstand sein, sondern ist Versöhnung'. Das zeigte uns heute eine wahrhaft aufrechte Frau aus Bolivien 🇧🇴.
💥Warum ich redcap.express empfehle💥
Die sogenannte einrichtungsbezogene Immunisierungspflicht (tatsächlich: Impfpflicht) ist grund- und menschenrechtswidrig.
Immer mehr Landesgesundheitsminister gehen von einem Ende ab 31. Dezember 2022 aus. Hier beispielsweise der Gesundheitsminister des Saarlandes.
Bis dahin müssen Mitarbeiter im Gesundheitswesen mit Betretens- und Beschäftigungsverboten durch ihre zuständigen Gesundheitsämter rechnen. Ab 1. Oktober 2022 verschärft sich die Situation noch weitergehend dadurch, dass dann zweifach Geimpfte nicht mehr als ausreichend immunisiert gelten.
Wir Anwälte können hier gute Hilfe leisten; eine Garantie, für ein erfolgreiches Verfahren gibt es nicht.
Es gibt viele gute und durchsetzbare Ansätze, um ein Verbot zu verhindern oder eine Entscheidung des Gesundheitsamts jedenfalls bis nach dem 31. Dezember 2022 hinauszuzögern.
Dazu müssen sich die Mitarbeiter im Gesundheitswesen aber an das Verfahren halten und an den richtigen Punkten Argumente vorbringen.
Das Verfahren läuft wie folgt ab:
1. Der Arbeitgeber meldet an das Gesundheitsamt, dass keine ausreichenden Unterlagen vorliegen.
2. Das Gesundheitsamt verlangt von Arbeitnehmern (wenn der Arbeitgeber gemeldet hat) oder von Selbständigen im Gesundheitswesen Nachweise im Sinne des Gesetzes ab.
3. Nachdem die Nachweise eingereicht worden sind, prüft das Gesundheitsamt diese und leitet eventuell weitere Untersuchungen ein.
4. Nach Abschluss der Überprüfung versendet das Gesundheitsamt ein Anhörungsschreiben, indem es androht, welche Maßnahmen (Beschäftigungsverbot, Betretensverbot) geplant sind.
5. Nach erfolgter Anhörung wird ein Bescheid über die Maßnahme erlassen.
Ab Schritt 2. sollte jeder Mitarbeiter im Gesundheitsbereich qualifiziert Mitwirken, wenn er die bestehenden guten Chancen, dass kein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, nutzen will.
Die Gesetzeslage ist so komplex, dass an vielen Stellen ein Hebel besteht, im konkreten Fall darlegen zu können, dass ein Verbot rechtswidrig wäre. Hierzu haben das Bundesverfassungsgericht und das Bundesverwaltungsgericht viele Argumente geliefert.
Diese Argumente und die jeweils konkrete Situation greifen Anwälte auf.
Jeder Anwalt analysiert diese Situation und bereitet dann ein entsprechendes Schreiben an das Gesundheitsamt vor.
Exakt so arbeitet redcap.express. Hinter redcap express steht Rechtsanwalt Matthias Brandes aus Hamburg, der gemeinsam mit mir und anderen Juristen ein Formular entwickelt hat, das exakt diese Fragen, die ich bei einem Mandantengespräch stellen würde, abfragt. Daraus wird dann ein individuelles Schreiben entwickelt, das sämtliche juristischen Argumente aufgreift.
Der Vorteil ist, dass die Kosten hierdurch erheblich günstiger sind als eine Beauftragung direkt bei einem Anwalt. Das Schreiben ist ein qualitativ hochwertiges Anwaltsschreiben und beinhaltet eine ärztliche Stellungnahme zur Allergenität der Impfstoffe und deren Gefahren.
Erst dann, wenn das Gesundheitsamt die vorgelegten Dokumente und Argumente nicht akzeptiert, braucht man einen Anwalt direkt mit der weiteren Tätigkeit beauftragen.
Im Ergebnis ist die Qualität des anwaltlichen Schreibens sehr hoch, der Mandant muss aber erheblich weniger bezahlen.
