⭕⭕⭕ »Der Ukraine-Krieg im Lichte des Völkerrechts« (von Rudolf Brandner, Philosoph)

»Die Auslegung des Völkerrechts folgt immer politischen Machtinteressen – und nicht einem auf Freiheit gegründeten moralischen Gerechtigkeitsbegriff, so der Philosoph Rudolf Brandner in einem Gastbeitrag für Multipolar. Die Verletzung des Völkerrechts sei eine gängige Praxis der Machtpolitik, vor allem der Großmächte, so daß die realgeschichtliche Dynamik seine Normativität immer wieder aufhebe. Politisch gelte: „Herrschaft, nicht Wahrheit macht das Gesetz“ (Hobbes). Was folgt daraus für den Krieg in der Ukraine – und war die Sezession erst der Krim und nun des Donbass legitim?«

https://multipolar-magazin.de/artikel/ukraine-konflikt-volkerrecht
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#Annexion #RudolfBrandner #Donbass #Freiheit #Gerechtigkeit #Gesetz #Großmacht #Großmächte #Herrschaft #Krieg #Krim #Macht #Machtinteressen #Machtpolitik #Multipolar #Philosoph #Politik #Russland #Sezession #Ukraine #Völkerrecht #Wahrheit
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⭕ FreeWiki (Wikipedia-Alternative): Völkerrecht
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Das neue #Rüstungsexportgesetz ist nicht restriktiver sondern gar noch laxer als die bisherigen -Richtlinien.
Schlimm: Es wurde kein #Verbandsklagerecht eingeführt, womit die Zivilgesellschaft die Regierung auf Einhaltung des Gesetzes verklagen könnte.
www.imi-online.de/2022/11/09/frieden-schaffen-mit-deutschen-waffen/
Der Sprecher der „Aktion Aufschrei–Stoppt den Waffenhandel“, Jürgen Grässlin, nannte den Entwurf einen „Schlag ins Gesicht“ für die, die sich seit Jahren für eine restriktivere Exportpraxis einsetzen.
Es sei "unglaublich enttäuschend" dass ausgerechnet die #Grünen, denen das zuständige Wirtschaftsministerium untersteht, das Verbandsklagerecht – für das die Partei jahrelang gekämpft hat! – fallen lies.
Explizit ist es nun erlaubt, Waffenexporte in Krisengebiete zu genehmigen, wenn dies "im Einklang mit den der deutschen Außenpolitik zugrunde liegenden Werten", dem Völkerrecht und "bestehenden Bündnisverpflichtungen" sei - gängige Praxis seit diesem Jahr und den Lieferungen in die #Ukraine.

⭕️⭕️⭕️ Pentagon-Leaks

⭕️⭕️ Münchner Merkur: »Leak von US-Dokumenten: Ukrainische Luftverteidigung ist wohl in grauenvollem Zustand«

»So wird in einem der als „geheim“ gekennzeichneten Dokumente, das zum 23. Februar datiert, dargelegt, dass die ukrainischen S-300-Luftabwehrsysteme bis zum 2. Mai erschöpft sein könnten. Laut New York Times könnten zudem ukrainische Buk-Luftabwehrsysteme aus ehemaligen Sowjet-Beständen bis Mitte April in erhebliche Munitionsengpässe geraten. Und die Luftabwehr zum Schutz der Truppen an der Front könnte bis zum 23. Mai praktisch nicht mehr vorhanden sein. …

Dem Papier zufolge verschoss Russland zu dieser Zeit 20.000 bis 60.000 Artilleriegeschosse pro Tag. Die Ukraine lag demnach mit 2.000 bis 7.000 Geschossen täglich bei einem Zehntel. Die europäische Rüstungsindustrie produzierte zum selben Zeitpunkt gerade mal 20.000 bis 25.000 Artilleriegeschosse im Monat, hieß es in dem ZDF-Beitrag, der nach wie vor bei YouTube abrufbar ist.«

https://www.merkur.de/politik/donbass-ukraine-krieg-leak-dokumente-usa-luftverteidigung-kiew-charkiw-news-92203651.html

⭕️⭕️ n-tv: »Oberst a.D. zu "Mengenspiel" Tote und Verletzte - "Ukraine gehen junge Menschen aus“«

»In sozialen Netzwerken kursieren offensichtlich geheime Dokumente von US-Stellen zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Sie enthalten laut "New York Times" unter anderem sensible Informationen über Waffenlieferungen und Munitionsverbrauch. Über die Leaks und die Situation in der Ukraine spricht ntv mit Oberst a.D. Ralph Thiele.«

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Tote-und-Verletzte-Ukraine-gehen-junge-Menschen-aus-article24042774.html

