Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Informationen und Anregungen - KEINE RECHTSBERATUNG - über Arzneimittelrecht, interessante Aspekte des deutschen und europäischen Gesundheits(politik)rechts und andere Bereiche
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Achten Sie in den kommenden Wochen und Monaten auf die Berichterstattung in den Mainstream-Medien über long COVID. Sie beginnen zu verbreiten, dass long COVID Autoimmunkrankheiten, Schlaganfälle, Herzinfarkte, Blutgerinnsel und andere Nebenwirkungen hervorruft, die durch die COVID-19-Injektionen verursacht wurden. Da die meisten Menschen, die an COVID-19 erkrankt sind, auch den so genannten Impfstoff erhalten haben, ist dies die perfekte Tarnung, um eine frühere COVID-19-Infektion für die "Impfstoff"-Nebenwirkungen verantwortlich zu machen. Hier ist ein Beispiel für die kommende Propaganda:

https://globalnews.ca/video/9151442/health-matters-covid-19-patients-developing-autoimmune-diseases

https://www.ctvnews.ca/mobile/health/coronavirus/covid-raises-risk-of-long-term-brain-injury-large-u-s-study-finds-1.6081775

https://theconversation.com/covid-19-can-cause-lasting-lung-damage-3-ways-long-covid-patients-respiration-can-suffer-189516

https://www.ctvnews.ca/health/coronavirus/long-covid-s-link-to-suicide-scientists-warn-of-hidden-crisis-1.6061827

https://www.wsj.com/podcasts/the-journal/who-is-long-covid-hurting/648f78d4-4a0e-469a-a23c-cea9c35b98f7

https://www.forbes.com/sites/williamhaseltine/2022/09/02/long-covid-is-keeping-millions-of-people-out-of-work/?sh=37fb22d352cc

https://time.com/6211659/long-covid-after-vaccination-booster/

Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
https://teleg.eu/Klartext2021Gemeinsam
Guten Morgen 🍀
Quelle: Spüre die Kraft der Stille - Groh Verlag
🔷WHO gibt (fälschlicherweise) vor, es gebe keinen Mechanismus zur Beendigung der Pandemie🔷 Richtig: Es gibt keinen zwingenden Mechanismus - die Aufhebung hängt alleine vom Willen des Generaldirektors ab

https://report24.news/kein-mechanismus-dafuer-die-who-kann-das-ende-der-covid-19-pandemie-nicht-erklaeren/?feed_id=22904

Ich denke, dass das angebliche Fehlen eines Mechanismus zur Aufhebung der Pandemiesituation eine vorgeschobene "Nebelkerze" ist. Das Problem liegt darin, dass der Generaldirektor der WHO mit der Befähigung zum Alleinherrscher ausgestattet wurde und es keinen zwingenden Mechanismus gibt, der ihn dazu zwingen würde, die Pandemie für beendet zu erklären.

In den Internationalen Gesundheitsvorschriften sind unverbindliche Mechanismen enthalten, die zu einer Erklärung der Beendigung der Pandemiesituation durch den Generaldirektor führen können.

In Art. 12 (5) der IGV heißt es:

"(5) Ist der Generaldirektor nach Beratung mit dem Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet die gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite eingetreten ist, der Auffassung, dass eine solche nicht mehr besteht, so fasst er im Einklang mit dem in Artikel 49 beschriebenen Verfahren einen Beschluss."

Art. 49 (7) lautet:

"(7) Die Vertragsstaaten, in deren Hoheitsgebiet das Ereignis eingetreten ist, können dem Generaldirektor die Beendigung einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite und/oder die Aufhebung der vorläufigen Empfehlungen vorschlagen und diesen Vorschlag dem Notfallausschuss vorlegen." (Hervorhebungen durch mich)

Ebenfalls wichtig ist Absatz 6 S. 1:

"6) Der Generaldirektor teilt den Vertragsstaaten die Entscheidung und die Beendigung einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, die vom betreffenden Vertragsstaat ergriffenen Gesundheitsmaßnahmen, zeitlich befristete Empfehlungen sowie die Änderung, Verlängerung und Aufhebung solcher Empfehlungen zusammen mit der Stellungnahme des Notfallausschusses mit...."

Diese Vorschriften zeigen: Es gibt einen Mechanismus zur Beendigung der Pandemie. Doch gibt es keinen Mechanismus, der den Generaldirektor zwingen könnte, die Pandemie für beendet zu erklären. Die Beendigung - ebenso wie die Erklärung - obliegt alleine der Auffassung des Generaldirektors!

‼️Erklärt der Generaldirektor die Pandemie nicht für beendet, bedeutet dies, dass er sie nicht für beendet erklären will - und die Vertragsstaaten haben keinen Mechanismus, ihn zur Erklärung der Beendigung zu zwingen‼️

‼️FAZIT: Wir befinden uns bereits in der Alleinherrschaft der WHO‼️

s. auch meinen Post vom 27.2.2022, in dem ich erläutert hatte, warum der Generaldirektor der WHO der mächtigste Mann der Welt ist.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Hier noch einmal mein Post vom 27.2.2022...👇👇👇
🔷 WHO und Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)🔷
❗️Der Generaldirektor der WHO ist seit 2 Jahren der "mächtigste Mann der Welt"
❗️

Unser aller Leben wird bestimmt von der Tatsache, dass der Generaldirektor der WHO am 11.3.2020 den Covid-19-Ausbruch zur Pandemie erklärt hat. Aufgrund der erklärten Pandemiesituation sind wir extremen Einschnitten in unser Leben ausgesetzt.