Ähnliche sog. Legaltech Hilfestellungen gibt es bei Radarfallen, Fluggastrechten, Kita-Plätzen, Dieselautos usw. So können hochspezialisierte Anwälte in Verfahren, die aufgrund der hohen Zahl nicht leistbar wären, einer Vielzahl von Menschen helfen und zugleich deren finanzielles Risiko minimieren.
Weiter zu Teil 2
Die sogenannte einrichtungsbezogene Immunisierungspflicht (tatsächlich: Impfpflicht) ist grund- und menschenrechtswidrig.
Immer mehr Landesgesundheitsminister gehen von einem Ende ab 31. Dezember 2022 aus. Hier beispielsweise der Gesundheitsminister des Saarlandes.
Bis dahin müssen Mitarbeiter im Gesundheitswesen mit Betretens- und Beschäftigungsverboten durch ihre zuständigen Gesundheitsämter rechnen. Ab 1. Oktober 2022 verschärft sich die Situation noch weitergehend dadurch, dass dann zweifach Geimpfte nicht mehr als ausreichend immunisiert gelten.
Wir Anwälte können hier gute Hilfe leisten; eine Garantie, für ein erfolgreiches Verfahren gibt es nicht.
Es gibt viele gute und durchsetzbare Ansätze, um ein Verbot zu verhindern oder eine Entscheidung des Gesundheitsamts jedenfalls bis nach dem 31. Dezember 2022 hinauszuzögern.
Dazu müssen sich die Mitarbeiter im Gesundheitswesen aber an das Verfahren halten und an den richtigen Punkten Argumente vorbringen.
Das Verfahren läuft wie folgt ab:
1. Der Arbeitgeber meldet an das Gesundheitsamt, dass keine ausreichenden Unterlagen vorliegen.
2. Das Gesundheitsamt verlangt von Arbeitnehmern (wenn der Arbeitgeber gemeldet hat) oder von Selbständigen im Gesundheitswesen Nachweise im Sinne des Gesetzes ab.
3. Nachdem die Nachweise eingereicht worden sind, prüft das Gesundheitsamt diese und leitet eventuell weitere Untersuchungen ein.
4. Nach Abschluss der Überprüfung versendet das Gesundheitsamt ein Anhörungsschreiben, indem es androht, welche Maßnahmen (Beschäftigungsverbot, Betretensverbot) geplant sind.
5. Nach erfolgter Anhörung wird ein Bescheid über die Maßnahme erlassen.
Ab Schritt 2. sollte jeder Mitarbeiter im Gesundheitsbereich qualifiziert Mitwirken, wenn er die bestehenden guten Chancen, dass kein Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, nutzen will.
Die Gesetzeslage ist so komplex, dass an vielen Stellen ein Hebel besteht, im konkreten Fall darlegen zu können, dass ein Verbot rechtswidrig wäre. Hierzu haben das Bundesverfassungsgericht und das Bundesverwaltungsgericht viele Argumente geliefert.
Diese Argumente und die jeweils konkrete Situation greifen Anwälte auf.
Jeder Anwalt analysiert diese Situation und bereitet dann ein entsprechendes Schreiben an das Gesundheitsamt vor.
Exakt so arbeitet redcap.express. Hinter redcap express steht Rechtsanwalt Matthias Brandes aus Hamburg, der gemeinsam mit mir und anderen Juristen ein Formular entwickelt hat, das exakt diese Fragen, die ich bei einem Mandantengespräch stellen würde, abfragt. Daraus wird dann ein individuelles Schreiben entwickelt, das sämtliche juristischen Argumente aufgreift.
Der Vorteil ist, dass die Kosten hierdurch erheblich günstiger sind als eine Beauftragung direkt bei einem Anwalt. Das Schreiben ist ein qualitativ hochwertiges Anwaltsschreiben und beinhaltet eine ärztliche Stellungnahme zur Allergenität der Impfstoffe und deren Gefahren.
Erst dann, wenn das Gesundheitsamt die vorgelegten Dokumente und Argumente nicht akzeptiert, braucht man einen Anwalt direkt mit der weiteren Tätigkeit beauftragen.
Im Ergebnis ist die Qualität des anwaltlichen Schreibens sehr hoch, der Mandant muss aber erheblich weniger bezahlen.