⬆️⬆️⬆️ Zwei von etlichen Multipolar-Empfehlungen vom »12. April 2023«

⭕️⭕️ Spiegel: »Geheiminformationen über Ukrainekrieg | Militärmitarbeiter soll für Leaks verantwortlich sein«

»Geheime US-Dokumente zum Ukrainekrieg kursierten wochenlang im Internet. Veröffentlicht haben soll sie der »Washington Post« zufolge ein junger Mann – mit düsterer Einstellung zur US-Regierung.«

https://www.spiegel.de/ausland/ukrainekrieg-militaer-mitarbeiter-laut-medienbericht-fuer-pentagon-leaks-verantwortlich-a-8d4cd3db-091b-4cad-acbe-e143ddd274cf

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Wikipedia-Artikel »Veröffentlichte Dokumente der Vereinigte Staaten zum russischen Überfall auf die Ukraine«
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#GeheimDokumente
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#Luftverteidigung
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#VereinigteStaaten
#Verletzte
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⭕️⭕️⭕️ NachDenkSeiten: »Eine Niederlage, die die Welt verändern wird«

»Die Debatten zur bevorstehenden Frühjahrsoffensive der ukrainischen Sicherheitskräfte gegen die russische Armee zwecks Rückeroberung des verlorenen Territoriums laufen heiß. Überschattet wird diese Debatte um die Leaks eingestufter US-amerikanischer Dokumente. Da dieser Krieg ein mehrdimensionaler Krieg ist, mithin also auch ein Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland, sollen in diesem Artikel die geopolitischen Implikationen der jeweiligen Niederlagen beleuchtet werden. Von Dr. Alexander Neu.«

https://www.nachdenkseiten.de/?p=96345

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FreeWiki | Eine andere Perspektive
🚩 Seite »Ukraine«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Ukraine
🚩 Seite »NachDenkSeiten«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=NachDenkSeiten
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#AlexanderNeu
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#EuropäischeUnion
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#Geopolitik
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#Ukraine
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#Weltordnung
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⭕⭕⭕ Overton Magazin: »Über Moskau nach Peking«

„Man kann einen Krieg wie den gegen Russland (und China) nicht im Stillen vorbereiten. Deshalb fällt immer öfter das Wort von der ‚Kriegswirtschaft‘. Obwohl die Zeichen nicht zu übersehen sind, ist das Bedürfnis all derer, die dabei auf [der] Strecke bleiben werden, groß, sich selbst zu beschwichtigen. Wir sind mit diesem inneren Fluchtverhalten nicht allein. Vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg haben sehr viele Menschen genauso gedacht. (…) Entgegen aller selbsttäuschenden Wahrnehmungen beginnt ein (imperialer) Krieg nicht mit dem ‚ersten Schuss‘. Der löst sich auch nicht aus Versehen oder weil jemand nervös geworden ist oder den falschen Knopf drückt. Man bereitet ihn lange und sorgsam vor – vor allem wenn es um die VR China geht, die neue Führungsmacht, die man plötzlich als aggressiv wahrnimmt, weil sie nun laut und vernehmbar dieselben Ansprüche verfolgt wie der Westen. Zu diesen Kriegsvorbereitungen gehören politische und militärische Allianzen. Dazu gehört auch der ideologische Krieg. Man muss China von einem fleißigen, ruhigen und extrem preiswerten Standort für ausländische Investoren in ein Land verwandeln, das diktatorisch, unterdrückerisch und irgendwie eben doch (noch) kommunistisch ist.“

https://overton-magazin.de/kolumnen/kohlhaas-unchained/ueber-moskau-nach-peking/

⬆️⬆️⬆️ Eine von etlichen Multipolar-Empfehlungen vom »18. April 2023«

🔴🔴🔴 18.02.23 | Die Bundesregierung: »Krieg in der Ukraine | Liste der militärischen Unterstützungsleistungen«

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514

⭕⭕⭕ 04.04.23 | NachDenkSeiten: »Können wir Krieg? Kaputte ARD. Kaputtes Deutschland«

https://www.nachdenkseiten.de/?p=95890

⭕⭕⭕ 24.02.23 | Süddeutsche Zeitung: »Driftet Deutschland in eine Kriegswirtschaft?«

https://archive.ph/ADP9o
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#Krieg
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#Weltkrieg
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⭕⭕⭕ Multipolar: »Der Krieg gegen die multipolare Welt« (von Hauke Ritz)

»Führende Politiker legen nahe, man könne eine fortgesetzte Verschärfung des Krieges in der Ukraine riskieren, weil ein Sieg Russlands schlimmer wäre als ein Dritter Weltkrieg. Worum geht es bei dieser enormen Bereitschaft zur Eskalation? Warum scheint es keinen Plan B zu geben? Aus welchem Grund hat die politische Elite in den USA wie auch in Deutschland ihr Schicksal mit der Durchsetzung einer vom Westen geführten Weltordnung verknüpft? …

Jens Stoltenberg ist der Meinung, dass ein russischer Sieg schlimmer wäre als eine fortgesetzte Eskalation, die zu einem realen Weltkrieg mit Milliarden von Toten führen kann. Dass ein solches Vabanquespiel wirklich geplant sein könnte, darauf deuten auch die eingangs zitierten Aussagen zahlreicher Politiker und gut vernetzter Zeitzeugen hin. Welche hintergründige Angst mag Stoltenberg zu seinem Plädoyer für die Eskalation verleitet haben?