Die Frage ist, wie werden wir die "Pandemie wieder los"?

‼️Die Antwort
: Nur der Generaldirektor der WHO kann die Pandemie für beendet erklären. ‼️

Denn er ist es, der nach Art. 12 Abs. 5 der IGV in Konsultation mit dem Mitgliedstaat, in dessen Gebiet der „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ aufgetreten ist (China), die Beendigung der Pandemie feststellt.

Beratend zieht der Generaldirekter einen "Notfallausschuss" hinzu. Die Besetzung dieses Notfallausschusses wird vom Generaldirektor selbst bestimmt. Dabei handelt es sich um Mitglieder des sog. „IHR Roster of Experts“, das wiederum ebenfalls vom Generaldirektor besetzt wird. Die Stellungnahmen des Notfallausschusses sind darüber hinaus vom Generaldirektor lediglich „zu berücksichtigen“, nicht bindend.

➡️Schlussfolgerung: Die Welt ist von der WHO (ihren Geldgebern) und China abhängig‼️(Bereits 2017 titelte die Zeit: "Der heimliche WHO-Chef heißt Bill Gates")

Eine Ausnahme sieht allerdings Art. 49 Abs. 7 der IGV vor:

Die Vertragsstaaten, in deren Hoheitsgebiet das Ereignis eingetreten ist, können dem Generaldirektor die Beendigung einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite und/oder die Aufhebung der vorläufigen Empfehlungen vorschlagen und diesen Vorschlag dem Notfallausschuss vorlegen.”

‼️Das bedeutet: Deutschland kann an den Generaldirektor herantreten und ihm vorschlagen, die Pandemie für beendet zu erklären. Das hätte unsere Bundesregierung nach Auslaufen der "epidemischen Notlage von nationaler Tragweite" bereits längst tun müssen‼️

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
seit 30 Jahren spezialisiert im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht
Autorin und Herausgeberin von Büchern zur EU-Zulassung und zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache

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Forwarded from TheRealTom (tm)
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Marco von Bülow, 19 Jahre im Bundestag, erzählt, wie das bei der angeblich demokratischen Partei SPD hinter den Kulissen so läuft.
Guten Morgen 🍀
Quelle: Spüre die Kraft der Stille - Groh Verlag
🔷Duldungspflicht der Soldaten🔷 Grandios:

‼️Truppendienstgericht Süd setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße gegen Soldaten wegen "vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus" bzgl. der Covid-19-Injektion im einstweiligen Verfahren aus‼️
🔷

Das Truppendienstgericht Süd hat im Rahmen eines einstweiligen Verfahrens zur Aussetzung der Vollstreckung aus einer nicht zur Bewährung ausgesetzten Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro die Vollstreckung mit Beschluss vom 29.9.2022 ausgesetzt

Dem Soldaten war wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin eine Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro auferlegt worden.

Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer, Dr. Pfeiffer, findet in seiner Begründung mehr als klare Worte, beweist große Einsicht und den Mut, dies auch kurz und prägnant in seiner Beschlussbegründung auszuführen:

"Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist - zumindest in Friedenszeiten - ein hohes Gut, das, ..... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe auf's Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger ... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein "Experimentierfeld" mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zur Zeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall...
Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle auf's Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben... Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung , soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden....
Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. .... Auch hier ist "Zivilcourage" im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen.
" (Hervorhebungen durch mich)

‼️Dr. Pfeiffer ist ein wahrer Held‼️ Danke für Ihren Mut und die Klarheit, Herr Dr. Pfeiffer‼️

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Hier der Beschluss im Wortlaut👇👇👇
Ich sehe es mit meinen Datenkenntnissen über Nebenwirkungen noch einmal strenger als der Richter. Niemand kann einen solchen medizinischen Befehl erteilen, dies habe ich dem Bundesverwaltungsgericht auch gesagt! Und doch taten sie es....bisher nach Monaten OHNE BEGRÜNDUNG, wie auch dieser Richter vortrefflich feststellte!

Ich erinnere erneut an die **eigene** Aufarbeitung des RKI im Nationalsozialismus

"Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."

und

"Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie außerhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen."