Ähnliche sog. Legaltech Hilfestellungen gibt es bei Radarfallen, Fluggastrechten, Kita-Plätzen, Dieselautos usw. So können hochspezialisierte Anwälte in Verfahren, die aufgrund der hohen Zahl nicht leistbar wären, einer Vielzahl von Menschen helfen und zugleich deren finanzielles Risiko minimieren.
Weiter zu Teil 2
Saarbrücker Zeitung
„Keine Notwendigkeit für eine Verlängerung“: Gesundheitsminister Jung: Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal endet wohl…
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sorgt seit März für viel Ärger in Heimen und Kliniken. Nun scheint klar, dass sie Ende des Jahres auslaufen wird.
💥Warum ich redcap.express empfehle💥
Fortsetzung von Teil 1
Diese Art der Hilfe halte ich für eine soziale Verpflichtung von uns Anwälten. Wir müssen den Menschen helfen, sich gegen rechtswidrige Akte des Staates zur Wehr zu setzen. Die Qualität der anwaltlichen Vertretung darf dabei nicht vom Geldbeutel abhängen.
Diejenigen, die solche sozialen Hilfsprojekte wie redcap.express öffentlich angreifen, wollen zumeist nicht helfen, sondern sehen ihre eigenen Verdienstmöglichkeiten in Gefahr. Ich persönlich verweise alle Mandanten, die sich wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht bei mir melden, direkt an redcap.express, obwohl ich mit den Einzelverfahren als Anwalt erheblich mehr Honorar abrechnen dürfte. Ich sehe es als meine Pflicht an, so vielen Menschen zu helfen wie möglich, und dabei auf die besten Tools und Hilfsmittel zurückzugreifen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Fortsetzung von Teil 1
Diese Art der Hilfe halte ich für eine soziale Verpflichtung von uns Anwälten. Wir müssen den Menschen helfen, sich gegen rechtswidrige Akte des Staates zur Wehr zu setzen. Die Qualität der anwaltlichen Vertretung darf dabei nicht vom Geldbeutel abhängen.
Diejenigen, die solche sozialen Hilfsprojekte wie redcap.express öffentlich angreifen, wollen zumeist nicht helfen, sondern sehen ihre eigenen Verdienstmöglichkeiten in Gefahr. Ich persönlich verweise alle Mandanten, die sich wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht bei mir melden, direkt an redcap.express, obwohl ich mit den Einzelverfahren als Anwalt erheblich mehr Honorar abrechnen dürfte. Ich sehe es als meine Pflicht an, so vielen Menschen zu helfen wie möglich, und dabei auf die besten Tools und Hilfsmittel zurückzugreifen.
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❌RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Warum ich redcap.express empfehle💥
Die sogenannte einrichtungsbezogene Immunisierungspflicht (tatsächlich: Impfpflicht) ist grund- und menschenrechtswidrig.
Immer mehr Landesgesundheitsminister gehen von einem Ende ab 31. Dezember 2022 aus. Hier beispielsweise…
Die sogenannte einrichtungsbezogene Immunisierungspflicht (tatsächlich: Impfpflicht) ist grund- und menschenrechtswidrig.
Immer mehr Landesgesundheitsminister gehen von einem Ende ab 31. Dezember 2022 aus. Hier beispielsweise…
💥Bundesverfassungsgericht sieht Masernimpfpflicht als verfassungskonform an💥
Das Bundesverfassungsgericht hat erwartungsgemäß die Masernimpfpflicht gebilligt.
Dabei hat es umfangreich auf seine Rechtsprechung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht bezüglich der mRNA-Injektionen zurückgegriffen. Allerdings ist die Datenlage bei Masern erheblich größer und besteht über einen längeren Zeitraum als bei den Covid-Stoffen.
Was waren die Problemstellung der Entscheidung?
Ist eine Masernimpfpflicht verfassungskonform?
Der Masernimpfstoff wird in Deutschland nicht als Einzelimpfstoff, sondern nur in Kombination mit anderen Impfstoffen als 3fach- bzw. 4fach-Kombination angeboten.
Die Impfung greift in das Elternrecht und in die körperliche Unversehrtheit des Kindes ein.