Möglicherweise fürchtet er, dass die Irrationalität von 30 Jahren westlicher Außenpolitik ans Licht der Öffentlichkeit gelangen könnte.v«

https://multipolar-magazin.de/artikel/der-krieg-gegen-die-multipolare-welt
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⭕ FreeWiki | Eine andere Perspektive – Seite »Multipolar«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Multipolar
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#MultipolareWelt #Ukraine #Weltordnung
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⭕️⭕️⭕️ Multipolar: »Ein Ende mit Schrecken? Krieg in der Ukraine« (von Prof. Dr. Ulrich Teusch)

https://multipolar-magazin.de/artikel/ein-ende-mit-schrecken-krieg-in-der-ukraine

»Wann und warum hat Russland beschlossen, Krieg gegen die Ukraine zu führen? Auf der einen Seite stand eine vermutlich schon länger zurückliegende Grundsatzentscheidung. Mit ihr zog man ein militärisches Eingreifen ernsthaft in Erwägung, man betrachtete es als eine Handlungsoption, von der man bei Bedarf Gebrauch machen konnte. Auf der anderen Seite stand die Entscheidung, es tatsächlich zu tun, also einen konkreten Einsatzbefehl zu geben. Während die Grundsatzentscheidung einen mehrjährigen Vorlauf hatte und auf einem rationalen Kalkül basierte, fiel die konkrete Einsatzentscheidung kurzfristig, einige Tage oder allenfalls wenige Wochen vor dem 24. Februar 2022. Sie erfolgte unter enormem Stress und war unverkennbar emotional gefärbt. …

Das große Dilemma besteht darin, dass keine der beiden Seiten sich wird durchsetzen können; keine wird einen wie auch immer gearteten oder definierten „Sieg“ erringen. …

Ein Ausweg ist für mich derzeit nicht zu erkennen. Aus diesem Grund teile ich die düstere Prognose des Realisten John Mearsheimer: „The Ukraine war will end in horror.“«

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⭕ FreeWiki | Eine andere Perspektive

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#JohnMearsheimer #Krieg #Multipolar #Russland #Ukraine #UlrichTeusch
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⭕️⭕️⭕️ »Vom US-/ EU-Sanktionsregime gegen Russland zur Entwestlichung Eurasiens« (von Hannes Hofbauer)

»Ökonomische Zwangsmaßnahmen gegen Russland gibt es seit Jahrzehnten. Doch im Jahr 2014 eröffnete der Westen einen groß angelegten Wirtschaftskrieg, der seit dem Februar 2022 noch massiv verschärft wurde. Die völkerrechtswidrige Embargo- und Sanktionspolitik der vergangenen Jahrzehnte stellt den wirtschaftlichen Flügel der NATO-Strategie und ihrer Osterweiterung dar, erläutert der Historiker Hannes Hofbauer in einem Beitrag für den neuen Sammelband „Kriegsfolgen“. Die westliche Sanktionspolitik funktioniert diesmal aufgrund russischer Gegenmaßnahmen jedoch nicht wie geplant, stärkt viel eher die multipolare Weltordnung und gefährdet den Dollar als dominante Weltwährung. Multipolar veröffentlicht Hofbauers Beitrag aus dem Buch in gekürzter Form. …

Die Zurückdrängung des transatlantischen Raumes im Weltsystem ist bereits seit geraumer Zeit spürbar. Mit den sich ändernden geopolitischen Verhältnissen und geografischen Möglichkeiten verlieren auch die »Werte« des Westens an Bedeutung. Der Krieg um die Ukraine beschleunigt diesen Prozess. Und er birgt die Gefahr, dass das Imperium im Abstieg – die USA – Europa in seinem Todeskampf mit sich reißt.«

https://multipolar-magazin.de/artikel/us-eu-sanktionsregime-gegen-russland
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#Entwestlichung #Eurasien #Russland #Sanktionen #Ukraine
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⭕⭕⭕ Multipolar: »Afrika zwischen West und Ost«