Wir sind schon alle gespannt auf den Herbst / Winter 2022
Forwarded from ❌ Me 🌵
2022_09_29_Beschluss_des_Truppendienstgerichts_Süd_5_Kammer.pdf
779.6 KB
Truppendienstgericht Süd führt Bundesverwaltungsgericht UND BVerfG vor

‼️‼️ Ein Einzelrichter am Truppendienstgericht Süd gibt in seinem Beschluss vom 29.9.2022 einem Antrag eines Soldaten gegen die Vollstreckung einer Disziplinarbuße statt, die wegen Verweigerung eines "Impf"-Befehls verhängt worden ist ‼️‼️

Bemerkenswert ist insbesonders die Begründung, die in ihrer summarischen Kohärenz eine Vorbildfunktion für die gesamte deutsche Richterschaft einschliesslich ihrer allerhöchsten Organe darstellen sollte und könnte, wenn diese Richterschaft denn ihren Namen noch verdienen würde.

So bleibt zu hoffen dass diese Entscheidung Bestand haben wird UND den urteilenden Richter NICHT ein ähnliches Schicksal wie das seines Kollegen aus Weimar ereilt.

****
Immer im Original fundiert informiert - https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang
🔷Beschluss des Truppendienstgerichts Süd🔷Ausführungen zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn gelten entsprechend auch für Arbeitgeber

Die Ausführungen des Vorsitzenden Richters Dr. Pfeiffer zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn bzw. Vorgesetzten können auch auf andere Arbeitnehmer entsprechend angewendet werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung zum Az. 8 AZR 351/15 unter Randziffer 31 folgendes ausgeführt:

"Nach § 241 Abs. 2 BGB erwachsen jeder Vertragspartei aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungs-, sondern auch Verhaltenspflichten zur Rücksichtnahme und zum Schutz der Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils. Danach ist der Arbeitgeber verpflichtet, auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen, ihn vor Gesundheitsgefahren, auch psychischer Art, zu schützen und ihn keinem Verhalten auszusetzen, das bezweckt oder bewirkt, dass seine Würde verletzt und ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit und des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers verpflichtet (BAG 28. Oktober 2010 – 8 AZR 546/09 – Rn. 18; 25. Oktober 2007 – 8 AZR 593/06 – Rn. 78, BAGE 124, 295; 16. Mai 2007 – 8 AZR 709/06 – Rn. 70, BAGE 122, 304)." (Hervorhebungen durch mich)

Ich kann nur anregen, sich die Argumentation des Truppendienstgerichts in eigenen Angelegenheiten zu eigen zu machen.

🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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Forwarded from ❌ Me 🌵
2022-2021 - GB - referencetable06072022accessible.xlsx
538 KB
Shocking - Killing Vaxxes?

Mal eine britische Überschrift, weil TG scheinbar den UnionJack nicht kennt. Die US-Flagge übrigens auch nicht ...

Aber zurück zum Thema des Artikels - im Gegensatz zu den deutschen Behörden, die sich konsequent pflichtverletzend weigern, ihren Dienstpflichten nachzukommen, gibt es in GB nicht nur eine Datenerfassung, sondern auch eine Datenauswertung zum Thema Corona.

Und sogar auswertbare Tabellen wie die beiliegende.
Daraus geht dann hervor, dass 90% der an oder mit Corona Verstorbenen mehrfach "geimpft" waren.

Gilt aber natürlich nur für die britischen Inseln, weil dort der Virus ein ganz Anderer und viel bösartiger ist.
Oder?

Quelle:
https://www.ons.gov.uk/peoplepopulationandcommunity/birthsdeathsandmarriages/deaths/datasets/deathsbyvaccinationstatusengland

Ein deutscher Artikel dazu:
https://www.wochenblick.at/allgemein/britische-schock-zahlen-9-von-10-corona-toten-mehrfach-geimpft/

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Immer im Original fundiert informiert - https://teleg.eu/UN_Gespritzt_Empfang
‼️‼️B I T T E V E R B R E I T E N ‼️‼️

Es ist soweit, in ein paar Stunden geht Impffrei.work - Die Alternative Jobbörse mit der Beta Version an den Start.

Wir werden im Laufe der Zeit noch weitere hilfreiche Funktionen einbauen, sehen aber momentan die Dringlichkeit, aus diesem Grund starten wir heute schon.

Wie hoffen auf regen Zulauf, damit viele neue Impffreie Jobs vergeben und gefunden werden!

Das Team von Impffrei.work

https://impffrei.work/

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Erschreckend, was Erich Kästner beschrieb...
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Kampy - Erich Kästner - Das letzte Kapitel (English & Japanese subtitles)

Ich hatte dies schon vor langer Zeit ohne Untertitel hochgeladen, aber ich dachte, dass es vielleicht für ein internationales Publikum interessant ist. Es handelt sich um ein Gedicht, das später in ein Lied umgewandelt wurde, das aus dem Jahr 1930 stammt. Der Autor beschreibt, dass die Weltregierung irgendwann nach dem Jahr 2000 Flugzeuge einsetzen wird, um ein neu entwickeltes Gift auf alle Menschen auf der Welt zu sprühen und die Menschheit zu töten. Vielleicht lag er nur ein paar Jahre daneben. Scheint jetzt zu sein ^^

https://www.bitchute.com/video/wCe6k747EkXw/ 3:36

Lesung
https://teleg.eu/Corona_Reset/21397

MP3
https://teleg.eu/Corona_Reset_Audio/684

Diskussion
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
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