Was hat das Bundesverfassungsgericht entschieden?
Dass das Bundesverfassungsgericht die verpflichtende Masernimpfung für Menschen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind und entweder im Gesundheitswesen / Schule oder erlaubnispflichtiger Kindertagesbetreuung arbeiten oder Schule / Kita besuchen als verfassungsgemäß ansehen würde, war nach den "Impfentscheidungen" der letzten zwei Jahre zu erwarten.
Ein mutmaßlicher Schutz des Kollektivs überragt die Freiheit des Einzelnen; das ist inzwischen Konsens in der Bundesrepublik.
Die Impfpflicht ist kein Impfzwang. D.h. Kinder dürfen zwar ohne Immunitätsnachweis nicht in eine Kita, private Betreuung, Babysitting und gemeinschaftliche Betreuungsorganisation durch Eltern ist nicht umfasst.
Die Schulpflicht ist nicht berührt. D.h. ungeimpfte Kinder dürfen nicht von der Schule ausgeschlossen werden.
Als Kombinationsimpfstoffe sind ausschließlich Kombinationen gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken erlaubt, andere Stoffe dürfen nicht hinzugefügt werden.
Einzelimpfstoffe aus der Schweiz sind ausreichend.
Wie können Eltern damit umgehen?
Der Weg in eine staatlich geförderte Kinderbetreuung ist versperrt. Kinder im nicht schulpflichtigen Altern müssen durch die Eltern selbst oder durch eigenorganisierte nicht erlaubnispflichtige Kinderbetreuung betreut werden.
Für die Schulzeit sollte bereits Geld angespart werden. Der Schulbesuch kostet ein einmaliges Bußgeld bis zu 2.500 €, wenn die Immunität nicht nachgewiesen ist. Das ist der Preis für das Ungeimpftsein.
Mein Kommentar:
Der deutsche Staat kennt offensichtlich nur Repression, Zwang und Pflicht. Obwohl die Evaluierungskommission darauf verwiesen hat, dass verpflichtende Maßnahmen im Gesundheitsbereich sich eher kontraproduktiv auswirken.
Diejenigen Eltern, die auch nach Ansprache durch Arzt, Schule oder Kita die Masernimpfung aus ihren individuellen Gründen ablehnen, werden sich auch durch Pflicht und Bußgeldandrohung nicht umentscheiden.
Es ist zu erwarten,, dass - ähnlich wie bei Corona- Ausweichbewegungen stattfinden werden. Es wird sogenannte "Masernpartys" geben, Eltern werden sich Bescheinigungen über Kontraindikationen (ggf. im europäischen Ausland) besorgen, manche werden ins Ausland umsiedeln und einige werden den Schweizer Impfstoff besorgen oder ihre Kinder privat betreuen und in der Schule die Kinder "freikaufen".
Eine Impfpflicht hat überhaupt keine oder nur eine marginale Auswirkung auf die Anzahl der geimpften Menschen (Quelle). Im Gegenteil hat der staatliche Druck in Bezug auf die Corona-Injektion die Impfbereitschaft in Deutschland signifikant gesenkt und das Vertrauen in staatliche Institutionen massiv beschädigt, dennoch sind die meisten Ungeimpften bereits aus ohnehin gesetzlich anerkannten Gründen ungeimpft oder deshalb, weil ihnen (beispielsweise durch Zuzug) die Kenntnis über ihre Möglichkeiten fehlt.
Eine Impfpflicht - egal wie - beschädigt massiv das Vertrauen in das gesellschaftliche Zusammenleben und erzeugt Gegenreaktionen. Eine Staatsmacht, die den Bürgern nicht vertraut und auf Angst, Einschüchterung und Zwang und nicht auf Diskurs setzt, delegitimiert sich selbst.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
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redcap.express
Das Bundesverfassungsgericht hat erwartungsgemäß die Masernimpfpflicht gebilligt.
Dabei hat es umfangreich auf seine Rechtsprechung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht bezüglich der mRNA-Injektionen zurückgegriffen. Allerdings ist die Datenlage bei Masern erheblich größer und besteht über einen längeren Zeitraum als bei den Covid-Stoffen.