»Viele afrikanische Staaten sind im Ukraine-Krieg neutral geblieben. Mit China und Russland hat der Kontinent seit einigen Jahren Partner, die wirtschaftliche und politische Perspektiven versprechen. Südafrika, wo im August dieses Jahres der BRICS-Gipfel stattfinden wird, kommt eine Führungsrolle zu. Gelingt es Afrika, einen eigenen Weg zu gehen oder rutscht es in neue Abhängigkeiten? …

Ausblick

Die Tatsache, dass sich kein afrikanisches Land den Sanktionen gegen Russland angeschlossen hat, Afrika in dem Konflikt eine überwiegend neutrale Haltung einnimmt und es obendrein von einigen Regierungen eine Schuldzuweisung an die USA und die NATO gab, habe den Westen relativ unerwartet getroffen, sagt der US-Journalist Ted Snider. Jérémy Lissouba präzisiert, dass viele afrikanische Nationen zwar den Krieg verurteilt hätten, nicht aber Russland. …«

https://multipolar-magazin.de/artikel/afrika-zwischen-west-und-ost

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Obiges gerne auch an Andersdenkende weiterleiten.
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#Afrika #BRICS #Multipolar #Russland #Ukraine #USA
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⭕️⭕️⭕️ Zerstörter Staudamm in der Ukraine

⭕️ TKP: »Staudamm in der Ukraine zerstört«

»Katastrophe und Kriegseskalation im Südenwesten (sic!) der Ukraine. Der riesige Staudamm vor Cherson ist heute Morgen gebrochen. Sofort beschuldigte die Ukraine Russland. Aber wer könnte es gewesen sein?«

https://tkp.at/2023/06/06/staudamm-in-der-ukraine-zerstoert/

⭕️Anmerkung des Multipolar-Mitherausgebers Stefan Korinth unter der ersten Multipolar-Empfehlung vom »6. Juni 2023«:

»Zu beobachten ist hier das, was nach allen Ereignissen dieser Art geschieht: Obwohl noch völlig unbekannt ist, wer die Zerstörung zu verantworten hat, versuchen westliche Meinungsmacher so schnell wie möglich durch einseitige Schuldzuweisungen die Interpretationshoheit über den Anschlag zu gewinnen. Die Parallelen zur Nord-Stream-Sprengung sind offensichtlich. Die negativen Folgen – Überschwemmung der russisch-besetzten Seite und die Gefährdung der Krim-Wasserversorgung – klingen auch diesmal nicht gerade nach Tatmotiven für Russland.«

https://multipolar-magazin.de/empfehlungen

⭕️ Nicht mehr auf welt.de zu findender Artikel von heute, 7.18 Uhr:

»Russische Truppen sprengen laut Ukraine Staudamm bei Cherson«

Archivlink: https://archive.ph/GI7rI

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#Cherson #Multipolar #Russland #Schuldfrage #Staudamm #StefanKorinth #Ukraine
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⭕⭕⭕ Multipolar: »Neue Berechnung: Dollar wird durch Abkehr der BRICS-Staaten 10 Prozent an Wert verlieren, Kettenreaktion droht«

»Die Pläne der BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika –, Zahlungen untereinander nicht mehr in Dollar abzuwickeln und eine eigene gemeinsame Handelswährung einzuführen, haben scharfe Auswirkungen auf die USA. Multipolar hat den dadurch drohenden Wertverlust des Dollars für verschiedene Szenarien errechnet. Eine wahrscheinliche Folge: US-Staatsanleihen werden als Geldanlage unattraktiv. Die Gefahr für die USA wächst um so mehr, als sich in diesem Jahr weitere große Länder der BRICS-Gruppe anschließen wollen. …

Unter den vorangegangenen Annahmen zum Verhältnis des umlaufenden Geldes zum Handelsvolumen und zum Anteil des Dollar beliefe sich die Differenz zwischen zusätzlich benötigten US-Dollars aufgrund des Wachstums des globalen Handels und den Auswirkungen der Entdollarisierung dann nicht mehr auf -0,9 Billionen Dollar, sondern auf -3 Billionen Dollar. Käme 2024 noch ein US-Außenhandelsdefizit von einer Billion Dollar hinzu, wären insgesamt vier Billionen Dollar mehr auf dem Eurodollar-Markt vorhanden, als für den globalen Handel benötigt würden. Der Dollar würde damit schlagartig 20 Prozent an Wert verlieren. Eine schwere Wirtschafts- und Finanzkrise, eine sehr hohe Inflation sowie ein US-Staatsbankrott dürften dann unvermeidlich sein.«

https://multipolar-magazin.de/artikel/dollar-10-prozent-an-wert-verlieren

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Bitte gerne auch an Menschen, die vielleicht anders denken, weiterleiten. Danke. ❤️
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#BRICS #Dollar #Eurodollar #Finanzkrise #Ukraine #USA #USStaatsbankrott
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