Was waren die Problemstellung der Entscheidung?
Ist eine Masernimpfpflicht verfassungskonform?
Der Masernimpfstoff wird in Deutschland nicht als Einzelimpfstoff, sondern nur in Kombination mit anderen Impfstoffen als 3fach- bzw. 4fach-Kombination angeboten.
Die Impfung greift in das Elternrecht und in die körperliche Unversehrtheit des Kindes ein.
Was hat das Bundesverfassungsgericht entschieden?
Dass das Bundesverfassungsgericht die verpflichtende Masernimpfung für Menschen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind und entweder im Gesundheitswesen / Schule oder erlaubnispflichtiger Kindertagesbetreuung arbeiten oder Schule / Kita besuchen als verfassungsgemäß ansehen würde, war nach den "Impfentscheidungen" der letzten zwei Jahre zu erwarten.
Ein mutmaßlicher Schutz des Kollektivs überragt die Freiheit des Einzelnen; das ist inzwischen Konsens in der Bundesrepublik.
Die Impfpflicht ist kein Impfzwang. D.h. Kinder dürfen zwar ohne Immunitätsnachweis nicht in eine Kita, private Betreuung, Babysitting und gemeinschaftliche Betreuungsorganisation durch Eltern ist nicht umfasst.
Die Schulpflicht ist nicht berührt. D.h. ungeimpfte Kinder dürfen nicht von der Schule ausgeschlossen werden.
Als Kombinationsimpfstoffe sind ausschließlich Kombinationen gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken erlaubt, andere Stoffe dürfen nicht hinzugefügt werden.
Einzelimpfstoffe aus der Schweiz sind ausreichend.
Wie können Eltern damit umgehen?
Der Weg in eine staatlich geförderte Kinderbetreuung ist versperrt. Kinder im nicht schulpflichtigen Altern müssen durch die Eltern selbst oder durch eigenorganisierte nicht erlaubnispflichtige Kinderbetreuung betreut werden.
Für die Schulzeit sollte bereits Geld angespart werden. Der Schulbesuch kostet ein einmaliges Bußgeld bis zu 2.500 €, wenn die Immunität nicht nachgewiesen ist. Das ist der Preis für das Ungeimpftsein.
Mein Kommentar:
Der deutsche Staat kennt offensichtlich nur Repression, Zwang und Pflicht. Obwohl die Evaluierungskommission darauf verwiesen hat, dass verpflichtende Maßnahmen im Gesundheitsbereich sich eher kontraproduktiv auswirken.
Diejenigen Eltern, die auch nach Ansprache durch Arzt, Schule oder Kita die Masernimpfung aus ihren individuellen Gründen ablehnen, werden sich auch durch Pflicht und Bußgeldandrohung nicht umentscheiden.
Es ist zu erwarten,, dass - ähnlich wie bei Corona- Ausweichbewegungen stattfinden werden. Es wird sogenannte "Masernpartys" geben, Eltern werden sich Bescheinigungen über Kontraindikationen (ggf. im europäischen Ausland) besorgen, manche werden ins Ausland umsiedeln und einige werden den Schweizer Impfstoff besorgen oder ihre Kinder privat betreuen und in der Schule die Kinder "freikaufen".
Eine Impfpflicht hat überhaupt keine oder nur eine marginale Auswirkung auf die Anzahl der geimpften Menschen (Quelle). Im Gegenteil hat der staatliche Druck in Bezug auf die Corona-Injektion die Impfbereitschaft in Deutschland signifikant gesenkt und das Vertrauen in staatliche Institutionen massiv beschädigt, dennoch sind die meisten Ungeimpften bereits aus ohnehin gesetzlich anerkannten Gründen ungeimpft oder deshalb, weil ihnen (beispielsweise durch Zuzug) die Kenntnis über ihre Möglichkeiten fehlt.
Eine Impfpflicht - egal wie - beschädigt massiv das Vertrauen in das gesellschaftliche Zusammenleben und erzeugt Gegenreaktionen. Eine Staatsmacht, die den Bürgern nicht vertraut und auf Angst, Einschüchterung und Zwang und nicht auf Diskurs setzt, delegitimiert sich selbst.
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redcap.express
www.bundesverfassungsgericht.de
Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern
Impfnachweis (Masern) Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis…
Forwarded from zwanzig4.media (CryptoMark)
⚠️ 20:IV - "TATORT IMPFEN" mit Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron | 19.08.2022
➡️ Gäste: Heiko Schöning - Arzt, Autor und Entwickler der WIRKRAFT www.wirkraft.net
sowie "Impf"schadensopfer Michael, der seit der Spritzung aufgrund einer starken Anämie andauernde Erschöpfung, Schwächeanfälle und Kreislaufprobleme hat.
➡️ Thema: Die Hintergründe der Plandemien - Von Anthrax-01 bis Covid-19!
Wir sprechen mit Heiko Schöning über die Entwicklung und die Zusammenhänge im Hintergrund 🔥🔥🔥
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Forwarded from CryptoMark
🔴 20:IV - Corona aus Sicht des Juristen mit Ralf Ludwig | 18.08.2022
Gast: Matthias Brandes - Rechtsanwalt für Coronarecht und Soziale Arbeit (SGB) und Vertreter von redcap.express
➡️ Thema:
- Thema: Einrichtungsbezogene Immunitätsnachweispflicht
- redcap.express
➡️💥HEUTE ABEND und am Sonntag die Wiederholung💥
LIVE um 20:04 Uhr im 20:IV - Livestream
👉 Dlive
👉 Twitch.tv
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➡️ Hier findest du unsere Kanäle:
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Gast: Matthias Brandes - Rechtsanwalt für Coronarecht und Soziale Arbeit (SGB) und Vertreter von redcap.express
➡️ Thema:
- Thema: Einrichtungsbezogene Immunitätsnachweispflicht
- redcap.express
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
💥 Telegraph - Lockdowns töten laut der nationalen Statistik Behörde in Großbritannien mehr Menschen als Covid 💥
Tim Röhn, Welt, hat den Artikel auf Twitter mit dem Kommentar geteilt, Am Ende kommt sowieso alles raus.
"Es wird befürchtet, dass die Auswirkungen der Lockdonws mehr Menschen töten als Covid
Ungeklärte Todesfälle übertreffen die durch das Virus verursachten, Mediziner nennen die Zahlen "erschreckend
Offiziellen Statistiken zufolge könnten die Auswirkungen der Lockdowns inzwischen mehr Menschen töten, als an Covid sterben.
Die Zahlen des Office for National Statistics (ONS) zu den überzähligen Todesfällen zeigen, dass derzeit jede Woche etwa 1.000 Menschen mehr als üblich an anderen Krankheiten als dem Virus sterben.
Wie der Telegraph erfuhr, hat das Gesundheitsministerium eine Untersuchung der Zahlen angeordnet, weil man befürchtet, dass die Todesfälle mit der Verzögerung und dem Aufschub der Behandlung von Krankheiten wie Krebs, Diabetes und Herzkrankheiten zusammenhängen.
In den letzten zwei Monaten übersteigt die Zahl der Todesfälle, die nicht auf Covid zurückzuführen sind, die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus um ein Vielfaches. Dies geschieht inmitten erneuter Forderungen nach Covid-Maßnahmen wie der Pflicht zum Tragen von Gesichtsmasken im Winter."
Tim Röhn, Welt, hat den Artikel auf Twitter mit dem Kommentar geteilt, Am Ende kommt sowieso alles raus.
"Es wird befürchtet, dass die Auswirkungen der Lockdonws mehr Menschen töten als Covid
Ungeklärte Todesfälle übertreffen die durch das Virus verursachten, Mediziner nennen die Zahlen "erschreckend
Offiziellen Statistiken zufolge könnten die Auswirkungen der Lockdowns inzwischen mehr Menschen töten, als an Covid sterben.
Die Zahlen des Office for National Statistics (ONS) zu den überzähligen Todesfällen zeigen, dass derzeit jede Woche etwa 1.000 Menschen mehr als üblich an anderen Krankheiten als dem Virus sterben.
Wie der Telegraph erfuhr, hat das Gesundheitsministerium eine Untersuchung der Zahlen angeordnet, weil man befürchtet, dass die Todesfälle mit der Verzögerung und dem Aufschub der Behandlung von Krankheiten wie Krebs, Diabetes und Herzkrankheiten zusammenhängen.
In den letzten zwei Monaten übersteigt die Zahl der Todesfälle, die nicht auf Covid zurückzuführen sind, die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus um ein Vielfaches. Dies geschieht inmitten erneuter Forderungen nach Covid-Maßnahmen wie der Pflicht zum Tragen von Gesichtsmasken im Winter."
The Telegraph
Lockdown effects feared to be killing more people than Covid
Unexplained excess deaths outstrip those from virus as medics call figures ‘terrifying’
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Veranstaltungstipp Nikolai Binner❗️
Nikolai Binner kommt mit seinem neuen Programm „Grenzgang“ in die Pfalz nach Annweiler.
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termine:
👉 Montag, 29.08.2022
👉 Dienstag, 30.08.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
Tickets sind im Vorverkauf
👉 hier erhältlich
- begrenzte Platzanzahl -
Nikolai Binner kommt mit seinem neuen Programm „Grenzgang“ in die Pfalz nach Annweiler.
Ort:
s‘ Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Termine:
👉 Montag, 29.08.2022
👉 Dienstag, 30.08.2022
Beginn: 18:30 Uhr
Einlass: 17:00 Uhr
Tickets sind im Vorverkauf
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- begrenzte Platzanzahl -
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
Hier könnt Ihr auffällige Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Impfung melden.
https://www.mwgfd.de/meldestelle-impftod/
https://www.mwgfd.de/meldestelle-impftod/
MWGFD
Meldung möglicher Impftode - MWGFD
Meldestelle zur Abklärung von Todesfällen nach CORONA-Impfung Informationen für Angehörige von Verstorbenen und Mediziner Noch nie in der Geschichte der Medizin hat eine Impfung eine derart hohe Zahl von schweren Nebenwirkungen sowie in zeitlichem Zusammenhang…
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
‼️ Neuigkeiten im Fall Michael Ballweg ‼️
Der Haftrichter hat im Rahmen der Haftprüfung leider entschieden, dass Michael weiterhin in U-Haft bleibt.
Wir schicken Michael weiterhin gute Energie in die JVA. Das Licht wird am Ende über die Dunkelheit siegen! ❤️
#freemichaelballweg
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
Der Haftrichter hat im Rahmen der Haftprüfung leider entschieden, dass Michael weiterhin in U-Haft bleibt.
Wir schicken Michael weiterhin gute Energie in die JVA. Das Licht wird am Ende über die Dunkelheit siegen! ❤️
#freemichaelballweg
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💥Free Michael Ballweg💥
Es wird eine Pressemitteilung des Anwaltsteams zur Haftentscheidung von Michael geben. Ich möchte hier eine kurze persönliche Einschätzung abgeben.
Michael hat die Entscheidung gefasst aufgenommen. Wir hatten erwartet, dass der Richter seinen Fehler vom 29.6. nicht korrigieren wird.
Es ist ein systemisches Problem, dass der Richter, der den Haftbefehl unterschreibt, auch derjenige ist, der später prüft, ob das korrekt war.
Es gibt jetzt weitere Instanzen. Wie es dort weitergeht, werden die Verteidiger bald veröffentlichen.
Ich habe den Eindruck, dass Ralf Dalla Fini, der Hauptverteidiger von Michael der erste Jurist war, der überhaupt die Akten gesehen hat.
Das ist leider kein unüblicher Vorgang in Deutschland. Richter unterschreiben Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse in dem Vertrauen, die Staatsanwaltschaft wird schon keine Fehler gemacht haben.
Michael Ballweg ist ein weiteres Opfer dieses Justizgebahrens. Fehler zuzugeben ist keine Eigenschaft, für die deutsche Politiker oder Richter bekannt wären. Stattdessen wird vertuscht, verdeckt, gebeugt - nur damit das Ergebnis passt.
Mein Vorschlag ist, dass wir alle Unterlagen - Einnahmen und Ausgaben von Michael Ballweg im Zusammenhang mit Querdenken - vertraulich einem Pressevertreter übergeben sollten, damit dieser sich mithilfe von Wirtschaftsjuristen ein eigenes Bild machen kann und darüber berichtet. Ich werde dies Michael und dem Verteidigerteam vorschlagen, damit nicht weiterhin hinter verschlossenen Türen spekuliert werden kann.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Es wird eine Pressemitteilung des Anwaltsteams zur Haftentscheidung von Michael geben. Ich möchte hier eine kurze persönliche Einschätzung abgeben.
Michael hat die Entscheidung gefasst aufgenommen. Wir hatten erwartet, dass der Richter seinen Fehler vom 29.6. nicht korrigieren wird.
Es ist ein systemisches Problem, dass der Richter, der den Haftbefehl unterschreibt, auch derjenige ist, der später prüft, ob das korrekt war.
Es gibt jetzt weitere Instanzen. Wie es dort weitergeht, werden die Verteidiger bald veröffentlichen.
Ich habe den Eindruck, dass Ralf Dalla Fini, der Hauptverteidiger von Michael der erste Jurist war, der überhaupt die Akten gesehen hat.
Das ist leider kein unüblicher Vorgang in Deutschland. Richter unterschreiben Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse in dem Vertrauen, die Staatsanwaltschaft wird schon keine Fehler gemacht haben.
Michael Ballweg ist ein weiteres Opfer dieses Justizgebahrens. Fehler zuzugeben ist keine Eigenschaft, für die deutsche Politiker oder Richter bekannt wären. Stattdessen wird vertuscht, verdeckt, gebeugt - nur damit das Ergebnis passt.
Mein Vorschlag ist, dass wir alle Unterlagen - Einnahmen und Ausgaben von Michael Ballweg im Zusammenhang mit Querdenken - vertraulich einem Pressevertreter übergeben sollten, damit dieser sich mithilfe von Wirtschaftsjuristen ein eigenes Bild machen kann und darüber berichtet. Ich werde dies Michael und dem Verteidigerteam vorschlagen, damit nicht weiterhin hinter verschlossenen Türen spekuliert werden kann.
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from zwanzig4.media
🔴 20:IV - "TATORT IMPFEN" mit Dr. Carola Javid-Kistel und Rolf Kron | 19.08.2022
➡️ Gäste: Heiko Schöning - Arzt, Autor und Entwickler der WIRKRAFT www.wirkraft.net
sowie "Impf"schadensopfer Michael, der seit der Spritzung aufgrund einer starken Anämie andauernde Erschöpfung, Schwächeanfälle und Kreislaufprobleme hat.
➡️ Thema: Die Hintergründe der Plandemien - Von Anthrax-01 bis Covid-19!
Wir sprechen mit Heiko Schöning über die Entwicklung und die Zusammenhänge im Hintergrund 🔥🔥🔥
Carola und Rolf fassen heiße Eisen an!
➡️ Das Buch GAME OVER - Covid19/Anthrax-01 online bestellen!
➡️ ‼️JETZT GLEICH, um 20:04 Uhr LIVE‼️
auf 👉 DLive 👉 Twitch.tv 👉 ODYSEE LIVE
Alle Links von zwanzig4.media auf einem Blick:
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🔴 20:IV LIVE - von den Demonstrationen "75 Jahre Nürnberger Kodex" in Nürnberg und Rostock | 20.08.2022
Partnerstream mit 👉 Freie Presse Sauerland 👉 Mitteldeutschland TV 👉Bewusstkritisch und 👉 Wolfmut Tiefgang
❌ 20. August 2022 in Nürnberg
Gedenkveranstaltung
Wöhrder Wiese 13 bis 19 Uhr
❌20.08.2022 - Rostock
Autokorso, Kundgebung und Aufzug
➡️ ‼️HEUTE AB CA. 13.00 UHR‼️auf folgenden Kanälen:
➡️ D-LIVE zwanzig4.media
➡️ zwanzig4.media Twitch
➡️ ODYSEE zwanzig4
➡️ Freie Presse Sauerland
➡️ Mitteldeutschland TV
➡️ LOVESTORM People - EinwandFrei.tv
➡️ dominik paradies
➡️ D-LIVE Wolfmut Tiefgang (LIVE aus Rostock)
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